Maßnahmen für den Infektionsschutz und die Digitalisierung verursachen dazu neue Kosten.
Daher haben wir den Notfonds jetzt erneut verlängert und aufgestockt", betonte der Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Klaus Kaiser.
Der Notfonds richtet sich an Weiterbildungseinrichtungen, die nach dem Weiterbildungsgesetz gefördert werden und coronabedingte finanzielle Ausfälle haben.
Die Mittel können bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragt werden, die nötigen Antragsformulare sind auf den Seiten der Bezirksregierungen einsehbar.
Die Frist für die Einreichung der Anträge endet am 30. April 2022.

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Neuer Ausfallfonds für TV- und Streaming-Produktionen startet Anfang 2021
Einigung bei Corona-bedingten Ausfallkosten / Staatssekretär Liminski: TV- und Streaming-Produktionen sollen die gleiche Absicherung erhalten wie der Kinofilm
Unter Federführung von Nordrhein-Westfalen haben sich Länder, Sender und Produktionsunternehmen auf eine faire Aufteilung der pandemiebedingten Ausfallkosten von TV- und Streaming-Produktionen geeinigt.
Rückwirkend zum 1. November 2020 erhalten Produktionsunternehmen für den Zeitraum der Dreharbeiten eine finanzielle Absicherung durch den neu geschaffenen Ausfallfonds II, wenn sie aufgrund einer Corona-bedingten Produktionsstörung einen finanziellen Schaden erleiden und eine übliche Versicherung keine Absicherung gewährt.

Der Minister appellierte zudem an die Versicherungswirtschaft, tragfähige Lösungen zu entwickeln, mit denen die Risiken von coronabedingten Schadensfällen am Filmset abgesichert werden können.
Durch die Verlängerung der Ausfallfonds bis zum 31. Dezember 2022 ist es den Film- und TV-Produktionsunternehmen mit Sitz in Nordrhein-Westfalen ab sofort möglich, Anträge für einen Ausgleich coronabedingter Schadensfälle im Rahmen von Dreharbeiten bei der Filmförderungsanstalt FFA zu stellen.
Die Ausfallfonds wurden im Jahr 2020 unter maßgeblicher Beteiligung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, gemeinsam mit anderen Ländern, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und den öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern entwickelt.
Sie ersetzen den bis heute fehlenden Versicherungsschutz für pandemiebedingte Produktionsausfälle und tragen wesentlich dazu bei, dass auch in Pandemiezeiten in Deutschland weiter Filme und Serien produziert werden können.

Zoos und Tierparks sind derzeit massiv von den Corona-bedingten Schließungen betroffen.
Einnahmeausfälle gefährden die Einrichtungen und die Versorgung der Tiere.
Zoos und Tierparks sind derzeit massiv von den Corona-bedingten Schließungen betroffen.
Einnahmeausfälle gefährden die Einrichtungen und die Versorgung der Tiere.

Auch die gemeinwohlorientierten Weiterbildungseinrichtungen sind als Orte der Begegnung von den Corona-bedingten Einschränkungen dieser Tage maßgeblich betroffen.
Vielerorts sorgt die Absage des geplanten Kursprogramms für den Ausfall wichtiger Einnahmen.
Auch die gemeinwohlorientierten Weiterbildungseinrichtungen sind als Orte der Begegnung von den Corona-bedingten Einschränkungen dieser Tage maßgeblich betroffen.
Vielerorts sorgt die Absage des geplanten Kursprogramms für den Ausfall wichtiger Einnahmen.

Zoos und Tierparks waren und sind massiv von den Corona-bedingten Schließungen betroffen.
Die daraus resultierenden Einnahmeausfälle gefährden die Einrichtungen und die Versorgung der Tiere.
Damit Zoos und Tierparks die Corona-bedingte Schließung in Nordrhein-Westfalen wirtschaftlich überleben und nun wieder öffnen können, hatte die Landesregierung in der vergangenen Woche eine finanzielle Unterstützung in Höhe von rund 11,8 Millionen Euro beschlossen.

Zwar konnte der Drehbetrieb unter strengen Hygieneauflagen schrittweise wieder aufgenommen werden, durch die Corona-bedingten Produktionsverzögerungen oder -abbrüche entstehen jedoch für viele Medienproduktionen existenzbedrohende Zusatzkosten.
Die nun bereitgestellten Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen sollen in den kommenden Monaten für eine Absicherung von Risiken und Ausfällen von Produktionen sorgen.
Gelder aus beiden Ausfallfonds werden zeitnah abrufbar sein.
Unter der Federführung der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen haben viele Länder in enger Abstimmung mit den öffentlich-rechtlichen und privaten Fernsehveranstaltern sowie der Produktionswirtschaft einen TV-Ausfallfonds vereinbart, mit dem der gesamten Fernsehbranche in Deutschland mehr Produktionssicherheit in Zeiten der Corona-Pandemie gegeben wird.

Die Mittel kommen den zahlreichen gemeinnützig organisierten Chören und Musikvereinen zu Gute, die aufgrund von Corona-bedingten Einschränkungen - etwa durch Ausfälle von Proben und Auftritten - in finanzielle Engpässe geraten sind.
Die Mittel kommen den zahlreichen gemeinnützig organisierten Chören und Musikvereinen zu Gute, die aufgrund von Corona-bedingten Einschränkungen - etwa durch Ausfälle von Proben und Auftritten - in finanzielle Engpässe geraten sind.

Derzeit wird die Frage diskutiert, ob freischaffende Künstlerinnen und Künstler im Rahmen der Bundeshilfe neben Betriebskosten auch Corona-bedingte Einnahmeausfälle geltend machen können.
Wer zwischen 1. März und 30. Juni 2020 Corona-bedingt einen Antrag auf Grundsicherung stellt, für den gelten erleichterte Zugangsvoraussetzungen.

Die Mittel kommen den zahlreichen gemeinnützig organisierten Chören und Musikvereinen zu Gute, die aufgrund von Corona-bedingten Einschränkungen - etwa durch Ausfälle von Proben und Auftritten - in finanzielle Engpässe geraten sind.
So kann zum Beispiel der Honorarausfall einer Ensembleleitung zu einem Teil aufgefangen werden.

Die Länder und der Bund beteiligen sich jeweils zur Hälfte an einer pauschalierten Kompensation der Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen in diesem Jahr.
Außerdem werden die infolge der Corona-Pandemie zu erwartenden Gewerbesteuerausfälle pauschaliert aus diesem Jahr übernommen.

Ministerin Ina Scharrenbach: "Viele Entscheidungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen tragen dazu bei, die Kommunen im Jahr 2020 von Corona-bedingten Einnahmeausfälle und Mehrausgaben zu entlasten.
Nun sichert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die kommunalen Finanzen 2021: Um die Kommunen des Landes neben krisenbedingten Mehrausgaben und Ausfällen bei eigenen originären Einnahmen vor Einbußen im kommunalen Finanzausgleich zu bewahren, wird die verteilbare Finanzausgleichsmasse auf 13,573 Milliarden Euro festgesetzt.

Ministerin Ina Scharrenbach: "Viele Entscheidungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen tragen dazu bei, die Kommunen im Jahr 2020 von Corona-bedingten Einnahmeausfällen und Mehrausgaben zu entlasten.
Nun sichert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die kommunalen Finanzen 2021: Um die Kommunen des Landes neben krisenbedingten Mehrausgaben und Ausfällen bei eigenen originären Einnahmen vor Einbußen im kommunalen Finanzausgleich zu bewahren, soll das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 auf rund 13,573 Milliarden Euro festgesetzt werden.

Dazu werden Land und Bund jeweils hälftig die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen für 2020 in Höhe von 2,8 Milliarden Euro kompensieren.
Hinzu kommt die Erstattung coronabedingter Kostenunterdeckungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) von 700 Millionen Euro, davon trägt der Bund 500 Millionen Euro, das Land beteiligt sich in einer ersten Tranche mit 200 Millionen Euro.

Mit der Corona-bedingten Schließung der Schulen war auch das Landesprogramm im Kern getroffen.
* Flexible Anpassung des Unterrichts: möglich sind auch digitaler Fernunterricht und eine Kombination mit Präsenzunterricht, bei temporärem Unterrichtsausfall werden andere, auch projekt-bezogene Formate das JeKits-Angebot im Kern erhalten

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die einen dramatischen Einbruch der gesamtstaatlichen Wirtschaftsleistung und massive Steuerausfälle verursacht haben, prägen weiterhin den Haushalt und die darüberhinausgehende Finanzplanung für die kommenden Jahre.
Der Haushalt, ohne coronabedingte Sondereffekte, wird erneut ohne neue Schulden geplant.

Im Ergebnis des Haushaltsvollzugs fallen die Steuermindereinnahmen mit 4,1 Milliarden Euro geringer aus als befürchtet.
Nach der Kompensation durch die Verbesserungen aus dem Haushaltsvollzug in Höhe von rund 1,1, Milliarden Euro werden die verbleibenden Steuerausfälle in Höhe von rund 3 Milliarden Euro aus dem NRW-Rettungsschirm finanziert.
Hintergrund: Nordrhein-Westfalen trennt die Corona-bedingten Belastungen sauber und transparent vom allgemeinen Haushalt ohne Corona-bedingte Sondereffekte.

Neben der flächendeckenden, über das gesamte Schuljahr durchzuführenden Wochenmeldung, nimmt jede Schule einmalig im Schuljahr über einen Erhebungszeitraum von jeweils zwei Wochen an einer Detailerhebung teil, in der zusätzlich unter anderem die Gründe für den Unterrichtsausfall oder Vertretungsmaßnahmen abgefragt werden.
Zum Schuljahr 2018/19 wurde eine flächendeckende Erhebung an allen Schulen eingeführt, die coronabedingt allerdings schon im Frühjahr 2020 wieder ausgesetzt wurde, um die Schulen angesichts der großen Herausforderungen durch die Pandemie zu entlasten.

Daneben können die Weiterbildungseinrichtungen die Corona-bedingten Ausfallkosten im Rahmen der gewährten Zuwendung als zuwendungsfähige Ausgaben abrechnen.

" Der Etat 2021 trennt zwischen dem allgemeinen Haushalt ohne Corona-bedingte Sondereffekte und dem am Kreditmarkt finanzierten Rettungsschirm von bis zu 25 Milliarden Euro, aus dem alle direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanziert werden.
Diese Ausfälle werden nicht nur durch Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm, sondern auch durch Entnahmen aus der seit dem Jahr 2018 angesparten allgemeinen Rücklage kompensiert.

Auch wenn das Schmücken der Bäume durch Kindergarten- oder Schulkinder in diesem Jahr Corona-bedingt ausfallen muss: Die Tradition wird weitergelebt, dass die deutsche Weihnachtsbaumkönigin dem Umweltministerium persönlich den Weihnachtsbaum überreicht.
Auch wenn das Schmücken der Bäume durch Kindergarten- oder Schulkinder in diesem Jahr Corona-bedingt ausfallen muss: Die Tradition wird weitergelebt, dass die deutsche Weihnachtsbaumkönigin dem Umweltministerium persönlich den Weihnachtsbaum überreicht.

Damit findet nach langer Pause zum ersten Mal seit 2018 wieder das große Bürgerfest rund um den Landesgeburtstag am 23. August statt, nachdem es in den Jahren 2020 und 2022 coronabedingt ausgefallen war.

"Nachdem die Tagung im vergangenen Jahr Corona-bedingt ausfallen musste, freue ich mich sehr, dass wir in diesem Jahr zumindest virtuell zusammenkommen können", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser, deren Haus zu den Mitveranstaltern der zweitägigen Tagung gehört.

Wir möchten Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen dabei unterstützen, trotz der coronabedingten Einschränkungen ihre Chancen auf den internationalen Märkten zu nutzen.
Virtuelle Landesgemeinschaftsstände können reale Messen und den persönlichen Kontakt nicht ersetzen, aber sie sind eine sinnvolle Ergänzung und Erweiterung des analogen Messeauftrittes, oder eine Backup-Lösung, falls eine Messe aufgrund der Corona-Pandemie ausfällt.