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Hochschulen: Studierende in Nordrhein-Westfalen können länger BAföG beziehen
Corona-bedingte Erhöhung der Regelstudienzeit verlängert die Höchstdauer des BAföG-Bezugs - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Wichtiges Signal für Studierende in Nordrhein-Westfalen
4. Juni 2020
Um für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits Mitte April eine Rechtsverordnung zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs erlassen.

Die Landesregierung unterstützt die Studierendenwerke seit Beginn der Pandemie vor rund zwei Jahren tatkräftig: Im Corona-Rettungsschirm wurden rund 21 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die Studierendenwerke vor finanziellen Schieflagen durch ausbleibende Einnahmen bei gleichzeitig coronabedingt gestiegenen Ausgaben zu bewahren.
Daneben hat das Land den Studierendenwerken zusätzliche Mittel für die psychosoziale Beratung von Studierenden zur Verfügung gestellt und damit einem coronabedingt erhöhten Beratungsbedarf Rechnung getragen.
Allgemeine Zuschuss, um fast 11 Prozent auf den Rekordwert von knapp 45 Millionen Euro angehoben worden - die größte Erhöhung seit mehr als zehn Jahren.

Wir wollen coronabedingte Schließungen von Fachklassen des dualen Systems - soweit dies möglich ist - vermeiden und machen weitere Flexibilisierungen bei der Fachklassenbildung möglich.
Um zu vermeiden, dass aufgrund der coronabedingt geringeren Zahl von Ausbildungsverhältnissen Fachklassenschließungen erfolgen und damit die Ausbildungsbereitschaft von Betrieben und jungen Menschen wegen langer Fahrwege zur Berufsschule sinkt, erweitert das Ministerium für Schule und Bildung die bereits vorhandenen Maßnahmen zur flexiblen Fachklassenbildung:
Minderfrequente Fachklassen können vorrangig für bis zu fünf Jahre aufrechterhalten werden, wenn perspektivisch eine Erhöhung der Auszubildendenzahlen in der Region und in dem Beruf wieder zu erwarten ist.

"Die Ausgaben des Haushalts ohne coronabedingte Sondereffekte und durchlaufende Posten erhöhen wir in diesen schwierigen Zeiten nicht über das Volumen, das die letzte Finanzplanung für das Jahr 2021 vorgesehen hat.
Eine Erhöhung wäre schädlich mit Blick auf die politisch und verfassungsrechtlich notwendige Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität.

Das entspricht einer Erhöhung um 35 Prozent der regulären Landesförderung von rund 1,4 Millionen Euro.
Die Mittel kommen den zahlreichen gemeinnützig organisierten Chören und Musikvereinen zu Gute, die aufgrund von Corona-bedingten Einschränkungen - etwa durch Ausfälle von Proben und Auftritten - in finanzielle Engpässe geraten sind.

Neben der Stärkungsinitiative Kultur, also der Erhöhung des Kulturhaushalts von 200 auf heute rund 315 Millionen Euro, und dem Kulturgesetzbuch, die im Bereich Kultur zu den zentralen Errungenschaften der vergangenen fünf Jahren gehören, werden im Landeskulturbericht weitere Themen der Legislaturperiode mit herausragender Bedeutung skizziert:
die Digitalisierung, die neue Räume und Formate schafft, Kulturgut sichert und zugänglich macht; die systematische Stärkung von Kulturangeboten in den ländlichen Räumen Nordrhein-Westfalens;
Mit Mitteln in Höhe von über 370 Millionen Euro, die zusätzlich zum regulären Kulturhaushalt bereitgestellt wurden, hat die Landesregierung große finanzielle Anstrengungen unternommen, um die kulturelle Infrastruktur trotz tiefer Corona-bedingter Einschnitte zu erhalten.

Damit reagiert das Land auf den Corona-bedingt erhöhten Beratungsbedarf.
Damit reagiert das Land auf den Corona-bedingt erhöhten Beratungsbedarf.

Für Alleinerziehende erhöht sich die Zahl auf bis zu 40 Sonderurlaubstage pro Kind und maximal 90 Sonderurlaubstage im Jahr.
Die Anzahl der zur Betreuung, Beaufsichtigung und Pflege verfügbaren Sonderurlaubstage hat sich somit deutlich erhöht.
Ergänzend können die Tage nun auch bewilligt werden, wenn Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen Corona-bedingt vorübergehend geschlossen werden müssen oder ihr Angebot nur eingeschränkt zur Verfügung stellen können.

Daher haben wir den Notfonds jetzt erneut verlängert und aufgestockt", betonte der Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Klaus Kaiser.
Der Notfonds richtet sich an Weiterbildungseinrichtungen, die nach dem Weiterbildungsgesetz gefördert werden und coronabedingte finanzielle Ausfälle haben.

Um privat betriebene Theater in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen, die aufgrund der Corona-bedingten Einstellung des Spielbetriebs zwischen März und Juni 2020 unverschuldet in finanzielle Engpässe geraten sind, hat die Landesregierung Ende Juni 2020 ein spezielles Hilfsprogramm aufgelegt.
Um privat betriebene Theater in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen, die aufgrund der Corona-bedingten Einstellung des Spielbetriebs zwischen März und Juni 2020 unverschuldet in finanzielle Engpässe geraten sind, hat die Landesregierung Ende Juni 2020 ein spezielles Hilfsprogramm aufgelegt.
Um die Bedarfe in voller Höhe bedienen zu können, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft die ursprünglich vorgesehene Summe von 700.000 Euro mit Mitteln des Kulturstärkungsfonds um mehr als 200.000 Euro auf nunmehr rund 915.000 Euro aufgestockt.

Auch haben nur wenige der geförderten Unternehmen Corona-bedingte Schwierigkeiten bei der Umsetzung ihrer Vorhaben mitgeteilt.
Damit erhöht sich die Attraktivität strukturschwächerer Regionen für potenzielle Investoren, auch aus dem Ausland.

Die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser setzt auf die Stärkung der Kreislaufwirtschaft, ein Ende der Corona-bedingten Renaissance von Einwegmüll und gemeinsame Anstrengungen von Bund und Ländern zur Klima-Krisenvorsorge.
Wichtig ist unter anderem, dass wir den Anteil an recyclingfähigen Materialien in unseren Produkten erhöhen und klare Standards für Rezyklate definieren.

Denn nur so können die Unternehmen trotz der coronabedingten Einschränkungen weiter am Markt aktiv sein und gestärkt aus der Krise hervorgehen.

"Kulturveranstaltungen sollen wieder stattfinden können - auch unter den Corona-bedingten Einschränkungen.
Die Kosten für den Betrieb bleiben aber gleich oder erhöhen sich sogar, da für die Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen mehr Personal benötigt wird.

Die aktuellen Waldbrände, aber auch Corona-bedingte Probleme beim Holzabsatz erschweren die aktuelle Lage.
Dies mindert auch die Waldbrandgefahr, die vor allem in reinen Nadelwäldern erhöht ist.

Zusätzlich werden die Mittel zum besonderen Kälteschutz von Mädchen und jungen Frauen gegenüber dem letzten Jahr um 60.000 Euro aufgestockt.
Damit stehen in diesem Jahr insgesamt 400.000 Euro für Schutzmaßnahmen zur Verhinderung gesundheitlicher und coronabedingter Beeinträchtigungen in der kalten Jahreszeit zur Verfügung.
Deswegen stellen wir in diesem Jahr erneut wieder schnelle und praktische Hilfen bereit und erhöhen zudem noch die finanziellen Mittel", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Hinzu kommen weitere Corona-bedingte Aufwendungen wie zum Beispiel EDV-Kosten für mobiles Arbeiten sowie die Anmietung zusätzlicher Lagerflächen.

Das Landwirtschaftsministerium sieht keinen Anlass zur Sorge einer eingeschränkten Versorgungssicherheit aufgrund der Corona-bedingten Schließung eines großen Schlachtbetriebes im Kreis Gütersloh.

So setzen wir weiterhin gezielt unser Versprechen um, den Kulturetat des Landes bis 2022 um 50 Prozent zu erhöhen", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Mittel in Höhe von 185 Millionen Euro stehen zusätzlich zum regulären Haushalt zur Verfügung und unterstützen Künstlerinnen und Künstler sowie Kultureinrichtungen bei der Fortführung ihres künstlerischen Schaffens bzw. ihres Spielbetriebs unter den Corona-bedingten Einschränkungen.

Die Mittel unterstützen Einrichtungen, die wegen Corona-bedingter Einschränkungen keine ausreichenden Einnahmen erwirtschaften können und sich daher in einer finanziell angespannten und den Weiterbetrieb gefährdenden Situation befinden.
Wegen der großen Nachfrage wurde das Programm Mitte Mai deutlich aufgestockt.