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Kabinett billigt drei Staatsverträge für einen modernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk und einen effektiven Jugendmedienschutz
Minister Liminski: Nur ein moderner und effizienter Rundfunk findet dauerhafte Akzeptanz der Beitragszahler / Für einen effektiven Jugendschutz in der digitalen Medienwelt müssen wir alle Möglichkeiten nutzen
28. Januar 2025 Kabinett-Pressekonferenz mit Minister Liminski zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Foto: MBEIM / Robin Teller
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung drei wichtige medienpolitische Reformvorhaben beschlossen.

Dabei sind wir auf eine enge Kooperation mit den Kommunen und die Akzeptanz vor Ort angewiesen.
Wir wollen mit dieser Regelung angesichts der herausfordernden Lage für die Kommunen einen Anreiz setzen, damit sich mehr Kommunen bereit erklären, den Weg für eine Landeseinrichtung auf ihrem Gemeindegebiet zu ebnen und gleichzeitig eine höhere Akzeptanz der Landeseinrichtungen vor Ort erzielt wird.
Mit der heute vom Kabinett beschlossenen Eins-zu-eins-Anrechnung werden Plätze in Landeseinrichtungen zukünftig dauerhaft mit 100 Prozent auf die Aufnahmequote der Kommunen angerechnet.

Sie ist sicher: Mit frühzeitiger und gezielter Hilfe kann man Erkrankten ein dauerhaft besseres Leben ermöglichen.
Aufklärung und Hilfe für Betroffene, gesellschaftliche Akzeptanz der Krankheit Depression und die Förderung von Forschungsprojekten - das sind die drei wichtigsten Ziele der Stiftung.

Für diese Bewerbung gibt es einen großen politischen Konsens in unserem Land und eine hohe Akzeptanz in der Region.
Unser Bekenntnis zu Olympia ist dabei fest verbunden mit unserem Bekenntnis zum Breitensport, den wir dauerhaft noch stärker fördern werden.

Johannes Remmel, Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: "Andersheit und Gleichheit sind für mich zwei Seiten einer Medaille: Andersheit kann dauerhaft nur gelingen unter den Bedingungen rechtlicher Gleichheit.
Darum plädiere ich für die rechtliche Gleichstellung und vorurteilsfreie Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt.

Wir möchten die Händlerinnen und Händler Nordrhein-Westfalens dabei unterstützen, dieses Potenzial zu heben und damit auch dauerhaft ihre Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.
KI-Coaches sollen dabei den kleinen und mittleren Unternehmen zur Seite zu stehen, um das Verständnis und die Akzeptanz von KI-gestützten Maßnahmen zu stärken.

Ein einheitliches Handeln von Polizei und Veranstaltern verstärkt ihre Akzeptanz bei den Fans, Konfliktsituationen können vermieden werden.
"Damit wir das Konzept auf Bundesebene vollständig umzusetzen können, müssen sich alle Beteiligten dauerhaft engagieren und all ihre Möglichkeiten ausschöpfen", erklärte Jäger.

Dies dient dauerhaft dem Aufbau friedlicher Beziehungen und dem Austausch von Gütern.
Um die Akzeptanz dieser Dienstleistung in der Bevölkerung auch unter ökologischen Aspekten zu sichern, investiert Germanwings Hunderte von Millionen Euro in die effizienteste und emissionsärmste Flotte, die auf dem Markt zu erhalten ist.

"Wir werden diese gewaltigen Aufgaben aber nur dauerhaft bewältigen können, wenn der Bund sich weitergehend und dauerhaft an den flüchtlingsbedingten Kosten beteiligt", sagten die Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Hannelore Kraft.
Beide Ministerpräsidentinnen hoben hervor, dass die Akzeptanz der Bevölkerung für die Aufnahme von Flüchtlingen unverzichtbar sei.
Die dauerhafte Präsenz von Bundesministerien in Bonn bleibt unabdingbar", unterstrichen die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, Malu Dreyer und Hannelore Kraft.

Nachdem das Parlament den Klimaschutzplan verabschiedet hat, wird er alle fünf Jahre fortgeschrieben, einem dauerhaften Monitoring unterzogen und an aktuelle Entwicklungen angepasst.
So schaffen wir die besten Voraussetzungen zur breiten Akzeptanz des Klimaschutzplans und für die Umsetzung unserer ambitionierten Ziele", so Klimaschutzminister Johannes Remmel.

Neben der finanziellen Sicherung ist es aber auch höchste Eisenbahn eine grundsätzliche Reform der Pflegversicherung anzupacken, um diese dauerhaft auf gesunde Beine zu stellen und ihre Akzeptanz in der Öffentlichkeit zu halten.

Nachdem das Parlament den Klimaschutzplan verabschiedet hat, wird er alle fünf Jahre fortgeschrieben, einem dauerhaften Monitoring unterzogen und an aktuelle Entwicklungen angepasst.
So schaffen wir die besten Voraussetzungen zur breiten Akzeptanz des Klimaschutzplans und für die Umsetzung unserer ambitionierten Ziele", so Klimaschutzminister Johannes Remmel.

Nach der Inbetriebnahme des Zentrums für Operative Medizin (ZOM II) im Juni 2014 ist die Uniklinik Düsseldorf seit Oktober 2014 kontinuierlich voll belegt.
Bei ihrem Besuch zeigte sich Wissenschaftsministerin Svenja Schulze begeistert von dem ausgeweiteten Leistungsspektrum der Klinik und der Akzeptanz bei der Bevölkerung und den Patienten.
Nach der Inbetriebnahme des Zentrums für Operative Medizin (ZOM II) im Juni 2014 ist die Uniklinik Düsseldorf seit Oktober 2014 kontinuierlich voll belegt.
Bei ihrem Besuch zeigte sich Wissenschaftsministerin Svenja Schulze begeistert von dem ausgeweiteten Leistungsspektrum der Klinik und der Akzeptanz bei der Bevölkerung und den Patienten.

So stärken wir zugleich die Akzeptanz für Windenergie als tragende Säule einer resilienten und nachhaltigen Energieversorgung.
Hier brauchen wir Anpassungen, die einen wirtschaftlichen und kontinuierlichen Ausbau der Erneuerbaren unterstützen - und keine zusätzlichen Hürden.

Wichtig für die Akzeptanz neuer Technologien ist das Vertrauen der Anwendenden.
Prof. Dr. Stefan Wrobel, Leiter des Fraunhofer IAIS: "Das Fraunhofer IAIS legt großen Wert auf die Entwicklung vertrauenswürdiger KI-Lösungen und hat über die letzten Jahre seinen Forschungsschwerpunkt zur KI-Absicherung kontinuierlich ausgebaut.

Der dafür erforderliche Prozess einer kontinuierlichen Verbesserung kann nur gelingen, wenn Unternehmen, Verbände, Sozialpartner und Landesregierung gemeinsam diese Herausforderung und Chance annehmen.
Das Ziel ist klar: Wir wollen beste Rahmenbedingungen schaffen und im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern Akzeptanz und Wertschätzung für die Industrie als Quelle unseres Wohlstands steigern.

Sie berührt sehr sensible Bereiche, in denen wir als Gesellschaft kontinuierlich aushandeln müssen, welche Rolle digitale und technische Instrumente übernehmen sollen.
Schon heute existiert beispielsweise für künstlich intelligente Systeme zur Unterstützung in der Haushaltsführung eine große Akzeptanz, da dadurch ältere oder pflegebedürftige Menschen länger zuhause wohnen bleiben können", sagte Joachim Speicher, Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Sozialministerium.

Zudem wird Jürgen Mathies die bestehende Datenbasis im Bereich Flucht und Asyl optimieren und auf Grundlage kontinuierlicher Sicherheitslagebilder Lösungen erarbeiten, die die äußere und innere Sicherheit rund um Unterbringungseinrichtungen weiter verstärken.
Bereits Ende September hatten sich Kommunen und Land in einer Erklärung zu ihrer gemeinsamen Verantwortung beim Aufbau weiterer Plätze für Geflüchtete sowie für die Schaffung der nötigen Akzeptanz vor Ort bekannt.

Ziel ist es, Investitionen in klimaneutrale Technologien anzureizen, den Aufbau der Infrastrukturen zu unterstützen und die gesellschaftliche Akzeptanz für die Veränderungsprozesse der Industrie in Nordrhein-Westfalen zu schaffen.
Die Ergebnisse der LANUV-Auswertungen im Überblick Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen erhebt kontinuierlich die Daten zu den in Nordrhein-Westfalen entstehenden Treibhausgasemissionen und orientiert sich dabei an den Vorgaben des "Weltklimarats" Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC 2006).

Das Thema Repowering wird zunehmend virulent, da für Windenergieanlagen kontinuierlich die erstmals ab dem Jahr 2000 einsetzende, 20-jährige Förderungsdauer nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) endet.
Dadurch könnte für geeignete Fälle die Bereitschaft für "Repowering-Bebauungspläne" beziehungsweise die Akzeptanz (deutlich) erhöht werden.