Entscheidend ist für alle Beteiligten und insbesondere für die Kinder und Familien, die diese Unterstützung brauchen, dass die Finanzierung auch künftig gesichert und so verlässliche Beschäftigungsmöglichkeiten für Schulsozialarbeit geschaffen werden können", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Minister Laumann erklärte dazu: "Es ist gut, dass die Schulsozialarbeit durch die Zusage der Landesregierung jetzt dauerhaft gesichert ist.
Mit der Entscheidung stehen auch Mittel für die dauerhafte Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung zur Verfügung.
Jugendliche mit schlechteren Startchancen erhalten damit auch künftig die Möglichkeit, mit kontinuierlicher Unterstützung den Schulabschluss zu erreichen und anschließend den Einstieg in eine Berufsausbildung zu schaffen.
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Michaela Kusal, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Studium und Behinderung NRW: "Die Fortführung des Programms ist ein wichtiges Signal, denn Inklusion an Hochschulen ist kein zeitlich begrenztes Projekt, sondern eine dauerhafte Aufgabe.
Für die Landesarbeitsgemeinschaft Studium und Behinderung NRW ist diese Entscheidung zugleich eine Bestätigung unserer kontinuierlichen Arbeit der vergangenen Jahre.
Die Fortführung des Programms bietet eine wichtige Grundlage, um den gemeinsamen Austausch zwischen Hochschulen, Studierendenvertretungen, Politik und weiteren Akteurinnen und Akteuren auch in den kommenden Jahren fortzusetzen.

Nordrhein-Westfalen ist damit eines der ersten Bundesländer, das den Angeboten eine dauerhafte Absicherung ermöglicht.
Im Haushaltsplanentwurf für 2024 sind für die Fortführung 140 Millionen Euro vorgesehen.

Neben diesen schwierigen konjunkturellen Rahmenbedingungen kommt es infolge der von der Bundesregierung im Jahr 2022 initiierten Entlastungsmaßnahmen zu dauerhaft wirkenden Haushaltsbelastungen.
Das Ende 2022 verabschiedete Inflationsausgleichsgesetz, das Jahressteuergesetz 2022 und das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung führen in Nordrhein-Westfalen zu dauerhaften Haushaltsverschlechterungen im Volumen von gut 4 Milliarden Euro.
Wir haben einen soliden und tragfähigen Haushaltsplanentwurf 2024 erarbeitet, der im Rahmen der notwendigen Priorisierung in allen Ressorts die Fortführung und Stärkung von Schwerpunktprojekten insbesondere in den Bereichen Kinder und Jugend sowie Transformation ermöglicht.

"Mit diesem Schritt stellen wir die Weichen für eine erfolgreiche Fortführung der 100-jährigen Tradition des international renommierten Zoologischen Forschungsmuseums."
Voraussetzung für eine dauerhafte Mitgliedschaft in der Leibniz-Gemeinschaft ist jedoch die rechtliche Selbständigkeit der Einrichtung.

Durch politische Entscheidungen auf Bundesebene wie den Abbau der Kalten Progression, Wohngelderhöhungen oder das Deutschlandticket wird der Landeshaushalt seit 2023 zusätzlich dauerhaft mit vier Milliarden Euro pro Jahr belastet.
Dabei stehen die Fortführung und Stärkung von Schwerpunktprojekten in den Bereichen Kinder und Jugend sowie im Bereich Flüchtlingsversorgung, der Transformationsprozess hin zu einer starken, resilienten und klimaneutralen Industrieregion sowie die kontinuierliche Fortführung der Personalverstärkungen im Polizeibereich und die Stärkung der Inneren Sicherheit im Fokus.

Darüber hinaus setzt die Landesregierung mit einer Änderung des Paragraphen 82 Schulgesetz den Beschluss des Landtags vom 27. November 2017 um, die Fortführung von zweizügigen Sekundarschulen zu ermöglichen.
In Ausnahmefällen kann eine Sekundarschule, die diese gesetzliche Mindestgröße dauerhaft nicht mehr erreicht, auch zweizügig fortgeführt werden, um vor Ort ein schulisches Angebot in der Sekundarstufe I zu erhalten.

Das Land wertschätzt den hohen Stellenwert der Schulsozialarbeit und deshalb stellt das MSB in Ergänzung der kommunalen teilhabeorientierten Schulsozialarbeit andererseits landeseigene Stellen für die Beschäftigung von Fachkräften für Schulsozialarbeit zur Verfügung, die unbefristet und dauerhaft finanziell gesichert sind.
An der Fortführung der Konzeption für die Aufgaben und Zuständigkeiten für Schulsozialarbeit (aller drei Säulen) wird in gemeinsamer Verantwortung des Ministeriums für Schule und Bildung und des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration mit den Beteiligten in Schule, Jugendhilfe, Schulaufsicht, Kommunen und Fachverbänden intensiv weitergearbeitet.

Die Berücksichtigung modernster, emissionsfreier Antriebstechnologie ist die logische Fortführung unserer kontinuierlichen Beschaffungsstrategie.
Ronald R.F. Lünser, Vorstandssprecher der VRR AöR: "Mit der Förderung leisten das Land Nordrhein-Westfalen und der VRR einmal mehr einen wichtigen Beitrag, um energieeffiziente Antriebssysteme als ressourcenschonende Alternative zum Diesel alltags- und linientauglich zu machen und diese langfristig im Verbundraum zu etablieren."

Die neue Struktur wird dazu beitragen, von Düsseldorf, Brüssel und Berlin aus gute Regierungspolitik für ganz Nordrhein-Westfalen zu machen.
Christian Wiermer hat schon in seiner bisherigen Funktion als Regierungssprecher die europäische und internationale Politik in der politischen Kommunikation wie in der inhaltlichen Vorbereitung kontinuierlich begleitet und mitgeprägt.
Ich wünsche allen Kolleginnen und Kollegen viel Erfolg - ob mit neuen Aufgaben oder in der Fortführung bewährter Verantwortung.

Zudem bietet die Fortführung des Portals die Möglichkeit, die Inhalte und Veranstaltungen stärker an den neuen thematischen Schwerpunkten "Kooperation bei der Digitalisierung von Kommunalverwaltungen" und "Shared Service Center" auszurichten.
"Die Anforderungen an die Städte, Kreise und Gemeinden sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gewachsen.