1. +++ (SEM)
Wir sind daher auf den heutigen Beschluss vorbereitet und werden mit der Bewilligung der Mittel schnell beginnen.
Er darf aber nicht das letzte Wort sein, denn der U3-Ausbau fordert weiterhin auch das Engagement des Bundes.
Beim Krippengipfel 2007 war vereinbart worden, dass der Bund sich an den dauerhaften Kosten für den U3-Ausbau mit einem Drittel beteiligt.
Angesichts erhöhter Bedarfsprognosen ist dies dauerhaft aber auch nach dem heutigen Beschluss bei den Betriebskosten noch nicht gewährleistet.
"
Datum: 2012-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zu-dem-heutigen-beschluss-des-bundeskabinetts-zum-u3-ausbau;
Themen: heutiger Beschluss
# ?, Bundeskabinett
# ?, U3-Ausbau
# ?, letztes Wort
# ?, zusätzliche Betreuungsplätze
# ?, wichtiger Schritt
# ?, Bewilligung
# ?, dauerhafte Kosten
# ?, erhöhte Bedarfsprognosen
# ?, innerstaatliche Umsetzung
# ?
2. +++ (SEM)
Wir sind daher auf den heutigen Beschluss vorbereitet und werden mit der Bewilligung der Mittel schnell beginnen.
Er darf aber nicht das letzte Wort sein, denn der U3-Ausbau fordert weiterhin auch das Engagement des Bundes.
Beim Krippengipfel 2007 war vereinbart worden, dass der Bund sich an den dauerhaften Kosten für den U3-Ausbau mit einem Drittel beteiligt.
Angesichts erhöhter Bedarfsprognosen ist dies dauerhaft aber auch nach dem heutigen Beschluss bei den Betriebskosten noch nicht gewährleistet.
"
Datum: 2012-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zu-dem-heutigen-beschluss-des-bundeskabinetts-zum-u3-ausbau-0;
Themen: heutiger Beschluss
# ?, Bundeskabinett
# ?, U3-Ausbau
# ?, letztes Wort
# ?, zusätzliche Betreuungsplätze
# ?, wichtiger Schritt
# ?, Bewilligung
# ?, dauerhafte Kosten
# ?, erhöhte Bedarfsprognosen
# ?, innerstaatliche Umsetzung
# ?
3. ++ (IR)
Das Schulministerium hat in einem eng mit den Kommunalen Spitzenverbänden abgestimmten Verfahren ein Gutachten zur Ermittlung der Kosten auf den Weg gebracht.
Dieses Gutachten hat die investiven Kosten auf rund 518 Millionen Euro veranschlagt.
Das 2018 ohne Gegenstimmen vom Landtag verabschiedete Gesetz zur Verlängerung des gymnasialen Bildungsgangs wird nun auch finanziell von der Landesregierung sowohl hinsichtlich der Investitionen als auch der laufenden Kosten der Kommunen abgesichert", so Staatssekretär Richter.
Der zweite Kostenblock des Belastungsausgleichs umfasst die dauerhaften Sachkosten für die kommunalen Schulträger zum Beispiel bei der Erstattung von Schülerfahrkosten, Bereitstellung von Lernmitteln und für die Bewirtschaftung der Schulräume.
Datum: 2019-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-belastungsausgleich-fuer-g9;
Themen: kommunale Schulträger
# ?, Schulräume
# ?, Schülerfahrkosten
# ?, finanzieller Ausgleich
# ?, Lernmittel
# ?, Kabinett
# ?, Umstellung
# ?, Belastungsausgleich des Gesetzes
# ?, Kostenblock des Belastungsausgleichs
# ?, dauerhafte Sachkosten
# ?
4. ++ (IR)
Die Finanzminister der Bundesländer haben einstimmig an den Bund appelliert, mindestens die Hälfte der Flüchtlingskosten zu übernehmen.
In dem Beschluss begrüßen sie, dass der Bund sich an flüchtlingsbedingten Ausgaben strukturell, dauerhaft und dynamisch beteiligt und 2016 vier Milliarden Euro zugesagt hat.
"Angesichts der auf die Haushalte zukommenden Herausforderungen erwarten die Finanzministerinnen und Finanzminister jedoch ein weitergehendes Engagement des Bundes, bei dem dieser - über seine originären Verpflichtungen hinaus - seinen Flüchtlingsanteil auf mindestens die Hälfte der den Ländern und ihren Kommunen entstehenden Kosten aufstockt, um seiner gesamtgesellschaftlichen Verantwortung angemessen gerecht zu werden", heißt es in dem Beschluss der Finanzministerkonferenz (FMK).
Die Länder erwarten demnach für die nächsten Jahre zusätzliche Kostenbelastungen durch Asylsuchende in der Größenordnung von mindestens 20 Milliarden Euro jährlich.
Wir müssen jetzt die Voraussetzungen für eine bessere Integration von Flüchtlingen schaffen, damit uns morgen hohe Folgekosten erspart bleiben.
Datum: 2016-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-fordern-einstimmig-vom-bund-die-erstattung-der-haelfte-der;
Themen: einziges Ziel
# ?, Beschluss
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, FMK
# ?, schwarze Null
# ?, Voraussetzungen
# ?, gemeinsamer Brief
# ?, zusätzliche Ausgaben
# ?, Versorgung
# ?, Erstattung
# ?
5. ++ (IR)
Die Landesregierung begrüßt die am Freitag (18. September 2020) im Bundesrat und tags zuvor im Bundestag beschlossene strukturelle und dauerhafte finanzielle Entlastung der Kommunen.
Zudem stärkt der Bund die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dauerhaft mit rund einer Milliarde Euro pro Jahr, indem er weitere 25 Prozent und insgesamt bis zu 74 Prozent der Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende übernimmt.
Mit der Entscheidung, einen erheblich größeren Anteil der Kosten der Unterkunft zu übernehmen, ist der Bund einer Forderung der Landesregierung gefolgt, für die wir in Berlin hart und lange gekämpft haben:
Die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen wird strukturell und dauerhaft um rund eine Milliarde Euro pro Jahr entlastet.
Datum: 2020-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-wir-verschaffen-den-kommunen-neue-handlungsspielraeume;
Themen: neue Handlungsspielräume
# ?, Kommunen
# ?, Bundesrat
# ?, Bundestag
# ?, Unterkunft
# ?, Anteil des Kosten
# ?, Bund einer Forderung
# ?, Gewerbesteuermindereinnahmen
# ?, coronabedingte Gewerbesteuerausfälle
# ?, historisches Investitionspaket
# ?
6. ++ (IR)
Auf Grundlage dieses Gesetzes hat das Land die erste Ausgleichszahlung für die investiven Kosten zur Schaffung und Ausstattung von Schulraum in Höhe von 51,8 Millionen Euro für das Jahr 2022 an die kommunalen Schulträger geleistet.
Insgesamt ist für die investiven Kosten an öffentlichen Schulen in den Jahren 2022 bis 2026 ein finanzieller Ausgleich von 518 Millionen Euro vorgesehen, der in fünf jährlich aufeinanderfolgenden Teilbeträgen geleistet wird.
Neben den investiven Kosten umfasst der G9-Belastungsausgleich auch die den kommunalen Schulträgern dauerhaft entstehenden Sachkosten, beispielsweise bei der Erstattung von Schülerfahrkosten, der Bereitstellung von Lernmitteln oder für die Bewirtschaftung der Schulräume.
Diese Kosten werden ab dem Jahr 2024 ausgeglichen.
Die Personalkosten für die zusätzlichen Lehrkräfte, die durch die Umstellung auf G9 benötigt werden, trägt das Land gemäß § 92 Absatz 2 Schulgesetz NRW.
Datum: 2022-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sind-den-schultraegern-ein-verlaesslicher-partner;
Themen: kommunale Schulträger
# ?, G9belastungsausgleich
# ?, Schulräume
# ?, investive Kosten
# ?, Schülerfahrkosten
# ?, zusätzlicher Schulraum
# ?, Belastungsausgleich
# ?, Lernmittel
# ?, verlässlicher Partner
# ?, Gesetz
# ?
7. ++ (IR)
Damit sollen die Wohnkosten für Haushalte, die keine Transferleistungen wie das Bürgergeld erhalten, tragbar gestaltet werden.
* Dauerhafte Heizkostenkomponente als Zuschlag auf die zu berücksichtigende Miete oder Belastung
* Dauerhafte Klimakomponente als Zuschlag auf die Höchstbeträge für Miete und Belastung
Datum: 2022-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-kommunen-arbeiten-gemeinsam-mit;
Themen: Wohngeldreform
# ?, Wohngeldrechner
# ?, Wohngeldstellen
# ?, Vorschusszahlungen
# ?, neues Wohngeld
# ?, neue IT-Verfahren
# ?, vorläufige Wohngeldzahlungen
# ?, Kommunen
# ?, Wohngeldprogramm
# ?, Wohngeldplusgesetz
# ?
8. ++ (IR)
Wir brauchen eine Senkung der Mehrwertsteuer auf lebenswichtige Energie wie Heizkosten, eine schnelle Abschaffung der EEG-Umlage und die Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß.
Beim Wohngeld darf es nicht bei dem vom Bund geplanten einmaligen Heizkostenzuschuss bleiben.
Wir brauchen eine dauerhafte und nachhaltige Erhöhung und nicht nur eine Einmalzahlung.
Datum: 2022-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-massnahmenpaket-der-bundesregierung-zur-entlastung-von;
Themen: Entschließungsantrag
# ?, Gasversorgung
# ?, generelle Stabilisierung
# ?, Bundesrat
# ?, Wohngeld
# ?, private Haushalte
# ?, Stromversorgung
# ?, Senkung
# ?, Speicher
# ?, Maßnahmenpaket
# ?
9. ++ (IR)
Die Kosten, die im Zuge der Pandemie entstanden sind, müssen der Pflegeversicherung erstattet werden.
Neben der finanziellen Sicherung ist es aber auch höchste Eisenbahn eine grundsätzliche Reform der Pflegversicherung anzupacken, um diese dauerhaft auf gesunde Beine zu stellen und ihre Akzeptanz in der Öffentlichkeit zu halten.
Um die steigenden Kosten für die Pflegebedürftigen oder deren Angehörige aufzufangen, müssen wir die Pflegeversicherung wieder auf ihre Ursprungsidee zurückführen.
Die Pflegeversicherung muss die pflegebedingten Kosten tragen.
Datum: 2024-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-thema-pflegeversicherung-untaetigkeit-von-lauterbach-ist;
Themen: Beschlussvorlage
# ?, Arbeitskonferenz
# ?, Sozialministerkonferenz
# ?, Bundesregierung
# ?, Amtschefkonferenz
# ?, Pflegebedürftige
# ?, eigene Häuslichkeit
# ?, Liquidität
# ?, Sofortprogramm
# ?, Cannabislegalisierung
# ?
10. ++ (IR)
Kernstück der Einigung sind die Herstellung einer dauerhaft auskömmlichen Finanzierung der Kindertagesbetreuung, die Verbesserung der Qualität, Flexibilisierung der Betreuungszeiten und eine Platzausbau-Garantie.
Joachim Stamp: "Wir beseitigen die strukturelle Unterfinanzierung der Kitas und stellen die Auskömmlichkeit dauerhaft und nachhaltig her."
Die Kosten in Höhe von rund 750 Millionen Euro tragen das Land und die kommunalen Jugendämter hälftig mit jeweils 375 Millionen Euro.
Die pauschalierte Finanzierung wird zudem anhand der tatsächlichen Entwicklung der Personal- und Sachkosten jedes Jahr automatisch erhöht.
Datum: 2019-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-schliesst-pakt-fuer-kinder-und-familien;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Auskömmlichkeit
# ?, Pakt
# ?, Sachkosten
# ?, pauschalierte Finanzierung
# ?, tatsächliche Entwicklung
# ?, Personalkosten
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, gute konjunkturelle Lage
# ?, kommunale Jugendämter
# ?
11. ++ (IR)
Dabei ist wichtig: Die aktuell drängende Frage von angemessen finanzierten Betriebskosten muss man unbedingt von der geplanten Krankenhausreform trennen.
Die Bundesratsinitiative fordert vom Bund, die Berechnungssystematik der Krankenhausfinanzierung so aufzustellen, dass sie die Sach- und Personalkostensteigerungen vollständig abbildet.
Denn ohne eine rückwirkende Anpassung, wirken sich die nicht refinanzierten, inflationsbedingten Kostensteigerungen der Jahre 2022 und 2023 dauerhaft negativ auf die Bilanzen der Krankenhäuser aus.
Datum: 2023-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-bundesratsinitiative-fordert-vom-bund-finanzielle;
Themen: nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, Marktbereinigung
# ?, Pflegebudget
# ?, Download
# ?, Unterstützung für Krankenhäuser
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Berechnungssystematik der Krankenhausfinanzierung
# ?, Klinikträger
# ?
12. ++ (IR)
Mit dem Gesetz unterstützt die Landesregierung die Kommunen verlässlich und dauerhaft bei den investiven wie den laufenden Betriebskosten der U3-Betreuung.
Mit dem Gesetz unterstützt die Landesregierung die Kommunen verlässlich und dauerhaft bei den investiven wie den laufenden Betriebskosten der U3-Betreuung.
Datum: 2012-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auszahlung-der-belastungsausgleichsmittel-fur-den-u3-ausbau-die-kommunen;
Themen: Belastungsausgleichsgesetz
# ?, Belastungsausgleichsmittel
# ?, Kostenfolgeabschätzung
# ?, U3-Ausbau
# ?, Jugendhilfe
# ?, Ausgleichsbetrag
# ?, Landesanteil von Kindpauschalen
# ?, Kommunen
# ?, Erlassweg
# ?, Nothaushalt
# ?
13. ++ (IR)
Bedenkt man beispielsweise allein die Wartungs- und Instandhaltungskosten von digitalen Endgeräten, wird schnell deutlich, dass einmalige Anschubfinanzierungen für eine dauerhaft funktionierende Digitalisierung von Schulen nicht ausreichen.
Wie eine dauerhafte Lösung aussehen kann - darüber müssen Bund, Länder und Kommunen sich in einem nächsten Schritt verständigen.
Datum: 2019-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-grundgesetzaenderung;
Themen: Digitalpakt
# ?, nötige Grundgesetzänderung
# ?, Weg für Umsetzung
# ?, Bundesrat für Abstimmung
# ?, erforderliche Zweidrittelmehrheit
# ?, Kompromissvorschlag
# ?, Vermittlungsausschuss
# ?, Schulen
# ?, Instandhaltungskosten
# ?, einmalige Anschubfinanzierungen
# ?
14. ++ (IR)
Jede Kindertageseinrichtung erhält dauerhaft mehr finanzielle Mittel für mehr Personal und damit für mehr Qualität in der Betreuung.
Erstmals werden auch die Kindpauschalen dauerhaft auskömmlich finanziert und nach einem Index gemäß der realen Kostenentwicklung dynamisiert und entsprechend der tatsächlichen Tariferhöhungen und Kostenentwicklungen jährlich angepasst.
Datum: 2019-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-meilenstein-zur-verbesserung-der-fruehkindlichen-bildung;
Themen: qualitative Weiterentwicklung
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, frühe Bildung
# ?, Meilenstein
# ?, Pakt
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Förderung von Familienzentren
# ?, Inkrafttreten des Gesetzes
# ?, Kostenentwicklungen
# ?, Mittelpunkt der Reform
# ?
15. ++ (IR)
Ministerin Steffens: Damit Pendelmigration nicht auf Kosten der Gesundheit geht: Projekt soll Therapie-Unterbrechungen vermeiden
Bei Pendelmigrantinnen und -migranten, die auf Grund einer chronischen Erkrankung dauerhaft Medikamente einnehmen, kann es durch die wechselnden Wohnorte dazu kommen, dass die Arzneimittel nicht kontinuierlich zur Verfügung stehen oder nicht wie verordnet eingenommen werden.
Ein vom Landeszentrum Gesundheit NRW gefördertes Projekt soll unter anderem Möglichkeiten aufzeigen, wie die Kontinuität der Behandlung verbessert werden kann und erhöhte Kosten vermieden werden können.
Datum: 2017-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-damit-pendelmigration-nicht-auf-kosten-der-gesundheit-geht;
Themen: Pendelmigranten
# ?, Pendelmigrantinnen
# ?, Pendelmigration
# ?, Therapieunterbrechungen
# ?, Herkunftsland
# ?, Versorgung
# ?, Kolleginnen
# ?, Migrantinnen
# ?, Apotheken in Türkei
# ?, Aufenthalt in Türkei
# ?
16. ++ (IR)
Schleswig-Holsteins Gesundheits- und Justizministerin Kerstin von der Decken unterstrich: "Bund und Länder sind sich einig, dass wir eine Klinikreform brauchen, um bei begrenzten Ressourcen und steigenden Bedarfen die Versorgung dauerhaft zu sichern.
Die vom Bund geplanten Strukturveränderungen greifen massiv in die Krankenhausplanung der Länder ein und haben erhebliche Kostenfolgen.
Von der Decken erläuterte: "Das Gutachten soll auch dazu beitragen, für alle Beteiligten Klarheit zur Kompetenzverteilung sowie der Kostenverantwortung zu schaffen.
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-nordrhein-westfalen-und-schleswig-holstein-lassen-krankenhaus-reformplaene;
Themen: Verfassungsmäßigkeit
# ?, Gutachten
# ?, Bundesregierung für Reform
# ?, Krankenhausreformpläne
# ?, Krankenhausfinanzierungsreform
# ?, Krankenhausvergütung
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, Regierungskommission
# ?, Gesundheitsministerin
# ?, Pläne
# ?
17. ++ (IR)
Das erhöht die Chancen, dass die Menschen dauerhaft am Arbeitsmarkt Fuß fassen.
Mit der neuen Förderung nach § 16i SGB II (Teilhabe am Arbeitsmarkt) können erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die in den letzten sieben Jahren mindestens sechs Jahre SGB-II-Leistungen bezogen haben, für bis zu fünf Jahre mit einem degressiven Lohnkostenzuschuss gefördert werden.
Der Lohnkostenzuschuss beträgt in den ersten beiden Jahren der Förderung 100 Prozent und sinkt anschließend jährlich um zehn Prozentpunkte ab.
Der Lohnkostenzuschuss orientiert sich am Mindestlohn.
Datum: 2019-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abbau-der-langzeitarbeitslosigkeit-nordrhein-westfalen-kommt-voran;
Themen: Teilhabechancengesetz
# ?, Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen
# ?, Passivaktivtransfer
# ?, Arbeitsmarktpartner
# ?, Abbau
# ?, Bedarfsgemeinschaften
# ?, Start des Teilhabechancengesetzes
# ?, Vergleich des Bundesdurchschnitts
# ?, degressiver Lohnkostenzuschuss
# ?, geförderte Arbeitsplätze
# ?
18. ++ (IR)
Die Baukosten sollen rund zehn Millionen Euro betragen.
Durch den Neubau ist dauerhaft eine Unterbringung des Amtsgericht Erkelenz gewährleistet, die heutigen Anforderungen entspricht.
Durch die gemeinsame Unterbringung mit dem ambulanten Sozialen Dienst der Justiz können zugleich Synergieeffekte erzielt und Kosten gespart werden.
Datum: 2012-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubau-des-amtsgerichts-erkelenz-beschlossen-baustart-im-januar-2014;
Themen: Amtsgericht in Erkelenz
# ?, Bahnhof in Erkelenz
# ?, 60er Jahre
# ?, Neubau
# ?, Bauzeitpläne
# ?, Lage des Neubaus
# ?, Dienst der Justiz
# ?, Hauptnutzfläche
# ?, Justizministerium
# ?, sozialer Dienst
# ?
19. ++ (IR)
Justizminister Thomas Kutschaty machte deutlich: "Meist sind es Geringverdiener, die ihren Dispositionskredit überziehen müssen, um unvorhergesehene Rechnungen oder offene Energiekosten bezahlen zu können.
Bei der Höhe der Überziehungszinsen, den einige Banken verlangen, droht ihnen der dauerhafte Abstieg in die Schuldenfalle.
Dies ist weder mit Risikobewertungen noch mit Finanzierungskosten der Banken zu rechtfertigen.
Datum: 2015-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eine-deckelung-der-dispozinsen-ist-laengst-ueberfaellig;
Themen: Vorfeld der Plenarsitzung
# ?, Plenarsitzung des Bundesrats
# ?, Leitzins
# ?, Bankkunden
# ?, andere Bundesländer
# ?, Zinsobergrenze für Dispokredite
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Bundesregierung für Beratungspflicht
# ?, Dispodeckel
# ?, Finanzierungskosten
# ?
20. ++ (IR)
Die Kosten in der Pflege steigen weiter, insbesondere die Eigenanteile überfordern immer mehr Pflegebedürftige und Angehörige.
Wenn der Bund mit seinen Gesetzen zusätzliche Aufgaben schafft, darf er Länder und Kommunen nicht auf den Kosten sitzen lassen.
Vielmehr müssen solche Gesetze stets mit einer Regelung für eine vollständige und dauerhafte Kompensation der damit verbundenen Mehrbelastungen einhergehen.
Datum: 2024-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;
Themen: gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, Landeskabinett
# ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung
# ?, Krankenhausreform
# ?, Technologie
# ?, Digitalpakt
# ?, Foto
# ?, Einsteinteleskop
# ?, 2 Länder
# ?, Wandel
# ?
21. ++ (IR)
Mit dem Gesetzentwurf plant die Landesregierung außerdem, 50 Millionen Euro für eine jährlich unterlegte Personaloffensive und dauerhafte Stabilisierung des Systems bereitzustellen.
Neben der Finanzierung der Transformationskostenpauschale ab dem 1. August 2027 werden bereits für das am 1. August 2026 beginnende Kita-Jahr zusätzlich 200 Millionen Euro - hiervon 90 Millionen Euro in 2026 und 110 Millionen Euro in 2027 - pauschal als freiwillige Leistung bereitgestellt.
Außerdem führt die Landesregierung einen zusätzlichen Ausgleich für steigende Personalkosten ein.
Datum: 2026-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kibiz-reform-landesregierung-bringt-gesetzentwurf-den-landtag-ein;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, Chancenkitas
# ?, Stabilität
# ?, Randzeiten
# ?, Flexibilität
# ?, Einrichtungen
# ?, Verlässlichkeit
# ?, finanzielle Sicherheit
# ?, Verbändeanhörung
# ?, praxisintegrierte Ausbildung
# ?
22. ++ (IR)
"Sozialleistungen sind für Menschen da, nicht für Geschäftsmodelle mit Problemimmobilien auf Kosten von Mietern und Steuerzahlern.
Wer dauerhaft Missstände in Problemimmobilien zulässt, darf daraus keinen wirtschaftlichen Vorteil ziehen.
Wir müssen die Subventionierung von kriminellen Geschäftsmodellen auf Kosten der Steuerzahler einfach beenden.
Datum: 2026-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-gegen-missstaende;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Subventionierung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Initiative
# ?, bestehende Schutzlücke
# ?, Heizung
# ?, dauerhafte Missstände
# ?, Mieterinnen
# ?, Mietrecht
# ?, Rechtsdurchsetzung
# ?
23. ++ (IR)
Für die flächendeckende und dauerhafte Überführung der Telemedizin in die Regelversorgung ist jedoch die Weiterentwicklung rechtlicher und vertraglicher Rahmenbedingungen unerlässlich.
Aus diesem Grund gibt es gemeinsame Bemühungen des Landes und aller relevanten Akteure auf Kostenträger- und Leistungserbringerseite zur Umsetzung dauerhafter Lösungen.
Datum: 2019-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-millionen-euro-fuer-telemedizin-der-ambulanten-patientenversorgung;
Themen: gesetzliche Krankenkassen
# ?, Fallbesprechungen
# ?, ambulante Patientenversorgung
# ?, technische Telemedizinkomponenten
# ?, Videosprechstunden
# ?, ambulanter Bereich
# ?, Förderung
# ?, Pflegekräfte
# ?, Patienten
# ?, Kostenträgererbringerseite
# ?
24. ++ (IR)
Auf Initiative von Familienministerin Christina Kampmann hat die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) in Dresden die Bundesregierung aufgefordert, die aus dem Betreuungsgeld freiwerdenden Mittel ab 2019 dauerhaft den Ländern zur Verbesserung der Kinderbetreuung und für familienpolitische Leistungen zur Verfügung zu stellen.
Auf Initiative von Familienministerin Christina Kampmann hat die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) in Dresden die Bundesregierung aufgefordert, die aus dem Betreuungsgeld freiwerdenden Mittel ab 2019 dauerhaft den Ländern zur Verbesserung der Kinderbetreuung und für familienpolitische Leistungen zur Verfügung zu stellen.
"Diese Mittel, die ursprünglich dauerhaft für familienpolitische Leistungen vorgesehen waren, dürfen nicht zu Lasten von Familien und ihren Kindern eingespart werden.
Nordrhein-Westfalen investiert in den kommenden drei Jahren zusätzlich deutlich mehr als eine halbe Milliarde Euro in den Ausbau und die Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen.
Datum: 2016-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugend-und-familienministerkonferenz-fordert-auf-initiative-von-ministerin-kampmann;
Themen: Familienministerkonferenz
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Leitantrag der Konferenz
# ?, freiwerdendes Betreuungsgeld
# ?, bedarfsgerechte Angebote
# ?, familienpolitische Leistungen
# ?, Mittel
# ?, erzieherischer Kinderschutz
# ?, Senatorinnen
# ?, Flüchtlingsfamilien
# ?
25. ++ (IR)
Grundvoraussetzung dafür wäre zunächst jedoch, dass der Bund sich über Investitionsprogramme hinaus stärker und dauerhaft an den laufenden Betriebskosten beteiligt und Länder sowie Kommunen verlässlich unterstützt.
Datum: 2017-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-strukturelle-unterfinanzierung-bei-kindertagesbetreuung;
Themen: Ländermonitor
# ?, frühe Bildung
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Kinderminister
# ?, Betreuungsplätze
# ?, bestehende strukturelle Unterfinanzierung
# ?, enormer Fachkräftebedarf
# ?, neue Kitas
# ?, Anstrengungen
# ?, Not von Kitaträgern
# ?
26. ++ (IR)
Der Bund schuldet unseren Kommunen klare Zusagen mit Blick auf seine Beteiligung an den Kosten.
Dafür müssen deutlich mehr Mittel bereit gestellt werden - und zwar dauerhaft und planbar.
Datum: 2023-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-mit-den;
Themen: Bundesspitze
# ?, Bundeskanzler für Flüchtlingspolitik
# ?, Vorfeld der Sonderministerpräsidentenkonferenz
# ?, Regierungschefs
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Länder
# ?, Austausch von Regierungschefinnen
# ?, Interesse des Bunds
# ?, finanzielle Mittel
# ?, Kommunen
# ?
27. ++ (IR)
Die genannten Kostentreiber - Energie, Verbrauchsgüter, Lohn - gehören ausnahmslos dem Bereich Betriebskosten an.
So hat der nordrhein-westfälische Landtag (20. September 2023) gefordert, dass die Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser dauerhaft auf eine nachhaltige und tragfähige Grundlage gestellt wird.
Datum: 2023-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesunterstuetzung-rund-600-millionen-euro-energiehilfen-fuer-krankenhaeuser;
Themen: Chef des Bundeskanzleramts
# ?, Lage von Krankenhäusern
# ?, Jahreskonferenz von Regierungschefinnen
# ?, Senatskanzleien des Lands
# ?, Chefinnen der Staatskanzlei
# ?, Staatskanzleien
# ?, Bundeskanzleramt
# ?, Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen
# ?, Geld
# ?, Almosen von Beschäftigte
# ?
28. ++ (IR)
* Aber: Ein Produktionsstillstand aufgrund von anhaltender Gasknappheit oder eines dauerhaften Lieferstopps hätte gegenwärtig weitreichende Folgen: + Unterbrechung von Lieferketten mit unabsehbaren Folgen;
+ Schäden an Produktionsanlagen, die hohe Kosten zur Folge hätten; + Kurzarbeit in den direkt betroffenen Branchen; + Arbeitslosigkeit in der Grundstoffindustrie und vielen weiteren Wirtschaftszweigen, die von den Grundstoffen abhängig sind;
+ dauerhafter Verlust von Produktionsstandorten in Nordrhein-Westfalen und dem restlichen Bundesgebiet; + eine negative Kettenreaktion für den ganzen Wirtschaftsstandort Deutschland.
Datum: 2022-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrieland-nordrhein-westfalen-steht-zusammen-landesregierung-industrie-und;
Themen: Gipfelgespräch
# ?, Gewerkschaften
# ?, Folgen des Kriegs
# ?, Kreis
# ?, Wirtschaftsverbände
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Krieg
# ?, Pressekonferenz
# ?, Vertreterinnen
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?
29. ++ (IR)
Die restlichen 20 Prozent der Baukosten übernimmt die Stadt Moers.
Damit wir den Menschen in Nordrhein-Westfalen diese exzellenten Veranstaltungen dauerhaft anbieten können, müssen unsere Theater, Museen, unsere Bibliotheken, Opern- und Balletthäuser nachhaltig mit Ressourcen umgehen.
Datum: 2024-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlosstheater-moers-wird-klimaneutral-im-weissen-haus;
Themen: Schlosstheater Moers
# ?, Kastellplatz
# ?, attraktive Spielstätte
# ?, neue zentrale Spielstätte
# ?, Studiobühne
# ?, Bildungsmeile
# ?, Kulturmeile
# ?, Weißes Haus in Moers
# ?, bisherige Spielstätte
# ?, gesellschaftspolitische Themen
# ?
30. ++ (IR)
Ministerin Paus: "Familien, die es ohnehin nicht leicht haben, werden von den Auswirkungen der Pandemie und den stark steigenden Lebenshaltungskosten mit aller Härte getroffen.
Daher ist es so wichtig, über die Bundesstiftung Frühe Hilfen junge Familien mit Kindern dauerhaft und passgenau zu unterstützen.
Datum: 2022-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-paul-fruehe-hilfen-sind-ein-wichtiger-baustein-fuer-faire;
Themen: frühe Hilfen
# ?, Frühe
# ?, faire Zukunftschancen
# ?, junge Familien
# ?, weitere Entwicklung
# ?, herausfordernde Lebenslagen
# ?, Berufsgruppen
# ?, Fachrichtungen
# ?, herausragende Bedeutung
# ?, Phase
# ?
31. ++ (IR)
"Eine Förderung ist unbedingt notwendig, um die lokale Infrastruktur dauerhaft zu erhalten und zu akzeptablen Kosten für die Nutzer bereitstellen zu können.
Dauerhaft günstige Preise für die Infrastrukturbereithaltung bedeuten auch eine Chance, wieder mehr Ladungen auf die Schiene zu holen", sagte Joachim Kochsiek, Geschäftsführer der IDR Bahn.
Datum: 2020-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-streckensanierung-von-ne-bahnen-foerderbescheide;
Themen: Nichtbundeseigene Bahn
# ?, Betriebsfunksystem
# ?, Eisenbahnunternehmen
# ?, Logistikstandorte
# ?, Ersatzinvestitionen
# ?, Geld
# ?, bundeseigene Eisenbahnen
# ?, Logistikunternehmen
# ?, Investitionsstau
# ?, Schieneninfrastruktur
# ?
32. ++ (IR)
* 53 Millionen Euro für ein Investitionsprogramm Energie- und Wärmewende, um dauerhaft Strombezugskosten zu senken, Akteure von zukünftigen Strompreissteigerungen unabhängig zu machen und zur Reduktion von Energieimportabhängigkeit beizutragen
* Zwei Millionen Euro zur Erstattung von Energiemehrkosten bei der Landwirtschaftskammer NRW
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-zweites-massnahmenpaket-auf-den-weg-rund-670-millionen-euro;
Themen: Krisensituation
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Krisenhilfe
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Krisenvorsorge
# ?, Krisenresilienz
# ?, Weg
# ?, Maßnahmen
# ?, Landeskabinett
# ?, Mittel
# ?
33. ++ (IR)
Mit dem Förderprogramm macht die Landesregierung den Häusern im Rheinischen Revier ein attraktives Angebot, dauerhaft Energiekosten zu sparen und gleichzeitig einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Datum: 2025-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-klimafreundlich-foerderprogramm-des-landes-unterstuetzt-auch-energetische;
Themen: Kulturbauten
# ?, energetische Sanierung
# ?, rheinisches Revier
# ?, kommunale Gebäude
# ?, attraktives Angebot
# ?, Energiekosten
# ?, Bibliotheken
# ?, Nachhaltigkeit
# ?, Museen
# ?, Kulturbeschäftigte
# ?
34. ++ (IR)
"Energieschulden von Haushalten werden durch gezielte zeitnahe Beratung und Betreuung dauerhaft vermieden.
Für einkommensbenachteiligte Haushalte allerdings, wo weder Rücklagen vorhanden sind noch Einkünfte über dem Pfändungsfreibetrag erreicht werden, bedeuten die anfallenden Kosten für Mahnverfahren, Unterbrechung der Energielieferung und die erneute Freigabe der Versorgung eine zusätzliche Belastung", erläuterte Carsten Liedtke, Sprecher des Vorstands der SWK Stadtwerke Krefeld.
Die Energieversorger unterstützen deswegen das Projekt der Landesregierung, um die Energieschuldenproblematik in dieser Kooperation dauerhaft anzugehen und nicht nur symptomatisch zu bekämpfen.
Datum: 2012-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-nrw-bekaempft-energiearmut-startet-fuenf-staedten-minister-remmel-wir;
Themen: Energiearmut
# ?, einkommensbenachteiligte Haushalte
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Stromsparhelfer
# ?, Verbraucherzentrale in Krefeld
# ?, unsoziale Stromsperren
# ?, Probleme
# ?, Budgetberatung
# ?, Stromrechnungen
# ?, Gas
# ?
35. ++ (IR)
"Wir fordern, Energiekosten für private Haushalte dauerhaft bezahlbar zu machen und einkommensärmere Haushalte kurzfristig durch gezielte Maßnahmen zu entlasten", so Schuldzinski.
Datum: 2022-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wege-aus-der-energiepreiskrise-ministerin-heinen-esser-besucht-beratungsstelle-der;
Themen: Energiepreiskrise
# ?, Mittelpunkt eines Besuchs
# ?, Beratungsstelle der Verbraucherzentrale
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Belastung
# ?, Energiepreissituation
# ?, Koalitionsausschuss der Bundesregierung
# ?, Aktionswochen
# ?, Besuch
# ?, Energieversorger
# ?
36. ++ (IR)
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty sieht darin eine schleichende Rechtsentwicklung zum Nachteil der Verbraucher und eine Schuldenfalle gerade für junge Internetnutzerinnen und -nutzer: "Software-Produkte, die früher zur dauerhaften Nutzung überlassen wurden, werden heute nur noch auf Zeit verkauft.
Die Kosten für die Nutzung des Dienstes fallen bei Software-Abos nicht einmalig, sondern immer wieder an.
Datum: 2016-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/augen-auf-beim-software-kauf;
Themen: Onlinehandel
# ?, Softwarehersteller
# ?, andere Software
# ?, Apps
# ?, Ruhe
# ?, kurze Zeit
# ?, Anbieter
# ?, Trend
# ?, Kauf
# ?, AGB-Dschungel
# ?
37. ++ (IR)
Ebenso führen insbesondere gestiegene Energiekosten zu einer Erhöhung der laufenden Kosten der Tafeln.
Ebenso führen insbesondere gestiegene Energiekosten zu einer Erhöhung der laufenden Kosten der Tafeln.
Deswegen setzt die Landesregierung die Förderung zur dauerhaften Stärkung der Tafeln vor Ort fort und unterstützt die Tafeln in diesem Jahr mit rund 1,4 Millionen Euro.
Datum: 2024-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-nordrhein-westfaelische-tafeln-mit-rund-14-millionen-euro;
Themen: Lebensmittelspenden
# ?, Stärkung für Tafeln
# ?, gleichzeitige Rückgänge
# ?, steigende Kundenzahlen
# ?, Arbeit von Tafeln
# ?, laufende Kosten
# ?, Lebensmittelpreise
# ?, besonderes Anliegen
# ?, Landesverband
# ?, Herausforderungen der Tafel
# ?
38. ++ (IR)
Ergebnis der Beratung sei der nun vorliegende Gesetzentwurf, der für die Kommunen einen dauerhaften finanziellen Lastenausgleich bei den Kosten für ein bedarfsgerechtes Angebot guter Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder vorsieht.
Allein in diesem und im nächsten Jahr wird das Land durch den Kostenausgleich die Kommunen bei der Finanzierung der U3-Plätze mit zusätzlich 270 Millionen Euro unterstützen.
Datum: 2012-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-mehr-kitaplaetze-statt-betreuungsgeld-land-entlastet-kommunen;
Themen: Kitaplätze
# ?, Debatte
# ?, Taskforce
# ?, sämtliche Bundesmittel
# ?, unsinnige familienpolitische Maßnahme
# ?, wirkliche Wahlfreiheit
# ?, Kommunen
# ?, umstrittenes Betreuungsgeld
# ?, Milliarden
# ?, Landesjugendämter
# ?
39. ++ (IR)
Ergebnis der Beratung sei der nun vorliegende Gesetzentwurf, der für die Kommunen einen dauerhaften finanziellen Lastenausgleich bei den Kosten für ein bedarfsgerechtes Angebot guter Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder vorsieht.
Allein in diesem und im nächsten Jahr wird das Land durch den Kostenausgleich die Kommunen bei der Finanzierung der U3-Plätze mit zusätzlich 270 Millionen Euro unterstützen.
Datum: 2012-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-mehr-kitaplatze-statt-betreuungsgeld-land-entlastet-kommunen-0;
Themen: Kitaplätze
# ?, Debatte
# ?, Taskforce
# ?, sämtliche Bundesmittel
# ?, unsinnige familienpolitische Maßnahme
# ?, Kommunen
# ?, umstrittenes Betreuungsgeld
# ?, Milliarden
# ?, Landesjugendämter
# ?, Verfügung
# ?
40. ++ (IR)
Auch die in dem Gesetzentwurf vorgesehenen neuen Finanzierungsregelungen zur Kostendeckung sind eine langjährige Forderung der Krankenhäuser.
Nur wenn die Menschen sich frühzeitig und umfassend mit dieser Fragestellung auseinandersetzen, kann dauerhaft die Zahl der Organspenden erhöht werden.
Datum: 2019-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bedeutung-der-organspende-was-koennen-wir-nordrhein-westfalen-tun;
Themen: Organspenden
# ?, Spenderorgan
# ?, Entnahmekliniken
# ?, gemeinsame Fachtagung
# ?, Klinikalltag
# ?, Kliniken
# ?, Ärzteschaft
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, Arbeitsgemeinschaft von Transplantationsbeauftragte
# ?, Aufklärungen
# ?
41. ++ (IR)
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels und der großen, dauerhaften sozialen Schwierigkeiten, die mit einer gebrochenen Bildungsbiografie einhergehen, darf uns kein junger Mensch am Übergang von der Schule in den Beruf verloren gehen.
Die Teilnahme ist ohne vorherige Anmeldung und kostenfrei unter www.mindnapped.com/bo23 möglich.
Datum: 2023-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-eine-duale-ausbildung-bietet-hervorragende-karrierechancen;
Themen: hervorragende Karrierechancen
# ?, duale Ausbildung
# ?, duale Berufsausbildung
# ?, digitale Elternveranstaltung
# ?, Ausbildungskonsens
# ?, berufliche Karriere
# ?, nordrhein-westfälisches Arbeitsministerium
# ?, Übergang
# ?, Institutionen in Nordrhein-Westfalen
# ?, flexible Karriereplanung
# ?
42. ++ (IR)
Während der sechsjährigen Laufzeit übernimmt das Land jährlich 90 Prozent der Personalkosten für jede Gruppe, insgesamt über sieben Millionen Euro.
Die Nachwuchsgruppenleitungen sollen nach Ende des Programms dauerhaft eine Professur an der antragstellenden Universität erhalten.
Datum: 2015-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/exzellenter-forschungsnachwuchs-sechs-gruppen-starten-den-universitaeten-bochum;
Themen: Universität Köln
# ?, Jun.-Prof
# ?, Bewerbungen einer Jury
# ?, Jury für Förderprogramm
# ?, Nachwuchsforschungsgruppen
# ?, exzellenter Forschungsnachwuchs
# ?, Enzymreaktionen
# ?, Grundlage einer Evaluation
# ?, Pallasch
# ?, Universität in NRW
# ?
43. ++ (IR)
(Baukosten: 4.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 700.000 Euro)
Das Nuklidlabor kann hierdurch die Versorgung mit modernsten radioaktiv markierten Substanzen für Diagnostik und Therapie der Patienten dauerhaft sicherstellen.
Datum: 2016-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/343-millionen-euro-fuer-universitaetsklinikum-bonn-neubauten-fuer-herzzentrum-und;
Themen: Eltern-Kind-Zentrum
# ?, Sanierungsprojekte
# ?, Bauprojekte
# ?, Notfallzentrum
# ?, Blutprodukte
# ?, Strahlenmedizin
# ?, Nuklearmedizin
# ?, medizinisches Modernisierungsprogramm
# ?, Campus
# ?, Neuordnung
# ?
44. ++ (IR)
"Wir werden diese gewaltigen Aufgaben aber nur dauerhaft bewältigen können, wenn der Bund sich weitergehend und dauerhaft an den flüchtlingsbedingten Kosten beteiligt", sagten die Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Hannelore Kraft.
Die dauerhafte Präsenz von Bundesministerien in Bonn bleibt unabdingbar", unterstrichen die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, Malu Dreyer und Hannelore Kraft.
Datum: 2016-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dreyerkraft-rheinland-pfalz-und-nordrhein-westfalen-vereinbaren-engere;
Themen: Integrationspolitik
# ?, 2 Ministerpräsidentinnen
# ?, Sitzung von Landesregierungen
# ?, 2 Länder
# ?, Atomkraftwerk Tihange
# ?, Flüchtlinge
# ?, Anteil von Regionen
# ?, Aufgaben der Flüchtlingspolitik
# ?, Bahnhof Rolandseck
# ?, Bekenntnisse des Koalitionsvertrags
# ?
45. ++ (IR)
"Für mich ist wichtig, dass wir die jüngere Generation für den Pflegeberuf begeistern können - und zwar dauerhaft.
Darum haben wir auch die Schulkostenpauschale in Nordrhein-Westfalen von 280 auf 380 Euro pro Monat und Schüler erhöht.
Datum: 2019-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-der-pflege-2019-minister-laumann-fordert-staerkere-beteiligung-der;
Themen: Pflegebeschäftigte in Nordrhein-Westfalen
# ?, internationaler Tag
# ?, tagtäglicher Einsatz
# ?, Pflegeberuf
# ?, ganzes Herz
# ?, Einführung der Generalistik
# ?, Rahmenbedingungen der Profession
# ?, Schulkostenpauschale in Nordrhein-Westfalen
# ?, attraktive Berufsausbildung
# ?, wichtiger Berufsstand
# ?
46. ++ (IR)
Deshalb wollen wir die Kommunen auch über August 2013 hinaus mit weiteren zusätzlichen 40 Millionen Euro Landesmitteln und mit Ausgleichsleistungen im Rahmen des Belastungsausgleichsgesetzes verlässlich und dauerhaft unterstützen", sagte Schäfer.
Und zwar schaffen wir damit einen Ausgleich für die Betriebskosten und für weitere Investitionskosten", erklärte Schäfer.
Datum: 2012-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-weitere-40-millionen-euro-fur-den-u3-ausbau-bereit-zweiter;
Themen: Pressekonferenz in Düsseldorf
# ?, Taskforce
# ?, U3-Plätze
# ?, Familienministerin
# ?, Beteiligte
# ?, Anschub für U3-Ausbau
# ?, Erfolg des Teams
# ?, Landesanteil der Kitafinanzierung
# ?, sogenannte Kindpauschale
# ?, Bundesmittel
# ?
47. ++ (IR)
Wer hier mit anpackt profitiert doppelt: Die Sanierungen entlasten über Energie- und Kosteneinsparungen dauerhaft die kommunalen Haushalte und leisten gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
Datum: 2025-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebenswerte-zukunft-im-rheinischen-revier-neues-foerderprogramm-zur-energetischen;
Themen: rheinisches Revier
# ?, neues Förderprogramm
# ?, andere Bestandsgebäude
# ?, Sporthallen
# ?, energetische Sanierung
# ?, Museen
# ?, klamme Kassen
# ?, moderne Strukturpolitik
# ?, moderne klimagerechte Infrastruktur
# ?, Kommunen
# ?
48. ++ (IR)
Die Kosten für den Vollzug des Gifttiergesetzes einschließlich der Organisation und der Beauftragung qualifizierter Dienstleister für den Transport und die dauerhafte Unterbringung von Gifttieren wird das Land Nordrhein-Westfalen tragen.
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-gifttiergesetz;
Themen: Gifttiergesetz
# ?, neues Gesetz
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Neuanschaffung
# ?, Gifttiere
# ?, Tiere
# ?, Schlange
# ?, Haltungsbeschränkung
# ?, Sicherheit der Nachbarschaft
# ?, Wortlaut des Gifttiergesetzes
# ?
49. ++ (IR)
Mit ihrer Hilfe wird in strukturschwachen Regionen die Investitionstätigkeit dauerhaft gestärkt und das Wirtschaftswachstum angekurbelt.
Sie fungiert als Träger des Projekts und beteiligt sich an den Kosten.
Datum: 2022-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-die-lehrfabrik-moebelindustrie-mit-rund-185-millionen;
Themen: Möbelbranche
# ?, Möbelindustrie der Lehrfabrik
# ?, moderne Lehrfabrik
# ?, Bau
# ?, Elektrowerkstätten
# ?, Holzmechaniker
# ?, Land für Leuchtturmprojekt
# ?, Pneumatiklabors
# ?, Produktdesigner
# ?, hochmoderne Säule
# ?
50. ++ (IR)
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Es ist gut, dass uns nun beides gelingt - eine deutliche Senkung der Energiekosten und eine Entlastung des Etats.
Das große Maßnahmenbündel führt zu einer dauerhaften Reduktion des Energieverbrauchs und bringt uns auf dem Weg zur Erreichung unserer CO-Einsparziele ein großes Stück voran.
Datum: 2021-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-landesverwaltung-land-nordrhein-westfalen-verdoppelt-mittel-fuer;
Themen: klimaneutrale Landesverwaltung
# ?, klimaneutrale Verwaltung
# ?, Neubauten
# ?, Energiekosten
# ?, Außendämmung
# ?, Coeinspareffekt
# ?, Coeinsparziele
# ?, Entlastung des Etats
# ?, Gebäudestand
# ?, Vergleich des Referenzgebäudes
# ?