"Die Bundesregierung wird mit ihrem Ansatz, die Aufhebung des Kooperationsverbotes allein auf die Hochschulen, und dort vor allem für die Förderung von Exzellenzen, zu begrenzen, scheitern."
Der Bundesrat hat unter anderem auf Antrag von NRW beschlossen, den Bund zu Gesprächen aufzufordern, um gemeinsam eine Grundgesetzänderung und eine angemessene Finanzausstattung zu beraten.
Ziel ist es, nachhaltige und dauerhafte Verbesserungen im Bildungsbereich zu erreichen.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Zu lange haben wir hingenommen, dass Beschäftigte teilweise in unwürdigen Verhältnissen leben und arbeiten.
Die Corona-Pandemie macht die Missstände offensichtlich.
Jetzt ist die Zeit, dauerhafte Verbesserungen für die Beschäftigten der Fleischindustrie herbeizuführen.
Nur durch konkrete Verbesserungen und absolute Transparenz kann die Fleischbranche das verloren gegangene Vertrauen wiederherstellen.
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Gute Bildung und gute Wissenschaft für Deutschland - Ministerinnen Löhrmann und Ahnen: Ausbau der Infrastruktur statt Betreuungsgeld NRW und Rheinland-Pfalz starten Bundesratsinitiative
25. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz fordern in einem gemeinsamen Entschließungsantrag im Bundesrat nachhaltige und dauerhafte Verbesserungen für Bildung und Wissenschaft.
Dazu müssten Bund, Länder und Kommunen gemeinsam handeln, so die Bildungsministerinnen der beiden Länder, Sylvia Löhrmann und Doris Ahnen.
Ungleich verteilte Bildungschancen seien eine der drängendsten gesellschaftlichen Herausforderungen in Deutschland, heißt es in dem gemeinsamen Antrag "Gute Bildung und gute Wissenschaft für Deutschland".

Mit dem Landesstraßenerhaltungsprogramm legt das Verkehrsministerium nun fest, für welche Projekte die Mittel in 2019 verwendet werden sollen:
* 112,126 Millionen Euro fließen in 167 konkrete Sanierungsvorhaben an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen.
Statt oberflächlicher Ausbesserung setzt das Land mit dem 2019er-Programm vermehrt auf grundhafte und nachhaltige Sanierung zur dauerhaften Verbesserung des Zustands des Landesstraßennetzes.
* Zusätzlich zu den rund 112 Millionen Euro für "große" Sanierungsmaßnahmen werden wie im vergangenen Jahr 50 Millionen Euro als sog. "Bauamtspauschale" für kleine und unvorhergesehene Sanierungsvorhaben vorgesehen.
Die Auswahl der damit realisierbaren Maßnahmen erfolgt in der Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassungen.

Mit dem Erhaltungsprogramm lösen wir den Investitionsstau weiter auf und erhöhen die Mittel für die planvolle Sanierung der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
* 117,02 Millionen Euro fließen in 138 konkrete Sanierungsvorhaben an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen.
Statt oberflächlicher Ausbesserung setzt das Land mit dem 2020er-Programm erneut vermehrt auf grundhafte und nachhaltige Sanierung zur dauerhaften Verbesserung des Zustands des Landesstraßennetzes.
* Zusätzlich zu den rund 117 Millionen Euro für "große" Sanierungsmaßnahmen werden wie in den vergangenen beiden Jahren 50 Millionen Euro als sog. "Bauamtspauschale" für kleine und unvorhergesehene Sanierungsvorhaben vorgesehen.
Die Auswahl der damit realisierbaren Maßnahmen erfolgt in der Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassungen des Landesbetriebs Straßenbau NRW.

Denn gute Mobilität ist Standortfaktor und Lebensqualität.
Gerade im ländlichen und suburbanen Raum sind unsere Landesstraßen für viele Hidden Champions die Startrampen auf die Weltmärkte", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Statt oberflächlicher Ausbesserung setzt das Land Nordrhein-Westfalen auch mit dem Programm 2021 vermehrt auf grundhafte und nachhaltige Modernisierung zur dauerhaften Verbesserung des Zustands des Landesstraßennetzes.
* 115,97 Millionen Euro fließen in 148 größere, einzeln aufgelistete Sanierungsvorhaben an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen.
* Zusätzlich zu den rund 116 Millionen Euro für größere Sanierungsmaßnahmen werden 75 Millionen Euro als sogenannte "Bauamtspauschale" eingeplant.

"Die Gewässer sind die Lebensadern in NRW, Garanten für unsere Artenvielfalt und als Trinkwasserressource unverzichtbar", sagte Umweltminister Johannes Remmel zur Vorstellung des Entwurfs des zweiten Bewirtschaftungsplans zur EG-Wasserrahmenrichtlinie und dessen Maßnahmenkatalogs.
"Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, bewahrt und entsprechend behandelt werden muss", betonte der Minister.
Mit dem neuen Maßnahmenkatalog will die Landesregierung wichtige Weichen stellen, um eine nachhaltige und dauerhafte Verbesserung der Gewässerqualität in NRW zu erreichen.
Minister Remmel: "Wir wollen lebendige und natürliche Flüsse und Seen in NRW haben.
Dies geht aber nur in einem Gemeinschaftswerk.

Die Expertenkommission wird beim Ministerpräsidenten in der Staatskanzlei angesiedelt und soll ihre Arbeit unabhängig vornehmen.
"Angesichts einschneidender Ereignisse wie der Kölner Silvesternacht und des terroristischen Anschlages auf den Berliner Weihnachtsmarkt haben viele Bürgerinnen und Bürger in den letzten Jahren Vertrauen in unseren Rechtsstaat verloren.
Wir brauchen in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland eine grundsätzliche Prüfung unserer Aufstellung für die Innere Sicherheit und wollen Impulse geben für eine dauerhafte Verbesserung der Sicherheitsarchitektur", sagte Ministerpräsident Laschet. "
Die heute von mir eingesetzte Kommission versammelt fachlich exzellente und vielfältig erfahrene Persönlichkeiten.
Ich bin mir sicher, dass sie innovative und nachhaltige Ideen für mehr Sicherheit entwickeln wird.

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Wie bereits im Erhaltungsprogramm 2021 steht auch 2022 die grundhafte und nachhaltige Modernisierung zur dauerhaften Verbesserung des Zustandes des Landesstraßennetzes im Mittelpunkt:
* 134,48 Millionen Euro fließen in 140 größere Sanierungsvorhaben an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen.
Rund 106 Millionen Euro werden für die reine Sanierung von Fahrbahnen verwendet.

"Seit Beginn unseres Handlungskonzeptes zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung im Jahr 2022 konnten wir 7.100 Menschen mehr an unsere Schulen bringen", erklärte Ministerin Feller.
"Die Behebung des Lehrkräftemangels ist ein fortwährender und dynamischer Prozess, nachhaltige Veränderungen brauchen Zeit und Kontinuität.
Der Etat 2025 trägt dazu bei, dass wir Schritt für Schritt zu einer dauerhaften Verbesserung an unseren Schulen kommen.
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Hans-Jochen Vogel, Regierungspräsident der Bezirksregierung Arnsberg: "Die digitale Antragstellung und die digitale Bearbeitung sind die Erfolgskriterien für die NRW-Soforthilfe.
Zugleich ist das zugrundeliegende digitale Konzept und das agile Vorgehen ständiger Verbesserung wichtiger Orientierungspunkt für neue Formen von Verwaltungsleistung.
"
Gisela Walsken, Regierungspräsidentin der Bezirksregierung Köln: "Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung haben sich umgehend freiwillig bereit erklärt, mit hohem Tempo auch am Wochenende Anträge zu bearbeiten und zu bewilligen.

Mit der Einführung des Programms wurde die gleichermaßen kluge wie präventive Entscheidung getroffen, besondere Stärken einer Region im Hinblick auf die Zukunftsfähigkeit frühzeitig auszubauen und sichtbar zu machen, ohne darüber die Unterstützung für strukturschwächere Teilräume aus dem Blick zu verlieren.
Die Förderung der REGIONALEn insgesamt und auch jedes einzelnen Projekts erfolgt dabei nach Maßstäben der Qualität und regionalen Strahlkraft; nicht das "Gießkannenprinzip" bestimmt Auswahl und weiteres Handeln.
Mit ihrer Philosophie der kontinuierlichen Verbesserung entwickeln sich die REGIONALEn seit 25 Jahren stetig weiter.
Jede einzelne REGIONALE war und ist so angelegt, dass sie Inspiration und Vorbild für andere Regionen sein kann.
Diesen Erfolg würdigen das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, die REGIONALE 2022 OstWestfalenLippe, die REGIONALE 2025 Bergisches RheinLand, die REGIONALE 2025 Südwestfalen und das Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung mit einem reflektierenden Blick zurück und mit einem ebenso gestaltenden und motivierten Blick nach vorn.

Anteil der NC-Studiengänge sinkt auf 33 Prozent - künftig noch weniger Zulassungsbeschränkungen für Studieninteressierte erwartet
20. August 2020 phb Studenten Laptop Foto: panthermedia.net / monkeybusiness
Mit dem Ausbau der Studienkapazitäten ist es dem Land gelungen, im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode eine kontinuierliche Verbesserung bei der NC-Quote zu erzielen.
Kultur und Wissenschaft
Der vom Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) veröffentlichte "Numerus-Clausus-Check 2020/21" zeigt, dass die Zahl der zulassungsbeschränkten Studiengänge in Nordrhein-Westfalen erneut gesunken ist.

Damit belegt Nordrhein-Westfalen aktuell den sechsten Platz im bundesweiten Vergleich.
Zum Wintersemester 2016/2017 lag Nordrhein-Westfalen mit rund 38 Prozent zulassungsbeschränkter Studiengänge bundesweit noch auf Platz zehn und ist damit in den letzten fünf Jahren um vier Plätze nach vorne gerückt.
Mit dem Ausbau der Studienkapazitäten ist es dem Land in enger Abstimmung mit den Hochschulen gelungen, im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode eine kontinuierliche Verbesserung bei der NC-Quote zu erzielen.
Die Studienkapazitäten konnten unter anderem durch zusätzliches Lehrpersonal und die Einrichtung neuer Studiengänge erweitert werden.
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen sagt: "Die kontinuierliche Verbesserung bei der NC-Quote ist ein schöner Erfolg, der auch darauf beruht, dass die Studienkapazitäten seit Beginn der Legislaturperiode erfolgreich ausgebaut worden sind.

Mit allen bisherigen Nachhaltigkeitsanleihen konnten insgesamt mehr als 2,2 Millionen Tonnen CO2 während der gesamten Laufzeit der Projekte eingespart werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen emittiert seit 2015 erfolgreich Nachhaltigkeitsanleihen und ist Vorreiter in diesem Segment.
Diese Position verteidigt es durch kontinuierliche Verbesserungen seiner Nachhaltigkeitsanleihen.
Bisher wurden zehn Nachhaltigkeitsanleihen mit einem Gesamtvolumen von mehr als 22 Milliarden Euro begeben.
Die Nachhaltigkeitsanleihen des Landes stoßen auf außerordentlich positive Resonanz.

Auch hier liegt Nordrhein-Westfalen bundesweit vorn.
"Wer als Ausreisepflichtiger die Chance der freiwilligen Rückkehr nicht nutzt, muss mit Abschiebung rechnen", betonte der Minister.
Neben der kontinuierlichen Verbesserung und dem Ausbau seines internen Rückehrmanagements setzt sich die Landesregierung mit Nachdruck für den Abbau der Rückführungshindernisse in bestimmte Herkunftsländer ein.
So konnten in Zusammenarbeit mit dem Bund Verbesserungen im Bereich der Identifizierungs- und Passersatzpapierverfahren für Marokko erreicht werden.
Im Ergebnis ist die Zahl der Abschiebungen aus Nordrhein-Westfalen speziell nach Marokko von 59 im Jahr 2016 auf 315 im Jahr 2017 gestiegen.

"Die Handlungsempfehlungen zeigen den inhaltlichen und organisatorischen Rahmen auf, den die engagierten Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher für ihre wichtige Aufgabe benötigen.
Wir wollen ihnen damit den Rücken stärken und unseren Krankenhäusern eine Hilfestellung bei der Umsetzung bieten", betonte Jochen Brink, Präsident der Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW).
"Engagierte Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher leisten einen wichtigen Beitrag für eine kontinuierliche Verbesserung der Krankenhausversorgung.
Sie greifen unkompliziert die Anliegen von Patientinnen und Patienten auf und stärken damit die Patientenorientierung", unterstrich der Beauftragte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Patientinnen und Patienten, Dirk Meyer.
Das gemeinsame Ziel ist es, das Vertrauensverhältnis zwischen Krankenhaus, seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Patientinnen und Patienten zu fördern.

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europastaatssekretär Dr. Mark Speich hat als Vertreter des Europäischen Ausschusses der Regionen an der ersten Plenarsitzung der neuen "Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission teilgenommen.
Europastaatssekretär Dr. Speich: "Die Erfahrungen und die Expertise der europäischen Regionen und Städte vor Ort müssen eine zentrale Rolle in der kontinuierlichen Verbesserung der Rechtsetzung der Europäischen Union spielen.
Ich freue mich, dass die neue "Fit for Future"- Plattform nun die Möglichkeit bietet, die Perspektive der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften einzubringen und so den größtmöglichen Nutzen für Bürgerinnen und Bürger und auch für Unternehmen zu erzielen.
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Aber wir können gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden Überwachungsstrategien erarbeiten, die Tierschutzkontrollen mit vorhandenem und gegebenenfalls zusätzlichem Personal noch effektiver, risikoorientierter und damit präventiv effizienter machen.
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Videoüberwachung von Schlachthöfen Die Einführung der Videoüberwachung von Schlachthöfen ist ein weiteres Element zur kontinuierlichen Verbesserung des Tierschutzes in den Schlachthöfen.
Dies gilt insbesondere für die sensiblen Bereiche der Entladung, des Zutriebs der Tiere, der Betäubung und der Entblutung.
"Ganz aktuell haben alle relevanten Vertreter aus Wirtschaft und Überwachung eine freiwillige Vereinbarung über die Einführung solcher kameragestützten Überwachungssysteme in nordrhein-westfälischen Schlachtbetrieben unterzeichnet", informierte Heinen-Esser.

Der Betreiber Urenco Deutschland hat dazu bis Anfang 2012 etwa 100 Untersuchungsberichte eingereicht.
Das Ergebnis der Sicherheitsüberprüfung: Es gibt zur Abwehr von Gefahren oder zur Einstellung des Betriebs der Anlage aus Sicht der Atomaufsichtsbehörde keinen Handlungsbedarf.
Gleichwohl sind Maßnahmen zur kontinuierlichen Verbesserung der Sicherheit der Anlage angezeigt.
Die atomrechtliche Aufsichtsbehörde prüft deshalb fachlich die von den Gutachtern ausgesprochenen Empfehlungen.
Maßnahmen zur kontinuierlichen Verbesserung des Sicherheitszustandes der Anlage werden, wenn sie nicht schon vom Betreiber der Anlage selbst berücksichtigt werden, atomaufsichtlich durchgesetzt.

* die neue Formate wie Veranstaltungsreihen, Publikationen oder Kooperationen erproben und sich dabei mit einer für den Verein individuell bedeutsamen, profilschärfenden Thematik auseinandersetzen,
* die die Zukunftsfähigkeit des Vereins stärken, zum Beispiel im Bereich der Nachwuchskräftegewinnung für die Vereinsarbeit,
* die eine dauerhafte, infrastrukturelle Optimierung darstellen, zum Beispiel technische Einrichtungen oder neue Kommunikationsstrategien und -medien.
Eine Antragsstellung bei den Bezirksregierungen ist für alle Kunstvereine in Nordrhein-Westfalen bis zum 31. Oktober 2021 möglich.
Eine vorherige Kontaktaufnahme und Beratung durch die Bezirksregierungen wird empfohlen.

Zum Abschluss zog Professorin Theresia Degener, Professorin für Recht und Disability Studies an der Evangelischen Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe, ein Fazit.
Sie unterstrich die Bedeutung der UN-BRK als grundlegendes Menschenrechtsdokument und forderte die Teilnehmenden dazu auf, weiterhin für eine inklusive Gesellschaft zu kämpfen.
In ihrem Schlusswort betonte Claudia Middendorf die Wichtigkeit kontinuierlicher Verbesserungen und versprach, dass ihr Büro weiterhin eng mit Betroffenen, Verbänden und der Politik zusammenarbeiten werde, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu stärken und die gesellschaftliche Teilhabe weiter zu verbessern.
Die Veranstaltung endete mit einer klaren Botschaft: Die Akteure in Nordrhein-Westfalen bleiben entschlossen, die Umsetzung der UN-BRK voranzutreiben und neue Standards in der Inklusionsarbeit zu setzen.

* Die Förderung der REGIONALEn insgesamt und auch jedes einzelnen Projekts erfolgt dabei nach Maßstäben der Qualität und regionalen Strahlkraft;
nicht das "Gießkannenprinzip" bestimmt Auswahl und weiteres Handeln.
Mit ihrer Philosophie der kontinuierlichen Verbesserung entwickeln sich die REGIONALEn seit über 25 Jahren stetig weiter.
Jede einzelne REGIONALE war und ist so angelegt, dass sie Inspiration und Vorbild für andere Regionen sein kann.

Dabei sollen möglichst alle Formen von Wohnungslosigkeit erfasst werden.
Mit den Hilfsangeboten unserer Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!" erreichen wir schon viele obdachlose Menschen, aber längst noch nicht alle.
Durch die kontinuierliche Optimierung der Hilfestrukturen und mit passgenauen Unterstützungsangeboten wird es uns gemeinsam mit den Kommunen gelingen, Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen weiter konsequent zu bekämpfen.
Zur Umsetzung dieser schwierigen Aufgabe liefert die vorliegende Studie auch den zuständigen Kommunen bereits wichtige Informationen und Handlungsempfehlungen.
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Ein wesentlicher Baustein dabei ist, gut integrierten Geduldeten ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu ermöglichen.
Wir wollen gemeinsam mit den Kommunen durch eine verbindlichere Integrationspolitik die Anzahl der Geduldeten reduzieren - dazu gehört neben einem effizienten Rückkehrmanagement, die Verbesserung von Bleiberechten, um gut integrierten Geduldeten ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu ermöglichen.

Das Gutachten bekräftigt den Weg, in diesem Sinne weitere Verbesserungen anzugehen und zeigt entsprechende Optionen auf.
Mithilfe des vom Bund und den Ländern gemeinsam finanzierten "Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken" (ZSL), der 2021 in Kraft getreten ist, stellt das Land den Hochschulen zu diesem Zweck neben der Grundfinanzierung auch Mittel zur Verbesserung der Lehre zur Verfügung.
Hinzukommt die gezielte Erhöhung der sogenannten "Qualitätsverbesserungsmittel" von ursprünglich 249 auf heute 300 Millionen Euro jährlich.
Mit diesen Mitteln können die Hochschulen zusätzliches Lehrpersonal wie Professorinnen und Professoren sowie wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dauerhaft einstellen.

Auf Initiative von Familienministerin Christina Kampmann hat die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) in Dresden die Bundesregierung aufgefordert, die aus dem Betreuungsgeld freiwerdenden Mittel ab 2019 dauerhaft den Ländern zur Verbesserung der Kinderbetreuung und für familienpolitische Leistungen zur Verfügung zu stellen.
Auf Initiative von Familienministerin Christina Kampmann hat die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) in Dresden die Bundesregierung aufgefordert, die aus dem Betreuungsgeld freiwerdenden Mittel ab 2019 dauerhaft den Ländern zur Verbesserung der Kinderbetreuung und für familienpolitische Leistungen zur Verfügung zu stellen.
"Diese Mittel, die ursprünglich dauerhaft für familienpolitische Leistungen vorgesehen waren, dürfen nicht zu Lasten von Familien und ihren Kindern eingespart werden.

Minister Joachim Stamp: "Diese Mittel bedeuten vor Ort faktisch konkrete Verbesserungen im Kita-Alltag.
Jede Kindertageseinrichtung erhält dauerhaft mehr finanzielle Mittel für mehr Personal und damit für mehr Qualität in der Betreuung.
Erstmals werden auch die Kindpauschalen dauerhaft auskömmlich finanziert und nach einem Index gemäß der realen Kostenentwicklung dynamisiert und entsprechend der tatsächlichen Tariferhöhungen und Kostenentwicklungen jährlich angepasst.

" Die zusätzlichen Mittel werden insbesondere zu einer Verbesserung der Qualität der Betreuung führen, weil vor Ort mehr Personal ermöglicht und der Personalschlüssel faktisch verbessert werden kann.
Kernstück der Einigung sind die Herstellung einer dauerhaft auskömmlichen Finanzierung der Kindertagesbetreuung, die Verbesserung der Qualität, Flexibilisierung der Betreuungszeiten und eine Platzausbau-Garantie.
Joachim Stamp: "Wir beseitigen die strukturelle Unterfinanzierung der Kitas und stellen die Auskömmlichkeit dauerhaft und nachhaltig her."

Die Landesregierung stellt den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen ab 2021 neben der Grundfinanzierung dauerhaft mehr als 900 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.
Die Landesregierung stellt den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen ab 2021 neben der Grundfinanzierung dauerhaft mehr als 900 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.
Damit verfolgt er zwei große Ziele: den Erhalt der Studienkapazitäten und die Qualitätsverbesserung von Studium und Lehre.
"Mit dem ZSL stellen wir den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen neben der Grundfinanzierung dauerhaft Mittel zur Verfügung.

Auch wenn in den zurückliegenden Jahren Betreuungsplätze ausgebaut wurden sowie Qualitätsverbesserungen erfolgt sind, zeigt die Studie, dass die Maßnahmen unzureichend waren und deutlich größerer Handlungsbedarf besteht.
Denn der enorme Fachkräftebedarf, der erforderliche Ausbau sowie notwendige Verbesserungen bei der Qualität der Betreuungsplätze stellen uns angesichts der bestehenden strukturellen Unterfinanzierung der Kindertagesbetreuung vor gewaltige Herausforderungen.
In einem zweiten Schritt werden wir für eine dauerhaft auskömmliche Finanzierung sorgen.

Die Mittel stehen den Hochschulen dauerhaft speziell für die Verbesserung der Qualität der Lehre und der Studienbedingungen zur Verfügung.
Dadurch können wir ab 2021 mehr als 50 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für die Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen an den Hochschulen verwenden.
Das Geld kommt in voller Höhe den Hochschulen zugute und hilft durch die Verbesserung des Betreuungsverhältnisses vor allem den Studierenden in Nordrhein-Westfalen", so Ministerin Pfeiffer-Poensgen.

"Die Länder haben gemeinsam ihre Erwartung an den Bund bekräftigt, eine dauerhafte Beteiligung an den Ausgaben für Geflüchtete und eine geregelte Unterstützung der Kommunen zu gewährleisten.
Bei unseren Beschlüssen zur Zukunft der Steuerverwaltung sowie zu steuerlichen Vereinfachungen für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler haben wir die Menschen in Deutschland in den Fokus gerückt und wichtige Verbesserungen für sie auf den Weg gebracht.
Die Ergebnisse des jüngsten Bund-Länder-Gipfels zur Flüchtlingsfinanzierung können laut dem Beschluss nur ein Zwischenschritt auf dem Weg zu einer dauerhaften Bundesbeteiligung sein.

3. Verbesserung der Baustellenkommunikation und -koordination
Rekordinvestitionen in das nordrhein-westfälische Schienennetz führen zu einem dauerhaft großen Bauvolumen mit zeitweiligen Einschränkungen für die Kunden.
Zur Verbesserung der Baustellenkommunikation und -koordination soll im Laufe des kommenden Jahres eine gemeinsame, neue und besser vernetzte Organisationseinheit geschaffen werden.
Die jetzt geplanten zusätzlichen Mittel für Maßnahmen zur Verbesserung des Nahverkehrs in Nordrhein-Westfallen werden durch eine Erhöhung der jährlichen SPNV-Pauschale für die Aufgabenträger um 70 Millionen Euro ab 2021 bereitgestellt.

Hintergrund: Rund sieben Millionen Menschen in Deutschland, davon rund 1,5 Millionen in Nordrhein-Westfalen, nehmen täglich fünf oder mehr Medikamente dauerhaft ein, die von verschiedenen Ärztinnen und Ärzten - und dadurch nicht immer aufeinander abgestimmt - verordnet werden.
Die Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit war ein Schwerpunkthema der Landesgesundheitskonferenz 2012.
Die Landesgesundheitskonferenz 2013 beschäftigt sich am Freitag schwerpunktmäßig mit der Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderung.

Ziel des IMK-Vorsitzenden ist es, die vorliegenden Konzepte zur Verbesserung der Sicherheit bei Fußballspielen gemeinsam mit den Fußballverantwortlichen zügig umzusetzen und so die Einsatzzeiten der Polizei dauerhaft zu reduzieren.

In einem ersten Schritt wird der Anteil an den Steuereinnahmen beginnend mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 dauerhaft um 0,5 Prozentpunkte auf 23,5 Prozent erhöht.
Diese Anhebung des Verbundsatzes ist zugleich der Einstieg in einen strukturellen Prozess der kommunalen Staatsmodernisierung - hin zu einer nachhaltigen und dauerhaften Stärkung der kommunalen Finanzausstattung als Beitrag zur Überwindung der strukturellen Unterfinanzierung und zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
Im weiteren Verlauf werden weitere Verbesserungen der kommunalen Finanzausstattung durch das Land erfolgen.

In den Kommunen mit erstmaliger Grenzwertunterschreitung gilt es nun, dies auch dauerhaft sicher zu stellen.
Dies unterstützt unsere Anstrengungen, eine Verbesserung der Luftqualität ohne Fahrverbote zu erreichen.

* Die dauerhafte strategische Steuerung der IT innerhalb der Landesverwaltung.
* Den Ausbau von E-Government und Open Government, zum Beispiel bei elektronischen Bürgerdiensten, Verbesserung der Transparenz und der Bürgerbeteiligung.

Verbesserungen des Gleiszustandes und zum Beispiel von Andienungsflächen in Kombination von Schiene und Wasserstraße werden dazu beitragen, die Logistik für unsere mehr als 6.500 Arbeitsplätze im Rhein-Ruhr-Hafen dauerhaft auf der Schiene zu halten oder dorthin zurück zu verlagern.

Kommunen sollen gemeinnützigen Religionsgemeinschaften oder religiösen Vereinen (Übernehmer) die Errichtung und den Betrieb eines Friedhofes übertragen können, wenn die Übernehmer den dauerhaften Betrieb sicherstellen können.
Verbesserung der Qualität der Leichenschau

Ausgangspunkt ist die Frage, wie Wissenschaft und Forschung effektiv zu einer Verbesserung von Wohlstand und Wohlergehen der Menschen unter Erhaltung der ökologischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebensgrundlagen beitragen können.
Die Nachwuchsgruppenleitungen sollen nach Ende des Programms dauerhaft eine Professur an der antragstellenden Universität erhalten.

Die Zuwendungen erfolgen mit Mitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW), die ein breites Spektrum an Förderinstrumenten bietet.
Es sind 1.300 neue Arbeitsplätze entstanden, 1.200 wurden zudem dauerhaft gesichert, darunter auch 137 Ausbildungsplätze.

Die Fördergelder für die Lehrfabrik stammen aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur".
Mit ihrer Hilfe wird in strukturschwachen Regionen die Investitionstätigkeit dauerhaft gestärkt und das Wirtschaftswachstum angekurbelt.

Während die Inbetriebnahme der beiden in Realisierung befindlichen Interkonnektoren (Höchstspannungsverbindungen) ALEGrO von Oberzier (NRW) nach Lixhe (Wallonien) und UK-Flandern zusammen ausreicht, um die dauerhafte Stilllegung von Tihange 2 und von Doel 3 sicher zu kompensieren, wird dies für die beschlossenen weiteren Stilllegungen von Atomkraftwerken noch nicht ausreichen.
Auch die Flankierung durch weitere Maßnahmen ist wichtig, insbesondere durch den ambitionierten Zubau von erneuerbaren Energien, den Bau (bzw. die Wiederinbetriebnahme) von emissionsarmen Gaskraftwerken und die ohnehin geplanten Verstärkungen des belgischen Stromnetzes zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Stromaustauschs mit Deutschland und den Niederlanden.

"Eine dauerhafte Wiederansiedlung von Lachsen und anderen Wanderfischen kann allerdings nur gelingen, wenn auch die Maßnahmen der EU-Wasserrahmenrichtlinie zur Verbesserung der Lebensräume und Wanderstrecken konsequent umgesetzt werden", erklärte Umweltminister Johannes Remmel heute an der Lachskontrollstation in Buisdorf an der Sieg.

"Der Bund muss sicherstellen, dass dauerhaft mindestens zwei Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung in die Verteidigungs- und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr investiert werden", so Ministerpräsident Günther.
Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war die Verbesserung von Bildungschancen junger Menschen.

Mit Blick auf die Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) betonte Staatssekretär Bothe, dass nach dem Kita-Träger-Rettungsprogramm mit dem Umfang einer halben Milliarde Euro nun das KiBiz reformiert werde und die Landesregierung für eine dauerhaft auskömmliche Finanzierung sorgen werde.
Die weiteren Schritte sind die Qualitätsverbesserung und bedarfsgerechtere Öffnungszeiten.

EAP vereint Krankengymnastik, physikalische Anwendungen sowie medizinisches Aufbautraining und ist eine intensive Therapiemaßnahme an vier bis sechs Tagen in der Woche, um schnelle Verbesserungen zu erzielen.
Die Vermeidung von dauerhafter Pflegebedürftigkeit oder Behinderung und eine schnellere Rückkehr in den Beruf sind weitere wichtige Aspekte.

Und genau dies war das Ziel des 2017 durch die Museumsberatung des LVR initiierten Projekts 'Provenienzforschung in NRW': Es ging darum zu sensibilisieren, informieren, koordinieren und motivieren mit dem Ziel einer strukturellen Verbesserung der Provenienzforschung in den Museen in ganz NRW.
Gerade die größeren Museen richten immer öfter dauerhafte oder pro-jektgebundene Stellen im Bereich der Provenienzforschung ein.

Diese Landesregierung nimmt die aktuellen Sorgen der Kita-Träger ernst und hat darauf bereits mit konkreten Verbesserungen reagiert.
Diese Landesregierung nimmt die aktuellen Sorgen der Kita-Träger ernst und hat darauf bereits mit konkreten Verbesserungen reagiert.
"Die Trägervielfalt in unserer Kita-Landschaft hat für uns einen hohen Stellenwert und deshalb werden wir die Finanzsituation der Träger dauerhaft verbessern", erklärte Familienministerin Christina Kampmann.

Mit dem Neubau entsteht ein dauerhafter Ort für montanhistorische Forschung im Herzen einer ehemaligen Bergbau- und Industrieregion.
Mit dem Forschungsneubau wird nun ein wichtiger Meilenstein zur Verbesserung der Forschungsinfrastruktur gelegt.

Die Bund-Länder-Gemeinschaftsausgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" verfolgt das Ziel, in strukturschwachen Regionen die Investitionstätigkeit dauerhaft zu stärken und so das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.

Zudem lassen die beengten räumlichen Gegebenheiten im Innenstadtbereich notwendige Modernisierungen und Standardverbesserungen nicht zu.
Um dauerhaft eine menschenwürdige Unterbringung der Gefangenen zu gewährleisten, ist deshalb ein Neubau an anderer Stelle unabweisbar.

Daher müssen die vorgesehenen und noch nicht umgesetzten Maßnahmen so schnell wie möglich realisiert werden, damit wir den Stickstoffdioxidgrenzwert dauerhaft einhalten, sagte Ministerin Heinen-Esser.
"Wir arbeiten daran, dass wir uns auch für diese Städte über wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität verständigen", sagte die Ministerin.

Das Ziel einer nachhaltigen Stadtentwicklung, zum Beispiel mit dauerhaften Grün- und Freiflächen im städtischen Umfeld, wird in den Ausschreibungen ergänzt durch die Bereiche 'Anpassung der Städte an den Klimawandel' und 'Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität in sozial benachteiligten Stadtteilen'.

Dabei zähle er auf nachhaltige und dauerhafte Unterstützung des Landes.
Alle Kraft auf Verbesserung der Waldsituation konzentrieren

"Eine dauerhafte Wiederansiedlung der Wanderfische kann allerdings nur gelingen, wenn auch die Maßnahmen der EU-Wasserrahmenrichtlinie zur Verbesserung der Lebensräume und Wanderstrecken konsequent umgesetzt werden.

Zudem werden in den bestehenden Gebäuden zahlreiche energetische Einzelmaßnahmen zur Steigerung der Effizienz der Heiz- und Kältetechnik und zur Verbesserung der Außendämmung umgesetzt.
Neben dem CO-Einspareffekt führt die Installation von sich amortisierenden PV-Anlagen zusätzlich zu dauerhaften Einsparungen im Landeshaushalt.

* Alle anderen Betriebe arbeiten daran - mit Begleitung der zuständigen Behörden -, ihre PCB-Emissionen durch Verbesserung der Abgasreinigungstechnik zu reduzieren und/oder durch Substitution des PCB-bildenden Vernetzungsmittels zu beenden.
* Darüber hinaus haben die Betriebe weitere technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt oder geplant, um den Austrag der besonders relevanten partikelförmigen PCB-Emissionen (Flocken) dauerhaft sicher zu vermeiden.

Staatssekretär Haase: "Alle Projekte, die für den Preis nominiert waren, geben Impulse für die Verbesserung des jeweiligen Standorts und für eine zukunftsfähige Flächen- und Siedlungspolitik durch eine gezielte Innenentwicklung der Städte.
Sie schaffen und erhalten dauerhaft ein attraktives Lebens-, Wohn- und Arbeitsumfeld.

Es ist ein Meilenstein für den Arbeitsschutz, der eine Verbesserung für viele tausend Menschen in Nordrhein-Westfalen bedeutet.
Seit Juli 2020 sind darüber hinaus rund 50 Gewerbeaufsichtsbeamte dauerhaft in der Fleischindustrie eingesetzt.

Die Landesregierung wird mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes für ein dauerhaft auskömmlich finanziertes System der Kindertagesbetreuung sorgen.
"Unser Ziel ist die weitere Verbesserung der Betreuungsqualität und des Platzangebots.

"Mit einer solchen Sperrzeit kann das dauerhafte Spielen über extrem lange Zeiträume - wie es für das pathologische Glücksspielverhalten typisch ist - unterbrochen werden", führte Jäger aus.
"Die Sperrzeitregelung im Ausführungsgesetz, mit der NRW noch über die im Staatsvertrag vorgesehene Mindestsperrfrist von drei Stunden hinausgeht, ist daher ein wichtiger Baustein zur Verbesserung der Glücksspielsuchtprävention."

Das senkt dauerhaft Energieverbrauch und CO_2-Emissionen und stärkt zugleich die öffentliche Infrastruktur.
Ziel ist neben dem Auf- und Ausbau exzellenter Infrastrukturen für Forschung, Lehre und Studium auch eine nachhaltige Verbesserung des baulichen Zustands im Sinne der CO2- Bilanz.

"Damit bekommt dieser Phänomenbereich auch dauerhaft die Aufmerksamkeit, die er verdient.
Der Minister hatte die Stabsstelle damals damit beauftragt, die Strukturen und Prozesse bei der kriminalpolizeilichen Bearbeitung von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie in der nordrhein-westfälischen Polizei umfassend zu analysieren und anschließend Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten.