Insbesondere beim Wiederaufbau der Brücken hat Straßen.
NRW technische Vorkehrungen gegen Schäden bei einem erneuten Hochwasserereignis getroffen.
Entsprechend wurden die neuen Brücken mit massiven Bohrpfählen oder mit Spundwandkästen als dauerhaftem Schutz vor Ausspülungen errichtet.
Ferner wurden die neuen Uferbefestigungen als Steinschüttung oder Steinmatten ausgeführt, so dass eventuelle Unterspülungen der Brücken bei einem erneuten Hochwasserereignis schneller erkennbar sind.
Viele Schienenstrecken wieder frei gegeben

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Dauerhafter Schutz für den Hambacher Wald
Dauerhafter Schutz für den Hambacher Wald: Breite Allianz unterzeichnet Erklärung
Ministerien, Kommunen, Naturschützer, Landwirtschaft und RWE einigen sich auf großflächige Waldvernetzung und künftiges Wildnisentwicklungsgebiet

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Dritte Änderung des Landesentwicklungsplans
Landesregierung bringt dritte Änderung des Landesentwicklungsplans in den Landtag ein
Ministerin Neubaur: Mehr Raum für Kommunen und Unternehmen - bei dauerhaftem Schutz von Natur und Freiraum
3. September 2026 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung bringt die dritte Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) in den Landtag ein - nach zwei Runden Öffentlichkeitsbeteiligung mit mehr als 4.000 Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen, Unternehmen und Verbänden.

Behinderte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen ihre Betriebe und die Betriebe brauchen Unterstützung.
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe LWL wird dafür sorgen, dass die Fördermittel schnell dort eingesetzt werden, wo sie nötig sind", bestätigt LWL-Direktor Matthias Löb die Notwendigkeit der Liquiditätshilfen.
"Die Förderung von Inklusionsbetrieben und damit die Schaffung sowie dauerhafte Sicherung von Arbeitsplätzen für Menschen mit einer Schwerbehinderung ist seit Langem ein wichtiges Anliegen des Landschaftsverbands Rheinland.
Dass wir nun zusammen mit dem Land Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit haben, finanzielle Hilfen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie zur Verfügung zu stellen, ist ein wichtiger Schritt zur Erhaltung dieser besonderen Unternehmen und Arbeitsplätze.
", kommentiert LVR-Direktorin Ulrike Lubek das Vorhaben ebenso positiv.

" Mit der Überarbeitung der Personalvereinbarung im Dezember vergangenen Jahres sind darüber hinaus die Zugänge für Fachpersonal aus EU-Mitgliedstaaten erleichtert worden.
Die Landesregierung hat zudem gemeinsam mit den Hochschulen in einem ersten Schritt die Verdreifachung der Ausbildungskapazitäten des Lehrpersonals für die Erzieherausbildung vereinbart.
Minister Stamp: "Das ist ein zentraler Baustein für die dauerhafte Sicherung des Fachkräftebedarfs."
Einig waren sich die Teilnehmenden über die Bedeutung von Qualität für die dauerhafte Sicherung des Personalbedarfes: "Die Fachkräfte und die Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger leisten täglich hervorragende Arbeit in unseren Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen.
Wir möchten ein positiveres Bild von ihrer Arbeit in der Kindertagesbetreuung erreichen, das der Bedeutung der frühkindlichen Bildung angemessen Rechnung trägt.

"
Auch in Bayern ist der Strukturwandel in vollem Gange.
Die Krankenhausplanung unterstützt und begleitet die mehr als 400 Krankenhäuser auf ihrem Weg zur Schaffung größerer Binnenstrukturen und zur dauerhaften Sicherstellung der leistungsfähigen und flächendeckenden Versorgung.
Holetschek sagte: "Bayern hat seit Einführung der dualen Finanzierung mehr als 25 Milliarden Euro in seine Krankenhäuser investiert und hält das Förderniveau mit derzeit rund 643 Millionen Euro pro Jahr weiterhin sehr hoch.
Es ist damit klar, dass wir auch selbst weiterhin die Möglichkeit haben müssen, über die Krankenhausplanung zu entscheiden, wie es verfassungsrechtlich auch geboten ist.

G. gegründet.
Jede Bürgerin und jeder Bürger kann Mitglied der Genossenschaft und damit zum Waldbesitzer oder zur Waldbesitzerin werden.
Ziel ist die naturgemäße Bewirtschaftung des Waldes, der Schutz der Artenvielfalt und die Entwicklung der Erholungsfunktionen des Waldes sowie die dauerhafte Sicherung des heimischen Waldbestandes.
Umweltminister Johannes Remmel gratulierte den Gründern, der Remscheider Forstverband und die Stadtsparkasse Remscheid, zu dieser neuen und innovativen Art eines modernen und nachhaltigen Bürgerwaldes.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

"
Der Minister wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, die von NRW Global Business gemeinsam mit der IHK Dortmund zu dieser Reise eingeladen wurde.
Die Unternehmerinnen und Unternehmer aus Nordrhein-Westfalen schauen sich Nordmazedonien als möglichen Produktionsstandort im Hinblick auf dauerhafte Sicherung von derzeit gestörten oder unterbrochenen Lieferketten und als Investitionsstandort an.
Das Partnerland bietet ausländischen Investoren besonders günstige Rahmenbedingungen und hat mehrere Sonderwirtschaftszonen im Land geschaffen.
Ein Ausbau der Wirtschaftsverbindungen wird durch die deutsche Außenhandelskammer in Skopje unterstützt.

Das Zentralarchiv für deutsche und internationale Kunstmarktforschung e.V. (ZADIK) wird als selbstständiges wissenschaftliches Institut in die Universität zu Köln eingegliedert.
Das Archiv wurde1992 vom Bundesverband deutscher Galerien (BVDG) als weltweit erstes Spezialarchiv zur Geschichte des Kunsthandels gegründet und wird seit 2001 hauptsächlich von der SK Stiftung Kultur der Sparkasse KölnBonn gefördert.
Initiiert wurde dieser Schritt zur dauerhaften Absicherung des ZADIK vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, das durch eine kontinuierliche Förderung zur positiven Entwicklung des ZADIK beigetragen hat.
Unterstützt wird das Archiv auch weiterhin durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft und die Stadt Köln.
"Mit der Eingliederung des Zentralarchivs für deutsche und internationale Kunstmarktforschung in die Universität zu Köln haben wir in gemeinsamer Anstrengung einen bedeutenden Erfolg erzielt: Für die international wirksame Arbeit des Archivs eröffnet sich damit endlich eine solide und langfristige Sicherheit.

Im Haushaltsentwurf 2024 sind rund 38 Millionen Euro vorgesehen, um das Angebot im kommenden Jahr weiter zu finanzieren.
Zudem wollen wir eine Finanzierung für das Kindergartenjahr 2024/2025 ermöglichen.
Nordrhein-Westfalen ist damit eines der ersten Bundesländer, das den Angeboten eine dauerhafte Absicherung ermöglicht.
2.
Wir haben die Kita-Helfer:innen für 2023 abgesichert und die langfristige Fortsetzung des erfolgreichen Kita-Helfer:innen-Programms beschlossen.

Zum Schutz der wertvollen Nass- und Feuchtgrünlandflächen soll daher die weitere Absenkung der Grundwasserstände untersagt werden.
* Unterstützung des privaten Naturschutzes Die Bewahrung des wertvollen Naturerbes ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Der private Naturschutz wird daher von der Landesregierung unterstützt.
Die Biologischen Stationen leisten einen großen Beitrag zum Schutz der Natur.
Daher soll die finanzielle Förderung dieser privatrechtlich organisierten Vereine dauerhaft abgesichert werden.
* Sicherung von Naturschutzgebieten Mit dem neuen Landesnaturschutzgesetz soll die Grundlage für den Schutz des nordrhein-westfälischen Naturerbes dauerhaft gesichert werden.
Für Flächen, insbesondere denen in Naturschutzgebieten, soll es nach dem neuen Naturschutzgesetz ein Vorkaufsrecht des Landes sowie zu Gunsten von landesweit tätigen Naturschutzstiftungen privaten Rechts geben, um damit einen Ausverkauf unseres Naturerbes zu verhindern.
* Schutz der "Urwälder von morgen" Das Land hat in den letzten Jahren auf den eigenen Staatswaldflächen rund 100 Wildnisentwicklungsgebiete ausgewiesen, in denen die Natur dauerhaft sich selbst überlassen wird.

Der private Naturschutz wird daher von der Landesregierung begrüßt und unterstützt.
Gerade die Biologischen Stationen leisten einen großen Beitrag zum Schutz der Natur.
Daher soll die finanzielle Förderung dieser privatrechtlich organisierten Vereine nun dauerhaft abgesichert werden.
* Sicherung von Naturschutzgebieten Mit dem neuen Landes-Naturschutzgesetz sollen die Grundlagen für den Schutz des nordrhein-westfälischen Naturerbes dauerhaft gesichert werden.
Für Flächen, die in Naturschutzgebieten und anderen definierten Schutzkategorien liegen, soll es nach dem neuen Naturschutzgesetz zusätzlich ein Vorkaufsrecht des Landes und zu Gunsten von Naturschutz-Stiftungen privaten Rechts geben, um damit einen Ausverkauf unseres Naturerbes zu verhindern.
Durch diese Maßnahme sollen die wertvollsten Lebensräume für gefährdete Tier- und Pflanzenarten dauerhaft gesichert und für die Bürgerinnen und Bürger erhalten bleiben.
* Schutz der "Urwälder von morgen" Das Land hat in den letzten Jahren auf den eigenen Staatswaldflächen rund 100 Wildnisgebiete ausgewiesen, in denen die Natur sich selbst überlassen wird.

Nach der Beteiligungsphase und der Auswirkungs-Analyse wird die Landesregierung den Klimaschutzplan erstellen und dem Landtag zum Beschluss vorlegen.
Nachdem das Parlament den Klimaschutzplan verabschiedet hat, wird er alle fünf Jahre fortgeschrieben, einem dauerhaften Monitoring unterzogen und an aktuelle Entwicklungen angepasst.
Anstatt von oben zu entscheiden, diskutieren die unmittelbar Betroffenen über sinnvolle Maßnahmen zum Klimaschutz.
So schaffen wir die besten Voraussetzungen zur breiten Akzeptanz des Klimaschutzplans und für die Umsetzung unserer ambitionierten Ziele", so Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-589 (Nora Gerstenberg).
Nach einer Studie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) hat der Klimawandel in NRW bereits deutliche Zeichen hinterlassen.

Die Ergebnisse der Impact-Analyse beruhen auf einem Vergleich zwischen Energie- und Klimaschutz-Szenarien einer angenommenen Basisentwicklung und denjenigen Klimaschutzszenarien, die das Wuppertal Institut in Abstimmung mit den Akteurinnen und Akteuren im Rahmen des Klimaschutzplanprozesses berechnet hat.
Die Analyse zielt ausschließlich darauf ab, zusätzlich zu der ohnehin erwarteten Entwicklung auftretenden Effekte, die durch die Umsetzung der Klimaschutzstrategien auftreten, zu ermitteln und zu bewerten.
Auch ohne Klimaschutzgesetz oder Klimaschutzplan werden sich die Strukturen der Energieversorgung sowie der Netze und die Prozesse bei Produktionen und Dienstleistungen verändern, die Treibhausgas-Emissionen mindern, aber auch entsprechende Kosten verursachen.
Diese Effekte wurden durch den systematischen Ansatz von Prognos explizit ausgeklammert, da nur die zusätzlichen Auswirkungen der Klimaschutzszenarien bewertet werden sollten.
Wir werden den Klimaschutzplan für Nordrhein-Westfalen im Kabinett abstimmen und wollen ihn im Winter dem Landtag zur Beschlussfassung vorlegen", kündigte Remmel an.
Nachdem das Parlament den Klimaschutzplan verabschiedet hat, wird dieser alle fünf Jahre fortgeschrieben, einem dauerhaften wissenschaftlichen Monitoring unterzogen und an aktuelle Entwicklungen angepasst.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Nora Gerstenberg, Telefon 0211 4566-589.

Nach der Beteiligungsphase und der Auswirkungs-Analyse wird die Landesregierung den Klimaschutzplan erstellen und dem Landtag zum Beschluss vorlegen.
Nachdem das Parlament den Klimaschutzplan verabschiedet hat, wird er alle fünf Jahre fortgeschrieben, einem dauerhaften Monitoring unterzogen und an aktuelle Entwicklungen angepasst.
Anstatt von oben zu entscheiden, diskutieren die unmittelbar Betroffenen über sinnvolle Maßnahmen zum Klimaschutz.
So schaffen wir die besten Voraussetzungen zur breiten Akzeptanz des Klimaschutzplans und für die Umsetzung unserer ambitionierten Ziele", so Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-589 (Nora Gerstenberg).

Die Landesregierung hat im Oktober 2011 den Entwurf für das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Minderungszielen auf den Weg gebracht.
Die konkreten Maßnahmen, um diese Ziele zu erreichen, sind in einem Klimaschutzplan zusammengefasst.
Der Klimaschutzplan soll vom Landtag beschlossen, danach alle fünf Jahre fortgeschrieben, einem dauerhaften wissenschaftlichen Monitoring unterzogen und an aktuelle Entwicklungen angepasst werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Frank Seidlitz, Telefon 0211 4566-294.

Unser Klimaschutzgesetz und der Klimaschutzplan sind dafür die Leitplanken", sagte Minister Remmel.
Mit ihrer ambitionierten Klimaschutzpolitik möchte die Landesregierung neue Wege gehen, um Treibhausgasemissionen dauerhaft zu senken.
Das im Januar 2013 verabschiedete Klimaschutzgesetz sieht vor, die klimaschädlichen Gase in NRW bis 2020 um mindestens 25 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren, bis 2050 um mindestens 80 Prozent.
Konkrete Maßnahmevorschläge in Form eines Klimaschutzplans erarbeiten zurzeit über 400 Akteurinnen und Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft im größten Dialog- und Beteiligungsverfahren der Bundesrepublik.
"Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Sozialverträglichkeit der Maßnahmen haben in unserer Klimaschutzpolitik eine gleichermaßen wichtige Stellung.
Deshalb möchten wir die Bevölkerung aktiv in unsere Klimaschutzpolitik einbinden und Bürgerinnen und Bürger frühzeitig, umfassend und transparent informieren", betonte Minister Remmel.

Durch die Änderung des Schulgesetzes erstellt nun jede Schule in Nordrhein-Westfalen ein Schutzkonzept gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch.
Um die Schulen bei der Entwicklung und Umsetzung dieser Schutzkonzepte zu unterstützen, wurden die schulpsychologischen Dienste durch die Schaffung von 100 neuen Stellen deutlich ausgebaut.
Auch der Opferschutz wurde gestärkt.
Auf Initiative der Landesregierung hat der Landtag am 5. April 2022 das Gesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Damit wurde das Amt der Opferschutzbeauftragten, die seit 2017 mit ihrer Lotsenfunktion Opfer unterstützt und den Opferinteressen eine unabhängige Stimme gibt, auf eine dauerhafte gesetzliche Grundlage gestellt.

Klimaschutz flexibel und ohne Brüche managen Mit der NRW.
Energy4Climate stellt die Landesregierung die Unterstützung bei der Umsetzung von Maßnahmen für Klimaschutz und Energiewende für die Zukunft sicher.
Statt immer wiederkehrender Ausschreibungen an externe Dienstleister, die in sehr engen vergaberechtlichen Grenzen agieren müssen, kann sie flexibel und dauerhaft tätig werden - ohne vertraglich langfristig vorgegebene Grenzen.
Minister Pinkwart: "Das Konstrukt, bei Klimaschutz und Energiewende ausschließlich auf zeitlich und inhaltlich begrenzte Dienstleistungsverträge zu setzen, wird der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung des Klimaschutzes nicht gerecht.
Geschäftsführer Ulf C. Reichardt: "Mit der Landesgesellschaft werden wir als zentraler Treiber einen entscheidenden Beitrag zur Umsetzung der Energiewende sowie zur Erreichung der Klimaschutzziele unseres Landes leisten und beide Themen mit höchstem Engagement und großem Tempo weiter vorantreiben.
Wir werden nicht über Klimaschutz reden, sondern ihn unter Nutzung der Innovationspotenziale unseres Landes und durch Einsatz nationaler und europäischer Förderprogramme entschlossen angehen.

Minister Jäger: Neonazis lösen sich dauerhaft aus der rechtsextremistischen Szene
Das Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten des Verfassungsschutzes NRW hilft Neonazis der rechtsextremistischen Szene dauerhaft den Rücken zuzukehren.
Das Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten des Verfassungsschutzes NRW hilft Neonazis der rechtsextremistischen Szene dauerhaft den Rücken zuzukehren.

Wer sich für unser Gemeinwohl einsetzt, verdient Respekt, Schutz und volle Rückendeckung.
Mit der heutigen Sicherheitskonferenz rücken wir deswegen den wirksamen Schutz der Bediensteten vor Anfeindungen und Gewalt dauerhaft in den Mittelpunkt.
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen Jahren wichtige Schutzmaßnahmen bereits umgesetzt, etwa für den Gerichtsvollzieherdienst mit der Anschaffung von stich- und schusssicheren Schutzwesten im Jahr 2023 sowie Reizstoffsprühgeräten im Jahr 2024.

Mit dem aktuellen Bericht zeigt die Landesregierung nicht nur die Ergebnisse der vergangenen fünf Jahre auf, sondern formuliert zugleich einen Ausblick für die Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Nordrhein-Westfalen.
Denn klar ist: Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt bleibt eine dauerhafte und gesamtgesellschaftliche Querschnittsaufgabe.

Die diesjährigen Witterungsbedingungen, vor allem die anhaltende Nässe, haben noch einmal gezeigt, welche Bedeutung der Schutz der Nutzpflanzen vor Krankheiten hat.
Ohne die gezielte Anwendung von Pflanzenschutzmitteln wären die Ertragseinbußen noch weitaus höher ausgefallen.
Das Landwirtschaftsministerium setzt sich daher für mehr Planbarkeit beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ein, ebenso wie für eine betriebsindividuelle, verursachergerechte Differenzierung der düngerechtlichen Anforderungen.
"Vieles ist noch zu tun, um zu dauerhaften Entlastungen für landwirtschaftliche Betriebe zu kommen", so Ministerin Gorißen.

Nordrhein-Westfalen stärkt weiter den Verfassungsschutz.
Mit einer neuen Laufbahnausbildung bildet das Land erstmals eigenes Fachpersonal aus und schützt so dauerhaft die freiheitliche demokratische Grundordnung.
Deshalb stärken wir das Immunsystem unserer Demokratie: einen Verfassungsschutz, der Angriffe erkennt, abwehrt und sich ständig auf neue Gefahren einstellt.
Wer unsere offene Gesellschaft angreift, trifft auf einen wachsamen Verfassungsschutz, der unsere Freiheit und Grundrechte schützt.

Wir bieten diesen besonders schutzbedürftigen Menschen auch hier in Nordrhein-Westfalen eine neue, dauerhafte Lebensgrundlage und vor allem ein friedvolles Leben in einer neuen Heimat.
Heute sind 41 schutzbedürftige Personen afrikanischer Herkunft aus dem Flüchtlingslager Shousha in Tunesien, in Nordrhein-Westfalen eingetroffen.
Wir bieten diesen besonders schutzbedürftigen Menschen auch hier in Nordrhein-Westfalen eine neue, dauerhafte Lebensgrundlage und vor allem ein friedvolles Leben in einer neuen Heimat".

* "Sollte die Wölfin GW954f damit beginnen, in zeitlich-räumlich engen Abständen Nutztiere hinter empfohlenen Schutzmaßnahmen zu töten, so dass man von einem verfestigten Verhalten ausgehen kann und nicht von seltenen Ausnahmen bzw. sporadischen Vorfällen, die zwischen vielen Übergriffen auf wenig geschützte Nutztiere erfolgen, ist es für uns allerdings fachlich nachvollziehbar, sich dafür zu entscheiden, eine Entnahme des Tieres zu veranlassen."
Die DBBW empfiehlt auch aus den Erfahrungen in anderen Bundesländern eine konsequente Anwendung des bundesweit empfohlenen Herdenschutzes in der Fläche.
* "Eine massive Ausweitung geeigneter Schutzmaßnahmen in der Region erscheint uns aber die einzig tragfähige Strategie, um eine langfristige Koexistenz von Nutztieren und Wölfen zu gewährleisten."
Im Ergebnis bietet auf lange Sicht nur ein funktionierender Herdenschutz der Weidetierhaltung einen ausreichenden und nachhaltigen Schutz.
Hintergrund Im Jahr 2009 wurde der erste Wolf in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen, 2018 erfolgte die erste dauerhafte Ansiedlung eines Wolfs, 2020 gründeten sich die ersten beiden Rudel.

Die Landesregierung richtet deshalb die Naturschutzpolitik neu aus.
Als Grundlage für die langfristige Neuausrichtung der Naturschutzpolitik hat das Kabinett im Frühjahr 2015 die NRW-Biodiversitätsstrategie beschlossen, um das wilde NRW dauerhaft zu bewahren und zu schützen.
2016 folgt nun das Landes-Naturschutzgesetzes, das erste konkrete Maßnahmen aus der Biodiversitätsstrategie umsetzt.
Zusammen mit der Biodiversitäts-Strategie und dem geplanten Landeswassergesetz bildet das Landes-Naturschutzgesetz den Rahmen für die neue Natur- und Gewässerschutzpolitik in NRW.

Jeder gepflanzte Baum ist ein Beitrag für den Klimaschutz und trägt dazu bei, dass in Nordrhein-Westfalen klimastabile Wälder entstehen.
Die Erstklässlerinnen und Erstklässler griffen am Mittwoch, 7. Mai 2025, im Beisein von der Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Silke Gorißen, zur Schaufel.
Die Pflanzaktion 'Jahrgangswald' ist ein sehr wertvoller und nachhaltiger Beitrag zum Klimaschutz - und gleichzeitig eine schöne, lebendige und dauerhafte Erinnerung an die gemeinsame Grundschulzeit für alle beteiligten Schülerinnen und Schüler.

Hitzeschutz ist für uns eine dauerhafte Aufgabe - in der Gesundheitsversorgung und Pflege genauso wie im Bevölkerungsschutz.
" 1 / 7 Gesundheitsministerium legt Förderprogramme in Höhe von rund 287 Millionen Euro für den Hitzeschutz auf
Gesundheitsministerium legt Förderprogramme in Höhe von rund 287 Millionen Euro für den Hitzeschutz auf
Download (6 MB) Gesundheitsministerium legt Förderprogramme in Höhe von rund 287 Millionen Euro für den Hitzeschutz auf

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Sie sind durch dauerhaft hohe Temperaturen tagsüber und nur schwache Abkühlung in der Nacht betroffen.
Dazu arbeiten die Landesregierung und die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen eng zusammen und stellen praktische Tipps und detaillierte Informationen zum Schutz vor Hitzebelastung im Internet zur Verfügung.
Tipps der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen zum Schutz vor Hitzebelastung: www.verbraucherzentrale.nrw.

Funktionierende Elektrozäune und Herdenschutzmaßnamen senken die Zahl erfolgreicher Wolfübergriffe erheblich.
In allen Wolfsgebieten und im Wolfsverdachtsgebiet Oberbergisches Land rät das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium daher dringend zur Durchführung von Herdenschutzmaßnahmen.
Hierzu Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann: "Ziel muss es sein, in den Wolfsgebieten großflächig Schafe und Ziegen durch dauerhaft gut funktionierende, elektrifizierte Herdenschutzzäune mit ausreichendem Untergrabeschutz gegen Wolfsübergriffe zu sichern."
Eine Herdenschutzberatung bietet die Landwirtschaftskammer NRW kostenfrei an.

"Damit schaffen wir eine valide Grundlage für ein dauerhaftes Insektenmonitoring in Nordrhein-Westfalen, das lückenlos fortgeführt und verstetigt wird.
Das alles wird durch ein Netz von 40 Biologischen Stationen unterstützt, sie betreuen die Hälfte aller Naturschutzgebiete, und begleiten Arten- und Biotopschutzprojekte", betonte die Ministerin.
Zusammenarbeit von Naturschutz und Landwirtschaft Zur Förderung der Biodiversität bedarf es einer Landwirtschaftspolitik, die starke Anreize für ökologische Leistungen setzt.
Schon heute arbeiten Naturschutz und Landwirtschaft erfolgreich zusammen.

Der Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen soll im Schuljahr 2020/21 für die Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge an allen Schulformen wieder weitgehend im Präsenzunterricht erfolgen - bei klaren und weitreichenden Maßnahmen zum Infektionsschutz.
Mit klaren Vorgaben zu Hygiene und Infektionsschutz sowie bereits in Kraft getretenen Maßnahmen zur Verstärkung der Personalausstattung, Unterricht auf Distanz und Digitalisierung haben wir in Nordrhein-Westfalen alle notwendigen Vorbereitungen für das kommende Schuljahr getroffen.
Zum Schutz aller am Schulleben Beteiligten bleibt die Grundvoraussetzung dafür die Einhaltung der Anforderungen an Hygiene und Infektionsschutz.
Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens und der mit der Reisesaison verbundenen Unsicherheiten und besonderen Herausforderungen bei der Kontaktverfolgung gehen wir mit den Schutzmaßnahmen so weit wie kein anderes Land.
Wir schützen damit die Gesundheit und stellen gleichzeitig sicher, dass wir dauerhaft dem Recht unserer Kinder auf Bildung und Erziehung auch in der Pandemie vollumfänglich Geltung verschaffen können.

Aus Schäden von damals wird Vorsorge für morgen: Hochwasserschutz und Prävention weiter stärken
Deshalb fördert das Ministerium im Rahmen des Wiederaufbaus auch präventive Hochwasserschutzmaßnahmen für 2021 betroffene Siedlungsbereiche, um wiederaufgebaute Gebäude und Infrastrukturen dauerhaft zu schützen.
* Förderung für präventive Hochwasserschutzmaßnahmen der Stadt Bad Münstereifel in Höhe von rund 18,7 Millionen Euro aus dem gesamten Wiederaufbauplan in Höhe von rund 203,9 Millionen Euro: Versickerungsfähiges Pflaster im gesamten Innenstadtbereich durch eine wasserdurchlässige Drainageschicht aus Vulkangestein.
* Förderung für präventive Hochwasserschutzmaßnahmen der Stadt Schleiden in Höhe von rund 19,6 Millionen Euro aus dem gesamten Wiederaufbauplan in Höhe von rund 208 Millionen Euro: Bau eines Querbauwerks oberhalb der Jugendherberge.
* Förderung für präventive Hochwasserschutzmaßnahmen der Stadt Mechernich in Höhe von rund 2,9 Millionen Euro aus dem gesamten Wiederaufbauplan in Höhe von rund 29,6 Millionen Euro: Maßnahmen zum optimierten Ablauf von Starkregen sowie Verhinderungen von Rückstau in Satzvey, Weyer und Antweiler.

Diese betreffen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Finanzierung sowie den Jugendmedienschutz.
Die Reformen sowohl im öffentlich-rechtlichen Rundfunk als auch im Jugendmedienschutz sind richtige und wichtige Schritte.
Nur ein moderner und effizienter Rundfunk findet dauerhafte Akzeptanz bei den Beitragszahlern.
Für einen effektiven Jugendschutz in der digitalen Medienwelt müssen wir auf allen Ebenen alle Möglichkeiten nutzen.

Das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium fördert jetzt elf Projekte, die sich über den Landeswettbewerb ZukunftBIO.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Sie macht biologische Prozesse technisch nutzbar und trägt zu einer besseren medizinischen Versorgung, zu Ressourceneffizienz und Klimaschutz bei.
Das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium fördert jetzt elf Projekte, die sich über den Landeswettbewerb ZukunftBIO.
Ministerin Mona Neubaur: "Die Biotechnologie kann uns mit ihren vielseitigen Einsatzmöglichkeiten helfen, die Industrie klimagerecht umzubauen, unsere Rohstoffversorgung dauerhaft zu sichern und Krankheiten effektiver zu bekämpfen.

Künftig kommt das Land nicht mehr nur für Schäden auf, die der Wolf verursacht, sondern fördert auch den Herdenschutz.
Gefördert werden Optimierungen und Neuanschaffungen von Schutzzäunen nebst Zubehör sowie die Anschaffung und Ausbildung von Herdenschutzhunden.
Damit soll ein wolfsabweisender Grundschutz erreicht werden, um Schäden durch Wolfsübergriffe möglichst zu verhindern.
Diese Gebiete werden dann ausgewiesen, wenn sich der Wolf dort dauerhaft angesiedelt hat.

Ob Weihnachtsgeschenke, Spielzeug, elektrische Geräte oder Schutzausrüstung für den Winterurlaub: Bei allem, was im Onlinehandel gekauft wird, sollte verstärkt auf die Produktsicherheit geachtet werden.
Denn nach den Erkenntnissen der Arbeitsschutzverwaltung in Nordrhein-Westfalen haben viele Lasergravurmaschinen, die im Onlinehandel auch für Privatpersonen erhältlich sind, erhebliche Sicherheitsrisiken.
Die Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf sowie das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung NRW (LIA) prüfen zurzeit stichprobenartig entsprechende Geräte und haben bisher bei allen untersuchten Produkten Mängel festgestellt.
Neben formalen Mängeln gab es auch gefährliche sicherheitstechnische Beanstandungen: So waren in einigen Fällen bei den Gravurmaschinen Schutzscheiben nur unvollständig vorhanden oder konnten leicht entfernt werden.
Laser der Klasse 4, wie sie in den meisten Lasergravurmaschinen verwendet werden, können bei unsachgemäßer Verwendung das Auge dauerhaft schädigen.

Heute stellten Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) und des Landesbetriebs Wald und Holz Nordrhein-Westfalen den Klimawald.
Minister Pinkwart: "Aufforstungsprojekte leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
Ich freue mich sehr, dass wir mit dem Klimawald eine dauerhafte und zusätzliche CO2-Senke schaffen und unserem Ziel der Klimaneutralität einen Schritt näherkommen.
Mit den Kombi-Zertifikaten sind wir einmal mehr bundesweit Vorreiter und verbinden effektive CO2-Kompensation mit Klimaschutzprojekten in Nordrhein-Westfalen.

Es ist ein Meilenstein für den Arbeitsschutz, der eine Verbesserung für viele tausend Menschen in Nordrhein-Westfalen bedeutet.
Der Arbeitsschutz legte seine Schwerpunkte insbesondere auf Branchen und Bereiche, in denen eine besondere Gefahr für Covid-19-Ausbrüche besteht: Fleischindustrie, Paketverteilzentren, Sammelunterkünfte von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft sowie Unterkünfte von Beschäftigten in der Fleischindustrie.
Seit Juli 2020 sind darüber hinaus rund 50 Gewerbeaufsichtsbeamte dauerhaft in der Fleischindustrie eingesetzt.
Es ist jedoch festzustellen, dass sich das Gros der Betriebe an die Arbeitsschutz- und Hygieneschutzvorgaben hält.

In Nordrhein-Westfalen gibt es aktuell 68 Frauenhäuser mit insgesamt 676 Schutzplätzen, die von 717 Kinderplätzen flankiert werden.
Trotzdem bestehen in Nordrhein-Westfalen weiterhin Schutzlücken.
Die Landesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, Versorgungslücken - wie etwa in ländlichen Regionen und auch in Ballungszentren - gemäß der Istanbul-Konvention zu schließen und den Schutz für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kindern auszubauen.
Der Förderbereich "Schutz und Hilfe für gewaltbetroffene Frauen" ist im Haushaltsentwurf 2024 mit 33.181.200 Euro veranschlagt.
Im Vergleich zu 2020 stehen langfristig jährlich rund neun Millionen Euro mehr für die dauerhafte Verstärkung und den Ausbau der landesgeförderten Hilfestrukturen zur Verfügung.

Nordrhein-Westfalen bringt Land, Handwerk, Industrie, Energieberatung und Verbraucherschutz an einen Tisch, um die Wärmewende alltagstauglich zu machen.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur stellte das neue Angebot sowie das Positionspapier für eine erfolgreiche Wärmewende und die Abwärmestrategie des Landes beim Forum Wärmewende.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Nordrhein-Westfalen legt vor bei der Wärmewende: 13 Prozent der Wärmepläne sind hier bereits abgeschlossen.
Heizen muss bezahlbar sein - und zwar dauerhaft und klimafreundlich.

Das wäre eine dauerhafte und langfristige Anerkennung ihres Einsatzes.
Seit dem Wochenende sind Besuche in Pflegeheimen unter besonderen Schutzvorkehrungen wieder erlaubt.
Das bedeutet nicht weniger als die Abwägung zweier hoher persönlicher Güter: Der Schutz vor gesundheitlichen Schäden und das Recht auf ein würdevolles Leben, zu dem soziale Teilhabe untrennbar gehört.

Dazu bedürfe es einer engen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bei der Erarbeitung einer umfassenden Vorsorgestrategie für den Bevölkerungsschutz.
Die Initiative des Bundes zur Schaffung einer "Nationalen Reserve Gesundheitsschutz solle auf weitere krisen- und systemrelevante Sektoren ausgedehnt werden, um mittelfristig vollständige Lieferketten in Europa zu etablieren.
Auch die finanziell nachhaltige Stärkung des ÖGD bleibt daher eine wichtige Aufgabe, an der sich der Bund dauerhaft beteiligen müsse.
Die gewaltigen finanziellen Kraftanstrengungen aller staatlichen Ebenen haben die Unterstützung für Unternehmen wie für Selbständige, die Stärkung des Gesundheitswesens oder die Beschaffung von Impfstoffen und Schutzausrüstung ermöglicht.

Um die Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktionen des Waldes dauerhaft sicherzustellen, ist die sogenannte "Integrierte Waldbewirtschaftung" ein wichtiger Ansatz.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Um die Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktionen des Waldes dauerhaft sicherzustellen, ist die sogenannte "Integrierte Waldbewirtschaftung" ein wichtiger Ansatz.

Dabei gilt, dass neue Standorte ausreichend groß sein müssen und mindestens drei Parallelklassen pro Jahrgang bilden, um das pädagogische Konzept dauerhaft tragfähig umzusetzen.
Klare Grundlage für Nachteilsausgleich und Notenschutz
Durch das 19. Schulrechtsänderungsgesetz sollen die Voraussetzungen für Nachteilsausgleich einerseits und Notenschutz andererseits erstmals klar im Schulgesetz verankert werden.
Bei Nachteilsausgleich und Notenschutz geht es in erster Linie darum, Schülerinnen und Schüler mit Beeinträchtigungen und Behinderungen so zu unterstützen, dass sie ihr individuelles Leistungspotenzial voll entfalten können und ihre Leistungen fair bewertet werden.

Die Wälder müssen so angepasst werden, dass ihre vielfältigen Funktionen dauerhaft sichergestellt sind.
Wichtige Waldfunktionen sind zum Beispiel der Schutz des Klimas durch CO2-Speicherung und Ersatz der von Werkstoffen, die auf der Basis fossiler Energieträger entstanden sind, durch den Werkstoff Holz.
Weiterhin tragen die Wälder zum Boden- und Wasserschutz sowie zur Luftreinhaltung bei.
Das verringert die Klimaschutzleistung der Wälder, denn sie können nicht so viel CO2 binden, wie eigentlich möglich.

Seit vielen Jahren tragen die Einrichtungen dazu bei, dass gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder schnellen und qualifizierten Schutz und Unterstützung erhalten.
Die Landesregierung wird daneben zügig erste Schritte zur Weiterentwicklung der Beratungs- und Schutzangebote für gewaltbetroffenen Frauen in Nordrhein-Westfalen umsetzen und die Schutzangebote für von Gewalt betroffene Frauen ausbauen.
Der Förderbereich "Schutz und Hilfe für gewaltbetroffene Frauen" ist im Haushaltsentwurf 2023 mit 33.481.200 Euro veranschlagt.
Im Vergleich zu 2020 stehen somit ab 2023 langfristig jährlich neun Millionen Euro mehr für die dauerhafte Verstärkung und den Ausbau der landesgeförderten Hilfestrukturen zur Verfügung.

Die Beratung 'Energiearmut' ist daher seit 2022 dauerhaft in der Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale NRW verankert.
Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium hat sich bereits auf der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) im Juni 2022 für ein Energieschuldenmoratorium zur Verhinderung von kurzfristig drohenden Energiesperren ausgesprochen.
Ferner will die VSMK die Möglichkeit zur zinsfreien Ratenzahlung bei Energieschulden stärken.
Ohne eine dauerhafte finanzielle Unterstützung, droht eine signifikante Zunahme von Menschen mit Energieschulden.

Außerdem sollen die Kommunen Träger der Pflicht zur Wasserversorgung ein Wasserversorgungskonzept erstellen und darlegen, wie sie ihrer Pflicht zur nachhaltigen Trinkwasserversorgung dauerhaft gesichert nachkommen.
Darüber hinaus wird zum Schutz der Trinkwasserversorgung die Rohstoffgewinnung in Wasserschutzgebieten reglementiert.
- Schutz vor dem Eintrag von Pflanzenschutz und Nährstoffen (Gewässerrandstreifen) Die Gewässer sind durch Stoffeinträge aus der Landwirtschaft erheblich beeinträchtigt.
Daher wird der Ackerbau sowie Einsatz und Lagerung von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln in einem 5-Meter-Streifen zum Gewässer mit einer Übergangszeit ab 2022 verboten.

In Ausnahmefällen kann eine Sekundarschule, die diese gesetzliche Mindestgröße dauerhaft nicht mehr erreicht, auch zweizügig fortgeführt werden, um vor Ort ein schulisches Angebot in der Sekundarstufe I zu erhalten.
Ein weiterer Gegenstand des 15. Schulrechtsänderungsgesetzes sind notwendige Anpassungen des schulischen Datenschutzes (Paragraphen 120 bis 122 Schulgesetz).
Hierbei handelt es sich vorwiegend um die Umsetzung einzelner Aspekte der Datenschutz-Grundverordnung.
Daneben wurde eine Anregung der Landesdatenschutzbeauftragten zur Regelung des Datenschutzes bei der Einführung und Nutzung von LOGINEO NRW aufgenommen.

Um über Chancen und Risiken dieser Technologien zu diskutieren, lädt Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser heute (6. November 2019) zur Fachtagung "Verbraucherschutz digital: Faire Spielregeln für Künstliche Intelligenz" nach Köln und fordert Transparenz, Datenschutz und eine klare Kennzeichnung ein.
Damit die Technologien dauerhaft erfolgreich etabliert werden können, ist es zwingend erforderlich, auch ethisch-rechtliche Aspekte bei der Entwicklung von algorithmenbasierten Produkten und Dienstleistungen zu berücksichtigen", erklärt Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser zur Konferenz.
An der Fachtagung nehmen circa 100 Expertinnen und Experten aus Forschung, Wirtschaft, Digitalgesellschaft und Verbraucherschutz faire Spielregeln für Künstliche Intelligenz teil.

Die Landesregierung will die Umweltbelastung der Menschen weiter reduzieren und Nordrhein-Westfalen dauerhaft zu einem Standort mit hoher Umwelt- und Lebensqualität machen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung will die Umweltbelastung der Menschen weiter reduzieren und Nordrhein-Westfalen dauerhaft zu einem Standort mit hoher Umwelt- und Lebensqualität machen.
Denn Umweltschutz ist Gesundheitsschutz", sagte Minister Johannes Remmel in Düsseldorf.

Dies belegen Daten des Statistischen Landesamtes (IT.NRW), die das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) jetzt ausgewertet hat.
Das ist ein dauerhafter Verlust für die Menschen in Nordrhein-Westfalen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bei einer gemeinsamen Rundfahrt durch den über 30 Hektar großen Park, der die Altstadt mit der Weser und dem Welterbe am Schloss Covey verbindet, verschafften sich Ministerpräsident Hendrik Wüst, Ina Brandes, Ministerin für Kultur und Wissenschaft sowie Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, ein Bild von der Landesgartenschau 2023.
Hendrik Wüst, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen: "Gartenschauen sind eine hervorragende Möglichkeit, um die Lebens- und Umweltqualität in Städten und Regionen dauerhaft zu verbessern.
Sie leisten einen bedeutenden Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung, zum Ausbau der grünen Infrastruktur und somit dem Schutz unseres Klimas.
Und sie schaffen dauerhafte Orte der Begegnung für alle Generationen.

Ministerin Silke Gorißen: "Zum Schutz der Menschen in Nordrhein-Westfalen sorgen wir dafür, dass die Neuanschaffung von Giftschlangen, Skorpionen oder Spinnen, die aufgrund ihrer Giftwirkung zu einer großen Gefahr für Menschen werden können, gesetzlich verboten bleibt.
Daher wird es nun entfristet und soll dauerhaft Geltung haben.
Neues Gifttiergesetz: Neuanschaffungen von Gifttieren dauerhaft nicht mehr möglich

Im Jahr 2009 wurde der erste Wolf in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen, 2018 gab es die erste dauerhafte Ansiedlung einer Wölfin, die aus Niedersachsen zuwanderte.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Im Jahr 2009 wurde der erste Wolf in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen, 2018 gab es die erste dauerhafte Ansiedlung einer Wölfin, die aus Niedersachsen zuwanderte.

Starker Schutz von Natur und Lebensgrundlagen Wälder und wertvolle Naturräume bleiben dauerhaft geschützt.
Eingriffe sind weiterhin nur in eng begrenzten Ausnahmefällen möglich, etwa für Hochwasserschutz oder zentrale Infrastruktur.