Diese beinhalten unter anderem weitere Kontaktbeschränkungen, eine Maskenpflicht für Fahrgemeinschaften, Regularien für den Einzelhandel oder den eingeschränkten Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung mit einem Appell an die Eltern, wann immer möglich, selber zu betreuen.
Im Rahmen des so abgestimmten Gesamtkonzeptes hat das Land auch der begrenzten Aussetzung des Wechselunterrichts an den weiterführenden Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen ab Donnerstag, 25. März 2021, zugestimmt.
An den Schulen der Primarstufe (Grundschulen und Förderschulen) findet der Unterricht weiterhin im derzeitigen Umfang statt.
Pädagogische Betreuungsangebote an den Schulen werden wie bisher auch weiterhin aufrechterhalten.
Details der Regelungen sind der Allgemeinverfügungen des Kreises Siegen-Wittgenstein zu entnehmen.

Die Zukunft der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 stand heute im Mittelpunkt von Beratungen der Amtschefinnen und Amtschefs der Agrarressorts von Bund und Ländern im Rahmen einer Sonderkonferenz in Berlin.
Die Ausgestaltung der GAP hat maßgeblichen Einfluss auf die Zukunft der Landwirtschaft und der ländlichen Entwicklung in Deutschland.
Sie benötigen weiterhin eine angemessene Förderung im bisherigen Umfang.
Die Konferenz fand unter dem Vorsitz Nordrhein-Westfalens am 3. Juli 2018 in Berlin statt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Horst Röper, Leiter des Formatt-Instituts und Autor der Studie: "Überrascht hat uns, dass der Umfang der lokalen Berichterstattung der Zeitungen im Vergleich zu Untersuchungen aus den Jahren 1990 und 1993 trotz der derzeitigen Krise der Branche ausgeweitet worden ist.
Ermöglicht wurden diese Umfangerweiterungen über Kooperationen zwischen den Lokalredaktionen.

Horst Röper, Leiter des Formatt-Instituts und Autor der Studie: "Überrascht hat uns, dass der Umfang der lokalen Berichterstattung der Zeitungen im Vergleich zu Untersuchungen aus den Jahren 1990 und 1993 trotz der derzeitigen Krise der Branche ausgeweitet worden ist.
Ermöglicht wurden diese Umfangerweiterungen über Kooperationen zwischen den Lokalredaktionen.

Realisieren sie später den tatsächlichen Preis- und Leistungsumfang, bereuen viele von ihnen die Vertragsunterschrift - bei Mindestlaufzeiten von 24 Monaten kann dies teuer werden.
"Nach derzeitiger Rechtslage sind Verbraucher in aller Regel jedoch bis zum Ende der Mindestlaufzeit an einen im Geschäft geschlossenen Vertrag gebunden und haben keine Möglichkeit, diesen vorzeitig zu beenden.
Bei derartigen Vertragsabschlüssen besitzen Kunden insbesondere grundsätzlich kein Widerrufsrecht, wie dies beispielsweise bei Vertragsschlüssen im Internet oder an der Haustür der Fall ist", erläuterte Wolfgang Schuldzinski die derzeitige Rechtslage.

In welcher Form und in welchem Umfang dies erfolgen kann, ist davon abhängig, ob die Entwicklung wieder größere Gruppen zulässt und wie viele Fachkräfte zur Verfügung stehen.
Derzeitige Regelung

Da dies noch nicht in vollem Umfang technisch umgesetzt ist, ist eine Aussetzung der unausweichliche Schritt, um LOGINEO NRW einer vollumfänglichen Prüfung zu unterziehen.
Das Schulministerium sieht weiterhin die Notwendigkeit für eine digitale Arbeitsplattform, unabhängig von der derzeitigen Aussetzung.

Zum Hintergrund: Über das Ganztagsfinanzierungsgesetz hat der Bund den Ländern im Dezember 2020 in einer ersten Tranche Finanzmittel im Umfang von insgesamt 750 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um den Ausbau der Ganztagsplätze zu beschleunigen.
Nach derzeitigem Stand haben die Kommunen nur noch bis zum Jahresende Zeit, diese Bundesmittel auszugeben.

Die Heimerziehung als Form der Hilfe zur Erziehung hat sich in den 25 Jahren seit Inkrafttreten des SGB VIII in erheblichem Umfang weiterentwickelt.
Mit Blick auf diese Entwicklungen stellt sich die Frage, ob die rechtliche Stellung und die Handlungsmöglichkeiten der Aufsicht nach den §§ 45 ff. SGB VIII (z. B. Auflagen, örtliche Prüfung, Einsichtsrechte) weiterentwickelt werden müssen und ob die Definition des Einrichtungsbegriffs in ihrer derzeitigen rechtlichen Ausgestaltung noch zeitgemäß ist.

Ministerin Ute Schäfer erklärte, die Landesregierung vertraue darauf, dass die Kommunen die Mittel in vollem Umfang für den U3-Ausbau einsetzen.
Bis 2018 werden sich die Ausgleichszahlungen des Landes nach derzeitigem Stand auf den Betrag von rund 1,4 Milliarden Euro belaufen.

* die bisherige Notbetreuung wird aufgelöst;
* alle Kinder dürfen wieder zu einem reduzierten Betreuungsumfang von 35, 25 und 15 Stunden pro Woche statt 45, 35, 25 in die Kita kommen;
* Fälle des Kinderschutzes und besondere Härtefälle sind beim Betreuungsumfang zu berücksichtigen.
Der eingeschränkte Regelbetrieb ab dem 8. Juni gilt auch für Kinder, deren Eltern in der bisherigen Notbetreuung im Einzelfall eine umfangreichere Betreuung in Anspruch nehmen konnten.

So schaffen wir es, mit 20 Prozent des bisherigen Regelumfangs rund 80 Prozent der durchschnittlichen Projekte im Stahlbau sicher zu planen.
Umso wichtiger sind Kompaktformate, die ihre Inhalte für Planende - besonders in kleinen und mittleren Unternehmen - praktisch nutzbar machen.
Diesen Ansatz verfolgen die EasyCodes, die mit 20 Prozent des Umfangs 80 Prozent der Planungsaufgaben abdecken sollen.

Ab dem 1. Januar 2013 ist eine weitere Steigerung der Vergütungssätze um 15 Prozent der bisherigen Vergütungshöhe vorgesehen.
Ihr Beschäftigungsumfang reicht von einer bis zu zehn Semesterwochenstunden.

Umfangreiche Ermittlungen zum sogenannten "Hawala Banking" sind das bisherige Paradebeispiel für die Effektivität der zusammengewachsenen Einheit im Düsseldorfer LKA.

Mit dem Wegfall der Corona-Test- und-Quarantäne-Verordnung entfällt ab dem 1. Februar 2023 die bisherige fünftägige Isolationspflicht.
Übergangsweise besteht für die Schulen die Möglichkeit, Selbsttests in reduziertem Umfang über das bekannte Bestellportal zu bestellen.

"Das bisherige Fördersystem hat sich bewährt.
Im Rahmen der GAP setzt sich die Landesregierung für einen Mindestumfang an nicht-produktiven Flächen zum Schutz der Biodiversität ein.

Nordrhein-Westfalen wechselt bei der Kindertagesbetreuung von der bisherigen Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb und setzt sein klares Konzept der schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens konsequent fort.
Ab dem 8. Juni 2020 wechselt Nordrhein-Westfalen bei der Kindertagesbetreuung von der bisherigen Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb und setzt sein klares Konzept der schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens konsequent fort.
Die Untersuchung ist in ihrem Forschungsauftrag und -umfang bundesweit einzigartig.

Neben der Prozessauslegung sollen neuartige KI-Methoden auch den Anwender in der computergestützten Fertigungsumgebung unterstützen, um bisherige Einschränkungen zu umgehen und zu modernen Industriestandards aufzuschließen.
Ziel des Vorhabens ist die Bewältigung von Engpässen bei Fluglizenzen (Erteilung, Umfang, Geltungsbereich etc.) und im Luftverkehrsraum in Nordrhein-Westfalen.

Da der Vertrag mit dem bisherigen Dienstleister im Sommer ausläuft, wird das technische Verfahren zur Bereitstellung der zentralen Prüfungsaufgaben neu ausgeschrieben.
In dieser Ausschreibung werden auch die gestiegenen Anforderungen an das System enthalten sein, die sich zum Beispiel dadurch ergeben, dass zukünftig in deutlich größerem Umfang als bisher Videodateien oder Hörverstehensaufgaben in den Prüfungen genutzt werden sollen.

Maßgeblich für die Entscheidung, LOGINEO NRW fortzuführen, war die Einschätzung der Expertinnen und Experten, dass die Anwendung über die bisherigen Funktionen für das Lernen, die Kommunikation und die Organisation von Schule hinaus auch die Anforderungen der kommenden Jahre erfüllt, sofern zeitnah Maßnahmen zur Optimierung umgesetzt werden.
Um den Leistungsumfang von LOGINEO NRW zu erweitern und dabei die Bedürfnisse und Perspektiven der Nutzerinnen und Nutzer zu berücksichtigen, wird das Schulministerium den fünf Empfehlungen von Fraunhofer FOKUS folgen: 1.

Der Umfang übersteigt damit deutlich die bisherige Stichprobenerhebung, ist aber für unsere Schulen längst nicht so aufwändig wie eine ebenfalls diskutierte Vollerhebung.

Damit sollen bisherige Hemmnisse zur Errichtung solcher Wohnformen für professionelle Anbieter beseitigt werden.
Dies soll insbesondere finanzschwache Kommunen mit hohen Kosten zur Finanzierung von Pflege ermöglichen, trotz Haushaltssicherungskonzept in angemessenem Umfang in Prävention zu investieren.

Nach dem Prinzip "Eigentum verpflichtet" wollen Lohse und Groschek gemeinsam Eigentümer von Schrottimmobilien in angemessenem Umfang an den Kosten für den Abriss beteiligen.
Der gemeinsame Gesetzgebungsvorschlag von NRW und Bremen im Rahmen der Novelle des Baugesetzbuches sieht vor, dass die bisherige Duldungspflicht in §179 Baugesetzbuch zu einem Handlungsgebot an den Eigentümer fortentwickelt wird.

Als Alternative zu einer Qualifizierung im Umfang eines Pflege- und Nachbarschaftskurses reicht nun die Bestätigung der Kenntnis des Informationsangebots der vom Land und den Pflegekassen geförderten Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz aus.
Wir haben mit der bisherigen Ausnahmeregelung im Zusammenhang mit der Nachbarschaftshilfe während der Pandemie wirklich gute Erfahrungen gemacht.
Ich freue mich, dass wir mit der Anschlussregelung eine gute Lösung gefunden haben, den Entlastungsbetrag dauerhaft für Hilfe in der Nachbarschaft leichter zugänglich zu machen.

Im Ergebnis umfasst die betroffene Fläche, auf der über den allgemeinen Regelungsumfang der Düngeverordnung hinausgehender Handlungsbedarf besteht, eine landwirtschaftliche Nutzfläche von insgesamt rund 303.000 ha. Dies entspricht 19,4 Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen und 36,6 Prozent der bisherigen Kulisse (nach §13 DüV) der nitratbelasteten sogenannten "roten" Grundwasserkörper.

"Gegenüber der bisherigen Regelung aus Zeiten der CDU und FDP soll die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Abwasserkanälen im Verfahren und vom Umfang her vereinfacht und die Umwelt trotzdem geschützt werden", sagte Minister Remmel.
Die Landesregierung schlägt vor, folgende Eckpunkte zur Grundlage einer neuen Regelung zu machen: 1.

In den Jahren 2026 bis 2028 werden gegenüber der bisherigen Finanzplanung jedes Jahr Steuermindereinnahmen zwischen 2 und gut 3 Milliarden Euro erwartet.
Und wir dürfen nicht vergessen: Die von der Bundesregierung Ende 2022 getroffenen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen und die dauerhaften Mehrausgaben für Wohngeld plus und das Deutschland-Ticket sorgen bereits für dauerhafte Haushaltsaufwendungen im Umfang von 4 Milliarden Euro - Jahr für Jahr.

Köln wird einer von vier Standorten, die die bisherigen lokalen Hochleistungsrechenkapazitäten in Nordrhein-Westfalen bündeln sollen.
Insgesamt sollen bis Ende 2027 landesweite HPC- und KI-Ressourcen im Umfang von rund 38 Millionen Euro aufgebaut werden.

Von den bisherigen steuerlichen Maßnahmen wird bereits rege Gebrauch gemacht: Neben der Erstattung von bereits geleisteten Sondervorauszahlungen für Dauerfristverlängerungen bei der Umsatzsteuer wird auch das erheblich vereinfachte, einseitige Antragsformular zur zinslosen Stundung der Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer stark genutzt.
Das Land unterstützt die Forderungen der Bundesregierung gegenüber der Europäischen Union (EU) bei Bürgschaften bis zu einem Volumen von 800.000 Euro eine Erweiterung des Umfangs von Garantien auf bis zu 100 Prozent zu ermöglichen.

Umfang und Standards des fachwissenschaftlichen Studiums bleiben unverändert.
* Die Dauer des Vorbereitungsdienstes wird dauerhaft auf 18 Monate festgeschrieben; damit werden Verkürzungen - die nach dem bisherigen Lehrerausbildungsgesetz aus dem Jahr 2009 möglich waren - ausgeschlossen.

In Ergänzung zu den bisherigen Bildungsangeboten sollen damit bis zu 378.000 Schülerinnen und Schüler gefördert und deren Eltern unterstützt werden.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Mit unseren Ferienprogrammen begleiten wir in so großem Umfang wie nie zuvor unsere Schülerinnen und Schüler durch die Zeit der Sommerferien.

Die Landesregierung beabsichtigt, über den bisherigen Schulbetrieb hinaus ab Montag, 15. März 2021, für die Schülerinnen und Schüler weiterer Jahrgangsstufen Phasen des Präsenzunterrichts zu ermöglichen.
Im Rahmen der konkreten Möglichkeiten vor Ort organisieren die Schulen mit Sekundarstufe I und II ihren Unterricht so, dass der Unterricht in den Abschlussklassen bis zu den Osterferien in unverändertem Maße fortgesetzt und gleichzeitig für alle übrigen Schülerinnen und Schüler in größtmöglichem Umfang Präsenzunterricht angeboten werden kann.

Mit mehr als 1,2 Milliarden Tonnen werden zusätzlich dreimal mehr CO-Emissionen eingespart als mit der bisherigen Leitentscheidung der Vorgängerregierung aus dem Jahre 2016, mit der die Tagebaue im Umfange von 0,4 Milliarden Tonnen Kohle verkleinert wurden.