Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung der "Zulassungsregel für ukrainische Fahrzeuge" verständigt: In der Ukraine zugelassene Pkw, die bereits seit einem Jahr in Deutschland verkehren, können unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin mit ihrer ukrainischen Zulassung in Deutschland fahren.
Dazu benötigen die ukrainischen Besitzerinnen oder Besitzer eine Ausnahmegenehmigung der für ihren derzeitigen Wohnort zuständigen Zulassungsbehörde.
Die Ausnahmegenehmigung wird erteilt, wenn eine Haftpflichtversicherung (sogenannte Grenzversicherung) nachgewiesen und eine Bescheinigung über eine durchgeführte Sicherheitsüberprüfung durch eine Überwachungsorganisation (TÜV, DEKRA, KÜS, GTÜ u.a.) vorgelegt wird.
Nach dem 1. April 2024 gelten für die ukrainischen Fahrzeuge die allgemeinen Zulassungsregeln nach der Fahrzeug-Zulassungsverordnung uneingeschränkt, wonach ein Fahrzeug spätestens nach einem Jahr in Deutschland umzumelden ist.

Sie sollen dort gebaut werden, wo nach derzeitiger Bedarfsberechnung die meisten Klinikplätze fehlen.
Dies ist auch deshalb notwendig, weil eine wohnortnahe Unterbringung den Therapieerfolg fördern kann", so Steffens weiter.

Nach bisherigem Recht bestand die Pflicht, sich zwischen dem 18. und 23. Lebensjahr für eine der beiden Staatsbürgerschaften zu entscheiden.
In den Fällen, in denen ein nach der bisherigen Rechtslage eingeleitetes Optionsverfahren noch nicht abgeschlossen worden ist, werden sich die zuständigen Behörden in Nordrhein-Westfalen an die Betroffenen wenden und klären, ob im Einzelfall überhaupt noch eine Optionspflicht nach neuem Recht besteht.
Abgesehen davon werden die Behörden künftig schon von Amts wegen prüfen, ob sich bereits durch Einsichtnahme in das Melderegister der letzten Wohnortgemeinde ein achtjähriger Aufenthalt in Deutschland feststellen lässt.

Die Nutzer können anhand von Stichworten und unterschiedlichen Kriterien wie Wohnort, Altersgruppe und Themengebiet passgenau nach Angeboten suchen, die zusätzlich auf einer Landkarte visualisiert werden.
Rund die Hälfte aller Kommunen mit eigenem Jugendamt nutzt das bisherige System bereits.

Für die Landesverbände der Pflegekassen und den Verband der Privaten Krankenversicherung betont Dirk Ruiss, Leiter des Verbandes der Ersatzkassen in Nordrhein-Westfalen (vdek): "Für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen sollen die Angebote in ihrem Wohnort auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten werden.
Die zwölf Regionalbüros lösen die bisherigen Landesinitiativen Demenz ab.

Künftig soll das WTG mehr Flexibilität ermöglichen, Einrichtungen bedarfsgerecht, wohnortnah und wirtschaftlich tragfähig zu gestalten: Dafür entfällt in dem Gesetzentwurf die bisherige Obergrenze von 80 Plätzen für Pflegeeinrichtungen.

Schulen, Auszubildende, Unternehmen; VHS mit Europa-Programm Dortmund Wohnortnahe Netzwerkstruktur zur Integration von Geflüchteten im Quartier Iserlohn Beschäftigungs- und Lernangebot für Geflüchtete im Handwerk Kreis Coesfeld Erleichterter Spracherwerb durch den Transfer von arabischen Schriftkenntnissen in deutsche Schriftkenntnisse Kreis Euskirchen Bildungs- und Integrationszentrum in Kooperation zwischen Jugendamt, kreisangehörigen Kommunen, Kammern, Zivilgesellschaft Lengerich Begegnungsort für Menschen verschiedener Kulturen, Sprachkurse, kreative Angebote, Zusammenarbeit von Stadt und Vereinen / Initiativen
Bisherige Träger der Auszeichnung: Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen

Das neue Umweltportal der NRW-Landesregierung bündelt und komplettiert das bisherige Informationsangebot.
Nutzerinnen und Nutzer können sich eine personalisierte Startseite einrichten, die sie laufend und tagesaktuell über umweltbezogene Entwicklungen an ihrem Wohnort informiert - von allgemeinen Wetterdaten über Feinstaubbelastung bis hin zu Wasserständen und -temperaturen.