Die Aufbaustruktur der Polizei NRW sei so organisiert, dass die Beamten gute Arbeit leisten könnten.
Auch die technische Ausstattung werde permanent den steigenden Erfordernissen angepasst.
Der Bericht enthält zudem viele detaillierte Vorschläge, wie die Arbeit der Polizei NRW effektiver gestaltet werden könnte.
"Das sind aber alles keine Sparmodelle und das sollen sie auch nicht sein", stellt der Innenminister klar.
"Wir brauchen jeden einzelnen Polizisten in NRW.

Inneres
Sieben Monate nach der größten Naturkatastrophe der Landesgeschichte hat das von Innenminister Herbert Reul eingesetzte Kompetenzteam Katastrophenschutz seinen Abschlussbericht vorgelegt.
Auf knapp 30 Seiten finden sich detaillierte Empfehlungen, wie sich der nordrhein-westfälische Katastrophenschutz neu aufstellen könnte.
Reul hatte das Kompetenzteam im September 2021 eingesetzt.
Ziel war - ausgehend von den Erfahrungen aus der Flutkatastrophe, aber nicht darauf beschränkt - Probleme im Katastrophenschutz zu benennen und Verbesserungsvorschläge zu machen.

* Antisemitismus als Gegenstand: Antisemitismus soll nicht nur als historisches Phänomen, sondern auch in seinen aktuellen Erscheinungsformen behandelt werden.
Die Erklärung fordert, dass Bildungsmedien altersangemessen über Antisemitismus informieren und dessen Erscheinungsformen erklären.
Den zwölf Punkten der Erklärung folgen detaillierte praxisnahe Empfehlungen zu den zentralen Themenbereichen "Jüdisches Leben heute", "Jüdische Religion, Ethik und Kultur", "Jüdische Geschichte von der Antike bis zur Gegenwart", "Der Staat Israel" und "Historischer und gegenwärtiger Antisemitismus".
Des Weiteren werden themenübergreifende pädagogische und methodisch-didaktische Aspekte wie Sprache, Materialien und Quellen, Aufgabenstellungen adressiert.
Weiterer Hintergrund

In die Prüfung können jetzt die Vorschläge aus der Öffentlichkeitsbeteiligung einbezogen werden.
Im Laufe des Jahres 2018 legt die Landesregierung dem Landtag als dem Gesetzgeber eine detaillierte Auswertung mit Vereinfachungsvorschlägen vor.

Die Gesundheitsminister der Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben am Donnerstag in Berlin ein Rechtsgutachten vorgestellt, mit dem die Vorschläge der Regierungskommission für eine Reform der Krankenhausvergütung der Bundesregierung auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft worden sind.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem nordrhein-westfälischen Amtskollegen Karl-Josef Laumann und der schleswig-holsteinischen Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken: "Das Gutachten zeigt, dass die Vorschläge der Regierungskommission nicht mit dem Grundgesetz in Einklang stehen.
Wir können keine zentral von Berlin aus gesteuerte Reform mit einer bundesrechtlichen Einführung von detaillierten mit Strukturvorgaben hinterlegten Leveln und einer vorgegebenen starren Zuordnung von festen Leistungsgruppen zu einzelnen Leveln mitgehen.

Konkrete Vorschläge dazu machen insbesondere die Krankenhausträger selbst oder die Landesverbände der Krankenkassen.
Für drei Bereiche wurden in den Rahmenvorgaben aufgrund von Bevölkerungsentwicklung, verändertem Kapazitätsbedarf und strukturellem Optimierungspotential detaillierte Kriterien definiert:

Konkrete Maßnahmevorschläge in Form eines Klimaschutzplans erarbeiten zurzeit über 400 Akteurinnen und Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft im größten Dialog- und Beteiligungsverfahren der Bundesrepublik.
Um die Emissionsentwicklung in NRW detailliert zu dokumentieren, hat Nordrhein-Westfalen ein Treibhausgas-Emissionsinventar eingerichtet, das das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) jährlich fortschreibt.

Dr. Hans-Albert Gehle, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, sagt: "Die Ärztekammer Westfalen-Lippe hat sich immer für eine detailliertere Krankenhausplanung als in der Vergangenheit ausgesprochen.
In NRW liegen jetzt die Vorschläge für die Verteilung der Leistungsgruppen vor.

Der Aktionsplan "Impulse 2020 - für queeres Leben in NRW" listet detailliert all jene Maßnahmen auf, die sich die Landesregierung zu diesem Zweck vorgenommen hat oder die sie weiterführen will.
Teil des Aktionsplans ist ein jährlicher Bericht, der das Engagement für LSBTIQ* im Detail vorstellt.
Der Bericht zeigt nicht nur, wo der bestehende Aktionsplan mit seinen Maßnahmen wirkt, sondern auch, an wen diese sich richten und wer daran beteiligt ist.
"Mit dem Bericht zum Aktionsplan "Impulse 2020" machen wir deutlich, dass vielfältiges Leben in fast allen Lebensbereichen in Nordrhein-Westfalen angekommen ist.

Erstmals wird sich in Nordrhein-Westfalen eine Landesregierung detailliert mit diesem Thema beschäftigen und im Zusammenspiel mit Hilfsorganisationen Lösungen erarbeiten.
Dazu erstellt die Landesregierung derzeit einen Landesaktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Jungen, Männer und LSBTTI.
Ziel des Landesaktionsplans ist es, Maßnahmen zur Prävention und nachhaltigen Bekämpfung von Gewalt gegen Jungen, Männer und LSBTTI zu beschreiben und Impulse zur Schaffung von Rahmenbedingungen zu setzen, die umfassenden Schutz und eine bedarfsgerechte Unterstützung von Betroffenen gewährleisten.
Der Landesaktionsplan soll 2021 dem Landtag vorgelegt werden.

Ministerin Ina Scharrenbach: "Erstmals beschäftigt sich in Nordrhein-Westfalen eine Landesregierung detailliert mit ,Gewalt gegen Männer´ und erarbeitet im Zusammenspiel mit Hilfsorganisationen Lösungen.
Dazu erstellt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen derzeit einen ,Landesaktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Jungen, Männer und (L)SBTTI´.
Der Landesaktionsplan soll 2021 dem Landtag vorgelegt werden.

Hinzu kommen Deichrückverlegungen, das Ausweisen von Überschwemmungsgebieten als Vorsorge zur Vermeidung künftiger Hochwasserschäden sowie die planerische Unterstützung bei der Erstellung von Hochwasseraktionsplänen für hochwassergefährliche Flüsse und Hochwassergefahrenkarten für größere und kleinere Flüsse.
Für 448 Gewässer mit "signifikanten" Hochwassergefahren (rund 6.000 Kilometer) liegen nun online detaillierte Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten vor.