1. +++ (SEM)
Die Freitestung bleibt nach den bundesrechtlichen Regelungen auch zukünftig kostenfrei.
Die formelle Veröffentlichung der Verordnungen ist für Donnerstag, 22. September 2022, vorgesehen.
Am 1. Oktober treten mit dem neuen § 28b des Bundesinfektionsschutzgesetzes dann deutliche Änderungen im Bundesrecht in Kraft.
So gelten Masken- und Testpflichten in verschiedenen Bereichen künftig unmittelbar und bundesweit einheitlich kraft Gesetzes.
Die Länder bekommen darüber hinaus weitergehende Regelungsmöglichkeiten.
Datum: 2022-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-bis-zum-30-september-2022;
Themen: Quarantäneverordnung
# ?, deutliche Änderungen
# ?, neue Rechtsgrundlage
# ?, bisherige Landesregelungen
# ?, Bundesinfektionsschutzgesetz
# ?, Freitestung
# ?, Testverordnung
# ?, Maskenpflichten
# ?, Fortbestand
# ?, Bundesrecht
# ? 2. +++ (SEM)
* Landesregierung NRW (Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz)
* Kooperationspartner ist die Sportjugend im Landessportbund Nordrhein-Westfalen
* Eine Auswertung der Projektergebnisse zeigte eine deutliche positive Veränderung des Bewegungs- und Ernährungsverhaltens in den teilnehmenden Einrichtungen, eine Steigerung des Bewusstseins für Gesundheitsförderung und den Ausbau eines vielfältigen Bewegungsangebots.
* Das Projekt ist Teil der Landesinitiative "Prävention von Übergewicht und Adipositas im Kindesalter" im Rahmen des Präventionskonzeptes NRW.
Weitere Informationen unter www.bewegungskindergarten-nrw.de/ und www.praeventionskonzept.nrw.de
Datum: 2015-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kinder-brauchen-gesunde-lebenswelten;
Themen: gesunde Ernährung
# ?, alltäglicher Bestandteil
# ?, gesunde Lebenswelten
# ?, teilnehmende Einrichtungen
# ?, Präventionskonzept
# ?, Kindertagesstätten
# ?, DRK-Kindergarten in Niederkrüchten
# ?, Erlebensalltag von Kindern
# ?, Kind-Sein
# ?, Sachwissen
# ? 3. +++ (SEM)
Zum anderen dämmt er den ruinösen Wettbewerb der Krankenhäuser um Fallzahlen und Personal ein.
Ich freue mich, dass der neue Krankenhausplan für Nordrhein-Westfalen in Kürze vollständig in Kraft tritt und seine ganze stärkende Wirkung auf die Krankenhauslandschaft entfalten kann", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"Dass die neue Krankenhausplanung für die allermeisten Krankenhäuser eine deutliche Veränderung bedeutet und es daher zu Überprüfungen durch die Verwaltungsgerichte kommt, war allen Beteiligten zu jeder Zeit klar.
Immerhin handelt es sich um die größte gesundheitspolitische Reform in Nordrhein-Westfalen seit Jahrzehnten.
Wenn ich mir die zahlreichen Entscheidungen der Gerichte zu unseren Gunsten anschaue, dann stelle ich fest, dass wir mit unserer Planung ganz offensichtlich den richtigen Weg eingeschlagen haben", so Minister Laumann weiter.
Datum: 2025-12-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-1-januar-2026-neue-krankenhausplanung-fuer-nordrhein-westfalen-tritt;
Themen: Beispiel
# ?, Verwaltungsgerichte
# ?, Krankenhauslandschaft
# ?, Grundversorgung
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Endoprothetik
# ?, Großteil von Regelungen
# ?, Doppelvorhaltungen
# ?, Mehrfachvorhaltungen
# ?, Einzelförderung
# ? 4. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung setzt Studienplatz-Offensive erfolgreich um
1000 neue Studienplätze: Landesregierung setzt Studienplatz-Offensive erfolgreich um
Deutliche Erhöhung der Studienplatzkapazitäten in den Bereichen Grundschullehramt, Sonderpädagogik, Pflegepädagogik und Sozialpädagogik
7. Dezember 2020 Bild Hörsaal Foto: panthermedia.net / kasto
Die Landesregierung und die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen setzen ihre gemeinsame Studienplatz-Offensive für die Lehrkräfte von morgen erfolgreich um.
Datum: 2020-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1000-neue-studienplaetze-landesregierung-setzt-studienplatz-offensive-erfolgreich;
Themen: Pflegepädagogik
# ?, gemeinsame Studienplatzoffensive
# ?, Sozialpädagogik
# ?, Grundschullehramt
# ?, Sonderpädagogik
# ?, Masterstudienplätze
# ?, beteiligte Hochschulen
# ?, Lehramt
# ?, Universität Paderborn
# ?, Meilenstein für Qualitätssicherung
# ? 5. +++ (SEM)
Biodiversität als eine zentrale Säule nachhaltiger Entwicklung
Ein weiteres prominentes Thema des Nachhaltigkeitstages ist der Erhalt der Artenvielfalt.
Die Nachhaltigkeitsstrategie NRW sieht eine deutliche Erhöhung der Artenvielfalt in allen Landschaftsräumen vor.
Die Mehrzahl der Lebensräume und Arten soll sich in einem günstigen Erhaltungszustand befinden.
Um dieses Ziel zu erreichen, soll unter anderem bis 2030 der Anteil der Rote-Liste-Arten auf 40 Prozent reduziert werden.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/13-deutscher-nachhaltigkeitstag-nachhaltigkeit-jeden-tag-leben-und-beachten;
Themen: Nachhaltigkeitstag
# ?, führender nationale Kongress
# ?, Megathema
# ?, deutscher Nachhaltigkeitspreis
# ?, Neustart
# ?, innovative Start-ups
# ?, herausragende Leistungen
# ?, Gebäudeanalyse
# ?, Messtechnik von Wärmeverlusten
# ?, Millovation
# ? 6. +++ (SEM)
Nach der Erhebung und der Auswertung wird das Umweltministerium die Ergebnisse im Spätherbst vorstellen.
Vergangene Woche hatten sich Ministerpräsident Armin Laschet und Umweltministerin Ursula Heinen-Esser im Rahmen eines Waldbesuches im Königsforst bei Köln über die aktuelle Lage informiert.
Dabei hatten sie unter anderem die Rolle des Waldes als Klimaschützer betont und eine deutliche Erhöhung finanzieller Mittel zur Wiederaufforstung auf Grundlage des nordrhein-westfälischen Waldbaukonzeptes in Aussicht gestellt.
Zum Auftakt der Waldzustandserhebung in Arnsberg betonte Staatssekretär Bottermann: "Auf allen Ebenen werden erhebliche Anstrengungen erforderlich sein, um die aktuellen Schäden aufzuarbeiten und den Wald fit für den Klimawandel zu machen.
Mit der Waldzustandserhebung behalten wir diesen Prozess im Blick und haben eine wichtige Grundlage, um die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Datum: 2019-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftakt-zur-jaehrlichen-erhebung-zum-waldzustand;
Themen: Waldbäume
# ?, Erhebung für Vitalität
# ?, Waldzustand in Nordrhein-Westfalen
# ?, Landesforstverwaltung
# ?, Forstexpertinnen
# ?, Gesamtzustand
# ?, Rahmen eines Waldbesuchs
# ?, mögliche Gründe
# ?, nordrhein-westfälisches Waldbaukonzept
# ?, Auftakt der Waldzustandserhebung
# ? 7. +++ (SEM)
Eine Entlastung war unumgänglich.
"Mit dem Bau der Ortsumgehung wird sich der Verkehr in der Innenstadt um die Hälfte reduzieren", so Verkehrsminister Hendrik Wüst.
"Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies eine deutliche Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität.
Und auch die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer in Düren wird gesteigert.
"
Datum: 2018-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/b56-suedlichen-ortsumgehung-dueren-fuer-verkehr-freigegeben;
Themen: Bau der Ortsumgehung
# ?, große Entlastung
# ?, Verkehrsteilnehmer
# ?, Ackerbrachen
# ?, Ausgleich von Eingriffen
# ?, Eigentumsverluste
# ?, Schonstreifen
# ?, Verkehr von Lande
# ?, Vorfeld von Planungen
# ?, ganze Entlastungswirkung
# ? 8. +++ (SEM)
Bodenerosionen Bodenerosionen durch Wasser verursachen in Nordrhein-Westfalen immer wieder Schäden auf landwirtschaftlichen Flächen, an baulichen Anlagen und Verkehrseinrichtungen.
Starkregen ist hauptverantwortlich für diese Erosionen.
Von 1937 bis 2007 konnte für zehn Messstationen im Ruhrgebiet eine signifikante Zunahme der sommerlichen Regen-Erosivität von vier Prozent pro Dekade registriert werden, zwischen 1973 und 2007 eine deutliche, hoch signifikante Zunahme von 20 Prozent pro Dekade.
Gewässertemperatur Seit 1978 hat die mittlere Wassertemperatur des Rheins (Station Kleve-Bimmen) um etwa 1,2 Grad zugenommen.
1998 wurden zum ersten Mal seit Beginn der Messungen maximale Wassertemperaturen von mehr als 25 Grad registriert, obwohl die Abwärmeeinleitungen in den Rhein das genehmigte Maß nicht überschritten haben.
Datum: 2013-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerinnen-und-buerger-koennen-ab-montag-bei-der-online-beteiligung-und-bei;
Themen: NRW-Klimaschutzplan
# ?, Onlinebeteiligung
# ?, Erstellung
# ?, Länge
# ?, Phase des NRW-Klimaschutzplans
# ?, Geschichte
# ?, Klimafolgenanpassung
# ?, Maßnahmenvorschläge
# ?, Starkregentage
# ?, Niederschläge
# ? 9. +++ (SEM)
"Die umfassenden neuen Regelungen ab dem 1. Januar 2021 kommen, gerade in der aktuellen Corona-Pandemie und inmitten der uns alle besonders fordernden Belastungen, vielen Menschen zugute:
Familien, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Personen mit Behinderungen und auch unseren Unternehmen und gemeinnützigen Vereinen", erklärt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Deutliche Erleichterungen gibt es beispielsweise für ehrenamtlich tätige Menschen.
Dafür hatte Minister Lutz Lienenkämper sich schon lange in der Finanzministerkonferenz und im Bundesrat eingesetzt.
"Ehrenamtlich Tätige halten unsere Gesellschaft zusammen, sie sind unverzichtbar - insbesondere in dieser äußerst schwierigen Zeit der Pandemie", betont der Minister.
Datum: 2020-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-jahr-2021-bringt-verbesserungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-firmen-und-familien;
Themen: Homeofficepauschale
# ?, Verbesserungen
# ?, Behinderungsgrad
# ?, Pauschbetrag
# ?, Restaurantdienstleistungen
# ?, zahlreiche Veränderungen
# ?, Grundfreibetrag
# ?, Solidaritätszuschlag
# ?, finanzielle Entlastungen
# ?, Steuerfreibetrag
# ? 10. +++ (SEM)
"Denk-Mahl"-Veranstaltung zu zehn Jahren Dortmunder Tafel
2. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider hält einen deutlichen Ausbau des sozialen Arbeitsmarktes in NRW für zwingend erforderlich: NRW habe strukturell bedingt mit rund 300.000 eine hohe Zahl Lang-zeitarbeitsloser, deshalb sei Unterstützung vom Bund und der Bun-desagentur für Arbeit notwendig.
Das Land habe mit einem Modellpro-jekt seit einem Jahr bereits über eintausend Menschen neue Perspekti-ven aufzeigen können.
"Es muss aber darum gehen, allen Betroffenen neue Chancen auf ein dauerhaft eigenes Einkommen zu ermöglichen", erklärte Schneider bei der Veranstaltung "Denk-Mahl", die der Verein "Dortmunder Tafel" am 2. August 2014 in Dortmund anlässlich seines 10-jährigen Bestehens organisiert hatte.
Datum: 2014-08-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/denk-mahl-veranstaltung-zu-zehn-jahren-dortmunder-tafel;
Themen: Dortmunder Tafel
# ?, erklärte Schneider
# ?, Langzeitarbeitslose
# ?, neue Chancen
# ?, Sozialminister
# ?, Modellprojekt
# ?, Armut
# ?, neue Perspektiven
# ?, Tafel in Dortmund
# ?, aktuelle Tafeln
# ? 11. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Regionale Wirtschaftsförderung in Nordrhein-Westfalen ab 2022
Deutliche Ausweitung der regionalen Wirtschaftsförderung in Nordrhein-Westfalen ab 2022
Minister Pinkwart: Wir können Unternehmen und Regionen damit noch besser beim Transformationsprozess unterstützen
14. Juli 2021
Datum: 2021-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutliche-ausweitung-der-regionalen-wirtschaftsfoerderung-nordrhein-westfalen-ab;
Themen: bisherige Förderperiode
# ?, wirtschaftsnahe Infrastrukturen
# ?, Fördergebiete
# ?, Regionen
# ?, Förderung von Infrastrukturen
# ?, Neuabgrenzung des Fördergebiets
# ?, Vorbehalt der Genehmigung
# ?, gesamtdeutsches Fördersystem
# ?, neuer Zuschnitt
# ?, nordrhein-westfälisches Fördergebiet
# ? 12. +++ (SEM)
Die Wirtschaft will die Verkehrsinfrastruktur in NRW verbessern
Die Wirtschaft will die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen verbessern.
Minister Groschek setzt sich gegenüber dem Bund für eine deutliche Erhöhung der Haushaltsmittel ein
18. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Verkehrsminister Michael Groschek unterstützt den Appell der nordrhein-westfälischen Wirtschaft nach einer deutlich verbesserten Finanzausstattung unserer Verkehrsinfrastruktur.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wirtschaft-will-die-verkehrsinfrastruktur-nordrhein-westfalen-verbessern;
Themen: Verkehrsinfrastruktur
# ?, kurze Leine
# ?, langfristiges Konzept
# ?, parteipolitische Überlegung
# ?, strukturelle Veränderung
# ?, zahlreiche Wirtschaftsorganisationen
# ?, sanierungsbedürftige Straßen
# ?, Industrie- Und Handelskammer in NRW
# ?, Handwerksorganisation
# ?, Mittelverteilung
# ? 13. +++ (SEM)
Insgesamt geht es um steuerliche Entlastungen von rund 800 Millionen Euro bundesweit pro Jahr.
"Ich habe maßvolle Entlastungsschritte vorgeschlagen, mit denen wir schnell spürbare Vereinfachungen für die Menschen in unserem Land erreichen können", sagte Lienenkämper.
"Im Ehrenamt, bei den Familien oder auch bei denjenigen, die ihre Angehörigen pflegen: Hier gibt es eine Vielzahl einzelner Maßnahmen, die jeweils nicht viel kosten, aber im konkreten Alltag der Menschen für deutliche Verbesserungen sorgen."
Konkret geplant sind zum Beispiel die folgenden Maßnahmen:
* Trainerinnen und Trainer, die diese Tätigkeit in Sportvereinen nebenberuflich ausüben, profitieren von der Übungsleiterpauschale.
Datum: 2018-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterungen-fuer-ehrenamtliche-taetige-familien-und-pflegende-angehoerige;
Themen: Mitte der Gesellschaft
# ?, Kernpunkte eines Reformplans
# ?, Reformplan
# ?, ehrenamtliche Tätige
# ?, steuerliche Vereinfachungen
# ?, Landeskabinett
# ?, künftige Kinderbetreuungskosten
# ?, maßvolle Entlastungsschritte
# ?, steuerfreier Anteil
# ?, tagtägliche Leistung
# ? 14. +++ (SEM)
Zur Vernetzung der vielfältigen Lebensräume plant das Umweltministerium einen weiteren Ausbau des Biotopverbundes.
Ein Schwerpunkt der Artenschutzpolitik des Landes sind unter anderem Initiativen in der Land- und Forstwirtschaft.
Aufgrund ihrer großen ökologischen Bedeutung als Lebensraum für seltene und gefährdete Arten plant das Umweltministerium einen deutlichen Ausbau sehr extensiv genutzter Flächen sowie Naturarealen in der Land- und Forstwirtschaft.
"Nichtgenutzte Natur- und Wildnisareale sind wichtige Kernelemente unsers Biotopnetzes.
In der Landwirtschaft bieten sie wertvolle Lebens- und Schutzräume für Feldhasen, Insekten, Rebhühner, Feldlerchen und andere Bodenbrüter.
Datum: 2022-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-naturschutzbericht-nordrhein-westfalen-vorgelegt;
Themen: Umweltministerium
# ?, Naturareale
# ?, umfangreiche Fakten
# ?, Artenrückgang
# ?, Schatten
# ?, Insekten
# ?, positive Entwicklung
# ?, Licht
# ?, Lebensraum
# ?, 10-Jahrestrend des Gesamtindikators
# ? 15. +++ (SEM)
Die aufeinander aufbauenden Fördermodule betonen die Exzellenzbildung, um die bundesweit herausragende Stellung der Freien Szene in Nordrhein-Westfalen zu stärken", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Harald Redmer, Geschäftsführer des NRW Landesbüro Freie Darstellende Künste, sagte: "Das Land hat die Bedeutung der Freien Darstellenden Künste erkannt.
Neben der deutlichen Aufstockung der Fördersummen ist vor allem die neue Förderstruktur hervorzuheben, die mehr als zuvor den Arbeitsweisen der Freien Szene gerecht wird.
Das Landesbüro Freie Darstellende Künste begrüßt die Dialogbereitschaft des Ministeriums, die zu diesem praxisorientierten Ergebnis geführt hat.
"
Datum: 2018-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freie-szene-erhaelt-50-prozent-mehr-foerderung-vom-land-neue-foerderstruktur;
Themen: neue Förderstruktur
# ?, freie Künste
# ?, Tanz der Sparte
# ?, neue Exzellenzförderung
# ?, jährliche Landesförderung
# ?, Kompanie
# ?, Konzeptionsförderung
# ?, Tanzszene
# ?, freie Szene
# ?, Ensembles
# ? 16. +++ (SEM)
Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bahnvorstand Ronald Pofalla haben am Freitag (31. Januar 2020) 21 konkrete Nahverkehrsmaßnahmen mit einem Volumen von rund 500 Millionen Euro vereinbart, die bis 2029 umgesetzt und aus Mitteln der zwischen Bund und DB vereinbarten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) finanziert werden sollen.
In der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung sind für Nordrhein-Westfalen 50 Prozent mehr Nahverkehrsmittel vorgesehen als in der vorherigen Förderperiode.
"Wir begrüßen die deutliche Erhöhung der Mittel, von denen wir in den kommenden Jahren viel stärker profitieren werden", sagte Minister Wüst.
"Damit korrigieren wir die Versäumnisse der Vergangenheit.
Das ist gerade in Nordrhein-Westfalen dringend erforderlich, wo die vielen Pendler auf die Bahn angewiesen sind.
Datum: 2020-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-besseres-angebot-im-oepnv-verkehrsministerium-und-deutsche-bahn;
Themen: Projektliste
# ?, Finanzierungsvereinbarung
# ?, Leistungsvereinbarung
# ?, Klimaziele
# ?, Strecke
# ?, Versäumnisse der Vergangenheit
# ?, angewiesene Pendler
# ?, geplante Nahverkehrskonzeption
# ?, sogenannte Kapazitätsoffensive
# ?, vollständige Finanzierung
# ? 17. +++ (SEM)
Ziel des Projekts ist die Reduzierung von Lieferverkehren, die Beschleunigung des Gütertransports und die Erhöhung der Nachhaltigkeit auf der letzten Meile durch den Einsatz alternativer Verkehrsmittel.
Die Projektpartner werden die Erfahrungen aus dem Entwicklungsprozess in einem Handlungsleitfaden veröffentlichen.
"Wenn es uns gelingt, Verkehrsströme intelligenter zu steuern und besser zu vernetzen, können wir für die Menschen in den Städten eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität erreichen.
Ich bin froh, dass wir mit dem Institut GEMIT bei diesem zukunftsrelevanten und anwendungsnahen Projekt mitwirken können", sagte Prof. Dr. Holger Beckmann, Projektleiter und Leiter des Instituts für Geschäftsprozessmanagement und IT (GEMIT) an der Hochschule Niederrhein.
Die Projektförderung erfolgt im Rahmen der Umsetzung des operationellen Programms des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum 2014-2020 mit einer Kofinanzierung durch das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2020-11-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-und-saubere-mobilitaet-landesregierung-foerdert-innovatives;
Themen: Innenstädte
# ?, innovatives Logistikkonzept
# ?, wirtschaftlicher Güterverkehr
# ?, innovative Citylogistikkonzepte
# ?, letzte Meile
# ?, Geschäftsprozeßmanagement
# ?, Hubnetzwerk
# ?, Kombination von Verteilzentren
# ?, Logistiksystemplanung
# ?, Transportbedürfnisse
# ? 18. +++ (SEM)
Insbesondere bedarf es einer erheblichen Verstärkung der Personalausstattung der Auslandsvertretungen und verstärkter Bemühungen für eine rasche Digitalisierung von Visaverfahren.
4. Sprache darf keine unnötige Hürde bei der Integration in Arbeit und bei der Zuwanderung sein.
Der Freistaat Bayern und das Land Nordrhein-Westfalen fordern die Bundesregierung auf, neben einer deutlichen Ausweitung der Sprachförderung im Inland auch das Angebot an geförderten Sprachkursen im Ausland massiv auszubauen, um möglichst bereits im Heimatland ein Sprachniveau zu erreichen, das ein gutes Ankommen in Deutschland sicherstellt.
Außerdem muss auch die Nachqualifikation in Deutschland flächendeckend sichergestellt und verbessert werden.
Die Agenturen für Arbeit und Jobcenter müssen sowohl praktisch als auch finanziell in die Lage versetzt werden, entsprechende Angebote auszubauen.
Datum: 2023-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern
# ?, Nordrhein-Westfalen in München
# ?, bayerische Staatsregierung
# ?, Bundesregierung
# ?, 2 Länder
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Foto
# ?, grüner Wasserstoff
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, landesübergreifende Zusammenarbeit
# ? 19. +++ (SEM)
Minister Lienenkämper: "Wir halten Wort."
8. Januar 2018
Bereits vor dem endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 zeichnet sich ab, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
Finanzen
Bereits vor dem endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 zeichnet sich ab, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
Datum: 2018-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2017-pensionsvorsorge-staerken-kommunen-entlasten-schulden;
Themen: Integrationspauschale
# ?, Haushaltsabschluss
# ?, Regierungsfraktionen
# ?, deutliche Verbesserungen
# ?, Neuverschuldung
# ?, Kommunen
# ?, Kassenabschluss
# ?, Pensionsvorsorge
# ?, Zuweisungen des Pensionsfonds
# ?, absehbare Verbesserungen
# ? 20. +++ (SEM)
Herzstück der Verabredung ist ein einheitlicher Stichtag bis zu dem alle Studieninteressierten, die sich an einer nordrhein-westfälischen Hochschule beworben haben, wissen, ob sie im ersten Anlauf einen Studienplatz erhalten haben.
Stichtag ist der 5. August 2012.
"Das koordinierte Verfahren der Hochschulen ist gerade mit Blick auf die steigende Studiennachfrage zum doppelten Abiturjahrgang eine deutliche Verbesserung für alle Beteiligten.
Ich danke den Universitäten und Fachhochschulen für ihre Bereitschaft zur Kooperation", sagte Wissenschaftsministerin Schulze.
Auslöser für das neue Verfahren war der Umstand, dass Studieninteressierte sich in der Regel an mehreren Hochschulen parallel um einen Studienplatz bewerben und bislang zu unterschiedlichen Zeiten benachrichtigt wurden.
Datum: 2012-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-verschicken-bereits-anfang-august-studienplatzzusagen;
Themen: Studienoptionen
# ?, einheitlicher Stichtag
# ?, gemeinsamer Zeitplan
# ?, örtliche Vergabe
# ?, Verabredung
# ?, Fachhochschule NRW
# ?, Landesrektorenkonferenz von Fachhochschulen
# ?, Klarheit
# ?, nordrhein-westfälische Hochschule
# ?, Landesrektorenkonferenz von Universitäten
# ? 21. +++ (SEM)
"
Zentrale Ergebnisse des Innovationsberichtes NRW 2022:
* Nordrhein-Westfalen ist durch eine deutliche Verbesserung der Rahmenbedingungen in den vergangenen Jahren vor allem im Bereich Gründungen aus Hochschulen stark: Die Zahl der Gründungen aus Hochschulen hat sich von 205 im Jahr 2017 auf 475 im Jahr 2020 mehr als verdoppelt.
Das entspricht 8,3 Gründungen je 10.000 Studierende.
Im Jahr 2017 lag dieser Wert noch bei 4,5.
Datum: 2022-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationsbericht-nrw-2022-gruendungen-aus-hochschulen-mit-dynamischer;
Themen: Innovationsbericht
# ?, innovative Großunternehmen
# ?, innovativer breite Mittelstand
# ?, lebendige Spinoffszene
# ?, leistungsfähige Hochschullandschaft
# ?, zentrale Technologiefelder
# ?, Dienstleistungsstandort
# ?, IKT
# ?, Bioökonomie
# ?, Gründungen
# ? 22. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat in diesem Schuljahr damit begonnen, einen landesweiten und systematischen Übergang von der Schule in die Ausbildung einzuführen.
Die praktische Umsetzung ist in sieben Referenzkommunen angelaufen.
Ziel ist es, den Gesamtprozess des Übergangs effizienter zu gestalten und eine deutliche qualitative Verbesserung zu erreichen.
Ausbildungsreifen Jugendlichen soll möglichst rasch nach der Schule der Einstieg in eine Berufsausbildung ermöglicht werden.
Das neue Übergangssystem in NRW sieht u.a. vor, dass spätestens ab Klasse 8 alle Schülerinnen und Schüler eine verbindliche, systematische Berufs- und Studienorientierung erhalten.
Datum: 2012-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendliche-fit-machen-fuer-start-ins-berufsleben-bund-gibt-bis-zu-60-millionen;
Themen: Berufsorientierungsprogramm
# ?, neues Übergangssystem
# ?, Bundesbildungsministerium
# ?, MdB
# ?, Potenzialanalyse
# ?, Schuleberuf
# ?, Berufsfelderkundung
# ?, Staatssekretäre
# ?, parlamentarischer Staatssekretär
# ?, Schülerinnen
# ? 23. +++ (SEM)
Seit dem Start des Förderprogrammes wurden insgesamt zwölf Projekte mit einem Fördervolumen von mehr als elf Millionen Euro bewilligt - sowohl Projekte zum Frostschutz als auch landwirtschaftliche Bewässerungsanlagen.
Mittlerweile bieten auch andere Bundesländer vergleichbare Förderungen an.
Durch den Klimawandel ist eine deutliche Zunahme des Wasserbedarfs der Landwirtschaft zu erwarten.
Daten von IT NRW zeigen, dass sich die bewässerte Fläche der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft bereits von 2010 ("Normaljahr"; 28.000 Hektar) bis 2020 ("Trockenjahr"; 52.000 Hektar) nahezu verdoppelt hat.
Von zentraler Bedeutung sind sparsame und effiziente Bewässerungssysteme.
Datum: 2022-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimafeste-landwirtschaft-land-foerdert-bewaesserungsprojekt-bedburg-mit-56;
Themen: Bewässerungsprojekt in Bedburg-Pütz
# ?, sparsame effiziente Wasserversorgung
# ?, trockene Monate
# ?, Feldgemüse
# ?, Zwiebeln
# ?, Möhren
# ?, Anbau
# ?, Kartoffeln
# ?, Leuchtturmprojekt
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ? 24. +++ (SEM)
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat deswegen Vertreter von Kommunen, Kreisen und Verkehrsunternehmen zur Kommunalkonferenz ÖPNV eingeladen, um über die deutlich verbesserten Fördermöglichkeiten in diesem Bereich zu informieren.
Derzeit überarbeitet der Bund das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).
Neben einer deutlichen Aufstockung der Förderung auf eine Milliarde Euro jährlich ab 2021 und auf zwei Milliarden Euro ab 2025 sieht der Bund eine deutliche Erhöhung der Fördersätze und -quoten sowie eine Ausweitung der Fördertatbestände vor.
Das Land stockt die Fördersätze des Bundes zudem von 60 auf 95 Prozent auf.
"Damit halbiert sich der kommunale Anteil an den Baukosten von derzeit 10 auf 5 Prozent", erläuterte Wüst.
Datum: 2020-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalkonferenz-oepnv-land-entlastet-kommunen-bei-oepnv-investitionen;
Themen: Kommunalkonferenz
# ?, Auftakt von Gesprächen
# ?, Fördersätze
# ?, Fördermöglichkeiten
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Bund
# ?, Anteil des Baukosten
# ?, Straßenbahnprojekte
# ?, Bus
# ?, Fördertatbestände
# ? 25. +++ (SEM)
Umgang mit Entscheidungen zur bundesweiten epidemischen Lage
Es ist für die Chefinnen und Chefs der Landesregierungen von größter Bedeutung, dass den Ländern auch nach einem etwaigen Ende der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite für einen befristeten Zeitraum die Möglichkeit eingeräumt wird, zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 weiterhin erforderliche und geeignete Maßnahmen zu treffen.
Die erfolgreiche Impfkampagne hat eine deutliche Reduzierung der Schutzmaßnahmen in allen Ländern ermöglicht.
Die Entwicklung der Pandemie in der kalten Jahreszeit ist trotzdem sorgsam weiter zu beobachten und zu bewerten.
Niedrigschwellige Maßnahmen können und sollen verhindern, dass es zu einem erneuten massiven Anstieg des Infektionsgeschehens kommt.
Datum: 2021-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konferenz-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-unter-nordrhein;
Themen: Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Regierungschefs
# ?, Download
# ?, Gesundheitszeugnisse
# ?, Länder
# ?, Jahreskonferenz von Ministerpräsidentinnen
# ?, staatliche Ebenen
# ?, Landesregierungen
# ?, Lehren
# ?, Sicht von Ländern
# ? 26. +++ (SEM)
Gegen die Urteile des OVG zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Aachen und Köln hatte das Land Revision eingelegt.
"Wir arbeiten daran, dass wir uns auch für diese Städte über wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität verständigen", sagte die Ministerin.
Die bereits umgesetzten Maßnahmen haben landesweit zu einer deutlichen Verbesserung der Luftqualität geführt.
Das belegen die jetzt durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) für das Jahr 2019 validierten Daten aller Landes-Messstellen einschließlich der sogenannten Passivsammler.
Danach wurde in den Städten Bielefeld, Bochum, Bonn, Düren, Duisburg, Eschweiler, Herne, Hürth, Leverkusen, Mülheim, Neuss, Overath, Paderborn, Schwerte, Siegen und Witten der Grenzwert an allen Landes-Messstellen erstmals eingehalten.
Datum: 2020-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-duh-und-sieben-weitere-staedte-einigen-sich-auf-vergleiche-zur;
Themen: Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Luftqualität
# ?, Bundesverwaltungsgericht Reutlingen
# ?, Entscheidung des Luftreinhalteplans
# ?, baldige Einhaltung
# ?, genannte Städte
# ?, unverhältnismäßiges Dieselfahrverbot
# ?, Rechtsauffassung
# ?, Luftreinhaltepläne
# ?, Fall
# ? 27. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land plant deutliche Aufstockung der Mittel für die Verbraucherzentrale
Land plant deutliche Aufstockung der Mittel für die Verbraucherzentrale
Ministerin Heinen-Esser: Die Verbraucherzentrale NRW ist eine unverzichtbare Partnerin für Verbraucherinnen und Verbraucher.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-plant-deutliche-aufstockung-der-mittel-fuer-die-verbraucherzentrale;
Themen: deutliche Aufstockung
# ?, Verbraucherinnen
# ?, institutionelle Förderung
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Beratungsstellennetz
# ?, Coronahotline der Verbraucherzentrale
# ?, Entwurf der Kooperationsvereinbarung
# ?, Rahmen des Angebots
# ?, geplante Erhöhung
# ? 28. +++ (SEM)
21. Februar 2018 Bild Zug Bahn Foto: fancycrave.
com
Zwei deutliche Verbesserungen für Kunden des ÖPNV waren heute Thema in der Sitzung des Verkehrsausschusses im Düsseldorfer Landtag.
Verkehr
Zwei deutliche Verbesserungen für Kunden des ÖPNV waren heute Thema in der Sitzung des Verkehrsausschusses im Düsseldorfer Landtag.
Datum: 2018-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-staerkt-den-oepnv-niederrheinbahn-soll-reaktiviert-werden-17-minuten-schneller;
Themen: Kunden des ÖPNV
# ?, Sitzung des Verkehrsausschusses
# ?, Niederrheinbahn
# ?, 2 Entscheidungen
# ?, ÖPNV-Bedarfsplan
# ?, Thema
# ?, Fortschreibung
# ?, Gesamtkosten
# ?, Ausschussvorlagen
# ?, SPNV-Netz
# ? 29. +++ (SEM)
Die beiden Städte freuen sich über die Unterstützung für ihre ehrgeizigen Projekte.
Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen sagte im Vorfeld: "Bielefeld wird den Jahnplatz, den zentralen innerstädtischen Platz und Verkehrsknotenpunkt, nach der Leitidee der "klimafreundlichen Mobilität" umgestalten und damit lebenswerter machen.
Die Planungen für die Neugestaltung des Platzes sehen neben der deutlichen Reduzierung des Autoverkehrs sowohl leistungsfähige ÖPNV-Angebote als auch komfortable und sichere Anlagen für Rad- und Fußverkehr vor.
"
Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp sagte: "Wir freuen uns sehr über die EU- und Landesförderung.
Datum: 2019-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-foerdern-projekte-fuer-emissionsarme-innenstaedte-aachen-und-bielefeld;
Themen: Verkehrsknotenpunkt
# ?, innovative Klimaschutzprojekte
# ?, CO2-Reduktion bei Jahnplatz
# ?, Fußwegeausbau
# ?, Reinigungsfahrzeuge
# ?, Stärkung für Umweltverbund
# ?, Teil des Projektaufrufs
# ?, emissionsarme Logistik
# ?, innerstädtische Logistik
# ?, leistungsfähige ÖPNV-Angebote
# ? 30. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat heute dem Landtag die Energieversorgungsstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen vorgelegt.
Damit stellt die Landesregierung die energiepolitischen Weichen für eine klimaverträgliche, sichere und bezahlbare Energieversorgung.
Kernelemente sind der deutliche Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie ein zügiger Netzausbau, moderne Speichertechnologien, eine flexiblere Nachfragegestaltung und die Nutzung von Gas als Brückenenergie.
Minister Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen ist Vorreiter beim Ausstieg aus der Kohleverstromung.
Es ist unser erklärtes Ziel, möglichst ab 2035, spätestens aber ab 2038 gänzlich auf die Kohleverstromung zu verzichten.
Datum: 2019-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-energieversorgungsstrategie-fuer-nordrhein-westfalen-vor;
Themen: Energieversorgungsstrategie
# ?, Kohleverstromung
# ?, Energiesektor
# ?, Wirtschaftsminister
# ?, sichere Energie
# ?, Landtag
# ?, Umstellung
# ?, aufwandsneutrale CO2-Bepreisung
# ?, ehrgeiziger Ausbau
# ?, energiepolitische Weichen
# ? 31. +++ (SEM)
Die Erreichbarkeit von Unternehmensstandorten mit umweltfreundlichen Verkehrsmitteln verbessern - das ist das Ziel des Landeswettbewerbs ways2work, den die Landesregierung in Kooperation mit dem Zukunftsnetz Mobilität NRW, dem Netzwerkbüro Betriebliche Mobilität NRW der Industrie- und Handelskammern sowie dem Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung ausrichtet und nun gestartet hat.
Zum Auftakt des Wettbewerbs besuchte Verkehrsminister Oliver Krischer das Gewerbegebiet Hamm-Uentrop, wo die Voraussetzungen für eine neue Buslinie noch vor der Ansiedelung der Betriebe geschaffen wurden.
"Damit wir unsere Klimaschutzziele erreichen können, ist eine deutliche Ausweitung des Nahverkehrs nötig.
Wir wollen ihn zur klima- und nutzerfreundlichen Säule der Mobilitätswende in NRW machen.
Hier in Hamm-Uentrop sehe ich ein erfolgreiches Beispiel betrieblichen Mobilitätsmanagements.
Datum: 2022-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswettbewerb-ways2work-startet;
Themen: betriebliches Mobilitätsmanagement
# ?, Zukunftsnetz
# ?, neue Buslinie
# ?, Supply
# ?, Netzwerkbüro
# ?, neue Mitarbeiter
# ?, Unternehmensstandorte
# ?, Wettbewerb
# ?, Landesforschung
# ?, Stadtentwicklungsforschung
# ? 32. +++ (SEM)
Nach der ab dem 1. Juli 2015 geltenden Verordnung darf in den betroffenen Städten bei der Wiedervermietung von Bestandswohnungen die zulässige Miete höchstens auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete zuzüglich zehn Prozent angehoben werden.
Bauminister Michael Groschek sagte nach dem Kabinettsbeschluss: "Nachdem das Kabinett den Entwurf meines Hauses gebilligt hat, wird die Mietpreisbremse in NRW zum 1. Juli 2015 in Kraft treten.
Die Mieter in NRW haben nunmehr zusammen mit der bereits geltenden Kappungsgrenzenverordnung für bestehende Mietverträge und der neuen Mietpreisbremse für Wiedervermietungen eine deutliche Verbesserung ihrer Rechte.
Wir wollen so verhindern, dass weniger einkommensstarke Mieter aus Städten wie Köln oder Düsseldorf verdrängt werden und wir Quartiere nur für Besserverdienende bekommen.
"
Datum: 2015-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mietpreisbremse-wird-22-staedten-eingefuehrt;
Themen: Mieterhöhungen
# ?, Bestimmung
# ?, Mieterverbände
# ?, Vormiete
# ?, bestehende Mietverhältnisse
# ?, ortsübliche Miete
# ?, Kappungsgrenzenverordnung
# ?, ortsübliche Vergleichsmiete
# ?, Gebiete
# ?, Eigentumsfreiheit
# ? 33. +++ (SEM)
Von den 1,15 Milliarden Euro Regionalisierungsmitteln werden rund 947 Millionen Euro zur Finanzierung des Leistungsangebotes im schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) eingesetzt.
Die übrigen Mittel werden zur Finanzierung von Investitionen und weiteren Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet.
Ohne eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel für NRW wären die Kostensteigerungen im Betrieb des Regionalverkehrs nicht mehr ohne Leistungseinschränkungen aufzufangen.
Außerdem sind folgende Konsequenzen zu befürchten:
- Dringend erforderliche Maßnahmen zur Engpassbeseitigung können derzeit nicht finanziert werden.
Datum: 2014-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bund-muss-zu-seiner-verantwortung-fuer-den-oepnv-stehen;
Themen: Regionalisierungsmittel
# ?, Buskunden
# ?, Finanzierungsquelle für ÖPNV
# ?, anstehende Revision
# ?, Millionen
# ?, Bahnkunden
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Pendler
# ?, gravierende Folgen
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ? 34. +++ (SEM)
Einer entsprechenden Gesetzesänderung hat das Kabinett in dieser Woche zugestimmt.
Bislang beschränkt sich das "Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften" (ISGG) nur auf die Innenstädte und Stadtteilzentren.
Für eine deutliche Ausweitung des Anwendungsbereichs hatten sich neben der Landesregierung auch die beteiligten Verbände ausgesprochen.
Bauminister Michael Groschek bezeichnet die geplante Gesetzesänderung als große Chance unter anderem für vernachlässigte Wohngebiete: "Es gibt in Nordrhein-Westfalen inzwischen etwa 50 Immobilien- und Standortgemeinschaften, sowohl auf gesetzlicher, als auch vor allem auf freiwilliger Basis.
Die Eigentümer und Händler einer solchen Initiative verpflichten sich damit, den öffentlichen Raum vor ihren Häusern und Geschäften zu verschönern und auf Vordermann zu bringen - mit zum Teil sehr guten Ergebnissen.
Datum: 2013-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-will-mit-hilfe-von-immobilien-und-standortgemeinschaften;
Themen: Standortgemeinschaften
# ?, Gesetzesänderung
# ?, Immobiliengemeinschaften
# ?, Wohnquartiere
# ?, Gewerbegebiete
# ?, neue Gesetzesinitiative
# ?, touristische Bereiche
# ?, Ausweitung des Anwendungsbereichs
# ?, beteiligte Verbände
# ?, Eigentümer
# ? 35. +++ (SEM)
Landesregierung beschließt Entwurf des Ausführungsgesetzes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
5. Dezember 2017 phb Karl-Josef Laumann www.karl-josef-laumann.de
Die Landesregierung hat heute die Einbringung des Entwurfs des Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (AG-BTHG NRW) in den Landtag beschlossen, welches für eine deutliche Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen sorgen wird.
"Mit dem Ausführungsgesetz schaffen wir klare Zuständigkeiten und damit einen einfacheren Zugang zu den Leistungen der Eingliederungshilfe.
Das stärkt die Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen", erklärte Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Datum: 2017-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-staerken-die-teilhabe-und-die-selbstbestimmung-von-menschen;
Themen: Ausführungsgesetz
# ?, Behinderungen
# ?, Bundesteilhabegesetz
# ?, Lebenssituation von Menschen
# ?, Eingliederungshilfe
# ?, deutliche Verbesserung
# ?, Einbringung
# ?, Selbstbestimmung
# ?, Entwurf
# ?, Fachleistungen
# ? 36. +++ (SEM)
Das ist entweder der sogenannte gute ökologische Zustand oder, an erheblich veränderten Gewässern, das gute ökologische Potenzial.
Gewässerschutz ist Trinkwasserschutz
Neben den Oberflächengewässern will die Landesregierung auch beim Grundwasser deutliche Verbesserung erreichen.
Bereits Mitte November hatte das Umweltministerium mit einem neuen Fachbericht dokumentiert, dass sich das Grundwasser in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens in den letzten Jahren verschlechtert hat.
Auf rund 40 Prozent der Landesfläche ist das Grundwasser wegen hoher Nitrat-Belastung nicht in einem guten chemischen Zustand.
Datum: 2015-01-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fluesse-und-seen-sind-die-lebensadern-nordrhein-westfalens;
Themen: Seen
# ?, Bäche
# ?, Oberflächengewässer
# ?, lebendige Gewässer
# ?, Renaturierung in NRW
# ?, Trinkwasserressource
# ?, heimische Flüsse
# ?, umfassender Maßnahmenkatalog
# ?, Gewässerzustand
# ?, Nährstoffeinträge
# ? 37. +++ (SEM)
Starkregen ist hauptverantwortlich für diese Erosionen.
Von 1937 bis 2007 konnte für zehn Messstationen im Ruhrgebiet eine signifikante Zunahme der sommerlichen Regenerosivität von vier Prozent pro Dekade registriert werden.
Zwischen 1973 und 2007 war eine deutliche, hoch signifikante Zunahme von 20 Prozent pro Dekade festzustellen.
+ Gewässertemperatur Seit 1978 hat die mittlere Wassertemperatur des Rheins (Station Kleve-Bimmen) um etwa 1,2 Grad zugenommen.
1998 wurden zum ersten Mal seit Beginn der Messungen maximale Wassertemperaturen von mehr als 25 Grad registriert, obwohl die Abwärmeeinleitungen in den Rhein das genehmigte Maß nicht überschritten haben.
Datum: 2013-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimawandel-trifft-staedte-nrw-schon-heute-empfindlich-neue-studie;
Themen: Jahrhundert
# ?, Studie
# ?, temperatursensible Bevölkerungsgruppen
# ?, Umland
# ?, Länge
# ?, Starkniederschläge
# ?, Mitte
# ?, Städte
# ?, Dekade
# ?, Hitzeperioden
# ? 38. +++ (SEM)
Dies ist gelungen.
Es darf aber nur ein erster Schritt sein, weitere müssen folgen", sagte der NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel nach den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern im Vorfeld des Vermittlungsausschusses.
Remmel: "Wir konnten viele Punkte durchsetzen, damit wir in Zukunft endlich die Antibiotika-Ströme bis zum einzelnen Betrieb offen legen, einen wirkungsvollen Vollzug gegen Missbrauch und eine deutliche Reduzierung des Medikamenten-Einsatzes erreichen können.
Wir werden in Zukunft genau erfahren, welche Betriebe überdurchschnittlich viel Antibiotika einsetzen und diese notfalls auch stilllegen können.
Eine Vertuschung und Verschleierung wird so erheblich erschwert".
Datum: 2013-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-setzten-verschaerfung-beim-kampf-gegen-antibiotika-einsatz;
Themen: Vermittlungsausschuss
# ?, Medikamenten-Einsatz
# ?, Vertuschung
# ?, Vorfeld des Vermittlungsausschusses
# ?, deutliche Verschärfungen
# ?, wichtiges Verbraucherschutzgesetz
# ?, wirkungsvoller Vollzug
# ?, zähe Verhandlungen
# ?, Bundesregierung
# ?, einzelner Betrieb
# ? 39. +++ (SEM)
Die wichtigsten Ergebnisse der Erhebung:
Die Erfüllungsquote bei der Probenahme der Kommunen lag bei 98 Prozent.
Gegenüber der Erhebung 2008 ist dies eine deutliche Verbesserung.
Die Zahl der zu entnehmenden und zu untersuchenden Proben wird einwohnerbezogen ermittelt.
Danach müssen die Kommunen pro 1000 Einwohner 5,5 Lebensmittel-, Kosmetik-, Bedarfsgegenstände- und Tabakproben entnehmen.
Datum: 2013-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebensmittelkontrolle-muss-schlagkraeftiger-und-transparenter;
Themen: Betriebszahlen
# ?, Berufsorganisationen
# ?, Plankontrollen
# ?, planmäßige Betriebskontrollen
# ?, Personalzahlen
# ?, Bereich der Lebensmittelüberwachung
# ?, Kontrollassistentinnen
# ?, Kontrollhäufigkeit
# ?, Personalstand
# ?, amtliche Kontrollassistenten
# ? 40. +++ (SEM)
Besonders kritisch ist die im Revisionsentwurf ursprünglich geplante Einführung von Schwellenwerten für Rückstände, die Abkopplung der Kontroll- von den Produktionsbestimmungen und die geplanten Änderungen der Einfuhrregeln", erläuterte Landwirtschaftsminister Remmel.
Zwar sei vom Europäischen Agrarministerrat und dem Europäischen Parlament geplant, viele Vorschläge der Kommission zu entschärfen, doch das Ergebnis des Prozesses noch nicht klar absehbar.
Es sei außerdem noch nicht erkennbar, dass die Revision zur geforderten deutlichen Verbesserung der Rechtsgrundlagen führen werde.
Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium organisiert auf der BioFach in Nürnberg einen Gemeinschaftsstand, an dem sich 36 nordrhein-westfälische Unternehmen der Bio-Branche beteiligen.
Auf 927 Quadratmeter Fläche stellen die Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen eine breite Palette an Qualitäts-Bioprodukten vor und unterstreichen somit auch im Bio-Bereich die Vielfalt der Land- und Ernährungswirtschaft NRW entlang der Wertschöpfungskette.
Datum: 2016-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-schafft-bessere-rahmenbedingungen-fuer-den;
Themen: Biolandwirtinnen
# ?, Landwirte in Nordrhein-Westfalen
# ?, deutliche Wachstumsraten
# ?, Ökolebensmittel
# ?, Bioprodukte
# ?, großes Potenzial
# ?, Betrieb von Landwirtinnen
# ?, Biolebensmittelmarkt
# ?, Biomarkt in Nordrhein-Westfalen
# ?, Einfuhrregeln
# ? 41. +++ (SEM)
Deshalb profitieren alle von dem Ampel-System", sagte Remmel. "
Wir wollen den Druck auf die schwarzen Schafe der Branche erhöhen.
Denn anders als etwa in Dänemark gibt es in NRW seit Jahren keine deutliche Verbesserung der Situation.
"
Seit Jahren gibt es in NRW keine wesentlichen Verbesserungen der Beanstandungsquoten, die bei amtlichen Lebensmittelkontrollen festgestellt werden.
Datum: 2013-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-transparenz-der-lebensmittelkontrolle-ist-ein-guetesiegel-fuer-gute;
Themen: gute Gastronomie
# ?, gute Gesamtnote
# ?, bundesweites Transparenzsystem
# ?, Lebensmittelkontrolleurinnen
# ?, Ampelsystem
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Beanstandungsquoten
# ?, Kontrollbarometer
# ?, Abfrage
# ?, Gütesiegel
# ? 42. +++ (SEM)
"Heute sind 96 Prozent der Einwohner am Rhein an öffentliche Kläranlagen angeschlossen und Industriekläranlagen an den Stand der Technik angepasst", sagte Minister Remmel und verwies auf den NRW-Teil des Rheinzuggebietes.
"Dort gibt es inzwischen mehr als 400 öffentliche und knapp 350 industrielle Kläranlagen", so der Minister.
Die deutliche Verbesserung der Wasserqualität des Rheins ist das Ergebnis der guten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen den Anliegern.
"Neben der internationalen Ebene der Zusammenarbeit in der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins gibt es auch eine Abstimmung auf nationaler Ebene zwischen den deutschen Bundesländern und dem Bund", sagte Minister Remmel "Die Zusammenarbeit in der Flussgebietsgemeinschaft Rhein ist inzwischen erprobt und hat sich bewährt, zum Beispiel im abgestimmten Vorgehen der Bundesländer bei der Gewässerüberwachung am Rhein."
Die Überwachung der Wasserqualität im Rheingebiet wird an 56 Messstellen kontrolliert, davon 39 in Deutschland und alleine neun in NRW.
Datum: 2016-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-muessen-den-rhein-als-trinkwasserspender-und-lebensader;
Themen: Rheinanliegerstaaten
# ?, Wasserqualität
# ?, Jahrestag der Sandozkatastrophe
# ?, Trinkwasserspender
# ?, Einwohner
# ?, Lebensader
# ?, Überwachung
# ?, Unfall
# ?, Weckruf
# ?, Chemieunternehmen
# ? 43. +++ (SEM)
Ziel der Landesregierung ist ein besserer und klimafreundlicher Nahverkehr.
Die Umsetzung des Rhein-Ruhr-Express als eines der wichtigsten Projekte im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Nordrhein-Westfalen geht weiter voran.
84 moderne RRX-Züge sind schon auf der Schiene unterwegs, mit deutlichen Verbesserungen, die das Bahnfahren attraktiver machen: mehr Platz, bequeme Sitze, freies WLAN und besserer Mobilfunkempfang in den Zügen.
Bis der RRX vollumfänglich realisiert ist und Westfalen, Ruhrgebiet und Rheinland im 15-Minutentakt verbindet, muss die Infrastruktur für den RRX weiter aus- und umgebaut werden.
Bei der digitalen Fachkonferenz zum RRX-Infrastrukturausbau haben sich Ministerin Brandes, Vertreter der SPNV-Aufgabenträger Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Nahverkehr Rheinland (NVR) und Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), der Deutschen Bahn, des Eisenbahnverkehrsunternehmens National Express und weitere Fachleute über Meilensteine und nächste Schritte im Projekt ausgetauscht.
Datum: 2022-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-brandes-bei-der-rrx-konferenz-es-braucht-gute-ueberzeugende-angebote-um;
Themen: Rhein-ruhr-express
# ?, Zug von Vorbereitungen
# ?, erlebbare Verbesserungen
# ?, moderne RRX-Züge
# ?, klimafreundlicher Nahverkehr
# ?, Bahnhöfe
# ?, überzeugende Angebote
# ?, Infrastrukturausbau
# ?, Bahnfahren
# ?, SPNV-Aufgabenträger
# ? 44. +++ (SEM)
Gewalt und Diskriminierung haben an unseren Schulen keinen Platz.
Deshalb wollen wir die Schulen noch besser bei ihrer Präventionsarbeit unterstützen", erklärte Ministerin Gebauer.
Im Mittelpunkt des Aktionsplans "Für Demokratie und Respekt - Entschieden gegen Diskriminierung und Gewalt" steht ein deutlicher Ausbau der schulpsychologischen Dienste: Zum 1. August 2019 stellt ihnen das Land insgesamt 54 Stellen zusätzlich für Beratungslehrkräfte oder sozialpädagogische Fachkräfte zur Verfügung.
Gemeinsam mit der Schulaufsicht sollen sie den Schulen vor allem bei der Gewalt- und Extremismusprävention beratend zur Seite stehen.
100 weitere Stellen für Schulpsychologinnen und Schulpsychologen sollen folgen, um den Kinderschutz zu stärken.
Datum: 2019-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-gewalt-darf-unseren-schulen-keinen-platz-haben;
Themen: Diskriminierung
# ?, Schulministerium
# ?, Präventionsarbeit
# ?, Auftakt eines Prozesses
# ?, Mittelpunkt des Aktionsplans
# ?, digitale gedruckte Form
# ?, konkrete Verdachtsfälle
# ?, umfangreiche Handlungsempfehlungen
# ?, vollständiger Aktionsplan
# ?, wissenschaftliche Forschungsaufträge
# ? 45. +++ (SEM)
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Ihre ersten 100 Tage im Amt hat sie absolviert, nun hat Christina Kampmann, Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, in Düsseldorf die Schwerpunkte ihrer künftigen Arbeit vorgestellt.
"Wir haben bereits im Dezember deutliche Verbesserungen am Kinderbildungsgesetz (KiBiz) angekündigt und werden die Mittel aus dem wegfallenden Betreuungsgeld in Höhe von 430 Millionen Euro vollständig für die frühkindliche Bildung einsetzen.
Doch das soll nur ein Anfang sein.
Unser Ziel ist ein neues Gesetz.
Datum: 2016-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-setzt-schwerpunkte-fuer-ihre-kuenftige-arbeit-ein-neues-gesetz;
Themen: künftige Arbeit
# ?, Beruf
# ?, neues Gesetz
# ?, Vereinbarkeit
# ?, Landeselternrat
# ?, Mindestpersonalschlüssel
# ?, Verbände des Beschäftigte
# ?, gemeinsame Basis
# ?, großer Familiengipfel
# ?, vorgestellter Familienbericht
# ? 46. +++ (SEM)
Schulministerin Sylvia Löhrmann unterstrich die besondere Bedeutung von Schulleiterinnen und Schulleitern im Prozess der Qualitätsentwicklung von Schule und Unterricht.
"Gute Schulen brauchen starke Schulleitungen", erklärte die Ministerin mit Blick auf den Deutschen Schulleiterkongress.
"Die Landesregierung sorgt deshalb für eine umfassende Professionalisierung und eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Schulleiterinnen und Schulleitern."
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:
Datum: 2014-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-bessere-arbeitsbedingungen-und-passgenaue-fortbildungen-fuer;
Themen: Managementaufgaben
# ?, Führungsaufgaben
# ?, starke Schulleitungen
# ?, gute Schulen
# ?, Bedeutung von Schulleiterinnen
# ?, Leitungsamt
# ?, Prozess der Qualitätsentwicklung
# ?, passgenaue Fortbildungen
# ?, umfassende Professionalisierung
# ?, pädagogische Führung
# ? 47. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen investiert inzwischen 17,9 Milliarden Euro in die Schulen, das sind rund vier Milliarden Euro mehr als im Jahr 2010.
Für diese massiven Investitionen hat sich die Landesregierung bewusst entschieden.
Im Mittelpunkt steht die Umsetzung des Schulkonsenses, der deutliche Ausbau des Ganztags sowie die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention und die Integration der zugewanderten Kinder und Jugendlichen.
"
Im Haushaltsplan für das Jahr 2017 stehen knapp 160.000 Lehrerstellen.
Datum: 2017-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-haben-heute-ueber-7000-lehrerstellen-mehr-als-2010-bei;
Themen: demografische Entwicklung
# ?, pädagogische Innovationen
# ?, Schulhalbjahre
# ?, Unterrichtssituation
# ?, Schulbereich
# ?, deutliche Spuren
# ?, Qualitätsentwicklung
# ?, Behindertenrechtskonvention
# ?, Grundschullehrerstudium
# ?, gesamte Schulverwaltung
# ? 48. +++ (SEM)
Die Zuschusshöhe im Rahmen der Landesförderung kann für den Vermieter bis zu 3,00 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche betragen.
Die jeweilige Stadt darf zudem eine Mieterin oder einen Mieter mit Wohnberechtigungsschein für die Wohnung benennen.
Das Modellvorhaben galt bisher nur für die vier Städte Münster, Köln, Düsseldorf und Bonn und erfährt nun eine deutliche Ausweitung.
"Wohnen ist Daseinsvorsorge und damit elementarer Bestandteil einer Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt.
In vielen Städten und Gemeinden ist Bauland ein knappes und teures Gut: Mit der Ausweitung des Ankaufs von Belegungsrechten auf nunmehr 67 Städte und Gemeinden ermöglicht die Landesregierung Nordrhein-Westfalen, Miet- und Belegungsbindungen an bestehendem Wohnraum zu erwerben.
Datum: 2022-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zur-absicherung-von-preisgebundenem-wohnraum;
Themen: Belegungsrechte
# ?, Ankauf
# ?, preisgebundener Wohnraum
# ?, Mietbindungen
# ?, Mieterin
# ?, Absicherung
# ?, Wohnberechtigungsschein
# ?, Belegungsbindungen
# ?, Erwerb
# ?, Bestimmungen
# ? 49. +++ (SEM)
"Wir wissen um die besondere Bedeutung der Lehrbeauftragten für die Ausbildung der Studierenden an den sieben Kunst- und Musikhochschulen im Land.
Die Lehr-beauftragten tragen eine hohe Verantwortung für die Studierenden und sind selber hochqualifiziert", betonte Schulze. "
Mit der deutlichen Erhöhung der Bezüge schaffen wir den Ausgleich für die fehlenden Tariferhöhungen in den letzten Jahren", so die Wissenschaftsministerin weiter. "
Damit gehen wir bei den staatlichen Hochschulen einen ersten Schritt voran auf dem Weg für 'Gute Arbeit' an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen.
"
Datum: 2012-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-erster-schritt-auf-dem-weg-zu-guter-arbeit-den-hochschulen-nrw;
Themen: Musikhochschulen
# ?, Kunsthochschulen
# ?, Lehrbeauftragte
# ?, Tanz
# ?, Beschäftigungsumfang
# ?, bisherige Vergütungshöhe
# ?, fehlende Tariferhöhungen
# ?, Vergütungssätze
# ?, staatliche Hochschulen
# ?, Mutterschutz
# ? 50. +++ (SEM)
* In Einzelfällen bestehen im Bereich der Werkstätten und Labore noch Engpässe.
Weitere Flächen werden jedoch überwiegend bereits im kommenden Wintersemester zur Verfügung stehen.
* Während im Vorjahresbericht die Versorgung durch Mensen und die Zahl der Wohnmöglichkeiten für Studierende noch kritisch eingeschätzt wurden, ist aktuell eine deutliche Verbesserung erkennbar.
Derzeit stehen in NRW rund 50.000 mit staatlichen Mitteln geförderte Wohnheimplätze zur Verfügung.
40.000 davon werden von den Studentenwerken vermietet (allein 2014 kamen rund 2.000 hinzu).
Datum: 2014-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-hochschulen-gut-vorbereitet-auf-weiterhin-starke-nachfrage;
Themen: Hochschulvertreter
# ?, Masterstudierende
# ?, starke Nachfrage
# ?, Erstsemester
# ?, neues Programm
# ?, Drittel des Hochschulpakts
# ?, FHs
# ?, Resultate des Monitorings
# ?, Warmmiete
# ?, aktueller Abiturjahrgang
# ? 51. +++ (SEM)
In Einzelfällen bestehen gerade im Bereich der Werkstätten und Labore noch Engpässe.
Weitere Flächen werden jedoch überwiegend bereits im kommenden Wintersemester zur Verfügung stehen.
* Während im Vorjahresbericht die Versorgung durch Mensen und die Zahl der Wohnmöglichkeiten für Studierende noch kritisch eingeschätzt wurden, ist aktuell eine deutliche Verbesserung erkennbar.
Insgesamt stehen derzeit in NRW rund 50.000 mit staatlichen Mitteln finanzierte Wohnheimplätze zur Verfügung.
Weitere 2.000 Wohnheimplätze sollen bis Ende 2014 entstehen.
Datum: 2013-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-im-wintersemester-stehen-ausreichend-studienanfaengerplaetze;
Themen: doppelter Abiturjahrgang
# ?, Studienanfängerplätze
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Hochschulen
# ?, Kultusministerkonferenz
# ?, aktuelle Studienanfängerprognose
# ?, Raumressourcen
# ?, Studienplatzzusagen
# ?, studentische Infrastruktur
# ?, Wintersemester
# ? 52. +++ (SEM)
Wir haben dieses gedreht und die Mittel wieder aufgestockt.
" Sie kündigte zugleich eine Lösung für die personellen Engpässen bei der Bearbeitung von BAföG-Anträgen an. "
In den vergangenen Monaten habe ich mich bereits dafür stark gemacht, dass wir zukünftig eine deutliche Verbesserung erreichen.
Ich bin zuversichtlich, dass dies auch gelingt.
Es ist wichtig, dass die Studierenden schnell wissen, ob und wie viel BAföG sie erhalten.
Datum: 2012-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-studentenwerke-sichern-soziale-rahmenbedingungen-fuer-ein;
Themen: Jahresbilanz
# ?, leistungsstarke Partner
# ?, nordrhein-westfälische Studentenwerke
# ?, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft
# ?, Leistungsbilanz
# ?, Hochschulalltag
# ?, besondere Herausforderungen
# ?, gute Arbeit
# ?, Prüfungsängste
# ?, Studienstress
# ? 53. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz sowie Berlin, Bremen, Hamburg und Niedersachsen stellten im Bundesrat Änderungsanträge zum Gesetzentwurf, die weitergehende Reformen fordern.
Diese sehen unter anderem eine Mindestbefristung von 24 Monaten sowie die Aufhebung der Tarifsperre vor.
"Mit den Änderungsanträgen im Bundesrat verlangen wir nochmals deutliche Verbesserungen für die Arbeitsbedingungen und Planbarkeit von Karrieren bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern", sagte der Minister für Bundesangelegenheiten Franz-Josef Lersch-Mense.
Die Stellungnahme des Bundesrates geht nun an Bundesregierung und Bundestag zur weiteren Beratung.
Datum: 2015-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-und-minister-lersch-mense-begruessen-entscheidung-fuer-bessere;
Themen: Wissenschaftszeitvertragsgesetz
# ?, Bundesrat
# ?, geplante Novellierung
# ?, Bundesregierung
# ?, langjährige Forderungen
# ?, weitergehende Reformen
# ?, wichtiges notwendige Signal
# ?, Hochschulen
# ?, Tarifsperre
# ?, Änderungsanträge
# ? 54. +++ (SEM)
"Dabei stellt das Zusammenspiel mit den betrieblichen gesundheitsfördernden Leistungen, insbesondere im Bereich der klein- und mittelständischen Unternehmen, einen Erfolgsfaktor dar", so Baumann.
"Wir wollen gemeinsam mit den Partnern der Landesrahmenvereinbarung effektive Präventionsprogramme gestalten, damit die eingesetzten finanziellen Ressourcen zu einem möglichst hohen Nutzen für die Beschäftigten und die Betriebe führen."
"Durch die Vernetzung und Kooperation mit den Partnern der Landesrahmenvereinbarung erwarten wir eine deutliche Verbesserung und Weiterentwicklung im Bereich der Prävention und Gesundheitsförderung insbesondere bei kleinen und mittleren Unternehmen, Kindertagesstätten, Schulen, in der Pflege sowie im Ehrenamt", erläutert Gabriele Pappai, Landesdirektorin der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung.
Als Beispiele guter Kooperationen in NRW seien z.B. das Landesprogramm Bildung und Gesundheit und das Projekt "Neuheit für Pflege" zu nennen.
"Im Bereich der Pflege bietet sich in der Vernetzung und Kooperation der Partner die Chance", so Pappai, "die bisher schwer erreichbare Gruppe der pflegenden Angehörigen besser anzusprechen".
Datum: 2016-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-und-minister-schmeltzer-land-und-sozialversicherungstraeger;
Themen: Gesundheitsförderung
# ?, Präventionsgesetz
# ?, Landesrahmenvereinbarung des Präventionsgesetzes
# ?, gesetzliche Krankenversicherung
# ?, Partner der Vereinbarung
# ?, Rentenversicherung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Unfallversicherung
# ?, Sozialversicherungsträger
# ?, Lebenswelten
# ?, gemeinsames Engagement
# ? 55. +++ (SEM)
Das wird insbesondere dem Fleischmarkt zugutekommen.
Faire Preise sind die Voraussetzung für mehr Tier- und Umweltschutz entlang der Fleischkette vom Stall bis zum Teller.
Davon erwarten wir eine deutliche Verbesserung des Schutzes der Erzeugerinnen und Erzeuger vor unlauteren Handlungspraktiken, aber auch Maßnahmen, die zu wahrhaftigen Preisen und einer besseren Verteilung der Wertschöpfung in der Lebensmittelkette führen", erklärte Ministerin Heinen-Esser.
Vor allem bei Fleischprodukten wird oftmals mit Niedrigpreisen und Lockangeboten geworben.
"Die Preise spiegeln nicht den Wert der Tiere und die Arbeit der Landwirte wider.
Datum: 2021-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-faire-lebensmittelpreise-ein;
Themen: Frage von Handelspraktiken
# ?, Lebensmittelkette
# ?, faire Preise
# ?, Bundesrat
# ?, Agrarmarktstrukturgesetz
# ?, Bundestag für Entwurf
# ?, Verteilung der Wertschöpfung
# ?, faire Lebensmittelpreise
# ?, unfaire Handelspraktiken
# ?, Billigpreise
# ? 56. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW ist nachhaltigstes Bundesland
Nordrhein-Westfalen wieder bestes Bundesland bei Nachhaltigkeitsrating
Minister Remmel: Deutliche Verbesserung zeigt, dass die Anstrengungen der Landeregierung Früchte tragen
25. Februar 2016 phb Wald Foto: picjumbo.
bom
Datum: 2016-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-wieder-bestes-bundesland-bei-nachhaltigkeitsrating;
Themen: Kategorien
# ?, Nachhaltigkeitsratingagenturen
# ?, Regierungsführung
# ?, Wertpapiere
# ?, Finanzmärkte
# ?, Beschaffung
# ?, Menschenrechte
# ?, 2 Ratings
# ?, Spitzenwertungen
# ?, aktive Nachhaltigkeitspolitik
# ? 57. +++ (SEM)
Minister Groschek hat die Präsidien der Kommunalen Spitzenverbände, Oberbürgermeister sowie Oberbürgermeisterinnen der wachsenden Großstädte, Kirchen und große Unternehmen der Wohnungswirtschaft zum Grundstücksgipfel empfangen, um mit ihnen Möglichkeiten der Baulandmobilisierung zu diskutieren.
Der vom MBWSV mit Unterstützung von Staatskanzlei, NRW.
URBAN und Bahnflächenentwicklungsgesellschaft (BEG) vorbereitete Grundstücksgipfel ist Teil der Wohnungsbauoffensive des Bauministeriums, die mit der deutlichen Verbesserung der Förderkonditionen zur Verstärkung des Wohnungsbaus begonnen hat und auf die Mobilisierung von Grundstücksflächen für den allgemeinen Wohnungsbau ausgeweitet wurde.
Er soll darüber hinaus einen Beitrag zur Beseitigung des Grundproblems fehlender Wohnungsbauflächen in Regionen mit hoher Nachfrage leisten.
"Ziel ist es, beim Grundstücksgipfel alle an einen Tisch zu holen und die Hemmnisse und Lösungsvorschläge bei der Mobilisierung von Flächen für Wohnbauzwecke zu benennen", sagte Bauminister Michael Groschek.
Datum: 2015-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-mobilisiert-bauland-beim-grundstuecksgipfel-von-minister-groschek-sitzen-alle;
Themen: Innenbereich
# ?, Siedlungsflächenmonitoring
# ?, landesweite verstärkte Flächenmobilisierung
# ?, Zuwanderung
# ?, Bautätigkeit
# ?, zusätzliche Flächen
# ?, Brachen
# ?, Wohnraum
# ?, Bauministerium
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ? 58. +++ (SEM)
"Die Situation der Bürgerkriegsflüchtlinge in Syrien und den Nachbarstaaten spitzt sich täglich zu.
Angesichts des Ausmaßes dieser humanitären Katastrophe entspricht es einem Gebot der Menschlichkeit, hier zu helfen", betonte Minister Jäger.
Der NRW-Innenminister hatte zuvor bei seinen Kollegen für eine deutliche Aufstockung der Aufnahme geworben.
"Zwei Millionen Syrer sind auf der Flucht.
Es wurde deshalb Zeit, dass der Bund den öffentlichen Forderungen nach einer größeren humanitären Hilfe entspricht", erklärte Jäger.
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-minister-jaeger-zu-den-ergebnissen-der;
Themen: syrische Flüchtlinge
# ?, Stadien
# ?, bundesweite Aufnahme
# ?, Kollegen des NRW-Innenministers
# ?, NRW-Innenministerium
# ?, Situation von Bürgerkriegsflüchtlingen
# ?, Aufnahmeprogramm
# ?, humanitäre Katastrophe
# ?, Gebot der Menschlichkeit
# ?, Syrer
# ? 59. +++ (SEM)
"Für die Attraktivität des Bahnverkehrs in NRW sind die gemeinsamen Anstrengungen für mehr Sicherheit in den Eisenbahnen von elementarer Bedeutung.
Fahrgäste und Mitarbeiter der Bahnen erwarten dies zur Recht von uns", so der Chef von DB Regio NRW, Heinrich Brüggemann.
"In unseren Ausschreibungen haben wir eine deutliche Erhöhung der Zugbegleiter-Quote festgelegt.
Auch die Videoüberwachung ist ein geeignetes Instrument zur Prävention und Aufklärung von Straftaten.
Das sind wichtige Maßnahmen, damit sich die Fahrgäste im Zug auch sicher fühlen und mit einem guten Gefühl in unsere Bahnen steigen", sagte NVR-Geschäftsführer Norbert Reinkober.
Datum: 2016-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oepnv-sicherheitskongress-dortmund-eckpunkte-plan-fuer-mehr-sicherheit-bus-und-bahn;
Themen: Eckpunkteplan
# ?, Notrufsäulen
# ?, technische Zugangskontrollen
# ?, Diensthunde
# ?, Fahrgäste
# ?, flächendeckender Einsatz
# ?, Zweckverband
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Züge
# ?, Bahnen
# ? 60. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Offensive für mehr Lehrkräfte
Offensive für mehr Lehrkräfte: Landesregierung und Hochschulen schaffen 1.000 neue Studienplätze
Deutliche Erhöhung in den Bereichen Grundschule, Sonderpädagogik, Pflegepädagogik und Sozialpädagogik - Land und Hochschulen tragen gemeinsam Kosten von rund 115 Millionen Euro bis 2025
13. November 2019 Bild Studenten Hochschule Hörsaal Foto: panthermedia.net / Wavebreakmedia ltd
Die Landesregierung und die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen vereinbaren eine gemeinsame Studienplatz-Offensive für die Lehrkräfte von morgen und schaffen im pädagogischen Bereich 1.000 zusätzliche Studienplätze an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2019-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/offensive-fuer-mehr-lehrkraefte-landesregierung-und-hochschulen-schaffen-1000-neue;
Themen: Pflegepädagogik
# ?, gemeinsame Studienplatzoffensive
# ?, pädagogischer Bereich
# ?, Lehrkräfte
# ?, Sonderpädagogik
# ?, Sozialpädagogik
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Masterstudienplätze
# ?, Grundschullehramt
# ?, Lehrermangel
# ? 61. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einbruchsradar sorgt für mehr Transparenz
Polizei in NRW sorgt mit Einbruchsradar für mehr Transparenz
Kriminalstatistik 2015 zeigt deutliche Zunahme von Wohnungseinbrüchen - weniger Jugendkriminalität
9. März 2016 Bild Einbrecher Foto: Polizei NRW / J. Tack
Insgesamt 1,51 Millionen Straftaten zählte die NRW-Polizei 2015 - rund ein Prozent mehr als im Vorjahr.
Datum: 2016-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nrw-sorgt-mit-einbruchsradar-fuer-mehr-transparenz-0;
Themen: Aufklärungsquote
# ?, Vorjahr
# ?, Straßenraub
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, Einbruchsradar
# ?, Totschlag
# ?, Taschendiebstahl
# ?, Vergleich
# ?, Straftaten
# ?, NRW-Polizei
# ? 62. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Schmeltzer stellt Schwerpunkte für 2016 vor
Minister Schmeltzer nimmt Integration, Ausbildungsmarkt und Inklusion in den Fokus
Schwerpunktthemen für das Jahr 2016 vorgestellt - Deutlicher Ausbau des Integrationsministeriums angekündigt
8. Januar 2016
Nach einhundert Tagen im Amt als Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat Rainer Schmeltzer in Düsseldorf seine Schwerpunkte für das Jahr 2016 vorgestellt.
Datum: 2016-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkte-minister-schmeltzer;
Themen: Points
# ?, Integrationsministerium
# ?, Schwerpunkte
# ?, Bundesagentur für Arbeit
# ?, Inklusion in NRW
# ?, Integrationsaufgabe
# ?, Jobperspektive von Geflüchtete
# ?, Perspektive von Geflüchtete
# ?, Verpflichtungserklärung
# ?, bloße Symbolik
# ? 63. +++ (SEM)
Es ist folgerichtig, dass die Mitgliedstaaten und Regionen Handlungsspielräume erhalten.
Zudem ist es erforderlich, dass Vorgaben entschlackt und praktikabler werden.
Ohne eine deutliche Reduzierung europäischer Vorgaben kann eine effektive Reform der GAP nicht gelingen", betonte Ministerin Schulze Föcking.
Zur Frage der Gewichtung der ersten und zweiten Säule sagte Schulze Föcking: "Die Direktzahlungen sichern den Erhalt des europäischen Agrarmodells einer multifunktionalen, flächendeckenden nachhaltigen und modernen Landwirtschaft und tragen so ganz wesentlich zur weltweiten Ernährungssicherung bei.
Darüber hinaus müssen sich Umwelt- und Klimaschutz sowie das Tierwohl in der neuen GAP angemessen widerspiegeln", sagte die Ministerin.
Datum: 2018-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonder-agrarministerkonferenz-tagt-zur-gemeinsamen-agrarpolitik-der-eu-und-zur;
Themen: gemeinsame Agrarpolitik
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, 18.01.2018
# ?, Amtschefkonferenz von Ressorts
# ?, Mittelpunkt einer Sonderkonferenz
# ?, Sonderkonferenz von Agrarministerinnen
# ?, politische Themen
# ?, zuständige Ressorts
# ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung
# ?, Wildschweine
# ? 64. +++ (SEM)
Verkehr
Die Eisenbahnverkehrsunternehmen haben gemeinsam mit den Aufgabenträgern VRR, NVR und NWL einen Sonderfahrplan für den Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen erarbeitet, der ab Samstag (21. März) schrittweise umgesetzt wird und vorerst bis 19. April 2020 gilt.
Der neue Fahrplan führt zu einer deutlichen Reduzierung des Angebots auf den meisten Linien von S-Bahn, Regionalbahn und Regionalexpress.
Insgesamt werden die Leistungen etwa um die Hälfte reduziert.
Zugleich wird gewährleistet, dass ausreichend Fahrzeuge zum Einsatz kommen, um die Infektionsgefahr für die Fahrgäste möglichst gering zu halten.
Datum: 2020-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderfahrplan-fuer-den-nordrhein-westfaelischen-schienenverkehr-gilt-ab-samstag;
Themen: nordrhein-westfälischer Schienenverkehr
# ?, Sonderfahrplan für Schienenpersonennahverkehr
# ?, Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?, neuer Fahrplan
# ?, Fahrgäste
# ?, deutliche Reduzierung
# ?, Regionalexpress
# ?, Infektionsgefahr
# ?, Regionalbahn
# ? 65. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen gelangte so im Jahr 2020 nur noch rund ein Sechstel des im Basisjahr 1986 mit dem Staubniederschlag eingetragenen Bleis und Cadmiums in die Umwelt.
Dies geht aus Auswertungen des nordrhein-westfälischen Umweltindikatoren-Sets hervor, das durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) jetzt aktualisiert und optimiert wurde.
"Das Indikatoren-Set macht deutlich, dass wir in einigen Bereichen deutliche Verbesserungen für die Menschen in Nordrhein-Westfalen erreichen konnten.
In anderen, etwa bei den Auswirkungen der Klimakrise, brauchen wir aber größere Anstrengungen", sagte Umweltminister Oliver Krischer mit Blick auf den Dürresommer 2022. "
Über die letzten 30 Jahre haben wir etwa bei der Jahresdurchschnitts-Temperatur in NRW einen steigenden Trend.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltminister-oliver-krischer-umweltbelastungen-fuer-buergerinnen-und-buerger;
Themen: ambitionierte Umweltpolitik
# ?, Umweltbelastungen
# ?, Feinstaubemissionen
# ?, Indikatorenset
# ?, Partikeldurchmesser
# ?, Umweltindikatorenauftritt
# ?, möglicher Handlungsbedarf
# ?, Kleinfeuerungsanlagen
# ?, Staubniederschlag
# ?, Schwellenwert
# ? 66. +++ (SEM)
* Fasane: 33.818 (Fallwild: 4.890)
Einen deutlichen Rückgang (- 25 Prozent) bei den Abschüssen gab es bei Waschbären, die in NRW in 32 Kreisen und kreisfreien Städten ab-geschossen wurden.
Diese deutliche Abnahme resultiert im Wesentli-chen aus der Situation im Kreis Höxter, der Waschbär-Hochburg in NRW.
Hier erlegten die Jägerinnen und Jäger rund 37 Prozent weniger Tiere dieser Art als noch im Jagdjahr davor.
Nach einer starken Zunahme der Abschüsse beim Fuchs um 35 Prozent im Jagdjahr 2012/13 ist im abgelaufenen Jagdjahr 2013/14 ein Minus von 35 Prozent zu verzeichnen.
Datum: 2014-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-aktuelle-jagd-bilanz-fuer-nordrhein-westfalen-vor;
Themen: Jägerinnen
# ?, Tierschutz
# ?, Jagdjahr
# ?, aktuelle Jagdbilanz
# ?, Abschüsse
# ?, untere Jagdbehörden
# ?, Fallenjagd
# ?, Grundlage von Meldungen
# ?, Jagdhunde
# ?, aktuelle Bilanz
# ? 67. +++ (SEM)
Bodenerosionen Bodenerosionen durch Wasser verursachen in Nordrhein-Westfalen immer wieder Schäden auf landwirtschaftlichen Flächen, an baulichen Anlagen und Verkehrseinrichtungen.
Starkregen ist hauptverantwortlich für diese Erosionen.
Von 1937 bis 2007 konnte für zehn Messstationen im Ruhrgebiet eine signifikante Zunahme der sommerlichen Regen-Erosivität von vier Prozent pro Dekade registriert werden, zwischen 1973 und 2007 eine deutliche, hoch signifikante Zunahme von 20 Prozent pro Dekade.
Gewässertemperatur Seit 1978 hat die mittlere Wassertemperatur des Rheins (Station Kleve-Bimmen) um etwa 1,2 Grad zugenommen.
1998 wurden zum ersten Mal seit Beginn der Messungen maximale Wassertemperaturen von mehr als 25 Grad registriert, obwohl die Abwärmeeinleitungen in den Rhein das genehmigte Maß nicht überschritten haben.
Datum: 2013-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-praesentiert-kunstausstellungen-zum-globalen-klimawandel;
Themen: NRW-Umweltministerium
# ?, Crossart
# ?, Künstlernetzwerk
# ?, internationales Kunstprojekt
# ?, Länge
# ?, Prima
# ?, Erderwärmung
# ?, globaler Klimawandel
# ?, Kunstausstellungen
# ?, Künstlerinnen
# ? 68. +++ (SEM)
In Gebieten, die über keine direkte Schienenanbindung verfügen, ist zudem eine Leistungssteigerung des straßengebundenen ÖPNV unabdingbar.
Diese politischen Ziele sind nur bei einer verbesserten finanziellen Ausstattung erreichbar.
Beide Länder sind sich einig, beim Bund eine langfristige und deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel einzufordern.
Autonome Mobilität/DELFI-Initiative Minister Dr. Althusmann und Minister Wüst setzten zudem ihren Austausch über die Fortschritte bei der Entwicklung autonomer Mobilität aller Verkehrsträger fort.
Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen arbeiten zudem weiterhin gemeinsam im Rahmen der DELFI-Initiative daran, die deutschlandweite elektronische Fahrplan-Auskunft gemeinsam mit den anderen Bundesländern zu verbessern und den Austausch über zukünftiger DELFI-Schwerpunkte angesichts der technischen Herausforderungen zu intensivieren.
Datum: 2021-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;
Themen: 2 Länder
# ?, Güterverkehr
# ?, Niedersachsen des Lands
# ?, autonome Mobilität
# ?, Personenverkehr
# ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken
# ?, Covid-19pandemie
# ?, Rahmenverträge
# ?, Auftragsverwaltung
# ?, Verkehrsbereich
# ? 69. +++ (SEM)
Das wird aber nur mit guten Angeboten funktionieren und mit weiteren Investitionen in Schiene und Straße.
Insbesondere in ländlich geprägten Regionen wird es darum gehen, den Ausbau maßgeschneiderter Angebote wie On-Demand-Verkehre oder Schnellbuslinien voranzutreiben und auf eine stärkere Vernetzung dank der großen Möglichkeiten der Digitalisierung zu setzen.
Für all das brauchen wir als Länder eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel.
Der Bund muss seinen genannten Zielen endlich Taten folgen lassen - und zwar schnell!
"
Datum: 2022-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-zwischen-niedersachsen-und-nordrhein-westfalen-lippstadt;
Themen: Regionalisierungsmittel
# ?, Planungsbeschleunigung
# ?, Rahmen von Verkehrskonsultationen
# ?, Rathaus in Lippstadt
# ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken
# ?, 2 Länder
# ?, Reaktivierung
# ?, Landesgrenzen
# ?, starke Schiene
# ?, Bahnstrecke
# ? 70. +++ (SEM)
Der Leiter der Verkehrszentrale Nordrhein-Westfalen, Dr. Hanno Bäumer, erläuterte die Vorteile des neuen Geschäftsfeldes von Straßen NRW: "Grundvoraussetzung, um den Verkehr mit Hilfe von Verkehrsbeeinflussungsanlagen bestmöglich steuern zu können, ist eine enge Zusammenarbeit zwischen den Verkehrsingenieuren, die diese Anlagen planen, den Operatoren, die sie steuern, und den Bau- und Elektroingenieuren und -technikern, die sie bauen und unterhalten.
Genau das wird durch die Verkehrszentrale erreicht.
Mit der Zusammenlegung der Zuständigkeiten und dem intensiveren Einsatz von Telematiksystemen erwarte ich eine deutliche Verbesserung der Verkehrssteuerung", erklärte Bäumer.
Mit der Aufnahme des Regelbetriebs in Leverkusen stellen die bisher zuständigen Verkehrsleitzentralen bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Köln ihre Arbeit ein.
Minister Groschek machte aber zugleich deutlich, dass in Zukunft mit noch mehr Baustellen zu rechnen sein wird.
Datum: 2013-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-groschek-nimmt-verkehrszentrale-betrieb-erste-ausbaustufe;
Themen: Straßen
# ?, Verkehrszentrale für Verkehrsfluss
# ?, einheitliche Verkehrszentrale
# ?, verbesserte Verkehrsinformation
# ?, guter Mix
# ?, Qual
# ?, Spitzenzeiten
# ?, Startschuss
# ?, große Erwartungen
# ?, Geschäftsfeld
# ? 71. +++ (SEM)
Die teuren Busse lassen sich für Mittelständler wie uns nur mit Förderungen refinanzieren.
Gern würden wir noch mehr in umweltfreundlichen Erd- beziehungsweise Biogasantrieb investieren.
Dafür würden wir eine deutliche Ausweitung der Fördermittel begrüßen!
"
Hintergrund Um Gesundheit und Klima zu schützen, sind ehrgeizige Aktivitäten zur Minderung der Emissionen im Straßenverkehr nötig.
Datum: 2021-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-saubere-mobilitaet-2;
Themen: saubre Mobilität
# ?, Gasantrieb von Linienbussen
# ?, Umstellung der Busflotte
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Busse des ÖPNV
# ?, Dieselbusse
# ?, alternative Antriebe
# ?, Geschäftsführer
# ?, Reisen
# ?, Anschaffung
# ? 72. +++ (SEM)
Verkehrsministerkonferenz: Alle Länder fordern vom Bund eine Milliarde Euro mehr für den Nahverkehr / Neuer Verteilerschlüssel für die Regionalisierungsmittel noch für dieses Jahr geplant
11. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Verkehrsminister Michael Groschek fordert gemeinsam mit seinen Länderkollegen eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel des Bundes.
In der Sonder-Verkehrsministerkonferenz in Berlin haben die Verkehrsminister und -senatoren untermauert, dass eine Anhebung der Mittel um rund eine Milliarde Euro auf insgesamt rund 8,5 Milliarden Euro unbedingt erforderlich ist und die Mittel künftig um mindestens zwei Prozent jährlich erhöht werden müssen.
Außerdem verlangen die Länder Planungssicherheit mindestens bis zum Jahr 2030.
Datum: 2014-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerkonferenz-alle-laender-fordern-vom-bund-eine-milliarde-euro-mehr;
Themen: künftige Landverteilung
# ?, Verkehrssenatoren
# ?, guter Kompromiss
# ?, neuer Verteilerschlüssel
# ?, Milliarde
# ?, schienengebundener Personennahverkehr
# ?, deutliche Erhöhung
# ?, Anhebung
# ?, Nahverkehr
# ?, Geld des Bunds
# ? 73. +++ (SEM)
Schutzmaßnahmen Die aktuellen Basisschutzmaßnahmen im ÖPNV und in Einrichtungen mit besonders vulnerablen Personen sollen beibehalten werden.
Ziel der Landesregierung ist es, auch im Falle erforderlicher Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz die Schließung von Einrichtungen und die Untersagung von Angeboten zu vermeiden.
Sollte es zu einer deutlichen Belastung der medizinischen Einrichtungen kommen, können besondere zusätzliche Hygieneregelungen eingesetzt werden (zum Beispiel Maskenpflicht in Innenräumen oder Zugangsbeschränkungen mit Test).
Schulen und Kitas
Höchste Priorität hat die Aufrechterhaltung der Präsenzangebote in Schulen und Kitas.
Datum: 2022-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslich-sicher-wachsam-landesregierung-geht-mit-gemeinsamen-kompass-den;
Themen: Kitas
# ?, Coronaherbst
# ?, Leitlinien der Coronastrategie
# ?, erforderliche Testungen
# ?, gemeinsamer Kompass
# ?, grundlegender Rahmen
# ?, mögliche Infektionsentwicklungen
# ?, konsequente Vorsorge
# ?, Aufrechterhaltung
# ?, Schulen
# ? 74. +++ (SEM)
"In solchen Situationen wie dem aktuellen Versorgungsmangel bei einigen Medikamenten brauchen wir praktikable und bürgerfreundliche Lösungen.
Es ist sehr gut, dass sich die Apothekerschaft und die Krankenkassen im Sinne der Patientinnen und Patienten auf eine solche Lösung geeinigt haben.
Das ist gerade für viele Eltern, die aktuell oftmals mehrere Apotheken aufsuchen müssen, um ein wirksames Antibiotikum zu erhalten, eine deutliche Erleichterung.
Ich möchte daher an alle Beteiligten appellieren, dort, wo es möglich ist, von dieser Erleichterung Gebrauch zu machen.
Mittel- und langfristig müssen wir jedoch den Lieferengpässen an der Ursache entgegenwirken.
Datum: 2023-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versorgungsmangel-mit-arzneimitteln-erleichterungen-bei-der-ausstellung-von;
Themen: Apotheken
# ?, einfache Verfahren
# ?, Apothekerverbände
# ?, Krankenkassen
# ?, Arzneimittelproduktionen
# ?, Gründe der Therapiesicherheit
# ?, Versorgungsmangel von Medikamenten
# ?, antibiotikahaltige Säfte
# ?, kurze Rücksprache
# ?, möglicher Versorgungsmangel
# ? 75. +++ (SEM)
Die Nettoneuverschuldung fällt um 500 Millionen Euro geringer aus als von der Vorgängerregierung vorgesehen / Minister Lienenkämper: Wir haben solide geplant, wir halten Wort
12. Januar 2018
Der vorläufige Haushaltsabschluss 2017 zeigt, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
Finanzen
Der vorläufige Haushaltsabschluss 2017 zeigt, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
Datum: 2018-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufiger-haushaltsabschluss-2017-etat-mit-deutlich-groesseren-spielraeumen;
Themen: vorläufiger Haushaltsabschluss
# ?, Lesung des Haushalts
# ?, Regierungsfraktionen
# ?, deutliche Verbesserungen
# ?, Pensionsfonds
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Etat
# ?, Einnahmen
# ?, Ausgaben
# ?, Basis des ETA-Tabschlusses
# ? 76. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Waldförderung: Land will 2021 über 75 Millionen Euro bereitstellen
Waldförderung: Land will 2021 über 75 Millionen Euro bereitstellen
Deutliche Aufstockung der Fördermittel.
Umweltministerin Heinen-Esser: Wir werden den Waldbäuerinnen und Waldbauern auch weiterhin konsequent bei der Zukunftsaufgabe Wald zur Seite stehen
9. Dezember 2020 phb Wald Foto: picjumbo.
Datum: 2020-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldfoerderung-land-will-2021-ueber-75-millionen-euro-bereitstellen;
Themen: Extremwetterförderung
# ?, voraussichtlicher Bundesanteil
# ?, Waldschäden
# ?, Fördermittel
# ?, klimafeste Wälder
# ?, Zukunftsaufgabe
# ?, Waldbäuerinnen
# ?, Waldbauern
# ?, Bewältigung
# ?, Vorstellungen
# ? 77. +++ (SEM)
Die LANUV-Untersuchung bestätigt erneut wie richtig und wichtig es ist, verkehrsbezogene Maßnahmen in den Mittelpunkt zu stellen.
"
Die verkehrsbezogenen Maßnahmen der Luftreinhalteplanung der zurückliegenden Jahre haben landesweit zu einer deutlichen Verbesserung der Luftqualität geführt.
Der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ wurde im Jahr 2019 an 112 von 128 der Landes-Messstellen in Nordrhein-Westfalen eingehalten.
Die Abnahme der NO2-Belastungen wird durch zusätzliche im Jahr 2020 greifende Luftreinhaltemaßnahmen weiter verstärkt.
Datum: 2020-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-verkehr-fuehrt-zu-niedrigeren-stickstoffdioxidwerten;
Themen: NO2-Belastungen
# ?, Luftqualitätsmessdaten
# ?, Abnahme
# ?, Belastungspunkte
# ?, Maßnahmen der Luftreinhalteplanung
# ?, Stickstoffdioxidmesswerte
# ?, maßgeblicher Verursacher
# ?, mögliche Coronaeffekte
# ?, nachweislicher Kfz-Verkehr
# ?, verkehrsbezogene Maßnahmen
# ? 78. +++ (SEM)
* die Städte Essen, Krefeld, Mülheim a. d. Ruhr, Oberhausen, Remscheid, Solingen, Wuppertal und die Städteregion Aachen;
* der Kreis Wesel und ein Teil des Kreises Viersen.
Minister Duin: "Die deutliche Ausweitung der Förderregionen ist ein Gewinn für unser Land.
Sowohl die altindustriellen Regionen als auch ländliche Regionen, die zunehmend unter dem demografischen Wandel leiden, sind angemessen berücksichtigt.
Zusammen mit den ab 2014 zu erwartenden EU-Ziel-2-Mitteln können wir die teils immer noch bestehenden, teils neu hinzu kommenden regionalpolitischen Ungleichgewichte abfedern und kräftige Innovationsimpulse geben.
Datum: 2013-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-der-laender-entscheiden-ueber-foerdergebiete-bis-zum-jahr-2020;
Themen: Fördergebiete
# ?, Wirtschaftsminister des Bundeslands
# ?, einheitliche Verfahren
# ?, neue Regionalfördergebiete
# ?, Wirtschaftsminister des Lands
# ?, westdeutsche Länder
# ?, Fördertopf
# ?, regionale Wirtschaftsstruktur
# ?, Ausweitung von Förderregionen
# ?, altindustrielle Regionen
# ? 79. +++ (SEM)
Wir schaffen es damit, die Teilhabe- und Chancengerechtigkeit für Kinder und gleichzeitig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Eltern wirksam zu verbessern.
Die Stärkung der frühkindlichen Bildung - verbunden mit einer bestmöglichen Unterstützung für Familien - gehört zu den wichtigsten Zielen der Landesregierung.
Die Koalitionsfraktionen haben deshalb bereits im Koalitionsvertrag den Grundstein für eine deutliche Ausweitung der Familienzentren gelegt.
Dieses Versprechen lösen wir nun ein - ich freue mich sehr über das große Interesse und die rege Teilnahme der Kindertageseinrichtungen am Zertifizierungsverfahren.
Wir können den engagierten pädagogischen Fachkräften in unseren KiTas, wie hier in Duisburg, für ihren täglichen Einsatz sehr dankbar sein.
Datum: 2023-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bis-zu-150-neue-familienzentren-ministerin-paul-besucht-duisburger-kita-zum-start;
Themen: Familienzentrum
# ?, Kasslerfeld
# ?, städtische Kindertageseinrichtung
# ?, niedrigschwellige Unterstützungsangebote
# ?, Zertifizierungsverfahren
# ?, Chancengerechtigkeit
# ?, Verteilung
# ?, Ausweitung von Familienzentren
# ?, Förderschlüssel
# ?, Schwerpunkt von Familienzentren
# ? 80. +++ (SEM)
Minister der Justiz Dr. Limbach: "Ich freue mich, heute dem Justizvoll-zug weitere dringend benötigte Plätze für die Behandlung psychisch kranker Menschen zur Verfügung stellen zu können.
Psychisch kranke Gefangene sowie der Schweregrad ihrer Erkrankungen stellen für den Justizvollzug eine immer größere Herausforderung dar.
Sowohl für die betroffenen Gefangenen, als auch für die sie betreuenden Justizvoll-zugsbediensteten sind die zusätzlichen Behandlungsplätze eine deutliche Verbesserung.
"
Der Umbau der Station 4a durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) zu einer akutpsychiatrischen Behandlungsabteilung startete im Juni 2022.
Datum: 2023-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-limbach-weiht-akutbehandlungsstation-psychiatrie-im;
Themen: Justizvollzugskrankenhaus
# ?, Psychiatrie
# ?, neue Akutbehandlungsstation
# ?, Minister der Justiz
# ?, akutpsychiatrische Behandlungsabteilung
# ?, betroffene Gefangene
# ?, Ambulanzen der Fachrichtung
# ?, Gesamtbettenzahl
# ?, Intensivbehandlungseinheit
# ?, Röntgenabteilung
# ? 81. +++ (SEM)
Unter seiner Führung wurde so die Sportförderung in Herford festgeschrieben und dem KSB insbesondere die Mitarbeit bei wichtigen gesellschaftsrelevanten Themenfeldern wie Integration, Inklusion, Demografie und Gesundheit übertragen.
Dieter Steffen setzte sich zudem für den Ausbau der ehrenamtlichen Strukturen im Sport durch den KSB ein.
Auch trug er mit der Idee, einen eigenen Ehrenamtspreis für den Sport auszuloben, maßgeblich zu einem deutlichen Ausbau der Anerkennungskultur im Herforder Sport bei.
Jährlich werden nun verdiente Persönlichkeiten des Sports ausgezeichnet.
Über den Bundesverdienstorden
Datum: 2023-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-verdienstkreuz-1-klasse-des;
Themen: Verdienstkreuz
# ?, Ehrenamt
# ?, Staatssekretärin
# ?, Verdienstorden
# ?, Bundesverdienstorden
# ?, Tischtennissport
# ?, besondere Leistungen
# ?, Ehrenmitglied von Dttb
# ?, Ende von 1950Er-Jahren
# ?, Sport in Herford
# ? 82. +++ (SEM)
Zum zweiten aber auch damit, dass wir in den letzten Jahrzehnten zu wenig in den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur investiert haben", betonte Minister Krischer.
In den letzten Jahren sei zwar in der Summe eine Stabilisierung beim Zustand der Straßen in Nordrhein-Westfalen erreicht worden.
Das reiche aber nicht aus, jetzt geht es um eine deutliche Verbesserung.
"Die Bürgerinnen und Bürger im Land sind auf eine funktionsfähige Infrastruktur angewiesen.
Unser Ziel ist es, den Sanierungs- und Modernisierungsstau der letzten Jahrzehnte aufzulösen und deutliche Verbesserungen zu erreichen.
Datum: 2024-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordinvestitionen-sanierung-und-erhalt-der-landesstrassen-nordrhein-westfalen;
Themen: Sanierungsoffensive
# ?, Brücken
# ?, Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen
# ?, sonstige Straßenbestandteile
# ?, Landesstraßeninfrastruktur
# ?, Punkteplan
# ?, Landesstraßen in Düsseldorf
# ?, Tunnelanlagen
# ?, Bundesstraßen
# ?, Landesstraßenerhaltungsprogramm
# ? 83. +++ (SEM)
com
.
"Sevon 2.0", erreichbar unter www.sevon.nrw.de, ist nach gesetzlichen Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) erstellt worden und bietet im Vergleich zum bisherigen Bewerbungsportal deutliche Verbesserungen zum Bewerben für ein Referendariat.
Schule und Bildung
Lea Heilig und Yannik Rehr wollen Lehrkräfte an Grundschulen werden, sie in Rheine, er in Arnsberg.
Datum: 2024-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-bewerbungen-fuers-referendariat-nun-deutlich-vereinfacht;
Themen: bisheriges Bewerbungsportal
# ?, deutliche Verbesserungen
# ?, Lebenslauf
# ?, Mathe
# ?, Lehramtsanwärter
# ?, Webadresse
# ?, Bewerberinnen
# ?, Webangebot für Referendariat
# ?, einzelne Bewerbungsunterlagen
# ?, gesamte Bewerbungsphase
# ? 84. +++ (SEM)
Die Gründe für den Zustand der Straßeninfrastruktur sind zum einen der starke Anstieg insbesondere des Güterverkehrs und zum anderen, dass in den letzten Jahrzehnten zu wenig in den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur investiert wurde.
"Die Bürgerinnen und Bürger im Land sind auf eine funktionsfähige Infrastruktur angewiesen.
Unser Ziel ist es, den Sanierungs- und Modernisierungsstau der letzten Jahrzehnte aufzulösen und deutliche Verbesserungen zu erreichen.
Dafür haben wir die Weichen mit der Sanierungsoffensive gestellt", betont Minister Krischer.
In den letzten Jahren konnte zwar in der Summe eine Stabilisierung beim Zustand der Straßen in Nordrhein-Westfalen erreicht werden.
Datum: 2024-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-mit-der-sanierungsoffensive-haben-wir-einen-klaren;
Themen: Sanierungsoffensive
# ?, klarer Fahrplan
# ?, Brückenbauten
# ?, Expressbauweise
# ?, Südwestfalen
# ?, Straßeninfrastruktur
# ?, Dialoggruppe
# ?, Zustandsberichte
# ?, neue Modulbauweisen
# ?, Sanierungskonzept
# ? 85. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur informierte sich jetzt im Rahmen einer Gigawatt-Tour mit der Zukunftsagentur Rheinisches Revier über die Fortschritte des mit Landkreisen, Kommunen, energiewirtschaftlichen Unternehmen und Projektträgern geschlossenen "Gigawattpakts für das Rheinische Revier".
Zu den Stationen gehörte ein Windenergiepark in Dahlem, ein Windpark mit Bürgerbeteiligung in Erftstadt Friesheim und eine Demonstrationsanlage für Agri-Photovoltaik in Bedburg.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Der deutliche Ausbau Erneuerbarer Energien ist zentrales Element des Strukturwandels im Rheinischen Revier und zugleich unverzichtbar für die Energiewende in Nordrhein-Westfalen und im ganzen Land.
Der Gigawattpakt leistet einen wichtigen Beitrag zur Transformation der Region und ist ein klares Bekenntnis zu einer sicheren, nachhaltigen und zukunftsfähigen Energieversorgung.
Ich freue mich sehr, dass das Rheinische Revier mit gutem Beispiel vorangeht.
Datum: 2024-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gigawatt-tour-im-rheinischen-revier;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Gigawattpakt
# ?, Strom
# ?, Sonne
# ?, Preisstabilität
# ?, Energiewende
# ?, Energieversorgungssicherheit
# ?, Beitrag für Klimaschutz
# ?, klares Bekenntnis
# ?, Erneuerbare Energie
# ? 86. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur informierte sich jetzt im Rahmen einer Gigawatt-Tour mit der Zukunftsagentur Rheinisches Revier über die Fortschritte des mit Landkreisen, Kommunen, energiewirtschaftlichen Unternehmen und Projektträgern geschlossenen "Gigawattpakts für das Rheinische Revier".
Zu den Stationen gehörte ein Windenergiepark in Dahlem, ein Windpark mit Bürgerbeteiligung in Erftstadt Friesheim und eine Demonstrationsanlage für Agri-Photovoltaik in Bedburg.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Der deutliche Ausbau Erneuerbarer Energien ist zentrales Element des Strukturwandels im Rheinischen Revier und zugleich unverzichtbar für die Energiewende in Nordrhein-Westfalen und im ganzen Land.
Der Gigawattpakt leistet einen wichtigen Beitrag zur Transformation der Region und ist ein klares Bekenntnis zu einer sicheren, nachhaltigen und zukunftsfähigen Energieversorgung.
Ich freue mich sehr, dass das Rheinische Revier mit gutem Beispiel vorangeht.
Datum: 2024-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-neubaur-auf-gigawatt-tour-im-rheinischen-revier;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Gigawattpakt
# ?, Strom
# ?, Sonne
# ?, Preisstabilität
# ?, Energiewende
# ?, Energieversorgungssicherheit
# ?, Beitrag für Klimaschutz
# ?, klares Bekenntnis
# ?, Erneuerbare Energie
# ? 87. +++ (SEM)
Mit den Bundesratsinitiativen sollen einerseits die Sicherheitsbehörden im Land bei der Terrorismusbekämpfung gestärkt und andererseits die Migrationspolitik verbessert werden.
Dabei werden auch schwierige Themen adressiert wie die Speicherung von Verkehrsdaten und die Beschleunigung von Asylverfahren für Herkunftsstaaten mit einer Anerkennungsquote unter fünf Prozent.
Zudem wird die Bundesregierung aufgefordert, sich für eine deutliche Verbesserung der Verfahren für Dublin-Überstellungen einzusetzen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Der Umgang mit den Themen Migration und Sicherheit ist zentral für das Grundvertrauen der Menschen in unseren demokratischen Staat und seine Handlungsfähigkeit.
Mit unserem Sicherheits- und Migrationspaket beweisen wir politische Handlungsfähigkeit - schnell, die politischen Lager übergreifend, mit Konsequenz und Besonnenheit.
Datum: 2024-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-terrorismusbekaempfung-und-verbesserungen-der-migrationspolitik;
Themen: Migrationspolitik
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Prävention
# ?, Verbesserungen
# ?, Umsetzung
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Bundesrecht
# ?, europäisches Recht
# ?, Funkzellenabfrage
# ?, Terrorakt von Solingen
# ? 88. +++ (SEM)
Ein weiteres Thema, welches auf dem Kongress behandelt wurde, waren aktuelle Entwicklungen in verschiedenen Branchen.
"Während der Pandemie sind vor allem die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie in den öffentlichen Fokus gerückt.
Auch wenn hier immer noch nicht alles Gold ist, was glänzt: Durch Gesetzesverbesserungen wie dem Werkvertragsverbot und eine höhere Kontrolldichte haben wir hier deutliche Verbesserungen erzielt.
Das muss uns auch in weiteren Branchen wie beispielsweise in der Paketbranche gelingen, wo nach wie vor viel zu viele Menschen stellenweise unter menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen arbeiten.
Ich bin überzeugt, dass ein Verbot von Werkverträgen und konsequente und wirksame Formen der Arbeitszeiterfassung auch im Kampf gegen die Arbeitsausbeutung von Paketbotinnen und -boten wichtige Mittel sind, um Missstände zu beseitigen.
Datum: 2024-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-welttag-fuer-menschenwuerdige-arbeit-ich-werde-im-kampf-fuer;
Themen: menschenwürdige Arbeit
# ?, Welttag
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Fachkongress
# ?, Kongress
# ?, gute Arbeitsbedingungen
# ?, Paketbranche
# ?, Verbot
# ?, prekäre Beschäftigung
# ?, Werkverträge
# ? 89. +++ (SEM)
Im Umfeld der Einrichtungen besteht eine enge Kooperation zwischen allen beteiligten Behörden vor Ort (Unterbringungseinrichtung, Kommune, Polizei), die sich z. B. im Rahmen von sogenannten Runden Tischen eng austauschen, um das Zusammenleben von Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Anwohnerinnen und Anwohnern konstruktiv und sicher zu gestalten.
Als sehr unterstützend für den Dialog und Kontakt zwischen allen Beteiligten wirkt sich außerdem das Umfeldmanagement in vielen Einrichtungen aus.
Neben der Erhöhung der Kapazitäten im Landessystem ist zudem bereits eine deutliche Erhöhung der FlüAG-Pauschalen um 15,81 Prozent für die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten in den Kommunen angekündigt worden.
Ebenso wird der Bereich der Rückführungen und freiwilligen Rückkehr von Geflüchteten in ihre Heimatländer gestärkt.
Die Zentralen Ausländerbehörden erhalten hierzu weitere Mittel für Personal und Ausstattung, insbesondere für die Bereiche Rückkehrmanagement einschließlich Dublin-Überstellungen, Haftangelegenheiten und Datenträgerauswertung.
Datum: 2024-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-weiter-gesichert-land-schafft-41000-plaetze-im-landessystem;
Themen: Landessystem
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, kommunale Unterkünfte
# ?, Kapazitäten
# ?, Unterbringungseinrichtungen
# ?, Zentralen
# ?, Zusage
# ?, Ausbau
# ?, Hochdruck
# ?, Bewohnerinnen
# ? 90. +++ (SEM)
Damit sind wir bundesweit Vorreiter und haben Krankenhausgeschichte geschrieben.
Die neue Krankenhausplanung ist die wohl größte gesundheitspolitische Reform in Nordrhein-Westfalen seit Jahrzehnten.
Sie bedeutet für die Kliniken eine deutliche Umstellung ihrer Versorgungsaufträge und hat auch wirtschaftliche Folgen.
Deswegen überrascht es mich nicht, dass manche Häuser gegen die Planung klagen, um zusätzliche Zuweisungen von Leistungsgruppen zu erlangen.
Bei den Verwaltungsgerichten liegen - Stand heute - 93 Klagen vor, die sich zumeist gegen einzelne Planungsentscheidungen richten.
Datum: 2025-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-inkrafttreten-der-neuen-krankenhausplanung-wir-staerken-die;
Themen: Verwaltungsgerichte
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Krankenhausplanungsverfahren
# ?, Beispiel
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, zukünftiges Leistungsportfolio
# ?, Endoprothetik
# ?, einzelne Planungsentscheidungen
# ?, Praxis
# ?, Doppelvorhaltungen
# ? 91. +++ (SEM)
* Frühkartoffeln bei mittlerer bis überdurchschnittlicher Ernte mit guten Qualitäten,
* Mittelfrühe und späte Speisekartoffeln und Industrieware mit hohen Ertragserwartungen, gute Qualitäten, kaum Krautfäule,
* deutliche Ausweitung der Anbaufläche (47.800 Hektar), auch in Nachbarländern.
* Sehr niedrige Preise, keine Besserung in Sicht.
Zuckerrüben
Datum: 2025-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erntejahr-2025-getreideernte-nordrhein-westfalen-mit-ueberdurchschnittlichen;
Themen: gute Erträge
# ?, überdurchschnittliche Erträge
# ?, gute Wachstumsbedingungen
# ?, Getreideernte
# ?, Ernteprognose
# ?, Wetterglück
# ?, ausreichende Feuchtigkeit
# ?, termingerechte Bestellung
# ?, überdurchschnittliche Ernte
# ?, Frühkartoffeln
# ? 92. +++ (SEM)
Wir investieren heute in die Köpfe, die morgen unser Recht sprechen und wahren.
"
Nachdem aufgrund angespannter Haushaltslage die Einstellungszahlen ab Juli 2024 reduziert wurden, ermöglicht die aktuelle Planung nun wieder eine deutliche Ausweitung.
Mit der nun beschlossenen Erhöhung der Einstellungszahlen auf das Niveau von 2023 wird eine verlässliche und attraktive Ausbildungssituation sichergestellt.
Für die Bewerberinnen und Bewerber bleibt das bewährte Verfahren bestehen: In allen drei Oberlandesgerichtsbezirken (Düsseldorf, Hamm und Köln) wird weiterhin grundsätzlich jeden Monat eingestellt.
Datum: 2026-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-den-juristischen-nachwuchs-deutliches-plus-bei-den;
Themen: Rechtsreferendarinnen
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Einstellungsniveau
# ?, Einstellungen
# ?, juristischer Nachwuchs
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Köpfe
# ?, Eingang von Bewerbungen
# ?, Phase der Konsolidierung
# ?, angespannte Rahmenbedingungen
# ? 93. +++ (SEM)
Davon wurden 19 Bomben am Fundort gesprengt.
Auch wurden 52 sogenannte "Lochbomben", Bomben ohne Bezünderung, sowie zehn Bomben mit einem chemisch-mechanischen Langzeitzünder entdeckt und unschädlich gemacht (2024: 2).
Die deutliche Zunahme gefundener Sprengbomben erklärt sich unter anderem durch ein erhöhtes Bauaufkommen sowie durch eine Räumstelle im Bereich der Bezirksregierung Arnsberg.
Auf Teilbereichen des ehemaligen Wehrmachtsfliegerhorsts Störmede wurden neben weiteren Sprengmitteln 47 intakte und bezünderte Sprengbomben geborgen.
Die Arbeit des Kampfmittelbeseitigungsdienstes ist präventiv ausgerichtet, da die "Blindgänger" in der Regel bei der systematischen Suche der Experten von den Kampfmittelbeseitigungsdiensten entdeckt werden.
Datum: 2026-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelbeseitigung-bleibt-nordrhein-westfalen-zentrale-sicherheitsaufgabe;
Themen: centrale Sicherheitsaufgabe
# ?, Experten des Kampfmittelbeseitigungsdiensts
# ?, Gewicht von Bomben
# ?, Vertragsfirmen
# ?, Granate
# ?, Blindgänger
# ?, Funde
# ?, 2 Kampfmittelbeseitigungsdienste
# ?, Ausstellungstisch
# ?, Bombenentschärfung
# ? 94. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Änderung des Kibiz-Gesetzes
Ministerin Kampmann: Kabinett bringt Änderung des Kibiz-Gesetzes auf den Weg
Die finanzielle Situation der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen soll ab dem 1. August 2016 deutlich verbessert werden.
Das hat das Landeskabinett mit einem Referentenentwurf zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) beschlossen.
Datum: 2016-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-kabinett-bringt-aenderung-des-kibiz-gesetzes-auf-den-weg;
Themen: Situation der Kindertagesbetreuung
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Änderung
# ?, Kitaträger
# ?, Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Referentenentwurf
# ?, Kampmann
# ?, neues Gesetz
# ?, Betrieb von Kindertageseinrichtungen
# ?, Investitionsförderprogramm
# ? 95. ++ (IR)
Die beschlossenen Änderungen sind daher ein gutes Signal.
Bürgerinnen und Bürger können damit deutlich leichter eine PV-Anlage auf ihrem Dach installieren und so selbst aktiv an der Energiewende mitwirken.
Zum Gesamtpaket der Entlastungen zählen auch deutliche Vereinfachungsregeln bei der Umsatzsteuer - auch hierfür hatte Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Ländern votiert.
Diese Änderungen basieren auf Modifikationen im europäischen Recht.
Datum: 2023-01-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-solarenergie;
Themen: Betreiberinnen
# ?, Solarenergie
# ?, Umsatzsteuer
# ?, Finanzamt
# ?, Gesamtpaket von Entlastungen
# ?, deutliche Vereinfachungsregeln
# ?, sogenannte Kleinunternehmerregelung
# ?, zentrale Hürde
# ?, genutzte Häuser
# ?, Dachflächenfotovoltaik
# ? 96. ++ (IR)
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag den Gesetzentwurf zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) und den Entwurf der dazugehörigen Durchführungsverordnung beschlossen.
Mit einem ganzen Maßnahmenbündel sollen die Rahmenbedingungen für die Versorgung und Betreuung in Pflegeeinrichtungen deutlich verbessert und vereinfacht werden.
Ziele der geplanten Gesetzesänderungen sind u. a. eine leichtere Pflegeplatzsuche im Internet, ein flächendeckender Internetzugang in allen Pflegeheimen sowie der Abbau von überbordender Bürokratie.
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag den Gesetzentwurf zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) und den Entwurf der dazugehörigen Durchführungsverordnung beschlossen.
Mit einem ganzen Maßnahmenbündel sollen die Rahmenbedingungen für die Versorgung und Betreuung in Pflegeeinrichtungen deutlich verbessert und vereinfacht werden.
Ziele der geplanten Gesetzesänderungen sind u. a. eine leichtere Pflegeplatzsuche im Internet, ein flächendeckender Internetzugang in allen Pflegeheimen sowie der Abbau von überbordender Bürokratie.
Datum: 2018-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-plant-bessere-rahmen;
Themen: Durchführungsverordnung
# ?, flächendeckender Internetzugang
# ?, Wohngesetz
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, Teilhabegesetz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, ganzes Maßnahmenbündel
# ?, Änderung
# ?, Entwurf
# ?, überbordende Bürokratie
# ? 97. ++ (IR)
Zu den positiven Entwicklungen zählen, dass sich die Luftqualität in Nordrhein-Westfalen verbessert hat, deutlich weniger Treibhausgase ausgestoßen werden sowie die Flächenanteile für den Naturschutz und die ökologische Landwirtschaft zunehmen.
Deutlich macht der Bericht zudem: Die Klimaänderungen sind bereits deutlich spürbar.
"Es ist erfreulich, dass sich der Zustand unserer Umwelt in wichtigen Bereichen teils deutlich verbessert hat.
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-biodiversitaet-waldzustand-co-umweltzustandsbericht-zeigt-viele;
Themen: Umweltzustandsbericht
# ?, Klimawandel
# ?, Leitplanken des Handelns
# ?, Umwelt in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zustand der Umwelt
# ?, Verkehrsfläche
# ?, Umweltministerium
# ?, Kubikmeter
# ?, positive Entwicklungen
# ?, Wälder
# ? 98. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes
Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes: Landesregierung will Patientenrechte deutlich stärken
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes beschlossen.
Mit dem Entwurf sollen mit Blick auf die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser wichtige Lehren aus der Corona-Pandemie gezogen und insbesondere die Rechte der Patientinnen und Patienten deutlich gestärkt werden.
Datum: 2021-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-aenderung-des-krankenhausgestaltungsgesetzes-landesregierung;
Themen: Krankenhausgestaltungsgesetz
# ?, wichtige Lehren
# ?, Änderung
# ?, Krankenhausaufsicht
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Coronapandemie
# ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, Infektionsschutzgesichtspunkte
# ?, angemessenes Besuchsrecht
# ?, geplante Gesetzesnovelle
# ? 99. ++ (IR)
Wird jedoch nur der Zeitraum der letzten 30 Jahre betrachtet, ist ein deutlicher Rückgang ersichtlich.
Für die verschiedenen Jahreszeiten ist mehrheitlich keine deutliche Niederschlagsänderung nachweisbar, eine Ausnahme bildet der Winter mit zunehmenden Niederschlägen.
In Extremjahren wie 2014, 2018 und 2021 steigen Einsätze von Feuerwehr und THW deutlich an.
Datum: 2021-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-klimabericht-79-indikatoren-zeigen-folgen-des-klimawandels-und-fortschritte;
Themen: neuer Klimabericht
# ?, Populationen
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, Klimaanpassungsgesetz
# ?, wärmeliebende Arten
# ?, Aufzeichnungsbeginn
# ?, Messbeginn
# ?, Fortschritte
# ?, Querschnittsthema
# ?, Klimawandelvorsorge
# ? 100. ++ (IR)
Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, sieht deutlichen Verbesserungsbedarf und fordert eine Anpassung des Änderungsgesetzes.
Die Landesbehinderten- und Patientenbeauftragte macht deutlich: "Deutschland hat sich mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verpflichtet, die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu wahren, zu gewährleisten, zu fördern und zu schützen.
Der Änderungsentwurf widerspricht den Grundsätzen der UN-BRK.
Datum: 2021-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-landesbauordnung-barrierefreiheit-ist-mehr-als-eine-wohlwollende;
Themen: Landesbaumodernisierungsgesetz
# ?, Ziele der Neufassung
# ?, barrierefreies Wohnen
# ?, Barrierefreiheit
# ?, Grundsätze der UN-Behindertenkonvention
# ?, bestimmte Räume
# ?, selbstbestimmtes Wohnen
# ?, Änderungsentwurf
# ?, Änderungsgesetz
# ?, Inklusionsgrundsätzegesetz
# ? 101. ++ (IR)
Gute Nachrichten für Pendler in NRW: Für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld zur Verfügung stehen.
Gute Nachrichten für Pendler in NRW: Für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld zur Verfügung stehen.
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zugestimmt.
Verkehrsminister Michael Groschek kommentierte die Bundesratsentscheidung so: "Mit viel Beharrlichkeit und Ausdauer und vor allem mit guten Argumenten haben wir es geschafft, dass Nordrhein-Westfalen deutlich mehr Regionalisierungsmittel für den ÖPNV erhält.
Datum: 2016-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bahnen-und-busse-nordrhein-westfalen;
Themen: Bahnen
# ?, Regionalisierungsmittel
# ?, ÖPNV
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, gute Nachrichten
# ?, Änderung
# ?, Bundesländer
# ?, Betrag
# ?, Pendler
# ?, Busse
# ? 102. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesrat beschließt Änderungen zum Bundesteilhabegesetz
Bundesrat beschließt Änderungen zum Bundesteilhabegesetz
Nordrhein-Westfalens Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt das im Bundesrat verabschiedete Bundesteilhabegesetz: "Mit den jetzt beschlossenen Änderungen verbessern wir die Rahmenbedingungen für die schulische Inklusion entscheidend.
Nordrhein-Westfalen hat über den Bundesrat und die KMK deutlich zur Verbesserung des Gesetzes der Bundesregierung beigetragen.
Datum: 2016-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-bundesteilhabegesetz-wird-die-voraussetzungen-der;
Themen: schulische Inklusion
# ?, Bundesteilhabegesetz
# ?, Integrationshilfen
# ?, Bundesrat
# ?, Gesetz
# ?, Ganztag
# ?, Bereich der Sozialgesetzgebung
# ?, erforderliche Einzelbetreuung
# ?, gute Lernatmosphäre
# ?, unterstützende Personen
# ? 103. ++ (IR)
Voraussetzung für diese deutlich verbesserte Prognose ist den Experten zufolge allerdings, dass auch in Zukunft jährlich mindestens 1.600 Polizisten eingestellt werden.
Nach Aussage der Experten ist es möglich, diese Lücke in den kommenden elf Jahren zu schließen, ohne weitreichende Änderungen in der Struktur der Polizei NRW durchzuführen.
Und wo es sinnvoll ist, werden wir auch handeln", machte der Minister deutlich.
Datum: 2015-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-bekommt-die-demografische-luecke-den-griff;
Themen: NRW-Polizei
# ?, massive Neueinstellungen
# ?, positive Wirkung
# ?, Expertenkommission
# ?, Beamte
# ?, Aufbaustruktur
# ?, Sparmodelle
# ?, demografische Lücke
# ?, detaillierte Vorschläge
# ?, einzelner Polizist
# ? 104. ++ (IR)
Von der vom Landtag Ende 2016 beschlossenen Änderung des ÖPNV-Gesetzes sollen auch die Bürgerbusse profitieren.
In den überarbeiteten Verwaltungsvorschriften, die jetzt in die Verbändeanhörung gegeben werden, sind deutlich erhöhte Fördersätze vorgesehen.
Von der vom Landtag Ende 2016 beschlossenen Änderung des ÖPNV-Gesetzes sollen auch die Bürgerbusse profitieren.
In den überarbeiteten Verwaltungsvorschriften, die jetzt in die Verbändeanhörung gegeben werden, sind deutlich erhöhte Fördersätze vorgesehen.
Datum: 2017-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzesaenderung-zum-oeffentlichen-personennahverkehr-mehr-geld-fuer-buergerbusse;
Themen: Bürgerbusse
# ?, Organisationspauschale
# ?, gegebene Verwaltungsvorschriften
# ?, Bürgerbusvereine
# ?, Erfolgskonzept
# ?, erhöhte Fördersätze
# ?, ÖPNV-Gesetz
# ?, ländlicher Raum
# ?, öffentlicher Nahverkehr
# ?, Verbändeanhörung
# ? 105. ++ (IR)
Schulministerin Yvonne Gebauer: "Die Grundgesetzänderung ist wichtig und richtig.
Schulministerin Yvonne Gebauer betonte, dass sie stets überzeugt war, dass eine Grundgesetzänderung der einzig politisch gangbare Weg sei: "Ich bin sehr zufrieden mit dem gefundenen Kompromiss.
Bedenkt man beispielsweise allein die Wartungs- und Instandhaltungskosten von digitalen Endgeräten, wird schnell deutlich, dass einmalige Anschubfinanzierungen für eine dauerhaft funktionierende Digitalisierung von Schulen nicht ausreichen.
Datum: 2019-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-grundgesetzaenderung;
Themen: Digitalpakt
# ?, nötige Grundgesetzänderung
# ?, Weg für Umsetzung
# ?, Bundesrat für Abstimmung
# ?, erforderliche Zweidrittelmehrheit
# ?, Kompromissvorschlag
# ?, Vermittlungsausschuss
# ?, Schulen
# ?, Instandhaltungskosten
# ?, einmalige Anschubfinanzierungen
# ? 106. ++ (IR)
Ministerin Scharrenbach: BauCode NRW wird den Umbau des Bestandes erleichtern und Bürokratie zusätzlich deutlich abbauen
Der Landtag hat den Gesetzentwurf über ein "Drittes Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen" verabschiedet.
Der Landtag hat am Mittwoch, 15. Juli 2026, den Gesetzentwurf über ein "Drittes Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen" verabschiedet.
Ziel ist es, Planungs- und Genehmigungsprozesse zu vereinfachen, Bürokratie abzubauen, die Eigenverantwortung der am Bau Beteiligten zu stärken und insbesondere den Umbau sowie die Umnutzung bestehender Gebäude deutlich zu erleichtern.
Datum: 2026-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;
Themen: Umnutzung
# ?, Umbauordnung
# ?, bestehende Gebäude
# ?, Genehmigungsfiktion
# ?, Regelungswut in Deutschland
# ?, öffentlichrechtliche Anforderungen
# ?, neuer Baucode
# ?, Nutzungsänderung
# ?, Steckdosen
# ?, Raum
# ? 107. ++ (IR)
In Nordrhein-Westfalen sollen die Barrierefreiheit in den Gebäuden deutlich verbessert, baurechtliche Hürden beseitigt, der Verbraucherschutz gestärkt und die Entscheidungsfreiheit der Kommunen ausgebaut werden.
In Nordrhein-Westfalen sollen die Barrierefreiheit in den Gebäuden deutlich verbessert, baurechtliche Hürden beseitigt, der Verbraucherschutz gestärkt und die Entscheidungsfreiheit der Kommunen ausgebaut werden.
Dies sind nur einige Änderungen, die die neue Landesbauordnung vorsieht.
Datum: 2016-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;
Themen: barrierefreie Wohnungen
# ?, Bauaufsichtsbehörden
# ?, Fahrradabstellplätze
# ?, Barrierefreiheit
# ?, Freistellungsverfahren
# ?, Stellplatzbedarf
# ?, letzte umfangreiche Novellierung
# ?, örtliche Verkehrsplanung
# ?, Bauüberwachung
# ?, Entscheidungsfreiheit
# ? 108. ++ (IR)
Mit der Änderung sollen die im Windenergieerlass rechtssicher umsetzbaren Anpassungen vorgenommen werden.
Darüber hinaus wird eine Änderung bundesrechtlicher Vorgaben notwendig sein, um die Ziele des Koalitionsvertrags umzusetzen.
Der Erlass stärkt die Kommunen, in dem er den unteren Naturschutzbehörden der Landkreise beim Landschaftsschutz deutlich mehr Spielraum als bisher gibt.
Datum: 2017-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-landesregierung-aendert-den-windenergie-erlass-um-die-akzeptanz;
Themen: Windenergieerlass
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Erlass
# ?, Vorbehalte
# ?, Landschaftsschutz
# ?, Fachbehörden
# ?, Ausbau
# ?, Anwohnerschutz
# ?, Windenergiepolitik
# ?, neue Rechtlage
# ? 109. ++ (IR)
"Mit dem 1. KiBiz-Änderungsgesetz haben wir im letzten Jahr die Mitwirkungsmöglichkeiten der Eltern deutlich gestärkt.
Dieser Einsatz mache das gesellschaftliche Verantwortungsgefühl in den Familien deutlich und das wachsende Bewusstsein für den hohen Stellenwert der frühkindlichen Bildung.
Datum: 2012-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-landeselternbeirat-fuer-kitas-gewaehlt-ministerin-schaefer-begruesst-das;
Themen: neuer Landeselternbeirat
# ?, Jugendamtsbezirke
# ?, erfolgreiche Wahl
# ?, Mitwirkungsmöglichkeiten
# ?, frühe Bildung
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Landesebene
# ?, Wahlen
# ?, Angebot für Mitsprache
# ?, engagierte Pionierarbeit
# ? 110. ++ (IR)
"Mit dem 1. KiBiz-Änderungsgesetz haben wir im letzten Jahr die Mitwirkungsmöglichkeiten der Eltern deutlich gestärkt.
Dieser Einsatz mache das gesellschaftliche Verantwortungsgefühl in den Familien deutlich und das wachsende Bewusstsein für den hohen Stellenwert der frühkindlichen Bildung.
Datum: 2012-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-landeselternbeirat-fur-kitas-gewahlt-ministerin-schafer-begrusst-das-grosse-0;
Themen: neuer Landeselternbeirat
# ?, erfolgreiche Wahl
# ?, Jugendamtsbezirke
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, frühe Bildung
# ?, Wahlen
# ?, Engagement von Eltern
# ?, Mitwirkungsmöglichkeiten
# ?, Landesebene
# ?, Angebot für Mitsprache
# ? 111. ++ (IR)
Ministerin Feller: "Die Pandemie hat deutlich gemacht, dass der Schulbesuch für das Lernen genauso unverzichtbar ist wie für den sozialen Austausch.
Nach einer Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I sind künftig Mehrfachanmeldungen an weiterführenden Schulen verboten.
Dies hat zu deutlichen Verzögerungen und großer Unzufriedenheit vor allem bei den Eltern geführt.
Datum: 2022-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-sichern-die-bildungswege-unserer-schuelerinnen-und-schueler;
Themen: Distanzunterrichtsverordnung
# ?, Mehrfachanmeldungen
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Prüfungsordnung
# ?, Ausbildungsordnung
# ?, Ausnahmefall
# ?, Verbot
# ?, Änderung
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Haushaltsentwurf
# ? 112. ++ (IR)
Hintergrund der Änderungen ist zum einen die Harmonisierung des Landesrechts mit dem Bundesrecht, sodass die Testpflichten für Einreisende aus Großbritannien und Südafrika nun einheitlich geregelt sind.
Zum anderen sind im Rahmen laufender Gerichtsverfahren zu Einreisen aus Risikogebieten Unklarheiten im Infektionsschutzgesetz des Bundes deutlich geworden.
Bis es eine solche bundesweite Regelung gibt, soll mit der nun erfolgten Änderung eine möglichst rechtssichere Lösung für Nordrhein-Westfalen geschaffen werden, um den dringenden Schutz vor zusätzlichen Infektionen aus anderen Ländern auch in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.
Hierzu wurde eine rein strukturelle Änderung vorgenommen: Angeordnet wird jetzt vorrangig eine Quarantäne, die aber bereits von Beginn an durch einen negativen Test verhindert werden kann.
Datum: 2021-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-modifiziert-einreiseregelungen-einreisende-aus-risikogebieten;
Themen: Einreisende
# ?, Einreiseregelungen
# ?, Einreisetest
# ?, zuständige Bundesministerien
# ?, Landesrecht
# ?, Bundesrecht
# ?, Reisende
# ?, Rahmen von Gerichtsverfahren
# ?, Regelung für Testpflicht
# ?, Verwandtenbesuche
# ? 113. ++ (IR)
Sitzung mit den Stimmen der rot-grünen Bundesländer das "16. Gesetz zur Änderung des Arzneimittelrechts" in den Vermittlungsausschuss zu weiteren Beratung verwiesen.
Ziel der Novelle der Bundesregierung sollte es eigentlich sein, die Antibiotikavergabe in der Tierhaltung deutlich zu reduzieren.
Die beiden NRW-Studien und die jüngsten Lebensmittelskandale haben aus Sicht von NRW deutlich gemacht, dass dringender gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-werden-aigner-gesetz-zum-antibiotika-einsatz-der-tiermast;
Themen: Vermittlungsausschuss
# ?, Aignergesetz
# ?, Länder
# ?, Patsche
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundesrat in Berlin
# ?, Reserveantibiotika
# ?, Tierhaltung
# ?, Antibiotikaeinsatz
# ?, Tonne
# ? 114. ++ (IR)
"Wir wollen die Rechte von Patientinnen und Patienten während einer Unterbringung in psychiatrischen Krankenhäusern deutlich stärken.
Handlungsleitend für die vorgelegten Gesetzesänderungen war, die Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit der Patientinnen und Patienten maximal zu schützen und zu achten.
Mit der Novellierung sollen die Bedingungen, unter denen eine Zwangsbehandlung oder ein Eingriff in die Freiheit des Einzelnen gerechtfertigt sein könnte, deutlich stärker eingegrenzt werden.
Datum: 2016-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rechte-von-patientinnen-und-patienten-der-psychiatrie-werden;
Themen: Patientinnen
# ?, psychische Erkrankungen
# ?, Zwangsbehandlung
# ?, Novellierung
# ?, Psychiatrie
# ?, Selbstbestimmung
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, Behandlungsvereinbarung
# ?, Vorgaben des Gesetzes
# ?, Wille des Menschen
# ? 115. ++ (IR)
Personelle Stärkung der ZABen zwecks Ausbau der Unterstützung von Abschiebungen in NRW durch die ZABen (Rechtsänderung) Mit dem Ziel einer deutlichen Entlastung der Kommunen erweitern wir schrittweise die Zuständigkeit der fünf Zentralen Ausländerbehörden zur stärkeren Unterstützung bei Abschiebungen.
Hierzu bedarf es einer Änderung der ZustAVO.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;
Themen: umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, umfassendes Paket
# ?, Abschiebungen
# ?, Weg einer Bundesratsinitiative
# ?, Überstellungen
# ?, Ausreisegewahrsam
# ?, seltene Sprachen
# ?, Bundesregierung
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, landespolitische Maßnahmen
# ? 116. ++ (IR)
Im Rahmen einer Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes plant die Landesregierung, die monatliche, personenbezogene Pauschale für die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten in den Kommunen zu erhöhen.
Im Rahmen einer Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes plant die Landesregierung, die monatliche, personenbezogene Pauschale für die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten in den Kommunen zu erhöhen.
Dadurch erhalten die Kommunen eine deutlich stärkere finanzielle Unterstützung.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-entlastung-fuer-kommunen-landesregierung-plant-anhebung-der-flueag-pauschalen;
Themen: Geflüchtete
# ?, monatliche personenbezogene Pauschale
# ?, Anhebung
# ?, Rahmen einer Änderung
# ?, Kommunen
# ?, Unterbringung
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Mehrbetrag
# ?, Migration
# ?, Koordinierungsleistungen
# ? 117. ++ (IR)
Mit den geplanten Änderungen stellen wir sicher, dass wir weiter auf der Überholspur bleiben.
Mit der parallelen Änderung von Landesentwicklungsplan und sechs Regionalplänen werden wir schon 2025, und damit deutlich früher als vom Bund geplant, die notwendigen Flächen für den Ausbau der Windenergie bereitstellen.
Datum: 2023-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entwurf-der-aenderung-des-landesentwicklungsplans;
Themen: neuer Artenschutzleitfaden
# ?, Landesplanungsbehörde
# ?, Akzeptanz
# ?, Zubau
# ?, Regionalpläne
# ?, Gesamtpaket
# ?, Stellungnahmen
# ?, Landfläche
# ?, Lenkung des Ausbaus
# ?, Niederschrift
# ? 118. ++ (IR)
Wir haben zuletzt mit einer Reihe von bundesgesetzlichen Änderungen den Weg für eine Beschleunigung des Ausbaus freigeräumt.
Jetzt arbeiten wir daran, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren noch einfacher werden und sich die Realisierungsfristen für Windparks in Zukunft noch einmal deutlich reduzieren.
Dies wurde bei der Werkbesichtigung in Attendorn deutlich, bei der es auch um Rahmenbedingungen für einen wettbewerbsfähigen Industriestandort und die Attraktivität als Arbeitgeber im ländlichen Raum ging.
Datum: 2023-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/suedwestfalenreise-von-bundeswirtschafts-und-klimaschutzminister-habeck-und-nrw;
Themen: Bundeswirtschaftsschutzminister
# ?, bedeutender Standort
# ?, herausragendes Projekt
# ?, Klimaschutzminister
# ?, voller Gang
# ?, Zusammenspiel
# ?, gutes Beispiel
# ?, Unternehmen
# ?, Autohersteller
# ?, Entwicklungspartner von Automobilherstellern
# ? 119. ++ (IR)
Neben dem Ausbau der Einrichtung von derzeit 140 auf 175 Plätze sind umfassende gesetzliche Änderungen notwendig, um den gestiegenen Anforderungen an den Abschiebungshaftvollzug gerecht werden zu können.
Die Sicherheitsanforderungen an die Einrichtung in Büren haben sich in den zurückliegenden Jahren durch den deutlichen Anstieg Ausreisepflichtiger, das verbesserte Rückkehrmanagement des Landes, neue Maßstäbe nach dem Fall Amri und der Unterbringung gefährlicher Personen deutlich gewandelt.
"Es besteht erheblicher Änderungsbedarf an dem seit Ende 2015 geltenden Gesetz", betonte Flüchtlingsminister Joachim Stamp, "hierauf reagieren wir mit dem aktuellen Gesetzentwurf."
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;
Themen: gefährliche Personen
# ?, Hafträume
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, Gesetzentwurf der Novelle
# ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug
# ?, Freiheitsrechte
# ?, Handynutzung
# ?, Sicherheitsanforderungen
# ?, Landeskabinett
# ?, Reform
# ? 120. ++ (IR)
Volle Kraft voraus: Wenn der Landtag die Änderungen auf den Weg bringt, werden bauaufsichtliche Verfahren für Windenergieanlagen ab dem 1. Januar 2024 deutlich beschleunigt", sagt Ministerin Scharrenbach.
Datum: 2023-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-update-der-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-fuer-mehr;
Themen: Wohngebäude
# ?, Wärmepumpen
# ?, Genehmigungsfreistellung
# ?, Baugenehmigungsverfahren
# ?, Solaranlagen
# ?, Mobilfunkausbau
# ?, Wohngebiete
# ?, Windenergieanlagen
# ?, Dokument
# ?, Wohnungsbau
# ? 121. ++ (IR)
* Durch die Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg zum Schuljahr 2024/2025 können Fachschulen 40 Prozent der Unterrichtsstunden als synchronen digitalen Distanzunterricht durchführen.
* Die Weiterbildung zur "Staatlich anerkannten Erzieherin oder zum Staatlich anerkannten Erzieher" profitiert von deutlich attraktiveren Förderkonditionen, die im Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) im Jahr 2020 durch den Bund geschaffen worden sind.
Das Antragsvolumen ist seither deutlich gestiegen.
Datum: 2025-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-anerkennung-von-erfahrung-enge-verbindung-von-theorie-und-praxis;
Themen: Erziehungsberufe
# ?, Theorie
# ?, Pflegeberufe
# ?, Gesundheitsberufe
# ?, Sozialberufe
# ?, Praxis
# ?, Erzieherinnen
# ?, Lebenserfahrung
# ?, zusätzliche Fachkräfte
# ?, Fachschulen
# ? 122. ++ (IR)
Mit den Änderungen der einschlägigen "Anerkennungs- und Förderungsverordnung" (AnFöVO) soll künftig das Anerkennungsverfahren vereinfacht und die Etablierung neuer Angebote erleichtert werden.
So werden die Anforderungen an die Qualifizierung der Leistungserbringer sowie die erforderlichen Nachweise für die Anerkennung deutlich reduziert.
Datum: 2019-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verbessert-rahmenbedingungen-fuer-alltagsunterstuetzer;
Themen: Alltagsunterstützer
# ?, Angebotsfinder
# ?, Anerkennungsverfahren
# ?, neue Angebote
# ?, Etablierung
# ?, Onlinesuche
# ?, anerkannte Pflegedienste
# ?, bestimmte Kenntnisse
# ?, erforderliche Nachweise
# ?, geeignetes Angebot
# ? 123. ++ (IR)
Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung 2024 und geplante Rechtsänderungen des Bundes: Nordrhein-Westfalen drohen allein im kommenden Jahr weitere Haushaltsbelastungen von über 1,3 Milliarden Euro
Minister Dr. Optendrenk: Verfehlte Wirtschafts- und Steuerpolitik der Ampel in Berlin erweist sich immer deutlicher als Bürde für solide Haushalte in den Ländern
Nordrhein-Westfalen muss gegenüber der Steuerschätzung aus Mai in diesem und in den Folgejahren mit deutlich weniger Steuereinnahmen planen.
Datum: 2024-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnis-der-herbst-steuerschaetzung-2024-und-geplante-rechtsaenderungen-des;
Themen: Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, aktuelle Herbststeuerschätzung
# ?, Bürde
# ?, Steuerpolitik
# ?, Regionalisierung
# ?, Steuerschätzung
# ?, Wirtschaftspolitik
# ?, Länder
# ?, Ampel in Berlin
# ? 124. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen hat sich im Bundesrat erfolgreich für Erleichterungen beim Umbau von Tierhaltungsanlagen für die Landwirtschaft eingesetzt: Damit sollen die Baugenehmigungsverfahren für den Umbau bestehender Tierhaltungsanlagen sowie für Ersatzneubauten deutlich vereinfacht und entbürokratisiert werden.
In seiner Plenarsitzung am 10. Juli 2026 stimmte der Bundesrat für einen entsprechenden Änderungsantrag, den Nordrhein-Westfalen ins Verfahren für die Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts eingebracht hat.
Baugenehmigungsverfahren sollen deutlich erleichtert und beschleunigt werden.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tierwohl-und-weniger-buerokratie-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer;
Themen: Baugenehmigungsverfahren
# ?, Tierwohl
# ?, Umbau von Tierhaltungsanlagen
# ?, bestehende Tierhaltungsanlagen
# ?, Betriebe
# ?, Erleichterungen
# ?, Bundesrat
# ?, Bürokratie
# ?, Ersatzneubauten
# ?, Baurecht
# ? 125. ++ (IR)
"Damit setzen wir deutlich neue Schwerpunkte in NRW, die auf die Verbindung von Bildungs-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ausgerichtet sind", erklärte Minister Schneider.
Mit einer einheitlichen Richtlinie für alle Programme und Projekte und insgesamt fünf Gesamtpauschalen für Personal-, Sach- und Gemeinkosten soll ein deutlich geringerer bürokratischer Aufwand erreicht und die Fehleranfälligkeit drastisch abgesenkt werden.
"Wir haben die formalen Änderungen verschlankt, damit wir uns auf Inhalte und Wirkungen des eingesetzten Geldes konzentrieren können", so Minister Schneider.
Datum: 2014-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialminister-schneider-stellt-schwerpunkte-der-neuen-foerderphase-des;
Themen: neue Förderphase
# ?, Förderung für Fachkräftenachwuchs
# ?, Projektansätze
# ?, gesunde Arbeitsbedingungen
# ?, Arbeitsmarktpolitik
# ?, Sozialpolitik
# ?, Bildungspolitik
# ?, Ansprache
# ?, erklärte Minister
# ?, Sozialministerium
# ? 126. ++ (IR)
Die geplante Änderung betrifft Bewerberinnen und Bewerber mit Meister- oder Technikerabschlüssen sowie Bachelor Professionals.
Mit der geplanten Änderung wird den entsprechend qualifizierten Personen der Zugang als Sachbearbeitung (Laufbahngruppe 2, erstes Einstiegsamt, früher gehobener Dienst) eröffnet und damit die Möglichkeit, sie analog zum akademischen Bachelor einzustellen.
Mit der Öffnung der höheren Laufbahngruppe für diese Bewerberinnen und Bewerber macht Nordrhein-Westfalen deutlich: Die berufliche Bildung ist ebenso viel wert wie die akademische.
Datum: 2026-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichwertigkeit-von-beruflicher-und-akademischer-bildung-landesregierung-schafft;
Themen: berufliche Bildung
# ?, Laufbahnverordnung
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Professionals
# ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung
# ?, staatlicher Arbeitsschutz
# ?, zentrales Anliegen
# ?, Bewerberinnen
# ?, Grundsatz der Gleichwertigkeit
# ?, Meisterabschlüsse
# ? 127. ++ (IR)
Die Möglichkeit zur Bejagung von Schwarzwild auch mit Hilfe von Nachtsichtgeräten dient als zusätzliche Unterstützung und erfolgt im Vorgriff auf die geplante Änderung des Bundesjagdgesetzes.
In der zurückliegenden Jagdperiode wurde in Nordrhein-Westfalen deutlich mehr Wild erlegt als in den Vorjahren.
Unter anderem überstieg die Schwarzwild-Strecke deutlich den Wert des Vorjahres.
Datum: 2021-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jagd-auf-wildschweine-fortan-auch-mit-kuenstlichen-lichtquellen-und;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, künstliche Lichtquellen
# ?, Nachtsichtgeräte
# ?, Wildschweine
# ?, Adapter
# ?, Nachtsichtaufsätze
# ?, Nachtsichtvorsätze
# ?, Restlicht
# ?, Zielfernrohre
# ?, eigene Montageeinrichtung
# ? 128. ++ (IR)
Mit bereits deutlich vereinfachten Prozessen und erheblichem Personalaufwuchs kann das Volumen im militärischen Bundesbau aktuell drastisch gesteigert werden: von 180 Millionen Euro 2023 auf mindestens rund 560 Millionen Euro im Jahr 2029.
Die mit dem Gesetzentwurf vorgelegten Änderungen berücksichtigen unter anderem die Rahmenrichtlinie Gesamtverteidigung (RRGV), die die von Seiten der Bundesregierung vorgesehene Ausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik enthält.
Gegenstand der beabsichtigten Änderungen im Bauordnungsrecht des Landes Nordrhein-Westfalen und im Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen:
Datum: 2026-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-die-sicherheit-und-verteidigungsfaehigkeit-unseres-landes-neue;
Themen: Infrastrukturvorhaben
# ?, Verteidigungsfähigkeit
# ?, Bauordnungsrecht
# ?, Verteidigungsinfrastruktur
# ?, Befassung
# ?, Beschleunigung
# ?, Schwerpunkt
# ?, Dritte
# ?, Baubedarfe
# ?, Gesamtverteidigung
# ? 129. ++ (IR)
Die ehrenamtlich Engagierten haben ein deutliches Signal aus Berlin verdient, dass auch dort ihr Einsatz wertgeschätzt wird.
Zu den Punkten, bei denen die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder rückwirkend eine Änderung zum 1. Januar 2020 erwarten, gehören insbesondere:
* Bürokratieentlastungen für kleinere Vereine durch Abschaffung der Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung bei jährlichen Einnahmen bis zu 45.000 Euro;
* Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro im Jahr sowie eine Anhebung der Ehrenamtspauschale um weitere 120 Euro auf 840 Euro;
* Anhebung der Freigrenze bei der Körperschaft- und Gewerbesteuer für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe gemeinnütziger Vereine von 35.000 Euro auf 45.000 Euro;
Datum: 2020-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-der-laender-fordern-mehr-unterstuetzung-fuer-das-ehrenamt;
Themen: Finanzministerinnen
# ?, Finanzministerkonferenz
# ?, Entlastung des Ehrenamts
# ?, dringliche Reform
# ?, steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht
# ?, Länder
# ?, Entbürokratisierung
# ?, Vorschläge
# ?, klares Ländervotum
# ?, rückwirkende Regelung
# ? 130. ++ (IR)
Nachdem das Land zu Beginn der Olympischen Winterspiele 2026 die Teilnahmeprämien deutlich erhöht und eine eigene Medaillenförderung eingeführt hat, setzt es sich nun im Bundesrat für die Steuerfreiheit dieser Medaillenprämien ein.
Nachdem das Land zu Beginn der Olympischen Winterspiele 2026 die Teilnahmeprämien deutlich erhöht und eine eigene Medaillenförderung eingeführt hat, setzt es sich nun im Bundesrat für die Steuerfreiheit dieser Medaillenprämien ein.
Gemeinsam mit den Ländern Bayern, Berlin und Hamburg bringt Nordrhein-Westfalen einen Änderungsantrag zum Steuerberatungs-Änderungsgesetz ein.
Datum: 2026-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-steuerfreiheit-von;
Themen: Steuerfreiheit von Medaillenprämien
# ?, eigene Medaillenförderung
# ?, Teilnahmeprämien
# ?, Sportstiftungen
# ?, Sportlerinnen
# ?, Stiftung
# ?, Länder
# ?, Bundesrat
# ?, Deutsch
# ?, paralympische Spiele
# ? 131. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen macht deutlich: Der Staat muss dort handlungsfähig sein, wo geltendes Recht missachtet wird, Versorgungssperren drohen und die Solidargemeinschaft dauerhaft Missstände mitfinanziert.
Datum: 2026-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-gegen-missstaende;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Subventionierung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Initiative
# ?, bestehende Schutzlücke
# ?, Heizung
# ?, dauerhafte Missstände
# ?, Mieterinnen
# ?, Mietrecht
# ?, Rechtsdurchsetzung
# ? 132. ++ (IR)
Änderungswünsche bezogen sich lediglich auf einzelne Details.
Hinzu kommt, dass die Immunisierung in der Bevölkerung - und damit auch unter Schülerinnen und Schülern sowie unter Lehrkräften - durch Impfungen und die Genesung nach einer Infektion deutlich zugenommen hat.
Datum: 2022-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-mit-unseren-bewaehrten-schutzmassnahmen-halten-wir-die-schulen;
Themen: Unterrichtsbetrieb
# ?, Schulen des Lands
# ?, Schulbetrieb
# ?, Handlungskonzept
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Schulministerium
# ?, Herbstferien
# ?, vergangene Wochen
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Grundlage von Infektionsschutzgesetz
# ? 133. ++ (IR)
Deswegen möchte Nordrhein-Westfalen prüfen, wie eine verfassungskonforme Änderung des Wahlrechts gestaltet werden kann, das Verbindlichkeit schafft und eine klare Haltung zur Gleichstellung deutlich macht.
Datum: 2023-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellungsministerin-josefine-paul-zum-weltfrauentag-es-gibt-noch-viel-zu-tun;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Studienergebnisse
# ?, Landesverwaltung
# ?, Frauenanteil
# ?, wichtiges Anliegen
# ?, 2 Spitzennoten
# ?, 50-Prozent-Marke
# ?, Beurteilungsrunden
# ?, Gleichstellungsstrategie
# ?, Kreidetafel
# ? 134. ++ (IR)
Mit der Änderung der Verordnung gilt auch in der Gastronomie die sogenannte 2G+-Regel.
"Die Omikron-Variante lässt die Infektionszahlen wieder deutlich ansteigen.
Datum: 2022-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;
Themen: zielgerichtete Umsetzung
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, Pressebriefing
# ?, kritische Infrastruktur
# ?, Auffrischungsimpfung
# ?, Gastronomie
# ?, Testpflicht
# ?, Hospitalisierungsinzidenz
# ?, beaufsichtigter Selbsttest
# ?, Maßnahmen
# ? 135. ++ (IR)
Damit setzen wir ein deutliches Signal gegen den drohenden Pflegenotstand", unterstrich die Ministerin.
Mit der Einführung einer gesetzlichen Schulkostenpauschale durch die vom Landtag am 17. Dezember 2014 beschlossene Gesetzesänderung löst die Landesregierung zudem ein seit langem bestehendes politisches Versprechen ein.
Datum: 2014-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rund-70-prozent-mehr-pflegeausbildungsplaetze-drei-jahren;
Themen: Altenpflegeausbildung
# ?, Pflegdienste
# ?, Schulfinanzierung
# ?, sogenannte freiwillige Förderung
# ?, zukunftssichere verantwortungsvolle Tätigkeit
# ?, Fachseminar
# ?, Schulgeld
# ?, Altenpflegefachkraftausbildung
# ?, ausbildende Einrichtungen
# ?, Schulplatz
# ? 136. ++ (IR)
Das Dunkelfeld dürfte deutlich höher sein.
Bereits bei der Innenministerkonferenz im Juni 2016 hatte Jäger sich für eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung eingesetzt.
Datum: 2016-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-warnt-mit-neuer-kampagne-vor-gefahr-durch-ablenkung-am-steuer;
Themen: Ablenkung
# ?, neue Kampagne
# ?, Cartoonist
# ?, NRW-Polizei
# ?, Motive
# ?, Steuer
# ?, Jäger
# ?, Busse
# ?, Autotelefone
# ?, E-bookreader
# ? 137. ++ (IR)
Infolge der Korrektur müssen in einigen wenigen Fällen die Haushaltssanierungspläne deutlich angepasst werden.
Die neu berechneten Beträge werden ab Oktober dieses Jahres ausgezahlt, sofern der Landtag die geplante Gesetzesänderung beschließt.
Datum: 2013-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-konsolidierungshilfe-wird-gerecht-verteilt-kommunalminister-jaeger;
Themen: Konsolidierungshilfe
# ?, Haushaltssanierungspläne
# ?, betroffene Gemeinden
# ?, Schuldenfalle
# ?, individuelle Lösungen
# ?, gerechte Verteilung
# ?, Datenbasis
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, Spielraum
# ? 138. ++ (IR)
" Es gehe vielmehr darum, Rechtsänderungen im Land, im Bund und in Europa zu erreichen.
Damit dies gelingt, müssen wir deutlich schneller bei Planungs- und Genehmigungsverfahren werden.
Datum: 2024-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-kiel-fuer-ein-wachstumsstarkes-sicheres-und;
Themen: Kabinettsitzung von Landesregierungen
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, wehrtechnische Industrie
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, Reformpaket
# ?, länderübergreifende Themen
# ?, schleswig-holsteinische Landesregierung
# ?, Migration
# ?, Kiel
# ?, Anschluss
# ? 139. ++ (IR)
Werkzeuge für die Profis haben im Vergleich zu den Heimwerkergeräten bei den Überprüfungen deutlich besser abgeschnitten.
"NRW wird es nicht bei dieser Überprüfung belassen, sondern Verfahren zur Änderung der entsprechenden EU-Normen anstoßen, um Heimwerkerprodukte zukünftig sicherer zu machen.
Datum: 2014-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsschutz-prueft-heimwerkermaschinen;
Themen: NRW-Arbeitsschutz
# ?, Hersteller
# ?, Elektrohobel
# ?, Handkreissägen
# ?, Hobbyhandwerkerinnen
# ?, Schwingschleifer
# ?, Standardausrüstung
# ?, Stichsägen
# ?, Bohrmaschinen
# ?, Markt
# ?