Minister Groschek: "Mit dem Mehrjahresprogramm für die soziale Wohnraumförderung haben wir die Weichen für eine planbare und verlässliche Wohnungsbauförderung gestellt.
Städte wie Münster und Köln nutzen jetzt mit ihren kommunalen Handlungsprogrammen dieses Angebot vorbildlich.
Das ist ein deutliches Signal an Investoren, die sich auf klare Rahmenbedingungen verlassen können.
" Im mehrjährigen Förderprogramm des Landes stehen insgesamt 3,2 Milliarden Euro Förderdarlehen für die Jahre 2014 bis 2017 für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Den Zielvereinbarungen zufolge verpflichten sich Köln und Münster zur Umsetzung ihrer wohnungspolitischen Handlungskonzepte in den Bereichen "Sozialgerechte Bodennutzung", "Baulandentwicklung" und "Sozialer Wohnungsbau".

Wir müssen die Gelegenheit für einen Paradigmenwechsel jetzt ergreifen, um Landwirtschaft zukunftsfähig zu gestalten.
"
Peter Hauk, Sprecher der unionsgeführten Agrarressorts und Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Baden-Württemberg: "Die AMK hat ein deutliches Signal in Sachen Tierschutz gesetzt und zentrale Themen zur Verbesserung der Situation unserer Landwirte angesprochen.
Landwirtschaftliche Betriebe sind keine Industrieanlagen und deshalb muss beispielsweise im Konflikt zwischen Tierwohl und Umweltschutz immer der Tierschutz Vorrang haben.
Die Pläne der Bundesregierung, ein Tierwohllabel einzuführen, werden von Seiten der Union klar unterstützt.

Viele Ausbildungsverträge werden erst im Spätsommer und Herbst geschlossen.
Dann haben wir ein klares Bild.
Uns ist es wichtig, ein deutliches Signal ins Land zu senden: Duale Ausbildung ist wichtig und bleibt auch in der Krise eine Option auf einen guten Einstieg in das Berufsleben.
Lehrlinge werden als Fachkräfte der Zukunft auch in der aktuell schwierigen Lage von vielen Betrieben händeringend gesucht.
In Nordrhein-Westfalen sind derzeit noch rund 50.000 Ausbildungsplätze unbesetzt.

"Frühe Bildung von Anfang an ist das Fundament für den weiteren Lebensweg.
Deshalb brauchen wir bedarfsgerechte und qualitätsvolle Betreuungsangebote, die die frühkindliche Bildung in der Familie ergänzen.
Hier setzt die Landesregierung deutliche Signale.
Von 2010 bis 2014 haben sich die Ausgaben für frühkindliche Bildung auf rund 2,2 Milliarden Euro nahezu verdoppelt", sagte Schäfer.
Das Engagement des Trägers für ein Betreuungsangebot für Kinder mit und ohne Behinderung im Alter von vier Monaten bis zum Schuleintritt sei besonders vorbildlich.

Die Länder haben unter Federführung von Nordrhein-Westfalen und Hamburg bereits entsprechende Vorschläge gemacht und die Finanzministerkonferenz hat heute nochmals einstimmig die dringliche Reform angemahnt.
Das Bundesfinanzministerium ist gut beraten, nun dem klaren Ländervotum zu folgen und zügig einen Gesetzentwurf mit einer rückwirkenden Regelung zum 1.1.2020 vorzulegen.
Die ehrenamtlich Engagierten haben ein deutliches Signal aus Berlin verdient, dass auch dort ihr Einsatz wertgeschätzt wird.
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Hintergrund:

Ich freue mich sehr über die substantielle Erhöhung der Mittel für die Neubaufinanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen um zusätzliche 80 Mio Euro.
Wir sind weiterhin im Zeitplan - sowohl der zügige Start in 2022 als auch das schrittweise Wachstum der Infrastruktur vor Ort werden durch mehrstufige Bauphasen adressiert.
Die Aufstockung der Mittel ist auch ein deutliches Signal dafür, dass Deutschland im internationalen Wettbewerb mit anwendungsnaher Produktionsforschung unter dem Dach eines perspektivisch eigenständigen Fraunhofer-Instituts die Voraussetzungen schafft, zentrale Märkte aktiv mitzugestalten und gleichzeitig die Grundlage für neue, zukunftsfähige Arbeitsplätze schafft.
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Auftrag der FFB ist es, die Rahmenbedingungen für den Aufbau einer Batteriezellproduktion in Deutschland zu entwickeln, um so mittelfristig die Abhängigkeit von den Märkten in Ostasien zu vermeiden.

Wie in vielen Kommunen nahe der niederländischen Grenze beschäftigt uns die Leiharbeiter-Problematik auch in
Geldern schon seit längerer Zeit.
Die jetzt durchgeführte Aktion ist deshalb auch ein deutliches Signal an die Hintermänner dieses Systems, dass die Landesregierung und die betroffenen Kommunen nicht nur jetzt, sondern auch in Zukunft Hand in Hand entschlossen gegen dieses System des Menschenhandels und der Ausbeutung vorgehen werden, um die bestehenden Missstände zu bekämpfen.
"
Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind in Sammelunterkünften grenznah auf der deutschen Seite untergebracht und arbeiten auf der niederländischen Seite - jeweils unter prekären Bedingungen.

In dem Hilfsprogramm "Film ab NRW" stehen insgesamt bis zu 15 Millionen Euro zur Verfügung.
Der Chef der Staatskanzlei und für Medien zuständige Staatssekretär Nathanael Liminski: "Kinos sind nicht nur magische Orte des Filmerlebens, sondern auch ein kultureller Treffpunkt jeder Innenstadt - und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für das Filmland Nordrhein-Westfalen.
Mit "Film ab NRW" will die Landesregierung ein deutliches Signal für die Kinos in dieser schwierigen Situation setzen und stärkt damit auch insgesamt den Film- und Medienstandort Nordrhein-Westfalen.
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Das Kinojahr 2020 stellte Kinobetreiber in Nordrhein-Westfalen Corona-bedingt vor enorme Herausforderungen.

Wir haben in Nordrhein-Westfalen bereits viel im Opferschutz erreicht.
Doch dies soll für uns alle Ansporn sein, noch mehr zu leisten und den Opferschutz kontinuierlich weiter zu verbessern.
" Mit diesem dritten Aktionstag "pro Opfer", der erneut Expertinnen und Experten der verschiedenen Institutionen und Verbände zusammenbringt, werde ein deutliches und starkes Signal für die Bedeutung des Opferschutzes gesetzt, sagte Kutschaty.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

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Groschek ergänzte: "Mit dem Mehrjahresprogramm haben wir die Weichen für eine planbare und verlässliche Wohnungsbauförderung gestellt.
Das ist ein deutliches Signal an Investoren, die sich auf klare Rahmenbedingungen verlassen können.
" Im mehrjährigen Förderprogramm des Landes stehen insgesamt 3,2 Milliarden Euro Förderdarlehen für die Jahre 2014 bis 2017 für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Der Landeshauptstadt als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster sowie seit April auch Dortmund - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.

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Groschek ergänzte: "Mit dem Mehrjahresprogramm haben wir die Weichen für eine planbare und verlässliche Wohnungsbauförderung gestellt.
Das ist ein deutliches Signal an Investoren, die sich auf klare Rahmenbedingungen verlassen können.
" Im mehrjährigen Förderprogramm des Landes stehen insgesamt 3,2 Milliarden Euro Förderdarlehen für die Jahre 2014 bis 2017 für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Der Landeshauptstadt als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster sowie seit April auch Dortmund - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.

Damit werten wir den Lehrerberuf weiter auf.
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Schulministerin Dorothee Feller: "Die Angleichung der Lehrkräftebesoldung an Grundschulen und in der Sekundarstufe I ist ein deutliches Signal der Anerkennung und Wertschätzung.
Unsere Lehrerinnen und Lehrer üben einen wichtigen und verantwortungsvollen Beruf aus.
Sie kümmern sich jeden Tag um die Bildung unserer Kinder und damit um die Zukunft unseres Landes.

Die Landesregierung hat das Eckpunktepapier für die Wohnraumförderung 2014 den Verbänden zur Stellungnahme übersandt.
Mit dem mehrjährigen Wohnungsbauprogramm 2014 stehen bis 2017 Förderdarlehen in Höhe von 3,2 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Minister Groschek: "Das ist ein deutliches Signal an Investoren und Kommunen.
So sieht Verlässlichkeit aus.
" Die Wirkung der Förderung soll durch höhere Darlehensbeträge, Zinsen von 0,0 Prozent bis 0,5 Prozent und angepasste, sozialverträgliche Mieten verbessert werden.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesmittel für die Ausstattung und die Modernisierung der Überbetrieblichen Bildungsstätten (ÜBS) von Handwerk und Industrie werden im Jahr 2019 auf 8 Millionen Euro verdoppelt.
"Das ist ein deutliches Signal: Die Landesregierung unterstützt mit vollen Kräften das Ziel, die Berufsbildungsinfrastruktur in Handwerk und Industrie zukunftsfähig auszurichten", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Bund und Land sowie die Träger der ÜBS finanzieren die bauliche und technische Modernisierung der Berufsbildungszentren gemeinsam.
Dabei beteiligt sich das Land mit 20 Prozent an den Kosten, der Bund übernimmt weitere 45 bis 60 Prozent.

Der 36-jährige Salafist wurde zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt.
"Lau gehört zu den bekanntesten geistigen Brandstiftern der extremistischen Salafistenszene", erklärte Reul.
"Mit der Haftstrafe sendet unser Rechtsstaat ein deutliches Signal: Unterstützer des islamistischen Terrors gehören hinter Gitter", so der Minister.
Das sei angesichts der unverändert hohen Gefahr, die von extremistischen Salafisten ausgehe, wichtig.
Der Szene gehören in NRW rund 2.900 Personen an.

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Minister Reul begrüßt Verbot von "Combat 18"
Minister Reul: Verbot ist ein deutliches Signal in die rechtsextremistische Szene
23. Januar 2020 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Minister Herbert Reul begrüßt das Verbot der Vereinigung "Combat 18 Deutschland".

Arbeitsminister Rainer Schmeltzer macht sich für den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor gefährlichen Chemikalien stark.
Nordrhein-Westfalen hat für Deutschland die Koordination eines EU-weiten Projektes zur Überwachung von Chemikalien am Arbeitsplatz übernommen.
"Die Kontrollen sind ein deutliches Signal an alle Unternehmen in der Europäischen Union: Wir handeln gemeinsam, um EU-Regelungen zum Schutz der Beschäftigten durchzusetzen, die Arbeitsbedingungen anzugleichen, Sozialdumping und Wettbewerbsverzerrung zu vermeiden und damit zu fairer und gesunder Arbeit beizutragen", sagte Schmeltzer vor rund 50 Arbeitsschützerinnen und Arbeitsschützern aus zehn Bundesländern zum nationalen Auftakt der europaweiten Aktion REACH-EN-FORCE-5.
Unternehmen aller Branchen, die Chemikalien herstellen oder verwenden, müssen mit Kontrollen rechnen: von Chemikalienhandel über Galvanikbetriebe, Hersteller von Farben und Lacken oder Reinigungsmitteln bis hin zu Zementwerken.
"Besonders im Fokus sind Unternehmen, die Chemikalien herstellen oder verwenden, die Krebs, Erbkrankheiten oder Missbildungen verursachen können", sagte Minister Schmeltzer.

Damit können bis zu 17.850 Ausbildungsplätze gefördert werden.
"Innerhalb von vier Jahren haben wir die Haushaltsmittel für die Altenpflegeausbildung fast verdoppelt.
Damit setzen wir ein deutliches Signal gegen den drohenden Pflegenotstand", unterstrich die Ministerin.
Mit der Einführung einer gesetzlichen Schulkostenpauschale durch die vom Landtag am 17. Dezember 2014 beschlossene Gesetzesänderung löst die Landesregierung zudem ein seit langem bestehendes politisches Versprechen ein.
Ministerin Steffens: "Jetzt ist es endlich Gesetz, dass jede Schülerin und jeder Schüler mit einem Ausbildungsvertrag in der Altenpflege auch einen Schulplatz an einem Fachseminar für Altenpflege erhält.

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Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist die größte geopolitische Zäsur unserer Zeit und hat massive Folgen für ganz Europa.
Die Europäische Union mit all ihren Mitgliedern und Regionen steht gerade in schwierigen Zeiten zusammen und sendet das deutliche Signal an die Menschen in der Ukraine: Wir stehen an Eurer Seite!
Klar ist auch: Die Folgen des Kriegs erfordern eine grundlegende strategische Neuausrichtung des europäischen Energiebinnenmarkts.
Wir müssen jetzt schnellstmöglich unabhängig von russischem Gas werden.

Das APS leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Verbesserung der Patientensicherheit in Deutschland.
Darüber hinaus ist es ein wichtiges Forum zum fachlichen Austausch sowie der Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Kampagnen, mit denen wir die Patientensicherheit in unserem Land verbessern können.
Mit unserer Mitgliedschaft im APS wollen wir hier ein deutliches Signal der Unterstützung setzen", sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Zum Hintergrund: Im APS haben sich Vertreterinnen und Vertreter aller Gesundheitsberufe und -institutionen, Patientenorganisationen und Interessierte zu einem gemeinsamen Netzwerk zusammengeschlossen.
Die Initiative wurde 2005 gegründet und hat inzwischen mehr als 700 Mitglieder.

Die Partei "Die Rechte" und andere rechtsextremistische Gruppierungen versuchen selbst aus den Terroranschlägen von Paris für sich Kapital zu schlagen und die Menschen gegeneinander aufzuhetzen.
"Sie sind geistige Brandstifter, die aggressiv-kämpferisch auftreten und versuchen einen Keil in die Gesellschaft zu treiben", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
Die Tagung "Die Partei 'Die Rechte' - Ideologie, Aktionsformen, Gegenstrategien" setzte daher heute in Dortmund das deutliche Signal, dass Kommunen, Zivilgesellschaft und Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Rechtsextremisten zur Wehr setzen.
Dabei gilt es, wirkungsvolle Gegenstrategien zu entwickeln und diese gemeinsam umzusetzen.
Der Blick richtet sich dabei insbesondere auf die Partei "Die Rechte", die den Parteienstatus für ihre demokratiefeindlichen Agitationen nutzt und ihn wie ein Schutzschild gegen die Maßnahmen des Staates einsetzt.

Der Tag der Kriminalitätsopfer erinnert am 22. März eines jeden Jahres an die Situation der durch Kriminalität und Gewalt geschädigten Menschen, die auf Schutz, praktische Hilfe und Solidarität unseres Gemein-wesens angewiesen sind.
In diesem Jahr steht der Tag der Kriminalitätsopfer unter dem Motto "Die Rolle des Opfers im Ermittlungs- und Strafverfahren".
Das NRW-Justizministerium hat im Dezember vergangenen Jahres mit seinem bereits 3. Aktionstag "pro Opfer" Expertinnen und Experten der verschiedenen Institutionen und Verbände zusammengebracht und damit ein deutliches und starkes Signal für die Bedeutung des Opferschutzes gesetzt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon: 0211 8792-255.

* Quartiersbezogene Maßnahmen einschließlich studentisches Wohnen: 120 Millionen Euro.
Wohnungsbauminister Michael Groschek zeigte sich nach der Kabinettssitzung zufrieden: "Der Investitionsbedarf für die Entwicklung und Erneuerung von Wohnquartieren, für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum vor allem in den Wachstumsregionen und den Universitätsstädten, für die energetische Optimierung und Sanierung des Wohnungsbestandes und für die Anpassung des Wohnungsbestandes als Folge der demografischen Entwicklung ist enorm.
Unser Beschluss ist in erster Linie ein deutliches Signal an die Investoren und Kommunen für die Verlässlichkeit der Wohnraumförderung des Landes.
Zugleich stellen wir Sicherheit bei der Ausfinanzierung größerer Fördermaßnahmen auch über mehrere Jahre hinweg her.
"

"Zusätzliche Mittelanforderungen für einzelne Budgets und damit verbundene Wartezeiten entfallen."
"Mit dem Mehrjahresprogramm haben wir die Weichen für eine planbare und verlässliche Wohnungsbauförderung gestellt.
Das ist ein deutliches Signal an Investoren, die sich auf klare Rahmenbedingungen verlassen können", so Groschek.
Im mehrjährigen Förderprogramm des Landes stehen insgesamt 3,2 Milliarden Euro Förderdarlehen für die Jahre 2014 bis 2017 für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Der Stadt Dortmund als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.

"IHK NRW begrüßt die zusätzliche Unterstützung der Landesregierung für die überbetrieblichen Bildungsstätten.
Als Reaktion auf die gestiegenen Energiepreise sichert die neue Hilfe den Betrieb der Bildungsstätten und liefert so einen wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung," so Ralf Stoffels, Präsident von IHK NRW.
"Die Bauindustrie ist erfreut über dieses erneute deutliche Signal des Landes NRW, die überbetriebliche Ausbildung in besonderen Krisensituationen zu unterstützen", sagt Dr. Bernd Garstka, Geschäftsführer des Berufsförderungswerks der Bauindustrie NRW gGmbH.
Die überbetrieblichen Bildungsstätten im Land können für die Monate März bis November 2022 eine Förderung in Höhe von 80 Prozent der Mehrkosten 2022 gegenüber 2021 beantragen.
Hierzu muss die tatsächliche finanzielle Belastung 2023 erfolgen.

Die Möglichkeit, mit solch eindrucksvollen und mutigen Persönlichkeiten über ihren Einsatz für Menschenrechte zu sprechen, ist für mich ein großes Privileg.
Ihre Biografien rütteln auf, und zeigen uns, dass der Einsatz für die Menschenrechte unser aller Aufmerksamkeit und Wachsamkeit erfordert.
Die Woche der Menschenrechte setzt dafür hier in Nordrhein-Westfalen ein deutliches Signal.
Wir sind eine vielfältige Gesellschaft und ein Land, indem jeder und jede selbstbestimmt und ohne jede Angst vor Verfolgung leben kann.
Ich freue mich, dass die eindrucksvollen Verteidigerinnen und Verteidiger der Menschenrechte ihre herausragende Arbeit in Nordrhein-Westfalen fortsetzen können.

"Die muttersprachliche Beratung vor Ort ist der einzige Weg, um die Missstände effektiv zu bekämpfen, ohne dass es zulasten der Arbeiter und Arbeiterinnen geht.
Die Förderung ermöglicht es uns, in der deutsch-niederländischen Grenzregion noch stärker als zuvor präsent zu sein.
Unser heute eröffnetes Beratungsbüro in Emmerich ist ein deutliches Signal dafür.
Die Beratungsarbeit ist und bleibt sehr herausfordernd, die enge Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, der Polizei und allen anderen kommunalen und zivilgesellschaftlichen Akteuren hat für uns deshalb oberste Priorität: Nur gemeinsam werden wir erfolgreich sein!
", so Dr. David Mintert, Landesgeschäftsführer Arbeit und Leben NRW.

Deshalb haben wir insbesondere die Grundschulen in den Fokus unserer Bildungspolitik gerückt.
Wir arbeiten weiter intensiv daran, mehr Lehrerinnen und Lehrer an unsere Schulen zu bringen.
Mit der Angleichung der Lehrkräftebesoldung an Grundschulen und in der Sekundarstufe I hat die Landesregierung zudem ein deutliches Signal der Anerkennung und Wertschätzung gesetzt.
Fest steht: Die Bildungslandschaft in unserem Land ist vielfältig.
Unterschiedliche pädagogische Schwerpunkte helfen Kindern, ihre Talente zu entdecken und zu entfalten - das zeigt die Grundschule St. Michael in Paderborn eindrucksvoll.

Ziel der Landesregierung ist es außerdem, ein Zukunftsprogramm für die Bioökonomie zu erarbeiten, dass die Wirtschaft in der Nutzung erneuerbarer, nachhaltiger Rohstoffe unterstützt und tragfähige Alternativen zu fossilen Ressourcen aufzeigt.
Parallel hat das Kabinett die Veröffentlichung von Eckpunkten für eine Bioökonomie-Strategie NRW sowie die Gründung einer interministeriellen Arbeitsgruppe "Bioökonomie" beschlossen.
Damit wird ein deutliches politisches Signal für die Dringlichkeit nachhaltiger bioökonomischer Lösungen gesetzt.
Die Eckpunkte sind in Kürze hier abrufbar.
Der Bioökonomie-Rat NRW wird seine Tätigkeit im Januar 2024 aufnehmen.

"
"Mit der Fortsetzung unserer gemeinsamen Vereinbarung haben wir gute Voraussetzungen geschaffen, die hausärztliche Versorgung auf dem Land zu stärken und dem Hausärztemangel vorzubeugen", sagt Tom Ackermann, Vorstandsvorsitzender der AOK NordWest.
Die Fortführung des Quereinstiegs in die Allgemeinmedizin auf Grundlage des Konsenspapiers ist für die Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) ein erneutes klares und deutliches Signal, dass die beteiligten Institutionen nicht nachlassen, wenn es um die Stärkung der ambulanten hausärztlichen Versorgung geht.
Kammerpräsident Dr. Hans-Albert Gehle: "An den in der Vergangenheit stetig steigenden Zahlen der Weiterbildungsprüfungen im Gebiet der Allgemeinmedizin lässt sich erkennen, dass viele Kolleginnen und Kollegen ihre berufliche Zukunft in der hausärztlichen Versorgung und der damit verbundenen Niederlassung sehen.
Die ÄKWL unterstützt diese Entwicklung mit einem umfangreichen Beratungsangebot.

Unsere Industrie braucht keine weiteren Hürden, sondern einen verlässlichen Rahmen für Wachstum und Investitionen.
"
Wirtschaftsministerin Neubaur: "Vom heutigen Treffen geht ein deutliches Signal aus: Die Situation für unseren Industriestandort ist ernst und die neue Bundesregierung darf jetzt keine Zeit verlieren.
Wir brauchen endlich spürbare Entlastung bei den Energiepreisen, notwendige Impulse für die Transformation zur Klimaneutralität und ein klares Commitment für die Digitalisierung und Zukunftstechnologien, damit wir weiterhin wettbewerbsfähig sind.
Um attraktiv für Investitionen zu bleiben, müssen Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller und Bürokratie endlich weniger werden.

Die Polizei zeigt: Wir sind da, wir sind ansprechbar, wir hören zu.
Die Gespräche schaffen Vertrauen und das ist genau das, was wir wollen", sagt Innenminister Herbert Reul zur dritten Säule.
"Mit den drei Maßnahmen, die ineinandergreifen und sich gegenseitig verstärken, legen wir die Grundlage für eine erfolgreiche Gewaltprävention und senden ein deutliches Signal, dass Gewalt an Schulen nichts zu suchen hat.
Schule muss ein Ort sein, an dem sich alle am Schulleben Beteiligten sicher fühlen können - und genau das wollen wir mit unserer neuen ministeriumsübergreifenden Zusammenarbeit erreichen", betont Ministerin Feller.
Weiterer Hintergrund

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Unser Staat muss schneller und leistungsfähiger werden.
Vertrauen sollte das Kernprinzip im Verhältnis von Staat und Bürgern, auch und vor allem der Wirtschaft sein.
Mit unserer Konferenz bringt die Landesregierung führende Köpfe zusammen und sendet ein deutliches Signal vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler: Es braucht einen echten Mentalitätswechsel.
Wir müssen wesentliche Schritte auch beim Bürokratieabbau gehen, etwa mit dem Ziel, einen erheblichen Teil der Berichtspflichten für Wirtschaft und Verwaltung abzuschaffen.
Wir müssen den Staat von überzogenen Vorschriften etwa im Bereich Datenschutz befreien, wo sie Fortschritt verhindern.

Die internationale Ratingagentur S&P Global Ratings bestätigt Nordrhein-Westfalen erneut eine hohe Bonität: Das Land behält sein Kreditrating AA/A-1+.
Zugleich hebt S&P den Ausblick von negativ auf stabil an.
In einem wirtschaftlich anspruchsvollen Umfeld ist das ein deutliches Signal für die finanzielle Stabilität und Verlässlichkeit des Landes.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Dass S&P den Ausblick für Nordrhein-Westfalen gerade jetzt auf stabil hebt, ist ein starkes Zeichen für das Vertrauen in die Finanzpolitik des Landes.
Es zeigt: Unsere Haushaltspolitik mit klaren Prioritäten, gezielten Investitionen und verlässlicher Steuerung überzeugt auch an den Finanzmärkten.

Zwölf Bundesländer, IG Metall und Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie verabschieden gemeinsames Positionspapier - Bundesregierung und EU zum Handeln aufgefordert
10. Juli 2026 PHB Neubaur, Mona - neutraler Blick, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Mit dem ersten Nationalen Gießereidialog ist am Freitag, 10. Juli 2026, ein deutliches industriepolitisches Signal für den Erhalt einer Schlüsselindustrie des Industrie-Standortes Deutschland gesetzt worden.
Erstmals haben sich die Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister von zwölf Bundesländern zusammen mit der IG Metall und dem Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie (BDG) auf ein gemeinsames Positionspapier verständigt, das sich an die Bundesregierung und die Europäische Union richtet.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Gefördert wird der Bau, die Inbetriebnahme des PLCA sowie der Aufbau einer hochmodernen Gussanlage zur Erforschung neuer Werkstoffe und Fertigungstechnologien.
Access e.V. bringt seine Expertise in Werkstoff- und Fertigungstechnologien ein und nutzt die Infrastruktur zur Weiterentwicklung gießtechnischer Verfahren, Simulationstools und industrieller Prozessketten.
Mit der Investition setzt das Land Nordrhein-Westfalen ein deutliches Signal: Der Strukturwandel im Rheinischen Revier wird aktiv begleitet, neue industrielle Perspektiven werden eröffnet, und die Region wird als Standort für klimaneutrale Luftfahrtproduktion und fortschrittliche Fertigungstechnologien weiter gestärkt.
Durch die Zusammenarbeit von Hochschulen, Forschungsinstituten und Industriepartnern entstehen industrielle Arbeitsplätze, neue Wertschöpfungsketten und ein technologisches Profil, das die Region als Standort für luftfahrtbezogene Produktion stärkt.
Bund und Land unterstützen den Strukturwandel des Rheinischen Reviers mit mehr als 14,8 Milliarden Euro.

Reagiert der vorausfahrende Fahrer nicht, kommt zusätzlich der schrille Signalton 'Yelp' zum Einsatz.
"Yelp und Flasher sind für Autofahrer deutlich besser und viel früher wahrnehmbar", betonte Jäger.
Jäger empfiehlt, bei Bemerken des Anhaltesignals oder des schrillen 'Yelp'-Tons nicht abrupt abzubremsen.
Das bekannte Blaulicht und Martin-Horn werden durch die neuen Signale nicht abgeschafft, sondern bleiben weiterhin im Einsatz.
"Blaulicht und Martin-Horn fordern wie eh und je alle Verkehrsteilnehmer auf, sofort freie Bahn zu schaffen", machte Jäger deutlich.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Feller: Ergebnisse sind ein Alarmsignal
Ministerin Feller: Ergebnisse sind ein Alarmsignal
IQB-Bildungstrend 2021 sieht bei Schülerinnen und Schülern der 4. Klasse einen deutlichen Leistungsabfall
Zu den am Montag vorgelegten Ergebnissen des IQB-Bildungstrends aus dem Frühsommer 2021 erklärt Schulministerin Dorothee Feller: "Die Ergebnisse sind ein Alarmsignal.

Europa und alle, denen an einer regelbasierten Weltordnung gelegen ist, müssen ihre Unterstützung der Ukraine deutlich ausbauen.
Unser Signal ist klar und deutlich: Wir stehen weiterhin fest zusammen.

Die beschlossenen Änderungen sind daher ein gutes Signal.
Bürgerinnen und Bürger können damit deutlich leichter eine PV-Anlage auf ihrem Dach installieren und so selbst aktiv an der Energiewende mitwirken.
Zum Gesamtpaket der Entlastungen zählen auch deutliche Vereinfachungsregeln bei der Umsatzsteuer - auch hierfür hatte Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Ländern votiert.

"Das leichte Plus an angebotenen Ausbildungsplätzen ist ein positives Signal.
"Das leichte Plus an angebotenen Ausbildungsplätzen ist ein positives Signal.
Zum Erfolg wird die Entwicklung aber erst, wenn die Zahl der abgeschlossenen Verträge sich am Ende deutlich erhöht.

Das ist ein starkes Signal für den Hochschulstandort Nordrhein-Westfalen - und ein ebenso starkes Signal für die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum", so Ministerpräsident Hendrik Wüst. "
In Verbindung mit der erfolgreichen Einführung der Landarztquote senden wir hier ein deutliches Signal: wir wollen erstklassige Medizinerinnen und Mediziner ausbilden und dass sich die Menschen heute wie auch in Zukunft auf eine gute hausärztliche Versorgung verlassen können, egal ob sie in der Großstadt oder auf dem Land leben.

Nach rund 26 Monaten ist das erste Teilbauwerk der neuen A45-Talbrücke Rahmede wieder für den Verkehr freigegeben - deutlich früher als ursprünglich geplant.
1 / 17 Vorzeitige Wiedereröffnung der A45-Talbrücke Rahmede setzt bundesweites Signal
Vorzeitige Wiedereröffnung der A45-Talbrücke Rahmede setzt bundesweites Signal

Minister Duin: Ein klares Signal an Investoren und die Menschen in der Region, dass hier reichlich Potenzial vorhanden ist.
Minister Duin: "Die Landesregierung hat immer deutlich gemacht, dass sie den Entwicklungsprozess für die Zeit nach Opel mit allen Mitteln unterstützt.
Wir senden damit ein klares Signal des Aufbruchs an mögliche Investoren und die Menschen in der Region, dass sich am Standort etwas tut und dass im Herzen des Ruhrgebiets reichlich Potenzial vorhanden ist.

Es gibt allerdings auch positive Signale.
Seit Beginn dieses Jahres ist die Zahl der Ausreisen aus Nordrhein-Westfalen deutlich rückläufig.
Das macht mir Sorge", so Jäger.

Mit dem neuen Hörsaalgebäude wird nun auch die Flächen- und Raumsituation in der Lehre deutlich verbessert.
Gerade angesichts des doppelten Abiturjahrgangs in NRW im Herbst 2013 ist dies für unseren Campus ein immens wichtiges Bauvorhaben und ein starkes Signal für den Hochschulstandort Duisburg.

Dass sie alle gemeinsam ihren Diensteid ablegen und sich öffentlich zu unserer Verfassung bekennen, ist ein starkes und wichtiges Signal.
Es macht einmal mehr deutlich, dass die innere Sicherheit ein zentrales Anliegen unserer Landesregierung ist.

NRW-Umweltminister Johannes Remmel begrüßte diese Entscheidung: "Dass die EU diese Förderung freigegeben hat, ist ein gutes und wichtiges Signal.
Es ist auch ein gutes und wichtiges Signal für NRW, weil die EU die energiepolitische Weichenstellung der Landesregierung unterstützt, im Ruhrgebiet maßgeblich auf den Fernwärmeausbau zu setzen.
Nicht zuletzt wird auch für andere Investoren im Bereich Fernwärme und Kraft-Wärme-Kopplung deutlich, dass die EU insbesondere auch in schwierigen Zeiten mutige Unternehmensentscheidungen belohnt.

Der neue Kombiantrag macht aus zwei Anträgen einen und vereinfacht die steuerliche Registrierung deutlich.
Das ist echter Bürokratieabbau - spürbar, digital und ein klares Signal für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen.

Johanna Röh, Vorsitzende des Vereins "Mutterschutz für Alle!" e.V.: "Dass Nordrhein-Westfalen das Thema jetzt so deutlich aufgreift, ist ein wichtiges Signal.

Mit der jetzt vorgenommenen Erhöhung der Förderung für die Frauenberatungsstellen sendet das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zum Inkrafttreten der sogenannten "Istanbul-Konvention" zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt am 1. Februar 2018 in der Bundesrepublik Deutschland ein deutliches Signal:
Mit der Mittelerhöhung für Frauenhäuser und Frauenberatung setzt die Landesregierung ein deutliches Ausrufezeichen", so die Ministerin abschließend.

Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
Eine Kürzung der Fördermittel ist für Nordrhein-Westfalen nicht akzeptabel, denn das ist das falsche Signal.

NRW: "Für alle Handwerker und Gewerbetreibenden, die sich jetzt schon für E-Mobilität interessieren, ist das Förderangebot des Landes ein starkes Signal.
Vor allem kommt es nun darauf an, dass die Hersteller das Angebot an Nutzfahrzeugmodellen mit E-Antrieb rasch und deutlich ausweiten.

Besonders aufgrund des Jubiläums '1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland' im Jahr 2021 soll der Beitrag jüdischen Lebens in unserer Gesellschaft deutlich gemacht werden.
Gerade in einer Zeit, in der Antisemitismus wieder zunimmt, ist dieses Engagement ein wichtiges und leider auch notwendiges Signal.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit welcher Hingabe unsere Jugend die karnevalistischen Traditionen pflegt und dabei Grenzen spielerisch überwindet, ist ein großartiges Signal.
Gerade im Jahr unseres 80. Landesjubiläums wird deutlich, dass der Karneval untrennbar mit der Seele Nordrhein-Westfalens verbunden ist.

Dass der neue Minister der Justiz seine Unterstützung herausstellt, ist ein wichtiges Signal für die abgestimmte Zusammenarbeit von Landesregierung und Medienaufsicht in NRW.
Ich denke, dass NRW damit ein sehr deutliches Zeichen gegen Recht- und Rücksichtslosigkeit und damit für Freiheit und Demokratie im Netz setzt.

Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
Eine Kürzung der Fördermittel ist für Nordrhein-Westfalen nicht akzeptabel, denn das ist das falsche Signal.

Im gesamten Jahr davor waren es insgesamt 34.626 neu eingegangene Visaverfahren sowie Anträge im beschleunigten Fachkräfteverfahren, 2022 mit insgesamt 30.835 neu eingegangenen Verfahren und Anträgen deutlich weniger.
Mit zusätzlichen Mitteln für die entsprechende Infrastruktur - die ZFE - geht vom Land trotz schwieriger Haushaltslage das klare Signal aus: Wir investieren, damit das auch gelingen kann.

Im Jahr des doppelten Abitur-Jahrgangs sei es ein "ganz wichtiges Signal, um die Wohnraumsituation für Studierende auf einem insgesamt engen Wohnungsmarkt zu entschärfen".
Im zurückliegenden Jahr waren die abgerufenen Mittel deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "In NRW sind die Unternehmensinsolvenzen deutlich stärker gesunken als im Bund.
Das ist ein gutes Signal für den Wirtschaftsstandort.

Familienministerin Christina Kampmann hat nach dem Familiengipfel in Düsseldorf eine Erklärung zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf vorgestellt, mit der die Wirtschaft und die gesellschaftlichen Verbände gemeinsam die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Familien in Nordrhein-Westfalen deutlich verbessern wollen.
Familienministerin Christina Kampmann hat nach dem Familiengipfel in Düsseldorf eine Erklärung zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf vorgestellt, mit der die Wirtschaft und die gesellschaftlichen Verbände gemeinsam die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Familien in Nordrhein-Westfalen deutlich verbessern wollen.
"Wir wollen ein starkes familien-, wirtschafts- und gesellschaftspolitisches Signal setzen: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf steht ganz oben auf der politischen Agenda der Landesregierung", sagte die Ministerin.

Mit ihrem diesjährigen Motto 'Schule statt Fabrik' machen die Sternsinger deutlich, worum es geht: um die Zukunft jedes einzelnen Kindes.
Die Mädchen und Jungen bringen dieser Tage nicht nur den Segen in die Häuser, sondern setzen zugleich ein starkes Signal der Mitmenschlichkeit und Solidarität.

Dachbegrünung kann die Wärmebelastung deutlich reduzieren.
Die Umgestaltung eines Schul- und Kitageländes kann damit ein Signal für den Weg in eine klimafreundlichere und klimaangepasste Zukunft werden, mit dem die Schule oder Kita Vorbild für das Quartier, die Gemeinde, die Kommune wird.

Dies schafft Rechtsklarheit und ist eine große Erleichterung für die Menschen vor allem in den Grenzregionen und sendet ein Signal an unsere heimische Wirtschaft.
Wir senden damit auch eine deutliche Botschaft an unsere Nachbarländer auf dem Weg zurück in die europäische Normalität.

Eine breite Zustimmung zur Pflegekammer wäre auch ein klares Signal an die Beschäftigten in der Pflege: Der Stellenwert und die Interessen des Pflegeberufs in unserem Gesundheitssystem werden deutlich gestärkt.

Josefine Paul, nordrhein-westfälische Gleichstellungsministerin: "Ich freue mich über das klare Signal, das von dieser Konferenz ausgeht: Moderne Frauen- und Gleichstellungspolitik ist auf allen Ebenen unerlässlich und von großer Bedeutung.
Mit der Essener Erklärung und den Beschlüssen der 35. GFMK setzen die Gleichstellungsministerinnen und -minister ein deutliches Zeichen, dass Geschlechtergerechtigkeit eine wichtige Grundlage unserer offenen Gesellschaft ist.

Minister Pinkwart: "Das ist ein toller Erfolg für die akademische Gründerförderung in unserem Land und ein Signal, dass die Neue Gründerzeit Nordrhein-Westfalen weiter Fahrt aufnimmt.
Die Erfolgsquote der Hochschulen liegt mit 79 Prozent deutlich über dem Bundesschnitt.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Auszeichnung von Präsident Selenskyj und dem ukrainischen Volk mit dem Internationalen Karlspreis 2023 ist ein klares Signal in Zeiten des Krieges.
Mit dem Karlspreis macht das demokratische Europa deutlich: Wir stehen an Eurer Seite!

Dass wir der 5-Gigawatt-Marke deutlich früher näherkommen als erwartet, ist ein starkes Signal für Klimaschutz, wirtschaftliche Erneuerung und Versorgungssicherheit.

Die Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sowie weitere Partner wollen die Kapazität der Eifelstrecke zwischen Köln und Trier deutlich erhöhen.
Neben hochwasserresilienten Ingenieurbauwerken und moderner digitaler Signaltechnik wird die Strecke zurzeit vollständig elektrifiziert.