Eine Entlastung war unumgänglich.
"Mit dem Bau der Ortsumgehung wird sich der Verkehr in der Innenstadt um die Hälfte reduzieren", so Verkehrsminister Hendrik Wüst.
"Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies eine deutliche Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität.
Und auch die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer in Düren wird gesteigert.
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Insgesamt geht es um steuerliche Entlastungen von rund 800 Millionen Euro bundesweit pro Jahr.
"Ich habe maßvolle Entlastungsschritte vorgeschlagen, mit denen wir schnell spürbare Vereinfachungen für die Menschen in unserem Land erreichen können", sagte Lienenkämper.
"Im Ehrenamt, bei den Familien oder auch bei denjenigen, die ihre Angehörigen pflegen: Hier gibt es eine Vielzahl einzelner Maßnahmen, die jeweils nicht viel kosten, aber im konkreten Alltag der Menschen für deutliche Verbesserungen sorgen."
Konkret geplant sind zum Beispiel die folgenden Maßnahmen:
* Trainerinnen und Trainer, die diese Tätigkeit in Sportvereinen nebenberuflich ausüben, profitieren von der Übungsleiterpauschale.

Ziel des Projekts ist die Reduzierung von Lieferverkehren, die Beschleunigung des Gütertransports und die Erhöhung der Nachhaltigkeit auf der letzten Meile durch den Einsatz alternativer Verkehrsmittel.
Die Projektpartner werden die Erfahrungen aus dem Entwicklungsprozess in einem Handlungsleitfaden veröffentlichen.
"Wenn es uns gelingt, Verkehrsströme intelligenter zu steuern und besser zu vernetzen, können wir für die Menschen in den Städten eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität erreichen.
Ich bin froh, dass wir mit dem Institut GEMIT bei diesem zukunftsrelevanten und anwendungsnahen Projekt mitwirken können", sagte Prof. Dr. Holger Beckmann, Projektleiter und Leiter des Instituts für Geschäftsprozessmanagement und IT (GEMIT) an der Hochschule Niederrhein.
Die Projektförderung erfolgt im Rahmen der Umsetzung des operationellen Programms des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum 2014-2020 mit einer Kofinanzierung durch das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.

Minister Lienenkämper: "Wir halten Wort."
8. Januar 2018
Bereits vor dem endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 zeichnet sich ab, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
Finanzen
Bereits vor dem endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 zeichnet sich ab, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.

Herzstück der Verabredung ist ein einheitlicher Stichtag bis zu dem alle Studieninteressierten, die sich an einer nordrhein-westfälischen Hochschule beworben haben, wissen, ob sie im ersten Anlauf einen Studienplatz erhalten haben.
Stichtag ist der 5. August 2012.
"Das koordinierte Verfahren der Hochschulen ist gerade mit Blick auf die steigende Studiennachfrage zum doppelten Abiturjahrgang eine deutliche Verbesserung für alle Beteiligten.
Ich danke den Universitäten und Fachhochschulen für ihre Bereitschaft zur Kooperation", sagte Wissenschaftsministerin Schulze.
Auslöser für das neue Verfahren war der Umstand, dass Studieninteressierte sich in der Regel an mehreren Hochschulen parallel um einen Studienplatz bewerben und bislang zu unterschiedlichen Zeiten benachrichtigt wurden.

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Zentrale Ergebnisse des Innovationsberichtes NRW 2022:
* Nordrhein-Westfalen ist durch eine deutliche Verbesserung der Rahmenbedingungen in den vergangenen Jahren vor allem im Bereich Gründungen aus Hochschulen stark: Die Zahl der Gründungen aus Hochschulen hat sich von 205 im Jahr 2017 auf 475 im Jahr 2020 mehr als verdoppelt.
Das entspricht 8,3 Gründungen je 10.000 Studierende.
Im Jahr 2017 lag dieser Wert noch bei 4,5.

Nordrhein-Westfalen hat in diesem Schuljahr damit begonnen, einen landesweiten und systematischen Übergang von der Schule in die Ausbildung einzuführen.
Die praktische Umsetzung ist in sieben Referenzkommunen angelaufen.
Ziel ist es, den Gesamtprozess des Übergangs effizienter zu gestalten und eine deutliche qualitative Verbesserung zu erreichen.
Ausbildungsreifen Jugendlichen soll möglichst rasch nach der Schule der Einstieg in eine Berufsausbildung ermöglicht werden.
Das neue Übergangssystem in NRW sieht u.a. vor, dass spätestens ab Klasse 8 alle Schülerinnen und Schüler eine verbindliche, systematische Berufs- und Studienorientierung erhalten.

Gegen die Urteile des OVG zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Aachen und Köln hatte das Land Revision eingelegt.
"Wir arbeiten daran, dass wir uns auch für diese Städte über wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität verständigen", sagte die Ministerin.
Die bereits umgesetzten Maßnahmen haben landesweit zu einer deutlichen Verbesserung der Luftqualität geführt.
Das belegen die jetzt durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) für das Jahr 2019 validierten Daten aller Landes-Messstellen einschließlich der sogenannten Passivsammler.
Danach wurde in den Städten Bielefeld, Bochum, Bonn, Düren, Duisburg, Eschweiler, Herne, Hürth, Leverkusen, Mülheim, Neuss, Overath, Paderborn, Schwerte, Siegen und Witten der Grenzwert an allen Landes-Messstellen erstmals eingehalten.

21. Februar 2018 Bild Zug Bahn Foto: fancycrave.
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Zwei deutliche Verbesserungen für Kunden des ÖPNV waren heute Thema in der Sitzung des Verkehrsausschusses im Düsseldorfer Landtag.
Verkehr
Zwei deutliche Verbesserungen für Kunden des ÖPNV waren heute Thema in der Sitzung des Verkehrsausschusses im Düsseldorfer Landtag.

Nach der ab dem 1. Juli 2015 geltenden Verordnung darf in den betroffenen Städten bei der Wiedervermietung von Bestandswohnungen die zulässige Miete höchstens auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete zuzüglich zehn Prozent angehoben werden.
Bauminister Michael Groschek sagte nach dem Kabinettsbeschluss: "Nachdem das Kabinett den Entwurf meines Hauses gebilligt hat, wird die Mietpreisbremse in NRW zum 1. Juli 2015 in Kraft treten.
Die Mieter in NRW haben nunmehr zusammen mit der bereits geltenden Kappungsgrenzenverordnung für bestehende Mietverträge und der neuen Mietpreisbremse für Wiedervermietungen eine deutliche Verbesserung ihrer Rechte.
Wir wollen so verhindern, dass weniger einkommensstarke Mieter aus Städten wie Köln oder Düsseldorf verdrängt werden und wir Quartiere nur für Besserverdienende bekommen.
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Landesregierung beschließt Entwurf des Ausführungsgesetzes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
5. Dezember 2017 phb Karl-Josef Laumann www.karl-josef-laumann.de
Die Landesregierung hat heute die Einbringung des Entwurfs des Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (AG-BTHG NRW) in den Landtag beschlossen, welches für eine deutliche Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen sorgen wird.
"Mit dem Ausführungsgesetz schaffen wir klare Zuständigkeiten und damit einen einfacheren Zugang zu den Leistungen der Eingliederungshilfe.
Das stärkt die Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen", erklärte Sozialminister Karl-Josef Laumann.

Das ist entweder der sogenannte gute ökologische Zustand oder, an erheblich veränderten Gewässern, das gute ökologische Potenzial.
Gewässerschutz ist Trinkwasserschutz
Neben den Oberflächengewässern will die Landesregierung auch beim Grundwasser deutliche Verbesserung erreichen.
Bereits Mitte November hatte das Umweltministerium mit einem neuen Fachbericht dokumentiert, dass sich das Grundwasser in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens in den letzten Jahren verschlechtert hat.
Auf rund 40 Prozent der Landesfläche ist das Grundwasser wegen hoher Nitrat-Belastung nicht in einem guten chemischen Zustand.

Die wichtigsten Ergebnisse der Erhebung:
Die Erfüllungsquote bei der Probenahme der Kommunen lag bei 98 Prozent.
Gegenüber der Erhebung 2008 ist dies eine deutliche Verbesserung.
Die Zahl der zu entnehmenden und zu untersuchenden Proben wird einwohnerbezogen ermittelt.
Danach müssen die Kommunen pro 1000 Einwohner 5,5 Lebensmittel-, Kosmetik-, Bedarfsgegenstände- und Tabakproben entnehmen.

Besonders kritisch ist die im Revisionsentwurf ursprünglich geplante Einführung von Schwellenwerten für Rückstände, die Abkopplung der Kontroll- von den Produktionsbestimmungen und die geplanten Änderungen der Einfuhrregeln", erläuterte Landwirtschaftsminister Remmel.
Zwar sei vom Europäischen Agrarministerrat und dem Europäischen Parlament geplant, viele Vorschläge der Kommission zu entschärfen, doch das Ergebnis des Prozesses noch nicht klar absehbar.
Es sei außerdem noch nicht erkennbar, dass die Revision zur geforderten deutlichen Verbesserung der Rechtsgrundlagen führen werde.
Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium organisiert auf der BioFach in Nürnberg einen Gemeinschaftsstand, an dem sich 36 nordrhein-westfälische Unternehmen der Bio-Branche beteiligen.
Auf 927 Quadratmeter Fläche stellen die Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen eine breite Palette an Qualitäts-Bioprodukten vor und unterstreichen somit auch im Bio-Bereich die Vielfalt der Land- und Ernährungswirtschaft NRW entlang der Wertschöpfungskette.

Deshalb profitieren alle von dem Ampel-System", sagte Remmel. "
Wir wollen den Druck auf die schwarzen Schafe der Branche erhöhen.
Denn anders als etwa in Dänemark gibt es in NRW seit Jahren keine deutliche Verbesserung der Situation.
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Seit Jahren gibt es in NRW keine wesentlichen Verbesserungen der Beanstandungsquoten, die bei amtlichen Lebensmittelkontrollen festgestellt werden.

"Heute sind 96 Prozent der Einwohner am Rhein an öffentliche Kläranlagen angeschlossen und Industriekläranlagen an den Stand der Technik angepasst", sagte Minister Remmel und verwies auf den NRW-Teil des Rheinzuggebietes.
"Dort gibt es inzwischen mehr als 400 öffentliche und knapp 350 industrielle Kläranlagen", so der Minister.
Die deutliche Verbesserung der Wasserqualität des Rheins ist das Ergebnis der guten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen den Anliegern.
"Neben der internationalen Ebene der Zusammenarbeit in der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins gibt es auch eine Abstimmung auf nationaler Ebene zwischen den deutschen Bundesländern und dem Bund", sagte Minister Remmel "Die Zusammenarbeit in der Flussgebietsgemeinschaft Rhein ist inzwischen erprobt und hat sich bewährt, zum Beispiel im abgestimmten Vorgehen der Bundesländer bei der Gewässerüberwachung am Rhein."
Die Überwachung der Wasserqualität im Rheingebiet wird an 56 Messstellen kontrolliert, davon 39 in Deutschland und alleine neun in NRW.

Ziel der Landesregierung ist ein besserer und klimafreundlicher Nahverkehr.
Die Umsetzung des Rhein-Ruhr-Express als eines der wichtigsten Projekte im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Nordrhein-Westfalen geht weiter voran.
84 moderne RRX-Züge sind schon auf der Schiene unterwegs, mit deutlichen Verbesserungen, die das Bahnfahren attraktiver machen: mehr Platz, bequeme Sitze, freies WLAN und besserer Mobilfunkempfang in den Zügen.
Bis der RRX vollumfänglich realisiert ist und Westfalen, Ruhrgebiet und Rheinland im 15-Minutentakt verbindet, muss die Infrastruktur für den RRX weiter aus- und umgebaut werden.
Bei der digitalen Fachkonferenz zum RRX-Infrastrukturausbau haben sich Ministerin Brandes, Vertreter der SPNV-Aufgabenträger Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Nahverkehr Rheinland (NVR) und Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), der Deutschen Bahn, des Eisenbahnverkehrsunternehmens National Express und weitere Fachleute über Meilensteine und nächste Schritte im Projekt ausgetauscht.

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Ihre ersten 100 Tage im Amt hat sie absolviert, nun hat Christina Kampmann, Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, in Düsseldorf die Schwerpunkte ihrer künftigen Arbeit vorgestellt.
"Wir haben bereits im Dezember deutliche Verbesserungen am Kinderbildungsgesetz (KiBiz) angekündigt und werden die Mittel aus dem wegfallenden Betreuungsgeld in Höhe von 430 Millionen Euro vollständig für die frühkindliche Bildung einsetzen.
Doch das soll nur ein Anfang sein.
Unser Ziel ist ein neues Gesetz.

Schulministerin Sylvia Löhrmann unterstrich die besondere Bedeutung von Schulleiterinnen und Schulleitern im Prozess der Qualitätsentwicklung von Schule und Unterricht.
"Gute Schulen brauchen starke Schulleitungen", erklärte die Ministerin mit Blick auf den Deutschen Schulleiterkongress.
"Die Landesregierung sorgt deshalb für eine umfassende Professionalisierung und eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Schulleiterinnen und Schulleitern."
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

* In Einzelfällen bestehen im Bereich der Werkstätten und Labore noch Engpässe.
Weitere Flächen werden jedoch überwiegend bereits im kommenden Wintersemester zur Verfügung stehen.
* Während im Vorjahresbericht die Versorgung durch Mensen und die Zahl der Wohnmöglichkeiten für Studierende noch kritisch eingeschätzt wurden, ist aktuell eine deutliche Verbesserung erkennbar.
Derzeit stehen in NRW rund 50.000 mit staatlichen Mitteln geförderte Wohnheimplätze zur Verfügung.
40.000 davon werden von den Studentenwerken vermietet (allein 2014 kamen rund 2.000 hinzu).

In Einzelfällen bestehen gerade im Bereich der Werkstätten und Labore noch Engpässe.
Weitere Flächen werden jedoch überwiegend bereits im kommenden Wintersemester zur Verfügung stehen.
* Während im Vorjahresbericht die Versorgung durch Mensen und die Zahl der Wohnmöglichkeiten für Studierende noch kritisch eingeschätzt wurden, ist aktuell eine deutliche Verbesserung erkennbar.
Insgesamt stehen derzeit in NRW rund 50.000 mit staatlichen Mitteln finanzierte Wohnheimplätze zur Verfügung.
Weitere 2.000 Wohnheimplätze sollen bis Ende 2014 entstehen.

Wir haben dieses gedreht und die Mittel wieder aufgestockt.
" Sie kündigte zugleich eine Lösung für die personellen Engpässen bei der Bearbeitung von BAföG-Anträgen an. "
In den vergangenen Monaten habe ich mich bereits dafür stark gemacht, dass wir zukünftig eine deutliche Verbesserung erreichen.
Ich bin zuversichtlich, dass dies auch gelingt.
Es ist wichtig, dass die Studierenden schnell wissen, ob und wie viel BAföG sie erhalten.

Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz sowie Berlin, Bremen, Hamburg und Niedersachsen stellten im Bundesrat Änderungsanträge zum Gesetzentwurf, die weitergehende Reformen fordern.
Diese sehen unter anderem eine Mindestbefristung von 24 Monaten sowie die Aufhebung der Tarifsperre vor.
"Mit den Änderungsanträgen im Bundesrat verlangen wir nochmals deutliche Verbesserungen für die Arbeitsbedingungen und Planbarkeit von Karrieren bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern", sagte der Minister für Bundesangelegenheiten Franz-Josef Lersch-Mense.
Die Stellungnahme des Bundesrates geht nun an Bundesregierung und Bundestag zur weiteren Beratung.

"Dabei stellt das Zusammenspiel mit den betrieblichen gesundheitsfördernden Leistungen, insbesondere im Bereich der klein- und mittelständischen Unternehmen, einen Erfolgsfaktor dar", so Baumann.
"Wir wollen gemeinsam mit den Partnern der Landesrahmenvereinbarung effektive Präventionsprogramme gestalten, damit die eingesetzten finanziellen Ressourcen zu einem möglichst hohen Nutzen für die Beschäftigten und die Betriebe führen."
"Durch die Vernetzung und Kooperation mit den Partnern der Landesrahmenvereinbarung erwarten wir eine deutliche Verbesserung und Weiterentwicklung im Bereich der Prävention und Gesundheitsförderung insbesondere bei kleinen und mittleren Unternehmen, Kindertagesstätten, Schulen, in der Pflege sowie im Ehrenamt", erläutert Gabriele Pappai, Landesdirektorin der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung.
Als Beispiele guter Kooperationen in NRW seien z.B. das Landesprogramm Bildung und Gesundheit und das Projekt "Neuheit für Pflege" zu nennen.
"Im Bereich der Pflege bietet sich in der Vernetzung und Kooperation der Partner die Chance", so Pappai, "die bisher schwer erreichbare Gruppe der pflegenden Angehörigen besser anzusprechen".

Das wird insbesondere dem Fleischmarkt zugutekommen.
Faire Preise sind die Voraussetzung für mehr Tier- und Umweltschutz entlang der Fleischkette vom Stall bis zum Teller.
Davon erwarten wir eine deutliche Verbesserung des Schutzes der Erzeugerinnen und Erzeuger vor unlauteren Handlungspraktiken, aber auch Maßnahmen, die zu wahrhaftigen Preisen und einer besseren Verteilung der Wertschöpfung in der Lebensmittelkette führen", erklärte Ministerin Heinen-Esser.
Vor allem bei Fleischprodukten wird oftmals mit Niedrigpreisen und Lockangeboten geworben.
"Die Preise spiegeln nicht den Wert der Tiere und die Arbeit der Landwirte wider.

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Nordrhein-Westfalen wieder bestes Bundesland bei Nachhaltigkeitsrating
Minister Remmel: Deutliche Verbesserung zeigt, dass die Anstrengungen der Landeregierung Früchte tragen
25. Februar 2016 phb Wald Foto: picjumbo.
bom

Minister Groschek hat die Präsidien der Kommunalen Spitzenverbände, Oberbürgermeister sowie Oberbürgermeisterinnen der wachsenden Großstädte, Kirchen und große Unternehmen der Wohnungswirtschaft zum Grundstücksgipfel empfangen, um mit ihnen Möglichkeiten der Baulandmobilisierung zu diskutieren.
Der vom MBWSV mit Unterstützung von Staatskanzlei, NRW.
URBAN und Bahnflächenentwicklungsgesellschaft (BEG) vorbereitete Grundstücksgipfel ist Teil der Wohnungsbauoffensive des Bauministeriums, die mit der deutlichen Verbesserung der Förderkonditionen zur Verstärkung des Wohnungsbaus begonnen hat und auf die Mobilisierung von Grundstücksflächen für den allgemeinen Wohnungsbau ausgeweitet wurde.
Er soll darüber hinaus einen Beitrag zur Beseitigung des Grundproblems fehlender Wohnungsbauflächen in Regionen mit hoher Nachfrage leisten.
"Ziel ist es, beim Grundstücksgipfel alle an einen Tisch zu holen und die Hemmnisse und Lösungsvorschläge bei der Mobilisierung von Flächen für Wohnbauzwecke zu benennen", sagte Bauminister Michael Groschek.

In Nordrhein-Westfalen gelangte so im Jahr 2020 nur noch rund ein Sechstel des im Basisjahr 1986 mit dem Staubniederschlag eingetragenen Bleis und Cadmiums in die Umwelt.
Dies geht aus Auswertungen des nordrhein-westfälischen Umweltindikatoren-Sets hervor, das durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) jetzt aktualisiert und optimiert wurde.
"Das Indikatoren-Set macht deutlich, dass wir in einigen Bereichen deutliche Verbesserungen für die Menschen in Nordrhein-Westfalen erreichen konnten.
In anderen, etwa bei den Auswirkungen der Klimakrise, brauchen wir aber größere Anstrengungen", sagte Umweltminister Oliver Krischer mit Blick auf den Dürresommer 2022. "
Über die letzten 30 Jahre haben wir etwa bei der Jahresdurchschnitts-Temperatur in NRW einen steigenden Trend.

Der Leiter der Verkehrszentrale Nordrhein-Westfalen, Dr. Hanno Bäumer, erläuterte die Vorteile des neuen Geschäftsfeldes von Straßen NRW: "Grundvoraussetzung, um den Verkehr mit Hilfe von Verkehrsbeeinflussungsanlagen bestmöglich steuern zu können, ist eine enge Zusammenarbeit zwischen den Verkehrsingenieuren, die diese Anlagen planen, den Operatoren, die sie steuern, und den Bau- und Elektroingenieuren und -technikern, die sie bauen und unterhalten.
Genau das wird durch die Verkehrszentrale erreicht.
Mit der Zusammenlegung der Zuständigkeiten und dem intensiveren Einsatz von Telematiksystemen erwarte ich eine deutliche Verbesserung der Verkehrssteuerung", erklärte Bäumer.
Mit der Aufnahme des Regelbetriebs in Leverkusen stellen die bisher zuständigen Verkehrsleitzentralen bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Köln ihre Arbeit ein.
Minister Groschek machte aber zugleich deutlich, dass in Zukunft mit noch mehr Baustellen zu rechnen sein wird.

Die Nettoneuverschuldung fällt um 500 Millionen Euro geringer aus als von der Vorgängerregierung vorgesehen / Minister Lienenkämper: Wir haben solide geplant, wir halten Wort
12. Januar 2018
Der vorläufige Haushaltsabschluss 2017 zeigt, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
Finanzen
Der vorläufige Haushaltsabschluss 2017 zeigt, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.

Die LANUV-Untersuchung bestätigt erneut wie richtig und wichtig es ist, verkehrsbezogene Maßnahmen in den Mittelpunkt zu stellen.
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Die verkehrsbezogenen Maßnahmen der Luftreinhalteplanung der zurückliegenden Jahre haben landesweit zu einer deutlichen Verbesserung der Luftqualität geführt.
Der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ wurde im Jahr 2019 an 112 von 128 der Landes-Messstellen in Nordrhein-Westfalen eingehalten.
Die Abnahme der NO2-Belastungen wird durch zusätzliche im Jahr 2020 greifende Luftreinhaltemaßnahmen weiter verstärkt.

Minister der Justiz Dr. Limbach: "Ich freue mich, heute dem Justizvoll-zug weitere dringend benötigte Plätze für die Behandlung psychisch kranker Menschen zur Verfügung stellen zu können.
Psychisch kranke Gefangene sowie der Schweregrad ihrer Erkrankungen stellen für den Justizvollzug eine immer größere Herausforderung dar.
Sowohl für die betroffenen Gefangenen, als auch für die sie betreuenden Justizvoll-zugsbediensteten sind die zusätzlichen Behandlungsplätze eine deutliche Verbesserung.
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Der Umbau der Station 4a durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) zu einer akutpsychiatrischen Behandlungsabteilung startete im Juni 2022.

Zum zweiten aber auch damit, dass wir in den letzten Jahrzehnten zu wenig in den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur investiert haben", betonte Minister Krischer.
In den letzten Jahren sei zwar in der Summe eine Stabilisierung beim Zustand der Straßen in Nordrhein-Westfalen erreicht worden.
Das reiche aber nicht aus, jetzt geht es um eine deutliche Verbesserung.
"Die Bürgerinnen und Bürger im Land sind auf eine funktionsfähige Infrastruktur angewiesen.
Unser Ziel ist es, den Sanierungs- und Modernisierungsstau der letzten Jahrzehnte aufzulösen und deutliche Verbesserungen zu erreichen.

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"Sevon 2.0", erreichbar unter www.sevon.nrw.de, ist nach gesetzlichen Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) erstellt worden und bietet im Vergleich zum bisherigen Bewerbungsportal deutliche Verbesserungen zum Bewerben für ein Referendariat.
Schule und Bildung
Lea Heilig und Yannik Rehr wollen Lehrkräfte an Grundschulen werden, sie in Rheine, er in Arnsberg.

Die Gründe für den Zustand der Straßeninfrastruktur sind zum einen der starke Anstieg insbesondere des Güterverkehrs und zum anderen, dass in den letzten Jahrzehnten zu wenig in den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur investiert wurde.
"Die Bürgerinnen und Bürger im Land sind auf eine funktionsfähige Infrastruktur angewiesen.
Unser Ziel ist es, den Sanierungs- und Modernisierungsstau der letzten Jahrzehnte aufzulösen und deutliche Verbesserungen zu erreichen.
Dafür haben wir die Weichen mit der Sanierungsoffensive gestellt", betont Minister Krischer.
In den letzten Jahren konnte zwar in der Summe eine Stabilisierung beim Zustand der Straßen in Nordrhein-Westfalen erreicht werden.

Mit den Bundesratsinitiativen sollen einerseits die Sicherheitsbehörden im Land bei der Terrorismusbekämpfung gestärkt und andererseits die Migrationspolitik verbessert werden.
Dabei werden auch schwierige Themen adressiert wie die Speicherung von Verkehrsdaten und die Beschleunigung von Asylverfahren für Herkunftsstaaten mit einer Anerkennungsquote unter fünf Prozent.
Zudem wird die Bundesregierung aufgefordert, sich für eine deutliche Verbesserung der Verfahren für Dublin-Überstellungen einzusetzen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Der Umgang mit den Themen Migration und Sicherheit ist zentral für das Grundvertrauen der Menschen in unseren demokratischen Staat und seine Handlungsfähigkeit.
Mit unserem Sicherheits- und Migrationspaket beweisen wir politische Handlungsfähigkeit - schnell, die politischen Lager übergreifend, mit Konsequenz und Besonnenheit.

Ein weiteres Thema, welches auf dem Kongress behandelt wurde, waren aktuelle Entwicklungen in verschiedenen Branchen.
"Während der Pandemie sind vor allem die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie in den öffentlichen Fokus gerückt.
Auch wenn hier immer noch nicht alles Gold ist, was glänzt: Durch Gesetzesverbesserungen wie dem Werkvertragsverbot und eine höhere Kontrolldichte haben wir hier deutliche Verbesserungen erzielt.
Das muss uns auch in weiteren Branchen wie beispielsweise in der Paketbranche gelingen, wo nach wie vor viel zu viele Menschen stellenweise unter menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen arbeiten.
Ich bin überzeugt, dass ein Verbot von Werkverträgen und konsequente und wirksame Formen der Arbeitszeiterfassung auch im Kampf gegen die Arbeitsausbeutung von Paketbotinnen und -boten wichtige Mittel sind, um Missstände zu beseitigen.

"Die umfassenden neuen Regelungen ab dem 1. Januar 2021 kommen, gerade in der aktuellen Corona-Pandemie und inmitten der uns alle besonders fordernden Belastungen, vielen Menschen zugute:
Familien, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Personen mit Behinderungen und auch unseren Unternehmen und gemeinnützigen Vereinen", erklärt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Deutliche Erleichterungen gibt es beispielsweise für ehrenamtlich tätige Menschen.
Dafür hatte Minister Lutz Lienenkämper sich schon lange in der Finanzministerkonferenz und im Bundesrat eingesetzt.
"Ehrenamtlich Tätige halten unsere Gesellschaft zusammen, sie sind unverzichtbar - insbesondere in dieser äußerst schwierigen Zeit der Pandemie", betont der Minister.

Mit der Wahl zum Fisch des Jahres soll auf die allgemeine Gefährdung der Fischfauna aufmerksam gemacht werden, die zunehmend auch die häufigeren Arten betrifft.
In den Gewässern Nordrhein-Westfalens leben heute knapp 60 verschiedene Fischarten.
Mit Hilfe des Wanderfischprogramms NRW, dem Förderprogramm "Lebendige Gewässer" und Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie konnten bereits deutliche ökologische Aufwertungen der Gewässer erzielt werden.
So kehren zum Beispiel Maifisch und Lachs langsam wieder in nordrhein-westfälische Gewässer zurück.
Höhlentier des Jahres (Verband der deutschen Höhlen- und Karstforscher e.V.): Der Feuersalamander

Dafür ist der Pakt für Kinder und Familien ein wichtiges Fundament.
Ich freue mich, dass wir mit diesem zentralen Gesetzesvorhaben unserer NRW-Koalition so gut im Zeitplan liegen und die erste Lesung bereits vor der Sommerpause beginnen kann", erklärte Familienminister Joachim Stamp.
Der Pakt für Kinder und Familien beinhaltet drei Schwerpunkte, die zu deutlichen Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesbetreuung führen:
Mehr Qualität - künftig stehen knapp eine Milliarde Euro zusätzlich zur Qualitätsverbesserung zur Verfügung unter anderem für mehr Erzieherinnen und Erzieher, für mehr Flexibilität bei den Öffnungszeiten und für verbesserte Sprachförderung.
Eine Platzausbaugarantie - jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert.

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Ronald R.F. Lünser, Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): "Als SPNV-Aufgabenträger und Bewilligungsbehörde für ÖPNV-Investitionen steht für die VRR AöR bei der Förderung immer auch die Berücksichtigung der Fahrgastbelange im Fokus.
Hier ist Planern, Entscheidern und Umsetzenden unserer Meinung nach ein guter Wurf gelungen, denn das Ziel des gesamten Maßnahmenpakets ist eine deutliche Qualitätsverbesserung für die Kundinnen und Kunden des Öffentlichen Personennahverkehrs.
Im Mittelpunkt stehen dabei der barrierefreie Zugang und die kundenfreundliche Gestaltung der Haltestellen sowie die Verknüpfung verschiedener Verkehrsträger im Umweltverbund.
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"In solchen Situationen wie dem aktuellen Versorgungsmangel bei einigen Medikamenten brauchen wir praktikable und bürgerfreundliche Lösungen.
Es ist sehr gut, dass sich die Apothekerschaft und die Krankenkassen im Sinne der Patientinnen und Patienten auf eine solche Lösung geeinigt haben.
Das ist gerade für viele Eltern, die aktuell oftmals mehrere Apotheken aufsuchen müssen, um ein wirksames Antibiotikum zu erhalten, eine deutliche Erleichterung.
Ich möchte daher an alle Beteiligten appellieren, dort, wo es möglich ist, von dieser Erleichterung Gebrauch zu machen.
Mittel- und langfristig müssen wir jedoch den Lieferengpässen an der Ursache entgegenwirken.

Zum Jahreswechsel steigt das Wohngeld, das einkommensschwachen Haushalten zusteht, um durchschnittlich 39 Prozent an.
Mit der Wohngeldnovelle, die am 1. Januar 2016 in Kraft tritt, wird erstmals seit 2009 die Wohngeldleistung erhöht.
"Die Wohngeldreform bewirkt eine deutliche Leistungsverbesserung für die Bezieher", sagte Bauminister Michael Groschek.
"Insbesondere Rentnerinnen und Rentner sowie Menschen mit geringem Einkommen wird es somit auch weiterhin ermöglicht, angemessen zu wohnen."
Neben dem Anstieg der Kaltmieten wird auch der Anstieg der warmen Nebenkosten berücksichtigt.

"Die umfassende bauliche Neuausrichtung des 'Berufskolleg Tecklenburger Land' umfasst Sanierung, Modernisierung und energetische Ertüchtigung eines bestehenden Schulkomplexes im laufenden Betrieb.
[...] Die Jury würdigt insbesondere die behutsame Transformation des baulich und konzeptionell überalterten Bestandes in einem partizipativen Prozess hin zu einem modernen Lern-, Lehr- und Veranstaltungsort.
Mit punktuellen, sensiblen Eingriffen in die Tragstruktur konnte eine deutliche funktionale Aufwertung erreicht, der Standort erhalten und die gebundene graue Energie zukunftsgerecht weitergeführt werden.
[...] Der nachhaltige Ansatz, die Bestandsgebäude grundlegend zu erhalten und in einen neuen Lebenszyklus zu überführen, überzeugt.
Auch die Verwendung regionaler Baustoffe und die sensible Weiterentwicklung des vorhandenen Gebäudecharakters sind vorbildliche Qualitäten.

Dann können wir auch Verbesserungen erreichen", sagte Remmel.
Andere Staaten hätten mit verpflichtendem Transparenz-System durchweg positive Erfahrungen gemacht, betonte der Minister.
Dänemark etwa habe vor einigen Jahren ein ähnliches verpflichtendes Transparenz-System eingeführt und die Beanstandungsquoten gingen deutlich zurück.
"Für gute und ehrlich arbeitende Betriebe wird das Kontrollbarometer ein Qualitätssiegel werden, für Verbraucherinnen und Verbraucher eine Orientierungshilfe und für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Betrieben eine Verbesserung des Arbeitsumfeldes bringen.
Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Rechte und die Stellung der Verbraucherinnen und Verbraucher deutlich zu stärken.

Zugleich zeigt PISA, dass die soziale Herkunft für die Kompetenzentwicklung eine deutlich größere Rolle spielt als ein Zuwanderungshintergrund.
Zwar liege Deutschland in einigen Bereichen über EU-Durchschnitt, das jedoch nur, weil sich viele EU-Staaten noch deutlich stärker verschlechtert hätten, so die Ministerin: "Unser Anspruch muss ein anderer sein.
Damit konzentriert sie die Debatte auf die Felder, in denen Verbesserungen nachweislich möglich sind.

Die Mittel stehen den Hochschulen dauerhaft speziell für die Verbesserung der Qualität der Lehre und der Studienbedingungen zur Verfügung.
Die QVM sind 2011 von der damaligen Landesregierung als Kompensation für weggefallene Studiengebühren eingeführt worden, wurden seitdem aber in ihrer Höhe nicht an die deutlich gestiegenen Studierendenzahlen angepasst.
Dadurch können wir ab 2021 mehr als 50 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für die Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen an den Hochschulen verwenden.
Das Geld kommt in voller Höhe den Hochschulen zugute und hilft durch die Verbesserung des Betreuungsverhältnisses vor allem den Studierenden in Nordrhein-Westfalen", so Ministerin Pfeiffer-Poensgen.
Dem gegenüber ist eine Kosten-Nutzen-Relation der Einführung von Studienbeiträgen für Studierende aus Nicht-EU-Staaten in Nordrhein-Westfalen auch nach umfassender Prüfung und Auswertung der Erfahrungen aus Baden-Württemberg nicht eindeutig zu beziffern: Bei der Analyse der verfügbaren Informationen aus Baden-Württemberg ist deutlich geworden, dass dort nach Abzug aller Ausnahme- und Befreiungsregelungen, die für eine sozial verträgliche Ausgestaltung eines solchen Beitrags notwendig sind, lediglich rund 50 Prozent der Studierenden aus Drittstaaten die Studienbeiträge bezahlen müssen.

* Das Konzept Stadionsicherheit, mit dem die IMK mit den Verantwortlichen von DFB und DFL im letzten Jahr umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in den Fußballstadien vereinbart hat.
Der niedersächsische Innenminister Pistorius sagt: "Im vergangenen Jahr haben wir die Kommunikation mit den Fans deutlich intensiviert, davon profitiert vor allem die wertvolle Arbeit der Fanprojekte.
Mein besonderer Dank gilt dem DFB und der DFL, die ihre Mittel in diesem Bereich auf unsere Initiative hin deutlich aufgestockt haben.
Von den Ultra-Gruppierungen erwarte ich im Rahmen des Dialoges ein klares Bekenntnis gegen Gewalt und auch eine deutliche Distanzierung von Gewalttätern am Rande der Fußballspiele.

Die Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sowie weitere Partner wollen die Kapazität der Eifelstrecke zwischen Köln und Trier deutlich erhöhen.
Sie unterzeichneten eine gemeinsame Absichtserklärung zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs zwischen Deutschland, Luxemburg und der Saarregion.
Die Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sowie weitere Partner wollen die Kapazität der Eifelstrecke zwischen Köln und Trier deutlich erhöhen.
Sie unterzeichneten eine gemeinsame Absichtserklärung zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs zwischen Deutschland, Luxemburg und der Saarregion.

Auch für die gemeinnützigen Vereine selbst fordern die Finanzministerinnen und -minister Verbesserungen: Die Freigrenze bei der Körperschaft- und Gewerbesteuer soll bei gemeinnützigen Vereinen unter bestimmten Voraussetzungen deutlich von 35.000 Euro auf 45.000 Euro angehoben werden.
Nordrhein-Westfalen hatte bereits im Sommer 2018 seine Bundesratsinitiative "Steuerliche Vereinfachungen und Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft" gestartet und viele der heute von der Finanzministerkonferenz geforderten Verbesserungen seinerzeit empfohlen.
Wichtig ist uns, dass die Verbesserungen schnell bei denjenigen ankommen, die sich engagieren.

Wie die Erkenntnisse aus der Luftreinhalteplanung zeigen, kann der ÖPNV nicht nur in seiner Funktion als Alternative zum motorisierten Individualverkehr, sondern auch durch die Qualität seiner Flotte deutlich zur Verbesserung der Belastungssituation beitragen.
Mit den aktuell geschaffenen Fördermöglichkeiten werden die Aktivitäten zur Verbesserung der Luftqualität in den nordrhein-westfälischen Kommunen weiter verbessert.

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt das im Bundesrat verabschiedete Bundesteilhabegesetz: "Mit den jetzt beschlossenen Änderungen verbessern wir die Rahmenbedingungen für die schulische Inklusion entscheidend.
Nordrhein-Westfalen hat über den Bundesrat und die KMK deutlich zur Verbesserung des Gesetzes der Bundesregierung beigetragen.
Nordrhein-Westfalens Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt das im Bundesrat verabschiedete Bundesteilhabegesetz: "Mit den jetzt beschlossenen Änderungen verbessern wir die Rahmenbedingungen für die schulische Inklusion entscheidend.
Nordrhein-Westfalen hat über den Bundesrat und die KMK deutlich zur Verbesserung des Gesetzes der Bundesregierung beigetragen.

Ziel der Landesregierung ist, die Bildungschancen aller Kinder, unabhängig von deren Herkunft, zu verbessern, um den Grundstein für ihren erfolgreichen Lebensweg zu legen.
Auch wenn in den zurückliegenden Jahren Betreuungsplätze ausgebaut wurden sowie Qualitätsverbesserungen erfolgt sind, zeigt die Studie, dass die Maßnahmen unzureichend waren und deutlich größerer Handlungsbedarf besteht.
Denn der enorme Fachkräftebedarf, der erforderliche Ausbau sowie notwendige Verbesserungen bei der Qualität der Betreuungsplätze stellen uns angesichts der bestehenden strukturellen Unterfinanzierung der Kindertagesbetreuung vor gewaltige Herausforderungen.

Das Landesprogramm Fokus Bahn NRW setzt sich seit zwei Jahren für Verbesserungen im Nahverkehr auf der Schiene in Nordrhein-Westfalen ein.
Mit Erfolg: Die Gemeinschaftsinitiative unter Federführung des Landes hat zu einer verbesserten Zusammenarbeit im Sektor und zu einem deutlichen Bewerberzuwachs für den Beruf Lokführerin bzw. Lokführer geführt.
Das Landesprogramm Fokus Bahn NRW setzt sich seit zwei Jahren für Verbesserungen im Nahverkehr auf der Schiene in Nordrhein-Westfalen ein.
Mit Erfolg: Die Gemeinschaftsinitiative unter Federführung des Landes hat zu einer verbesserten Zusammenarbeit im Sektor und zu einem deutlichen Bewerberzuwachs für den Beruf Lokführerin bzw. Lokführer geführt.

Die demografische Entwicklung zeigt im Schulbereich deutliche Spuren: In Nordrhein-Westfalen gibt es zurzeit rund 200.000 Schülerinnen und Schüler weniger als noch im Jahr 2010.
Weitere 10.400 Stellen, wurden trotz der demografischen Entwicklung gezielt für die Qualitätsentwicklung, für pädagogische Innovationen und zur Verbesserung der Unterrichtssituation eingesetzt.
Im Mittelpunkt steht die Umsetzung des Schulkonsenses, der deutliche Ausbau des Ganztags sowie die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention und die Integration der zugewanderten Kinder und Jugendlichen.

Waldzustandsbericht 2015: Verbesserung der Eiche setzt sich langsam fort, Buche mit deutlicher Erholung
Der Zustand des Waldes in NRW hat sich im Vergleich zum Vorjahr verbessert.
Nach dem aktuellen Waldzustandsbericht 2015 der NRW-Landesregierung weisen 26 Prozent der Bäume zwischen Rhein und Weser deutliche Blatt- und Nadelverluste (höchste Schadenskategorie) aus.

Bund sieht aktuell 293 Millionen weniger Kassenmittel für die GAK vor
Dieser sieht für 2024 drastische Kürzungen in der GAK vor.
Darüber hinaus würde die Kürzung der GAK-Mittel eine vorgesehene Kofinanzierung von Mitteln der Europäischen Union (EU) schmälern, so dass deutlich weniger eigene Projekte der Länder für gleichwertige Lebensverhältnisse im ländlichen Raum und zur Förderung von Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturräumen durchgeführt werden könnten.
Die für Agrarpolitik beziehungsweise den ländlichen Raum zuständigen Ministerinnen, Minister und Senatorin der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben sich daher in einem gemeinsamen Schreiben an den Bundesagrarminister gewandt und ihre großen Sorgen über die massive Mittelkürzung der GAK zum Ausdruck gebracht.

Die Pandemie macht besonders deutlich, an welchen Stellen die Inklusion an ihre Grenzen stößt und wo noch dringender Verbesserungsbedarf besteht.
Selbst Jahre nach Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention wird immer wieder die Kritik laut, dass zu wenige Verbesserungen für Menschen mit Behinderung eingetreten seien.

Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, sieht deutlichen Verbesserungsbedarf und fordert eine Anpassung des Änderungsgesetzes.
Die Landesbehinderten- und Patientenbeauftragte macht deutlich: "Deutschland hat sich mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verpflichtet, die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu wahren, zu gewährleisten, zu fördern und zu schützen.

Der diesjährige Sommer verzeichnete mit 790 Sonnenstunden einen neuen Höchstwert mit einem deutlichen Abstand von fast 100 Stunden zum bisherigen Höchstwert im Jahr 2011 mit 694 Stunden.
Dachbegrünung kann die Wärmebelastung deutlich reduzieren.
Auch klimafreundlich und naturnah gestaltete Schul- und Kitahöfe können einen konkreten Beitrag zur Verbesserung des Mikroklimas leisten.

Gute Steuereinnahmen und positive Entwicklung auf der Ausgabenseite ermöglichen deutliche Senkung der Nettoneuverschuldung
Im Haushaltsvollzug 2012 zeichnen sich auf Basis vorläufiger Zahlen Haushaltsverbesserungen in einer Größenordnung von rund 600 Millionen Euro ab.
"Das ist eine gute Nachricht für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in NRW: Die Kreditaufnahme wird sich danach wie auch in den Vorjahren im Haushaltsvollzug gegenüber dem Plan deutlich verringern.

"Dank der Unterstützung durch den Bund und das Land Nordrhein-Westfalen sind nun deutliche Verkehrsentlastungen für Anliegerinnen und Anlieger im gesamten Bereich um die neue Anschlussstelle geschaffen", so Oberbürgermeister Thomas Kufen.
Verbesserung auch für den Radverkehr
Von der nachhaltigen Verbesserung der Straßeninfrastruktur profitiert zudem der Radverkehr: Rund 1,2 Kilometer Radwege wurden neu gebaut und sorgen für eine Anbindung an den geplanten Radschnellweg Ruhr (RS1).

Der Pakt für Kinder und Familien beinhaltet drei Schwerpunkte, die zu deutlichen Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesbetreuung führen: 1.
Mehr Qualität Künftig stehen knapp 1 Milliarde Euro zusätzlich zur Qualitätsverbesserung zur Verfügung unter anderem für mehr Erzieherinnen und Erzieher, für mehr Flexibilität bei den Öffnungszeiten und für verbesserte Sprachförderung.

Dies gelte auch für die Verbesserungen von Leistungen für die Menschen.
Allein der Umstand, dass die Bundesregierung nur Leistungsverbesserungen von rund einer Milliarde Euro als ausreichend betrachte, zeige, wie weit die Vorschläge der Bundesregierung von den notwendigen Maßnahmen entfernt seien.
"Für die Sicherstellung guter Pflege in Zukunft benötigen wir deutlich mehr Geld", so die Ministerin.

Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte bei der Vorstellung des Berichtes: "Der Bericht macht deutlich: Die Qualitätsanalyse hilft bei der Verbesserung der Schul- und Unterrichtsqualität der Schulen."
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte bei der Vorstellung des Berichtes: "Der Bericht macht deutlich: Die Qualitätsanalyse hilft bei der Verbesserung der Schul- und Unterrichtsqualität der Schulen."

"Die Länder können diese Einschnitte nicht kompensieren, deshalb muss der Bund die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes deutlich aufstocken", forderte Minister Remmel.
"Die Länder können diese Einschnitte nicht kompensieren, deshalb muss der Bund die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes deutlich aufstocken", forderte Minister Remmel.

Schon bei der ersten NRW-Studie zum Thema Lebensmittelverschwendung aus dem Jahr 2012 wurde deutlich, dass enorme Mengen an Lebensmitteln auf dem Müll landen.
"Alleine schon das Messen in den Bäckereien, mit denen wir zusammengearbeitet haben, führte zu einer Verbesserung der Prozesse und zu weniger Ausschuss und Retouren."
Die Forscherinnen und Forscher um Professor Dr. Guido Ritter von der Fachhochschule Münster hatten in den vergangenen zwei Jahren die Prozesse in Bäckereien untersucht, Verbesserungsvorschläge entwickelt und umgesetzt.

* Zentrale Säule der regionalen Strukturpolitik in Nordrhein-Westfalen ist die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) und das aus ihr finanzierte Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes (RWP).
Die Fördergebietskulisse der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) wurde 2022 deutlich ausgeweitet.

Das APS leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Verbesserung der Patientensicherheit in Deutschland.
Darüber hinaus ist es ein wichtiges Forum zum fachlichen Austausch sowie der Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Kampagnen, mit denen wir die Patientensicherheit in unserem Land verbessern können.
Mit unserer Mitgliedschaft im APS wollen wir hier ein deutliches Signal der Unterstützung setzen", sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Das APS bietet eine Plattform für eine sichere Gesundheitsversorgung in Deutschland und steht für die Verbesserung der Patientensicherheit ein.

Die übrigen Mittel werden zur Finanzierung von Investitionen und weiteren Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet.
Ohne eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel für NRW wären die Kostensteigerungen im Betrieb des Regionalverkehrs nicht mehr ohne Leistungseinschränkungen aufzufangen.
Dazu gehören neben den Knoten Köln und Dortmund zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Stabilität im gesamten S-Bahn-Netz sowie die Beseitigung problematischer Bahnübergänge.

Eine Trendumkehr hin zu einer deutlichen Verbesserung des Zustandes konnte damit allerdings noch nicht erreicht werden.

Bestimmte Delikte können nur Ausländer begehen, wie etwa Verstöße gegen das Aufenthalts- und Asylverfahrensgesetz, die mit der steigenden Zuwanderung zugenommen haben", machte der Justizminister deutlich.
Kutschaty sagte: "Es ist wichtig, dass wir unseren ausländischen Mit-bürgerinnen und Mitbürger eine klare Integrationsperspektive eröffnen und an der Verbesserung ihrer Chancen in unserer Gesellschaft arbeiten."
Bei der Art der begangenen Delikte lässt sich deutlich feststellen, dass gerade die Straftaten abgenommen haben, die für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung von besonderer Bedeutung sind.

Die übrigen Mittel werden zur Finanzierung von Investitionen und weiteren Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet.
Ohne eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel für NRW wären unter anderem folgende Konsequenzen zu befürchten:
* Allein die deutlich höhere Kostensteigerung im SPNV, die zu einem großen Teil auf überdurchschnittlich stark steigende Trassen- und Stationspreise zurückzuführen ist, kann mittelfristig aus den nur um 1,5 Prozent steigenden Mitteln nicht finanziert werden.

Die Entwicklung macht deutlich, dass die Gewinnung zusätzlichen Personals auch weiterhin eine zentrale Herausforderung für das Schulsystem bleibt.
Ursache für den steigenden Personalbedarf sind insbesondere höhere Schülerzahlen, zusätzliche Unterstützungsangebote für Schulen, der weitere Ausbau des Ganztags, die Stärkung des Gemeinsamen Lernens sowie zusätzliche Ressourcen zur Verbesserung der Bildungsqualität.
Ministerin Feller: "Der deutliche Personalzuwachs der vergangenen Jahre macht Mut.

Mit dem Ausbau der S 11 und der RB 38 kommen wir endlich einen deutlichen Schritt weiter in unseren gemeinsamen Bemühungen, der Millionenstadt Köln und ihrem Umland die langersehnten und spürbaren Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr auf der Schiene zu bringen", erklärte Minister Wüst.
Mit dem Ausbau der S 11 und der Erftbahn werden wir die Qualität des Schienenpersonennahverkehrs für unsere Fahrgäste deutlich verbessern.

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Minister Schneider: Kinder aus ärmeren Familien brauchen mehr als ein Trostpflaster / Arbeitsminister mahnt weitere Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket an / Änderungen ab 1. August reichen nicht aus
Besonders deutlich werde dies bei der Lernförderung, also dem Nachhilfeunterricht für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler.

Staatssekretär Klute macht deutlich: "Neben der Integration der neu nach NRW Zugewanderten kommt der Verbesserung der Lebenssituation in den Herkunftsländern eine herausragende Bedeutung zu.