20. Januar 2016 Bild Straße Foto: picjumbo.
com
Das Budget für die nordrhein-westfälischen Landesstraßen wird in diesem Jahr gegenüber dem Vorjahr deutlich erhöht: Insgesamt fließen mehr als 115 Millionen Euro in Erhaltungsmaßnahmen.
Der Ansatz für die Erhaltungsinvestitionen ist in diesem Jahr etwa 15 Millionen Euro höher als im vergangenen Jahr.
Verkehr

Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau stellt fest, dass das globale Budget das Geschäft der Wohnraumförderung und die Schaffung bezahlbarer Wohnungen auf kommunaler Ebene erheblich erleichtert.
"Wir können die bislang unterschiedlichen Förderbudgets für Neubau und Bestandsförderung flexibel verwalten", so Sierau.
"Zusätzliche Mittelanforderungen für einzelne Budgets und damit verbundene Wartezeiten entfallen."
Das ist ein deutliches Signal an Investoren, die sich auf klare Rahmenbedingungen verlassen können", so Groschek.
Der Stadt Dortmund als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.

Den kommunalen Bewilligungsbehörden wurden jetzt die deutlich gesteigerten Ausgangsbudgets zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum bereitgestellt.
Weitere Angaben zu den Ausgangsbudgets der kommunalen Bewilligungsbehörden können der Budgetierungstabellen entnommen werden:
* Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen - Förderbudgets und Ansätze im Jahr 2018
* Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen - Förderbudgets und Ansätze im Jahr 2019

Um diese Ziele zu erreichen, bietet das Schulministerium nun aus dem Chancenbudget geeignete Maßnahmen an, aus denen die Schulen die für sie passenden Angebote auswählen können.
Ministerin Feller: "Das Chancenbudget ist das Herzstück des Startchancen-Programms.
Unser Ziel ist, dass Schritt für Schritt deutlich mehr Schülerinnen und Schüler ihre Lernziele und die Mindeststandards in Mathematik und Deutsch erreichen.

Das ist ein deutliches Signal an Investoren, die sich auf klare Rahmenbedingungen verlassen können.
Der Landeshauptstadt als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster sowie seit April auch Dortmund - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.
Mit dem Globalbudget kann die Stadt wesentlich flexibler umgehen und diese zur Lösung der wohnungspolitischen Aufgaben entsprechend den örtlichen Bedürfnissen einsetzen.

Das ist ein deutliches Signal an Investoren, die sich auf klare Rahmenbedingungen verlassen können.
Der Landeshauptstadt als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster sowie seit April auch Dortmund - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.
Mit dem Globalbudget kann die Stadt wesentlich flexibler umgehen und diese zur Lösung der wohnungspolitischen Aufgaben entsprechend den örtlichen Bedürfnissen einsetzen.

Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
Angesichts der Budget-Kürzung ist die notwendige Einigung mit dem EU-Parlament mehr als unsicher, von Planungssicherheit kann keine Rede sein.

Die Schulen des Gemeinsamen Lernens werden aufwachsend ab Klasse 5 deutlich besser ausgestattet.
Darüber hinaus erhalten Schulen des Gemeinsamen Lernens im neuen Schuljahr ein zusätzliches Fortbildungsbudget in Höhe von 1.200 Euro.
Mit unserem neuen Personalschlüssel erhalten die Schulen des Gemeinsamen Lernens eine deutlich bessere Personalausstattung.

Das ist ein deutliches Signal an Investoren, die sich auf klare Rahmenbedingungen verlassen können.
Den Städten als Bewilligungsbehörden werden damit nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.
Mit den Globalbudgets können die Kommunen wesentlich flexibler umgehen und diese zur Lösung der wohnungspolitischen Aufgaben entsprechend den jeweiligen örtlichen Bedürfnissen umsetzen.

Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
Angesichts der Budget-Kürzung ist die notwendige Einigung mit dem EU-Parlament mehr als unsicher, von Planungssicherheit kann keine Rede sein.

Auch die Vertreter der Investoren, die Wohnungswirtschaft, Bauträger und Eigentümer begrüßen die neue Zielvereinbarung: "Wir begrüßen die Vergabe eines Globalbudgets an die Stadt Bielefeld außerordentlich.
"Die Zuteilung eines Globalbudgets setzt die wohnungspolitische Strategie des Landes in Bielefeld fort, die bereits im Jahr 2019 mit der Erhöhung auf die Mietenstufe 4 deutlich sichtbar wurde.

Der Schwerpunkt der Investitionen im nordrhein-westfälischen Landesstraßenbau liegt auch 2017 in der Sanierung vorhandener Straßen: Der Ansatz für das Erhaltungsbudget wird in diesem Jahr gegenüber dem Vorjahr nochmals deutlich erhöht.

"Es wird nun beispielsweise deutlicher, welche wichtige Rolle einige der Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung für den Ausbau des gemeinsamen Lernens gespielt haben", betonte Löhrmann.
Zentrale Elemente des Schulversuchs, wie die Bildung von regionalen Stellenbudgets für Lehrkräfte für sonderpädagogische Förderung sollen zum Schuljahr 2014/2015 auf ganz NRW übertragen werden.

Weiterhin forderten Bund und Länder die Beibehaltung des bisherigen Agrarbudgets auf Grundlage der EU-27 in beiden Säulen der GAP sowie der geltenden EU-Kofinanzierungsansätze.
Wir müssen aber berücksichtigen, dass die Anforderungen an unsere landwirtschaftlichen Betriebe in der ersten Säule deutlich steigen.

Einmal mehr wurde beim Tag der Dritten Orte deutlich, dass die Menschen besonders nach den Einschränkungen während der Corona-Pandemie ein großes Bedürfnis nach persönlicher Begegnung haben.
Das Gesamtbudget für das Förderprogramm in den Jahren 2024 bis 2028 beträgt 22,5 Millionen Euro.

Da diese überwältigende Nachfrage das zur Verfügung stehende Budget des Förderaufrufs deutlich überschreitet, wurden die Maßnahmen hinsichtlich ihrer Förderfähigkeit im Detail geprüft und entsprechend der im Förderaufruf veröffentlichen Kriterien bewertet.

Zudem werden mehr als 37.000 zusätzliche Kindergartenplätze geschaffen, sodass Eltern in Nordrhein-Westfalen fortan insgesamt deutlich besser als bisher die vielfältigen Anforderungen von Familie und Beruf vereinbaren können.
Insgesamt erhöht die Landesregierung hierzu das Budget für die Kinderbetreuung um rund 662 Millionen Euro.

Um dem Förder-Boom im öffentlichen Wohnungsbau weiteren Schub zu geben, setzen wir beim Budget der öffentlichen Wohnraumförderung noch einen drauf.
Mit diesen zusätzlichen Finanzmitteln können wir in den kommenden zwei Jahren ein deutliches Mehr erreichen: ein Mehr an bezahlbaren Mieten, ein Mehr für den Traum vom Eigenheim, ein Mehr an moderner und klimabewusster Modernisierung, ein Mehr an Wohnangeboten für Auszubildende und Studierende sowie ein Mehr an barrierefreiem und behindertengerechtem Wohnraum.