Justizminister Thomas Kutschaty erklärt hierzu: "Ich habe sehr für dieses Gesetz gekämpft.
Doch fühle ich mich heute nicht persönlich als Gewinner.
Vielmehr hat die deutsche Demokratie gewonnen.
Denn in Zeiten, in denen einer Arbeitnehmerin gekündigt wird, weil sie eine Maultasche gegessen hat, die für den Müll bestimmt war, müssen wir als Volksvertreter auch für uns klare, transparente und völkerrechtskonforme Regeln schaffen, die wir übrigens für die freie Wirtschaft schon längst geschaffen haben und die dort auch keine Schwierigkeiten bereiten.
" Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigte auch das politische Wirken des früheren Ministerpräsidenten und ersten Bundesratspräsidenten Karl Arnold.
Keine andere Person stehe so für den Neubeginn der Demokratie und des Föderalismus.
Dabei betonte der Ministerpräsident auch die Rolle der Stadt Bonn für die Entwicklung der zweiten deutschen Demokratie: "Dieser Ort ist nicht nur die Wiege des Grundgesetzes.
Er ist als frühe Heimat des Bundesrates auch die Wiege des Föderalismus der Bundesrepublik.
Bonn war ein Glücksfall für das gesamte Land.

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Ministerin Gebauer: Der 9. November ist Schicksalstag der Deutschen - Jahrestage bewusst begehen und auf die Stärke der Demokratie besinnen
Schulministerin Yvonne Gebauer würdigt den morgigen 9. November als Schicksalstag der deutschen Geschichte.
Schulministerin Yvonne Gebauer würdigt den morgigen 9. November als Schicksalstag der deutschen Geschichte.
"Lehrkräfte sollten diesen Tag zum Anlass nehmen, mit ihren Schülerinnen und Schülern über den Fachunterricht hinaus die deutsche Geschichte wachzuhalten", so Gebauer.

"Wir wollen mehr Demokratie wagen."- das war die zentrale innenpolitische Botschaft Willy Brandts in seiner Regierungserklärung im Oktober 1969.
Sie setzte sich von der autoritären Kanzlerdemokratie der Adenauer-Ära ab.
Ich danke der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik, daß sie mit der heutigen Veranstaltung das Thema "Mehr Demokratie für die EU" aufgreift.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der Trägerverein "Internationaler Demokratiepreis Bonn" haben am Freitag, 12. April 2024, mit der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung den "Internationalen Preis für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Bonn" ins Leben gerufen.
Damit werden der seit 2022 verliehene Rechtsstaatlichkeitspreis der Landesregierung und der seit 2009 vergebene Internationale Demokratiepreis Bonn zusammengeführt.
Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Wir bündeln unsere Kräfte, um mit einem starken Preis mutige Demokraten in ihrem Kampf für Recht und Freiheit zu unterstützen.
Damit schaffen wir im Jubiläumsjahr der konstituierenden Sitzung des Ersten Deutschen Bundestages eine Auszeichnung, die den internationalen Standort Bonn als Wiege der ersten erfolgreichen Demokratie in Deutschland in den Fokus rückt.
Wir setzen dieses Signal in eine Zeit, in der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit weltweit unter Druck geraten.
Seit 17 Jahren gehen Freiheit und Demokratie insgesamt zurück.

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Demokratie erleben in jungen Jahren
Das Ministerium für Schule und Bildung startet mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung einen Beteiligungsprozess für Schülerinnen und Schüler zur Förderung der Demokratiekompetenz
In den kommenden zwei Jahren sollen neue Beteiligungsformate zur Stärkung der Demokratiekompetenz von Schülerinnen und Schülern für Schülerinnen und Schüler geschaffen werden.

Auf Einladung des Vorsitzenden des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, nahm sie an der offiziellen Gedenkzeremonie zum 72. Jahrestag der Ermordung von Sinti und Roma im ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau teil und legte einen Kranz nieder.
"Erinnern an dieses Verbrechen, das lange auch von deutscher Seite nicht anerkannt wurde, ist eine gesellschaftliche Aufgabe, die in unsere Gegenwart und Zukunft reicht", betonte Ministerin Löhrmann.
Werte wie Demokratie und Menschenrechte müssen von uns gemeinsam immer wieder verteidigt werden.
Demokratieförderung und die Vermittlung einer Erinnerungskultur sind fester Bestandteil an den Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Ziel der Erinnerungskultur ist die Stärkung der Demokratie- und Friedensbildung sowie die Prävention gegen Extremismus.

Der Geschichtsort vermittelt die "Geschichte einer deutschen Familie", konkret: der jüdischen Familie Humberg.
Ministerin Feller: "Als Lehre aus dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte formuliert das Schulgesetz den klaren Auftrag, dass Kinder und Jugendliche an unseren Schulen im 'Geist der Menschlichkeit, der Demokratie und Freiheit' erzogen werden.
So formuliert etwa eine aktualisierte Verordnung die Stärkung der Demokratiekompetenz angehender Lehrkräfte ausdrücklich als Ziel des Vorbereitungsdienstes.
Auch im sogenannten Kerncurriculum für den Vorbereitungsdienst haben Demokratiebildung und Demokratieerziehung ihren festen Platz.

Darin befindet sich der ehemalige Plenarsaal des Deutschen Bundestages, in dem sich etwa 400 nordrhein-westfälische Schulleitungen auf Einladung des Schulministeriums unter dem Titel "Basiskompetenz Demokratie fördern - wir bilden heute die Demokratie für morgen" zum Grundschulleitungstag treffen.
In seinem Impulsvortrag spricht Philosoph und Staatsminister a. D. Professor Dr. Dr. Julian Nida-Rümelin zum Thema "Was macht Demokratie aus und welche Rolle spielt dabei unsere Bildungspraxis".
Einen weiteren Impulsvortrag hält Fernsehmoderatorin Clarissa Corrêa da Silva - ihr Thema: "Demokratie zum Einschalten - was Schulen von Kindermedien halten können".
Danach haben die Schulleitungen die Möglichkeit, weitere Gebäude zu besuchen, welche die Bedeutung der ehemaligen Bundeshauptstadt für die Demokratie in Deutschland symbolisieren, etwa das Haus der Geschichte oder den früheren Kanzlerbungalow.
Schulministerin Dorothee Feller betont, dass Kinder und Jugendliche überall spüren müssten, wie wichtig die Pflege der demokratischen Grundlagen und der Respekt für jeden einzelnen Menschen sind: "Schülerinnen und Schüler können an ihrer Grundschule - in einer kleinen Gesellschaft - Demokratie leben.
Doch auch in der großen Gesellschaft müssen die jungen Menschen die Erfahrung machen, dass Beteiligung keine Frage von Ort und Zuständigkeit ist.

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Ministerin Gebauer: Geschichte wachhalten und in der Gegenwart für Demokratie eintreten - Wir unterstützen Schulen bei Fahrten zu Gedenkstätten
Ministerin Yvonne Gebauer hat dazu aufgerufen, die Erinnerung an die Ereignisse des 9. November 1938 als geschichtsträchtigen Tag der deutschen Gesellschaft auch in den Schulen breit zu behandeln.
Ministerin Yvonne Gebauer hat dazu aufgerufen, die Erinnerung an die Ereignisse des 9. November 1938 als geschichtsträchtigen Tag der deutschen Gesellschaft auch in den Schulen breit zu behandeln.
"Der Gedenktag am 9. November gibt uns allen die Möglichkeit, ein öffentliches Zeichen für Menschlichkeit und Frieden zu setzen, für die Demokratie einzutreten und uns geschlossen gegen Rassismus zu stellen.

Förderung von Demokratiekompetenz
Um Extremismus und Gewalt entgegenzuwirken, muss zudem die Demokratiekompetenz der Schülerinnen und Schüler weiter gestärkt werden.
"Die Werte der Demokratie müssen an den Schulen Tag für Tag gelebt werden, damit Schülerinnen und Schüler in der Praxis lernen können, dass friedliche Auseinandersetzungen bei Meinungsunterschieden ein elementarer Bestandteil unseres Zusammenlebens sind", erläutert die Ministerin.
Ziel der schulischen Demokratiebildung ist es, junge Menschen zu befähigen, verantwortungsvoll für die demokratischen Grundwerte einzutreten und sich gegen Ideologien der Ungleichwertigkeit zu wenden.
Ministerin Feller hat gemeinsam mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung das Projekt "Your Vision Schule NRW" ins Leben gerufen.

Genau das schafft Vertrauen und genau das braucht unsere Demokratie: unabhängigen Journalismus, der Orientierung gibt und nah bei den Menschen ist, und echtes Interesse an den Positionen anderer, auch wenn sie der eigenen Sichtweise komplett entgegenstehen.
Peter Kloeppel hat den deutschen Fernsehjournalismus geprägt und zugleich zum guten Ruf des Medienstandorts Köln und Nordrhein-Westfalen beigetragen.
Neben dieser Auszeichnung wurden beim Deutschen Fernsehpreis und der Nacht der Kreativen insgesamt 26 weitere Preise in verschiedenen Kategorien vergeben.
Der Deutsche Fernsehpreis wird seit vielen Jahren in Köln verliehen und zählt zu den renommiertesten Auszeichnungen für Fernseh- und Streamingformate in Deutschland.

Am Donnerstag, 22. Januar 2026, jährt sich die Unterzeichnung des Élysée-Vertrags, ein Meilenstein der deutsch-französischen Freundschaft und ein Fundament für Frieden, Verständigung und Zusammenarbeit in Europa.
Schulministerin Dorothee Feller: "Gerade in einer Phase, in der die Demokratie und der europäische Zusammenhalt unter Druck stehen, kommt der grenzüberschreitenden schulischen Zusammenarbeit eine zentrale Rolle zu.
Internationale Begegnungen, Spracherwerb und gemeinsame Bildungsprojekte machen den europäischen Gedanken erfahrbar und stärken junge Menschen in ihrer demokratischen Haltung.
" Die deutsch-französische Zusammenarbeit sei weit mehr als ein historisches Versprechen, sie sei ein Auftrag für die Gegenwart und die Zukunft, betonte die Schulministerin. "
Das ist gelebte Demokratiebildung und ein starkes Signal für ein geeintes Europa.

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Kulturbevollmächtigter Armin Laschet bei Deutsch-Französischem Journalistenpreis in Paris: Meinungs- und Pressefreiheit zwingend für funktionierende Demokratie
Politische Gespräche mit Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire und Hochschulministerin Frédérique Vidal / Auszeichnung von Beate und Serge Klarsfeld mit dem Großen Deutsch-Französischen Medienpreis 2019
Neben politischen Gesprächen mit dem Minister für Wirtschaft und Finanzen, Bruno Le Maire und der Ministerin für Hochschulbildung, Forschung und Innovation, Frédérique Vidal, nahm Ministerpräsident Laschet an der Verleihung des Deutsch-Französischen Journalistenpreises bei Radio France teil.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Armin Laschet, ist am Mittwoch (3. Juli 2019) nach Paris gereist.

Im Mittelpunkt des Besuchs stehen die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Schulministerium und der akademischen Region Hauts-de-France sowie der Austausch mit deutschen und französischen Schülerinnen und Schülern über Demokratie, Erinnerungskultur und die Zukunft Europas.
Im Mittelpunkt des Besuchs stehen die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Schulministerium und der akademischen Region Hauts-de-France sowie der Austausch mit deutschen und französischen Schülerinnen und Schülern über Demokratie, Erinnerungskultur und die Zukunft Europas.
Gemeinsam mit französischen Jugendlichen setzen sie sich an historischen Erinnerungsorten mit den Folgen von Krieg, Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit auseinander und diskutieren über Frieden, Demokratie und Zusammenhalt in Europa.

Er wird ausgerichtet von der Deutschen Gesellschaft für Demokratiepädagogik (DeGeDe), in Kooperation mit dem Ministerium für Schule und Weiterbildung und in diesem Jahr mit Unterstützung der Mercator Stiftung.
In Vorträgen aus Wissenschaft und Schulpraxis sowie in Workshops werden Fragen des Stellenwerts der demokratischen Erziehung für Schule und Gesellschaft ebenso thematisiert wie konkrete Beispiele erfolgreicher Demokratiepädagogik.
Weitere Informationen zu demokratiepädagogischen Initiativen sowie zur landesweiten Woche des Respekts finden Sie unter:

Lebendige Demokratie im Alltag
Lebendige Demokratie im Alltag: "Betzavta"-Ausbildung für pädagogische Fachkräfte
Die Landeszentrale für politische Bildung bietet ab September 2018 eine Ausbildung im Programm "Betzavta" (dt. Miteinander) in Bocholt und Bonn an.

Ministerpräsident Armin Laschet nimmt an den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Halle (Saale) teil.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet nimmt am 2. und 3. Oktober 2021 an den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Halle (Saale) teil.
Neben dem Gottesdienst in der Paulus-Kirche und dem traditionellen Festakt in der Georg-Friedrich-Händel-Halle mit Empfang einer Bürger-delegation steht eine Zusammenkunft mit den Repräsentanten aller Verfassungsorgane des Bundes und der Länder an der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina auf dem Programm.
Er erinnert uns daran, welche Kraft der friedliche Protest für Freiheit und Demokratie entfalten kann.
Am Tag der Deutschen Einheit denken wir aber auch an die großen Herausforderungen, denen sich unsere Gesellschaft heute gegenüberstehen sieht.

Bei beiden Besuchen informierte die Ministerin auch über die Bemühungen des Ministeriums, die Demokratiekompetenzen an den nordrhein-westfälischen Schulen zu fördern - etwa durch das gemeinsam mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung gestartete Programm YourVision oder die Programme "Demokratisch handeln" und "Jugend debattiert".
Zu allen Aktivitäten gibt es weitere Informationen im Internetportal "Demokratie in Schule".
Daher ruft Euch immer in Erinnerung: Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen, von Eurer und unser aller Beteiligung am Bestehen unserer demokratischen Gesellschaft.

41.251 Bündnis Grundeinkommen - Die Grundeinkommenspartei (BGE): 9.971 DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB): 12.202 Deutsche Kommunistische Partei (DKP): 2.217 Deutsche Mitte - Politik geht anders...
Nach der Sitzung des Bundeswahlausschusses wird der Landeswahlleiter die Bewerberinnen und Bewerber, die über die nordrhein-westfälischen Landeslisten in den 19. Deutschen Bundestag gewählt wurden, offiziell informieren.
Die gewählten Bewerberinnen und Bewerber haben dann bis zur ersten Sitzung des Deutschen Bundestages am 24. Oktober 2017 Gelegenheit, die Ablehnung des Mandats gegenüber dem Landeswahlleiter zu erklären.

Gemeinsamer Empfang anlässlich des Tags der deutschen Einheit mit der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der NATO
Download (4 MB) Gemeinsamer Empfang anlässlich des Tags der deutschen Einheit mit der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der NATO
Gemeinsamer Empfang anlässlich des Tags der deutschen Einheit mit der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der NATO
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine ist seit mehr als drei Jahren ein fortwährender Angriff auf Frieden, Demokratie und Freiheit - und damit auch auf die Werte der NATO.

Ministerpräsident Wüst weiter: "Den deutschen Soldatinnen und Soldaten versichere ich: Nordrhein-Westfalen steht fest an der Seite unserer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Uniform.
Sie versehen ihren Dienst für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verantwortungsvoll, pflichtbewusst und zuverlässig.
Sie leisten einen wertvollen Beitrag, damit unsere Demokratie wehrhaft und unser Frieden sicher ist.

" Auf der Agenda stehen daher neben Gesprächen mit Vertretern der polnischen Regierung und Wirtschaftsvertretern sowie dem Gedenken an die Opfer des Warschauer Ghettos auch Treffen mit Intellektuellen und dem Erzbischof von Warschau, außerdem ein Empfang aus Anlass in der des Tages der Deutschen Einheit in der Deutschen Botschaft mit rund 1.100 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Kultur.
"Der Tag der Deutschen Einheit erinnert uns zugleich daran, dass das polnische Volk mit seinem Kampf um Freiheit und Demokratie den Weg zur Einheit und zur Überwindung der Teilung Europas geebnet hat.
Der Kampf für die Freiheit und der Aufbau einer neuen demokratischen Gesellschaft ab Ende der 1980er Jahre sind tiefgreifende Erfahrungen, die Polen und uns Deutsche verbinden.

Demokratieförderung und die Vermittlung von Erinnerungskultur sind fester Bestandteil an den Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Ziel der Erinnerungskultur ist die Stärkung der Demokratie- und Friedensbildung.
"Themen der deutschen Kriegsvergangenheit sind hochsensible Themen.
Und deshalb unterstützt das Schulministerium weitere Projekte und Initiativen zur Demokratiebildung junger Menschen, wie zum Beispiel den Wettbewerb 'Demokratisch Handeln' oder das 'buddY'-Programm für Kinderrechte an Grundschulen", so Ministerin Löhrmann abschließend.
Weitere Informationen zur Erinnerungskultur und Demokratiebildung auf der Homepage des Schulministeriums unter: www.schulministerium.nrw.de

Themen wie Identität und Heimat, Vertreibung und Neuanfang sowie Demokratie und Diktatur stehen dabei im Vordergrund.
Zum neuen mBook gibt es auch eine Social-Media-Kampagne, um möglichst breit und öffentlich darüber zu diskutieren, was es bedeutet, russlanddeutscher und unterschiedlicher Herkunft zu sein.
Es soll Raum dafür geboten werden, die öffentliche Wahrnehmung von Russlanddeutschen in unserer Gesellschaft zu schärfen und Stereotype aufzubrechen.
Deutsche aus Russland leisten einen wesentlichen Beitrag dazu, unser Land mit ihrem Engagement und ihren Integrationsleistungen voranzubringen.
Diese gesellschaftlichen Verdienste - insbesondere auch bei der Integrationshilfe für Geflüchtete und Spätaussiedler, die durch Russlanddeutsche umgesetzt wird - gilt es zu würdigen und nicht zu verleumden", so Thorsten Klute.

Die erfreuliche Einbürgerungspraxis hat zu folgenden Zahlen geführt: Während in der ersten Generation 20 Prozent eingebürgert sind, haben sich bereits 50 Prozent der zweiten Generation eingebürgert und 75 Prozent der dritten Generation besitzen einen deutschen Pass.
"Insgesamt sind somit 40 Prozent aller türkeistämmigen Einwanderinnen und Einwanderer deutsche Staatsbürger.
Als Haupthinderungsgrund wird angegeben, dass die ursprüngliche Staatsangehörigkeit aufgeben werden muss" so Minister Schneider.
"Wir sind eine moderne Demokratie und wir wollen die Eingewanderten einladen, sich hier zuhause zu fühlen.

Ihr Ziel ist es, dass Schülerinnen und Schüler sich aktiv für unsere Demokratie einsetzen, dass sie selbstbestimmt teilhaben und gegen Politikverdrossenheit angehen.
Sie unterstützt den jährlichen Schulwettbewerb "Jugend debattiert" als Jurorin, ist Regionalberaterin und Jurorin beim Deutschen Schulpreis und engagiert sich für weitere politische Wettbewerbe wie "Demokratisch handeln".
Auch im Landes- und Bundesvorstand der Deutschen Vereinigung für politische Bildung ist Christel Schriverhoff tätig.
Ob es um fundierte Kommentare und Entwürfe der Lehrplanentwicklung geht, um die Novellierung von Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen im Verbändeanhörungsverfahren oder um die Organisation und Durchführung des jährlichen Landesforums der Deutschen Vereinigung für politische Bildung:

Damit konnten Veranstaltungen vom Quizabend der Stadt Bottrop bis hin zu deutsch-schottischen Schüleraustausch im Hochsauerlandkreis stattfinden.
Der Kensington-Vertrag ist ein richtiges und wichtiges Signal, aber erst durch das Engagement vor Ort werden die deutsch-britischen Brücken gestärkt und ausgebaut.
Das feiern wir in diesem Jahr mit einer Woche der Demokratie.

Ministerin Löhrmann: "Unsere Schulen sollen Orte sein, an denen Demokratie gelernt und gelebt wird.
Demokratie braucht aber das Wissen um seine geschichtliche Verankerung.
Gleichzeitig müssen wir die Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte für Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichte anschlussfähig machen.

Auf dem Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Stuttgart hat Sylvia Löhrmann, stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin, den Wert von Erinnerungskultur für eine demokratische Gesellschaft hervorgehoben: "Der heutige Feiertag regt uns an, zurückzublicken.
Die Wiedervereinigung der Bundesrepublik ist ein grundlegendes Kapitel deutscher Geschichte.
Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sondern muss geschützt werden", so die Ministerin.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Ministerpräsident Armin Laschet: Demokratie bedeutet das Eintreten für ein friedliches, respektvolles Miteinander insbesondere in schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie
Am 10. und 11. Mai 2021 laden das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Köln gemeinsam mit der Deutschen Präventionstag gGmbH (DPT) zum 26. Deutschen Präventionstag ein.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am 10. und 11. Mai 2021 laden das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Köln gemeinsam mit der Deutschen Präventionstag gGmbH (DPT) zum 26. Deutschen Präventionstag ein.

Diese Sorge betrifft in besonderer Weise die Verhaftungswellen, von der auch deutsche Staatsbürger betroffen waren und sind, den Umgang mit der Pressefreiheit und den Umgang mit der Religionsfreiheit.
Natürlich habe ich in diesem Zusammenhang auch sehr konkrete Fälle von Deutschen angesprochen, die immer noch in türkischen Gefängnissen festgehalten werden.
Ein Rechtsstaat, der die Menschenrechte wahrt und der den Werten der Demokratie Rechnung trägt, ist im Interesse aller.

Ebenfalls am Montag (27. Februar) wird Ministerin Löhrmann die Internationale Deutsche Schule in Paris besuchen und mit Schülerinnen und Schülern unter anderem über die aktuelle Demokratieentwicklung in Europa in Folge der Terroranschläge in Frankreich und Deutschland sprechen.
"In unseren Schulen in NRW setzt sich die Schüler- und Lehrerschaft sehr aktiv mit Demokratiethemen wie Menschenwürde, Freiheit oder Toleranz auseinander.
Ich bin sehr interessiert daran, zu erfahren, wie die deutschen und französischen Schülerinnen und Schüler an der Deutschen Schule in Paris mögliche Radikalisierungstendenzen in ihrem Umfeld wahrnehmen oder den in der Gesellschaft wachsenden Populismus bewerten", so die Ministerin.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die schulische Integration von Flüchtlingen und die sogenannte Pariser Erklärung, in der 2015 die europäischen Bildungsministerinnen und Bildungsminister die Förderung von staatsbürgerlicher Bildung und der gemeinsamen Werte Freiheit, Toleranz und Nichtdiskriminierung als wichtigste Ziele der europäischen Bildungszusammenarbeit formuliert haben.

"Die kritische Auseinandersetzung mit den Erfahrungen von Diktatur, Krieg und rassistischer Gewalt ist eine Voraussetzung für den Erhalt von Frieden und Demokratie in der Gegenwart.
Die Kriegsgräberstätte Lommel ist der größte deutsche Soldatenfriedhof des Zweiten Weltkriegs im westeuropäischen Ausland.
1953 hat der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge die Betreuung des Friedhofs übernommen.

Früh lernen, Demokratie mit Leben zu füllen
Bis zum Jahr 2026 will das neue Programm Gedanken der Schülerinnen und Schüler für die Schule von morgen einholen und sie durch den Beteiligungsprozess in ihren Demokratiekompetenzen stärken.
Das vom Schulministerium und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung gestartete Beteiligungsformat "Your Vision Schule NRW" setzen bereits 130 nordrhein-westfälische Schulen um

Über ein Vierteljahrhundert lang, von 1980 bis 2009, war er Mitglied des Deutschen Bundestages.
Auch in dieser Zeit blieb er seiner Heimat Bochum und dabei vor allem jenen Menschen eng verbunden, die man landläufig als "Parteibasis" bezeichnet und die in Wirklichkeit jene sind, die unsere Demokratie so lebendig machen, vor Ort und Tag für Tag.
Und weil er das ist, ist er heute gleich zweifacher Ehrenpräsident, nämlich des Landesjagdverbandes NRW und des Deutschen Jagdverbandes, deren Präsident er war.

Heute kann der jüdische Staat auf viele Errungenschaften stolz sein: die Integration von Millionen von Flüchtlingen, wissenschaftliche Entdeckungen, wirtschaftlicher Fortschritt, eine lebendige Kultur, Friedensverträge mit mehreren seiner Nachbarn.
Aber vor allem darauf, als Demokratie gegründet worden und frei geblieben zu sein.
Unsere Partnerschaft basiert auf der besonderen historischen Verantwortung aller Deutschen für den jüdischen Staat, und wächst mit gemeinsamen Interessen und geteilten Werten wie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Dabei bleiben wir davon überzeugt, dass die Sicherheit des jüdischen Staates am besten durch eine im Einvernehmen mit den Palästinensern gefundene politische Lösung gewährleistet wird.

Für Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand - dafür steht der 1. Mai als gesetzlicher Feiertag in Deutschland seit Jahrzehnten.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur hat am Mittwoch, 1. Mai 2024, an der Maiveranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Dortmund teilgenommen.
Für Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand - dafür steht der 1. Mai als gesetzlicher Feiertag in Deutschland seit Jahrzehnten.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur hat am Mittwoch, 1. Mai 2024, an der Maiveranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Dortmund teilgenommen.

Mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sagten der Deutsch-Französische Kulturbevollmächtigte und der französische Bildungsminister: "Die Initiative von Angela Merkel und Emmanuel Macron für einen europäischen Wiederaufbaufonds ist eine wichtige Initiative - hierbei sollen die Bereiche Bildung und Forschung ausreichend Berücksichtigung finden.
Die Entwicklung einer europäischen Strategie für Investitionen und Bildung wird ein Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sein.
Gerechte Bildungschancen sind eine zentrale Säule unserer freiheitlichen Demokratie und somit auch eine wichtige Verantwortung des Staates und der gesamten Europäischen Union.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Das Lebenswerk von Lech Wal/esa ist mehr denn je Vorbild für den selbstlosen Einsatz gegen staatliche Unterdrückung, für gelebte Demokratie und für ein Europa der Werte.
Was als Streik für die Arbeiterrechte anfing, entwickelte sich zu einer breiten, friedlichen Bewegung für Freiheit und Demokratie.
Wir Deutschen haben jeden Grund, Polinnen und Polen für dieses Geschenk der Geschichte dankbar zu sein.

Bärbel Bergerhoff-Wodopia, Vorstandsmitglied der RAG-Stiftung: "Die Geschichte der Nazi-Diktatur, das Thema Zwangsarbeit im deutschen Steinkohlenbergbau und die schrecklichen Ereignisse und Folgen des Holocausts dürfen nicht in Vergessenheit geraten.
Aus diesem Grund sind wir von diesem wichtigen Kooperationsprojekt überzeugt: Es vermittelt gerade einem jungen Publikum einen immersiven und eindrücklichen Einblick in das Leid, das insbesondere durch die Shoah, aber auch durch die Zwangsarbeit im deutschen Steinkohlenbergbau, verursacht wurde.
Wir investieren mit diesem bedeutenden Gemeinschaftsprojekt in ein Wissen über die Bedeutung von Freiheit und Demokratie sowie in Haltung, Bildung und Menschlichkeit!

Mit Wolfgang Schäuble verliert Deutschland einen der letzten herausragenden Politiker der Deutschen Einheit und Europa verliert einen ehrlichen Vermittler für Stabilität und Solidität im gemeinsamem Wirtschaftsraum.
Die deutsche Christdemokratie verliert mit Wolfgang Schäuble nicht nur einen Ideengeber und Antreiber, sondern eine seiner historisch prägendsten Persönlichkeiten.
Als Bundesminister hat Wolfgang Schäuble die politische Landschaft in Deutschland über Jahrzehnte geprägt und sich dabei durch Entschlossenheit, Durchsetzungskraft und klugen Verstand ausgezeichnet.

In dem Staatsvertrag verpflichteten sich beide Länder 1990, den kooperativen Föderalismus in Deutschland und Europa gemeinsam zu leben und das Vertrauen in die Demokratie zu stärken.
Corona-bedingt finden die geplanten Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag des Staatsvertrages zwischen Nordrhein-Westfalen und Brandenburg ausschließlich in digitaler Form statt.
Einen besonderen nordrhein-westfälischen Besuch in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam gab es in diesem 30. Jahr der Partnerschaft bereits von Anfang September bis Anfang Oktober: Aus Anlass der EinheitsEXPO zu 30 Jahren Deutscher Einheit präsentierten sich 30 Tage lang die Länder, Verfassungsorgane und weitere Partner in Potsdam.
Nordrhein-Westfalen stellte einen Kubus, der den Gästen unter anderem mit multimedialen Informationen und einer interaktiven Beethoven-Installation das bevölkerungsreichste deutsche Land näherbrachte.

Den Schulen kommt bei der Vermittlung einer Erinnerungskultur, aber auch bei der Demokratiebildung eine wichtige Rolle zu.
Es ist vorbildlich, mit welcher Selbstverständlichkeit die Schülerinnen und Schüler hier an der Deutschen Schule in Brüssel ein respektvolles Miteinander zum Teil ihrer Schulkultur gemacht haben ", so Ministerin Löhrmann.
Sie würdigte dabei auch die Arbeit der weltweit etwa 140 Deutschen Auslandsschulen und die Möglichkeit, im Ausland alle deutschen Schulabschlüsse bis hin zum Abitur erlangen zu können.

Es soll den Beitrag Polens zum Fall der Berliner Mauer und der deutschen Wiedervereinigung würdigen und den Polinnen und Polen für ihr historisches Engagement für Freiheit und Demokratie danken.
Was als Streik für Arbeiterrechte in Danzig begann, wurde zur breiten Bewegung für Freiheit und Demokratie in ganz Europa.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: "Bayern und Nordrhein-Westfalen sind die einwohner- und wirtschaftsstärksten deutschen Bundesländer.
Zusammen repräsentieren wir über 30 Millionen Menschen und fast 40 Prozent der gesamten deutschen Wirtschaftsleistung.
Gemeinsam wollen wir in Deutschland Zukunftsthemen vorantreiben, den digitalen Wandel gestalten und die föderale Ordnung Deutschlands stärken.
Sie ist das Erfolgsmodell für Stabilität, Vielfalt, politische Teilhabe und die Identifikation der Menschen mit unserer Demokratie.

Lfd. Nr. Partei (Langbezeichnung) Partei (Kurzbezeichnung) 1 Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU 2 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD 3 Freie Demokratische Partei FDP 4 Alternative für Deutschland AfD 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE 6 DIE LINKE DIE LINKE 7 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI 8 PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Tierschutzpartei 9 Piratenpartei Deutschland PIRATEN 10 FREIE WÄHLER FREIE WÄHLER 11 Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD 12 Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP 13 V-Partei³ - Partei für Veränderung,
Vegetarier und Veganer V-Partei³ 14 Deutsche Mitte DM 15 Ab jetzt...
Demokratie durch Volksabstimmung Volksabstimmung 16 Partei für Gesundheitsforschung Gesundheitsforschung 17 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands MLPD 18 Partei der Humanisten Die Humanisten 19 Deutsche Kommunistische Partei DKP 20 Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale SGP 21 Allianz für Vielfalt & Mitbestimmung Allianz Vielfalt 22 Anarchistische Pogo Partei Deutschlands APPD 23 Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis 24 Bündnis C - Christen für Deutschland Bündnis C 25 Die Urbane.
26 Europäische Partei LIEBE LIEBE 27 Liberal-Konservative Reformer LKR 28 Partei des Fortschritts PdF 29 >> Partei für Kinder, Jugendliche und Familien << - Lobbyisten für Kinder - LfK 30 Team Todenhöfer - Die Gerechtigkeitspartei Team Todenhöfer 31 UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie UNABHÄNGIGE 32 Volt Deutschland Volt

"Gerade in Zeiten großer Veränderungen, Verunsicherungen und Vertrauensverlusten ist es wichtig, rechtsextremistischen Aktivitäten Demokratiekompetenz entgegenzusetzen.
Der beste Schutz für unsere Demokratie sind informierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger, die Rechtsextremismus erkennen und ihm entgegentreten können", sagt Maria Springenberg-Eich, Leiterin der Landeszentrale.

Die Studie kommt zum Ergebnis, dass in deutschen Lernmitteln eine auf den Nahostkonflikt verengte Israeldarstellung überwiegt.
Israel als liberale Demokratie und moderne Migrations- und Wissensgesellschaft wird nach Ansicht der Kommission meistens ausgeblendet.
Mitglieder der Deutsch-Israelischen Schulbuchkommission stellten dem Tagungspublikum aus Schulen, Verlagen sowie Lehreraus- und -fortbildung die Befunde der Studie in fachbezogenen Workshops vor.

Ein Thema ist Thomas Kutschaty von Beginn seines politischen Engagements an besonders wichtig: Der Kampf gegen Rechtsextremismus und für Toleranz und unsere freiheitliche Demokratie.
Und als Mitglied des Kuratoriums des Deutschen Kinderschutzbundes in Essen hat er die Entwicklung des neuen Familienzentrums begleitet und damit einen Ort mit aufgebaut, an dem Kinder und Familien Unterstützung finden.