Damit reiht sich Meinerzhagen in die Liste der 795 Partnerschaften ein, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen in anderen Ländern pflegen.
Davon 246 mit Kommunen in Frankreich und 57 mit niederländischen Gemeinden.
Wie in Meinerzhagen wurden in den 60er Jahren viele Städtepartnerschaften von deutschen Kommunen mit Kommunen im europäischen Ausland geknüpft.
Vor allem mit Gemeinden in Frankreich und Großbritannien.
Hintergrund war es, die Schrecken des Krieges durch Begegnungen der Menschen miteinander aufzuarbeiten.

NRW informierte sich Minister Remmel auf der neunten Station seiner Initiative "ZukunftsEnergienNRW: Orte der Energiezukunft" über Lippstadts Aktivitäten im Bereich Energieeinsparung und Klimaschutz.
Mit dem Projekt "1.111 LED-Leuchten" stellt Lippstadt die städtische Straßenbeleuchtung auf effiziente LED-Technik um und reduziert so den CO2-Ausstoß um fast 400 Tonnen pro Jahr.
Der Sanierungsbedarf ist immens: Nach Schätzungen des Fachverbandes Elektroleuchten und Elektrische Lampen werden in 50 Prozent der deutschen Kommunen noch Straßenbeleuchtungen betrieben, die auf dem technischen Stand der 1960er Jahre sind.
Nur drei Prozent der Lampen werden jährlich ersetzt.
Das deutschlandweite Einsparpotential wird auf 2,7 Milliarden Kilowattstunden (kWh) bzw. rund 400 Millionen Euro geschätzt.

Da die aktive Gestaltung von Partnerschaften gerade für die Kreise mitunter schwieriger als für die Städte und Gemeinden ist, soll diese Veranstaltung auch neue Ansatzpunkte dafür liefern, wie Kreispartnerschaften in Zeiten zunehmender europäischer Vernetzung (wieder) mit neuem Leben gefüllt werden können.
"
Dagmar Mühlenfeld, Vorstandsmitglied des Städtetages NRW und Oberbürgermeisterin der Stadt Mülheim an der Ruhr: "Mit dem Fortschreiten des Integrationsprozesses zeigt sich, dass viele europäische Städte dieselben Themen und Herausforderungen beschäftigen wie deutsche Kommunen.
Seien es die Auswirkungen des demografischen Wandels oder die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
In Städte- und Kreispartnerschaften schlummert ein enormes Potenzial an unterschiedlichen Handlungs- und Lösungsansätzen, von deren Austausch alle Partner nur profitieren können.

Wir alle sind gefordert, Radikalisierung zu verhindern.
Dies erreichen wir nur gemeinsam durch Aufklärung, Sensibilisierung und konkrete Hilfe für die betroffenen jungen Menschen und deren Umfeld.
Ich bin stolz darauf, dass wir in Aachen mit dem Präventionsprogramm Wegweiser als erste deutsche Kommune eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit gemeinsam mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und vielen lokalen und regionalen Netzwerkpartnern gegen einen gewaltbereiten Salafismus besiegeln können.
"
Auch in Ostbelgien wird es künftig eine Anlaufstelle nach dem Vorbild von "Wegweiser" geben.

Wichtig ist zudem, dass wir die Chancen des Föderalismus nutzen.
Nordrhein-Westfalen und Sachsen sind an der Seite der Kommunen.
Wir sehen mit Sorge auf das Defizit bei den deutschen Kommunen, weil Bundesgesetze sie unter Wasser drücken.
Wer wie der Bund Leistungsgesetze beschließt, muss auch dafür sorgen, dass die Gelder bei den Kommunen ankommen, wo die Aufgabe erledigt wird.
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Mit viel positiver Energie wird aus dem Braunkohle-Dorf Morschenich-Alt das erste Zukunftsdorf im Strukturwandel Rheinisches Revier", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Mit dem Rückerwerb von Morschenich-Alt läuten wir eine neue Ära des Strukturwandels ein.
Als erste Kommune in Deutschland werden wir einen ursprünglich vom Abbau bedrohten Ort selbstbestimmt revitalisieren.
Um dies zu bewältigen, brauchen wir nicht nur einen langen Atem, sondern auch Expertinnen und Experten, Partnerschaften sowie Unterstützung, vor allen Dingen von der Landes- und Bezirksregierung.
Mit der Übergabe des Bewilligungsbescheides durch Ministerin Ina Scharrenbach kann nun ein historisch bedeutsamer Schritt erfolgen auf einem langen Weg mit all seinen Herausforderungen und Chancen.

Gerade das Potential einer einheitlichen Digitalisierung spare in Zeiten des Fachkräftemangels Personal, das viel besser für die Unterstützung der Arbeitsmarktintegration der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten eingesetzt werden könne.
So empfiehlt die Kommission zur Sozialstaatsreform ein zentrales digitales Sozialportal, über welches die Bürgerinnen und Bürger Zugang zu einer Vielzahl von Sozialleistungen erlangen können.
Nordrhein-Westfalen hatte im Rahmen der arbeitsteiligen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes die Aufgabe übernommen, federführend für alle Länder und Kommunen in Deutschland mit der Sozialplattform einen nutzerfreundlichen digitalen Zugang zu vielen Sozialleistungen zu schaffen.
Die Sozialplattform ging 2022 online, inzwischen sind bereits 20 Online-Antragsstrecken verfügbar.
Bei der Entwicklung und im laufenden Betrieb der Sozialplattform wurden wichtige Grundlagen gelegt und Erfahrungen gesammelt, auf die im weiteren Reformprozess nun zurückgegriffen werden kann.

Ehrenamtlich Engagierte haben so die Möglichkeit, die Ehrenamtskarte direkt aus der EUDI-Wallet heraus bei den Vergünstigungsgebern vorzuzeigen.
Die EUDI-Wallet verfolgt das Ziel, sämtliche amtlichen Nachweise an einem Ort zu bündeln.
Das Vorhaben knüpft an das bestehende Dresdner Pilotprojekt zur EUDI-Wallet an, in dessen Rahmen die Stadt Dresden als erste deutsche Kommune die praktische Erprobung der digitalen Brieftasche für kommunale Verwaltungsleistungen übernimmt.
Die Ehrenamtskarte ergänzt dieses Ökosystem als EfA-Dienst aus Nordrhein-Westfalen mit bundesweiter Reichweite.

Christiane Schönefeld Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen, Bundesagentur für Arbeit
Asli Sevindim Journalistin, Rundfunkmoderatorin und Schriftstellerin
Gökay Sofuoglu Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland e.V.
Dr. Erika Theißen Geschäftsführerin des Begegnungs- und Fortbildungszentrums muslimischer Frauen (BFmF) e.V.
Prof. Dr. Haci Halil Uslucan Wissenschaftlicher Leiter der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZFTI), Universität Duisburg-Essen

Die erhaltenen industrie-architektonischen Denkmäler Kesselhaus, Magazin und Wasserturm beherbergen Kultur- und Freizeitnutzungen im Umfeld der Parkanlage.
Das Projekt hier zeige sehr anschaulich, dass die Mitteln aus dem Programm Stadtumbau West vor Ort gewinnbringend eingesetzt werden, sagte die Bundesministerin.
Mit dem Programm werden seit 2004 westdeutsche Kommunen bei der Bewältigung der Folgen des demographischen, wirtschaftlichen und militärischen Strukturwandels unterstützt.
Die Ministerin betonte, dass auch für den Stadtumbau West in diesem Jahr rund 22 Millionen Euro mehr Fördermittel zur Verfügung stünden als im Vorjahr (jetzt 105 Mio. Euro).
Nähere Infos zu dem Projekt finden Sie hier: http://www.neue-bahnstadt-opladen.de:index.php?

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat in Aachen auf der gemeinsamen Fachtagung "Kommunale Verantwortung für Bildung" der Deutschen Gesellschaft für Bildungsverwaltung (DGBV) und des Deutschen Städtetags die entscheidende Rolle der Kommunen als Schulträger hervorgehoben:
"Das Land setzt einen Rahmen, den die Kommunen ausfüllen können und müssen.
Die Kommunen vor Ort wissen selbst am besten, wie sie ihr Bildungsangebot gestalten, oft unter Einbezug weiterer Akteure.
" Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat in Aachen auf der gemeinsamen Fachtagung "Kommunale Verantwortung für Bildung" der Deutschen Gesellschaft für Bildungsverwaltung (DGBV) und des Deutschen Städtetags die entscheidende Rolle der Kommunen als Schulträger hervorgehoben:
"Das Land setzt einen Rahmen, den die Kommunen ausfüllen können und müssen.

Solingen errang beim Deutschen Nachhaltigkeitspreis den ersten Platz in der Kategorie 'Governance & Verwaltung', Bonn und Saerbeck erreichten den zweiten Platz in der Disziplin 'Klima & Ressourcen'.
Die Stadt Gelsenkirchen gewann den Sonderpreis 'Bildung für nachhaltige Entwicklung' der Deutschen UNESCO-Kommission.
Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis für Städte und Kommunen wurde in diesem Jahr zum ersten Mal vergeben.
Ausrichter ist die Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis, die bei der Preisträgerauswahl unter anderem vom Rat für Nachhaltige Entwicklung, dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie und namhaften Persönlichkeiten wie dem ehemaligen Bundesumweltminister Klaus Töpfer unterstützt wurde.
Für den Sonderpreis der Deutschen UNESCO-Kommission konnten sich Kommunen bewerben, die ihr Verwaltungshandeln am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung ausrichten und dabei mit verstärkten Bildungsanstrengungen zu Themen wie Energie, Mobilität und Städtebau eine nachhaltige Zukunft fördern.
Hintergrundinformationen zu den Preisträger-Kommunen aus NRW:

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Deutscher Nachhaltigkeitspreis
Deutscher Nachhaltigkeitspreis für Münster, Eschweiler und Saerbeck
Ministerin Heinen-Esser: Gewinnerkommunen sind europaweite Vorreiter
2. August 2018 PHB Preisstatuette Deutscher Nachhaltigkeitspreis Foto: Deutscher Nachhaltigkeitspreis / F. Fendler
Münster, Eschweiler und Saerbeck haben den Deutschen Nachhaltigkeitspreis für Städte und Gemeinden 2019 erhalten.
"Ich freue mich sehr, dass zum ersten Mal alle Siegerkommunen aus Nordrhein-Westfalen stammen und gratuliere der NRW-Klimakommune Saerbeck und den Städten Münster und Eschweiler zu ihrem vorbildlichen nachhaltigen Engagement," sagte Ministerin Ursula Heinen-Esser.

Außerdem sind die Landesregierung, der Bund, die Deutsche Bahn und die Kommunen miteinander im Austausch, um gemeinsam Lösungen für mehr Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung an den Bahnhöfen und in deren Umgebung zu finden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Zwölf Kommunen machen den "Fußverkehrs-Check 2022"
Höhere Aufenthaltsqualität, nachhaltigere Fortbewegung: Zwölf Kommunen in Nordrhein-Westfalen machen den "Fußverkehrs-Check 2022"
5. April 2022 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen wollen ihre Mobilität nachhaltiger ausrichten.
Mit dem "Fußverkehrs-Check NRW" unterstützt das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen zusammen mit dem Zukunftsnetz Mobilität NRW Kommunen dabei, den Stand ihres Fußverkehrs professionell unter die Lupe zu nehmen und zu verbessern.
Viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen wollen ihre Mobilität nachhaltiger ausrichten.

* Dortmund in der Kategorie "Vernetzen und Interessen vertreten" für das europabezogene Engagement beim Deutschen Städtetag und im Städtenetzwerk EUROCITIES.
Zusammen mit den Preisträgern aus diesem Jahr gibt es jetzt in NRW insgesamt 32 Europaaktive Kommunen.
"Diese Auszeichnung ist ein sichtbares Zeichen nach außen und signalisiert: In dieser Kommune wird ganz praxisnah und alltagstauglich der europäische Gedanke gelebt", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
Im vergangenen Jahr hatte die Ministerpräsidentin erstmals 25 Städte und Gemeinden mit dem Titel "Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen" ausgezeichnet.
Die ausgezeichneten Kommunen erhalten als sichtbares Zeichen eine Plakette, die an öffentlichen Orten in der Stadt oder der Gemeinde angebracht werden kann.
NRW-Europaministerin Angelica Schwall-Düren wird die Plaketten sowie die Auszeichnungsurkunden im Laufe der nächsten Wochen in den Kommunen vor Ort überreichen: "Engagierte Kommunen, wie die jetzt ausgezeichneten, verschaffen ihrer Stimme in Europa Gewicht.

Ausführliche Beispiele aus den sechs Modellkommunen finden Sie unten.
"Dabei ist völlig klar", fügte Klute hinzu, "das Wichtigste ist in Deutschland, Deutsch zu lernen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Investitionen finanzschwacher Kommunen
Das Finanzpaket des Bundes geht direkt an die finanzschwachen Kommunen
NRW-Innenminister Ralf Jäger begrüßt den Beschluss des Deutschen Bundesrates zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen.

Bund, Land und Kommunen stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft bei der herausfordernden Aufgabe, eine große Zahl geflüchteter Kinder, Frauen und Männer unterzubringen und zu versorgen.
Ein wesentlicher Hebel zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung stellt der Ausbau des Landesaufnahmesystems dar.
Fluchtministerin Josefine Paul: "Die Beispiele Gladbeck und Weeze zeigen sehr gut, dass in der engen Kooperation mit den Kommunen und der guten Abstimmung mit den Bezirksregierungen der weitere Ausbau des Landessystems gelingen kann.
Einrichtungen des Landes befinden sich natürlicherweise immer in Kommunen und dementsprechend ist es wichtig, dass wir in der Kooperation mit den politischen Ebenen vor Ort geeignete Standorte identifizieren können.

Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren lädt Schulen, Vereine und Kommunen in Nordrhein-Westfalen dazu ein, sich am Wettbewerb "Richeza-Preis 2016" zu beteiligen.
Mit dem Richeza-Preis für herausragende Verdienste um die deutsch-polnische Verständigung unterstützt die Landesregierung seit 2009 den aktiven Dialog und den bürgerschaftlichen Austausch zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen.
Anlass des Wettbewerbs ist die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages vom 17. Juni 1991, die sich im kommenden Jahr zum 25. Mal jährt.
Einen besonderen Beitrag leisten dabei engagierte Bürgerinnen und Bürger in Vereinen, Verbänden, Kommunen, Schulen und weiteren Einrichtungen und Institutionen mit ihrer hervorragenden Projektarbeit.
Für eine Prämierung kommen Projekte und Initiativen von Institutionen, Schulen, Vereinen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen in Frage, die der deutsch-polnischen Verständigung dienen und in Nordrhein-Westfalen oder Polen bis zum 30. September 2016 durchgeführt werden.

"Eine gute Nachricht für die meisten Kommunen.
Wir erstatten im nächsten Jahr zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit", sagte Jäger.
"Wir geben die vorläufigen Zahlen frühzeitig bekannt, damit die Kommunen planen können", sagte Jäger.
Dieses Jahr werden die Kommunen in NRW bei der Abrechnung der Jahre 2007 bis 2011 um rund 275 Millionen Euro entlastet.
Auch in den Folgejahren wird das Land den Kommunen in NRW voraussichtlich zwischen rund 130 und 155 Millionen Euro pro Jahr erstatten.

Dabei waren Vertreterinnen und Vertreter aus Zivilgesellschaft, Politik, Wirtschaft, Kommunen, Kultur und Wissenschaft.
"Die deutsch-französische Aussöhnung vor 60 Jahren besiegelt eine der größten Errungenschaften seit dem Zweiten Weltkrieg: Aus Feinden wurden Freunde", erinnerte Minister Nathanael Liminski am Montag, 23. Januar 2023, in Düsseldorf.
"Der Élysée-Vertrag war das Triebwerk, das den deutsch-französischen Motor angeworfen hat."
Noch vor der Unterzeichnung des Vertrags sei mitten in der Nachkriegszeit zwischen Herne und Hénin-Beaumont die erste Städtepartnerschaft mit einer nordrhein-westfälischen Kommune besiegelt worden.

"Die geschädigten Kommunen werden weitere 30 Millionen Euro erhalten, wenn wir hier eine Verständigung mit dem Bund und den anderen Bundesländern erreichen oder wenn es finanzielle Rückflüsse aus dem Fonds gibt", betonte Minister Jäger.
Um die Höhe der aktuellen finanziellen Zuweisung des Landes an die einzelnen Kommunen zu ermitteln, wurde als Grundlage die Zahl der Einsatzstunden gewählt, die für die unmittelbare und akute Gefahrenbeseitigung vor Ort notwendig waren.
Um die Hilfen möglichst gerecht und sachgemäß zu verteilen, wurde der Kreis der Empfänger auf die Kommunen eingegrenzt, die von der Wucht des Unwetters besonders heimgesucht worden waren.
Auf der Grundlage eines Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes sind das diejenigen Kommunen, deren Gemeindegebiet zu mindestens 30 Prozent im Zentrum des sogenannten Bogen-Echos lag.

Das Angebot der "Kommunalberatung Klimafolgenanpassung NRW" will einerseits diejenigen Kommunen stärken, die schon klimaaktiv sind und sich weiterentwickeln wollen, und andererseits die Kommunen verstärkt sensibilisieren, bedarfsorientiert unterstützen und aktivieren, die bisher keine oder wenige Anpassungsaktivitäten unternommen haben.
Damit soll erreicht werden, dass Klimafolgenanpassung in Kommunen als integrierter Bestandteil kommunalen Handelns dauerhaft und klimawirksam verankert wird.
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) wird diese Aufgabe im Auftrag des Umweltministeriums übernehmen.
Ebenfalls neu ist die Förderung kommunaler Qualitätsmanagementsysteme im Bereich Klimaanpassung, die den Kommunen ab sofort zur Verfügung steht.
Im Rahmen dieser Förderung können Kommunen mit externer Unterstützung eine Vulnerabilitätsanalyse erstellen und ein Maßnahmenpaket erarbeiten.

Dabei fördert das Land die Arbeit aller Fanprojekte gemeinsam mit den beteiligten Kommunen, der Deutschen Fußball-Liga und dem Deutschen Fußballbund mit jährlich insgesamt 1,65 Millionen Euro.
Der Deutsche Fußballbund und die betroffene Kommune zahlen jeweils dieselbe Summe.
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf

Fanprojekte leisteten wichtige Beiträge zur Jugendarbeit in den Kommunen.
Das Land NRW fördert die Arbeit der 13 Fanprojekte gemeinsam mit den beteiligten Kommunen, der Deutschen Fußball-Liga und dem Deutschen Fußballbund mit jährlich insgesamt 1,65 Millionen Euro.
Der Deutsche Fußballbund und die betroffene Kommune zahlen jeweils dieselbe Summe.

Umweltministerin Ursula Heinen Esser: "Zahlreiche Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben sich seit Jahren dem konsequenten Weg einer nachhaltigen Entwicklung verschrieben.
Unter anderem kamen alle drei Gewinner des Deutschen Nachhaltigkeitspreises aus Nordrhein-Westfalen, unter ihnen Münster und Eschweiler, die am "Projekt Global Nachhaltige Kommune NRW" teilgenommen haben.
Damit wird der Nachhaltigkeitsgedanke in möglichst viele Kommunen des Landes getragen und dort konkret gelebt", würdigte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser das Projekt und das Engagement der Kommunen zur konkreten Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele.
Das Projekt GNK NRW bietet Kommunen die Chance, kommunale Zielsetzungen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik zu entwickeln und mit den globalen Nachhaltigkeitszielen in Einklang zu bringen.
In einer ersten Projektphase (Januar 2016 bis August 2018) wurden bereits 15 Kommunen in der Erarbeitung ihrer Nachhaltigkeitsstrategien begleitet.

Ende Mai hatte die Kanzlei Graf von Westphalen im Auftrag der Putenerzeugergemeinschaften Münsterland, Rheinland und Nordwest sowie in Abstimmung mit dem Verband Deutscher Putenerzeuger Kommunen in Nordrhein-Westfalen gewarnt, sich an der vom Landesumweltamt (LANUV) durchgeführten fachaufsichtlichen Überprüfung zu beteiligen und gleichzeitig ein Ultimatum gesetzt.
In dem vier Seiten umfassenden Schreiben forderte die Kanzlei die Kommunen auf, bis zum 14. Juni eine Erklärung zu unterschreiben, bestimmte Daten nicht an das LANUV weiterzureichen.
Sollten die Kommunen bis zu diesem Datum keine entsprechende Erklärung abgeben, würden rechtliche Schritte gegen die nordrhein-westfälischen Kommunen geprüft.
"Die Drohung ist ein einmaliger Affront gegen die Kommunen und gegen das Land NRW, der seines gleichen sucht", kritisierte Remmel.

Ein neuer Internetauftritt gibt zudem Antworten auf die wichtigsten Fragen bei der Beantragung des deutschen Passes sowie Infos zu Ämtern und Ansprechpartnern in allen nordrhein-westfälischen Kommunen.
Deshalb wollen beide Minister eine Tour durch die Kommunen starten und an Einbürgerungsfeiern teilnehmen sowie bei Podiumsdiskussionen für die Einbürgerung werben.
Es passt nicht in unsere Zeit, dass jemand neben seinem deutschen Pass keine weitere Nationalität besitzen darf.

Ministerpräsident Armin Laschet übergab den Deutschen Nachhaltigkeitspreis an Gemeinden und Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen.
Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis wurde zum zehnten Mal vergeben.
Die Preisverleihung zählt zu den jährlich größten deutschen Nachhaltigkeitsveranstaltungen.
Den Kommunen fällt dabei eine wichtige Rolle zu: Denn hier finden die konkreten Projekte statt, hier entscheidet sich letztlich ob es gelingt, innovative Ideen durch zivilgesellschaftliches Engagement zu einer lebenswerten Zukunft wachsen zu lassen.

Über 100 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern nahmen daran teil.
Wie erfolgreich kommunales Nachhaltigkeitsengagement in Nordrhein-Westfalen ist, zeigten in den vergangenen Jahren zahlreiche Auszeichnungen: Münster, Eschweiler und Saerbeck sind Preisträger des Deutschen Nachhaltigkeitspreises für Städte und Gemeinden 2019 und Bad Berleburg 2020.
Aktuell ist der Deutsche Nachhaltigkeitspreis erneut ausgeschrieben: Bewerbungsfrist für Kommunen ist der 20. Juni 2021: www.nachhaltigkeitspreis.de

NRW" - Zukunftskonzepte für Großstädte und ihre Nachbarkommunen gesucht
Weit mehr als ein Drittel aller deutschen Großstädte liegt in Nordrhein-Westfalen.
Hier grenzen Großstädte unmittelbar aneinander und bilden mit ihren Nachbarkommunen eine sehr dichte, teilweise ungleichmäßige Städtelandschaft.
Weit mehr als ein Drittel aller deutschen Großstädte liegt in Nordrhein-Westfalen.
Hier grenzen Großstädte unmittelbar aneinander und bilden mit ihren Nachbarkommunen eine sehr dichte, teilweise ungleichmäßige Städtelandschaft.

Im Gegenzug erwarten wir allerdings jetzt von den Kommunen auch, dass sie die Mittel vollständig für den U3-Ausbau zur Verfügung stellen", so Schäfer.
Für die für Nordrhein-Westfalen vom Deutschen Jungendinstitut ermittelte Bedarfsquote von 32 Prozent bedarf es 144.000 U3-Plätze.
Dafür hat das Land die entsprechenden Mittel den Kommunen bereits zur Verfügung gestellt.
Bund, Länder und Kommunen haben sich auf dem Krippengipfel 2007 verständigt, sich an den Investitions- und Betriebskosten für den U3-Ausbau mit jeweils einem Drittel zu beteiligen: ein Drittel Bund, ein Drittel Länder, ein Drittel Kommunen.

Im Gegenzug erwarten wir allerdings jetzt von den Kommunen auch, dass sie die Mittel vollständig für den U3-Ausbau zur Verfügung stellen", so Schäfer.
Für die für Nordrhein-Westfalen vom Deutschen Jungendinstitut ermittelte Bedarfsquote von 32 Prozent bedarf es 144.000 U3-Plätze.
Dafür hat das Land die entsprechenden Mittel den Kommunen bereits zur Verfügung gestellt.
Bund, Länder und Kommunen haben sich auf dem Krippengipfel 2007 verständigt, sich an den Investitions- und Betriebskosten für den U3-Ausbau mit jeweils einem Drittel zu beteiligen: ein Drittel Bund, ein Drittel Länder, ein Drittel Kommunen.

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NRW entlastet Kommunen im kommenden Jahr um 107 Millionen Euro
"Eine gute Nachricht für viele Kommunen.
Auch im nächsten Jahr erstatten wir zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Anfang 2019 hat das Umweltministerium eine "Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement" für Kommunen eingeführt, die aufzeigt, wie eine Kommune mit dem Thema Starkregen umgehen kann.
Klimadaten und -Analysen des LANUV bieten die Grundlage, damit Kommunen, Landkreise und Regionen ihre individuelle Gefährdungslage herausarbeiten können.
Unter anderem hat das LANUV in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Wetterdienst und der Stadt Bonn ein Planungs-Tool für die Kommunen entwickelt, mit dem bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Anpassungsmaßnahmen ermittelt werden können.

Was wir auf nationaler Ebene brauchen, sind klare Regeln bei der Umsetzung der Freizügigkeitsvorschriften, keine deutschen Sonderwege, sondern einfach Umsetzung des Unionsrechts, was an dieser Stelle nicht zahnlos ist - man muss es nur anwenden wollen.
Die aktuellen Regelungen führen nicht zum gewünschten Ziel: Auf der einen Seite haben wir eine hohe Anzahl erfolgreich arbeitender EU-Zuwanderinnen und -Zuwanderer, auf der anderen Seite wird das europäische Freizügigkeitsrecht zu Lasten des deutschen Staates missbraucht.
Die Projektgruppe "Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa" im Ministerium unterstützt seit 2018 die am stärksten betroffenen Kommunen und entwickelt passgenaue Strategien gegen ausbeuterische Strukturen.
Sie koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.

Dazu bedarf es aber eines Gesamtkonzeptes, an dem sich neben dem Land und den Kommunen auch der Bund beteiligt.
" Die Ministerin begrüßte deshalb die Feststellung der Bundesregierung, dass die Belastung der Kommunen mit Altschulden eine Gefahr für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland darstellt.
Der Bundesfinanzminister hat zwar angekündigt, dass er 2.500 besonders finanzschwache Kommunen in Deutschland unterstützen will, aber es ist weiter offen, wie er das konkret umsetzen will.
" Daher forderte die Ministerin, die Bundesregierung müsse zeitnah Gespräche mit dem Deutschen Bundestag, den Ländern sowie den betroffenen Kommunen und den kommunalen Spitzenverbänden aufnehmen, um eine solche nationale Lösung zu erarbeiten.

Diesen Schritt gehen wir jetzt durch die Zusammenarbeit mit den Kommunen konsequent weiter.
NRW die Zusammenarbeit über TIC vereinbart hatten, hat das Verkehrsministerium alle großen Kommunen im Land eingeladen, ihre Daten in das vom Land kostenlos zur Verfügung gestellte Baustellenmanagementsystem TIC Kommunal einfließen zu lassen.
Ein Pilotprojekt mit 11 Kommunen im Regierungsbezirks Köln verlief positiv.

Diese Schulhofumgestaltung ist Teil der Landesförderung für Klimaanpassung in Kommunen.
Aktuell fördern Land und EU im Rahmen der laufenden EFRE-Förderperiode Maßnahmen der Klimaanpassung in Kommunen mit dem Förderaufruf "Klimaanpassung.
Kommunen.

Je mehr Kommunen sich so intensiv und qualifiziert wie die ausgezeichneten 25 mit dem Thema Europa auseinandersetzen, desto deutlicher wird die Stimme der kommunalen Ebene in Europa gehört werden.
Die ausgezeichneten Kommunen erhalten eine Urkunde sowie eine Plakette, die an einem öffentlich sichtbaren Ort angebracht werden kann.
Eine Jury bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.

Angesichts der Herausforderungen, die die Aufnahme von Flüchtlingen insbesondere für die Kommunen bedeutet, hatte der Europaminister und Chef der Staatskanzlei in diesem Jahr einen Sonderpreis für kommunale Integrationsleistungen ausgelobt.
Wenn wir heute einige Kommunen besonders auszeichnen, gilt dies auch stellvertretend für alle, die sich für Geflüchtete einsetzen.
Kommune Kurzbeschreibung der erfolgreichen Bewerbung Düsseldorf Aufstellen einer "Europapolitischen Agenda" in der Stadtverwaltung, Weiterentwicklung des Büros für Internationale, Europäische und Regionale Angelegenheiten, EU-Fördermittel-Monitoring, sieben Städtepartnerschaften, Kooperationen mit Athen, Malaga und Palermo zur Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise dort;
Frankreichfest, Praktikumsbörse für junge Leute, verstärktes Engagement in Euregio, Rat der Gemeinden und Räte Europas (RGRE) und EUROCITIES Kranenburg Bilinguale Grund- und Realschule, Tag der Begegnung von niederländischen und deutschen Ratsmitgliedern, dt.-nl.

Das Land Nordrhein-Westfalen, Kommunen und Verkehrsunternehmen beteiligen sich an bundesweiter Vertrauenskampagne
Land, Kommunen und Verkehrsunternehmen beteiligen sich daher mit dem Bund an der bundesweiten Gemeinschaftskampagne #BesserWeiter unter Federführung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV).
Das haben die Verkehrsunternehmen während der Corona-Krise unter Beweis gestellt", sagt Ulrich Jaeger, Vorsitzender der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen. "

Das Land Nordrhein-Westfalen, Kommunen und Verkehrsunternehmen beteiligen sich an bundesweiter Vertrauenskampagne
Land, Kommunen und Verkehrsunternehmen beteiligen sich daher mit dem Bund an der bundesweiten Gemeinschaftskampagne #BesserWeiter unter Federführung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV).
Das haben die Verkehrsunternehmen während der Corona-Krise unter Beweis gestellt", sagt Ulrich Jaeger, Vorsitzender der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen. "

Durch das OZG verpflichten sich Bund, Länder und Kommunen, bis spätestens 31. Dezember 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch medienbruchfrei, digital und nutzerfreundlich über entsprechende Verwaltungsportale anzubieten.
Die Umsetzung des OZG gilt als größte Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern in der deutschen Verwaltungsgeschichte.
Die an der App "Ehrenamtskarte NRW" teilnehmenden Kreise und Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben bereits den Zugang zum Verwaltungsprogramm erhalten und können somit die über die App eingehenden Anträge bearbeiten.
Mit dem Gemeinschaftsprojekt Ehrenamtskarte NRW sagen das Land Nordrhein-Westfalen und die Kommunen und Kreise seit 2008 Danke an Ehrenamtliche: Die Ehrenamtskarte zeichnet Bürgerinnen und Bürger aus, die sich in besonderem zeitlichem Umfang - fünf Stunden wöchentlich bzw. 250 Stunden im Jahr - ohne pauschale Aufwandsentschädigung ehrenamtlich engagieren.

Volker Hassenpflug, Projektleiter "Digitalisierung Mobilität" beim VRS, kündigt an: "Der Deutsche Mobilitätspreis ist uns Auszeichnung und Ansporn zugleich.
Je mehr Kommunen sich beteiligen, desto besser noch kann der Lkw-Verkehr gesteuert werden.
SEVAS - eine Erfolgsgeschichte Die erfolgreiche Pilotphase hat 2015 im Rheinland unter Beteiligung von 148 Kommunen begonnen.
Nachdem SEVAS ("Software zur Eingabe, Verwaltung und Ausspielung von Vorrangrouten und Restriktionen im Schwerlastverkehr") anschließend im Rheinland schnell Fuß fasste, wird seit Ende 2018 eine landesweite Ausdehnung auf 31 Kreise und 396 Kommunen konzipiert und umgesetzt.

Verwaltungsinterner deutsch-niederländischer Sprachkurs; 40 Jahre lang politische Fachausschüsse zu deutsch-niederländischer Zusammenarbeit; Schüler-/ Studentenbetriebspraktika; Tourismuskooperationen; grenzüber- schreitende Zusammenarbeit bei Bauleitplanungen, Unternehmerinitiative Marl Jugendliche in die Städtepartnerschaftsarbeit einbinden Rhein-Kreis Neuss Stärkung der Patientensicherheit und des Infektionsschutzes der Menschen entlang der deutsch-niederländischen Grenze Bocholt Grenzüberschreitende Initiative aus Kommunen, Verbänden, Wirtschaft, Politik Bergkamen Projekt zur Sensibilisierung benachteiligter Gruppen für Europa Bad Driburg Austausch:
Schulen, Auszubildende, Unternehmen; VHS mit Europa-Programm Dortmund Wohnortnahe Netzwerkstruktur zur Integration von Geflüchteten im Quartier Iserlohn Beschäftigungs- und Lernangebot für Geflüchtete im Handwerk Kreis Coesfeld Erleichterter Spracherwerb durch den Transfer von arabischen Schriftkenntnissen in deutsche Schriftkenntnisse Kreis Euskirchen Bildungs- und Integrationszentrum in Kooperation zwischen Jugendamt, kreisangehörigen Kommunen, Kammern, Zivilgesellschaft Lengerich Begegnungsort für Menschen verschiedener Kulturen, Sprachkurse, kreative Angebote, Zusammenarbeit von Stadt und Vereinen / Initiativen
Bisherige Träger der Auszeichnung: Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen
Jahr Ausgezeichnete Kommunen Sonderpreisträger 2013

Auf Basis des Kabinettbeschlusses wird es zudem möglich, Flüchtlingen, die sich mit Duldung oder Gestattung in den Kommunen aufhalten, den Zugang zu Kursen zu eröffnen, die berufliche und sprachliche Bildung mit Werteorientierung verbinden, vergleichbar zu den Jugendintegrationskursen des Bundes.
Kommunen, die sich der Initiative des MKFFI angeschlossen haben, werden zusätzlich durch die Förderung von Stellen für ein Teilhabemanagement unterstützt.
Von der Förderung können alle Flüchtlinge mit individuellem Unterstützungsbedarf profitieren, die einer nordrhein-westfälischen Kommune zugewiesen wurden.

"Hochschulen, Unternehmen und Kommunen arbeiten auf dem Campus Hand in Hand zusammen, um gemeinsam an der Automatisierung des Schienenverkehrs für Personen und Güter zu forschen, neue Produkte bis zur Marktreife zu entwickeln und vor allem dringend benötigte Fachkräfte auszubilden.
Über die REGIONALE 2022 hat das Vorhaben, das Außenstelle des Deutschen Zentrums Mobilität der Zukunft werden soll, enormen Aufwind erfahren", so TH OWL-Professor Dr. Stefan Witte für den Initiatorenkreis.

In Düsseldorf wurde zum 7. Mal der Deutsche Nachhaltigkeitspreis vergeben.
Gestern (Freitag, 28.11.2014) wurde in Düsseldorf zum 7. Mal der Deutsche Nachhaltigkeitspreis vergeben.
Die großen Gewinnerinnen und Gewinner bei dieser deutschlandweit wichtigsten Nachhaltigkeits-Preisverleihung kamen in diesem Jahr aus Nordrhein-Westfalen und siegten unter anderem in den beiden Hauptpreiskategorien.
Dortmund ist nach Überzeugung der Jury des Deutschen Nachhaltigkeitspreises die nachhaltigste Großstadt 2014.
Klimaschutz- und Energiestrategien, Flächenschutz- und Mobilitätskonzepte, Demografie-Masterpläne: Viele NRW-Kommunen haben sich auf den Weg zu mehr Nachhaltigkeit gemacht und die Landesregierung unterstützt sie dabei", lobte Umweltminister Johannes Remmel.
Die bis Ende 2015 geplante NRW-Nachhaltigkeitsstrategie der Landesregierung solle sicherstellen, dass sich alle - auch finanzschwache - NRW-Kommunen Konzepte für eine nachhaltige Stadtpolitik leisten können.

Ausgezeichnet wurden die Gesellschaft Bochum - Donezk e.V. mit einem Projekt zwischen ukrainischen und deutschen Jugendlichen, das Komitee für die Städtepartnerschaft der Gemeinde Nottuln e.V. mit einem Projekt zur Belebung einer deutsch-polnischen Städtepartnerschaft und der art-EN-reich Kunstverein Ruhrtal e.V. in Wetter mit einem öffentlichkeitswirksamen Projekt innerhalb der Europawoche.
Das Projekt aus Bochum schaffte es, die Folgen von Kriegsvertreibung durch persönliche Erzählungen für deutsche Jugendliche lebendig zu machen.
Im Rahmen der zentralen Netzwerkveranstaltung "Kommunen und Zivilgesellschaft in Europa" erhielten auch folgende Kommunen, die 2013 eine befristete Auszeichnung erhalten hatten, nun in Anerkennung der durch sie geleisteten Europa-Arbeit eine unbefristet gültige Urkunde als "Europaaktive Kommune":
Der Minister: "Diese Kommunen haben durch ihr dauerhaftes Engagement für den europäischen Gedanken in den fünf Jahren seit der Erstauszeichnung gezeigt, dass Europa Teil des ganz konkreten Alltags in Nordrhein-Westfalen ist.
Diese stetige Arbeit würdigt die Landesregierung mit der dauerhaften Auszeichnung der beispielgebenden Europaarbeit dieser Kommunen als ,Europaaktive Kommune'.

Wir werden außerdem eine engere Zusammenarbeit mit deutschen Unternehmen fördern, die in den Markt in Tokio expandieren möchten.
Ina Lepel, deutsche Botschafterin in Japan: "Die heutige Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung zur KMU-Förderung ist ein weiteres sichtbares Zeichen der engen japanisch-deutschen Zusammenarbeit auf Ebene der Bundesländer und Kommunen.
Gerade vor dem Hintergrund, dass wir in diesem Jahr das 160-jährige Bestehen der japanisch-deutschen Beziehungen begehen, freue ich mich über die engen Kontakte zwischen der Präfektur Tokio und dem Bundesland Nordrhein-Westfalen.

Die ausgezeichneten Kommunen erhalten eine Plakette, die an einem sichtbaren Ort angebracht werden kann.
Eine Jury - bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung - hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Im Jahr 2013 wurden folgende 25 Kreise, Städte und Gemeinden als "Europaaktive Kommune" ausgezeichnet: Kreis Lippe, Rhein-Kreis Neuss, Kreis Steinfurt, Rhein-Sieg-Kreis und die Städteregion Aachen.

" mit Vertreterinnen und Vertretern aus Industrie, Mittelstand und Digitalwirtschaft stand die digitale Transformation der deutschen Wirtschaft und Verwaltung.
Neben den Digital-Plänen der neuen Bundesregierung diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Politik und Verwaltung auch, wie eine breite Beteiligung sichergestellt werden kann und wie Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland in einer immer digitaleren Welt international wettbewerbsfähig bleiben.
Ein wichtiger Baustein ist in Ländern und Kommunen dabei das "Einer für Alle"-Prinzip: Gebietskörperschaften stellen von ihnen entwickelte Services auch allen anderen zur Verfügung.
Länder und Kommunen müssen daher für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen nicht mehr jeweils eigenständige Lösungen entwickeln.

Dieser Aufwuchs soll die Kommunen unterstützen und ermutigen, ihre Förderung der kommunalen Theater und Orchester beizubehalten und weiterzuentwickeln.
Mit jeder Kommune wird eine Fördervereinbarung zur Theater- und Orchesterförderung geschlossen.
Die Neustrukturierung ist das Ergebnis eines intensiven kontinuierlichen Austauschs des Ministeriums mit den künstlerischen Institutionen, den betroffenen Kommunen, dem Städtetag NRW, dem Deutschen Bühnenverein und dem NRW Kultursekretariat Wuppertal.

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Kommunen bekommen mehr Handlungsfreiheit bei Schrottimmobilien
Das Thema Schrottimmobilien stand am 25. April 2013 auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags.
Weil verwahrloste Immobilien in immer mehr Kommunen die Stadtentwicklung blockieren, hatten NRW und Bremen im August 2012 einen gemeinsamen Antrag für die Änderung der Baugesetzgebung in den Bundesrat eingebracht.

Wiederholt waren Missstände in Wohnungen der Deutschen Grundbesitz AG (DEGAG), die von der Altro Mondo verwaltet werden, Gegenstand öffentlicher Berichterstattung.
Auf Initiative von Landesministerin Ina Scharrenbach kamen Vertreterinnen und Vertreter aus den betroffenen Kommunen zusammen, um sich über das Geschäftsgebaren von Altro Mondo beziehungsweise der Deutschen Grundbesitz AG auszutauschen.
Nahezu in allen Städten gibt es vergleichbare Herausforderungen in von Altro Mondo verwalteten und im Besitz der Deutschen Grundbesitz AG (DEGAG) befindlichen Wohnungen: Defekte Aufzugsanlagen, defekte Heizungsanlagen/fehlende Warmwasserversorgung, Schimmelbefall und Abfallproblematik/Vermüllung.

Unter anderem hat das LANUV in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Wetterdienst und der Stadt Bonn ein Planungs-Tool für die Kommunen entwickelt, mit dem bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Anpassungsmaßnahmen ermittelt werden können.
Ein Beispiel ist die Erstellung von Starkregengefahrenkarten in den Kommunen, zum Beispiel in Dortmund, Köln oder Wuppertal.
Anfang 2019 hat das Umweltministerium eine "Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement" für Kommunen eingeführt, die aufzeigt wie eine Kommune mit dem Thema Starkregen umgehen kann.