1. +++ (SEM)
Im Schengen-Raum wurden wieder Grenzen geschlossen und Grenzkontrollen durchgeführt.
Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen für Europa und die Welt sind enorm.
Wir werden die deutsche Ratspräsidentschaft bei der Bekämpfung der in ihrem ganzen Ausmaß noch gar nicht absehbaren Folgen der Corona-Pandemie unterstützen.
Nordrhein-Westfalen hat ein elementares Interesse an einer schnellen Erholung der Volkswirtschaften Europas.
"
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-uebernimmt-die-eu-ratspraesidentschaft;
Themen: deutsche EU-Ratspräsidentschaft
# ?, Plenarsitzung des Bundesrats
# ?, Mitgliedstaat
# ?, Agenda
# ?, Bundesrat
# ?, Bereich der Pandemievorsorge
# ?, grenzüberschreitende Taskforce
# ?, längerfristige Ziele
# ?, soziale Folgen
# ?, strategische Weggabelung
# ?
2. +++ (SEM)
Die Erklärung ist zugleich als Signal zu verstehen: Nordmazedonien hat sich auf den Weg Richtung Europa gemacht, das sollte jetzt zügig durch den formellen Beginn von Beitrittsgesprächen anerkannt werden.
Holthoff-Pförtner bekräftigte in seiner Ansprache den Wunsch, dass Beitrittsgespräche Nordmazedoniens mit der Europäischen Union zeitnah beginnen sollten.
"Sie und Ihre Bürgerinnen und Bürger, viele Partnerinnen und Partner in der EU und die deutsche Ratspräsidentschaft haben im letzten Jahr hart dafür gearbeitet, den Weg für den Start der Beitrittsgespräche zu bereiten", wandte sich der Europaminister an die mazedonischen Partner.
"Mit großem Unverständnis und Bedauern" aber habe er beobachtet, dass es "wider Erwarten im Dezember nicht zur Eröffnung der Beitrittsgespräche Ihres Landes mit der Europäischen Union gekommen ist", sagte Holthoff-Pförtner.
Hintergrund: Der erwartete Start war vor einigen Wochen am Widerstand Bulgariens gescheitert.
Datum: 2021-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-die-republik-nordmazedonien-besiegeln;
Themen: Beitrittsgespräche
# ?, Fortschrittsberichte
# ?, potenzielle Beitrittsstaaten
# ?, verstärkte Kooperation
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Ramadan
# ?, verstärkte Zusammenarbeit
# ?, Wunsch
# ?, gemeinsame Absichtserklärung
# ?, Botschafter
# ?
3. +++ (SEM)
11. November 2020 Das Foto zeigt mehrere wehende EU-Flaggen.
Foto: panthermedia.net / J. Van Ostaeyen
In den Verhandlungen über den nächsten EU-Haushalt, den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 hat die deutsche Ratspräsidentschaft mit den Verhandlungsführern des Europäischen Parlaments eine politische Einigung erzielen können.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
In den Verhandlungen über den nächsten EU-Haushalt, den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 hat die deutsche Ratspräsidentschaft mit den Verhandlungsführern des Europäischen Parlaments eine politische Einigung erzielen können.
Datum: 2020-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-zur-einigung-auf-den-mehrjaehrigen-finanzrahmen;
Themen: deutsche Ratspräsidentschaft
# ?, Verhandlungsführer
# ?, nächster EU-Haushalt
# ?, politische Einigung
# ?, elementare Bedeutung
# ?, Zukunft von Europa
# ?, europäisches Parlament
# ?, Verhandlungen
# ?, Blockadedrohungen
# ?, Parlamentsvertreter
# ?
4. +++ (SEM)
Mit dem Stahlkonzept vom Juli 2020 haben wir die Pflöcke gesetzt für den Umbau hin zu klimafreundlichem Stahl.
Wasserstoff spielt dabei eine zentrale Rolle: Durch den Einsatz von grünem Wasserstoff können 97 Prozent der CO2-Emmissionen in der Stahlproduktion eingespart werden.
Nächste Woche geben wir unter deutscher Ratspräsidentschaft den Startschuss für ein gemeinsames europäisches Projekt für die Wasserstoffwirtschaft.
Damit wollen wir starke Anschubinvestitionen für Wasserstoffprojekte auch in der Stahlindustrie erreichen - ganz nach dem Vorbild der sehr erfolgreichen Projekte in der Batteriezellproduktion.
"
Datum: 2020-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forum-von-stahllaendern-verbaenden-tarifpartnern-unternehmen-und-der;
Themen: Stahlländer
# ?, Zukunft der Stahlindustrie
# ?, Tarifpartner
# ?, internationale Handelskonflikte
# ?, Handlungskonzept
# ?, Bundesregierung
# ?, Stahlproduktion
# ?, Verbände
# ?, Videokonferenz
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?
5. ++ (IR)
Der EU-Projekttag geht auf eine Initiative der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 zurück und wird seitdem jährlich fortgeführt.
In ganz Deutschland bekommen viele Schülerinnen und Schüler an diesem Tag Besuch: Von der Bundeskanzlerin, von Bundesministerinnen und Bundesministern, von Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlamentes sowie von Mitgliedern der Landesregierungen und der Landtage.
Datum: 2013-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-europaeischen-gedanken-im-schulleben-verankern-eu-projekttag;
Themen: EU-Projekttag
# ?, Schulleben
# ?, europäische Gedanken
# ?, Schülerinnen der Jahrgangsstufe
# ?, europäischer Gedanke
# ?, Fünftklässler
# ?, europapolitische Fragestellungen
# ?, Wettkampf
# ?, Völker
# ?, friedliches Miteinander
# ?
6. ++ (IR)
Das EU-Parlament und die EU-Ratspräsidentschaft hatten sich in Brüssel bei ihren Schlussberatungen zur künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) auf eine umfassende Reform und Neuausrichtung für die Förderperiode von 2014 bis 2020 geeinigt.
Datum: 2013-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eu-agrarreform-setzt-erste-richtige-akzente-fuer;
Themen: Umweltleistungen
# ?, Kritik
# ?, Bindung von Direktzahlungen
# ?, Bundesregierung
# ?, Bauernverband
# ?, EU-Agrarreform
# ?, richtige Akzente
# ?, EU-Agrarpolitik
# ?, ökologische Vorrangflächen
# ?, EU-Kommission
# ?