Franz Untersteller, Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in Baden-Württemberg: "Es ist wichtig, dass die Energieministerinnen und -minister der Länder sich heute dafür ausgesprochen haben, die deutsche Stromgebotszone beizubehalten.
Ein bundesweit einheitlicher Strompreis ist ein starkes Signal und garantiert einen fairen Wettbewerb, von dem sowohl unsere Wirtschaft als auch unsere Bürgerinnen und Bürger profitieren werden.
Dazu ist es aber dringend notwendig, dass der Netzausbau in Deutschland weiter konsequent und kraftvoll vorangetrieben wird, damit der klimafreundliche Strom aus erneuerbaren Quellen auch bei uns im Süden verlässlich ankommt.
"

Bundesrat unterstützt Nordrhein-Westfalen bei Erdverkabelung
1. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen hatte einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, um die Möglichkeiten für eine Erdverkabelung bei Höchstspannungs-Leitungen im Rahmen des deutschen Netzausbaus zu erweitern.
Dieser Antrag fand am 1. Februar 2013 die Ländermehrheit im Bundesrat.
Die Landesregierung NRW hatte sich bereits im Konsultationsverfahren zum Netzentwicklungsplan Strom 2012 für eine Ausweitung der Erdverkabelung von Hoch- und Höchstspannungsleitungen eingesetzt.

Minister Duin ist sich sicher: "Wir werden auf diesem Wege die Weichen für den Glasfasernetzausbau in den kommenden zehn Jahren stellen."
Im August 2016 hatte Minister Duin die Gigabitstrategie vorgestellt und angekündigt, NRW werde bis zum Jahr 2026 über flächendeckende Glasfasernetze verfügen.

Wir beschränken uns nicht nur auf den Netzausbau, sondern wollen Nordrhein-Westfalen bei zentralen Zukunftsthemen wie Intelligente Mobilität, digitale Gesundheit, Künstliche Intelligenz und Cyber-Sicherheit weiter voranbringen.
Damit werden wir einer digitalen Plattformökonomie in Deutschland und Europa zum Durchbruch verhelfen.

Michael Martin, CEO 1&1 Mobilfunk GmbH: "Wie andere große europäische Länder, hat Deutschland erstmals seit 2014 nun wieder vier statt nur drei Netzbetreiber.
Srini Gopalan, Vorstandsmitglied Deutsche Telekom AG und Sprecher der Geschäftsführung Telekom Deutschland GmbH: "Auf die Telekom ist beim Netzausbau Verlass.
Wir unterstützen dies, indem wir jeden Tag unsere Netze für die Menschen und Unternehmen hier noch besser machen.

Rodrigo Diehl, Vorstandsmitglied, Deutsche Telekom AG/Sprecher der Geschäftsführung, Telekom Deutschland GmbH: "Politik und Netzbetreiber haben bewiesen, dass die Zusammenarbeit effektiv ist.
Die Reform der Landesbauordnung hat allen Netzbetreibern beim Ausbau geholfen.
Das wird den Ausbau nochmal erleichtern und das Mobilfunkerlebnis verbessern.
Dirk Grewe, Director Regulatory Affairs, Telefónica Germany GmbH & Co. OHG: "Die Nachfrage nach mobiler Telefonie und Datennutzung in unserem o2 Netz ist ungebrochen hoch.

Dies ist nicht nur für die Versorgungssicherheit, sondern auch für die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland wichtig.
Ein Drittel der deutschen Wirtschaftsleistung wird im Netzgebiet von Amprion erwirtschaftet.
Der Ausbau der erneuerbaren Energien und deren vordringliche Integration in das elektrische System sind ebenso entscheidend wie das Vorhalten von Flexibilitäten, Speichern sowie gesicherter und klimaneutraler Kraftwerkskapazitäten.
Die wiederkehrende Validierung des Netzausbaus ist dabei ein ganz wesentliches Instrument.

2. Netzausbau gewährleisten - Einheitliche Preiszone erhalten:
* Die Umsetzung des von der Bundesregierung eingeschlagenen Weges zur Weiterentwicklung des Strommarktes hängt maßgeblich davon ab, dass der beschlossene Netzausbau planmäßig vorangetrieben wird.
Ohne einen von allen Ländern aktiv unterstützten Netzausbau wird eine einheitliche deutsche Preiszone nicht zu halten sein.
* Wie beim EEG 2014 gilt es den Bestands- und Vertrauensschutz für bereits getätigte Investitionen, wie z.B. in moderne hocheffiziente Kraftwerke, Nah- und Fernwärmenetze, zu erhalten.

Dazu gehören zum Beispiel die anstehenden Korridorsanierungen, der Ausbau von Stationen zu Zukunftsbahnhöfen sowie sämtliche Maßnahmen zur Umsetzung des Deutschlandtakts.
Ausbau des Schienennetzes für den Güterverkehr
Um sowohl den Personen- wie auch den Güterverkehr zuverlässig abwickeln zu können, ist ein Ausbau des Schienennetzes notwendig.

Wir investieren dafür mehr in unsere Netze als jeder Wettbewerber - 1,3 Milliarden Euro in NRW in den nächsten zwei Jahren.
Uwe Nickl, Geschäftsführer Deutsche Glasfaser: "Seit fast zehn Jahren versorgt Deutsche Glasfaser sukzessive die weißen und grauen Flecken in NRW mit reinen Glasfasernetzen - über eine Milliarde Euro haben wir bis dato dafür investiert.
Damit wir die Industrialisierung des Glasfaserausbaus vorantreiben, muss die Politik weiter Akzeptanz für die vielfach erprobten, modernen Verlegeverfahren schaffen, damit diese in allen Kommunen zum anerkannten Standard werden.
Wir alle als Unternehmen müssen noch offener werden, Netze gemeinsam zu nutzen.
Weitere Informationen zum Breitbandausbau bieten die Aktionspläne für Schulen und Gewerbegebiete.

Pinkwart: "Der Mobilfunkpakt gibt dem LTE-Ausbau in Nordrhein-Westfalen Rückenwind, aber wir sind noch lange nicht am Ziel.
Es kommt jetzt darauf an, beim LTE-Ausbau die letzten Versorgungslücken zu schließen und gleichzeitig schrittweise den 5G-Rollout zu unterstützen.
Das ist eine Herkules-Aufgabe, für die es einen Schulterschluss zwischen Netzbetreibern, Bund, Ländern und Kommunen braucht.
Michael Hagspihl, Geschäftsführer Privatkunden, Telekom Deutschland GmbH: "In Nordrhein-Westfalen läuft der Mobilfunk- und 5G-Ausbau der Deutschen Telekom auf Hochtouren.
Schon heute erreichen wir mehr als 99 Prozent der Haushalte zwischen Rhein und Weser mit unserem schnellen LTE-Netz.

Ausbau Bahnstrecke Troisdorf-Bonn Oberkassel Grafik
Für das Land Nordrhein-Westfalen unterzeichneten Verkehrsminister Michael Groschek, für die Deutsche Bahn Frank Sennhenn, Vorstandsvorsitzender DB Netz AG, und Prof. Dr. Dirk Rompf, Vorstand Netzplanung und Großprojekte DB Netz AG, für den Zweckverband Nahverkehr Rheinland Verbandsvorsteher Hermann-Josef Tebroke und Geschäftsführer Dr. Norbert Reinkober.
"Der Ausbau der S13 bindet die Bundesstadt Bonn endlich besser an den Flughafen Köln/Bonn an.
Das ist nicht nur für den UN-Standort unverzichtbar, vom Ausbau der Schieneninfrastruktur profitiert die ganze Region.

Hierin beschreibt die GDWS, wann die erforderlichen Ersatzinvestitionen und Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässen im Westdeutschen Kanalnetz geplant werden sowie zur Umsetzung kommen sollen.
Bundesminister Andreas Scheuer: "Wir müssen kräftig in das Westdeutsche Kanalnetz investieren: rund 1,5 Milliarden Euro allein für den Erhalt und den Ausbau der Kanäle in den nächsten zehn Jahren.
Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt: "Mit dem neuen Aktionsplan Westdeutsche Kanäle - Nordrhein-Westfalen werden die rund 200 Maßnahmen im westdeutschen Kanalnetz transparenter und nachvollziehbarer in den jeweiligen Abhängigkeiten.

Viele Funklöcher geschlossen, die Mobilfunk-Abdeckung auf dem Lande verbessert, das ultraschnelle 5G-Netz gestartet und ausgebaut: Seitdem Landesregierung und die Netzbetreiber Deutsche Telekom, Telefònica Deutschland und Vodafone 2018 den Mobilfunkpakt unterzeichnet haben, hat sich die Versorgung in Nordrhein-Westfalen deutlich verbessert.
Viele Funklöcher geschlossen, die Mobilfunk-Abdeckung auf dem Lande verbessert, das ultraschnelle 5G-Netz gestartet und ausgebaut: Seitdem Landesregierung und die Netzbetreiber Deutsche Telekom, Telefònica Deutschland und Vodafone 2018 den Mobilfunkpakt unterzeichnet haben, hat sich die Versorgung in Nordrhein-Westfalen deutlich verbessert.
* Ausbau 5G-Netz: Netzbetreiber sagen weitgehend flächendeckende Abdeckung im 5G-Netz durch massiven Ausbau der 5G-Erweiterungen bis Ende 2024 auf 10.300 Standorte zu.
* Ausbau LTE-Netz: Zudem verbessern die Mobilfunkanbieter die Versorgungsqualität im 4G-Netz durch mindestens 7.500 weitere LTE-Ausbaumaßnahmen bis Ende 2024.

Das ist nicht nur für die Lastwagenfahrer und Pendler eine gute Nachricht, sondern auch für die Anwohner des umliegenden Straßennetzes.
Winfried Pudenz, Hauptgeschäftsführer des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen, erinnerte bei der Freigabe noch einmal an den erfolgreichen Verlauf der Bauarbeiten: "Wir haben den Ausbau mitsamt der neuen Anschlussstelle ohne nennenswerte Verzögerungen bewältigt.
Arbeiten auf einer solch bedeutenden Linie - einem Rückgrat des deutschen Autobahnnetzes - haben selbstverständlich immer Auswirkungen auf den Verkehr, das lässt sich kaum vermeiden.
Rund 45 Millionen Euro hat der Ausbau mitsamt der neuen Anschlussstelle gekostet, hauptsächlich aus der Kasse des Bundes.

"Mit dem Ausbau der A43 und des Autobahnkreuzes Herne beseitigen wir einen weiteren Engpass im Autobahnnetz von Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
"Wie an vielen Stellen in unserem Straßennetz geht es darum, die vorhandenen Kapazitäten zu verbessern, damit die Straßen dem heutigen Verkehrsaufkommen gerecht werden.
"Die A43 ist wie die A42 mit rund 100.000 Fahrzeugen täglich schon heute überlastet, da hilft nur der Ausbau auf drei Fahrspuren je Richtung", erläuterte Straßen.

Der Ausbau des stark frequentierten Knotenpunkts im Schienennetz in Nordrhein-Westfalen ist eine Grundvoraussetzung für die Ausweitung aller Bahnverkehre im Großraum Köln, dazu gehören auch die neuen drei Projekte, die nun realisiert werden können.
Der konkrete Beginn der weiteren Umsetzung der Projekte "Ausbaustrecke Aachen - Köln", "S-Bahn-Netz Rheinisches Revier, Abschnitt Ost" und "S-Bahn Köln, Köln - Mönchengladbach" hängt jetzt von einer "Sammelvereinbarung Planung" ab, die der Bund mit der Deutschen Bahn in Kürze abschließen wird.

Ziel ist ein leistungsstarkes S-Bahn-Netz, das die Region mit der wachsenden Stadt Köln nachhaltig verknüpfen soll.
Der erste Schritt ist der Ausbau der S-Bahn-Stammstrecke zwischen den Stationen Köln Messe/Deutz und Köln Hauptbahnhof.
Die Linie S 11 wird erweitert, um nach ihrem Ausbau in den Hauptverkehrszeiten einen 10-Minuten-Takt zwischen Köln-Worringen und Bergisch Gladbach zu ermöglichen.
Zudem haben das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Bahn und der NVR im Juli dieses Jahres eine Planungsvereinbarung für den Ausbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn unterzeichnet.
Mit dem Ausbau der S 11 und der RB 38 kommen wir endlich einen deutlichen Schritt weiter in unseren gemeinsamen Bemühungen, der Millionenstadt Köln und ihrem Umland die langersehnten und spürbaren Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr auf der Schiene zu bringen", erklärte Minister Wüst.

Wir freuen uns darauf, das gemeinsame Ziel aller Netzbetreiber für eine zeitgemäße Mobilfunkversorgung mit aller Kraft zu verfolgen und darauf, auch für Mobilfunkkunden in Nordrhein-Westfalen einen Unterschied machen zu können.
Srini Gopalan, Vorstandsmitglied Deutsche Telekom AG und Sprecher der Geschäftsführung Telekom Deutschland GmbH: "Der Mobilfunkausbau in NRW hat in den vergangenen Jahren große Fortschritte gemacht.
Darüber hinaus ist es fast flächendeckend in NRW möglich, im Netz der Telekom zu telefonieren.
Und wir arbeiten weiter daran, das Netz noch dichter und schneller zu machen.

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Vorankommen auf der Schiene und beim Klimaschutz / Verkehrsministerin legt Zielnetzkonzeption für Bahnverkehr vor
Schneller, direkter, komfortabler und zuverlässiger mit der Bahn von A nach B: Das Verkehrsministerium des Landes hat gemeinsam mit den SPNV-Aufgabenträgern und der Deutschen Bahn eine landesübergreifende Zielnetzkonzeption für den Schienenpersonennahverkehr entwickelt, die künftig einen aus Fahrgastsicht idealen Fahrplan ermöglicht.
Die dafür notwendigen Neu- und Ausbaumaßnahmen sollen nun mit allen Projektpartnern aufeinander abgestimmt werden.

Rund 150 Millionen Euro für den Ausbau zwischen Essen und Bochum
Am Mittag ist die Finanzierungsvereinbarung in Höhe von 146,2 Millionen Euro für den RRX-Infrastrukturausbau zwischen Bochum und Essen von Bund und der Deutschen Bahn unterschrieben worden.
Damit haben Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär, Bundesministerium für Verkehr, und Landesverkehrsminister Hendrik Wüst den Startschuss für einen weiteren Abschnitt in Nordrhein-Westfalens wichtigstem Schieneninfrastrukturprojekt gegeben.
Am Mittag ist die Finanzierungsvereinbarung in Höhe von 146,2 Millionen Euro für den RRX-Infrastrukturausbau zwischen Bochum und Essen von Bund und der Deutschen Bahn unterschrieben worden.
Damit haben Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär, Bundesministerium für Verkehr, und Landesverkehrsminister Hendrik Wüst den Startschuss für einen weiteren Abschnitt in Nordrhein-Westfalens wichtigstem Schieneninfrastrukturprojekt gegeben.
Der Bund stellt mit der Unterzeichnung die Mittel für die Umsetzung der Pläne der DB Netz AG zum Ausbau der Schieneninfrastruktur für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) bereit.

Der Ausbau der Infrastruktur ist daher elementar notwendig, um das System Schiene fit zu machen für die Zukunft.
Neben den großen Infrastrukturmaßnahmen, deren Realisierung noch etliche Jahre dauern wird, erhöhen viele kleine Projekte die Flexibilität im Netz und bringen so schnell spürbare Effekte.
Die neue Weichenverbindung im Bereich der Brücke über die Deutz-Mülheimer Straße ist ein wichtiges Projekt aus den Maßnahmenpaketen "Robustes Netz": Sie schafft im dichten Kölner Eisenbahnknoten zusätzliche Einfahrmöglichkeiten in den Bahnhof Köln Messe/Deutz.

Anschlüsse an das Hochleistungsnetz mit 50 Mbit/s und mehr stehen für 70,5 Prozent bereit, hat der TÜV Rheinland in einem Bericht zum Breitbandatlas festgestellt.
"Nordrhein-Westfalen steht damit bei der Breitbandversorgung an der Spitze der deutschen Flächenländer", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
"Bei der Grundversorgung der Bürger in NRW ist das Ziel praktisch erreicht und bei der Anbindung an das Hochleistungsnetz lassen wir Flächenländer wie Bayern und Baden-Württemberg deutlich hinter uns."
Priorität müsse der weitere Ausbau der Netze mit Übertragungsraten von 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 haben.
Wirtschaftsminister Duin: "Wir leisten konkrete Hilfestellung für den Ausbau der Infrastruktur: durch Beratungsmaßnahmen, Förderung, Darlehen der NRW.Bank und durch eine enge Kooperation mit allen Beteiligten.

In unseren 5G-Ausbauplänen spielt NRW ebenfalls eine bedeutende Rolle.
Die bisherigen Erfolge auf Basis der Daten der Mobilfunknetzbetreiber seit Unterzeichnung des Mobilfunkpaktes im Juni 2018 im Überblick:
Die einzelnen Mobilfunknetze erreichen eine LTE-Flächenversorgung von bis zu 93,6 Prozent.
* Den Angaben der Mobilfunknetzbetreiber zufolge wurden rund 970 LTE-Standorte neu errichtet und fast 3.700 Standorte auf LTE umgerüstet.

Dabei wird deutlich, dass die Verbesserung der Netzabdeckung und -qualität vor allem in ländlichen Regionen eine Herausforderung bleibt:
* Die netzbetreiberspezifische Auswertung der Mobilfunkversorgung auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen zeigt, dass etwa die Spanne der 4G-Versorgung stark variiert (Deutsche Telekom 84,6-99,9%; Telefónica 68,8-100%; Vodafone 72,4-100%).
* Insgesamt zeigt sich, dass in ländlich geprägten Regionen in Nordrhein-Westfalen wie Südwestfalen oder der Eifel besonders signifikante Versorgungslücken auf Ebene der Kreise bestehen, die sich zudem je nach Mobilfunknetz unterscheiden.
Nordrhein-Westfalen treibt den flächendeckenden Ausbau der Mobilfunkversorgung entschlossen voran, um überall möglichst unterbrechungsfreie Datenverbindungen und Sprachtelefonie zu ermöglichen und damit einen wichtigen Beitrag für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes zu leisten.
Dazu gehört die Förderung von derzeit rund 40 Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte zur Unterstützung des Mobilfunkausbaus vor Ort mit rund neun Millionen Euro aus Landesmitteln.
Mit der Task Force Mobilfunk NRW wurde zudem eine gemeinschaftliche Plattform eingerichtet, die von den Mobilfunknetzbetreibern, Funkturmgesellschaften/Tower Companies, kommunalen Spitzenverbänden und den beteiligten Ressorts der Landesregierung getragen wird.

Davon profitieren Städte und ländliche Regionen: Unter anderem steht eine Milliarde Euro für das Systemupgrade, das heißt für die Grunderneuerung von Stadt- und Straßenbahnnetzen, zur Verfügung.
310 Millionen Euro werden für das Programm "Robustes Netz" gemeinsam mit der Deutschen Bahn investiert, um die Pünktlichkeit im Nahverkehr zu erhöhen.
Allein 600 Millionen Euro stehen zudem für die Kofinanzierung von Bundesmitteln zum Ausbau des Schienennetzes, für Reaktivierungen und Elektrifizierungen zur Verfügung.

"Die Deutsche Bahn AG ist einer der größten Arbeitgeber mit bundesweit bis zu 13.000 Auszubildenden in 50 Ausbildungsberufen und mehr als 450 Auszubildenden allein bei der DB Netz AG in Duisburg und Nordrhein-Westfalen.
5.500 junge Nachwuchskräfte stellen wir allein in diesem Jahr in ganz Deutschland ein - das ist ein neuer Rekord.
Wir haben unsere Kapazitäten in Aus- und Weiterbildung massiv ausgebaut und investieren damit in die Zukunft und eine starke Schiene", so Stefan Hemmert, Leiter Human Resources bei der DB Netz AG, Region West.

Darüber hinaus wird auch Dortmund als Knotenpunkt von den umfangreichen Ausbaumaßnahmen profitieren.
Die Deutsche Bahn, das Land NRW sowie die drei Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs NVR, NWL und VRR investieren zusätzlich weit über 150 Millionen Euro für den Ausbau der Stationen an den Außenästen des RRX.
Derzeit laufen die Planungen für den Ausbau von über 50 Stationen im Außennetz des RRX.

Bis Ende 2019 wurden bereits 3.050 (geplant: 5.500) Mobilfunkmasten umgerüstet und 573 (geplant: 1.350) neue Standorte errichtet, wobei das Ausbautempo zuletzt deutlich anzog.
Die Ergebnisse zeigen, dass unsere Vereinbarung mit den Netzbetreibern echten Schub für den Mobilfunkausbau gebracht hat.
Die Bürgerinnen und Bürger profitieren vielerorts davon, dass ihre Kommunen den Ausbau engagiert unterstützen.

Der Ausbau ist die Voraussetzung dafür, endlich den schnellen RRX Dortmund - Münster auf die Strecke zu bekommen und mit der neuen S-Bahn Münsterland das Angebot auf allen Stationen im Umfeld von Münster zu verdichten, barrierefrei und damit attraktiver zu machen.
Deshalb ist es ein gutes Signal, dass die Planungen für den Ausbau dieser Strecke jetzt beginnen.
Werner J. Lübberink, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn in Nordrhein-Westfalen: "Mit unserem Sanierungsprogramm "S3" setzen wir aktuell alles auf die Modernisierung unseres Bestandsnetzes.

Davon profitieren Städte und ländliche Regionen: Unter anderem steht 1 Milliarde Euro für ein Systemupgrade, das heißt für die Grunderneuerung von Stadt- und Straßenbahnnetzen, zur Verfügung.
310 Millionen Euro werden für das Programm "Robustes Netz" gemeinsam mit der Deutschen Bahn für mehr Pünktlichkeit im Nahverkehr investiert.
Allein 600 Millionen Euro stehen zudem für die Kofinanzierung von Bundesmitteln zum Ausbau des Schienennetzes, für Reaktivierungen und Elektrifizierungen zur Verfügung.

Hierzu investieren die Deutsche Bahn, die drei SPNV Aufgabenträger und das Land Nordrhein-Westfalen weit über 200 Millionen Euro in den Ausbau der Stationen an den Außenästen des RRX.
Davon profitieren Städte und ländliche Regionen: Unter anderem wird 1 Milliarde Euro für ein Systemupgrade investiert, das heißt die Grunderneuerung von Stadt- und Straßenbahnnetzen.
280 Millionen Euro stehen bereit für das Programm "Robustes Netz" gemeinsam mit der Deutschen Bahn, 120 Millionen Euro für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf) und 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien.

An 48 Bahnhöfen sind die Um- und Ausbaumaßnahmen bereits weitgehend abgeschlossen.
Neben dem Rhein-Ruhr-Express tragen auch weitere Großprojekte wie zum Beispiel der umfassende Ausbau des Kölner Bahnknotens langfristig zu einem deutlich besseren Angebot auf der Schiene bei.
Das Verkehrsministerium des Landes hat gemeinsam mit den SPNV-Aufgabenträgern eine landesweite SPNV-Zielnetzkonzeption für 2040 entwickelt, die künftig einen aus Fahrgastsicht idealen Fahrplan ermöglicht.

* Ausbau der Schienenverbindung sowie der Bundesautobahn A 4 zwischen Dresden, Görlitz und der Grenze zu Polen.
Damit wird der Anschluss an das polnische Straßen- und Schienennetz verbessert.
* Ansiedlung des Centers for Advanced System Understanding (CASUS) als deutsch-polnisches Forschungsprojekt in Görlitz und des DLR-Instituts für CO²-arme Industrieprozesse in Cottbus und Zittau
* Planungsbeschleunigte Realisierung bedeutsamer Verkehrsinfrastrukturprojekte wie z. B. der Ausbau der Schienenverbindung Berlin-Cottbus-Weißwasser-Görlitz(-Breslau) in der Lausitz, der Schienenverbindung Leipzig-Bad Lausick-Geithain-Chemnitz im Mitteldeutschen Revier und der Bundesfernstraßenverbindung Mitteldeutschland - Lausitz (MiLau)

Die ausgewählten Projekte werden in den Förderschwerpunkten Ausbau und Steigerung der Nutzung Erneuerbarer Energien, Pilot- und Modellvorhaben zur Stabilisierung der Stromnetze sowie Steigerung der Energieeffizienz in Unternehmen umgesetzt.
Förderschwerpunkt Ausbau und Steigerung der Nutzung Erneuerbarer Energien

Heute haben die Arbeiten für die Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen offiziell begonnen.
Zum Spatenstich für das Großprojekt trafen sich unter anderen Verkehrsminister Michael Groschek, Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesverkehrsministerium, und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG in Oberhausen.
"Ronald Pofalla ergänzte: "Mit dem Ausbau wird nicht nur der Schienenverkehr für Güter und Personen in der Region gestärkt, sondern eine weitere Lücke im Transeuropäischen Verkehrsnetz geschlossen.

213 davon sind durch den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch die Mobilfunknetzbetreiber bereits geschlossen.
* Nach Angaben der Mobilfunknetzbetreiber erreicht Vodafone eine LTE-Haushaltsversorgung von 99,4 Prozent, die Deutsche Telekom von 99,3 Prozent und Telefónica von 97,3 Prozent.

Dem 17-jährigen türkischstämmigen Deutschen wird vorgeworfen, die Haupttäter von Essen unterstützt zu haben.
Wir werden unsere Präventionsarbeit deshalb weiter aus-bauen.
So engmaschig das Präventionsnetz in NRW aber auch sei, eine Erfolgsquote von 100 Prozent bleibe illusorisch: "Es gelingt uns, manchen verhetzten Menschen zurückzuholen.

Zielgerichtet Engpässe im Autobahnnetz zum Beispiel an Autobahnkreuzen beseitigen und überlastete Strecken auszubauen.
Mit dem Ausbau des RRX auf der Kernstrecke zwischen Köln und Dortmund und der Betuwe-Linie für den Güterverkehr nach Rotterdam erhält NRW neue leistungsfähige Schienenstrecken.
Im neuen Bundesverkehrswegeplan, den der Bund in diesem Jahr verabschieden will, muss nach Ansicht von Verkehrsminister Michael Groschek eine ganz klare Priorität auf Erhaltungsmaßnahmen und vordringlichen Ausbaumaßnahmen überlasteter Autobahnen liegen.

"Wir wollen ein modernes und zukunftsfähiges S-Bahn-Netz für den Großraum Köln schaffen", unterstreicht Bernd Köppel, Leiter Großprojekte West der DB Netz, den Stellenwert des Projekts.
Wachsende Region mit steigenden Fahrgastzahlen Der Ausbau der S 11 und der Stammstrecke ist nur der erste Schritt, um die bundes- und europaweit bedeutende Drehscheibe "Bahnknoten Köln" weiter auszubauen.
Im Juli 2017 haben das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Bahn und der Nahverkehr Rheinland (NVR) des Weiteren eine Planungsvereinbarung für den Ausbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn unterzeichnet.

Mit der Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen können mehr Logistikstandorte, Industrie- und Gewerbegebiete auf der letzten Meile an das Netz der Bahn angeschlossen werden.
1.007.594 Euro erhält die Lappwaldbahn Service-GmbH unter anderem für die Erneuerung von Gleisanlagen im Bahnhof Lienen und den Ausbau von vier Bahnübergängen im Streckennetz der Lappwaldbahn.
Die Strecke wird dadurch zu einem attraktiven Bindeglied zwischen dem wirtschaftlich starken Ostwestfalen und dem gesamten norddeutschen Raum einschließlich der deutschen Seehäfen sowie Skandinavien.

Die mehr als 1.100 Stadtwerbetafeln eines großen deutschen Medien- und Marketinganbieters wird das Land Nordrhein-Westfalen in Zukunft nutzen, um landesweit Warnungen an die Bevölkerung anzeigen zu lassen.
Ausbauprogramm Sirenenwarnung
Um die Bevölkerung noch besser warnen zu können, soll das Sirenennetz weiter ausgebaut werden.

* LTE-Haushaltsversorgung: Ende 2020 lag der Anteil der mit LTE versorgten Haushalte in Nordrhein-Westfalen laut Netzbetreibern bei der Deutschen Telekom bei 99,5 Prozent und bei Vodafone bei 99,4 Prozent.
* 5G-Ausbau: Mit fast 4.000 installierten 5G-Erweiterungen (Mitte 2020: 1.550) hat der Ausbau deutlich an Fahrt aufgenommen.
Auch in ländlichen Regionen kommt der 5G-Ausbau voran.

Projektträger ist der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband, die Durchführung verantwortet Der Paritätische Nordrhein-Westfalen in Kooperation mit dem Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ), dem Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) und der Alevitischen Gemeinde Deutschland (AABF).
Die Initiative geht zurück auf eine Vereinbarung im Rahmen der Deutschen Islamkonferenz vom November 2015.
Die Voraussetzungen für seine Umsetzung sind in NRW - mit seinem dichten Netz an Moschee- und Cem-Gemeinden und der bewährten Zusammenarbeit der Landesregierung mit muslimischen und alevitischen Verbandsvertretungen, auch im dialog forum islam - ideal.
"Uns geht es darum, die vielfältigen Aktivitäten in diesem Bereich zu unterstützen bzw. auszubauen und den Weg dafür zu ebnen, dass sie zukünftig im System der freien Wohlfahrtspflege verankert werden können."

Wilhelm Nägeler organisiert in seiner Heimat außerdem Radtouren und setzt sich für den weiteren Ausbau des Radwegenetzes in seiner Region ein.

Für den RRX muss das Schienennetz so ausgebaut werden, dass entlang der Strecke Dortmund - Köln ein reibungsloser, vom Fernverkehr unabhängiger Betrieb im 15-Minuten-Takt abgewickelt werden kann.

Die A4 ist eine der wichtigsten Ost-West-Achsen im bundesdeutschen Autobahnnetz.
Während die benachbarten westlichen und östlichen Autobahnabschnitte von Aachen bis Düren bzw. von Kerpen bis Köln bereits sechsstreifig ausgebaut sind, teilte sich der Verkehr hier bislang vier Fahrstreifen.
Der nun erfolgreich abgeschlossene, 13,2 Kilometer lange Verlegeabschnitt mit sechsstreifigem Ausbau trägt beiden Entwicklungen Rechnung.

Minister Pinkwart: "Durch den zunehmenden Ausbau der Erneuerbaren Energien entwickelt sich die Energieversorgung immer stärker hin zu einem flexiblen und dezentralen Erzeugungssystem.
Nordrhein-Westfalen hat zentrale Bedeutung für die deutsche Energiewirtschaft und ihre energieintensive Industrie.
Nach dem ersten Energiegipfel am 4. Oktober 2018 im Düsseldorfer Wirtschaftsclub haben Facharbeitsgruppen aus den Bereichen Energieerzeugung und Marktmechanismen, Gas- und Stromnetze, Industrie sowie Urbane Energielösungen intensiv beraten und strategische Schwerpunkte für die zukünftige Ausrichtung des Energiesystems erarbeitet.

Mit ihrer Strategie zum digitalen Binnenmarkt will die EU-Kommission den Zugang zu digitalen Angeboten in Europa verbessern, zum Beispiel durch den Ausbau des Breitbandnetzes und ein europäisches Datenschutzrecht.
Denn bei uns gibt es eine lebendige digitale Gründerszene, eine Vielzahl mittelständischer Weltmarktführer und neun der 30 führenden deutschen Aktiengesellschaften.
Wenn die Kommission hilft, diese Strukturen auszubauen und zu verbessern, findet sie in der Landesregierung einen verlässlichen Partner.

Diese teilen sich auf in Maßnahmen zur Erneuerung der Infrastrukturen von Stadt- und Straßenbahnen, die mit bis zu 40 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gefördert werden können, sowie Maßnahmen zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen von Bus und Bahn, die mit bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gefördert werden können.
Davon profitieren Städte und ländliche Regionen: Unter anderem steht eine Milliarde Euro für ein Systemupgrade zur Verfügung, das heißt für die Grunderneuerung von Stadt- und Straßenbahnnetzen.
310 Millionen Euro werden für das Programm "Robustes Netz" gemeinsam mit der Deutschen Bahn investiert, 120 Millionen Euro stehen für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf) und 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien zur Verfügung.