Neuer Erlass stärkt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Gefahrenabwehr weiter
8. Juni 2026 phb Blaulicht Rettung Notfall Foto: shutterstock / SSKH-Pictures
Niederländische und belgische Einsatzfahrzeuge dürfen künftig Sonderrechte im deutschen Straßenverkehr in Anspruch nehmen, wenn sie auf dem kürzesten Weg zu einem Einsatzort im eigenen Land deutsches Gebiet durchqueren.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr Inneres Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine wichtige Regelung zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Gefahrenabwehr getroffen: Niederländische und belgische Einsatzfahrzeuge dürfen künftig Sonderrechte im deutschen Straßenverkehr in Anspruch nehmen, wenn sie auf dem kürzesten Weg zu einem Einsatzort im eigenen Land deutsches Gebiet durchqueren.

Das ändert sich 2017 im Straßenverkehr
Radwege, Rettungsgasse, Tempo 30: Das ändert sich im Straßenverkehr
29. Dezember 2016 Bild Tempo 30 Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Für mehr Sicherheit auf den Straßen sollen ab sofort verschiedene Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) sorgen.
Ich bin froh, dass der Bundesverkehrsminister als Herr über die Straßenverkehrsordnung schnell gehandelt hat und die StVO-Novelle jetzt bereits in Kraft ist", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.

Mehr Rücksicht im Straßenverkehr
Sicher durch die dunkle Jahreszeit: Minister Reul und Minister Krischer fordern mehr Rücksicht im Straßenverkehr
27. Oktober 2025 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Mit Beginn der dunklen Jahreszeit mahnen Innenminister Herbert Reul und Verkehrsminister Oliver Krischer zu mehr Vorsicht im Straßenverkehr.

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Polizei sieht mit den Augen der Kinder besondere Gefahren im Straßenverkehr
"Wir sehen die Gefahren im Straßenverkehr mit den Augen der Kleinsten.
Gemeinsam mit dem Präsidenten der Deutschen Verkehrswacht (DVW), Kurt Bodewig, kündigte er den kommenden Blitz-Marathon am 18. September 2014 an.

Mehr Sicherheit im Straßenverkehr
Für mehr Sicherheit im Straßenverkehr: Land unterstützt Radfahrausbildung an Schulen in Nordrhein-Westfalen
1. Oktober 2020 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Landesverkehrswacht Klaus Voussem und Arne Böhne vom TÜV Rheinland Testbögen für die Radfahrausbildung an die Grundschule Ewaldschule in Oer-Erkenschwick übergeben.
Verkehr

Die I-Dötzchen der Bonifatiusschule Düsseldorf sind auf ihrem Weg zur Schule im Straßenverkehr seit heute besonders gut zu erkennen.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die I-Dötzchen der Bonifatiusschule Düsseldorf sind auf ihrem Weg zur Schule im Straßenverkehr seit heute besonders gut zu erkennen.

Für das Miteinander im Straßenverkehr gelten dieselben Regeln wie im gesellschaftlichen Miteinander: Vertrauen und Respekt füreinander, Umsicht und Rücksicht miteinander.
Die Maßnahmen richten sich an alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer: ob mit Rad oder Pedelec, PKW, LKW oder Motorrad, ob zu Fuß oder mit Elektrokleinstfahrzeugen.
Dieses Jahr wird die Aktion vom Allgemeinen Deutschen Automobil-Club e.V. (ADAC Deutschland), dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) und der Deutschen Verkehrswacht (DVW) unterstützt.
Die länderübergreifende Verkehrssicherheitsaktion beginnt am 26. September 2023 um 6.00 Uhr und endet am 27. September 2023 um 6.00 Uhr.

Unterstützt wurde der Aktionstag unter anderem vom Allgemeinen Deutschen Auto Club (ADAC).
Prof. Roman Suthold, Mobilitätsexperte und Leiter Verkehr und Umwelt des ADAC Nordrhein: "Mobil sein bedeutet für jeden Verkehrsteilnehmer unabhängig vom Alter und der gewählten Fahrzeugart individuelle und persönliche Freiheit.
Jeder kann durch sein eigenes Verhalten für mehr Sicherheit im Straßenverkehr sorgen.

Eines seiner Hauptanliegen war unter anderem die Sicherheit im Straßenverkehr.
So unterstützt sie seit 20 Jahren den Verein "Gesicht zeigen!" und war von 1998 bis 2008 Kuratoriumsmitglied der Deutschen AIDS-Stiftung mit Sitz in Bonn.

Die Verkehrspolitik gehörte früh zu den Schwerpunkten von Heinz Hardts beruflichem und ehrenamtlichem Wirken.
Ob im Aufsichtsrat des Düsseldorfer Flughafens oder beim Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs in Düsseldorf: Sie hatten und haben stets die Bedürfnisse der Menschen im Blick.
Und deshalb haben Sie, lieber Herr Hardt, sich auch so stark für die Sicherheit im Straßenverkehr eingesetzt - in zahlreichen Funktionen, unter anderem als Präsident der Landesverkehrswacht Nordrhein-Westfalen und Präsident der Deutschen Verkehrswacht.

Verkehrsministerin Ina Brandes hat am Freitag, 4. März 2022, gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Landesverkehrswacht Peter Schlanstein und Siegfried Brockmann, Leiter der Unfallforschung der Versicherer im Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Fahrräder samt Zubehör für die Radfahrprüfung an die Jugendverkehrsschule Viersen überreicht.
Verkehr
Verkehrsministerin Ina Brandes hat am Freitag, 4. März 2022, gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Landesverkehrswacht Peter Schlanstein und Siegfried Brockmann, Leiter der Unfallforschung der Versicherer im Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Fahrräder samt Zubehör für die Radfahrprüfung an die Jugendverkehrsschule Viersen überreicht.
Damit auch Kinder im Straßenverkehr sicher unterwegs sind, wenn sie zur Schule, zum Sport oder zu Freunden fahren, brauchen sie eine gute Radfahrausbildung mit einer modernen Ausstattung.
Deshalb unterstützt das Land gerne die Jugendverkehrsschulen in Nordrhein-Westfalen, so dass mehr neue Fahrräder, Helme und weiteres Zubehör für die Ausbildung zur Verfügung stehen.

Hauptverursacher der fortdauernden Überschreitungen in Innenstädten ist nachweislich der Straßenverkehr.
Die Europäische Kommission hat gegen Deutschland ein EU-Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat zudem Luftreinhaltepläne in ganz Deutschland beklagt - in NRW für die Städte Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen und Köln.

Die Veranstaltung "Sicher im Alter" im Innenministerium gab am Freitag, 2. Oktober 2020, einen Rundumblick zu Kriminalitätsphänomenen, Gefahren im Verkehr und Möglichkeiten, ältere Menschen besser zu schützen.
"Ob vor Kriminalität oder im Straßenverkehr: Unsere moralische Verpflichtung in einer sozialen Gesellschaft ist es, schwache Menschen besonders zu schützen.
Ein Wissenschaftler der Deutschen Hochschule der Polizei wies darauf hin, dass Seniorinnen und Senioren ein deutlich geringeres Risiko haben, Opfer einer Straftat zu werden, als junge Menschen.

Zulässig sind alle Lkw, die der geltenden Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entsprechen, die also nicht schwerer als 40 Tonnen sind beziehungsweise nicht schwerer als 44 t im "Kombinierten Verkehr" (Container-Ladungen im Hafen-Hinterlandverkehr), und die die zulässige Achslast von 11,5 Tonnen nicht überschreiten.

Eine wichtige Neuerung ist dabei eine vom Umweltbundesamt im September veröffentlichte Aktualisierung der Emissionsfaktoren, mit der die Realemissionen aus dem Straßenverkehr besser berücksichtigt werden.
Die notwendigen Verkehrszählungen in Aachen und Köln werden voraussichtlich bis Ende Januar 2020 abgeschlossen sein.

Verkehr
Mit der Unterzeichnung eines "Letter of Intent" haben die Deutsche Bahn und Straßen.
NRW im Verkehrsministerium in Düsseldorf eine engere Kooperation bei der Koordination ihrer Baustellen vereinbart.
Über die projektbezogenen Kontakte hinaus wollen sich Bahn und Straßen.
Im Fokus liegt dabei die Verträglichkeit der Maßnahmen für den Verkehrsfluss.
Droht der Verkehr zu sehr ins Stocken zu geraten oder ist die vermutete Staugefahr zu hoch, sollen Baumaßnahmen angepasst oder verschoben werden.
Im Beisein von Verkehrsminister Hendrik Wüst und dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für das Land Nordrhein-Westfalen, Werner Lübberink, unterzeichneten heute (08.05.) die Straßen.

Unter dem Motto "...geht doch!" startet am heutigen Donnerstag, 11. Oktober 2018, der zweite Deutsche Fußverkehrskongress in Berlin.
Verkehr
Unter dem Motto "...geht doch!" startet am heutigen Donnerstag, 11. Oktober 2018, der zweite Deutsche Fußverkehrskongress in Berlin.
Ein erster Deutscher Fußverkehrskongress hatte im Jahr 2014 in Wuppertal stattgefunden.
Veranstalter sind das Bundesumweltministerium, das Umweltbundesamt, das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen, der Deutsche Verkehrssicherheitsrat und weitere Organisationen.
Zugeparkte oder zu schmale Gehwege, Hauptverkehrsstraßen, die nur schwer zu queren sind - Fußgängern wird es nicht immer leicht gemacht.

Zuwendungsbescheid übergeben: Verkehrsministerium fördert Entlastungsstraße in Bocholt
13. November 2020 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
135,9 Millionen Euro sind im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalens für die Förderung des kommunalen Straßenbaus vorgesehen.
Jetzt profitieren auch Fußgänger, Radler und Autofahrer in Bocholt von den Fördermitteln für den kommunalen Straßenbau.
Verkehr
135,9 Millionen Euro sind im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalens für die Förderung des kommunalen Straßenbaus vorgesehen.

Die Verlagerung von Güterverkehren vom Lkw auf die sauberen Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße gehört zwingend dazu.
Dafür brauchen wir leistungsfähige Wasserstraßen.
Es ist uns gelungen, dass 80 zusätzliche Stellen für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung nur für Projekte in Nordrhein-Westfalen bewilligt wurden.
Ich freue mich, dass der Bund jetzt auch einen Aktionsplan erarbeitet hat, der Transparenz schafft und Verbindlichkeit bei Erhalt und Ausbau der westdeutschen Kanäle.
Über das Westdeutsche Kanalnetz werden die Häfen und Wirtschafts-zentren (zum Beispiel Chemie-, Mineralölindustrie) im Ruhrgebiet mit dem Rhein und den Häfen an Nord- und Ostsee verbunden.
Der Wesel-Datteln-Kanal (WDK) und der Rhein-Herne-Kanal (RHK) sind nach dem Rhein die verkehrsreichsten Binnenwasserstraßen Deutschlands.

NRW-Verkehrsminister Michael Groschek ergänzte: "Mit der heutigen Verkehrsfreigabe beseitigen wir ein weiteres Nadelöhr auf der A 1.
Wir verbessern damit aber nicht nur die Verkehrsqualität auf der Autobahn, sondern wir werden damit auch die parallel verlaufenden Bundes- und Landesstraßen entlasten.
Das ist nicht nur für die Lastwagenfahrer und Pendler eine gute Nachricht, sondern auch für die Anwohner des umliegenden Straßennetzes.
Winfried Pudenz, Hauptgeschäftsführer des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen, erinnerte bei der Freigabe noch einmal an den erfolgreichen Verlauf der Bauarbeiten: "Wir haben den Ausbau mitsamt der neuen Anschlussstelle ohne nennenswerte Verzögerungen bewältigt.
Arbeiten auf einer solch bedeutenden Linie - einem Rückgrat des deutschen Autobahnnetzes - haben selbstverständlich immer Auswirkungen auf den Verkehr, das lässt sich kaum vermeiden.

Neue Fachstrategie Verkehr - Gleiches Ziel, neuer Weg - #Leben
Neue Fachstrategie Verkehr - Gleiches Ziel, neuer Weg - #Leben
Schwerpunkt liegt auf den ungeschützten Verkehrsteilnehmern
21. Februar 2024 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Weniger Tote und Schwerverletzte bei Verkehrsunfällen - das ist das erklärte Ziel der Vision Zero.
Die Polizei Nordrhein-Westfalen richtet mit Beginn des Jahres 2024 ihre Strategie für mehr Sicherheit auf den Straßen, Radwegen und Autobahnen neu aus.

Die Deutsche Bahn Cargo AG, die Stadt Hamm und das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen haben in einer Absichtserklärung ("Memorandum of Understanding") die vertragliche Grundlage für den MULTI HUB WESTFALEN geschaffen.
Zudem wird das Areal mit dem Straßensystem der Region, der Schieneninfrastruktur und dem Westdeutschen Kanalnetz in Nordrhein-Westfalen verbunden.
"Deutschland muss wieder Bahnland werden.
Dazu gehört die Verlagerung von Güterverkehren von Lkw auf die Schiene und Wasserstraße.
Mit der Transformation des ehemaligen Rangierbahnhofs zur multimodalen Verkehrsdrehscheibe wird in der traditionsreichen Eisenbahnstadt Hamm das nächste Kapitel Mobilitätsgeschichte geschrieben.
Das schafft mehr Platz auf den Straßen und schont das Klima.

Alle Beteiligten, Straßen- und Verkehrsplaner, Deutsche Bahn, Stadt Essen, Polizei, Verkehrsbetriebe und die Baufirmen mit ihren Beschäftigten auf der Baustelle haben hier wirklich an einem Strang gezogen und eine tolle Leistung erbracht", sagte Groschek.
Klar sei, dass einige Voraussetzungen unbedingt vorliegen müssten: So müssten genügend Alternativrouten für den Verkehr vorhanden sein.
Diese bräuchten ausreichende Kapazitäten, um Ausweichverkehr aufnehmen zu können.
Der LKW-Verkehr dürfe nicht so stark sein, das auf der Ausweichroute Störungen entstehen.
Und die Verkehrsführungen und Steuerungen durch Ampelanlagen in der näheren Umgebung müssten flexibel handhabbar sein.

In Düsseldorf startete der Innenminister eine Aufklärungsaktion des Deutschen Verkehrssicherheitsrates und der NRW-Polizei.
Mit Hilfe eines Simulators zeigen die Verkehrsexperten, welche schweren Folgen das Telefonieren, Texten und Checken von Nachrichten beim Autofahren haben kann.
Am Beispiel zweier Verkehrsunfälle machte Jäger deutlich, wie tragisch der Gebrauch von Handys am Steuer oftmals endet:
* Auf einer Landstraße geriet eine junge Frau auf gerader Strecke mit ihrem Auto in den Gegenverkehr.

Deshalb war eine enge Abstimmung zwischen unserer für das Projekt verantwortlichen Regionalniederlassung Ville-Eifel und der Deutschen Bahn wichtig", so Winfried Pudenz, Hauptgeschäftsführer von Straßen.
Flüssiger rollen kann der Verkehr künftig dort, wo die Umgehungsstraße auf die L183 und die Kreisstraße 12n trifft.
Ein neuer Kreisverkehr entschärft diesen zuvor problematischen Knotenpunkt.
Neben Bahn- und Kraftfahrzeugverkehr berücksichtigt die L183n ebenso die Belange der Fußgänger und Radfahrer durch einen entsprechenden Weg entlang der Strecke.

4. Verkehr verlagern von der Straße auf die Schiene.
Mit dem Ausbau des RRX auf der Kernstrecke zwischen Köln und Dortmund und der Betuwe-Linie für den Güterverkehr nach Rotterdam erhält NRW neue leistungsfähige Schienenstrecken.
Im neuen Bundesverkehrswegeplan, den der Bund in diesem Jahr verabschieden will, muss nach Ansicht von Verkehrsminister Michael Groschek eine ganz klare Priorität auf Erhaltungsmaßnahmen und vordringlichen Ausbaumaßnahmen überlasteter Autobahnen liegen.

Jetzt ist das Ministerium für Verkehr vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber" mit Gold-Prädikat zertifiziert worden.
Als Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen wollen wir auch in Zukunft vorangehen: Wir wollen unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr gute Bedingungen anbieten, damit sie gerne mit dem Rad ins Büro kommen.
Zur Arbeit zu radeln, schafft mehr Platz auf den Straßen, schont das Klima - und fördert nebenbei auch die eigene Gesundheit.
Wir geben dem Radverkehr mehr Rückenwind!
Isabelle Klarenaar, Landesgeschäftsführerin Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Nordrhein-Westfalen: "Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen geht mit gutem Beispiel voran.

Anschließend gab es immer wieder lokale Schwerpunktkontrollen des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), des Nahverkehrs Rheinland (NVR) und des Nahverkehrs Westfalen Lippe (NWL), etwa an den Bahnhöfen in Recklinghausen, Gelsenkirchen, Mönchengladbach, Hagen, Neuss, Düren, Horrem, Köln, Troisdorf, Siegburg, Hamm, Paderborn, Gütersloh, Rheda-Wiedenbrück, Minden, Bad Oeynhausen und Altenbeken.
Zudem organisieren Städte, Gemeinden und Verkehrsunternehmen in Eigenregie fortlaufend Kontrollen in Bus und Straßenbahnen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Es ist ein Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, dass alle eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
So schaffen wir Vertrauen, dass Bus und Bahn sichere Verkehrsmittel sind.
Neben den regionalen und landesweiten Schwerpunktkontrollen laufen gerade die Abstimmungen zwischen der Verkehrsministerkonferenz, dem Bundesverkehrsministerium und der Bundespolizei für einen bundesweiten Kontrolltag noch in diesem Jahr.

Es ist das erste Mal, dass in einem bundesdeutschen Verkehrssicherheitsprogramm ein quantitatives Ziel hinsichtlich der Schwerverletzten formuliert wird.
In dem Programm werden nicht nur Probleme thematisiert, etwa die Ablenkung im Straßenverkehr durch Smartphone- oder MP3-Player-Nutzung.
Parken auf den Geh- und Radwegen muss umfassender überwacht und geahndet werden, um dem Fuß- und Radverkehr seinen erforderlichen Raum zu geben.
Um die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen zu erfüllen, müssen attraktive Angebote, wie eine verbesserte Verknüpfung der Verkehrsmittel, geschaffen werden.

NRW-Verkehrsminister Michael Groschek forderte in seiner Begrüßungsrede: "Fußgängerinnen und Fußgänger sind die Mehrheit, und das soll man in unseren Städten auch sehen.
Tatsächlich sind sie aber oft noch die am meisten vernachlässigten Verkehrsteilnehmer.
In den Planungen der autogerechten Stadt wurde dem Fußverkehr immer nur die Restfläche im Straßenraum zugestanden.
Veranstalter des ersten deutschen Fußverkehrskongresses sind der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR), der Gesamtverband der Versicherungswirtschaft (GDV), die Bergische Universität Wuppertal (BUW) und das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Teilnehmer sind vor allem Entscheider aus der Verkehrspolitik, Planer aus der Raum- und Stadtplanung, Architekten und Ingenieure.

Gemeinsam mit deutschen, niederländischen und belgischen Polizeibeamten sowie Ruth Purdie, der Generalsekretärin von TISPOL (Traffic Information System Police), informierte er heute an Kontrollstellen in Aachen und im belgischen Kelmis über die Gefahren von zu schnellem Fahren.
TISPOL ist ein Netzwerk für mehr Verkehrssicherheit, das aus Verkehrs-experten der Polizei aus 30 europäischen Staaten besteht.
Damit können Verkehrstote und schwere Verletzungen im Straßenverkehr verhindert werden", erklärte Ruth Purdie. "
Deshalb unterstützen wir diesen Einsatz für mehr Verkehrssicherheit.
" In der Europäischen Union starben im vergangenen Jahr 25.700 Menschen bei Verkehrsunfällen.

Verkehr
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen hat heute den Vertrag mit dem Bauunternehmen PORR für dessen Auftrag zum Neubau der Rheinbrücke bei Leverkusen gekündigt.
Der Grund sind gravierende Mängel bei der Verarbeitung der Stahlbauteile, die weder die deutschen Normen noch die vertraglichen Vereinbarungen erfüllen.
Der gemeinsame Anspruch von Bund, Land und Straßen.
"Bei Qualität und Sicherheit der neuen Brücke dürfen keine Abstriche gemacht werden", sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Dabei geht es vor allem darum, Mobilität und Verkehr effizienter zu organisieren.
Die deutsch-niederländische Region entlang Rhein, Waal und Maas ist traditionell eng miteinander vernetzt.
Der Güterverkehr von und zu den niederländischen Nordseehäfen ist für NRW von großer Bedeutung.
Deshalb hat die Weiterentwicklung der Verkehrswege auf Schiene, Straße und zu Wasser auf beiden Seiten der Grenze hohe Priorität.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat den Ausbau der Schienenstrecke von der deutsch-niederländischen Grenze über Kaldenkirchen und Viersen bis nach Rheydt-Odenkirchen in den "Vordringlichen Bedarf" des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgestuft.
Verkehr
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat den Ausbau der Schienenstrecke von der deutsch-niederländischen Grenze über Kaldenkirchen und Viersen bis nach Rheydt-Odenkirchen in den "Vordringlichen Bedarf" des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgestuft.
Verkehrsminister Hendrik Wüst begrüßte die Entscheidung des BMVI, die Ausbaustrecke in den Vordringlichen Bedarf aufzunehmen: "Ich bin dem Bund für die Heraufstufung sehr dankbar.
Diese Entscheidung gibt uns die Möglichkeit, in Zukunft mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu bekommen.

Die Schwerpunktkontrollen im SPNV dauern bis zum Abend.
Außer in Nordrhein-Westfalen wird heute auch in anderen Bundesländern im Schienenpersonennahverkehr kontrolliert.
Gleichzeitig finden auf Initiative des Bundesverkehrsministeriums, der Deutschen Bahn und der Bundespolizei Kontrollen im Fernverkehr statt.
In Nordrhein-Westfalen wurden neben landesweiten Kontrollaktionen in den letzten Monaten stetig lokale Schwerpunktkontrollen des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), des Nahverkehrs Rheinland (NVR) und des Nahverkehrs Westfalen-Lippe (NWL) durchgeführt, um Sicherheit und Vertrauen für die Fahrgäste zu schaffen.
Zudem organisieren Städte, Gemeinden und Verkehrsunternehmen in Eigenregie fortlaufend Kontrollen in Bussen und Straßenbahnen.
Für alltägliche Maskenkontrollen in Bahnhöfen und Zügen wurden bei der DB und den Eisenbahnverkehrsunternehmen zusätzlich Mitarbeiter eingesetzt.

Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) soll darüber hinaus verstärkt in größere Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen des Landes eingebunden werden, um weitere personelle Ressourcen für den Erhalt zu akquirieren.
Ergebnisse zum Straßenzustand
Die Dringlichkeit der Sanierungsoffensive unterstreicht auch der aktuell veröffentlichte Straßenzustandsbericht für Nordrhein-Westfalen.
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Verkehrsbelastung, insbesondere des Schwerlastverkehrs, ist erkennbar, dass es aufgrund der zu geringen Erhaltungsinvestitionen der Vergangenheit zu einer stetigen Verschlechterung des Fahrbahnzustandes von 2004 bis 2011 kam.
Von 2015 bis 2019 konnte in Summe der Bestand an sehr guten und guten Straßen gemäß Kategorisierung der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) gehalten werden, wobei es zu einem Anstieg bezogen auf die sehr gut eingestuften Straßen kam.
Dies korreliert mit dem Investitionshochlauf für die Erhaltung der Landesstraßen ab dem Jahre 2015 und zeigt die hohe Wirksamkeit von Investitionen in Erhalt und Sanierung bestehender Straßen.

Der Verkehr ist jeweils so stark, dass er auf einem Behelfsfahrstreifen nicht zu bewältigen wäre und es ohne den Richtungswechselbetrieb zu Rückstaus käme.
Damit nicht nur der Verkehr in der Baustelle besser fließt, sondern auch der Verkehr zwischen den unterschiedlichen Baustellen, hat das Verkehrsministerium 2018 bei der Verkehrszentrale Leverkusen eine "Stabsstelle Baustellenkoordination" eingerichtet.
Die sorgt dafür, dass planbare Baustellen auf Straße und Schiene besser aufeinander abgestimmt werden, um Verkehrsbehinderungen so gering wie möglich zu halten.
Dazu werden Informationen über Baustellen auf Straßen und Schienenstrecken auf einer digitalen Plattform (TIC) gebündelt und analysiert.

Ihre Aufgabe ist es, die Baustellen der verschiedenen Verkehrsträger und Straßenbaulastträger zu koordinieren.
Planbare Baustellen auf Straßen und Schienen sollen untereinander transparent gemacht und gegenseitige Beeinträchtigungen möglichst verhindert oder zumindest minimiert werden.
Mit der Einrichtung der Stabsstelle setzen wir auch eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag in die Tat um", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Eröffnung heute.
In der Stabsstelle Baustellenkoordination werden Baustellen erstmalig systematisch baulastträger- und verkehrsübergreifend erfasst und koordiniert.
Dazu werden Informationen über Baustellen auf Straßen und Schienenstrecken in einem System gebündelt und bewertet.
Neben dem Landesbetrieb sollen zukünftig auch Kommunen, Verkehrsbetriebe und die Deutsche Bahn Informationen über ihre geplanten Baustellen einbringen.

Verkehrsminister Michael Groschek hat das neue Büro der Projektmanagementgesellschaft DEGES in Düsseldorf eröffnet.
Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) wird in den kommenden Jahren die Planungskapazitäten für den Straßenbau erhöhen.
Verkehr
Verkehrsminister Michael Groschek hat das neue Büro der Projektmanagementgesellschaft DEGES in Düsseldorf eröffnet.
Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) wird in den kommenden Jahren die Planungskapazitäten für den Straßenbau erhöhen.

Unter der Schirmherrschaft von Verkehrsminister Michael Groschek wollen sich deutsche und niederländische Unternehmen, Vertreter von Kommunen sowie die jeweiligen Straßenbauverwaltungen über ihre Erfahrungen, Probleme und Lösungen bei Infrastrukturprojekten austauschen.
" Der Güterverkehr zwischen Ost und West, Nord und Süd quer durch Europa werde in den kommenden Jahren immer weiter zunehmen. "
Um diese gewaltigen Verkehre zu steuern, werden alle Verkehrsträger von Bedeutung sein.

Bei den Landesstraßen werden 15 bisher nicht fortgeführte Planungen vorrangig weiter betrieben, vier Maßnahmen werden vorerst auf Eis gelegt.
Verkehrsminister Groschek zu der Entscheidung: "Die Landesregierung hat für die Planung von Neubauprojekten mit der Fortschreibung der Priorisierungsliste eine realistische Grundlage für den Ausbau der Straßenverkehrsinfrastruktur in NRW gelegt.
Die Landesregierung hat die Lücken im Planungspersonal beim Landesbetrieb Straßenbau, die durch den überproportionalen Stellenabbau in den Jahren 2005 bis 2010 geschlagen wurden, wieder geschlossen.
Beim Mammutprojekt Nachrechnung und Sanierung/Neubau der Straßenbrücken ist NRW führend unter den Bundesländern.
Nordrhein-Westfalen konnte im Jahr 2014 vom Bund 95 Millionen Euro (gesamt: 976 Millionen) mehr für Bundesfernstraßen abnehmen als ursprünglich geplant war und damit eine Scharte aus 2013, als 48 Millionen Euro nicht verbaut werden konnten, auswetzen.

Ob Drogenfahrten, illegale Autorennen, Pedelec- oder E-Scooter-Fahrer: "Wir sehen, dass der Verkehr verantwortungsloser wird", sagte Reul.
"Würde es eine Statistik zu Verantwortungslosigkeit im Straßenverkehr geben, dann würde dieser Pfeil steil nach oben zeigen.
Meine Botschaft lautet daher: Die Straße ist kein Trainingsparcours, keine Rennstrecke und erst recht kein Coffee Shop.

Die Preisbildung im easyConnect-Projekt erfolgt automatisch durch Kombination der Tarif-Logiken auf niederländischer und deutscher Seite.
In Zukunft sollen Gespräche bezüglich eines Ausweitens der Projektidee bis nach Belgien und anderer deutsch-niederländischer Grenzregionen geführt werden.
Im Projekt "easyConnect" arbeitet der AVV auf deutscher Seite gemeinsam mit den Partnern Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs-AG (ASEAG), DB Regio, Kompetenzcenter Digitalisierung NRW (KCD), Nahverkehr Rheinland (NVR), VDV eTicket Service (VDV-eTS) und Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) sowie mit Partnern auf der niederländischen Seite zusammen.
Zu diesen zählen das niederländische Verkehrsministerium (IenW), die Provinz niederländisch Limburg, das Verkehrsunternehmen Arriva sowie das ACCEPT Institute als Betreiberin der im Hintergrund arbeitenden Infrastruktur.

Zum Abschluss der "Tempo-Woche" des Verkehrsministeriums fand unter Leitung von Ministerin Ina Brandes am 18. März die letzte Sitzung der Taskforce "Wiederaufbau" statt.
Die Taskforce ist im Juli 2021 direkt im Nachgang der Unwetterkatastrophe vom Ministerium für Verkehr eingerichtet worden.
Ihre Aufgabe ist die Beschleunigung und Koordination des Wiederaufbaus der Verkehrsinfrastruktur gewesen, um Anwohner und Wirtschaft vor Ort schneller zu entlasten.
Mitglieder der Taskforce sind unter anderem der Landesbetrieb Straßen.
NRW, die Autobahn GmbH, die Deutsche Bahn AG, der Städte- und Gemeindebund, Landkreistag, Städtetag, die Aufgabenträger Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) sowie Verbände der Bauindustrie.
Das heißt: In Zukunft müssen standardmäßig Planung und Bau von Verkehrsinfrastruktur parallel statt nacheinander ausgeschrieben werden - das spart viel Zeit.

Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Die Zukunft der Mobilität ist digital, vernetzt und immer öfter auch autonom.
Davon profitieren Städte und ländliche Regionen: Unter anderem eine Milliarde Euro für ein Systemupgrade, das heißt die Grunderneuerung von Stadt- und Straßenbahnnetzen.
280 Millionen Euro für das Programm "Robustes Netz" gemeinsam mit der Deutschen Bahn, 120 Millionen Euro für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf) und 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien.
Förderung Radverkehr Auch dank E-Bikes und Pedelecs ist das Fahrrad zum Allround-Verkehrsmittel für den Alltag geworden.

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Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Straßenbau in Städten und Gemeinden mit 114 Millionen Euro
25. Mai 2018 Baustelle innerorts Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 179 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 114 Millionen Euro.
Verkehr
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 179 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 114 Millionen Euro.

Diese Strecke hat eine große Bedeutung sowohl für den Personen- wie auch für den Güterverkehr.
Mit dem Ausbau der Strecke, wie er nach dem Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehen ist, werden zusätzliche Kapazitäten geschaffen, die zu Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr führen und einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Inlandsflüge zu vermeiden.
Die Bahn ist gegenüber dem Verkehr auf der Straße deutlich klimafreundlicher.

" Ministerin Ina Brandes weiter: "Zugleich sorgt das Land vor, dass genug Personal vorhanden ist, um die Einhaltung der Schutzregeln im Nahverkehr überprüfen zu können.
Bei der gemeinsamen Aktion von NRW-Verkehrsministerium, den SPNV-Aufgabenträgern Nahverkehr Rheinland (NVR), Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sowie dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei finden in den Zügen auf ausgewählten Strecken im Dezember Kontrollen der 3G-Nachweise statt.
Zeitgleich kontrollieren die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten in Nordrhein-Westfalen.
Wird kein Zertifikat vorgezeigt, können die Verkehrsunternehmen von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und den Fahrgast aus dem Fahrzeug verweisen.
Die 3G-Pflicht gilt in allen Bussen, Straßen-, Stadt- und U-Bahnen sowie in Fern- und Nahverkehrszügen (S-Bahn, Regionalbahn, Regionalexpress).

Der Verkehr soll auf allen bisher existenten Fahrspuren trotz der Arbeiten weiterfließen können.
Auf zwei Fahrspuren wird künftig der Verkehr aus Wuppertal über die A43 kommend in Richtung Oberhausen in Tieflage direkt auf die A42 fließen können.

Für NRW mit seinem sehr dichten Bundesfernstraßennetz hat der Erhalt der bestehenden Infrastruktur und insbesondere der Brücken oberste Priorität.
Dazu hat der Bundesverkehrsminister ein Brückenmodernisierungsprogramm für die Jahre 2015 bis 2018 in Höhe von 1,5 Milliarden Euro angekündigt.
Für weitere Neubeginne, für die die Planfeststellung abgeschlossen ist, wartet NRW dringend auf die Finanzierungszusage des Bundes, damit die Planfeststellungsbehörde die sofortige Vollziehbarkeit anordnen kann: Str. Bezeichnung aktuelle Kosten (Mio.EUR) A 1 AS Lengerich/Tecklenburg -AK Lotte/Osnabrück 150,0 B 66 OU Barntrup 26,4 B 66 BI/Hillegossen - Leopoldshöhe/Asemissen 17,2 B 481 OU Münster 48,7 Gesamt 242,3
Für weitere Neubauprojekte wird noch in diesem Jahr Baurecht erwartet: Str. Bezeichnung aktuelle Kosten (Mio.EUR) A 33 B 61 Zubringer Bielefeld/Ummeln 23,5 A 40 AS Dortmund/O (B 236) - AK Dortmund/Unna 81,7 B 236 Stadtgrenze DO/Schwerte -AS Schwerte (A 1) 14,3 Gesamt 119,5
Das NRW-Verkehrsministerium hat die Lücken im Planungspersonal beim Landesbetrieb Straßenbau, die durch den überproportionalen Stellenabbau in den Jahren 2005 bis 2010 geschlagen wurden, wieder geschlossen.
Im Jahr 2014 hat NRW vom Bund 95 Millionen Euro (gesamt: 976 Millionen Euro) mehr für Bundesfernstraßen abgenommen als ursprünglich geplant war.