Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Für die Gastronomie, die Veranstaltungsbranche und sämtliche Freizeiteinrichtungen führt der gegenwärtige Teil-Lockdown zu massiven Einbußen.
Gerade für kleine und mittlere Unternehmen sowie für Solo-Selbstständige sind weitere finanzielle Hilfen jetzt überlebenswichtig.
Dafür hat sich die Landesregierung in intensiven Gesprächen mit dem Bund ebenso erfolgreich eingesetzt, wie für ein unbürokratisches, rein digitales Verfahren, das sich bei der Soforthilfe und der Überbrückungshilfe bewährt hat.
In Nordrhein-Westfalen übernehmen - wie bei Soforthilfe, Überbrückungshilfe und NRW Überbrückungshilfe Plus - die fünf Bezirksregierungen die Bewilligung.
Für ihre hervorragende Arbeit und das außerordentliche Engagement möchte ich mich herzlich bedanken.

Die Förderrichtlinie wird zum 15. September 2019 im Amtsblatt des Schulministeriums veröffentlicht.
Ab diesem Zeitpunkt können die Schulträger und die Schulen des Gesundheitswesens dann bei den Bezirksregierungen Anträge stellen.
Für die Antragsstellung wurde mit den Bezirksregierungen ein schlankes, digitales Verfahren aufgesetzt, das ebenfalls am 15. September freigeschaltet wird.
Der Link zum Antragsverfahren wird auf der Seite des Schulministeriums unter www.schulministerium.nrw.de bekanntgegeben.
Schulministerin Yvonne Gebauer abschließend: "Die Schulen und Schulträger stehen beim Digitalpakt jetzt in den Startblöcken und am 15. September gibt das Schulministerium den Startschuss.

Die Höhe des maximal möglichen Zuschusses wird analog zum Gemeindefinanzierungsgesetz in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl und der jeweiligen Gemeindegebietsfläche berechnet.
Das Spektrum der möglichen Verwendungszwecke ist breit gefächert: Es reicht von Maßnahmen der energetischen Sanierung über investitionsbegleitende Maßnahmen für mehr Klimaschutz bis hin zu Maßnahmen im Zusammenhang mit einer klimafreundlichen Mobilität.
Die Antragstellung erfolgt über ein schlankes und digitales Verfahren bei der Bezirksregierung Arnsberg.
Rund um das Antragsverfahren berät die PlattformKlima.
NRW, ein Angebot der Kommunal Agentur NRW.

DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben: "Digitalisierung, Dekarbonisierung, demografischer Wandel - Digitalisierung gehört zu Recht zu den drei großen "D-Themen" unserer Zeit.
Umso wichtiger ist, dass wir hier schneller werden und konsequent vom Nutzer her denken.
Nicht nur zum Erreichen der Klimaziele, auch im internationalen Wettbewerb der Standorte ist Zeit für die Unternehmen ein entscheidender Faktor: Betriebe brauchen eine Verwaltung, die mit schnellen digitalen Verfahren den Bau von Glasfasernetzen oder von Windkrafträdern in kürzerer Zeit ermöglicht.
Der Transport von Schwerlasten von den Produktionsorten zu den Häfen über Bundeslandgrenzen hinweg muss reibungslos organisiert werden.
Die Verwaltung muss ihre Daten nutzen, um Brücken rechtzeitig zu sanieren und Städte und ländliche Räume lebenswerter zu machen.

Neben dem Einsatz von digitalen Medien im Unterricht und der Ausstattung liegt unser Augenmerk auch auf der Erleichterung der administrativen Arbeit.
"
Mehrere digitale Neuerungen verbessern die Prozesse an den Berufskollegs: Bei den dezentralen Abschlussprüfungen der Berufskollegs kommt ein neues, digitales Verfahren zur Erstellung und Genehmigung von Prüfungsaufgaben zum Einsatz:
Die neue Software und Prüfungsplattform "DiVa-BK" (Digitale Vorprüfung am Berufskolleg) optimiert das Prüfungsmanagement der nordrhein-westfälischen Berufskollegs.
Die rund 8.000 unterschiedlichen Abschlussprüfungen, die jährlich von den Schulen entwickelt und von den Bezirksregierungen im Rahmen eines einheitlichen Qualitätsmanagements genehmigt werden, können in Zukunft deutlich flexibler und schneller.

Wir werden das Bauportal.
NRW ausbauen und die Kommunen weiter unterstützen.
Die Kommunen wiederum müssen ihre internen Prozesse auf ein digitales Verfahren umstellen.
Ziel ist es, dass wir bis Ende 2022 alle Bauaufsichtsbehörden in Nordrhein-Westfalen, die kein eigenes elektronisches Antragsverfahren haben, an das Bauportal.
NRW angeschlossen haben werden.

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NRW Soforthilfe 2020 gestartet
Minister Pinkwart: Kleinunternehmer, Freiberufler und Solo-Selbstständige können jetzt in einem einfachen digitalen Verfahren Zuschüsse zwischen 9.000 und 25.000 Euro beantragen
27. März 2020
Damit Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige finanzielle Engpässe überbrücken können, stellen Land und Bund - je nach Mitarbeiterzahl - Zuschüsse in Höhe von 9.000, 15.000 und 25.000 Euro bereit.

Pinkwart: "Das weltweit führende Gründernetzwerk im Silicon Valley bietet auch Start-ups aus Nordrhein-Westfalen die Chance, Kapitalgeber für ihre Geschäftsideen zu begeistern.
Das Interesse und die Wertschätzung, die man uns hier entgegenbringt, zeigen: Unsere Innovationen sind international gefragt.
Das macht Mut, auf dem Weg in eine neue Gründerzeit weiterzugehen: Mit guten Rahmenbedingungen, einfachen und digitalen Verfahren, unbürokratischen Stipendien und einem reichlichen Angebot von Risikokapital.
"
Diese Start-ups aus Nordrhein-Westfalen haben beim Investoren-Pitch ihre Geschäftsmodelle vorgestellt:

Das Verfahren wird auch weiterhin von einer persönlichen Beratung nach der Anmeldung geprägt sein.
Bisher mussten Eltern jedoch mit ihren Kindern teilweise ihre Wunschschule aufsuchen und Bewerbungsformulare, Zeugniskopien oder die Grundschulempfehlung in Papierform einreichen - persönlich vor Ort.
Dieses Verfahren wird nun durch das digitale Verfahren transparenter und einfacher gestaltet.
Nach der Online-Bewerbung folgt abhängig von der Schulform wie bisher ein Beratungsgespräch an der Wunschschule.
Sollte der Erstwunsch nicht erfüllt werden können, können über das neue Internetportal Zweit- und Drittwünsche bei der Platzvergabe besser berücksichtigt werden.

Vorzeitige Baubeginne müssen erleichtert und Entscheidungsprozesse durch Zustimmungsfiktionen beschleunigt werden.
Bestehende Verfahrensschritte, die redundant oder nicht mehr zeitgemäß sind, müssen konsequent überprüft und reduziert werden.
Gleichzeitig müssen digitale Verfahren flächendeckend eingeführt werden, um Genehmigungsprozesse zu vereinheitlichen und zu vereinfachen.
3. Bürokratieabbau Die zunehmende Bürokratisierung stellt eine erhebliche Belastung für Unternehmen dar, insbesondere für kleine und mittelständische Betriebe, die ein wesentlicher Bestandteil der nordrhein-westfälischen Wirtschaftsstruktur sind.
Deshalb muss es eine spürbare Entlastung durch konsequenten Bürokratieabbau auf nationaler und europäischer Ebene geben.

Das Baurecht, das Umweltrecht und das Vergaberecht werden vereinfacht.
Bund und Länder werden mehr zusammenarbeiten und Leistungen der Verwaltung stärker bündeln.
Durch gemeinsame Standards werden digitale Verfahren noch einfacher und besser zugänglich.
Weniger Regeln und Bürokratie, dafür mehr Vertrauen gegenüber Bürgern und Unternehmerinnen: mit diesem Ansatz kommen wir in Deutschland bei der Modernisierung unseres Staates weiter.
Es ist ein ganz starkes Signal, dass sich Bund und Länder heute darauf geeinigt haben, diesen Weg gemeinsam zu gehen.

Mit der bundesweit einheitlichen Bereitstellung über ELSTER schaffen wir einen konsistenten und länderübergreifenden Standard.
Das bedeutet Verlässlichkeit im gesamten Prozess und erleichtert insbesondere die automatisierte Weiterverarbeitung in den IT-Systemen von Unternehmen und Beratern", erläutert der Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk. "
Mit dieser neuen Funktion zeigen wir, wie digitale Verfahren und gemeinsame IT-Standards den Alltag in Buchhaltung und Steuerberatung konkret verbessern und die Steuerverwaltung zugleich moderner und effizienter machen.
"
"Mit der neuen E-Bilanz-Funktion wird der Datenaustausch noch digitaler, schneller und transparenter!

Das ist für alle Beteiligten mit einem enormen Aufwand und viel Zeit verbunden.
Damit wäre mit der Neuregelung Schluss.
Nach dieser würde künftig nur noch ein einheitliches digitales Verfahren und das gleiche Leistungsrecht angewendet.
"
Gerade das Potential einer einheitlichen Digitalisierung spare in Zeiten des Fachkräftemangels Personal, das viel besser für die Unterstützung der Arbeitsmarktintegration der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten eingesetzt werden könne.

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Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur - digitales Verfahren für Kommunen startet Mitte April 2026
2. April 2026 Eine moderne Brücke als Baustelle Abb.: KI-generiert
Am 19. Dezember 2025 ist das Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 in Kraft getreten.

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Nordrhein-Westfalen stellt Genehmigungsverfahren für Groß- und Schwertransporte neu auf
Land, Kommunen und Wirtschaft vereinbaren Maßnahmen für schnellere, digitale Verfahren / Gemeinsame Erklärung im Verkehrsministerium unterzeichnet
16. Juli 2026 phb LKW, Autobahn Foto: Shutterstock.com / Petair
Nordrhein-Westfalen stellt die Weichen für effizientere Genehmigungen von Großraum- und Schwertransporten.

Erstes Landesgesetz wird "digital-first"
Mit dem Änderungsgesetz wird die elektronische Bauantragstellung zum Regelfall.
Nachdem die Schriftformerfordernisse bereits seit 2019 schrittweise zurückgeführt wurden, wird die Bauordnung Nordrhein-Westfalen konsequent auf digitale Verfahren ausgerichtet.
Mit dem "BauCode NRW" werden Papierunterlagen künftig endgültig durch digitale Verfahren und standardisierte Bearbeitungsprozesse ersetzt.
Doppelte Einmessungspflicht soll abgeschafft werden

Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, die Koordinatorin der Unionsseite sagte: "Der Pakt für den Rechtsstaat soll die Grundlage der Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der Digitalisierung der Justiz sein.
Wir haben aber auch die einzelnen Bereiche in den Blick genommen.
Mit dem digitalen Zivilprozess machen wir die Justiz fit für die Zukunft.
Beim Bundesjustizministerium liegen zahlreiche gute Vorschläge aus der Praxis der Länder, die endlich aufgegriffen werden müssen.
Wir fordern eine breite Digitalisierungsoffensive für den Zivilprozess - und zwar schnell.

Seitdem werben diverse Anbieter im Internet mit digital überwachten Selbsttests mit Testzertifikat.
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium weist ausdrücklich darauf hin, dass nur Tests, die vor Ort durch Dritte durchgeführt oder überwacht worden sind und werden, mit einem 3G-fähigen Testzertifikat bestätigt werden dürfen.
Testzertifikate, die das Ergebnis eines digitalen Testverfahrens bescheinigen, sind ungültig.
Tests sind Medizinprodukte, an deren Anwendung zum Schutz der getesteten Personen und zur Sicherstellung eines zuverlässigen Ergebnisses bestimmte Mindestanforderungen gestellt werden.
Zur Ausstellung von Testzertifikaten sind in Nordrhein-Westfalen daher nur die in den Landesverordnungen vorgesehenen Teststellen sowie Arbeitgeber, die sich für die Beschäftigtentestung registriert haben, berechtigt.

"
Dem trägt die Landesregierung weiterhin Rechnung, indem sie in digitale Netze und Angebote, Bildung und Forschung, Gründungen und innovative Projekte investiert.
Mit den Entfesselungspaketen schafft sie gute Rahmenbedingungen für mehr Planungssicherheit sowie einfachere, schnellere und digitale Verwaltungsverfahren.
Minister Pinkwart: "Die Landesregierung verbessert so die strukturellen Bedingungen für nachhaltiges Wachstum in Nordrhein-Westfalen."
Den ausführlichen dritten "Konjunkturbericht Nordrhein-Westfalen 2019, Bericht des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung" von Roland Döhrn, György Barabas und Angela Fuest, finden Sie hier: www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-2019-3

Um den geförderten und den privaten Netzausbau vor Ort bestmöglich zu verzahnen, erhalten die Kommunen Unterstützung von den Koordinatorinnen und Koordinatoren für digitale Infrastruktur in Kreisen und kreisfreien Städten.
Diese Expertinnen und Experten werden vom Land gefördert.
Damit schnellere Antragsbearbeitungen und Genehmigungen beim Glasfaserausbau möglich werden, unterstützt das Land die Kommunen auch bei der Nutzung des Breitband-Portals für digitale und beschleunigte Genehmigungsverfahren im Tiefbau.
Das Portal ist in der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) des Bundes entstanden.
Die Geschäftsstellen bei den Bezirksregierungen beraten als kompetente Kontaktstellen bei allen Fragen zur Landeskofinanzierung.

Deshalb entrümpeln wir Verfahren, reduzieren doppelte Erfassungen, systematisieren und machen Prozesse einfacher, digitaler und schlanker.
"
Digitale Verwaltungsverfahren
Weitere Vereinfachungen befinden sich bereits in Vorbereitung.
Dazu gehören die schrittweise Zusammenführung der bisherigen Einstellungsportale LEO, ANDREAS, VERENA und LOIS zum neuen zentralen Portal "Mein Weg in den Schuldienst" (meWiS), die Digitalisierung des Anmeldescheins beim Übergang auf die weiterführende Schule, digitalisierte Verwaltungsverfahren zur Staatsprüfung der Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter sowie die automatisierte Erstellung von fälschungssicheren Schulbescheinigungen.

Diese Anhebung des Verbundsatzes ist zugleich der Einstieg in einen strukturellen Prozess der kommunalen Staatsmodernisierung - hin zu einer nachhaltigen und dauerhaften Stärkung der kommunalen Finanzausstattung als Beitrag zur Überwindung der strukturellen Unterfinanzierung und zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
Unser gemeinsames Ziel dieser "Kommunalen Modernisierungsagenda" ist es, die Kommunen nicht nur finanziell besser auszustatten, sondern sie zugleich organisatorisch und administrativ spürbar zu entlasten.
Dazu gehören insbesondere höhere pauschale Zuweisungen statt komplizierter Förderprogramme, mehr Vertrauen in kommunale Eigenverantwortung, eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit, eine umfassende kommunale Aufgabenkritik, der Abbau entbehrlicher Standards sowie einfachere und digitale Verwaltungsverfahren.
Entscheidend ist: Die Kommunen sollen mehr Spielraum erhalten, um vor Ort eigenverantwortlich zu handeln.
Die Erhöhung des Verbundsatzes im GFG 2027 ist der Beginn für diesen Prozess, der sich über die aktuelle Legislaturperiode hinaus erstrecken wird.

Ziel ist eine schnellere, digitale und handlungsfähige Verwaltung.
Dazu gehören unter anderem der Abbau von Schriftformerfordernissen, digitale One-Stop-Ansätze und die stärkere Automatisierung risikoarmer Verwaltungsverfahren.
Verbesserte Datenqualität und digitale Abläufe sollen manuelle Nacharbeiten reduzieren und Bearbeitungszeiten verkürzen.
Entscheidend waren unter anderem digitale Voraussetzungen, ausreichende personelle Kapazitäten und die Bereitschaft, neue Verfahren frühzeitig zu erproben.

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Einbürgerung bald digital: Nordrhein-Westfalen und Bayern entwickeln Online-Verfahren
Der Prozess der Einbürgerung soll bürgerfreundlicher gestaltet und digital vereinfacht werden.
Der Prozess der Einbürgerung soll bürgerfreundlicher gestaltet und digital vereinfacht werden.

Im Schwerpunkt eGovernment geht es darum, serviceorientiertes Handeln in der digitalen Verwaltung voranzutreiben.
"Unsere Modellkommunen werden sich als Pioniere der digitalen Verwaltung verstehen.
Innerhalb eines Jahres sollen sie ein digitales Bürgerbüro mit leistungsstarken IT-Infrastrukturen entwickeln.
Weitere Standortvorteile können die Kommunen vor allem durch wirtschaftsorientiertes eGovernment erzielen, zum Beispiel durch digitale, medienbruchfreie Antragsverfahren.
Bis 2020 soll in allen Modellkommunen ein digitales Gewerbeamt als "single point of contact" für Unternehmen eingerichtet sein, das technisch wie organisatorisch von allen anderen Kommunen übernommen werden kann.
Im Bereich 'Stadtentwicklung' sollen die digitalen Modellstädte langfristig Smart-City-Lösungen in enger Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Verbänden, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltungen entwickeln, neue Technologien in der Praxis testen und etablieren.

Wer sich nach der Schule für ein Studium oder einen Ausbildungsplatz bewirbt, reicht seine Bewerbungsunterlagen meist digital ein.
Das soll sich mit dem digitalen Zeugnis ändern: Die Landesregierung hat den Feldtest DIGIZ NRW gestartet und ermöglicht es teilnehmenden Schulen, Zeugnisse in digitaler Form zur Verfügung zu stellen.
Dazu werden die Daten elektronisch erfasst und durch die Bundesdruckerei mit einer digitalen Signatur fälschungssicher verschlüsselt.
Das Verfahren macht die Zeugnisse maschinenlesbar und wird jetzt erprobt: Im Zeitraum von Mai bis Dezember können rund 130 Schulen mit Abiturklassen teilnehmen.
Das Bewerbungsverfahren mit dem digitalen Zeugnis wird an drei Hochschulen sowie der Stiftung für Hochschulzulassung getestet.
Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit Blockchain-Technologie machen wir digitale Zeugnisse fälschungssicher, erleichtern den Bewerbungsprozess und bringen Innovationen in den Alltag der Menschen.

* Zusammenfassung aller Verfahren in einer digitalen "Wirtschaftsmeldung"
* parallele Bearbeitung aller Verfahren (Finanzbehörden, Gewerbeämter, Berufskammern) und Koordinierung durch eine staatliche Backendplattform
Langfristiges Ziel ist ein vollständig digitaler und föderal arbeitsteiliger Gründungsprozess, bei dem Länder und Kommunen weiterhin ihre jeweiligen Zuständigkeiten wahrnehmen.

Das Projekt in Solingen zeigt, dass digitale Prozesse viele Vorteile für Bürger und Verwaltung mit sich bringen.
Es ist ein echter Fortschritt: Das unkomplizierte Online-Verfahren ist für beide Seiten komfortabler und reduziert die Bearbeitungsdauer spürbar.
Nach erfolgreichem Abschluss des Pilotprojektes in Solingen soll das vereinfachte Antragsverfahren noch im Verlauf des Jahres 2021 von allen Gemeinden im Land genutzt werden können.
Das Integrations- und Flüchtlingsministerium engagiert sich in mehreren Bund-Länder-Arbeitsgruppen für die Digitalisierung von Verwaltungsverfahren im Themenfeld "Ein- und Auswanderung".
Mit der Einführung des Online-Verfahrens in Solingen wird nun ein wichtiger Meilenstein zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes realisiert.

In den ersten beiden Wochen des Verfahrens haben sich bereits fast 2.000 Personen beworben.
Die Bewerberinnen und Bewerber können im Internetportal ihre Anträge digital stellen und Ortswünsche angeben.
Unterlagen können zu jedem Zeitpunkt digital nachgereicht werden.
An vielen Universitäten in Nordrhein-Westfalen finden Informationsveranstaltungen zum Bewerbungsverfahren und zum Vorbereitungsdienst statt.

Für mehr Tempo beim Bau von Brücken und Straßen ist es wichtig, dass in Zukunft Planung in einem vereinheitlichen, digitalen Modell zum Standard wird.
"Die Bezirksregierung setzt eine weiterentwickelte Version der aus der kommunalen Bauleitplanung bekannten Software des Dortmunder Unternehmens Tetraeder ein, um Planfeststellungsverfahren für große Vorhaben wie Straßen und Industrieanlagen oder Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vollständig digital durchführen zu können.
Der Vorteil für die industriellen Antragsteller liegt darin, dass es sehr leicht umsetzbar ist und sie ihre vorhandenen Verfahren weiter nutzen können.
Als Behörde können wir wiederum das vollständige Backoffice und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerinnen und Bürger komplett digital abbilden.
Die Bezirksregierung Münster nutzt die Plattform "Tetraeder" gegenwärtig für zahlreiche straßenrechtliche Planfeststellungsverfahren, wie zum Beispiel beim Ausbau und Erweiterung der Parkplatzanlage Allenstein an der A 2, für den Umbau das Autobahnkreuzes Kaiserberg an der A 3/A 40, für die 6-streifigen Ausbau der A 42 von der Anschlussstelle Bottrop-Süd bis zum Autobahnkreuz Essen-Nord oder für den Ausbau des Autobahnkreuzes Lotte/Osnabrück bis zur Anschlussstelle Hasbergen-Gaste an der A 1.
Über die Plattform ist es möglich, Anträge sowie sämtliche Unterlagen digital einzureichen, die Antragsunterlagen zu prüfen und an Vorhabenträger zurückzusenden.

Damit schaffen wir eine moderne Verwaltung mit attraktiven Arbeitsplätzen und besseren digitalen Angeboten.
Durch die Vereinheitlichung von Hardware- und Software-Lösungen werden die Einführung der digitalen Verwaltungsarbeit erleichtert und nachhaltig Kosten bei Beschaffung und Pflege eingespart.
Modellbehörden gehen als digitale Vorbilder voran:
* Das Wirtschafts- und Digitalministerium strebt als digitales Modellministerium bis Ende 2021 die vollständige Digitalisierung aller Angebote und Arbeitsabläufe an.
* Die Bezirksregierungen als digitale Modellmittelbehörden gehen arbeitsteilig vor: So kümmert sich z.B. die Bezirksregierung Köln um die Digitalisierung immissionsschutzrechtlicher Antragsverfahren und die Bezirksregierung Arnsberg um elektronische Förderanträge.

Bislang sind 400 Verfahren digital versandt worden.
Künftig sollen sämtliche Strafverfahren mit nur einem Klick von der Polizeibehörde zur Staatsanwaltschaft verschickt werden können.
Jährlich zählt die Polizei in Nordrhein-Westfalen rund 1,2 Millionen Verfahren.
Aufgrund der zahlreichen Akteure, die in einem Strafverfahren involviert sind, wie unter anderem die Polizei, der Zoll, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Jugendgerichtshilfen und Verteidiger, ist der Prozess komplex.
Im Rahmen des Projekts wurde deshalb ein Stufenplan entwickelt, der vorsieht, wann welche Akten digital statt auf Papier übersandt werden.

Allein seit Einrichtung der Task Force zur Bekämpfung des Kindesmissbrauchs und der Verbreitung von Kinderpornographie in digitalen Medien zum Juli 2020 sind dort mehr als 8100 Verfahren gegen mehr als 8600 Beschuldigte geführt worden.
Missbrauch hat heute fast immer ein digitales Umfeld.
Wir setzen eine digitale und innovative Strafverfolgung dagegen.
Neben dem operativen Teil bei der Staatsanwaltschaft in Köln, der die einzelnen Ermittlungsverfahren führt, ist ein Strategie- und Leitungsteil bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln hinzugekommen, der unter anderem ein gesondertes Forschungs- und Entwicklungsdezernat eingerichtet hat.

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Nordrhein-Westfalen treibt digitale Verwaltung voran und schafft Papier-Unterschrift in vielen Verwaltungsverfahren ab
Pinkwart: Wir vereinfachen bürokratische Abläufe und erleichtern den Gang ins digitale Bürgeramt vom Sofa aus
Persönliches Erscheinen auf dem Amt, Formulare mit persönlicher Unterschrift - es sind Erfordernisse wie diese, die dem bequemen, digitalen Behördengang vom Sofa aus mitunter im Wege stehen.

Die Digitalisierung bietet uns die Chance, die Justiz für alle noch zugänglicher, transparenter und zukunftsfähiger zu machen.
Digitale Prozesse sollen in die Arbeitsabläufe der Justiz integriert und ihr Potential für den effizienten Rechtsstaat der Zukunft genutzt werden.
Im E-Justice Rat beraten die Amtschefinnen und Amtschefs der Justizministerien des Bundes und der Länder regelmäßig über gemeinsame digitale Lösungen für Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugseinrichtungen.
Mit der von Nordrhein-Westfalen initiierten erstmals beschlossenen Digitalstrategie werden Leitprinzipien für die digitale Entwicklung der Justiz definiert, die gemeinsam umgesetzt werden sollen.
Bund und Länder beabsichtigen, in allen Bereichen der Justiz digitale Werkzeuge zu entwickeln und einzusetzen, damit Anträge und Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen oder anderen Rechtssuchen auf einfachem Wege digital eingereicht und verarbeitet werden können.
Die digitalen Kommunikationswege zu professionellen Verfahrensbeteiligten der rechtsberatenden Berufe, Behörden und Kommunen sollen ausgebaut werden und ein medienbruchfreier Arbeitsablauf entstehen.
Auch die internen Arbeitsprozesse der Justiz sollen stärker auf digitale Technologien zurückgreifen, darunter den Einsatz Künstlicher Intelligenz.

Im Landesplanungsgesetz werden dafür Änderungen zur Verfahrensbeschleunigung vorgenommen: Fristen werden verkürzt, Beteiligungsformen vereinfacht, auf Bundesstandards (Raumordnungsgesetz) zurückgeführt oder durch Deregulierung und Digitalisierung optimiert.
Beispiel dafür ist die nordrhein-westfälische Besonderheit einer Erörterung der Anregungen mit den Verfahrensbeteiligten, die zukünftig auf die entscheidenden Planungsaufgaben konzentriert wird und auch digital, zum Beispiel als Videokonferenz durchgeführt werden kann.
Im Landesplanungsgesetz wird auch das Verfahrensrecht der Braunkohleplanung durch weitgehende Angleichung an das Regionalplanverfahren verkürzt und gestrafft.
Neu wird ein landesplanerisches Abweichungsverfahren auch für Braunkohlenpläne eingeführt, das erst geringfügige, aber im Zuge des Kohleausstiegs notwendige Abweichungen im Bergrecht umsetzbar macht.
Die Experimentierklausel eröffnet den Regionen weitere Optionen zur Verfahrensoptimierung.
Die notwendige Konkretisierung, insbesondere die genaue Ausgestaltung der neuen Verfahren und die konkreten Räume für deren Anwendung, soll durch Rechtsverordnung des Landes erfolgen.

Das vom verantwortlichen Landeszentrum Gesundheit (LZG) erstmalig durchgeführte Auswahlverfahren stieß auf großes Interesse.
Insgesamt sind 1.312 Bewerbungen eingegangen, die sowohl den digitalen Antrag im Bewerberportal als auch die zwingend erforderlichen postalischen Unterlagen enthielten.
Dazu kommen 389 Bewerbungen, die ihre Angaben nur digital im Bewerberportal gemacht, aber das Antragsverfahren nicht mit den notwendigen schriftlichen Dokumenten abgeschlossen haben.
Diese unvollständigen Unterlagen können im weiteren Verfahren nicht mehr berücksichtigt werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann freut sich über den aktuellen Verlauf des bundesweit bislang einmaligen Verfahrens: "Der hohe Zuspruch zeigt einmal mehr: Wir haben mit der Landarztquote den Nerv der Zeit getroffen.

Im Vordergrund dieser Fachoffensive steht die Konzentration auf Lautleseverfahren, die in digitalen Lernräumen schülergerecht und motivierend gestaltet sind.
So können Schülerinnen und Schüler bei LeOn zum Beispiel in digitalen Räumen kollaborative Verfahren anwenden, in denen sie gemeinsam das Lesen trainieren.
Digitale Hilfssysteme wie die Silben-Markierung oder die Anpassung von Schriftgrößen und Vorlesegeschwindigkeit unterstützen die individuellen Leselernprozesse.
Die Lernumgebung LeOn zeigt exemplarisch, wie fachliches Lernen durch zeitgemäße digitale Umsetzungen unterstützt werden kann.

Durch die Zusammenführung technischer Basisdienste und die Standardisierung von Online-Anträgen sollen Verwaltungsprozesse effizienter und schneller werden.
Gleichzeitig soll eine skalierbare Cloud-Infrastruktur die Nutzung moderner Technologien wie Künstlicher Intelligenz, Video-Ident-Verfahren oder digitale Beratungsangebote per Videochat ermöglichen.
Dadurch können Bürgerinnen und Bürger perspektivisch ihre Identität und Nachweise bequem über das Smartphone nutzen und Verwaltungsverfahren vollständig digital abwickeln.
Die neue Plattform wird zur digitalen Eingangstür der Verwaltung im größten Bundesland Deutschlands - und schafft die Grundlage für eine Verwaltung, die einfacher, schneller und konsequent auf die Bedürfnisse der Menschen ausgerichtet ist.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir wollen gerade den Mittelstand in Nordrhein-Westfalen beim digitalen Wandel unterstützen.
Damit sich die Unternehmen erfolgreich am Markt behaupten und ihre Wettbewerbsfähigkeit stärken können, brauchen sie innovative Fertigungsverfahren und vernetzte Produkte.
Schwerpunkt der Projekte ist die Optimierung von Industrieprozessen und Fertigungsverfahren mithilfe von digitalen Lösungen.

Um den digitalen Wandel im Ruhr-Tourismus zu forcieren, hat das Themenforum "Chancen der Digitalisierung im Tourismus nutzen" seine Ideen vorgelegt.
Digital" sind das Ergebnis der Arbeit von mehreren Expertengruppen mit Tourismusakteuren der Region und eines Online-Beteiligungsverfahrens im Rahmen der Ruhr-Konferenz.
Um den digitalen Wandel im Ruhr-Tourismus zu forcieren, hat das Themenforum "Chancen der Digitalisierung im Tourismus nutzen" seine Ideen vorgelegt.

Ausblick: Pilotierung des digitalen Zerlegungsbescheids gestartet
Ein nächster Schritt zur vollständigen Digitalisierung des Gewerbesteuerverfahrens ist bereits angelaufen: Seit Oktober 2024 läuft in Dortmund die Pilotierung des digitalen Gewerbesteuerzerlegungsbescheids.
Er basiert auf dem bewährten Format des digitalen Gewerbesteuerbescheids und ermöglicht eine einfache, schnelle und sichere Weiterverarbeitung der Daten der Steuerverwaltung durch die Kommunen.
Auch Düsseldorf und Essen, Vorreiter bei der digitalen Gewerbesteuer, werden sich an der Pilotierung beteiligen.

Je ein Kapitel widmet sich unter anderem den Themen Antragsunterlagen, Antragsstellung, Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Entscheidung, Anzeigeverfahren.
Schließlich werden die gesetzlichen Beschleunigungsinstrumente erläutert und weitere Maßnahmen zur Prozessoptimierung vorgeschlagen.
Die digitale Version des Leitfadens kann hier heruntergeladen werden.
Im Leitfaden sind die für das Genehmigungsverfahren relevanten Erlasse und Dokumente direkt verlinkt.

Das macht das öffentliche Vergabewesen für die Wirtschaft attraktiver und effizienter.
Wir sind in Nordrhein-Westfalen schon sehr gut mit unseren digitalen Fachverfahren aufgestellt, jetzt gilt es, den Prozess weiter zu vereinfachen und die bürokratischen Hürden zu senken.
Henning Lühr, Staatsrat für Finanzen in Bremen freut sich, dass jetzt Bund und Länder gemeinsam einen digitalen Beschaffungsprozess aus einem Guss entwickeln: "Digitale Beschaffung von der Ausschreibung über die Auftragsvergabe bis zur Bezahlung - das vereinfacht erheblich das Verfahren für die Auftragnehmer und die öffentliche Verwaltung."
Aus dem OZG ergibt sich, dass bis August 2022 die digitale Beschaffung von der Bedarfsermittlung bis hin zur Bezahlung im Bund, in den Ländern und in den Kommunen gleichsam nutzbar sein soll.
Dadurch profitiert die Privatwirtschaft von unbürokratischen Zugängen und einem beschleunigten Datenaustausch; die Verwaltung profitiert von Datenklarheit, verlässlichen Bedarfsprognosen und einem medienbrucharmen Gesamtprozess.

* Die Landesregierung hat zudem weitere "Checks" im Beschleunigungs- und Entlastungspaket vereinbart, durch die interne Prozesse für neue Normsetzungsverfahren verbessert werden: + Bürokratieentlastungs-Checks als Bürokratiebremse + Checks zu Fristen + Bagatell-Prüfungen + Digitaltauglichkeit von Regelungen.
+ Vereinfachungen im Landesnaturschutzgesetz + Reduzierung und Abschaffung von Berichtspflichten + Vereinfachungen im Vergaberecht + Übertragung der Beschleunigungserfolge bei Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen auf andere Bereiche.
* Digitale Formate und Plattformen werden erweitert: So soll die digitale IT-Basisinfrastruktur für Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bereich des Immissionsschutzes über eine Plattform verbessert werden.

Durch internationale Spitzenforschung in NRW werden bereits heute wichtige Grundlagen für Datensicherheit und die digitale Welt von morgen geschaffen", so Ministerin Schulze.
Das Team zeigt im Videostudio und GestikLabor wie digitale Medien zur Barrierefreiheit in Kommunikation, Bildung und Medien beitragen können.
Auch die Zukunft der Medizin ist digital.
Im Fraunhofer Institutszentrum Schloss Birlinghoven demonstrieren die Forscherinnen und Forscher die vielen digitalen Einsatzmöglichkeiten in den Bereichen Gesundheitsüberwachung, Schnelltestverfahren oder auch bei der Suche nach Wirkstoffen gegen Alzheimer.

Nordrhein-Westfalen erweitert die Möglichkeiten der digitalen Registrierung von Schutzsuchenden.
Nordrhein-Westfalen erweitert die Möglichkeiten der digitalen Registrierung von Schutzsuchenden.
Asylsuchende werden mit der landeseigenen Software DiAs-PIK (Digitales Asylverfahren, Personalisierungsinfrastruktur-Komponente) registriert.

In Gelsenkirchen traf Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart u.a. mit Oberbürgermeister Frank Baranowski zusammen und informierte sich über Fortschritte in den Regionen auf dem Weg zum vollständig digitalen Bürgerbüro.
Minister Pinkwart: "Die Corona-Pandemie führt deutlich vor Augen, wie nützlich digitale Serviceangebote für die Bürgerinnen und Bürger wie für die Wirtschaft sind.
Vorreiter sind die digitalen Modellregionen: Sie sind Reallabore für den bequemen Kontakt mit der Verwaltung vom Sofa aus.
So entfalten digitale Projekte u.a. in den Modellregionen Gelsenkirchen, Aachen und Wuppertal über diese Regionen hinaus Wirkung in ganz Nordrhein-Westfalen haben und bringen die Digitalisierung in allen Kommunen voran.
Ziel ist ein sicheres Authentifizierungsverfahren, das auch bundesweit Beachtung findet.

Die Software-Zulassung und die geänderte Gesetzgebung bilden das Fundament für die Zukunft der digitalen kommunalen Sitzungen.
Digitale oder hybride Sitzungen erleichtern das ehrenamtliche Engagement und können nun zur gängigen Praxis in unseren Kommunen werden.
Damit schaffen wir klare und sichere Strukturen für die digitale politische Arbeit in den Kommunen.
Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, erklärt anlässlich der Unterzeichnung des ersten Zulassungsbescheids: "Wir freuen uns über die erste Zulassung eines Fachverfahrens zur Bild- und Ton-Übertragung.

Schnellere und vereinfachte Vergabeverfahren
Für schnellere und vereinfachte Vergabeverfahren: Eine zentrale Vergabekammer für ganz Nordrhein-Westfalen
13. November 2025 Digitales Studieren Foto: panthermedia.net / Dmitriy Shironosov
Nordrhein-Westfalen macht einen weiteren Schritt hin zu weniger Bürokratie.
Um Verfahren zu beschleunigen, Unternehmen durch schnellere Entscheidungen zu entlasten und effizientere Strukturen zu schaffen, bündelt das Land seine Vergabeprozesse in einer Vergabekammer für ganz Nordrhein-Westfalen.

Zentrale Ziele sind die Stärkung des Mittelstands, der Ausbau einer klimaneutralen Industrie sowie einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur.
Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.
Zu den geplanten Projekten für einen modernen, krisenfesten und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen zählen auch der schnellere Ausbau erneuerbarer Energien sowie die Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Im Jahr 2026 soll dafür eine digitale Kollaborationsplattform geschaffen werden, die Genehmigungsprozesse vollständig digital abbildet.
Zudem wird der Ausbau der flächendeckenden 5G- und Glasfaser-Netze durch ein neues Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur koordiniert.

Dank des Digitalen Zwillings, der von der FFB und verschiedenen Fraunhofer-Instituten mit Unterstützung des Digital Hub Münster entwickelt wurde, lassen sich schon jetzt Verfahrensfragen und Produkteigenschaften für die Batteriezellforschung simulieren und lösen.
Vorgestellt wurde die Forschungseinrichtung mithilfe einer virtuellen Simulation beim digitalen Industrietag, zu dem Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium mehr als 125 Unternehmen eingeladen haben.
Hier wollen wir in Nordrhein-Westfalen von Anfang an dabei sein und der deutschen und europäischen Industrie innovative Produkte und Verfahren für zahlreiche Branchen anbieten.
Diesen Anspruch untermauern die Forscherinnen und Forscher jetzt durch den Digitalen Zwilling.
Mit diesem Instrument werden schon jetzt Prozesse und Prozess-Schritte simuliert und weiterentwickelt, mit denen industrielle Abläufe verbessert werden können.

Zudem machen wir vor Ort beim Thema Bürokratieabbau Tempo.
Mit unserem Zweiten Entlastungspaket stärken wir die Handlungsfähigkeit des Staates, indem wir Verfahren vereinfachen, die Digitalisierung stärker nutzen und bürokratische Hürden abbauen.
Schnellere Förderung: Konsequente Digitalisierung, Rechtsvereinfachungen und ein automatisiertes, risikobasiertes Prüfverfahren beschleunigen das Management von Massenförderprogrammen spürbar.
Mehr digitale Kommunikation in der Verwaltung: Erste Berichtspflichten und die Vorgabe in einigen Bereichen der Verwaltungspraxis, bestimmte Verfahren in formaler Schriftform zu erledigen, entfallen.

Die Einführung des digitalen Bauantrags ist ein wesentlicher Meilenstein der Digitalstrategie des Kreises Steinfurt.
Bürgerinnen, Bürger sowie Architekturbüros und Unternehmen profitieren ab sofort von einem medienbrucharmen Verfahren: Weniger Papier, weniger Wege, mehr Transparenz.
Gleichzeitig kann die Kreisverwaltung ihre Prozesse modernisieren: Die Bearbeitung wird effizienter, ortsunabhängig und ressourcenschonender.
Als Modellkommune im Projekt "Digitales Baugenehmigungsverfahren" des Ministeriums hat der Kreis Warendorf echte Pionierarbeit geleistet und bereits im September 2025 einen erfolgreichen Praxistest des durchgängig digitalen Verfahrens durchgeführt.

NRW bei den fünf Bezirksregierungen informieren und beraten die Schulträger in allen Fragen rund um den Ausbau der digitalen Infrastruktur.
Darüber hinaus führen sie auch die Antrags- und Bewilligungsverfahren durch.
Auch Schulministerin Yvonne Gebauer sieht in der neuen Förderrichtlinie einen weiteren wichtigen Baustein für eine bessere digitale Bildung in den Schulen: "Die Landesregierung unterstützt die Kommunen beim Breitbandanschluss an ihren Schulen, weil ohne schnelles Internet das Lernen mit digitalen Medien nicht möglich ist.
Die Schulen fit machen für digitales Lernen heißt, sie im kompetenten, bewussten und pädagogisch sinnvollen Umgang mit digitalen Medien zu stärken.
Wie im Koalitionsvertrag beschlossen, wird die Landesregierung in den kommenden Jahren die Rahmenbedingungen schaffen, um in Nordrhein-Westfalen sieben Milliarden Euro für die Digitalisierung zu investieren, davon mindestens fünf Milliarden Euro für den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen.

Das Gebäude ist im 3D-Druck Verfahren gebaut worden.
Bei dem Gebäude kommt die einmalige Kombination von 3D-Druck und dem Verfahren 'Building Information Modeling' zum Einsatz.
Bei 'Building Information Modeling' wird ein dreidimensionales, digitales Abbild des realen Gebäudes erstellt.
Mit dem digitalen Zwilling gehen nach dem Bau keine wichtigen Informationen mehr verloren.

Digitale Innovation für die geschlechter- und alternsgerechte Arbeitsgestaltung in der Veranstaltungswirtschaft - Fachkräftesicherung 4D
Ziel des Projekts ist die Entwicklung und Erprobung einer neuen Plattform mit digitalen Tools und Verfahren, die es der Veranstaltungswirtschaft ermöglichen soll, leichter Fachkräfte zu rekrutieren und die Abwanderung von Arbeitskräften aus der Veranstaltungsbranche zu stoppen.
Effiziente Verfahrensauslegung zum Wasserstrahlfräsen durch smarte KI-Modellierung - JetsKI
Ziel des Vorhabens ist die Entwicklung eines KI-Prototypen, der es ermöglichen soll, ein innovatives, hochkomplexes Verfahren zur industriellen Bearbeitung von anspruchsvollen Materialien wie Keramik einem breiten industriellen Nutzerkreis zugänglich zu machen.

Die Bewerbungsverfahren für die beiden Starttermine im Frühjahr und am Ende des Jahres werden über das Internetportal SEVON (Seminareinweisungsverfahren Online) abgewickelt.
Die Bewerberinnen und Bewerber können dort ihre Anträge digital stellen und Ortswünsche angeben.
Unterlagen können zu jedem Zeitpunkt digital nachgereicht werden.

Mit dem Roll-Out der elektronischen Wohnsitzanmeldung wird das digitale Rathaus weiter ausgebaut.
Um allen Bürgerinnen und Bürgern diesen digitalen Service anbieten zu können, ist es wichtig, dass sich die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dem Roll-Out anschließen.
Landesweit stehen aktuell 1.891 Verwaltungsdienstleistungen den Unternehmen und Bürgerinnen und Bürgern digital zur Verfügung", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die "elektronische Wohnsitzanmeldung" ist Teil der europäischen Single Digital Gateway-Verordnung: Ziel ist es, bestimmte Verwaltungsverfahren auf europäischer Ebene vollständig medienbruchfrei online von allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen abrufen zu können.
Die Antragsdaten der Bürgerinnen und Bürger werden im Austauschstandard "XMeld" übermittelt und medienbruchfrei in die Fachverfahren übernommen.

Eine Übersicht praktischer digitaler Anwendungen:
* Digitales Bürgerbüro: Die Modellkommunen Aachen, Gelsenkirchen, Paderborn, Soest und Wuppertal bauen servicefreundliche digitale Bürgerbüros auf und stellen ihre Lösungen den anderen Städten und Gemeinden kostenlos zur Verfügung.
Services: Anmeldung zum Offenen Ganztag, zu Schule und Kita, sowie Abfallentsorgung, Erhebung der Hundesteuer, etc. * Identitätsnachweise: Gelsenkirchen vereinfacht die Nutzung digitaler Dienste weiter.
Das Verfahren wird nun durch Identitätsnachweise über Fingerabdruck/ Kameraerkennung ergänzt.
NRW will diese Zeugnisse mithilfe der Blockchain-Technologie fälschungssicherer zu machen.

Das ist ein entscheidender Schritt, um Verfahren in der Zukunft automatisieren zu können.
Denn klar ist: Nur wenn gesetzliche Vorgaben in digitale Strukturen - vereinfacht gesagt in '0 und 1' - übersetzt werden, können Prozesse automatisiert und effizient unterstützt werden.
Nach zwei-jähriger Projektlaufzeit unter der Leitung von Professor Dr. Markus König von der Ruhr-Universität ist klar: Nordrhein-Westfalen kann mit einem BIM-gestützten Bauantragsverfahren einen konkreten und realistischen Schritt zur Verwaltungsmodernisierung gehen.
Es handelt sich nicht um ein fernes Zukunftsthema, sondern um einen praktikablen Ansatz, um vorhandene digitale Informationen besser zu nutzen und behördliche Verfahren schrittweise weiterzuentwickeln.

Einzigartiges Verfahren zur Datenübertragung
Aachener Start-up Black Semiconductor erhält Förderbescheid für einzigartiges Verfahren zur Datenübertragung
Hier setzt das Start-up Black Semiconductor GmbH an, das mit einem hochinnovativen Verfahren mittels Graphen (Kohlenstoff) die Datenübertragung auf und zwischen Chips beschleunigen will.

Minister Pinkwart: Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, die Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen mit uns weiterzuentwickeln
Die von der Landesregierung in diesem Jahr vorgelegte Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen wurde in einem bundesweit einzigartigen öffentlichen Beteiligungsverfahren zur Diskussion gestellt.
Die von der Landesregierung in diesem Jahr vorgelegte Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen wurde in einem bundesweit einzigartigen öffentlichen Beteiligungsverfahren zur Diskussion gestellt.
Der Dialogprozess wird jetzt fortgeführt: Heute startet die vierwöchige Online-Beteiligung zum Thema Künstliche Intelligenz auf www.digitalstrategie.nrw.