Das LBF NRW wertet bereits jetzt Daten von Kryptoanlegern aus
29. Dezember 2025 Dr. Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Bundesrat eine entscheidende Neuregelung für die Steuerehrlichkeit beim Handel mit digitalen Währungen auf den Weg gebracht: Mit dem Kryptowerte-Steuertransparenz-Gesetz (KStTG) wird die Ausweitung des internationalen Informationsaustauschs auf Kryptowerte in Deutschland umgesetzt.
Finanzen
In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Bundesrat eine entscheidende Neuregelung für die Steuerehrlichkeit beim Handel mit digitalen Währungen auf den Weg gebracht: Mit dem Kryptowerte-Steuertransparenz-Gesetz (KStTG) wird die Ausweitung des internationalen Informationsaustauschs auf Kryptowerte in Deutschland umgesetzt.

Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen gehören zu den ersten, die ein digitales Zeugnis erhalten und von den Vorteilen profitieren können: Mit dem fälschungssicheren digitalen Zeugnis entfällt die manuelle Beglaubigung - Das spart den Schülerinnen und Schülern nicht nur Zeit und Geld, sie können ihr Zeugnis auch mit einem Mausklick versenden - schnell, sicher und einfach.
Der Feldtest ist ein wichtiges Projekt, um den Bewerbungsprozess durch digitale Möglichkeiten für alle Schülerinnen und Schüler nachhaltig zu verbessern.
"Die Ergebnisse des Feldtests zu digitalen Abiturzeugnissen sind für alle Hochschulen in Nordrhein-Westfalen relevant, da sie die digitalen Zeugnisse künftig elektronisch empfangen, prüfen und auswerten müssen.
Als Landesregierung unterstützen wir die drei beteiligten Hochschulen - die RWTH Aachen, die TH Köln und die Fernuniversität Hagen - in ihrem Vorhaben, die elektronische und medienbruchfreie Einschreibung mit digitalen Zeugnissen zum Wintersemester 2021/2022 zu testen.
Die Erprobung kann auch wichtige Erkenntnisse für digitale Hochschulzeugnisse liefern", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Das digitale Zeugnis verwendet für die Prüfung auf Echtheit eine Blockchain-Technologie.
Die benötigten Rechnerkapazitäten sind allerdings weitaus geringer als bei dem energieraubenden Prozess für das Schürfen einer Kryptowährung.

Juristinnen und Juristen der Zukunft werden ihre Aufgaben nicht erfüllen können, wenn sie nicht Phänomene der digitalen Welt wie z.B. Blockchains, Kryptowährungen oder Clouds juristisch einordnen können.
Essentiell wird auch das Nutzen digitaler Lern- und Prüfungsformate wie z.B. der E-Klausur sein.
Für die Vermittlung solcher Inhalte schon im rechtswissenschaftlichen Studium machen wir uns als Landesregierung stark und möchten einen starken Impuls an die Universitäten und Studierenden senden.

Mit ihrer digitalen Expertise sind sie geschätzte Ansprechpersonen auf Landes- und Bundesebene.
Denn auch bei der Verfolgung von (Steuer-)Straftaten spielt die digitale Welt eine immer größere Rolle.
Kryptowährungen sind im Darknet ein gängiges Zahlungsmittel, sodass auch hier die Nachverfolgung von Finanzströmen einen wichtigen Ermittlungsansatz darstellt.

Zugleich richtet Nordrhein-Westfalen den Blick verstärkt auf digitale Geschäftsmodelle, Kryptowährungen und neue Formen organisierter Finanzkriminalität.
"Kriminelle Netzwerke agieren international, digital und hochprofessionell.
Die Veranstaltung macht zugleich deutlich: Nationale Maßnahmen allein reichen nicht aus.

Rund zwei Milliarden Euro werden in Nordrhein-Westfalen innerhalb von fünf Jahren bis 2025 in das Lehren und Lernen mit digitalen Medien investiert.
Davon sind 184 Millionen für ein zweites Ausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten vorgesehen.
Digitalstrategie Schule NRW: Zwei Milliarden Euro für das digitale Lernen
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Digitalstrategie Schule NRW: Zwei Milliarden Euro für das digitale Lernen

Dafür stehen zusammen mit weiteren Maßnahmen für die digitale Wirtschaft im Land rund 25 Millionen Euro zur Verfügung.
Zur Beschleunigung des Windenergieausbaus erarbeitet die Landesregierung einen vollständig digitalen Genehmigungsprozess.
Um Unternehmen für die Gefahren der digitalen Welt zu sensibilisieren, stehen mehr als 11 Millionen Euro Landesmittel bereit.
Ministerin Neubaur: "Die digitale Transformation ist überall das Mega-Thema - und immer auch ein wichtiger Teil der Lösung aktueller Herausforderungen.
Wir forcieren deshalb den Ausbau Infrastruktur, wollen Investitionen mit digitaler Hilfe schneller ermöglichen und unsere Wirtschaft vor den Risiken der digitalen Welt schützen.
Gemeinsam mit Unternehmen, Gewerkschaften, Genehmigungsbehörden, Netzbetreibern und Verbänden wollen wir die digitale Transformation zum Erfolg für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen führen.

Einen Schwerpunkt beim Aufbau des LBF NRW bildet die Bekämpfung digitaler Kriminalitätsphänomene mit erheblichem Ausmaß wie multinational aufgelegte Karussellgeschäfte zum Umsatzsteuerbetrug oder Hinterziehungsdelikte in Kombination mit Geldwäsche unter vermehrtem Rückgriff auf Kryptowährung.
Innerhalb der neuen Behörde wird ein IT-Kompetenzzentrum zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (IT-FK) Expertise und Ressourcen bündeln, Unterstützungsleistungen für die IT-Fahndung erbringen und zentral digitale Ermittlungsmethoden - etwa den Einsatz von Künstlicher Intelligenz - entwickeln und erproben.
"Die Spur des Geldes ist heute meist digital und flüchtig - unsere Fahnderinnen und Fahnder brauchen das Können und die Instrumente, um ihr dennoch nahtlos folgen zu können.
Wenn wir kriminelle Geldströme abbinden, holen wir nicht nur das Geld der ehrlichen Steuerzahler zurück, sondern wir machen auch einen Großteil der Organisierten Kriminalität uninteressant.

Sie nutzen komplexe Firmenkonstruktionen, digitale Plattformen und Kryptowährungen zur Verschleierung ihrer Taten.
Gleichzeitig entstehen durch globale Märkte und digitale Geschäftsmodelle ständig neue regulatorische Lücken und technische Schlupflöcher, die staatliche Ermittlungsbehörden vor große Herausforderungen stellen.

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Digitale Gesellschaft: Land investiert rund zehn Millionen Euro in Nachwuchsforschung
Promotionen sollen digitalen Wandel analysieren - Beitrag zu verstärkter ökonomischer und gesellschaftlicher Teilhabe
Mit dem Programm "Digitaler Fortschritt.

2,6 Millionen Euro für mehr digitale Lernmittel an den Schulen
18. Februar 2021 phb Schule, Tablet, Kind, digitales lernen (2020) Foto: Shutterstock / Gurer Sumer
Durch den rasanten digitalen Ausbau der Schulen in Nordrhein-Westfalen erhöht sich auch die Nachfrage nach digitalen Lerninhalten.
Das Ministerium für Schule und Bildung unterstützt die Schulen und Schulträger durch den Erwerb von zusätzlichen digitalen Lernmitteln in der Höhe von 2,6 Millionen Euro.
Durch den rasanten digitalen Ausbau der Schulen in Nordrhein-Westfalen erhöht sich auch die Nachfrage nach digitalen Lerninhalten.
Das Ministerium für Schule und Bildung unterstützt die Schulen und Schulträger durch den Erwerb von zusätzlichen digitalen Lernmitteln in der Höhe von 2,6 Millionen Euro.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Diese Landesregierung ist angetreten, um die Schullandschaft Nordrhein-Westfalens ins Zeitalter des digitalen Lehrens und Lernens zu führen.

An der sich anschließenden Podiumsdiskussion beteiligten sich namhafte Vertreter aus Wissenschaft und Politik: Prof. Dr. Isabel Schnabel von der Universität Bonn, Finanzmarktexpertin und als Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland eine der fünf "Wirtschaftsweisen", sowie der Vorsitzende des Wirtschafts- und Währungsausschusses im Europäischen Parlament Roberto Gualtieri und Markus Ferber, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament.
Dann geht es um digitale Transformationsprozesse und die sich hieraus ergebenden Herausforderungen für die Finanzbranche.

Denn trotz aller Möglichkeiten der digitalen Welt wissen viele von uns kaum mehr über die Politik, die Wirtschaft, die Gesellschaft des anderen als im analogen Jahr 1963.
So setzen sie sich für eine starke gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ein und vertiefen die Wirtschafts- und Währungsunion.

47.840,00 Euro
16.000,00 Euro

Die digitale Welt spielt bei der Ausübung von Straftaten eine immer größere Rolle - und auf diesem Gebiet profitieren die Kooperationspartner besonders von der intensiven gemeinschaftlichen Tätigkeit.
Dies wirkt sich unter anderem positiv bei der Bekämpfung von Kriminalitätsbereichen aus, in denen Kryptowährungen zum Einsatz kommen.

Nordrhein-Westfalen erhält aus dem DigitalPakt Schule rund eine Milliarde Euro.
Seit 2020 wurden Schülerinnen und Schüler umfassend mit digitalen Endgeräten ausgestattet, unter anderem durch das Sofortausstattungsprogramm (178 Millionen Euro, inkl. 55 Millionen Euro Landesmittel).
Zusätzlich stellte Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland 103 Millionen Euro für dienstliche Endgeräte für rund 210.000 Lehrkräfte bereit.
Über das React-EU-Programm wurden weitere 197 Millionen Euro für sozial benachteiligte Schulen investiert.
Es fließen bis 2025 rund zwei Milliarden Euro in das digitale Lehren und Lernen.

Gemeinsam mit den Kommunen bringen wir das Lernen mit digitalen Medien schnell voran.
Sofortausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler: 143 Millionen Euro beantragt Mit Stand 31. Dezember 2020 haben die Schulträger in Nordrhein-Westfalen Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 143 MillionenEuro gestellt.
Das entspricht rund 81 Prozent der Gesamtfördersumme von 178 Millionen Euro.
Rund 134 Millionen Euro sind bereits bewilligt.
Bund und Länder hatten sich auf eine Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule in Höhe von 500 Millionen Euro verständigt, um Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten auszustatten.
Auf das Land Nordrhein-Westfalen entfallen davon rund 105 Millionen Euro.
Die Landesregierung hat zusätzlich 55 Millionen Euro bereitgestellt, sodass insgesamt von Land und Bund 160 Millionen Euro bereitstehen.

Dazu stellen das Land und die EU 60 Millionen Euro bereit.
* Cyber Physical Systems zur Gestaltung von Produktions- und Wertschöpfungsprozessen, die Digitales und Analoges verknüpfen
* Digitale Transformation durch die Anwendung von IKT in der klassischen Industrie
"Um den digitalen Wandel zur Industrie 4.0 umzusetzen, braucht NRW eine leistungsstarke und gut vernetzte IKT-Branche.
Deshalb unterstützen wir Innovationen, die traditionelle Industrie, digitale Wirtschaft und Wissenschaft zusammenbringen", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.

Prof. Dr. Tobias Kollmann, Beauftragter für die Digitale Wirtschaft NRW: "Mit den DWNRW-Hubs haben wir den zentralen Baustein für unsere Digitale Strategie umgesetzt.
Über diese Plattformen können sich Startups, Mittelstand und Industrie vernetzen, voneinander lernen und gemeinsame digitale Projekte aufsetzen.
NRW ist somit der Motor für die Digitale Transformation in Deutschland.
Die DWNRW-Hubs sind eine Schlüsselmaßnahme der Strategie der Digitalen Wirtschaft der Landesregierung.
In den nächsten fünf Jahren stellt das Land insgesamt bis zu 12,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Jeder Hub kann bis zu 1,5 Millionen Euro Förderung für drei Jahre erhalten - mit einer Verlängerungsmöglichkeit von zwei Jahren.

Zur Stärkung der Digitalen Wirtschaft stellte Minister Duin neue Maßnahmen vor:
* Als regionale Plattformen für die Digitale Wirtschaft sollen 2016 fünf sogenannte DWNRW-Hubs entstehen.
Die Bewerbungsfrist läuft, jeder Standort kann mit 1,5 Mio. Euro gefördert werden.
SeedCap unterstützt digitale Startups und Privatinvestoren (Business Angels).
Auf Basis einer einfachen Drittelregel (je 1/3 Gründer, Business Angel und SeedCap) bietet die NRW.BANK bis zu 25.000 Euro als direkte Beteiligung oder Wandeldarlehen an.
* Das Programm DWNRW-First Fair unterstützt erste Messeauftritte von digitalen Startups.

Mit dem neuen Förderprogramm "Miteinander - Digital" stärkt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) die digitale Kompetenz und die soziale Teilhabe älterer Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Zur Umsetzung von "Miteinander - Digital" erhalten zwanzig Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen eine bis zu dreijährige Förderung in Höhe von jährlich 50.000 Euro für Personal- und Sachausgaben.
Ziel ist es, älteren Menschen digitale Medien gezielt näher zu bringen und ihnen einen sicheren und souveränen Umgang mit Tablet oder Handy zu vermitteln.
Insgesamt stellt das MAGS bis zu einer Million Euro pro Jahr zur Verfügung.
'Miteinander - Digital' ist die digitale Starthilfe für Seniorinnen und Senioren.

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Mittelstand Innovativ & Digital: Landesregierung fördert digitale Transformation im Mittelstand mit 11,8 Millionen Euro
Pinkwart: Gerade in Zeiten der Krise zeigt sich, dass digital und innovativ aufgestellte Unternehmen flexibler handeln können
Digitales Handeln und Denken ist besonders wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit des Mittelstands.
Digitales Handeln und Denken ist besonders wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit des Mittelstands.

Insgesamt investiert das Land damit knapp sechs Milliarden Euro in die frühkindliche Förderung.
Programme wie die Sprach-Kitas (38 Millionen Euro) und das Kita-Helfer-Programm (129 Millionen Euro) sind bis mindestens 2029 finanziert.
Insgesamt sieht der Haushaltsplan hierfür mehr als 6,7 Milliarden Euro vor.
Die Polizei erhält allein rund 4,5 Milliarden Euro - noch einmal rund 338 Millionen Euro mehr als 2025.
Rund 276 Millionen Euro sind für die digitale Infrastruktur der Polizei eingeplant.
Zusätzlich werden 32 Millionen Euro für die Durchführung polizeilicher Kernaufgaben bereitgestellt, um die operative Einsatzfähigkeit weiter zu verbessern.

* Vier Millionen Euro für die landesweite Lizensierung der aktuellsten Endgeräte-Firmware der Digitalfunkgeräte der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (u.a. Katastrophenschutz)
* 3,2 Millionen Euro für zur Verbesserung der Cybersicherheit und Sicherstellung von Kommunikation im Finanzministerium
* Zwei Millionen Euro für die Sicherstellung der Stromversorgung im Ministerium der Justiz für den Fall eines langanhaltenden Stromausfalls
* 1,6 Millionen Euro für die Stärkung der Resilienz der IT-Infrastruktur der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW
* Eine Million Euro für die Implementierung eines ständigen ressortübergreifenden, IT-gestützten KRITIS-Lagebilds
* 4,2 Millionen Euro für den Aufbau eines überregionalen Trinkwassernotversorgungs-Hubs
* 3,4 Millionen Euro für den Aufbau eines ganzheitlichen Cyberschutzes für die Wasserwirtschaft durch das Kompetenzzentrum digitale Wasserwirtschaft

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Landesregierung fördert drei Netzwerke für die Digitale Wirtschaft in Duisburg, Düren und dem Kreis Borken mit mehr als 500.000 Euro
Die Landesregierung unterstützt mit insgesamt mehr als 500.000 Euro drei Netzwerk-Projekte, um die Digitale Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken.
Die Landesregierung unterstützt mit insgesamt mehr als 500.000 Euro drei Netzwerk-Projekte, um die Digitale Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken.

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Digitale Modellregionen: Bescheide in Höhe von mehr als 2,2 Millionen Euro an Aachen, Gelsenkirchen und Soest überreicht
Minister Pinkwart tauscht sich mit Verwaltungsspitzen der digitalen Modellregionen über neue innovative Pilotprojekte aus

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Landesregierung verstärkt die digitale Ausstattung in der beruflichen Bildung mit 10 Millionen Euro
Um die digitale Ausstattung an Berufskollegs zu verbessern hat die Landesregierung den Aufruf "Fachkräfte.
Für die Modernisierung der digitalen Infrastruktur stehen damit 10 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.

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Zwei Millionen Euro für Einführung digitaler Lehrkonzepte: Land und Stifterverband vergeben 26 Stipendien an Lehrende
5. Dezember 2019 PHB Schule Kinder vor Tablet dital lernen Unterricht Foto: iStock.com / dolgachov
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stifterverband unterstützen deshalb dieses Jahr erneut Lehrende an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen mit insgesamt zwei Millionen Euro bei der Umsetzung innovativer digitaler Lehrvorhaben.

Fünf Millionen Euro für digitale Lehr- und Lernformate
Fünf Millionen Euro für digitale Lehr- und Lernformate: OERContent.nrw geht in die zweite Runde
Förderlinie unterstützt die hochschulübergreifende Zusammenarbeit bei E-Learning-Angeboten - Bewerbungsfrist läuft bis zum 31. Oktober 2021
Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass digitale Lehrformate und frei zugängliche Lerninhalte im Netz wichtiger sind denn je.
Aus diesem Grund schreibt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft gemeinsam mit der Digitalen Hochschule NRW bereits zum zweiten Mal die Förderlinie OERContent.nrw mit einem Volumen in Höhe von fünf Millionen Euro aus.

* Digitale Tools und Software-Lizenzen zur Erhöhung der Sichtbarkeit im Internet
* Digitale Kundenberatung: Hardware wie beispielsweise Kameras zur Erstellung von digitalen Inhalten und zur Produkt-Präsentation im Online-Shop, Touchpads, digitale Displays und Spiegel sowie VR-Headsets für stationäre Geschäfte
* Digitale Kaufabwicklung über fest installierte Abholstationen (click&collect)
* Digitale Warenwirtschaftssysteme sowie Kassen zum kontaktlosen Bezahlen

Das macht rund fünf Millionen.
Euro jährlich mehr für die Weiterbildung.
* Darüber hinaus werden die finanziellen Mittel für die allgemeine Weiterbildung jährlich dynamisiert, um die Qualität der Weiterbildungsangebote zu sichern und zu steigern: Für 2019 ist eine erste Steigerung um zwei Millionen Euro vorgesehen.
Diese Dynamisierung soll fortgeschrieben werden, für 2020 ist ein Plus von vier Millionen Euro geplant.
Bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 steigen die Zuschüsse um rund 25 Millionen Euro.
* Damit die Landesorganisationen ihre Mitgliedseinrichtungen für das Lehren und Lernen im digitalen Wandel qualifizieren können, hat der Landtag die finanzielle Förderung von 300.000 Euro im Jahr 2017 auf eine Million Euro im Jahr 2019 erhöht.
Die gesetzliche Förderung beträgt im Jahr 2019 für den Bereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft (MKW) rund 107 Millionen Euro, hinzu kommen rund 26 Millionen Euro für Einrichtungen der Eltern- und Familienbildung, die im Geschäftsbereich des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) ausgestellt sind.
Auf die Volkshochschulen entfallen rund 55 Millionen Euro einschließlich der Mittel für das Nachholen von Schulabschlüssen.

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Ministerin Gebauer: Digitale Ausstattungsoffensive für Lehrkräfte und Schüler in Nordrhein-Westfalen
Rund 350 Millionen Euro für das Lehren und Lernen mit digitalen Medien
Insgesamt rund 350 Millionen Euro wird das Land für das Lehren und Lernen mit digitalen Medien investieren.

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Land Nordrhein-Westfalen und Stifterverband fördern 43 Innovationen für digitale Lehre
Zwei Millionen Euro für Einführung digitaler Lehrvorhaben
Mit rund zwei Millionen Euro fördern das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stifterverband das Programm "Fellowships für Innovationen in der digitalen Hochschullehre".
Mit rund zwei Millionen Euro fördern das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stifterverband das Programm "Fellowships für Innovationen in der digitalen Hochschullehre".

Die digitalen Innovationen in der beruflichen Bildung stehen im Zeichen des bislang größten Investitionspakets für die Digitalisierung an Schulen, das die Landesregierung vergangenen Sommer geschnürt hat.
Das Paket der Landesregierung sieht insgesamt Investitionen in Höhe von rund 350 Millionen Euro in das Lehren und Lernen mit digitalen Medien vor, von denen auch die 400 Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen profitieren.
An den einzelnen Schulformen zeigt sich ganz konkret, welch großen Schub zielgenaue digitale Innovationen entfalten können.
In der beruflichen Bildung schreitet die Digitalisierung voran und wir haben in den vergangenen Monaten mehrere digitale Neuerungen in die Wege geleitet, die das Lehren und Lernen noch zeitgemäßer machen.
Neben dem Einsatz von digitalen Medien im Unterricht und der Ausstattung liegt unser Augenmerk auch auf der Erleichterung der administrativen Arbeit.
Mehrere digitale Neuerungen verbessern die Prozesse an den Berufskollegs: Bei den dezentralen Abschlussprüfungen der Berufskollegs kommt ein neues, digitales Verfahren zur Erstellung und Genehmigung von Prüfungsaufgaben zum Einsatz:

" Der Ministerpräsident betont: "Unser Ziel muss es sein, alle Schülerinnen und Schüler, insbesondere die aus sozial benachteiligten Familien, sowie alle Lehrkräfte in Deutschland mit digitalen Endgeräten auszustatten.
Digitale Kompetenzen sind Schlüsselkompetenzen des 21. Jahrhunderts.
Dafür haben wir gerade das bislang größte Investitionspaket für die Digitalisierung an den Schulen geschnürt: Rund 350 Millionen Euro wollen wir in Technik, Pädagogik und digitale Qualifizierung der Lehrkräfte investieren.
Bund und Länder haben im vergangenen Jahr den Digitalpakt in Höhe von fünf Milliarden Euro zur Förderung der Digitalisierung in den Schulen aufgelegt.

Die neuen gesetzlichen Vorgaben sollen für Vergaben ab einem geschätzten Auftragswert von 50.000 Euro für Dienstleitungen und 100.000 Euro für Bauleistungen gelten.
Insgesamt wird voraussichtlich ein jährliches Auftragsvolumen des Landes von rund fünf Milliarden Euro erfasst.
Digital und bürokratiearm: Umsetzung und Kontrollen
Die Umsetzung und die Kontrolle sollen bürokratiearm und mit digitalen Mitteln erfolgen.
So sieht der Entwurf vor, dass ein digitales Portal zur Verfügung gestellt wird, über welches die Betriebe sowie Nach- und Verleihunternehmen ihre Verpflichtungserklärung zur Zahlung der Mindestentgelte abgeben und Informationen sowie Unterstützungsangebote erhalten können.
Die Prüfungen sollen sich auf nicht tarifgebundene Unternehmen konzentrieren und digital stattfinden.

Sie erhalten jeweils weitere 15.000 beziehungsweise 10.000 Euro Preisgeld, das ebenfalls von der NRW.BANK gestiftet wird.
Insgesamt zehn Finalistinnen und Finalisten präsentierten ihre digitalen Produkte und Geschäftsmodelle auf der international bekannten Start-up-Konferenz PIRATE Summit in Köln.
Wirtschaftsministerin Neubaur: "Unsere digitale Start-up-Szene leistet Pionierarbeit.
NRW Award honorieren wir diese inspirierenden Leistungen und unterstützen die jungen Start-ups bei der Verbreitung ihrer digitalen Geschäftsideen.
Denn wir brauchen engagierte Gründerinnen und Gründer, die mit ihrer einzigartigen Innovationskraft die digitale und nachhaltige Transformation unseres Landes vorantreiben.

Außerdem betont Schulministerin Löhrmann, dass das Lernen in der digitalen Welt für die Landesregierung ein wichtiges Zukunftsthema sei: "Digitalisierung führt dazu, dass Medienkompetenzen in unserer heutigen Zeit immer wichtiger werden.
Auch deshalb hat die Landesregierung das Leitbild 'Lernen im digitalen Wandel' vorgelegt, das alle Bereiche des Bildungsweges umfasst.
" Einige Schulen seien bereits auf einem guten Weg, was den Aufbau einer digitalen Infrastruktur angeht, andere Kommunen bräuchten Unterstützung. "
Schulsanierung ist ein Thema von bundesweiter Tragweite, das hat uns zuletzt auch die KfW-Studie bestätigt, nach der in ganz Deutschland 34 Milliarden Euro fehlen.
Es ist also jeder weitere Euro vom Bund wichtig, weil er eine Investition in die bestmögliche Bildung für unsere Kinder und Jugendlichen und damit in die Zukunft unserer Gesellschaft ist.

Für die Medien- und Netzpolitik steht 2018 ein auf insgesamt 23.962.200 Euro angestiegener Haushaltsansatz zur Verfügung.
* Die Fördermittel für die Film- und Medienstiftung NRW werden um eine Million Euro angehoben, davon werden zukünftig 500.000 Euro für die Film- und Fernsehförderung und 500.000 Euro für die Förderung von innovativen Digital-Projekten eingesetzt.
* Die internationale filmschule köln ifs wird 265.000 Euro mehr erhalten zur Verstetigung ihrer Ausbildungsangebote.
* Die Bund-Länder-Initiative zur Digitalisierung des deutschen Filmerbes wird vom Land Nordrhein-Westfalen mit 700.000 Euro unterstützt.
Ziel der Landesregierung ist die Stärkung Nordrhein-Westfalens als Medienland und die Weiterentwicklung zum Medien-Digital-Land.

10 Millionen Euro bis 2021 für Innovationen in der digitalen Hochschullehre
Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler waren in der aktuellen Förderrunde des Programms "Fellowships für Innovationen in der digitalen Hochschullehre" erfolgreich.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stifterverband werden 43 Lehrende von 15 Hochschulen bei der Einführung innovativer digitaler Lehrvorhaben unterstützen.

18. Oktober 2021 PHB Schule Kinder vor Tablet dital lernen Unterricht Foto: iStock.com / dolgachov
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat die "Digitalstrategie Schule NRW" vorgestellt, mit der in Nordrhein-Westfalen rund zwei Milliarden Euro innerhalb von fünf Jahren bis 2025 in das Lehren und Lernen mit digitalen Medien investiert werden.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat Ende September die "Digitalstrategie Schule NRW" vorgestellt, mit der in Nordrhein-Westfalen rund zwei Milliarden Euro innerhalb von fünf Jahren bis 2025 in das Lehren und Lernen mit digitalen Medien investiert werden.
Davon entfallen 184 Millionen auf ein zweites Ausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten, von denen 112 Millionen Euro von der Europäischen Union als Reaktion auf die Covid19-Pandemie aus dem Aufbauprogramm REACT-EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe) finanziert werden.
Damit soll es Schulträgern ermöglicht werden, an Schulen in sozial benachteiligten Lagen alle Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten auszustatten.

Für die digitale Schul- und Unterrichtsentwicklung in Nordrhein-Westfalen sollen auf Basis der Beschlusslage in der Bildungsministerkonferenz in den kommenden Jahren nach Königsteiner Schlüssel mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen, jeweils grundsätzlich zur Hälfte getragen vom Bund und vom Land.
Schulministerin Dorothee Feller erklärte: "Der Digitalpakt 2.0 setzt ein starkes Zeichen gemeinsamer Verantwortung von Bund und Ländern für die digitale Bildung.
Mit dem Digitalpakt 2.0 legen wir eine Grundlage dafür, dass digitale Bildung in Nordrhein-Westfalen flächendeckend, verlässlich und zukunftsfähig weiterentwickelt wird - zum Nutzen aller Schülerinnen und Schüler.
Die Beschlusslage in der Bildungsministerkonferenz sieht Folgendes vor: Der Bund stellt insgesamt 2,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität" bereit.
Damit steht eine verlässliche Grundlage für weitere Investitionen in die digitale Schulentwicklung zur Verfügung.

Die frühkindliche Bildung wird weiter gestärkt: Über 370 Millionen Euro zusätzlich stehen bereit, um die Elternbeitragsfreiheit zu sichern und das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zu finanzieren.
Insgesamt investiert das Land damit knapp sechs Milliarden Euro in die frühkindliche Förderung.
Programme wie die Sprach-Kitas (38 Millionen Euro) und das Kita-Helfer-Programm (129 Millionen Euro) sind bis mindestens 2029 gesichert.
Auch im Bereich der Inneren Sicherheit setzt die Regierung ihren Kurs fort: der Haushaltsplanentwurf 2026 sieht für die Sicherheit mehr als 6,7 Milliarden Euro vor.
Die Polizei erhält allein rund 4,5 Milliarden Euro.
Gemeinsam mit dem Fraunhofer-Institut wird eine Künstliche Intelligenz entwickelt, die digitale Beweismittel schneller und effizienter auswertet.

Die Landesregierung und die NRW.BANK stellen dafür bis 2020 rund 42 Millionen Euro zur Verfügung.
Minister Duin: "Mit der neuen Strategie unterstützen wir den digitalen Wandel in Nordrhein-Westfalen.
Wir wollen die hervorragenden Voraussetzungen in NRW nutzen, um Vorreiter bei der digitalen Transformation zu sein.
Mit sechs Maßnahmen will die Landesregierung den digitalen Wandel in der nordrhein-westfälischen Wirtschaft unterstützen:

Im Vergleich zum Haushalt 2022 steigen die Ausgaben um 7,2 Millionen Euro (plus 5,4 Prozent).
Deshalb stocken wir die Mittel für die politische Bildung unserer Kinder und Jugendlichen bei der Landeszentrale für politische Bildung auf rund 16 Millionen Euro auf.
Für die Vorsorge für eine Beteiligung des Landes an der Gedenkstätte Stalag 326 sind 1 Million Euro vorgesehen.
Auf Antrag der Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis90/Die Grünen werden die Mittel für Beratungsstrukturen gegen Rechtsextremismus um 600.000 Euro erhöht und weitere 200.000 Euro für den Ausbau von digitalen Angeboten der Landeszentrale eingeplant.

Dieser Entwicklung gibt das 2016 gemeinsam von Wissenschaftsministerium und Stifterverband gestartete Fellowship-Programm für Innovationen in der digitalen Hochschullehre weitere Impulse: Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erhalten Fellowships von bis zu 50.000 Euro, um innovative Lehrvorhaben zu entwickeln und zu erproben.
"Viele Beispiele zeigen, dass neue, digitale Konzepte der Stoffvermittlung zu mehr Lernerfolg führen.
Digitale Elemente können zu mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit an Hochschulen beitragen.
"Noch ist die Nutzung digitaler Medien im Hörsaal keine Selbstverständlichkeit.

2022 wird der Künstlerinnenpreis Nordrhein-Westfalen erstmalig im Bereich Digital Art vergeben.
Die Ehrung umfasst einen über ein europaweites Nominierungsverfahren ausgelobten Hauptpreis in Höhe von 10.000 Euro, mit dem eine herausragende Künstlerin für ihr Werk ausgezeichnet wird.
Hinzu kommt ein mit 5.000 Euro dotierter Förderpreis, um den sich Künstlerinnen mit Bezug zu Nordrhein-Westfalen bis zum 31. August 2021 bewerben können.
Sowohl mit dem Hauptpreis als auch mit dem Förderpreis würdigt das Land Nordrhein-Westfalen bei der kommenden Preisverleihung einen Bereich der Kunst, dessen Bedeutung stetig wächst: Digitale und zeitbasierte Medien bestimmen die Informationskreisläufe des 21. Jahrhunderts, digitale Daten sind der Hauptrohstoff unserer Zeit.
Der mit 5.000 Euro dotierte Förderpreis wird öffentlich ausgeschrieben, teilnahmeberechtigt dafür sind alle Künstlerinnen im Bereich Digitale Kunst, die in Nordrhein-Westfalen geboren sind, hier leben oder arbeiten.
Zusätzlich zum Preisgeld ist eine digitale Präsentation von Arbeiten der Gewinnerinnen für 2022 geplant.

Die fünf Milliarden Euro von Frau Bundesministerin Wanka werden dringend gebraucht!
Um angehende Lehrkräfte noch besser auf das Lehren in der digitalen Welt vorzubereiten, wird außerdem die Digitalisierung an den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung verstärkt.
Hierfür werden mit dem Haushalt 2018 über zwei Millionen Euro zusätzlich aufgewendet.
Ministerin Gebauer sagte: "Der Einsatz digitaler Medien ist ein Beitrag zu modernem Unterricht und erfordert dafür pädagogische Konzepte.

Die Ergebnisse aus der Untersuchung im Frühjahr 2018 über die in den Vorjahren erworbenen Kompetenzen der Schüler zeigen, dass die rot-grüne Vorgängerregierung den digitalen Wandel völlig verschlafen hat.
Im 21. Jahrhundert gehören digitale Kompetenzen genauso zur Allgemeinbildung wie Lesen, Schreiben und Rechnen.
In den Schulen müsse das digitale Lehren und Lernen aktiv gestaltet und erlebt werden, so die Ministerin weiter: "Die Landesregierung hat sich bereits auf den Weg gemacht und wird die Digitalisierung an unseren Schulen weiter voranbringen.
In Nordrhein-Westfalen unterstützt das Land die Schulträger bei dieser wichtigen Aufgabe in den kommenden Jahren mit mehr als sechs Milliarden Euro.
Der Digitalpakt des Bundes bringt den Schulen in Nordrhein-Westfalen eine weitere Milliarde Euro.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat für das Thema "Digitales Ruhrgebiet" dem Digital Campus Zollverein e.V. rund 100.000 Euro bewilligt.
Davon sind rund 16.000 Euro zur finanziellen Unterstützung der Studie eingesetzt worden.