19. August 2022 PHB Krischer, Oliver - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Umweltminister Oliver Krischer eröffnete heute das BNE-Festival NRW in Bielefeld gemeinsam mit Manfred Belle, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Stiftung Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen.
Im Anschluss diskutierte Minister Krischer mit Vertreterinnen und Vertretern der Nachhaltigkeitsszene sowie Bildungspraktikerinnen und Praktikern, welchen Einfluss Krisen auf die Bemühungen für eine nachhaltige Entwicklung haben und welche Rolle eine Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in der Bewältigung und Prävention solcher Krisen einnehmen kann.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Umweltminister Oliver Krischer eröffnete heute das BNE-Festival NRW in Bielefeld gemeinsam mit Manfred Belle, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Stiftung Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Nach intensivem Austausch zwischen Politik und Experten, Bürgerinnen und Bürgern, Städten und Gemeinden, Wirtschaft, Umweltverbänden und anderen Interessengruppen in den vergangenen zwei Jahren ist mit der Vorlage des Leitentscheidungsentwurfs ein intensiver Beratungs- und Entscheidungsprozess für besseren Klimaschutz, sichere Energieversorgung und gelingenden Strukturwandel landesseitig auf der Zielgeraden, so Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Bei einer Dialogveranstaltung in der Stadthalle von Erkelenz diskutierte Minister Pinkwart den Entwurf am Donnerstagabend mit Experten und Interessierten aus dem Rheinischen Revier - darunter Harald Zillikens, Bürgermeister von Jüchen, RWE-Power-Vorstand Dr. Lars Kulik, Stefan Götz, Vorsitzender des Braunkohlenausschusses, und Landesplanerin Dr. Alexandra Renz.
Dabei standen insbesondere der Tagebau Garzweiler und die dort laufenden Umsiedlungen im Mittelpunkt.
Minister Pinkwart: "Im Juni 2018 hat die Expertenrunde der sogenannten Kohlekommission ihre Arbeit aufgenommen und Anfang 2019 mit breitester Mehrheit unter Beteiligung von Vertretern der Umweltverbände und der Zivilgesellschaft einen Fahrplan für den vorzeitigen Kohleausstieg vorgelegt.

Aus drei Studios wurden insgesamt 19 Programmpunkte live gestreamt.
Mehr als 1000 Teilnehmende schalteten sich live zu.
Auf dem Hauptforum diskutierte Minister Krischer unter anderem mit der DB Cargo-Vorständin Dr. Martina Niemann sowie Martin Sander, General Manager bei Ford, darüber, wie die Klimaziele im Verkehr erreicht werden können.
Eine fußgängerfreundlichere Stadtgestaltung, der Ausbau einer barrierefreien Mobilität und die Frage, wie Digitalisierung und Vernetzung die Mobilitätsangebote nutzer- und klimafreundlicher machen, waren weitere Themen auf dem Mobilitätstag.
Den ÖPNV und den Radverkehr sieht Minister Krischer als die wesentlichen Bausteine der Mobilität der Zukunft.

Wir sprechen zwar von einer Zielgruppe, die auf den ersten Blick als sehr homogen erscheint, jedoch zeigt die Praxis, dass die Menschen nicht nur aus unterschiedlichen Ländern stammen, sondern auch der Sozial- und Bildungsstand sehr unterschiedlich sind.
Wir entwickeln mit ihnen individuell realistische berufliche Möglichkeiten und Bleibeperspektiven, um gezielt dem Fachkräftemangel in Deutschland entgegenzuwirken und den einzelnen Menschen in die Gesellschaft zu integrieren", so Ralf Stutzke, Geschäftsführer der low-tec.
Anschließend diskutierte Minister Laumann auf dem von der Regionalagentur Aachen organisierten "Fach- und Arbeitskräfte-Summit" im Medienhaus Aachen mit über 150 Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Kammern, Verbänden, Gewerkschaften, Organisationen sowie Beschäftigten, Auszubildenden und der lokalen Politik über erfolgversprechende Lösungen bei der Fach- und Arbeitskräftesicherung.
"Ohne Fachkräfte hat unser Wirtschaftsstandort keine Zukunft.
Deshalb müssen wir alle Möglichkeiten nutzen, um mehr qualifizierte Mitarbeitende zu gewinnen: passgenaue Aus-, Fort- und Weiterbildung, gezielte Zuwanderung und bessere Beschäftigungsanreize", betont Michael F. Bayer, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Aachen.

Dort sprach er mit Schülerinnen und Schülern, die auf eine Ausbildung in der Pflege vorbereitet werden.
"Wenn wir es ernst meinen mit dem Vorhaben wirklich niemanden bei der Arbeitsmarktintegration zurückzulassen, dann ist unsere Bonner Bildungskette, mit ihrer Vielfalt an Einstiegsmöglichkeiten auf allen Qualifizierungsniveaus ein hervorragendes Angebot," sagt Edith Kühnle, Vorsitzende des Bonner Vereins für Pflege- und Gesundheitsberufe.
Anschließend diskutierte Minister Laumann auf dem von der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg organisierten Fachkräftedialog "Potentiale von Menschen mit Einwanderungsgeschichte" mit Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Kammern, Verbänden, Gewerkschaften, Organisationen sowie Beschäftigten und der lokalen Politik über erfolgversprechende Lösungen bei der Fach- und Arbeitskräftesicherung.
"Die Potentiale von Menschen mit Einwanderungsgeschichte für den regionalen Arbeitsmarkt zu nutzen und weiter zu entwickeln, hat bei uns in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis einen sehr hohen Stellenwert.
Das "Bündnis für Fachkräfte Bonn/Rhein-Sieg", welches von der Regionalagentur geleitet wird, hatte dies bereits seit seiner Gründung 2012 in ihre Überlegungen und Aktivitäten mit aufgenommen.

5.500 junge Nachwuchskräfte stellen wir allein in diesem Jahr in ganz Deutschland ein - das ist ein neuer Rekord.
Wir haben unsere Kapazitäten in Aus- und Weiterbildung massiv ausgebaut und investieren damit in die Zukunft und eine starke Schiene", so Stefan Hemmert, Leiter Human Resources bei der DB Netz AG, Region West.
Anschließend diskutierte Minister Laumann auf dem von der Regionalagentur NiederRhein organisierten "Fachkräfte-Kongress Niederrhein" in Moers mit über 150 Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Kammern, Verbänden, Gewerkschaften, Organisationen, Weiterbildungsträgern sowie Beschäftigten, Auszubildenden und der lokalen Politik über erfolgversprechende Lösungen zur Personalgewinnung.
Werner Schaurte-Küppers, Präsident der Niederrheinischen IHK erklärt: "Unsere Unternehmen suchen dringend Fachkräfte - das ist ein echtes Problem.
Bei uns in Duisburg und am Niederrhein fehlen bis 2030 rund 40.000 Arbeitskräfte.

"Unsere Auszubildenden arbeiten zum Beispiel mit einer integrierten Bildungscloud und verschiedenen praxisnahen VR-Applikationen", so Hartmann weiter.
Die Bandbreite der Ausbildungsberufe bei Currenta reicht von Produktions- und Laborberufen über Bereiche wie Anlagenmechanik und Automatisierungstechnik bis hin zu kaufmännischen und digitalen Berufsbildern.
Anschließend diskutierte Minister Laumann auf dem von der Regionalagentur Köln organisierten Fachkräfte-Kongress auf Schloss Morsbroich mit Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Kammern, Verbänden, Gewerkschaften, Organisationen sowie Beschäftigten und der lokalen Politik über die Themen Ausbildung, berufliche Qualifikation, regionale Fachkräftenetzwerke und das Fachkräftezuwanderungsgesetz.
Jasna Rezo-Flanze, Leiterin Qualifizierungsberatung der IHK Köln: "Der Fachkräftemangel ist eines der größten Risiken für unseren Wirtschaftsstandort.
Die Unternehmen selbst investieren laufend in Ausbildung und Qualifizierung ihrer Mitarbeitenden.

125 Mitarbeiter aus 13 unterschiedlichen Nationen tragen täglich dazu bei, das Unternehmen zu einem der weltweit führenden Hersteller von Lötmitteln zu etablieren.
Vor allem im Bereich der Auszubildenden und Nachwuchskräfte ist es uns ein wichtiges Anliegen, auch jungen Menschen mit Migrationshintergrund eine berufliche Perspektive zu ermöglichen", betonen Frank Schröer und Marco Wild, Geschäftsführer der FELDER GMBH.
Anschließend diskutierte Minister Laumann auf dem Fachkongress "Vielfalt verbindet: Bildung, Chancen und Teilhabe in MEO" im Technologiezentrum Oberhausen mit Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Kammern, Verbänden, Gewerkschaften, Organisationen sowie Beschäftigten und der lokalen Politik unter anderem über das Thema Integration von Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt und insbesondere in das Ausbildungssystem.
Minister Laumann ging dabei auf aktuelle Entwicklungen und Initiativen zur Förderung der Integration und Ausbildung ein.
Daniel Schranz, Oberbürgermeister von Oberhausen: "Wenn wir von Zusammenhalt und Integration sprechen, um dem Fachkräftemangel jetzt und in der Zukunft zu begegnen, dann hat die Stadt Oberhausen - wie viele ihrer Nachbarkommunen - bessere Startbedingungen als andere Regionen.

"In der HF MXIXING GROUP glauben wir fest daran, dass kontinuierliche Weiterbildung nicht nur ein Luxus, sondern eine Notwendigkeit ist.
Unser Erfolg beruht auf der intrinsischen Motivation unserer Mitarbeiter, sich stetig weiterzuentwickeln und damit auch das Unternehmen nachhaltig voranzubringen", erklärt Dr. Holger Rudzio, Geschäftsführer der HF MIXING GROUP.
Anschließend diskutierte Minister Laumann auf dem, von der Regionalagentur der Kreise Siegen-Wittgenstein und Olpe organisierten, Fachkräfte-Kongress zum Thema "Berufliche Weiterbildung in Zeiten der Transformation", mit Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Kammern, Verbänden, Gewerkschaften, Organisationen sowie Beschäftigten und der lokalen Politik über regionale Herausforderungen und Chancen beruflicher Weiterbildung im Zusammenhang mit dem Fachkräftemangel sowie über neue Geschäftsmodelle, Produktionsmethoden und Transformationsprozesse.
André Arenz, IG Metall Olpe: "Die Region Siegen-Olpe in Südwestfalen gehört zum industriellen Herz von NRW.
Es ist für uns alle sehr wichtig, dass wir auf Dauer genügend Fachkräfte haben, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.

" Während im ersten Quartal 2023 über den Seeweg rund 80 Flüchtlinge auf Zypern angekommen sind, waren es im ersten Quartal 2024 bereits über 2.000.
Vor diesem Hintergrund hat die zypriotische Regierung jüngst bekanntgegeben, die Bearbeitung von Asylanträgen syrischer Flüchtlinge auszusetzen.
Am Abend des ersten Reisetags diskutierte Minister Liminski im Rahmen der "Dinner Debate" der Konrad-Adenauer-Stiftung unter anderem mit dem libanesischen Parlamentarier und früheren Sozialminister Pierre Bou Assi und dem ehemaligen Innenminister Zyperns, Nikos Nouris, zum Thema "Jenseits der Grenze:
Die Herausforderung der Migration als Faktor der deutschen und zypriotischen Außenpolitik".
Minister Liminski hat dort unterstrichen: "Die Einigung zum EU-Asyl- und Migrationspaket ist ein erstes wichtiges Signal.

Hier wird für alle sichtbar, dass alles möglich ist!
"
Anschließend diskutierte Minister Laumann auf dem von der Regionalagentur Märkische Region organisierten Fachkongress "Herausforderungen und Lösungsansätze bei der Nachwuchssicherung in der Märkischen Region" mit Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Kammern, Verbänden, Gewerkschaften, Organisationen sowie Beschäftigten und der lokalen Politik über regionale Herausforderungen und Chancen beruflicher Weiterbildung im Zusammenhang mit dem Fachkräftemangel sowie über Ansätze zur Gewinnung von ausbildungsfernen Jugendlichen.
Erik O. Schulz, Oberbürgermeister der Stadt Hagen, betont: "Nachwuchs- und Fachkräftesicherung erfordert gemeinsame Ideen und Lösungen.
Nur wenn alle Akteure vor Ort eng zusammenarbeiten, können wir erfolgreich die Zukunft gestalten.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Nordrhein-Westfalen kommt voran bei der Umsetzung der Digitalstrategie.
Über die bereits erzielten Erfolge und Zwischenergebnisse des breiten Dialog- und Beteiligungsprozesses diskutierte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart bei der 2. Digitalkonferenz in Düsseldorf mit rund 300 Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft.
Schwerpunkte waren die Themen Künstliche Intelligenz, Bildung und demografischer Wandel.
Minister Pinkwart: "Der Dialog- und Beteiligungsprozess ist Ausdruck unseren neuen Digitalpolitik: Wir wollen im regen Austausch mit Bürgern, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik bleiben, von den Anregungen und Ideen für unser Land profitieren und die Digitalstrategie weiterentwickeln.

Die Transformation zu einer klimaneutralen Industrie stellt Wirtschaft, Politik und Gesellschaft vor große Herausforderungen: Insbesondere Unternehmen mit hohem Energiebedarf aus Branchen wie etwa Chemie, Glas, Baustoffe, Papier und Stahl sind wegen des zusätzlichen Preisdrucks im europäischen Emissionshandel betroffen.
Wie kann es der energieintensiven Industrie in Nordrhein-Westfalen gelingen, bis 2050 weitgehend treibhausneutral zu produzieren, dabei aber ihre hohe Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und zusätzliches Wachstum zu schaffen?
Darüber diskutierte Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit Vertretern der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments sowie Experten aus Industrie und Forschung in Brüssel.
Pinkwart: "Wir wollen ein Industriestandort sein, der auch in Zukunft durch innovative Verfahren und Prozesse sowie qualitativ hochwertige Produkte auf sich aufmerksam macht - im Einklang mit dem Klimaschutz.
Investitionszyklen sind lang.

Multi-Channel, Mobile-Commerce, Touchscreens im Ladengeschäft - der wachsende Online-Handel und die zunehmende Digitalisierung verändern die Einkaufswelt und das Kundenverhalten immer stärker.
Die Frage, wie der stationäre Handel solche Trends zum eigenen Vorteil nutzen kann, stand im Mittelpunkt des eCommerce-Tages NRW 2016 in Gelsenkirchen.
Unter dem Motto "Handel findet Stadt" diskutierten Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Bauminister Michael Groschek mit Vertretern aus Wirtschaft, Kommunen, Hochschulen und Verbänden über die Bedeutung von eCommerce für die Händler und Innenstädte in Nordrhein-Westfalen.
Minister Duin sagte: "Die Digitalisierung bietet enorme Chancen für unsere Wirtschaft - auch für den Handel.
Die Kunden schätzen die persönliche, serviceorientierte Beratung im Ladengeschäft, aber auch die Flexibilität und Vielfalt beim Online-Shopping.

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Vielfalt und Chancengerechtigkeit in der Arbeitswelt zu fördern, ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung.
Was Wirtschaft und Politik tun können, um die Arbeitskultur in diese Richtung weiterzuentwickeln und welche Praxisbeispiele dabei wegweisend sind - darüber diskutierten Familienminister Joachim Stamp und Staatssekretär Andreas Bothe beim Jahreskongress "chancen-durch-vereinbarkeit" in Düsseldorf.
Minister Stamp sagte: "Ziel und Interesse der Arbeitgeber muss es sein, den Lebenssituationen und Bedürfnissen der Beschäftigten gerecht zu werden, die insgesamt vielfältiger geworden sind.
Gesellschaftliche Diversität ist eine wichtige Ressource, die wir in unserem Arbeitsmarkt noch besser nutzen wollen - gerade mit Blick auf den Fachkräftemangel und den demografischen Wandel.

Das Arbeitsmaterial vermittelt sowohl einen Überblick über die Geschichte der Migration im Ruhrgebiet als auch die Merkmale, Aufgaben und Funktionsweisen von Archiven im Allgemeinen und des WWA als regionalem Wirtschaftsarchiv im Besonderen.
Das Heft soll den Schulen nun zur Verfügung stehen.
Im Anschluss an einen gemeinsamen Rundgang durch die Archivräume diskutierte Ministerin Sylvia Löhrmann mit den Schülerinnen und Schülern über die Herausforderungen historisch-politischer Bildung an den Schulen in der Migrationsgesellschaft.
Ministerin Löhrmann sagte: "Die Auseinandersetzung mit der Migrationsgeschichte im Ruhrbergbau macht den Geschichtsunterricht anschlussfähig gegenüber den familienbiografischen Erzählungen vieler Schülerinnen und Schüler.
Die Zuwanderungsgeschichte unseres Landes rekonstruieren und erzählen zu können, stärkt nicht nur das regionale Geschichtsbewusstsein.

"Der Bereich der Außer-Haus-Verpflegung ist ein wichtiger Wachstumsmarkt und bietet Chancen für neue Absatzkanäle von Bio-Lebensmitteln.
Mit unserem Projekt haben wir hier unterstützt", sagte Ministerin Heinen-Esser heute zur vierten und letzten Netzwerkveranstaltung in Düsseldorf.
Gemeinsam mit erfahrenen Praktikerinnen und Praktikern aus verschiedenen AHV-Bereichen diskutierte Ministerin Heinen-Esser darüber, welche Rolle Bio-Lebensmittel für eine nachhaltige Gastronomie spielen und wie viel Bio für den eigenen Betrieb richtig und wichtig ist.
Wie sich die passende Strategie finden lässt, welche Herausforderungen auf dem Weg hin zur Bio-Zertifizierung zu überwinden sind und wie Bio in der Gemeinschaftsverpflegung zu langfristiger Strahlkraft führt, zeigten die Best-Practice-Beispiele des Projekts.
"Mit ihren ganzheitlichen Bio-Konzepten strahlen die sechs ausgezeichneten Betriebe in die gesamte Branche, setzen Maßstäbe und bieten Orientierung für Kolleginnen und Kollegen", sagte Ministerin Heinen-Esser bei der Ehrung der Betriebe.

"
Justizminister Kutschaty betonte: "Keine andere Gruppe steht mehr für unsere Zukunft als unsere Kinder, die in unseren Schulen aufwachsen und in unseren Sportvereinen trainieren und für die wir Erwachsenen Vorbilder sein müssen - Vorbilder für Toleranz und Respekt und für eine gelungene Integration aller Mitbürgerinnen und Mitbürger."
In einer Gesprächsrunde diskutierte Justizminister Thomas Kutschaty mit dem 10.000-Meter-Europameister Jan Fitschen, Peter Flore (Borussia Dortmund), Jo Ecker ("Fußball gegen rechts") und Antje Gansewig ("Deutsches Forum für Kriminalprävention") über die Möglichkeiten von Sport und Politik, rechtsextremen Gesinnungen Paroli zu bieten.
Die Foto-Wanderausstellung "VorBILDER - Sport und Politik vereint gegen Rechtsextremismus" ist Teil der gleichnamigen Kampagne des Bundesministers des Inneren und zeigt beeindruckende Schwarz-Weiß-Porträts von Politiker- und Sportlerpaaren, die von Angelika und Bernd Kohlmeier aufgenommen wurden.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser will die Grüne Infrastruktur in der Metropolregion Ruhr ausbauen und stärken.
Gemeinsam mit ihren Ko-Moderatoren Josef Tumbrinck (Vorsitzender NABU NRW) und Prof. Dr. Uli Paetzel (Vorstandsvorsitzender Emschergenossenschaft) sowie Expertinnen und Experten diskutierte Ministerin Heinen-Esser bei der Auftaktveranstaltung des Themenforums "Grüne Infrastruktur - Metropolregion Ruhr" über Möglichkeiten, Grün- und Freiflächen im Ruhrgebiet zu sichern, verbinden und weiterzuentwickeln.
"Wir stecken mitten im Klimawandel und unsere Artenvielfalt ist in Gefahr.
Deshalb müssen wir bei der Entwicklung unserer Städte die Vorteile von vernetzten Grün- und Freiflächen nutzen - insbesondere im Hinblick auf ein ökologisch und ökonomisch nachhaltiges, gesundes und attraktives Umfeld für die Menschen vor Ort.

Kultur.
Teilhabe - wie gestalten wir Dritte Orte?
" diskutierte Ministerin Ina Brandes auf dem Podium mit Amanda Bailey, Projektleitung des Dritten Ortes in Neubeckum, Jury-Mitglied Stefan Ast von der NRW-Stiftung und Tobias Bäcker vom Programmbüro, welche Faktoren zum Gelingen der Projekte beitragen.
In unterschiedlichen Themen-Workshops erhielten die neuen Dritte Orte-Teams Informationen rund um den Projektstart oder Inspiration durch Best Practice aus den Dritten Orten der ersten Generation.
Anschaulich wurden diese Erfolgsgeschichten durch die Foto-Ausstellung "Zusammentun" von Klaus-Peter Kappest, der alle Dritten Orte der ersten Generation bereist hatte.

Auf dem Campus besichtigte die Ministerin unter anderem den im Aufbau befindlichen Brightlands Circular Space, eine Demonstrationsanlage von Wissenschaft und Wirtschaft zur Entwicklung zirkulärer Kunststoffe.
Darüber hinaus informierte sie sich über das Horizon Europe Projekt "Syschemiq", mit dem das Plastikrecycling in der Region Nordrhein-Westfalen-Niederlande-Flandern vorangebracht werden soll.
Mit Studierenden des Ausbildungszentrums CHILL (Chemelot Innovation & Learning Labs) sowie Doktorandinnen und Doktoranden des grenzüberschreitenden Forschungsinstituts Aachen-Maastricht Institute for Biobased Materials diskutierte Ministerin Neubaur über Innovationen für zirkuläre Anwendungen und Bioökonomie sowie Potenziale des grenzüberschreitenden Arbeitens und Forschens an Nachhaltigkeitsprojekten.
An dem Austausch nahmen auch der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Den Haag, Dr. Nikolaus Meyer-Landrut, sowie die Generalkonsulin der Niederlande in Düsseldorf, Hannah Tijmes, teil.
Um die grenzüberschreitende Vernetzung zu unterstützen, wurde die Ministerin von einer Delegation hochrangiger Vertreterinnen und Vertreter aus Industrie, Wissenschaft, Start-ups und Cluster mit Expertise im Bereich Circular Economy und industrieller Biotechnologie begleitet.

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Voller Kinosaal - Minister der Justiz Limbach diskutiert mit Referendarinnen und Referendaren zu "Fritz Bauers Erbe"
Anlässlich des Jahrestages der Befreiung von Auschwitz diskutierte Justizminister Limbach mit Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren zur Aufgabe des Rechtsstaats, auch heute noch nationalsozialistisches Unrecht strafrechtlich zu verfolgen.
Anlässlich des Jahrestages der Befreiung von Auschwitz diskutierte Justizminister Limbach mit Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren zur Aufgabe des Rechtsstaats, auch heute noch nationalsozialistisches Unrecht strafrechtlich zu verfolgen.

Ministerpräsident Armin Laschet besucht Israel
Ministerpräsident Armin Laschet besucht vom 4. bis 6. September 2018 Israel.
Auf seiner Reise wird er begleitet vom Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner.
Ministerpräsident Armin Laschet besucht Israel
Ministerpräsident Armin Laschet und General a.D. Yadlin Amos diskutieren mit Unternehmensvertretern über die internationalen Herausforderungen des politischen Extremismus
Ministerpräsident Armin Laschet und General a.D. Yadlin Amos diskutieren mit Unternehmensvertretern über die internationalen Herausforderungen des politischen Extremismus Download (476 KB) Ministerpräsident Armin Laschet besucht Israel

"Wir stehen an der Seite Israels und des jüdischen Volkes - nicht nur direkt nach dem Angriff, sondern auch weiterhin", sagt Minister Liminski.
Im Lichte dieses Themas haben der Minister und die Generalkonsulin bei ihrem Besuch des Unternehmenssitzes von Microsoft in New York unter anderem den Umgang mit Hass und Antisemitismus im digitalen Raum diskutiert.
"Künstliche Intelligenz bringt viele Gefahren mit sich - aber auch Chancen, etwa im Kampf gegen Hass und Desinformation im Internet", sagt der Medienminister.
In New York trafen Minister Liminski und Generalkonsulin Kao die UN-Untergeneralsekretärin Melissa Fleming.

Damit sollen Haupt- und Realschüler angesichts der zu erwartenden Niveauerhöhung der neuen Pflegeausbildung ausreichende Unterstützung erhalten", so Minister Grüttner.
Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese kündigte als Vorsitzende der ASMK im Jahr 2019 an, Maßnahmen für eine zukunftsfeste und qualitativ gute Pflege als ein Schwerpunktthema auch im kommenden Jahr zu verankern.
Die ASMK diskutierte unter anderem Verbesserungen bei der "3+2"-Regelung, die Migranten in Ausbildung vor einer Abschiebung schützt.
So sollen diese Gruppen nach dem Willen der Landesminister künftig einen einheitlichen Zugang zu den Beratungs- und Förderangeboten der Bundesagentur für Arbeit bekommen.
Außerdem forderten die Minister den Bund auf, die Sprach- und Orientierungsangebote für Migrantinnen und Migranten auszubauen.

Beim Kirchentag in Dortmund wird Ministerpräsident Armin Laschet am Mittwoch und Donnerstag zu unterschiedlichen Themen reden und diskutieren.
Neben dem Grußwort zur Eröffnung am Mittwochabend wird der Ministerpräsident am Donnerstagmorgen unter anderem eine Bibelarbeit gestalten.
Danach diskutiert der Ministerpräsident auf der Bühne der Diakonie Deutschland zum Thema "Gesellschaftlicher Zusammenhalt" mit Anja Reschke, Journalistin beim Norddeutschen Rundfunk, und Ulrich Lilie, Präsident der Diakonie Deutschland.

Aktuelle Herausforderungen im Kontext der Migration wird der Minister bei einem Besuch in der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache FRONTEX diskutieren.
Um ein Zeichen der besonderen Verbundenheit mit Polen zu setzen, besucht Minister Liminski unmittelbar vor dem 80. Jahrestag des Warschauer Aufstands am 1. August 2024 das Museum des Warschauer Aufstands und führt dort Gespräche mit der Museumsleitung.
Das Museum steht gleichzeitig für die gelungene deutsch-polnische Versöhnung", so Minister Liminski.
"Die vielen bei uns lebenden Polinnen und Polen und die gemeinsame Vergangenheit als Kohle- und Stahlstandort verbinden Nordrhein-Westfalen und Polen in besonderer Weise", sagt Minister Liminski.

Gespräch mit Ministerpräsident Hendrik Wüst und MP a.D. Peer Steinbrück
In mehreren Diskussionspanels werden bei der Konferenz aktuelle Konzepte, Herausforderungen und Chancen für einen zukunftsfähigen Staat beleuchtet und aktuelle Themen wie Verfahrensbeschleunigung oder Digitalisierung diskutiert.
Zur Eröffnung hält Ministerpräsident Wüst eine Keynote.
Anschließend werden Ministerpräsident Wüst und Peer Steinbrück, Mitinitiator der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat", über mögliche Inhalte einer Modernisierungsagenda für Deutschland diskutieren.
Die beiden Mitinitiatoren der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat" Thomas de Maiziére und Julia Jäkel werden anschließend mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung Philipp Amthor sowie mit dem Minister für Bundesangelegenheiten Nathanael Liminski über die Umsetzung der Vorschläge der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat" sprechen.
Minister für Bundesangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Die Forderung, Bürokratie abzubauen, ist parteiübergreifend populär.

"Dabei wird man viele Fragen diskutieren müssen, denn die Bordsteinkante kann für die Rollstuhlfahrerin ein Hindernis darstellen, für den blinden Menschen aber eine Orientierungshilfe.
Allein dieses Beispiel zeigt, wie wichtig es ist, Menschen mit Behinderungen als Experten in eigener Sache in alle kommunalen Planungen einzubeziehen", sagte Minister Schneider.
Nordrhein-Westfalen, so der Minister weiter, gehöre zu den Regionen Europas, in denen die Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene schon vergleichweise breit diskutiert und aufgegriffen werde.
Deshalb habe das Sozialministerium das Zentrum für Planung und Evaluation Sozialer Dienste (ZPE) der Universität Siegen - "eine Ideenschmiede für die Inklusion in NRW", so Minister Schneider - beauftragt, diese Arbeitshilfe zu entwickeln.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden über die Auswirkungen des rasant zunehmenden Onlinehandels auf Kunden, Dienstleister und Händler diskutiert.
"Den stationären Handel rettet nur der stationäre Handel selbst", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin zu Beginn des Treffens und machte damit deutlich, dass der stationäre Einzelhandel aktiv werden muss.
Minister Duin: Der klassische Einzelhandel muss sich neu erfinden
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden über die Auswirkungen des rasant zunehmenden Onlinehandels auf Kunden, Dienstleister und Händler diskutiert.

11. Oktober 2024 Veranstaltung zur Ungarischen Raatspräsidentschaft mit Minister Liminski Foto: Land NRW / Robin Teller
Gemeinsam mit dem Botschafter der Republik Ungarn in Deutschland Dr. Péter Györkös hat Europaminister Nathanael Liminski die Prioritäten der Präsidentschaft diskutiert.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Gemeinsam mit dem Botschafter der Republik Ungarn in Deutschland Dr. Péter Györkös hat Europaminister Nathanael Liminski die Prioritäten der Präsidentschaft diskutiert.

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Demokratie erleben - Minister der Justiz Limbach diskutiert mit Studierenden der Fachhochschule für Rechtspflege im Landtag
Minister Limbach begrüßte mehrere Studiengruppen der Fachhochschule für Rechtspflege (FHR) Nordrhein-Westfalen im Landtag in Düsseldorf.

Die Finanzministerkonferenz tauscht sich unter Leitung von Nordrhein-Westfalens Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk mit der Europäischen Generalstaatsanwältin Laura Kövesi aus
Bekämpfung von Steuerkriminalität und Geldwäsche wird Leitthema der diesjährigen Finanzministerkonferenz Finanzen
In seiner ersten Sitzung als Vorsitzender der Finanzministerkonferenz (FMK) begrüßte der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk am heutigen Donnerstag, 26. Januar 2023, die Europäische Generalstaatsanwältin Laura Kövesi.
Mit den Ministerinnen und Ministern der Länder diskutierten die beiden, wie die Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs im grenzüberschreitenden Rahmen intensiviert werden kann.
"Nordrhein-Westfalen begrüßt die Einrichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft ausdrücklich", betont Minister Dr. Optendrenk.

Außerdem diskutierten die Ministerinnen und Minister mit EU-Kommissar Günther Oettinger über den Mehrjährigen Finanzrahmen und die künftige Förderpolitik nach 2020.
Minister Holthoff-Pförtner: "Wir können es uns nicht leisten, diese wichtigen Verhandlungen hinauszuzögern.
Darin ist sich die EMK einig und richtet den dringenden Appell an die Bundesregierung, die Verhandlungen zu beschleunigen.

12. November 2018 Ministerpräsident Armin Laschet trifft Emmanuel Macron zu einem Arbeitsessen Foto: Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Montagmorgen am GovTech-Summit in Paris teilgenommen.
Im Anschluss lud der französische Staatspräsident Emmanuel Macron den Ministerpräsidenten sowie weitere Teilnehmer im Rahmen des GovTech-Summits zum Mittagessen in den Élysée-Palast ein.
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Montagmorgen am GovTech-Summit in Paris teilgenommen.
Beim GovTech-Summit nahm der Ministerpräsident am Panel "Can Democracy survive Technology" ("Kann Demokratie Technologie überleben") teil und diskutierte gemeinsam mit dem ehemaligen NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, der ehemaligen ukrainischen Finanzministerin Natalie Jaresko sowie der niederländischen Europaabgeordneten Marietje Schaake über die Chancen und Risiken, die von neuen Technologien für die Demokratie ausgehen.
Der Ministerpräsident führte auf dem Panel aus, dass digitale Technologien das Verhältnis zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Medien und Staat grundlegend verändert haben und dies noch immer tun.

Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart ist zum Klimagipfel der Vereinten Nationen (COP24) ins polnische Kattowitz gereist.
Dort diskutiert er über Klimaschutz in der Industrie, innovative Ansätze zur Reduzierung von CO2-Emissionen und den Strukturwandel in Kohleregionen.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart ist zum Klimagipfel der Vereinten Nationen (COP24) ins polnische Kattowitz gereist.
Dort diskutiert er über Klimaschutz in der Industrie, innovative Ansätze zur Reduzierung von CO2-Emissionen und den Strukturwandel in Kohleregionen.
Bei einem Besuch des deutschen Pavillons führt der Minister außerdem politische Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern anderer Regionen, NGOs und den Vereinten Nationen.
Minister Pinkwart: "Der voranschreitende Klimawandel macht deutlich, dass wir dringend einen gemeinsamen globalen Fahrplan für die Reduzierung der Treibhausgase brauchen.

Minister Laumann und IG BCE-Vorsitzender Vassiliadis diskutieren bei Evonik über die Zukunft der Arbeit
12. September 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Unter dieser Fragestellung haben Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Michael Vassiliadis, Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) auf einer Veranstaltung bei Evonik in Essen diskutiert.
Unter dieser Fragestellung haben am heutigen Donnerstag (12.09.2019) Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Michael Vassiliadis, Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) auf einer Veranstaltung bei Evonik in Essen diskutiert.
"Um Beschäftigung und soziale Sicherheit zu erhalten und die Herausforderungen der Zukunft zu meistern, brauchen wir gute und sichere Arbeitsplätze in tarifgebundenen Unternehmen", sagte Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.

Gemeinsam mit dem Botschafter des Königreichs Belgien in Deutschland Geert Muylle hat Europaminister Nathanael Liminski die Prioritäten der Präsidentschaft diskutiert.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Gemeinsam mit dem Botschafter des Königreichs Belgien in Deutschland Geert Muylle hat Europaminister Nathanael Liminski die Prioritäten der Präsidentschaft diskutiert.
Minister Liminski: "Belgien hat seinerzeit 1958 die allererste europäische Ratspräsidentschaft geführt.

Im Anschluss haben diese über mehrere Runden die Gelegenheit, an den sechs Thementischen die verschiedenen Vorschläge zu diskutieren und sie weiter zu entwickeln.
Auch die beiden Gastgeber werden mit den Forumsteilnehmern an den Innovationstischen diskutieren und für einen gemeinsamen Austausch zur Verfügung stehen.
Mit ihnen wollen wir diskutieren.
Denn sie wissen am besten, was zu tun ist", erläutert Minister Lienenkämper das Konzept.

Dies habe ich im Rahmen der Gespräche angesprochen und möchte das Thema in der nächsten Sitzung der Europaministerkonferenz Ende September mit meinen Kolleginnen und Kollegen mit dem Ziel einer Beschlussfassung diskutieren.
Die erste Sitzung der EMK unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens wird am 26./27. September 2018 in Brüssel tagen.

Jäger betonte, dass die Innenminister und -senatoren der Länder ihre Entscheidung durchaus kontrovers diskutiert und sorgfältig abgewogen haben.
Am Ende waren wir uns einig: Wir sollten diese Chance jetzt nutzen", erklärte der NRW-Innenminister.
Jäger wies darauf hin, dass die Innenminister und -senatoren enorme Anstrengungen unternommen haben, um die bekannten rechtlichen Anforderungen für ein Verbot zu erfüllen.
Für den NRW-Innenminister und seine Kollegen steht fest: "Die NPD bereitet den Boden für braune Gewalt und schürt Hass gegen Ausländer, ihre Ideologie ist menschenverachtend und antidemokratisch.

Das nächste formelle Treffen des EU-Bildungsministerrats ist im Mai.
Dann soll über weitere Maßnahmen, die sich aus der Erklärung ergeben, diskutiert werden.
Der Bildungsministerrat weiß die Arbeit, die die Schulen im Bereich der Demokratieerziehung bereits leisten, zu schätzen und wird sie dabei weiter unterstützen.

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Polizei in Nordrhein-Westfalen diskutiert über Werte
Minister Reul: "Die Gesellschaft verändert sich, und dem muss Polizei Rechnung tragen.
In einem Brief an die Beschäftigten der Polizei in Nordrhein-Westfalen hat Minister Herbert Reul am Mittwoch eine Debatte über Werte in der Polizei angestoßen.

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Bundesweiter Vorlesetag: Finanzminister Walter-Borjans diskutiert mit Abiturklasse der Dieter-Forte-Gesamtschule über Kafkas "Der Prozess", Machtmissbrauch und selbstgerechte Tatenlosigkeit
Es gab viel zu diskutieren für Finanzminister Norbert Walter-Borjans, der zum diesjährigen bundesweiten Vorlesetag an der Dieter-Forte-Gesamtschule in Düsseldorf Schülerinnen und Schülern von zwei Leistungskursen Deutsch aus dem Stück von Franz Kafka vorlas.

Minister Pinkwart: "Acht Rekordjahre in Folge mit einem überdurchschnittlichen Wachstum bei Ankünften und Übernachtungen sind ein toller Erfolg.
Bei seinem Rundgang über die weltweit führende Reisemesse besuchte Minister Pinkwart den Landesstand und informierte sich über aktuelle Tourismustrends 'Made in NRW'.
In Gesprächen mit Unternehmern, Branchenvertretern und Wissenschaftlern diskutierte der Minister außerdem Veränderungen in der Branche durch die Digitalisierung, z.B. durch App-Angebote.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat für die Landesregierung den gamescom congress 2017 eröffnet.
Beim bundesweit größten Kongress für digitale Spiele diskutieren mehr als 70 Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft, Politik, Kultur und der Gamesbranche.
Minister Pinkwart sagte: "NRW ist international hervorragend vernetzt und hat die Digitalisierung fest im Blick.

Gemeinsam mit der Vorsitzenden des DGB Nordrhein-Westfalen, Anja Weber, diskutiert Ministerpräsident Armin Laschet und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann über die Sozialpartnerschaft in Zeiten von Corona.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Pandemie hat uns vor Augen geführt, wo wir noch nachbessern müssen, aber auch wo unsere Stärken sind.
Der Ministerpräsident weiter: "Jedes Unternehmen, das in dieser Situation einen Betriebsrat als Partner an seiner Seite hat, kann sich glücklich schätzen.

Verkehrsminister Michael Groschek mit Jugendlichen im Workshop "Zukunft des urbanen Lebens".
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#JUKON16 - Ministerpräsidentin Kraft diskutiert mit Jugendlichen über Zukunftsfragen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Mitglieder des Landeskabinetts haben in Essen mit rund 500 Jugendlichen bei der zweiten Jugendkonferenz der Landesregierung - #JUKON16 - über Zukunftsfragen diskutiert.
#JUKON16 - Ministerpräsidentin Kraft diskutiert mit Jugendlichen über Zukunftsfragen
Verkehrsminister Michael Groschek mit Jugendlichen im Workshop "Zukunft des urbanen Lebens".

Beim NRW-Fortschrittskongress haben die Minister Garrelt Duin, Svenja Schulze, Michael Groschek und Rainer Schmeltzer mit rund 300 Interessierten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutiert.
Über 300 Interessierte aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft haben auf dem dritten Fortschrittskongress des Landes über diese und andere Fragen mit Experten und den Ministern Garrelt Duin, Svenja Schulze, Michael Groschek und Rainer Schmeltzer diskutiert.
"Nordrhein-Westfalen ist ein wirtschaftlich starkes Land", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Fortschritt heißt für uns, neue Herausforderungen im Sinne der Menschen zu bewältigen.

Wie Gesellschaft, Unternehmen und Behörden KI erfolgreich einsetzen können und der Mensch dabei weiterhin im Mittelpunkt steht, darüber hat sich Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart beim zehnten Ständehausgespräch zur gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen mit hochrangigen Experten ausgetauscht.
Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kirche und Medien diskutierten über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz mit rund 300 anwesenden Gästen.
Im weiteren Verlauf diskutierten Prof. Dr. Morik und Minister Pinkwart mit Prälat Prof. Dr. Peter Klasvogt (Direktor des Sozialinstituts Kommende Dortmund), Dr. Holger Schmidt (Dozent an der TU Darmstadt und Autor/Journalist bei Netzoekonom.de) und Prof. Dr. Dr. h.c.
Minister Pinkwart: "Die Digitalisierung braucht einen breiten gesellschaftlichen Dialog, ein verlässliches ethisch-rechtliches Fundament und praxisorientierte Forschung.

14. Juni 2021 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW / Laurence Chaperon
Ministerpräsident Armin Laschet hat mit einer Keynote das 14. Global Media Forum in Bonn eröffnet.
Ministerpräsident Armin Laschet hat mit einer Keynote das 14. Global Media Forum in Bonn eröffnet.
Zwei Tage lang wird digital in zahlreichen Foren und Expertenrunden über Pressefreiheit und Journalismus in Zeiten der Pandemie diskutiert.
"In dieser Pandemie erleben wir sehr direkt, wie grundlegend wichtig starker und freier Journalismus für unser Leben ist", so Ministerpräsident Armin Laschet.

15. Dezember 2020 Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Unter Leitung von Marschallin Elzbieta Anna Polak und Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner diskutierten Vertreter der 16 deutschen Bundesländer sowie der 16 polnischen Woiwodschaften über die Potenziale der interregionalen Zusammenarbeit und dabei im Besonderen über die Bekämpfung der COVID-19 Pandemie.
Unter Leitung von Marschallin Elzbieta Anna Polak und Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner diskutierten Vertreter der 16 deutschen Bundesländer sowie der 16 polnischen Woiwodschaften über die Potenziale der interregionalen Zusammenarbeit und dabei im Besonderen über die Bekämpfung der COVID-19 Pandemie.
Minister Holthoff-Pförtner: "In Zeiten der Krise und der Not bewährt sich unsere vertrauensvolle Zusammenarbeit besonders.

In dem jährlich stattfindenden Austausch erhielten die Vertreterinnen und Vertreter der Behinderten- und Gesundheitsselbsthilfe sowie der Patientenorganisationen die Möglichkeit, mit Minister Laumann über aktuelle gesundheitspolitische Fragestellungen zu diskutieren.
Zu Beginn dankte die Mitarbeiterin des Projekts "Koordinierung und Vernetzung der Patientenbeteiligung in Nordrhein-Westfalen", Sonja Fasbender, Minister Laumann für den Ausbau und die Fortführung des Vorhabens bis Ende 2021 im Auftrag des Trägers und stellte die aktuellen Arbeitsschwerpunkte dar.
Neben der Rolle der Angehörigen im Gesundheitssystem wurde in diesem Jahr über die stärkere Einbindung der Selbsthilfe und der Patientenbeteiligung in die Gesundheitsversorgung diskutiert.
Minister Laumann unterstrich in dem Gespräch die Wichtigkeit der Rolle der Angehörigen und zeigte sich interessiert, über die Anliegen der Vertreterinnen und Vertreter der Selbsthilfe- und Patientenorganisationen im Dialog zu bleiben:

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Länderkonferenz Nordrhein-Westfalen: Initiative "Damit Deutschland vorne bleibt" diskutiert mit Verkehrsminister Groschek, weiteren Politikern, Fachleuten und Bürgern über den Sanierungsstau bei der Infrastruktur
Auf Einladung der Initiative "Damit Deutschland vorne bleibt" des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat Verkehrsminister Groschek mit weiteren Politikern, Fachleuten sowie Bürgerinnen und Bürgern bei einer Länderkonferenz über die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur diskutiert.

Europaminister Dr. Holthoff-Pförtner: "In Europa reden wir heutzutage immer noch zu viel übereinander und zu wenig miteinander.
Wir müssen europäische Themen auch europäisch diskutieren - und nicht in 28 nationalorientierten Debatten.
Auf Initiative von Europaminister Holthoff-Pförtner fand deshalb am 11. und 12. Juni 2019 die internationale Konferenz "The Europe We Want" in Berlin statt, an der zivilgesellschaftliche Vertreter aus 17 verschiedenen Staaten teilnehmen.
Die Konferenz wurde im Auftrag des nordrhein-westfälischen Europaministers von dem Berliner Büro des europaweit aktiven European Council on Foreign Relations (ECFR) gemeinsam mit der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund organisiert.

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Minister Remmel: NRW ist auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit
Wirtschaftsminister Garrelt Duin, Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider sowie Umweltminister Johannes Remmel haben daher im Rahmen der Konferenz "Gut Leben, Arbeiten und Wirtschaften in 2030" mit Vertreterinnen und Vertretern aller gesellschaftlichen Gruppen über das Strategiepapier der Landesregierung zur Entwicklung einer NRW-Nachhaltigkeitsstrategie in der Stadthalle Mülheim an der Ruhr diskutiert.

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Minister Walter-Borjans diskutiert über Steuerhinterziehung bei "Talk im Hangar 7"
Finanzminister Norbert Walter-Borjans ist einer Einladung des österreichischen Privatsenders Servus TV gefolgt und nahm am 24. Januar 2013 in der Sendung "Talk im Hangar 7" an der Debatte über "Die große Schwarzgeldjagd - Was bleibt vom Steuerparadies Schweiz?" teil.

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Minister Remmel: Nordrhein-Westfalen treibt den Klimaschutz gemeinsam voran / Über 400 Akteurinnen und Akteure legen konkrete Vorschläge zum Erreichen der NRW-Klimaschutzziele vor
Mehr als 400 Akteurinnen und Akteure, über 40 Sitzungen und 360 Maßnahmenvorschläge aus sechs Arbeitsgruppen und vier Workshops: Die erste Phase des NRW-Klimaschutzplans ist nach Aussage des nordrhein-westfälischen Umweltministers Johannes Remmel ein voller Erfolg.
Noch nie wurde in NRW so intensiv über den Klimaschutz diskutiert.
Allein das ist ein großer Erfolg für unser Land", sagte Umweltminister Johannes Remmel bei der Vorlage der ersten Bilanz am Mittwoch in Düsseldorf.

Minister Schmeltzer und Staatssekretär Dr. Wilhelm Schäffer werden dabei vor Ort die Ergebnisse regionalisierter Handlungspläne diskutieren.
Beinahe 6700 Jugendliche ohne Ausbildungsperspektive und rund 6000 unbesetzte Stellen im Jahr 2015 waren aus Sicht des Ministers kein befriedigendes Ergebnis: "Jeder Jugendliche, der eine Ausbildung anfängt und beendet, ist ein Gewinn für die Gesellschaft.
Mit der Zahl von rund 115.000 abgeschlossenen Ausbildungsverträgen in NRW hatte sich zwar erstmals seit Jahren der Negativtrend auf dem Ausbildungsmarkt nicht fortgesetzt, von der konsequenten Umsetzung regionaler Handlungspläne erwartet Minister Schmeltzer nun aber eine weitere Verbesserung der Situation auf dem Ausbildungsmarkt.
Auf Initiative des Ministers wird das nächste Spitzengespräch zum Ausbildungskonsens bereits Anfang März stattfinden, und nicht erst im Frühsommer wie bislang üblich.

Minister Pinkwart: Wir können in vielen Bereichen noch enger zusammenarbeiten
Das ist das Ergebnis der zweitägigen Reise von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart nach St. Petersburg.
Nordrhein-Westfalen ist in diesem Jahr Partnerland der Deutschen Woche, die Minister Pinkwart mit einer Auftaktkonferenz zum Thema "Digitalwirtschaft - Innovative Lösungen und Geschäftschancen in NRW" eröffnet hat.
Dabei präsentierte Minister Pinkwart mit einer Delegation aus deutschen Unternehmen und Wissenschaftlern Nordrhein-Westfalen als Hotspot der digitalen Transformation und diskutierte mit hochrangigen Vertretern über Möglichkeiten, die engen Wirtschaftsbeziehungen beider Länder künftig weiter zu vertiefen.

Bereits im November hatte Minister Holthoff-Pförtner darüber mit dem Botschafter der Republik Normazedonien in Düsseldorf diskutiert.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Landesregierung bedauert, dass sich der Europäische Rat im Oktober nicht auf die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Albanien einigen konnte.
Der Minister weiter: "Albanien hat tiefgreifende Reformen angestoßen, insbesondere im Justiz-Bereich.

Politischer Einflussnahme und mangelnder Transparenz hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse im Medienbereich treten wir durch koordiniertes europäisches Handeln entgegen", so Liminski, der als Minister auch für Medienpolitik zuständig ist.
Minister Liminski: "Als Landesregierung setzen wir uns für die Akzeptanz und rechtliche Gleichstellung von LSBTIQ* ein.
Zum Abschluss seiner Reise eröffnet Minister Liminski mit seiner Keynote "20 Jahre Osterweiterung: Die Europäische Union vor strategischen Herausforderungen" die Europakonferenz der deutschsprachigen Andrássy Universität Budapest und diskutiert mit Studierenden über ihre Vorstellungen vom Europa der Zukunft.

Gemeinsam mit dem Botschafter des Königreichs Schweden in Deutschland Per Thöresson hat Europaminister Nathanael Liminski die Präsidentschaftsprioritäten für das kommende halbe Jahr diskutiert.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Gemeinsam mit dem Botschafter des Königreichs Schweden in Deutschland Per Thöresson hat Europaminister Nathanael Liminski die Präsidentschaftsprioritäten für das kommende halbe Jahr diskutiert.
Minister Nathanael Liminski: "Die Prioritäten der schwedischen Präsidentschaft konzentrieren sich auf vier wichtige Aspekte, die Europa auf ein starkes Fundament stellen und die wir auch in Nordrhein-Westfalen fest im Blick haben.

Europaminister Nathanael Liminski hat am Mittwoch, 16. November 2022, mit einer europapolitischen Grundsatzrede den Karlspreis Europa Summit 2022 in Aachen eröffnet, der von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen ausgerichtet wird.
Auf der internationalen Konferenz diskutieren nicht nur hochrangige Expertinnen und Experten über Themen aus den Bereichen Sicherheit, Energie und Wirtschaft.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Europaminister Nathanael Liminski hat am Mittwoch, 16. November 2022, mit einer europapolitischen Grundsatzrede den Karlspreis Europa Summit 2022 in Aachen eröffnet, der von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen ausgerichtet wird.
Auf der internationalen Konferenz diskutieren nicht nur hochrangige Expertinnen und Experten über Themen aus den Bereichen Sicherheit, Energie und Wirtschaft.
Unter dem Titel "Brussels Speaking" werden Studierende renommierter europäischer Universitäten sowie Jugendkarlspreisträgerinnen und -träger mit dem früheren belgischen Premierminister Guy Verhofstadt diskutieren, der heute Mitglied des Europäischen Parlamentes ist.

Dem trat Minister Lienenkämper entschieden entgegen: "Ein lebendiger Föderalismus stärkt Deutschland.
Auf dem Podium konnte der Minister gleich drei namhafte Experten begrüßen: Mit dem ehemaligen Bundesminister Dr. Thomas de Maizière, dem Finanzsenator der Freien und Hansestadt Hamburg, Dr. Andreas Dressel sowie dem Politikwissenschaftler Professor Karl-Rudolf Korte, von der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen wurden die verschiedenen Perspektiven des Bundes, der Länder und der Wissenschaft beleuchtet.
Gemeinsam diskutierten die hochkarätigen Podiumsgäste über die Forderung nach mehr Autonomie für die Regionen und nach einer Stärkung des Föderalismus.
Minister Lienenkämper betonte, dass die Vorzüge des Föderalismus wichtiger denn je seien.

Daher wird das Thema "Digitalisierung des Verbraucheralltags" eines von zwei Schwerpunkten während des NRW-Vorsitzes zur Verbraucherschutzministerkonferenz im kommenden Jahr sein.
"Ich setze mich dafür ein, dass Verbraucherinnen und Verbraucher auch im digitalen Alltag auf verlässliche Regeln bauen können", so Minister Remmel.
Ein viel diskutiertes Thema war zudem die Bewertung und Klassifizierung von Verbraucherinnen und Verbrauchern anhand statistischer Daten.
Verbraucherschutzminister Remmel fordert, dass für Verbraucherinnen und Verbraucher nachvollziehbar sein muss, wie ihr Score-Wert zustande kommt: "Mich überzeugt es nicht, dass sich Auskunfteien hier hinter ihrem Betriebs- und Geschäftsgeheimnis verstecken und deshalb Verbraucherinnen und Verbrauchern keinen Einblick in die Berechnungsverfahren gewähren.
Die Forderung nach Ausweitung der Auskunftsansprüche wird auch von den Verbraucherschutzministerinnen und Verbraucherschutzministern anderer Länder unterstützt.
Seit 2013 hat die Verbraucherschutzministerkonferenz bei jeder ihrer Konferenzen auf den dringenden gesetzlichen Handlungsbedarf hingewiesen.

Die aktuellen Herausforderungen der Landwirtschaft werden am Freitag auf der digitalen Agrarministerkonferenz (AMK) unter dem Vorsitz von Sachsen-Anhalt von Bund und Ländern diskutiert.
Die aktuellen Herausforderungen der Landwirtschaft werden am Freitag auf der digitalen Agrarministerkonferenz (AMK) unter dem Vorsitz von Sachsen-Anhalt von Bund und Ländern diskutiert.
"Auch die Agrarministerkonferenz steht im Zeichen des Ukraine-Krieges.

In dem Austausch, der im kommenden Jahr fortgesetzt werden soll, erhielten die Patientenvertreterinnen und -vertreter die Möglichkeit, mit Minister Laumann über aktuelle gesundheitspolitische Fragestellungen zu diskutieren.
Zu Beginn des Gesprächs formulierten die Fachvertreterinnen und -vertreter, die sich aktiv in der Patientenselbsthilfe und -netzwerkarbeit engagieren, ihre Anliegen und Wünsche an den Minister sowie die Landesbehinderten- und Landespatientenbeauftragte.
Minister Laumann brachte seine Sorge hinsichtlich des Personalmangels in der Gesundheitsbranche zum Ausdruck und berichtete über die Gegenmaßnahmen seitens der Landesregierung, wie beispielsweise die Einführung der Landarztquote.
"Ich danke Herrn Minister Laumann für die Gelegenheit des gemeinsamen Austauschs und für die Zeit, die er sich dafür genommen hat.