"Studien zeigen, dass viele von ihnen gerade wegen des drohenden Verlustes ihres bisherigen Passes letztlich eine Einbürgerung scheuen.
Wir brauchen aber eine Einbürgerungspraxis, die zu mehr Einbürgerungen führt.
Deshalb bedarf es dringender Reformen", so Schneider.
Mit der Zulassung von Mehrstaatigkeit sieht die Bundesratsinitiative auch die Abschaffung der sogenannten Optionspflicht für hier geborene Kinder ausländischer Eltern vor.
In diesem Jahr werden die ersten optionspflichtigen Bürger mit doppelter Staatsangehörigkeit 23 Jahre alt.

Mit voraussichtlichen 16,45 Milliarden Euro für die Gemeindefinanzierung 2026 wird ein neuer Rekordwert erreicht.
Doch das kann nicht darüber wegtäuschen, dass die kommunalen Haushalte durch Sozialausgaben und Tarifabschlüsse gleichzeitig hochbelastet sind.
Deshalb bedarf es dringender Reformen auf der Bundesebene, die auch in den kommunalen Haushalten stabilisierend wirken.
Neben der Altschuldenlösung für besonders verschuldete Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen bleibt die Landesregierung auch mit der Gemeindefinanzierung 2026 an der Seite der kommunalen Familie.
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Wesentliche Treiber sind das Lohnsteueraufkommen und die Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge.
Doch diese Steigerung der finanziellen Unterstützung kann nicht darüber wegtäuschen, dass die kommunalen Haushalte durch Sozialausgaben und Tarifabschlüsse gleichzeitig hochbelastet sind.
Deshalb bedarf es dringender Reformen auf der Bundesebene, die auch in den kommunalen Haushalten stabilisierend wirken.
Neben dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur, der Altschuldenlösung und der Abschaffung der kommunalen Vergabevorschriften ab dem 1. Januar 2026 bleibt die Landesregierung auch mit der Gemeindefinanzierung 2026 an der Seite der kommunalen Familie - für starke Kommunen in einem starken Land", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Das GFG regelt, wie viel Geld das Land seinen Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zur Verfügung stellt.

Hier muss der Gesetzgeber dringend nachbessern.
Ob er es für die Pflege insgesamt wird, hängt von weiteren Reformschritten ab.

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Ministerin Steffens: Landesregierung bringt umfassende Pflegereform auf den Weg
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für eine umfassende Reform des Pflegerechts in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Die Reform des bisherigen Landespflege und des Wohn- und Teilhabegesetzes zum "GEPA NRW" ist jedoch nicht nur aufgrund der demografischen Entwicklung dringend notwendig, sondern die heutige Pflege- und Wohnangebote entsprechen oft nicht den Bedürfnissen der Menschen.

Der Reformstau in der Verbraucherschutzpolitik auf Bundesebene muss endlich aufgelöst werden", betonte Minister Remmel.
Im März 2015 hat sich der Bundesrat bereits auf Initiative Nordrhein-Westfalens für eine entsprechende Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb ausgesprochen.
Minister Remmel: "Leider hat der Bund abermals die Chance verstreichen lassen, das Gesetz entsprechend anzupassen und den Gewinnabschöpfungsanspruch zu reformieren.
Dabei hat schon ein 2012 von uns vorgelegtes Gutachten untermauert, wie dringend der Reformbedarf ist.

Land fordert Bundesregierung auf, die Reform der Versicherung endlich anzugehen
Nordrhein-Westfalen wird in die Amtschefkonferenz (ACK) zur Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) eine Beschlussvorlage zum Thema Pflegeversicherung einbringen, mit der die Bundesregierung zur dringend notwendigen Reform der Pflegeversicherung aufgefordert wird.
Nordrhein-Westfalen wird in die Amtschefkonferenz (ACK) zur Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) eine Beschlussvorlage zum Thema Pflegeversicherung einbringen, mit der die Bundesregierung zur dringend notwendigen Reform der Pflegeversicherung aufgefordert wird.

Aus Sicht von Lutz Lienenkämper verzögert das Bundesfinanzministerium dringend notwendige Reformen für Menschen, die sich in der Pflege, im Sport, in der Kultur oder in anderen gesellschaftlichen Bereichen ehrenamtlich betätigen.
Aus Sicht von Lutz Lienenkämper verzögert das Bundesfinanzministerium dringend notwendige Reformen für Menschen, die sich in der Pflege, im Sport, in der Kultur oder in anderen gesellschaftlichen Bereichen ehrenamtlich betätigen.

Daher müssen wir uns hier dringend mit der Qualitätssicherung befassen.
Daneben hält die Ministerin ihre Kritik an zentralen Punkten der ersten Pflegereformstufe aufrecht: "Ich hätte mir eine schnellere inhaltliche Reform mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff gewünscht.
Und der Pflegevorsorgefonds bleibt einfach ein völlig falsches Instrument und verbrennt Geld, dass uns bei wichtigen Zukunftsreformen fehlen wird", so Steffens abschließend.

Im Gegenzug zu den europäischen Finanzhilfen müssen in Zypern jetzt aber Strukturreformen durchgeführt und der Haushalt konsolidiert werden.
Dringend notwendig sind die Verkleinerung des zyprischen Bankensektors, strengere Maßnahmen zur Geldwäschebekämpfung sowie die Erhöhung von Niedrigsteuersätzen.
Der Bundesrat fordert, dass Zypern bei der Umsetzung wirtschaftlicher Reformen unterstützt wird.

Im Gegenzug zu den europäischen Finanzhilfen müssen in Zypern jetzt aber Strukturreformen durchgeführt und der Haushalt konsolidiert werden.
Dringend notwendig sind die Verkleinerung des zyprischen Bankensektors, strengere Maßnahmen zur Geldwäschebekämpfung sowie die Erhöhung von Niedrigsteuersätzen.
Der Bundesrat fordert, dass Zypern bei der Umsetzung wirtschaftlicher Reformen unterstützt wird.

"Die Berliner Koalition hat dringend notwendige Reformen sehenden Auges auf die lange Bank geschoben", kritisierte Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Die Berliner Koalition hat dringend notwendige Reformen sehenden Auges auf die lange Bank geschoben", kritisierte Ralf Jäger in Düsseldorf.

Eine Reform im Sinne der Beschäftigten in Werkstätten ist aus meiner Sicht dringend erforderlich.
Leider wurde mir von der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW mitgeteilt, dass Werkstatträte Deutschland e.V. als einer der letzten Akteure über die Vorschläge für eine Reform informiert wurde.
Die Reformvorschläge wurden zudem bisher nur mündlich kommuniziert, was eine inhaltliche Auseinandersetzung für die Werkstatträte besonders erschwert.

"Wir haben eine Fülle von Reformoptionen gefunden, über die die Politik nun nachdenken sollte", führt Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Professor am Lehrstuhl für Stadt-, Regional- und Umweltökonomie an der Technischen Universität Kaiserslautern und Vorsitzender der Transparenzkommission, aus.
"Dringend geboten ist die Vereinfachung von Förder- und Vergabeverfahren.
Darüber hinaus reichen die Möglichkeiten von einfach umzusetzenden Maßnahmen (Nutzung der Familienkasse des Bundes) bis hin zu komplexen Organisations- und Prozessreformen (Digitalisierung).

"Das heutige Treffen hat unsere bisherigen Bemühungen noch einmal bekräftigt: Die Reform des Unternehmenssteuerrechts ist dringend notwendig."
Bei der Körperschaftsteuer gehört dazu die Reform der Besteuerung nicht ausgeschütteter Gewinne, aber auch eine Stärkung der degressiven Abschreibung.

Bereits im März 2015 hat sich der Bundesrat auf Initiative Nordrhein-Westfalens für eine entsprechende Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ausgesprochen.
Dabei hat schon ein 2012 von uns vorgelegtes Gutachten untermauert, wie dringend der Reformbedarf ist.

Damit das Potenzial unserer Unternehmer zur Entfaltung kommen kann, braucht die Wirtschaft jetzt dringend strukturelle Entlastungen und Reformen.

"Um in Zukunft die steigende Zahl von pflegebedürftigen Menschen angemessen versorgen zu können, sind wir dringend auf eine ausreichende Zahl gut qualifizierter Fachkräfte angewiesen", erklärte Pflegeministerin Barbara Steffens im Vorfeld des Internationalen Tags der Pflege am 12. Mai.
"Um in Zukunft die steigende Zahl von pflegebedürftigen Menschen angemessen versorgen zu können, sind wir dringend auf eine ausreichende Zahl gut qualifizierter Fachkräfte angewiesen", erklärte Pflegeministerin Barbara Steffens im Vorfeld des Internationalen Tags der Pflege am 12. Mai.
Mit Blick auf dringend erforderliche Reformen im Bund stellte die Pflegeministerin fest: "Der Beruf der Pflegekräfte wird aufgrund der zunehmenden Zahl hochaltriger Menschen mit oft mehreren gleichzeitigen Erkrankungen oder auch mit einer Demenz immer anspruchsvoller.

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Ministerin Steffens: Weitere Regulierung der Prostitution ist dringend notwendig, aber mit Sachverstand und Augenmaß
Für eine sinnvolle Reform des inzwischen zwölf Jahre alten Prostitutionsgesetzes setzt sich die nordrhein-westfälische Emanzipationsministerin Barbara Steffens ein.

Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben einen dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf die im Straßenverkehr neu hinzugekommenen E-Scooter festgestellt und sich für eine Reform der Haftungsregelung in § 8 Nr. 1 StVG ausgesprochen.
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben einen dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf die im Straßenverkehr neu hinzugekommenen E-Scooter festgestellt und sich für eine Reform der Haftungsregelung in § 8 Nr. 1 StVG ausgesprochen.

"Die jahrelange Unterfinanzierung des Kita-Finanzierungssystems behindert den weiterhin dringend notwendigen, bedarfsgerechten Platzausbau und führt zu Personaleinsparungen zulasten der Betreuungsqualität", sagt Minister Stamp.
Familienminister Stamp: "Mit der umfassenden KiBiz-Reform werden wir für eine dauerhaft auskömmliche Finanzierung sorgen.
" Nach Abschluss der Verhandlungen mit allen Beteiligten möchte die Landesregierung Anfang 2019 den Entwurf für die KiBiz-Reform vorlegen.

Hier besteht dringend Reformbedarf, damit Fördergeld auch ankommt.

Jenseits des dringenden strukturellen Reformbedarfes werden auch originelle technische Lösungen benötigt.

Deshalb müssen wir dringend für Rahmenbedingungen sorgen, die uns wieder auf die Erfolgsspur bringen.
Dazu gehören wettbewerbsfähige Energiepreise ebenso wie eine schnelle Reform des EU-Emissionshandels.

Das beweist, dass Schwarz-Gelb die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen, die tatsächlich dringend Änderungen im Mietrecht erfordern, bewusst missachtet.
Die Minister Kutschaty und Groschek erklären deshalb gemeinsam: "Diese Reform geht nur auf Kosten der sozial Schwächeren!

Hier ist der Bund dringend gefordert, den Kommunen als Kostenträgern der Sozialhilfe stärker als bisher unter die Arme zu greifen.
Darum brauchen wir jetzt eine umfassende Rentenreform, die auch dieses Problem mit in den Blick nimmt.

Es ist jetzt dringend an der Zeit, die längst überfällige Modernisierung des Unternehmensteuerrechts zügig anzupacken.

Mit dem Gesetz reagiert Nordrhein-Westfalen auf den dringenden Handlungsbedarf im Bereich des häuslichen Gewaltschutzes.
Der Vorstoß zielt darauf ab eine bundesweite Reform anzustoßen.

Irith Michelsohn wird zur Generalsekretärin der "Union progressiver Juden in Deutschland" gewählt, dem Dachverband von mehrheitlich reformjüdischen Gemeinden.
Als sie ein ambulantes Kinder- und Rehazentrum in Beit Jala in Palästina besucht, erfährt sie, dass dort zwei dringend benötigte Aufzüge fehlen.

Die Landesregierung hat seit Amtsantritt im Juli 2010 dringenden Handlungsbedarf bei dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) identifiziert und noch 2010 Sofortmaßnahmen ergriffen.
In einer ersten Phase der BLB-Reform wurden unter anderem realisiert:

Doch auch in der Gesundheits- und Krankenpflege und Kinderkrankenpflege muss das erkennbare Potential dringend ausgeschöpft werden.
In der Ausbildung ist die Umsetzung der Pflegeberufereform ein entscheidender Baustein.

"Das Deutschlandticket ist eines der größten Reformprojekte im Öffentlichen Personen-Nahverkehr und ein Meilenstein für die Verkehrswende.
Davon wollen wir wegkommen und die dringend notwendige Sanierung der Infrastruktur schnell und konsequent finanzieren", so Oliver Krischer.

Die notwendige umfassende Reform des Pflegeversicherungsrechts durch den Bund steht nach wie vor aus und die drängenden Herausforderungen der Finanzierung werden immer weiter verschoben.
Nordrhein-Westfalen und Sachsen weisen deutlich auf den Mangel einer Gesamtstrategie des Bundes hin - vor allem mit Blick auf eine dringend erforderliche Klärung der Finanzierung sowie der strukturellen Weiterentwicklung hin zu flexibleren Regelungen für die Versorgung.

"Diese Reform ist ein Meilenstein auf dem Weg zu mehr Lebensqualität für ältere Menschen und ihre Angehörigen in Nordrhein-Westfalen", erklärte Pflegeministerin Barbara Steffens anlässlich der Verabschiedung der Gesetzreform im Landtag.
"Wir leiten damit dringend notwendige Veränderungen ein, um den Menschen auch im Alter weitgehend ein Leben nach ihren Vorstellungen zu ermöglichen.

Bis zur grundlegenden Reform des KiBiz ab dem Kitajahr 2020/21 können wir nun die notwendigen Vorarbeiten und Umsetzungsschritte vornehmen und die Träger die Qualität der Kitas durch einen guten Personalschlüssel sichern.
Nordrhein-Westfalen hat bereits 2017 mit dem Kita-Träger-Rettungsprogramm in Höhe von einer halben Milliarde Euro für die Kitajahre 2017/18 und 2018/19 einen ersten dringend notwendigen Schritt zur Rettung der in Not geratenen Kitas unternommen.

Minister Laumann weiter: "Es ist gut, dass der Bund diese Überbrückungsfinanzierung bis zur Umsetzung seiner Krankenhausreform gewährt.
Grundsätzlich verdeutlicht die bundesweit rückläufige Zahl der geburtshilflichen Abteilungen aber, dass es dringend notwendig ist, dass der Bund die Betriebskosten so regelt, dass sie auskömmlich finanziert werden.

"Wir brauchen im Bund endlich eine Reform, die die Bedarfe der Menschen durch einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff richtig erfasst und durch eine bessere finanzielle Ausstattung auch bessere und passgenauere Leistungen gerade im ambulanten und präventiven Bereich anbietet.
Steffens: "Das reicht nicht, um den Menschen zu helfen, und schon gar nicht, um die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern und den Pflegeberuf attraktiver für die dringend gesuchte motivierte jungen Menschen zu machen."

Längst vorliegende Erkenntnisse endlich für dringend erforderliche politische Weichenstellungen zu nutzen, dazu fordert Ministerin Barbara Steffens die Bundesregierung anlässlich ihres zweiten Demographiegipfels auf.
Sie verweist dabei beispielhaft auf die Initiative gegen den Fachkräftemangel, den Inklusionsplan, die Landesinitiative "Kein Kind zurücklassen", Projekte zu demographiefester Quartiersentwicklung und die Reform des gesamten Landespflegerechts.

- Die Justizministerkonferenz regt beim zuständigen Bundesgesetzgeber dringend die Umsetzung der bereits 2017 angeregten Reform des Sexualstrafrechts an.

Der Reformbedarf ist also unübersehbar.
"Mit Blick auf die Inanspruchnahme der Notfallambulanzen der Krankenhäuser ist eine patientenorientierte Neuorganisation der Notfallversorgung dringend geboten.

Wir wollen hier deutlich schneller, effizienter und unbürokratischer werden, um wettbewerbsfähig zu sein bei Fachkräften, die wir gerade im Gesundheitsbereich dringend benötigen.
Die Reform der Anerkennungsverfahren in Nordrhein-Westfalen korrespondiere sehr gut mit dem auf Bundesebene geplanten Fachkräfteeinwanderungsgesetz.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin haben die nordrhein-westfälische Landesregierung und maßgebliche Akteure der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen nun eine positive Zwischenbilanz gezogen: Das nordrhein-westfälische Modell wirkt, führt zu den dringend notwendigen Strukturveränderungen und kann als Blaupause für die Krankenhausreform auf Bundesebene und die Planungen der anderen Bundesländer dienen.

Die derzeitige Unterfinanzierung des Kita-Finanzierungssystems behindert den dringend notwendigen, bedarfsgerechten Platzausbau und geht zulasten der Betreuungsqualität aller Kitas.
Wir werden nun in enger Zusammenarbeit mit den beteiligten Akteuren im Land beginnen, das Kinderbildungsgesetz zu reformieren und für eine dauerhaft auskömmliche Finanzierung der Kitas sorgen.

Hier muss dringend nachgearbeitet werden.