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Hintergrund
Im Rahmen der dualen Krankenhausfinanzierung tragen die Krankenkassen die Betriebskosten und die Länder die Investitionskosten der Krankenhäuser.
Bundesweit werden von den Krankenkassen seit 2023 jährlich 120 Millionen Euro als Überbrückungsfinanzierung der Betriebskosten für Geburtshilfen zur Verfügung gestellt.
Auf Nordrhein-Westfalen entfallen davon rund 25 Millionen Euro pro Jahr.

Eine Übersicht der geförderten Krankenhäuser finden Sie hier.
Hintergrundinformationen:
Im Rahmen der dualen Krankenhausfinanzierung tragen die Krankenkassen die Betriebskosten und die Länder die Investitionskosten der Krankenhäuser.
Bundesweit werden vom Bund seit 2023 jährlich 120 Millionen Euro als Überbrückungsfinanzierung der Betriebskosten für Geburtshilfen zur Verfügung gestellt.
Das Geld stammt aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

* "Bürokratie ist Gift für die Krankenhäuser und muss vom laufenden Betrieb soweit wie möglich ferngehalten werden.
* "Das duale Krankenhausfinanzierungssystem muss beibehalten werden.
Wir bekennen uns zu unserer Finanzierungsverantwortung als Länder, erwarten vom Bund aber auch Kraftanstrengungen für zielgerichtete Förderprogramme zu Zukunftsthemen wie Digitalisierung und Klimaschutz.

Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags stehen für das Jahr 2023 für die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung zunächst zehn Millionen Euro nebst einer Verpflichtungsermächtigung von 2,5 Milliarden Euro bereit.
Die Landesregierung verstärkt damit auch in dieser Legislaturperiode die Krankenhausförderung deutlich.
Von 2017 bis 2022 haben die Krankenhäuser bereits rund zwei Milliarden Euro mehr vom Land erhalten als in der Legislaturperiode 2012-2017.
Die Finanzierung der Krankenhausstrukturen ist dual organisiert: Die Betriebskosten der Krankenhäuser werden von den Krankenkassen über sogenannte Fallpauschalen finanziert.

Deshalb bin ich froh, dass die Krankenhäuser in NRW durch eine Erhöhung des so genannten Basisfallwerts pro Jahr über 730 Millionen Euro mehr erhalten - ein Ergebnis der Bund Länder AG.
Davon kann viel Pflegepersonal finanziert werden.
Ein Mangel an Pflegepersonal hat wirklich nichts mit der Förderung der Krankenhausinvestitionskosten zu tun.
Personalkosten werden im vorherrschenden dualen Finanzierungssystem aus den Erlösen der Fallschaupauschalen finanziert, die auf Bundesebene festgelegt werden.