"Von den Maßnahmen für den Fernverkehr profitiert auch der gesamte Schienenverkehr in Nordrhein-Westfalen ganz erheblich.
Mit dem Ausbau der Infrastruktur schaffen wir mehr Platz auf der Schiene.
Das bringt eine echte Entlastung für Güter-, Personen und Nahverkehr", erklärte Wüst.
Langfristig werde damit auch die dringend benötigte Taktverdichtung möglich, die nötig ist, um mehr Güter und Personen auf die Schiene zu bekommen.

Mit dem Programm zum Mieterstrom macht die Landesregierung weiter Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien im Gebäudebereich.
Gleichzeitig werden durch Mieterstrom-Modelle die Stromkosten gesenkt.
Das ist in Zeiten steigender Energiepreise eine echte Entlastung für Mieterinnen und Mieter.
Das steigert die Akzeptanz für klimagerechtes Bauen und Wohnen.
Damit gestalten wir die Modernisierung von Wohngebäuden mit den Eigentümern und Mietern, nicht gegen sie.

Die Umsetzung der Sozialplattform wird mit rund 80 Millionen Euro aus Konjunkturpaketmitteln des Bundes gefördert.
Als Mitfederführer für das Themenfeld "Arbeit und Ruhestand" begleitet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Umsetzung durch das Land Nordrhein-Westfalen partnerschaftlich.
Minister Laumann erklärt: "Die Plattform bietet für die Kommunen eine echte Entlastung, um die Verpflichtungen nach dem Onlinezugangsgesetz nutzerfreundlich und wirtschaftlich zu erfüllen.
Ich hoffe, dass sich neben den bisherigen Pilotkommunen schnellstmöglich auch alle anderen nordrhein-westfälischen Kommunen auf den Weg machen und dieses neue Angebot nutzen werden.
Zudem hat bereits eine Vielzahl anderer Bundesländer ihr Interesse an der Plattform bekundet.

Österreich ist für Nordrhein-Westfalen ein solcher Partner, wir sind freundschaftlich verbunden und pflegen enge politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Beziehungen.
Gemeinsam setzen wir uns derzeit bei der Europäischen Union dafür ein, dass die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrien im Mittelpunkt steht.
Als Land verbinden wir dabei einen klaren industriepolitischen Kurs mit echten Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen.
1 / 10 Ministerpräsident Wüst empfängt österreichischen Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer
* Foto: Land NRW / Josua Dunst

Angesichts der angespannten Haushaltslage ist das ein echter Kraftakt, der nur durch klare Prioritätensetzung möglich war.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit der Übernahme von fast neun Milliarden Euro kommunaler Verbindlichkeiten hat die Landesregierung eines der größten Programme zur finanziellen Entlastung der Kommunen in der Geschichte Nordrhein-Westfalens umgesetzt.
Das Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen (ASEG NRW) wirkt: Anpacken, stärken, entlasten, gestalten - mit der Schuldübernahme erreichen wir einen zentralen Meilenstein bei der Entschuldung unserer Kommunen.
Auch der Bund hat eine Beteiligung an der kommunalen Entlastung angekündigt.

Verkehrsminister Michael Groschek zeigte sich von dem Ergebnis erfreut: "Das ist eine echte Win-Win-Situation: Die Entlastung des Mittelrheintals bringt für die Region Siegen die dort seit langer Zeit geforderte bessere Schienenanbindung.
Die Vorschläge des Gutachtens machen die Durchführung kombinierter Verkehre in alle Richtungen möglich, schaffen eine bessere Betriebsqualität für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) auf der Siegstrecke und bringen für die Anwohner modernen Lärmschutz nach dem neuesten Stand der Technik.
Mit vergleichsweise geringem Aufwand ließe sich durch die Ruhr/Rhein-Sieg-Achse bereits zeitnah und rentabel eine spürbare Entlastung der Strecken im Mittelrheintal erzielen.
Bei Realisierung etwas umfangreicherer Ausbauten könnte sich die Entlastungswirkung noch deutlich erhöhen.

Mit dem RS 4 schaffen wir eine echte Mobilitätsalternative - und Entlastung für den Autoverkehr.
Mit dem Radschnellweg Euregio machen wir Aachen fit für eine urbane Mobilität der Zukunft.

Mit den heutigen Beschlüssen fügen wir dem Entlastungskurs wichtige Bausteine hinzu: KI-Reallabore schaffen Innovationsfreiraum, 'One in, one out' verhindert, dass neue Regeln einfach oben draufkommen.
Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger: "Die Modernisierung unseres Staates ist kein Soloprojekt, sondern echter Teamsport.

Das ist ein echter Paradigmenwechsel für ein modernes und zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen.
Wir machen ernst beim Bürokratieabbau und gießen weitreichende Entlastungsmaßnahmen in Gesetzesform.

Die Initiative sieht umfangreiche Entlastungen für Wirtschaft und Gesellschaft in ganz Deutschland vor.
Wir müssen dafür sorgen, dass das Sondervermögen nicht nur sinnvoll, sondern auch schnell eingesetzt wird - für moderne Infrastruktur und echten Klimafortschritt.

Nur so können Wohngemeinschaften eine echte akzeptierte und umsetzbare Alternative werden", sagte Steffens.
"Auch die jetzt in Berlin geführte Diskussion um die Qualität der neu geplanten niedrigschwelligen Entlastungsangebote ist wichtig.

Da kann unser Förderprogramm eine echte Entlastung sein", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

"Angesichts des Verkehrsinfarkts auf unseren Straßen und der damit verbundenen Luftbelastung müssen die Rahmenbedingungen insbesondere durch den Bund verbessert und der Schienengüterverkehr wieder zu einer echten Alternative zu Lkw-Transporten gemacht werden", sagte Groschek.
Dazu gehören vor allem die Senkung der Trassenpreise sowie die Entlastung bei den Energiekosten.

Schulministerin Feller: "Alltagshelferinnen und Alltagshelfer sind eine echte Hilfe.
Sie bringen vor allem besonders belasteten Schulen eine schnelle und spürbare Entlastung.

Damit wollen wir der Bevölkerung langfristig eine echte Alternative zum Pkw-Verkehr bereitstellen und unseren Beitrag zur Verkehrswende und mehr Klimaschutz leisten".
Das Ziel auch hier: Pkw-Pendlerinnen und Pendlern eine attraktive Alternative zum Auto zu bieten - zur Entlastung von Verkehr und Umwelt - und mehr Service im ÖPNV für Menschen mit eingeschränkter Mobilität.

Mit dem Entwurf GFG 2020 entspricht der kommunale Anteil an den Einnahmen des Landes aus seinem Anteil an der Körperschaft-, der Einkommen- und der Umsatzsteuer erstmals seit 2006 wieder "echten" 23 Prozent.
* Wie im GFG 2019 erfährt der Entwurf zum GFG 2020 eine Voraberhöhung in Höhe von 216 Millionen Euro (2019: 216,8 Millionen Euro), die vom Bund zur Entlastung der Kommunen nach Artikel 1 des Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen vom 1. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2755) über den Länderanteil an der Umsatzsteuer im Jahr 2020 gewährt wird.

Minister Laumann: Wir müssen alle zusammen verantwortlich handeln, um den Einzelnen zu schützen, aber auch um unser Gesundheitssystem zu entlasten
Der Herbst ist da und mit ihm nicht nur die üblichen Erkältungskrankheiten, sondern auch die weitaus gefährlichere echte Grippe (Influenza).
Der Herbst ist da und mit ihm nicht nur die üblichen Erkältungskrankheiten, sondern auch die weitaus gefährlichere echte Grippe (Influenza).

Das Land strebt einen echten Bürokratiedeckel an, der die Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen dauerhaft entlastet.

Das Unternehmen beschäftigt drei Angestellte, deren Stellen durch die Fördermöglichkeiten des Teilhabechancengesetzes neu geschaffen werden konnten: "Wir haben viele Jahre Erfahrung darin, Menschen in unserem Unternehmen für mobile Pflege eine echte Entwicklungsperspektive zu geben, die sie vorher nicht hatten.
Wir haben dabei sehr positive Erfahrungen gemacht", sagt Ralf Hansen, Geschäftsführer des Unternehmens. "
Sie haben nicht lange gebraucht, um wichtige Aufgaben in den täglichen Abläufen im Unternehmen zu übernehmen und unsere Fachkräfte von zusätzlichen Aufgaben zu entlasten.

Mit Elektrorädern werden Radschnellwege zu einer echten Alternative im Alltagsverkehr.
Der Straßenverkehr wird täglich um bis zu 400.000 Pkw-Kilometer entlastet.

Der beste Impuls für eine Stärkung der Ausbildung wären daher jetzt echte Strukturreformen, die die Betriebe entlasten.

Sichere und gute Radwege entlasten hier nachweislich den Verkehr auf unseren Straßen und sorgen so für weniger Stau.
Mit sicheren und durchgehenden Radwegen wird aus den bereitgestellten Investitionsmitteln ein echtes Mobilitätsangebot für alle Menschen in NRW - in der Stadt und auf dem Land.