1. +++ (SEM)
Aus Sicht der Länder sind Tausende von Arbeitsplätzen in Deutschland und Europa - allein 48.000 in NRW - in Gefahr.
Dies liegt insbesondere an der Überproduktion in China, die zu Dumpingpreisen auf den europäischen Markt drängt.
Die Bundesregierung solle sich daher bei der EU-Kommission für ein wirkungsvoll ausgestaltete und effektive Außenhandelspolitik einsetzen, zu der auch handelspolitische Schutzmaßnahmen gehörten, heißt es in der Entschließung.
Zudem sei das Prüfverfahren der EU-Kommission bei Dumpingvorwürfen deutlich zu verkürzen.
Die Länder sprechen sich ferner für eine angemessene Verteilung der Kosten der Energiewende aus, damit die energieintensive Stahlindustrie diese tragen kann.
Datum: 2016-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-antrag-zur-stahlpolitik-im-bundesrat-angenommen;
Themen: Bundesrat
# ?, Antrag
# ?, große Mehrheit
# ?, Beschäftigte der Stahlindustrie
# ?, Stahlpolitik
# ?, Entschließung
# ?, Dumpingvorwürfe
# ?, Prüfverfahren der EU-Kommission
# ?, angemessene Verteilung
# ?, effektive Außenhandelspolitik
# ?
2. ++ (IR)
Außenhandel: Einig waren sich die Teilnehmer darin, die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit der Stahlindustrie in Deutschland gegen Verdrängungseffekte durch einen erneuten sprunghaften Anstieg der Stahlimporte in die EU, Dumping oder nicht marktkonform staatlich finanzierte Wettbewerber aus Drittmärkten langfristig besser abzusichern.
"Die Energie- und Klimapolitik muss die Transformation der Stahlindustrie unterstützen und nicht behindern", so Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl.
Eine zentrale Voraussetzung ist daher ein effektiver Carbon Leakage-Schutz, aufbauend auf einer ausreichenden kostenfreien Zuteilung von Zertifikaten und einer vollumfänglichen Strompreiskompensation.
Datum: 2020-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forum-von-stahllaendern-verbaenden-tarifpartnern-unternehmen-und-der;
Themen: Stahlländer
# ?, Zukunft der Stahlindustrie
# ?, Tarifpartner
# ?, internationale Handelskonflikte
# ?, Handlungskonzept
# ?, Bundesregierung
# ?, Stahlproduktion
# ?, Verbände
# ?, Videokonferenz
# ?, notwendige Maßnahmen
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