Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels können oft nicht von heute auf morgen umgesetzt werden, deswegen ist es wichtig, mit Planungen frühzeitig anzufangen.
Dazu haben wir das neue Planungs-Tool für die Kommunen entwickelt.
Durch das Tool ermöglichen wir beispielsweise, dass bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Maßnahmen ermittelt werden können", so Heinen-Esser weiter.
Die Entwicklung des neuen Planungs-Tools wurde durch ein Kooperationsprojekt zur hitzeangepassten Quartiersplanung in Nordrhein-Westfalen vom Landesamt für Natur, Umwelt- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (LANUV), dem Deutschen Wetterdienst (DWD) und der Stadt Bonn ermöglicht.
Das am Mittwoch (17. Juni) veröffentlichte, anwenderfreundliche Tool für Kommunen und Stadtplaner wird online zur Verfügung gestellt.

Da rückt natürlich auch die gesundheitliche Versorgung dieser Personengruppe stärker in den Vordergrund.
Als Gesundheitsminister ist mir wichtig, dass auch die betagten und hochbetagten Menschen in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern bestmöglich versorgt werden.
Deshalb fördert die Landesregierung effektive Maßnahmen der Krankenhäuser zur Weiterentwicklung der Altersmedizin.
Die Investitionen kommen letztlich unmittelbar den Patientinnen und Patienten aber auch den Beschäftigten zugute.
Diese Landesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode im Vergleich zur vorhergehenden über 2 Mrd. Euro mehr in die Krankenhausversorgung investiert.

"
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Dies ist ein guter Tag für alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer.
Ich fühle mich auf dem eingeschlagenen Weg bestätigt, unsere Anstrengungen zur Luftreinhaltung, die wir in einem umfangreichen Maßnahmenpaket dokumentiert haben, fortzusetzen - mit effektiven Maßnahmen für saubere Luft.
"
Dass im Jahr 2020 landesweit und damit auch in Düsseldorf der NO2-Grenzwert eingehalten wurde, war auch zur Luftreinhalteplanung Düsseldorf eine wichtige Wegmarke und gute Basis für eine Einigung.

Regierungspräsidentin Gisela Walsken: "Wir freuen uns, dass der juristische Streit beigelegt ist und Klarheit herrscht.
Die Vergleichsgespräche haben gezeigt, dass Land und Stadt parallel zu den gerichtlichen Auseinandersetzungen die richtigen Maßnahmen entwickelt und in den Luftreinhalteplan aufgenommen haben.
Die Bezirksregierung Köln und die Stadt Bonn haben den Zeitraum während der Aufstellung des Plans genutzt, um effektive Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität auf den Weg zu bringen.
Die vorliegenden vorläufigen Werte an den Messstellen zeigen, dass die Maßnahmen wirken und die Belastungen sinken.
Bei konsequenter Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen wird der Jahresgrenzwert des laufenden Jahres an allen Stellen im Stadtgebiet von Bonn eingehalten.

33,8 Millionen Euro für die Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen und kranken Kindern und Jugendlichen
10. Dezember 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Mit der Einzelförderung von Investitionen in Krankenhäuser ergreift die Landesregierung effektive Maßnahmen gegen die Unterfinanzierung der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen.
In diesem Rahmen hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann Krankenhäuser in ganz Nordrhein-Westfalen besucht, um die Förderbescheide im Gesamtvolumen von rund 33,8 Millionen Euro persönlich zu übergeben.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

11. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Kommunen sind für die erfolgreiche Energiewende und einen ambitionierten Klimaschutz von zentraler Bedeutung für die Landesregierung.
"Bei der Umsetzung von effektiven Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in NRW spielen die Städte und Gemeinden eine Schlüsselrolle.
Ihr Engagement ist schon jetzt vorbildlich: Rund 300 NRW-Kommunen bilanzieren ihre CO2-Emissionen, über 115 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen nehmen am European Energy Award teil und über 120 Städte und Gemeinden haben bereits Klimaschutzkonzepte aufgelegt", sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel am Mittwoch in Wuppertal beim Kommunalkongress Klimaschutzplan in NRW, der gemeinsam mit der EnergieAgentur.
NRW veranstaltet wurde.

Dabei wurde sie von den renommierten Experten Professor Martin Exner, Direktor des Instituts für Hygiene und Öffentliche Gesundheit der Universität Bonn, Professor Georg Peters, Direktor des Instituts für Medizinische Mikrobiologie der Universität Münster, und Professor Martin Mielke, Leiter der Abteilung Infektionskrankheiten am Robert Koch-Institut, unterstützt.
Mit weiteren landesgesetzlichen Maßnahmen lassen sich nach Ansicht der Experten derzeit in Nordrhein-Westfalen keine entscheidenden Verbesserungen der Hygiene in Krankenhäusern mehr erreichen.
Erforderlich seien vielmehr effektive Maßnahmen, die das Bewusstsein für Hygiene wach halten und möglichst weiter steigern.
Betont wurde vor allem die Bedeutung der konsequenten Einhaltung der Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) des Robert Koch-Instituts.
"Durch zunehmendes öffentliches Interesse an Fragen der Krankenhaushygiene beschäftigen sich auch immer mehr Patientinnen und Patienten mit dieser Thematik.

Denn Hygiene muss täglich vor Ort von und mit allen Beteiligten gelebt werden", so Steffens weiter.
Mit weiteren landesgesetzlichen Maßnahmen lassen sich nach Ansicht führender Hygiene-Expertinnen und -Experten derzeit keine entscheidenden Verbesserungen der Hygiene in Krankenhäusern mehr erreichen.
Erforderlich seien vielmehr effektive Maßnahmen, die das Bewusstsein für Hygiene wach halten und möglichst weiter steigern.
Genau hier setzt die Initiative der Krankenhausgesellschaft NRW an.
Schon beim Betreten eines Krankenhauses sollen Beschäftigte, Patientinnen und Patienten und Besucherinnen und Besucher an die Bedeutung der Hygiene erinnert bzw. darüber aufgeklärt werden.

Fest steht jedoch: Die Praxisteams in Nordrhein-Westfalen haben ausreichend Grippe- und Corona-Impfstoff bestellt.
Die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte stehen bereit, um die Menschen zu beidem individuell zu beraten und gemeinsam den 'doppelten Impfturbo' anzuwerfen", betonen Dr. Frank Bergmann (Vorstandsvorsitzender KVNO) und Dr. Volker Schrage (stellv. Vorstandsvorsitzender KVWL).
"Die Grippeschutzimpfung ist eine der wichtigsten und effektivsten präventiven Maßnahmen", sagt Günter Wältermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Rheinland/Hamburg im Namen der nordrhein-westfälischen Krankenkassen und Krankenkassenverbände.
"Sie ist insbesondere für alle diejenigen zu empfehlen, die ein erhöhtes Risiko für eine Infektion und einen schweren Krankheitsverlauf haben.
Mit dem Bündnis 'NRW impft - Bleib gesund!

Für uns bedeutet dies, dass wir die intensive Zusammenarbeit mit den Bezirksregierungen und den Kommunen jetzt engagiert fortsetzen und alles tun müssen, bis wir die Grenzwerte einhalten", sagte Heinen-Esser.
Das Gericht stellte klar, dass nicht jede geringe Überschreitung des Grenzwertes automatisch Fahrverbote zur Folge hat.
Als Beispiel anderer effektiver Maßnahmen nannte das Gericht unter anderem die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen.
Das Gericht betonte die individuelle Situation der jeweiligen Kommunen.
Das Land kündigte an, sich unverzüglich mit einer möglichen Umsetzung des Urteils zu befassen.

Bund und Länder betonten, dass die Einhaltung der Grenzwerte maßgeblich für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sei und die Grenzwerte nicht in Frage zu stellen seien.
Zugleich müsse die Mobilität der Menschen und der Unternehmen erhalten und so emissionsarm wie möglich gestaltet werden.
Eine ganz wesentliche effektive Maßnahme zur Minderung der Stickoxid-Emissionen in den Kommunen wäre die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen.
Die UMK bekräftigte ihre Forderung an den Bund, die Übernahme der Kosten von Hardware-Nachrüstung bei Diesel-Pkw und leichten Nutzfahrzeugen mit den Herstellern zu vereinbaren.
Auch soll der Bund auf die zügige Entwicklung und Zulassung von Hardware-Nachrüstungen für Diesel-Pkw im Bestand hinwirken.

Ziel muss es sein, dass das Angebot auf die Fläche ausgeweitet wird", fordert die Ministerin.
Für die Hardware-Nachrüstung gewerblicher Handwerker- und Lieferfahrzeuge kann das Förderprogramm der Bundesregierung genutzt werden.
Die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen ist eine wichtige und effektive Maßnahme zur Minderung der Stickoxid-Emissionen in den Kommunen.
"Sie hätte einen ähnlich mindernden Effekt wie Fahrverbote, wäre aber ohne Zweifel verhältnismäßiger", so Heinen-Esser.
Die Stickstoffdioxid (NO)-Belastung an den vom Verkehr geprägten Messstellen in Nordrhein-Westfalen weist einen rückläufigen Trend auf.

"Auf Grundlage unserer Daten und mit unserer Unterstützung können Kommunen, Landkreise und Regionen ihre individuelle Gefährdungslage herausarbeiten.
Durch individuell zugeschnittene Daten können passgenaue Maßnahmen zur Anpassung entwickelt und umgesetzt werden", betont Delschen.
Unter anderem hat das LANUV in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Wetterdienst und der Stadt Bonn ein Planungs-Tool für die Kommunen entwickelt, mit dem bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Anpassungsmaßnahmen ermittelt werden können.
Klimamodelle projizieren für Nordrhein-Westfalen eine Temperaturzunahme von 2,8 bis 4,4 Grad Celsius für den Zeitraum 2071-2100 bezogen auf den Zeitraum 1971-2000 - wenn weiterhin die Treibhausgasemissionen weltweit steigen.
Damit verbundene Klimaveränderungen stellen Mensch und Natur, aber auch Wirtschaftsbranchen wie insbesondere die Forst- und Landwirtschaft vor große Herausforderungen.

Kinder im Alter von bis zu sechs Jahren gelten als besonders empfindlich.
Die Daten der aktuellen Stoffkonzentration im Urin, aber auch der Verlauf der Konzentration über die Zeit können Anlass sein, Stoffregulierungen weiterzuentwickeln.
Die Effektivität bereits eingeführter Maßnahmen zur Minderung der Belastung (Beispiel DEHP) lässt sich anhand der Untersuchungsergebnisse überprüfen.
Die Ergebnisse können auch darauf hinweisen, welche Stoffe vorsorglich beobachtet werden sollten (Beispiel DINCH).
Die Untersuchungen gehen weiter

"Das gewonnene Wissen hilft uns, die Lebensgrundlagen der Menschen zu erhalten und zu sichern.
Es geht um gesellschaftlich relevante biologische Forschung und darum, eine Brücke zwischen Grundlagenforschung und Anwendung zu schlagen", so Schulze weiter.
"Eine der wichtigsten Aufgaben unserer Gesellschaft ist es, die Artenvielfalt unseres Planeten so schnell und umfassend wie möglich zu erfassen, damit effektive Schutzmaßnahmen zum Erhalt der Biodiversität entwickelt und ergriffen werden können.
Diese globale Vision soll im Rahmen des GBOL-Projekts auf deutschlandweiter Ebene verwirklicht werden", erläutert der Direktor des ZFMK, Prof. Dr. Wolfgang Wägele, die herausragende Bedeutung der Forschungsarbeiten. "
Mit dem Projekt übernimmt Deutschland als Wissenschaftsnation unter Leitung des Museums Koenig eine führende Rolle in einem internationalen Konsortium, das den Aufbau einer 'DNA Barcode Bibliothek des Lebens' zum Ziel hat", ergänzt Dr. Stephanie Pietsch, Koordinatorin des GBOL Projektes.

Klimadaten und -Analysen des LANUV bieten die Grundlage, damit Kommunen, Landkreise und Regionen ihre individuelle Gefährdungslage herausarbeiten können.
Durch individuell zugeschnittene Daten können passgenaue Maßnahmen zur Anpassung entwickelt und umgesetzt werden.
Unter anderem hat das LANUV in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Wetterdienst und der Stadt Bonn ein Planungs-Tool für die Kommunen entwickelt, mit dem bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Anpassungsmaßnahmen ermittelt werden können.
Anträge können ab sofort gestellt werden.
Antragsunterlagen können zusammen mit dem Förderaufruf auf hier heruntergeladen werden.

Klimadaten und -Analysen des LANUV bieten die Grundlage, damit Kommunen, Landkreise und Regionen ihre individuelle Gefährdungslage herausarbeiten können.
Durch individuell zugeschnittene Daten können passgenaue Maßnahmen zur Anpassung entwickelt und umgesetzt werden.
Unter anderem hat das LANUV in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Wetterdienst und der Stadt Bonn ein Planungs-Tool für die Kommunen entwickelt, mit dem bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Anpassungsmaßnahmen ermittelt werden können.
Im Rahmen des Aufrufs KommunalerKlimaschutz.
NRW fördert die Landesregierung Maßnahmen zur Klimaanpassung, zudem wissenschaftliche Untersuchungen, Bildung, Vernetzung und Kommunikation.

Zum anderen schafft es die realistischen Voraussetzungen für einen effektiven Vollzug.
Mit diesem Maßnahmenpaket vereinbaren wir - für die absehbaren Bedarfe in der kommenden Zeit - einen gemeinsamen Rahmen für ein effektives und rechtssicheres Krisenmanagement der zuständigen Kommunen und Länder vor Ort.
Alle Maßnahmen müssen zielgerichtet ausgestaltet sein; nur dann sind sie wirksam und wahren zugleich den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Beide Ziele gleichzeitig zu verfolgen, ist auch deshalb entscheidend, weil der Erfolg aller Maßnahmen letztlich von der Akzeptanz und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Betroffenen abhängt.

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen treibt ihre Maßnahmen zur Eindämmung von Desinformation und Bekämpfung von Radikalisierung im Netz weiter voran.
Hierzu stellte Medienminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski am Freitag, 7. Februar 2025, den Stand der Umsetzung der im Nachgang zur Terrortat von Solingen angekündigten Maßnahmen vor.
Minister Nathanael Liminski erklärt dazu: "Mit unseren Maßnahmen für mehr Medienkompetenz, schärfere Regulierung und effektivere Rechtsdurchsetzung vertiefen wir unsere Anstrengungen der letzten Jahre und geben Antworten auf neue Formen von Desinformation und damit einhergehender Radikalisierung."
Leitfaden für die dauerhafte Implementierung und kohärente Abstimmung von entsprechenden Maßnahmen soll der in der Landesregierung abgestimmte "Aktionsplan gegen Desinformation" sein, den das Kabinett zeitnah beschließen wird.
Maßnahmenpaket mit drei Säulen
Der Aktionsplan steht im Zusammenhang mit dem umfassenden Maßnahmenpaket, das die Landesregierung unmittelbar nach dem Messeranschlag von Solingen im August 2024 beschlossen hat.

Im Zuge umfangreicher und aufwändiger Untersuchungen und Recherchen konnten die PCB analysiert und Maßnahmen eingeleitet werden, um den Austritt zu verhindern.
"Die aktuelle Rechtslage macht es den Umweltbehörden sehr schwer, in Fällen wie diesem Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge effektiv umzusetzen", sagt Heinen-Esser.
"Aber wenn wir jetzt diese Regelungslücke schließen, können wir bereits vor der Inbetriebnahme einer solchen Anlage aktiv werden und eine effektive Gesundheitsvorsorge zugunsten der Beschäftigten und der Anwohner sicherstellen.

Über nötige Maßnahmen entscheiden die Verwaltungen selbst.
Dabei können die Mittel für Sanierungen und Modernisierungen der städtischen Schulgelände inklusive der Sportanlagen sowie für Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und zur Ausstattung der Schulen eingesetzt werden.
Die 20 Millionen Euro aus dem neuen Förderprogramm bieten die Möglichkeit einer schnelleren und effektiveren Umsetzung erforderlicher Maßnahmen.

Das Kompetenzzentrum koordiniert die neue Initiative und steuert die Umsetzung der Maßnahmen.
NRW: "Obwohl viele technische Probleme bereits gelöst sind, gibt es keinen flächendeckenden Einsatz von Cybersicherheitsmaßnahmen - vor allem im Mittelstand.
Die große Herausforderung besteht darin, jedem Unternehmen in NRW eine Hilfestellung bei der Umsetzung einfacher, aber effektiver Cyber-Security-Maßnahmen zu geben - praxisnah und verständlich.

Voraussetzung dafür ist, dass wichtige Schutzmaßnahmen eingehalten werden, etwa durch separate Besuchsareale, entsprechende Schutzkleidung und ein Screening der Besucherinnen und Besucher.
"Unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie war das generelle Besuchsverbot in den Pflegeheimen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe wohl die Maßnahme, die am meisten weh getan hat.
"Darum ist es wichtig, dass wir Besuche wieder ermöglichen, wenn gleichzeitig effektive Schutzmaßnahmen eingehalten werden.

Basierend darauf können weitere individuelle Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden.
Es geht darum, gemeinsam mit den Polizeibehörden im Land, den Kreditinstituten, den Behörden der Länder und des Bundes sowie insbesondere den niederländischen Polizeibehörden die Ermittlungen zu verbessern und Maßnahmen zu ergreifen, um Sprengungen effektiver zu verhindern.

Unsere Verwaltung muss dort effektiv sein, wo sie gebraucht wird", so Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Zu den weiteren Maßnahmen der Landesregierung zählen unter anderem:
* Die Optimierung der Förderlandschaft mit der Reduzierung und Konsolidierung landeseigener Fördermaßnahmen.

Nur konsequent eingehaltene Biosicherheitsmaßnahmen können Hausgeflügelbestände effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
Seitens des zuständigen Kreises Kleve wurden bereits sämtliche notwendigen Maßnahmen umgesetzt, um weitere Ansteckungen zu verhindern.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz fordert weiterhin alle Geflügelhalterinnen und -halter in betroffenen Gebieten auf, Aufstallungspflichten und Biosicherheitsmaßnahmen zwingend und konsequent umzusetzen.

Und das regelt der heutige Erlass bis auf weiteres - nicht zuletzt, weil es nach der aktuellen Erkenntnislage keine Schutzmaßnahmen gibt, die gleich effektiv aber weniger eingriffsintensiv wären.
Bei Veranstaltungen mit weniger als 1.000 zu erwartenden Besucherinnen und Besuchern ist - wie bisher - eine individuelle Einschätzung der örtlichen Behörden der Veranstaltung erforderlich, ob und welche infektionshygienischen Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind.

Effektivere Ermittlungsmöglichkeiten bei schwerwiegenden Umweltstraftaten
Einstimmig schlossen sich die Länder dem Vorschlag Nordrhein-Westfalens auch insoweit an, als zukünftig bei schweren Umweltstraftaten die verdeckten Ermittlungsmaßnahmen aus der organisierten Kriminalität auch in den Strafverfahren bei Umweltdelikten angewandt werden sollen.
Dass bisher im Umweltstrafrecht überwiegend nur sehr niedrige Strafen verhängt werden, liege auch an den nicht ausreichend wirksamen und effektiven Ermittlungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörden.

Auf Initiative des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz haben die Landwirtschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Geflügelwirtschaftsverband NRW, die Landesvereinigung Ökologischer Landbau, die Landwirtschaftskammer, die Rassegeflügelzuchtvereine Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Tierärzteschaft mit dem Land erweiterte Präventionsmaßnahmen gegen den Eintrag und die Weiterverbreitung der aviären Influenza, auch bekannt als Vogelgrippe oder Geflügelpest, vereinbart.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind nach wie vor der beste Schutz gegen die Geflügelpest.
Nur so können Geflügelhalter ihre Haus- und Nutztiergeflügelbestände effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
Deshalb unterstützen wir die Selbstverpflichtung der Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter und beteiligten Akteure für zusätzliche, präventive Maßnahmen.

Unter der Regie des Landes Nordrhein-Westfalen haben die Landwirtschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Geflügelwirtschaftsverband NRW, die Landesvereinigung Ökologischer Landbau, die Landwirtschaftskammer, die Rassegeflügelzuchtvereine Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Tierärzteschaft und Veterinärbehörden eine gemeinsame Erklärung zu erweiterten Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung des Eintrags und der Weiterverbreitung der Geflügelpest verabschiedet.
Die Branche hat sich verpflichtet, ab Mitte Januar, zunächst bis Ende März 2022, in allen geflügelhaltenden Betrieben in Nordrhein-Westfalen, gestaffelt nach Größenordnungen und besonderen Risikokriterien, weitergehende Biosicherheitsmaßnahmen umzusetzen sowie über präventive Untersuchungen in den Beständen eine sichere Früherkennung der Geflügelpest zu ermöglichen.
Nur konsequent eingehaltene Biosicherheitsmaßnahmen in allen Geflügelhaltungen können effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
Im Hinblick auf die derzeit dramatische Tierseuchensituation ist es gemeinsames Ziel aller Beteiligten, unmittelbar und bestmöglich vorbeugende Maßnahmen in geflügelhaltenden Betrieben umzusetzen, um weitere Einträge des Virus in unsere Hausgeflügelbestände zu verhindern und einer Weiterverbreitung der Tierseuche von Bestand zu Bestand aktiv entgegenzuwirken.

Das Board unterstreicht die Bedeutung gemeinsamer Anstrengungen, um schneller und effektiver zu handeln.
Mit Maßnahmen wie diesen will Nordrhein-Westfalen den Weg für eine moderne, wettbewerbsfähige und klimafreundliche Wirtschaft ebnen.

Auf Initiative des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz haben die Landwirtschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Geflügelwirtschaftsverband NRW, die Landesvereinigung Ökologischer Landbau, die Landwirtschaftskammer, die Rassegeflügelzuchtvereine Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Tierärzteschaft mit dem Land erweiterte Präventionsmaßnahmen gegen den Eintrag und die Weiterverbreitung der aviären Influenza, auch bekannt als Vogelgrippe oder Geflügelpest, vereinbart.
Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind weiterhin der beste Schutz.
Nur so können Geflügelhalter ihre Haus- und Nutztiergeflügelbestände effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
Deshalb unterstützen wir die Selbstverpflichtung der Geflügelhalter und beteiligten Akteure für zusätzliche, präventive Maßnahmen.

Nach wie vor ist der beste Schutz gegen die Geflügelpest die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen.
Nur so können Geflügelhalter ihre Haus- und Nutztiergeflügelbestände effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
Mit dem neu abgeschlossenen gemeinsamen Leitfaden unterstützen wir als Land die Selbstverpflichtung der Branche für zusätzliche, präventive Maßnahmen.
Wegen des andauernden Risikos eines Eintrags der Geflügelpest verpflichten sich alle beteiligten Akteure zu erweiterten Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzlichen regelmäßigen Untersuchungen in Geflügelbeständen.

Ich appelliere an alle Hobbyhaltungen und auch an gewerbliche Betriebe: Nur konsequent eingehaltene Biosicherheitsmaßnahmen können Hausgeflügelbestände effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
In Abstimmung mit dem Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz koordiniert das Landesamt für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz landesweit alle erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz fordert weiterhin alle Geflügelhalterinnen und -halter in den betroffenen Gebieten auf, Aufstallungspflichten und Biosicherheitsmaßnahmen zwingend und konsequent umzusetzen:

Nur konsequent eingehaltene Biosicherheitsmaßnahmen können Hausgeflügelbestände effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
Seitens der zuständigen Kommunen Gütersloh und Münster wurden bereits am Wochenende sämtliche notwendigen Maßnahmen umgesetzt, um weitere Ansteckungen zu verhindern.

Ich freue mich, dass bereits innerhalb kurzer Zeit zahlreiche Weiterbildungseinrichtungen diese Sprachfördermaßnahmen angeboten haben.
Mit den Kursen für junge Erwachsene und für Erwachsene aller Altersstufen schaffen wir in NRW schnell und effektiv neue Perspektiven für Zuwanderinnen und Zuwanderer.
Damit können die dann bewilligten Maßnahmen ab dem 1. Juli 2016 oder später beginnen.

Diese kann für eine effektive Bekämpfung innerhalb der sogenannten Kernzone von den zuständigen Kreisordnungsbehörden als externer Dienstleister zur Durchführung von dort erforderlichen Maßnahmen hinzugezogen werden.
Biosicherheit in Schweine haltenden Betrieben strikt einhalten "In Schweine haltenden Betrieben müssen Biosicherheitsmaßnahmen weiterhin strikt eingehalten werden, um unsere Hausschweinebestände vor einem Eintrag der Wildschweinepest zu schützen", so Heinen-Esser.
Seit Mai 2020 wird es zudem Betrieben ermöglicht, gehaltene Schweine zu untersuchen und durch eine nachgewiesene Kontrolle der Einhaltung der Biosicherheitsmaßnahmen einen ASP-freien Status zu erlangen.

Nur konsequent eingehaltene Biosicherheitsmaßnahmen können Hausgeflügelbestände effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
Zur Vermeidung der Einschleppung von Geflügelpest in Geflügelhaltungen sind alle Halterinnen und -halter dazu aufgerufen, die in der Geflügelpest-Verordnung vorgeschriebenen Biosicherheitsmaßnahmen konsequent umsetzen.

Kleine und mittlere Unternehmen können darüber bis zu 15.000 Euro Zuschuss aus Landesmitteln für technische oder organisatorische Maßnahmen zu erhalten, um ihre Cybersicherheit stärken.
Nicht nur einzelne Unternehmen, auch ganze Regionen wappnen sich gegen Cyberkriminelle: Das Projekt "Modellregion Cybersicherheit Bergisches Land" zielt darauf ab, die Cybersicherheitskompetenzen zu stärken und effektive Schutzstrategien zu entwickeln, die als Modell für andere Regionen dienen können.
Mit dem Projekt 'Modellregion Cybersicherheit Bergisches Land' setzen wir gezielte Maßnahmen ein, um die Cybersicherheitskompetenzen insbesondere bei KMUs zu stärken.
So soll ein nachhaltiges Sicherheitsbewusstsein geschaffen und effektive Schutzstrategien in der Region etabliert werden, die als Vorbild für ganz NRW dienen können.

Mit den gewonnenen Daten sollte das Verständnis für die Entwicklung der Pandemie vertieft werden, um Grundlagen für ein zielgerichtetes und effektives Pandemiemanagement zu schaffen.
Entsprechend haben wir zur Bewertung der Pandemielage und effektiver Maßnahmen im letzten Herbst und Winter auch die Zwischenergebnisse von VIRAL NRW herangezogen.

Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ Luft an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Obwohl das Urteil des OVG somit noch nicht rechtskräftig war, hat die Stadt Aachen unmittelbar weitergehende Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Aachen umgesetzt.
Dazu zählen unter anderem Maßnahmen zur Verkehrslenkung, im Bereich des ÖPNV sowie die die Einführung von Tempo 30 innerhalb des Alleenrings und auf einem Teilabschnitt der Monheimsallee.

Mit dem Programm "Gute Schule 2020" realisiert die Stadt Düsseldorf weitere Maßnahmen.
An sechs Schulen laufen bereits Pilotprojekte, um diese effektiver und schneller ans Netz zu bringen.
3,5 Millionen Euro sind für diese Maßnahmen reserviert.

* Die Städte Dülmen, Greven und Rietberg sowie die Gemeinden Alpen, Brüggen und Burbach planen vielfältige Maßnahmen: Sie knüpfen aus Erneuerbaren gespeiste Nahwärmenetze, errichten multimodale Verkehrsknoten, investieren in energetische Gebäudesanierung und bauen die Elektromobilität massiv aus.
Die Maßnahmen reichen von Mobilitätsstationen, Nahwärmenetzen, E-Fahrzeugflotten bis hin zur klimaschonenden Umgestaltung von Gewerbegebieten.
Minister Pinkwart: "Dass auch zahlreiche ländliche Kommunen die Jury überzeugen konnten, ist ein Signal: Auch kleinere Gemeinden haben ein großes Potenzial für effektiven Klimaschutz.

Insgesamt wurden in den zurückliegenden Monaten in Nordrhein-Westfalen und koordiniert in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Sie kann von den zuständigen Kreisordnungsbehörden als externer Dienstleister für die effektive Bekämpfung der ASP bei Wildschweinen in der sogenannten Kernzone im Bedarfsfall zur Durchführung erforderlicher Maßnahmen hinzugezogen werden.

Mit der personellen Verstärkung von Polizei und Justiz reagieren wir effektiv auf neue Kriminalitätsphänomene und tragen dem Sicherheitsbedürfnis der Menschen in unserem Land Rechnung.
Zum Maßnahmen-Paket zählt unter anderem die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle im Bereich der Justiz für die Opfer der Straftaten aus der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof.
Mit 300 zusätzlichen Planstellen bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften (davon jeweils 100 für Richter und Staatsanwälte) will die Landesregierung auch zukünftig eine schnelle und effektive Strafverfolgung sicher zu stellen.

"Um die Geflügelpest effektiv zu bekämpfen, ist gemeinsames Handeln mit der Landwirtschaft, der Geflügelwirtschaft und den Veterinärbehörden die oberste Maxime", so Ministerin Gorißen.
"Die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen am eigenen Hof bietet einen starken Schutz gegen die Geflügelpest.
Der Bund sollte besonderes Augenmerk auf die Förderung von Impfstoffen legen, die in der Anwendung praktikabel sind, und sich außerdem für eine Überarbeitung der EU-rechtlichen Überwachungsregelungen einsetzen, um effiziente und kostensparende Überwachungsmaßnahmen zu ermöglichen.

"Der BLB geht die neuen Regeln für ein effektiveres Immobilienmanagement für Nordrhein-Westfalen pro-aktiv an.
Wir haben seit den Sofortmaßnahmen bereits gemeinsam neue Wege beschritten und uns in vielen Bereichen verbessert", sagte BLB-Geschäftsführer Martin Chaumet. "

Nur konsequent eingehaltene Biosicherheitsmaßnahmen können Hausgeflügelbestände effektiv vor einem Eintrag des Erregers schützen.
Zur weiteren Vermeidung der Einschleppung dieser Tierseuche sind alle Halterinnen und Halter von Geflügel dazu aufgerufen, Biosicherheitsmaßnahmen konsequent umzusetzen.

Die Förderangebote für Agrarumwelt- und Vertragsnaturschutzmaßnahmen sind hierzu besonders effektive Bausteine.
Deutlich mehr Betriebe als zu Projektbeginn erwartet konnten für den Natur- und Artenschutz begeistert und zur Umsetzung entsprechender Maßnahmen gewonnen werden.

Für einen sicheren Umgang sind jeweils besondere Schutzmaßnahmen zu treffen.
Hierdurch können die Gefährdungen durch krebserzeugende Gefahrstoffe für die Beschäftigte am Arbeitsplatz effektiv erkannt und wirkungsvolle Schutzmaßnahmen getroffen werden.

Für aufenthaltsbeendende Maßnahmen ist nicht nur eine enge Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden erforderlich, sondern diese setzen auch spezielle Expertise, Qualifizierung und Ausstattung der Behörden voraus.
Damit die meist sehr komplexen Fälle künftig noch stringenter bearbeitet werden, soll in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit dafür geschaffen werden, die ausländer- und asylrechtlichen Zuständigkeiten und Maßnahmen zu zentralisieren und einer fachlich und personell besonders qualifizierten Behörde im Einzelfall übertragen zu können.
Das Land will mit diesem Schritt Abstimmungsprozesse vereinfachen und noch effektiver gegen ausländische Extremisten und Straftäter vorgehen.

Dort werden die erforderlichen polizeilichen Maßnahmen koordiniert und gewonnene Erfahrungswerte für weitere Fälle zusammengeführt.
Damit versetzen wir die Polizei in die Lage, potenzielle Opfer effektiver zu schützen.

Im Rahmen des Aktionsprogramms Insektenschutz solle der Bund neben den erforderlichen Maßnahmen im Offenland auch weitere mögliche Ursachen für und Maßnahmen gegen den Insektenschwund angemessen thematisieren und in Handlungskonzepte einbeziehen.
Auch die Rückkehr des Wolfes und erforderliche Herdenschutzmaßnahmen werden in Landau diskutiert.
Nordrhein-Westfalen regt die Einrichtung eines nationalen Herdenschutzzentrums zur Koordinierung und Fortentwicklung der Aktivitäten der Länder für einen effektiven Herdenschutz an.

Walter-Borjans fordert umfassende politische Maßnahmen, um den global ausgerichteten Betrügern das Leben deutlich schwerer zu machen.
Auch eine weitaus effektivere internationale Finanzaufsicht könnte Steuerhinterziehung und Steuersparmodelle wie in Panama oder auf Malta künftig verhindern.

Denn unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Darüber hinaus betonte die Ministerin die vermittelnde Rolle des OVG Münster, das mit seiner konstruktiv geführten Verhandlung im Rahmen einer Telefonkonferenz dazu beigetragen hat, angemessene Maßnahmen zur Einhaltung des Stickstoffdioxidgrenzwerts in Wuppertal zu vereinbaren.
Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher: "Wir freuen uns, dass anerkannt wurde, dass die Stadt Wuppertal und die Bezirksregierung bereits eine Vielzahl an Maßnahmen auf den Weg gebracht haben und so auf dem richtigen Weg sind, die Stickoxid-Werte einzuhalten.

Bilanz der steuerlichen Entlastungen Die Landesregierung unterstützt nordrhein-westfälische Firmen, die unter der Krise leiden, seit mehr als einem Jahr effektiv mit steuerlichen Maßnahmen.
Den Erfolg bei den steuerlichen Maßnahmen führt Minister Lienenkämper jedoch nicht nur auf die Bandbreite der verschiedenen Erleichterungen und den damit verbundenen großen Adressatenkreis zurück.