Justiz, Medienaufsicht und Unternehmen in NRW setzen auf Kooperation zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet
29. August 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Minister der Justiz Peter Biesenbach und der Direktor der Landesmedienanstalt Dr. Tobias Schmid haben sich heute gemeinsam vor Ort bei der Rheinischen Post über die Ziele der Initiative von Justiz, Medienaufsicht und Unternehmen in NRW informiert, die in einer Arbeitsgruppe gemeinsam nach effektiven Wegen zur Bekämpfung von Hasskriminalität sucht.
Justiz
Der Minister der Justiz Peter Biesenbach und der Direktor der Landesmedienanstalt Dr. Tobias Schmid haben sich heute gemeinsam vor Ort bei der Rheinischen Post über die Ziele der Initiative von Justiz, Medienaufsicht und Unternehmen in NRW informiert, die in einer Arbeitsgruppe gemeinsam nach effektiven Wegen zur Bekämpfung von Hasskriminalität sucht.

"Mit gezielten Investitionen und maßgeschneiderten Hilfen schaffen wir die richtigen Grundlagen, damit Nordrhein-Westfalen schnell den Weg aus der Corona-Pandemie findet.
Gleichzeitig gilt es, mit Verantwortung, Maß und Mitte einen nachhaltigen Weg aus der Krise zu beschreiten", betont Minister Lienenkämper. "
Die Schuldenbremse steht effektivem Handeln in schwierigeren Zeiten nicht im Weg - die dadurch geprägte Haushalts- und Finanzpolitik macht uns sogar in vielen Bereichen sehr flexibel.

"Gewaltbereiter Salafismus fordert uns und wir müssen diesen sehr ernst nehmen, damit wir einer Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen rechtzeitig und effektiv begegnen.
Das Projekt 'Wegweiser' mit seiner zentralen Anlaufstelle in Hagen ist dabei ein wichtiger weiterer Baustein in unserer präventiven Arbeit", sagte Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz.
Mit der "Wegweiser"-Anlaufstelle in Hagen sind 19 Beratungsstellen aktiv.
Insgesamt soll "Wegweiser" landesweit mit 25 Anlaufstellen präsent sein, der Start von weiteren sechs wird aktuell vorbereitet.
Seit dem Start im Jahr 2014 haben die "Wegweiser"-Beraterinnen und Berater fast 900 Jugendliche und junge Erwachsene betreut.

Die Bezirksregierung Düsseldorf und die Landeshauptstadt Düsseldorf haben die Zeit genutzt, zu den bereits beschlossenen Maßnahmen eine Reihe zusätzlicher Projekte zur Verbesserung der Luftqualität in der Stadt auf den Weg zu bringen.
Ich fühle mich auf dem eingeschlagenen Weg bestätigt, unsere Anstrengungen zur Luftreinhaltung, die wir in einem umfangreichen Maßnahmenpaket dokumentiert haben, fortzusetzen - mit effektiven Maßnahmen für saubere Luft.
Dass im Jahr 2020 landesweit und damit auch in Düsseldorf der NO2-Grenzwert eingehalten wurde, war auch zur Luftreinhalteplanung Düsseldorf eine wichtige Wegmarke und gute Basis für eine Einigung.

Eine Warnweste über der normalen Kleidung ist eine einfache und sehr effektive Maßnahme, um frühzeitig erkannt zu werden.
Sicherer Schulweg = Gemeinsamer Weg
Besprechen Sie mit Ihrem Kind einen möglichst sicheren Weg, der gut beleuchtet und einsehbar ist.

Mit einem Pilotprojekt wird im Oberbergischen Kreis erprobt, wie Hilfen für wohnungslose Menschen effektiver gestaltet werden können.
"Gerade in einem Flächenkreis müssen die Hilfsangebote möglichst nah bei den Menschen sein, denn wer keine Wohnung hat, kann meist auch keine langen Wege zurücklegen", sagte Sozialminister Guntram Schneider beim Besuch der neuen Beratungs- und Betreuungsstelle "Wohnhilfe Oberberg" in Gummersbach.
"Das Projekt zeigt, dass dezentrale Hilfen auch effektive Hilfen sind, denn die Betroffenen finden schneller wieder eine reguläre Wohnung, wenn sie nicht aus ihrem vertrauten Umfeld gerissen werden."
Damit werden die Wege für die Betroffenen kürzer.
Zudem haben Kooperationsvereinbarungen dazu geführt, dass Jobcenter, Jugendämter, psychosoziale Betreuerinnen und Betreuer soziale Dienste ihre Angebote enger aufeinander abstimmen und die Betroffenen ohne lange Wege durch den Ämterdschungel die nötigen Hilfen bekommen.

"Die Landesregierung setzt ihren Weg konsequent fort.
Mir ist dabei eines wichtig: Die Mittel sollen die Menschen direkt erreichen, um ihnen effektiv und unmittelbar zu helfen.
Ich würde mich sehr freuen, wenn auch der Landtag diesem Weg zustimmt", erklärte Arbeits-Gesundheits- und Sozialminister Laumann im Ausschuss.

Das Board unterstreicht die Bedeutung gemeinsamer Anstrengungen, um schneller und effektiver zu handeln.
Mit Maßnahmen wie diesen will Nordrhein-Westfalen den Weg für eine moderne, wettbewerbsfähige und klimafreundliche Wirtschaft ebnen.

Die Expertise unserer Fahnderinnen und Fahnder ist bundesweit anerkannt und wird auch von anderen Behörden regelmäßig im Wege der Amtshilfe in Anspruch genommen.
Klare Zuständigkeiten und schlanke Entscheidungsprozesse sind ein entscheidendes Kriterium für eine effektive Ermittlungsarbeit", erläutert Minister Dr. Optendrenk den Hintergrund.
Die im Länderverbund bislang einzigartige Herangehensweise führt zu deutlich kürzeren Wegen und effektiveren Abstimmungsprozessen und folgt konsequent dem Ermittlungsgrundsatz "Follow the Money".

"Der BLB geht die neuen Regeln für ein effektiveres Immobilienmanagement für Nordrhein-Westfalen pro-aktiv an.
Wir haben seit den Sofortmaßnahmen bereits gemeinsam neue Wege beschritten und uns in vielen Bereichen verbessert", sagte BLB-Geschäftsführer Martin Chaumet. "

"Das Rechtsgutachten ist ein Meilenstein auf dem Weg zu mehr Frauen in Spitzenpositionen des Öffentlichen Dienstes.
Wir müssen jetzt Wege finden, die Frauenquote so auszugestalten, dass sie effektiver wirkt", erklärte Ministerin Steffens. "

Neben einem Weiterbau der A 46 sollen beim Bundesverkehrsministerium zwei weitere Lösungen für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 eingereicht werden: Eine alternative Planung als Bundesstraße sowie eine vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) vorgeschlagene Netzlösung, die vorsieht, das bereits vorhandene Straßennetz effektiver zu nutzen.
Neben einem Weiterbau der A 46 sollen beim Bundesverkehrsministerium zwei weitere Lösungen für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 eingereicht werden: Eine alternative Planung als Bundesstraße sowie eine vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) vorgeschlagene Netzlösung, die vorsieht, das bereits vorhandene Straßennetz effektiver zu nutzen.

Wegweiser nimmt die Ursachen in den Blick.
Basis des Projektes ist die effektive Vernetzung der lokalen Akteure.

Bund und Länder müssen die Schnittstellen zwischen den verschiedenen Leistungsträgern effektiver gestalten, damit die Betroffenen unbürokratisch ihre Ansprüche durchsetzen können.
Für viele Menschen mit Behinderung ist aber gerade das Persönliche Budget der Weg zum selbstbestimmten Leben.

"Allerdings gilt auch: Zur effektiven Besteuerung global agierender Konzerne brauchen und wollen wir eine globale Regelung.
Eine europäische Regelung ist nur als Zwischenschritt auf dem langen Weg zu einer globalen Lösung denkbar", sagte Minister Lienenkämper.
Die jüngst von der Europäischen Kommission vorgelegten Richtlinienvorschläge zu einer Interimsteuer, einer sogenannten "Digital Service Tax" von drei Prozent auf den Umsatz großer Digitalkonzerne, nannte der Minister einen "wertvollen Diskussionsbeitrag und denkbaren Zwischenschritt" auf dem Weg zu einer internationalen Verständigung, der jedoch modifiziert werden müsse.

Zugleich sind die Importe von Wirtschaftsdünger aus den Niederlanden von 2016 bis 2020 um etwa 50 Prozent zurückgegangen, gleichzeitig wird der Wirtschaftsdünger hierzulande immer effektiver verwertet.
Wir sind auf dem richtigen Weg, Düngepraktiken haben sich in vielen Punkten deutlich verbessert.
"Strengere rechtliche Vorgaben und effektivere Kontrollen haben zu einem deutlichen Rückgang bei den Nährstoffimporten und Rückgang des Mineraldünger-Einsatzes geführt.

Kurze Kommunikations- und Anforderungswege für den Krisenfall sind jetzt verbindlich festgelegt.
"Wir wollen uns gegenseitig effektiv und unkompliziert unterstützen.

Um langfristig eine sichere Wasserversorgung zu gewährleisten, betonte Ministerin Heinen-Esser das Ziel, gemeinsam mit allen Beteiligten geeignete Lösungswege abzustimmen.
Um Anlagen auch in Extremsituationen effektiv betreiben zu können, sei eine hohe Flexibilität der Anlagenkapazitäten erforderlich.
Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und der wasserwirtschaftlichen Praxis beleuchten im Rahmen der ESSENER TAGUNG auch Wege in die Klimaneutralität und hochaktuelle Themen, wie die abwasserbasierte Epidemiologie, die Digitalisierung der Wasserwirtschaft und neue Verfahren in der Wasseraufbereitung und Abwasserbehandlung sowie Möglichkeiten der Ressourcenrückgewinnung aus Klärschlamm.

Ziel des Forschungsvorhabens ist es, durch Informationsvernetzung und Überprüfung von Gebäudequalitäten einen effektiven und nachhaltigen Gebäudebetrieb zu erreichen.
Dadurch können wir den Weg von der Planung bis zum Bau wesentlich schneller machen.

Schulministerin Löhrmann eröffnete die Fachtagung mit einer besonderen Aktion: Gezeigt wurden Videoclips, in denen junge Migrantinnen und Migranten ihre persönlichen Wege zu einer gelungenen Integration und erfolgreichen beruflichen Laufbahn vorstellten.
Der Film bietet die Möglichkeit, diese Beispiele effektiv zu transportieren.

Damit soll die kommunale Zusammenarbeit noch effektiver und die Integration von Neuzugewanderten weiter verbessert werden.

Durch das Tool ermöglichen wir beispielsweise, dass bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Maßnahmen ermittelt werden können", so Heinen-Esser weiter.
Mit dem Tool können interaktiv verschiedene Anpassungsmaßnahmen und ihre Wirkung in einem frei wählbaren Stadtquartier geprüft und so unter den jeweiligen Gegebenheiten die effektivste Anpassungsmaßnahme abgeleitet werden.

Mehr Bürgernähe und mehr Selbstkontrolle der Verwaltung ist das Ziel eines Gesetzentwurfs, den die Landesregierung in ihrer vergangenen Kabinettsitzung auf den Weg gebracht hat.
"In einigen Bereichen bietet das Widerspruchsverfahren eine effektive und kostengünstige Möglichkeit, Verwaltungsentscheidungen zu überprüfen."
Mehr Bürgernähe und mehr Selbstkontrolle der Verwaltung ist das Ziel eines Gesetzentwurfs, den die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettsitzung auf den Weg gebracht hat.

Die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen ist eine wichtige und effektive Maßnahme zur Minderung der Stickoxid-Emissionen in den Kommunen.
"Dies zeigt, dass wir einerseits auf dem richtigen Weg sind, andererseits in unserem gemeinsamen hohen Engagement für eine schnellstmögliche Verbesserung der Luftqualität aber nicht nachlassen dürfen.

So zeigt gerade das regionale Trainingszentrum in Schloß Holte-Stukenbrock, wie effektive Aus- und Fortbildung hilft, Polizisten zu schützen.

Weg-weisend ist die Kooperation der Fachdisziplinen Ernährungsmedizin, Allergologie sowie Kinder- und Jugendpsychiatrie.
Aus diesem Wissen soll schnell ein direkter Nutzen für jungen Patientinnen und Patienten durch eine effektive Vorsorge und Behandlung entstehen", so Ministerin Svenja Schulze.

Die Empfehlungen der Regierungskommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen" sind auf diesem Weg ein weiterer wichtiger Wegweiser.
Auch wenn wir nicht zuletzt bei der Abschiebung von Gefährdern und bei der Bekämpfung der Clan-Kriminalität seit dem Regierungswechsel erhebliche Fortschritte gemacht haben, zeigt uns der Bericht weitere Potentiale auf wie etwa durch präzisere Vernetzung von Schnittstellen Verbrechens- und Terrorismusbekämpfung noch effektiver werden kann.

Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen: "Dort, wo es nötig ist, werden die Betroffenen dieses zusätzliche Zeitfenster effektiv nutzen können, die verbleibenden Fragestellungen einer rechtssicheren Beurteilung zuzuführen und die administrativ erforderlichen Strukturen weiter zu optimieren.
Dem wollen wir nicht im Wege stehen.

So wird der Weg in die BIM-Praxis bedarfsgerecht und individuell gestaltet.
* BIM ermöglicht es nordrhein-westfälischen Kommunen, ihre bau- und wohnungspolitischen Ziele effektiver umzusetzen.

"Generell setzten wir auf einen kooperativen Weg.
" Dass Kooperation besser und effektiver ist als Ordnungsrecht, zeigt das Beispiel der Wasserkooperationen zwischen Landwirtschaft und Wasserwirtschaft.

* PEROSOL - Auf dem Weg zu bleifreien effektiven Perowskitso-larzellen für die Energiewende (Herzogenrath/Duisburg-Essen/Gelsenkirchen)

Mit den Änderungen in der Landesbauordnung, die am 1. Januar 2024 in Kraft getreten sind, wurden weitere Erleichterungen auf den Weg gebracht: Ob für den Wohnungsbau, für landwirtschaftliche Betriebe, für den Ausbau von Mobilfunk oder die Erneuerbaren Energien.
Neue Ansätze können die Innovationsfähigkeit der Verwaltung stärken, in dem die Rechtssetzung noch weiter verbessert, Dienstleistungen optimiert und/oder Verwaltungsabläufe effektiver im Sinne der gemeinsamen Zielerreichung gestaltet werden.

Das Forstfahrzeug hat auch keine Schwierigkeiten, abseits der Waldwege zu fahren.
Umso wichtiger ist es, dass wir nicht nur vorbeugen, sondern im Ernstfall auch schnell und effektiv handeln können.

Insbesondere in Fällen eskalierender Gewalt reichen die bestehenden Mittel oft nicht aus, um Opfer effektiv und rechtzeitig zu schützen.
Nordrhein-Westfalen bringt Gesetzentwurf zur Stärkung des Gewaltschutzes in Hochrisikofällen auf den Weg

Wir schaffen hervorragende Rahmenbedingungen für ausländische Unternehmen, damit wir auf diesem Weg weiterhin erfolgreich sind.
In dem gemeinsamen Gespräch wird es unter anderem um Möglichkeiten der gegenseitigen Zusammenarbeit zum effektiven Klimaschutz, zum raschen Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur und zu gemeinsamen Initiativen im Bereich CO2-Abscheidung gehen.

Die Vielfalt der eingereichten Strategien zeigt, wie abwechslungsreich die Hebel in den Kommunen für effektiven Klimaschutz sind.
Wir sind auf dem richtigen Weg, wenn wir die Städte, Gemeinden und Kreise bei der Umsetzung ihrer lokalen Klimaschutzprojekte unterstützen.

Wir müssen den eingeschlagenen Weg konsequent weiter verfolgen und gemeinsam mit der kommunalen Familie, den Berufsorganisationen und Verbraucherverbänden die Lebensmittelkontrolle in NRW noch schlagkräftiger und transparenter machen", erklärt Minister Remmel zu der aktuellen Erhebung.
Ziel der Landesregierung ist es, die einheitlichen Standards und Kriterien weiterzuentwickeln, um eine effektive Lebensmittelkontrolle zu gewährleisten.
Landesregierung will Weg zu moderner Lebensmittelkontrolle konsequent weitergehen - Aktuelle Erhebung zu Betriebs- und Personalzahlen in der amtlichen Lebensmittelüberwachung vorgelegt

"Es geht sowohl um die ressourcenschonende Herstellung als auch die effektive Nutzung von Produkten und deren effiziente Verwertung, aber auch um Dienstleistungen für den alltäglichen Gebrauch, durch die sich der Material- und Energieverbrauch deutlich senken lässt.
Gleichwertige Nachwuchspreise vergab die fünfköpfige Jury in diesem Jahr an Sarah Klein und Jola Schwarzer, Studentinnen der ecosign/Akademie für Gestaltung Köln, für ihre ressourcenschonenden Mehrweg-Lösungen.
Die von Sarah Klein entworfene Silikonhülle "ReWrap" ersetzt Papier und Aluminium in der Takeaway-Gastronomie, das Kreislaufsystem "dR Refill" von Jola Schwarzer vermeidet Einwegverpackungen für Körperpflegeprodukte.

Ziel ist es, Erkenntnisse über Abläufe und Verfahrensweisen sowie notwendige Voraussetzungen auf dem Weg zu einem digitalen Gebäuderessourcenpass zu erwerben.
Wir arbeiten gerne daran mit, hierfür ein einfaches und effektives Instrument zu entwickeln.

18. Januar 2019 Logo Wegweise Salafismus Bild: MIK NRW
Um effektiver gegen diese Entwicklungen vorgehen zu können, stärkt die Landesregierung die Arbeit in den Bereichen Prävention und Deradikalisierung mit einem Ausbau verschiedener Maßnahmen und vier neuen Schwerpunktthemen.

Die Bezirksregierung Köln und die Stadt Bonn haben den Zeitraum während der Aufstellung des Plans genutzt, um effektive Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität auf den Weg zu bringen.

Um die Verfahrensdauern effektiv zu verkürzen und auf diesem Wege auch für die von der Entscheidung Betroffenen zügiger Klarheit über ihren Schutzstatus zu schaffen, müssen die Verwaltungsgerichte aber auch gezielt personell gestärkt werden.

Wegen der langen Warte- und Bearbeitungszeiten beim für Asylanträge zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden die meisten dieser Asylverfahren aber erst in 2016 oder 2017 entschieden.
"Wir stellen jetzt die notwendigen Weichen für ein effektives Rückkehrmanagement", erläuterte Jäger.

Wir brauchen einen konsequenten Weg, um Antisemitismus in Deutschland effektiv zu begegnen.

Die Auszeichnung mit dem ,European Energy Award' ist ein deutliches Zeichen, dass wir mit unserer Energiearbeit auf dem richtigen Weg sind.
Mit der ersten Lippstädter Klimaschutzwoche vom 20. bis 27. April 2013 bieten wir eine Plattform für alle Klimaaktiven in Lippstadt, um in Zukunft Klimaschutz in Lippstadt gemeinsam noch effektiver zu gestalten und umzusetzen.

Unsere Aufgabe als Landesregierung ist die besten Bedingungen zu schaffen, damit der Mittelstand sein Potential voll und effektiv entfalten kann.
Insgesamt setzt sich das Land beispielsweise im Rahmen der interministeriellen Task Force 'Ausbaubeschleunigung Windenergie NRW' dafür ein, Hemmnisse frühzeitig zu erkennen und Lösungswege zu erarbeiten.

NRW-Verfassungsschützer stellen "Wegweiser" und das Aussteigerprogramm Islamismus vor.
"Dieser transatlantische Workshop ist eine exzellente Gelegenheit, Ideen und Informationen auszutauschen und gemeinsam effektive Lösungsansätze zu finden, um eine Gefahr einzudämmen, die alle westlichen Gesellschaften bedroht", erklärte der US-Gesandte Kent Logsdon.

"Die muttersprachliche Beratung vor Ort ist der einzige Weg, um die Missstände effektiv zu bekämpfen, ohne dass es zulasten der Arbeiter und Arbeiterinnen geht.

Wer früh weiß, wo die eigenen Stärken liegen, trifft grundsätzlich auch bessere Entscheidungen für den eigenen Berufsweg - und genau das brauchen wir auch mit Blick auf die Fachkräfte von morgen in Nordrhein-Westfalen.
Flächendeckende Schulungs- und Unterstützungsangebote stellen sicher, dass Schulen und Lehrkräfte die Anwendung von Beginn an effektiv einsetzen können.

Die Landesregierung geht dabei einen Weg, den auch andere Bundesländer beschreiten.
Zudem müssen weiterhin die Anwesenheit und jeweilige Gruppenzusammensetzung dokumentiert werden, um im Infektionsfall eine sofortige effektive Rückverfolgung durch die Gesundheitsbehörden zu unterstützen.