Darüber hat der Mittelstandsbeirat der Landesregierung gemeinsam mit der Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Mona Neubaur beraten.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Unser Mittelstand ist das Rückgrat der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen und ein unverzichtbarer Garant für Wohlstand und Arbeitsplätze.
Um die Wettbewerbsfähigkeit und die Zukunftsfähigkeit unseres Standortes zu sichern, setzen wir in Nordrhein-Westfalen konsequent auf Bürokratieabbau und die Schaffung effizienter Rahmenbedingungen.
Nur so können wir den Unternehmen den Freiraum geben, den sie brauchen, um in Innovation und Wachstum zu investieren.
Seit 2018 sehen wir einen Rückgang der Wertschöpfung im verarbeitenden Gewerbe und unterdurchschnittliche Forschungsinvestitionen der Unternehmen bei überdurchschnittlichen Investitionen der Hochschulen in NRW.

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Board für Entlastung und Beschleunigung startet - Allianz aus Wirtschaft, Industrie, Gewerkschaften und Politik
Ministerin Neubaur: Gemeinsam für schnellere Verfahren und weniger Bürokratie - Wirtschaft, Industrie, Gewerkschaften und Politik arbeiten zusammen an Bürokratieabbau und effizienten Rahmenbedingungen
24. Januar 2025 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Mit dem neuen "Board für Entlastung und Beschleunigung" bringt das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium zentrale Akteurinnen und Akteure aus Politik, Wirtschaft, Industrie und Gewerkschaften an einen Tisch, um noch besser und schneller zu werden.

* Die Nutzung der bestehenden Gas- und Wärmeinfrastruktur ist ein zentraler Bestandteil für die kosteneffiziente Erreichung der Klimaziele.
Um Strom aus erneuerbaren Energien in den Bereichen Wärme, Kälte und Mobilität effizient einsetzen zu können, bedarf es eines fairen Preiswettbewerbs aller Energieträger.
Zur Sicherstellung effizienter Anreizwirkungen und langfristig planbarer Rahmenbedingungen ist eine Harmonisierung der klimapolitischen Instrumente dringend geboten.

Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer unternehmer nrw: Die nordrhein-westfälischen Unternehmen investieren immer gezielter in zirkuläre Wertschöpfungsketten, effiziente Verfahren und nachhaltige Produkte.
Für zusätzliche Fortschritte auf dem Weg zur Circular Economy kommt es jetzt auf optimale Rahmenbedingungen an.
Gemeinsam muss es Politik und Wirtschaft gelingen, Stoffkreisläufe effizient und nachhaltig zu schließen und uns unabhängiger von Rohstoffimporten zu machen.

Neue Mobilitätskonzepte mit intelligenten und vernetzten Angeboten bieten die Chance, den Verkehrsfluss zu verbessern und ermöglichen, die bestehende Infrastruktur und die verschiedenen Verkehrsmittel effektiv und effizient zu nutzen.
* Geeignete Rahmenbedingungen Beide Landesregierungen setzen auf technologieoffene Lösungen, die neben der lokal emissionsfreien Elektromobilität z.B. auch die Weiterentwicklung des Verbrennungsmotors, ggf. in Verbindung mit synthetischen Kraftstoffen, vorsieht.
Der Bund ist in der Pflicht für die richtigen Rahmenbedingungen auf EU- und Bundesebene zu sorgen.
Dazu zählen insbesondere + die Verstärkung der Innovations- und Forschungsförderung bei alternativen Antrieben, z.B. im Bereich der Batterieforschung, der Wasserstoffspeicherung oder der Entwicklung industrieller Lösungen für synthetische Kraftstoffe, + die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen, z.B. des Energierechts, um Nutzervorteile für die Nutzer von Elektrofahrzeugen zu generieren, + die Modernisierung der Verkehrs-, Kommunikations- und Energieinfrastrukturen, damit Deutschland Leitregion und Leitmarkt für eine klimaschonende und neue Mobilität wird.

"Gute Verbraucherforschung ist die Basis für einen effizienten Verbraucherschutz.
Deshalb brauchen wir eine theoretische Wissensbasis als Grundlage für effizientes und nachhaltiges verbraucher- und wirtschaftspolitisches Handeln.
Die wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen ändern sich rasant.

Künftig können Anerkennungsverfahren für Abschlüsse und Berechtigungen aus anderen Bundesländern sowie für ausländische Bildungsnachweise effizienter gestaltet werden.
Genau darum geht es bei diesem Gesetz: Wir stärken Demokratiebildung, schaffen mehr Handlungssicherheit und verbessern die Rahmenbedingungen für die Arbeit unserer Schulen - damit gute Bildung bei den Kindern und Jugendlichen ankommt.

Damit schafft das Land verlässliche Rahmenbedingungen und gibt den Menschen vor Ort Planungssicherheit.
Die Landesförderung ergänzt die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG).

NRW ist nicht nur Energieland Nummer Eins, sondern will auch Energieeffizienzland Nummer Eins werden.
Die Zukunft gehört den Erneuerbaren - verbunden mit einer effizienten Nutzung.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Mit dem EEG 2014 sind im letzten Jahr die richtigen Weichenstellungen für einen weiteren kosteneffizienten Ausbau der erneuerbaren Energien gelegt worden.
Mit dem von der Bundesregierung eingeleiteten Prozess für ein neues Strommarktdesign gilt es nunmehr, die notwendigen Rahmenbedingungen für den Erhalt unserer hohen Versorgungssicherheit und -qualität zu schaffen.

Erfolgsbeispiele gibt es vor allem dort, wo Betriebsräte, Gewerkschaften, Arbeitgeber und die Partner am Arbeitsmarkt sich zusammen einsetzen und für gute Rahmenbedingungen sorgen.
Johannes Pöttering, unternehmer nrw: "Teilqualifizierungen sind ein effizientes Instrument zur Fachkräftesicherung.

Es schafft erste gesetzliche und administrative Rahmenbedingungen für den Umbau der Region auf der Grundlage des Abschlussberichts der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
"Um diese Jahrhundertaufgabe zu bewältigen, brauchen wir dringend schnellere, unkomplizierte und effiziente Planungs- und Genehmigungsverfahren", sagte Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Düsseldorf.
Die dabei entwickelten Standards wollen wir schrittweise auf alle Regionen übertragen und so noch attraktivere Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen in ganz Nordrhein-Westfalen schaffen.

Nordrhein-Westfalen sieht Chance für effektiven Grundwasserschutz durch effiziente Düngeregulierung
Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat die Bundesländer aufgerufen, rasch Rechtssicherheit und einheitliche Rahmenbedingungen bei der Anpassung neuer Düngeregeln zu schaffen.
Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat die Bundesländer aufgerufen, rasch Rechtssicherheit und einheitliche Rahmenbedingungen bei der Anpassung neuer Düngeregeln zu schaffen.

Mit jeder Minute steigert sich der Bedarf an datenbasierten Entscheidungs- und Planungskriterien, die energie-, kosten- und zeiteffizient sind.
RadimDienst ist ein Dienstrad-Leasing-Anbieter, der sich auf die besonderen Anforderungen und Rahmenbedingungen im Öffentlichen Dienst spezialisiert hat.

Regierungspräsident Dr. Thomas Wilk: "Mit der Neustrukturierung der Vergabekammern in Nordrhein-Westfalen schaffen wir ein modernes, effizientes und transparentes System zur Kontrolle öffentlicher Auftragsvergaben.
Die Wirtschaft braucht klare, verlässliche Rahmenbedingungen - und genau das erreichen wir mit dieser Reform.

So sichern wir Beschäftigung, Wertschöpfung und Fortschritt in unseren Regionen und genau dafür schaffen wir als Landesregierung die Rahmenbedingungen.
Ziel ist es, Betriebe dabei zu unterstützen, Wasserstoff sicher, effizient und wirtschaftlich in ihre Produktionsprozesse zu integrieren.

Dabei zeigen Unternehmen, wie die Technologien für eine nachhaltige und sichere Energiezukunft aussehen können - angefangen bei Technologien für die Energieerzeugung bis hin zu Entwicklungen für die effiziente Energiespeicherung.
Deshalb ist es nun besonders wichtig, schnell verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen und für Investitionssicherheit zu sorgen.

Diese sollen verstärkt die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen, um Einsätze schneller und effizienter zu koordinieren.
Der Gesetzentwurf sieht deshalb vor, die Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement weiter zu verbessern und die Bedeutung dieses Einsatzes ausdrücklich zu stärken.

Wir unterstützen dieses wichtige Projekt mit 80.000 Euro, damit unsere Rettungskräfte in Zukunft noch schneller und effizienter helfen können.
Eine Herausforderung bei der Integration von unbemannten Luftfahrzeugen in grenzüberschreitende Rettungsmissionen liegt in den unterschiedlichen nationalen rechtlichen Rahmenbedingungen.

Die Bestrebungen des Bundes zeigen, dass Nordrhein-Westfalen schon früh den richtigen Weg eingeschlagen hat, um Reallaboren beste Rahmenbedingungen zu gewähren.
In Nordrhein-Westfalen werden bereits vielseitige Innovationen erprobt: Beispielweise werden in smarten Mobilitäts-Reallaboren autonome Busse auf möglichst effiziente und klimaschonende Weise durch Stadt und Land dirigiert.

Sie ermöglichen nicht nur eine bessere personelle und technische Ausstattung, sondern auch eine effizientere Zusammenarbeit: Personalausfälle und Besetzungslücken können in einer Struktur ab einer bestimmten Größe besser abgefangen und der kollegiale Austausch gefördert werden.
Außerdem bestehen bessere Rahmenbedingungen für einen lokalen IT-Service, um den digitalen Zugang zu den Gerichten zu verbessern und für die Bediensteten die Möglichkeit zu schaffen, flexibler zu arbeiten.

Martin Bouchard, Geschäftsführer ATC Germany Holdings GmbH: "Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den effizienten Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur bleibt eine vordringliche Aufgabe.

Welche Rahmenbedingungen braucht ein zukunftsfähiger Mittelstand?
Wie kann durch Digitalisierung die Wirtschaft und Verwaltung effizienter werden?

Durch das bundeseinheitliche digitale Format ist gerade in überregional tätigen Unternehmen und Konzernen künftig ein deutlich effizienterer Abgleich der Bescheide möglich.
Wesentliche Rahmenbedingungen für einen landesweiten Einsatz des digitalen Gewerbesteuerbescheids sind bereits geschaffen worden.

Die veränderten Rahmenbedingungen stellen die Arbeitsgerichte vor neue organisatorische Herausforderungen, die außerdem in einer deutlich veränderten Arbeitswelt zu lösen sind.
Ein Beteiligungsprozess unter Einbindung aller relevanten Gruppen soll bis Ende 2025 ermitteln, wie die Arbeitsgerichte bei den bestehenden Herausforderungen ihre Aufgaben in der Zukunft optimal und effizient erfüllen können.

Nachrangige Bedarfe werden im nächsten Durchgang der Neuen Masterplanung unter dann aktuellen Rahmenbedingungen betrachtet.
Die Planungskapazitäten werden viel effizienter eingesetzt, was zu mehr Tempo und damit Kosteneinsparungen führt.

Wir brauchen wettbewerbsfähige industriepolitische Rahmenbedingungen auf europäischer Ebene, um den European Green Deal erfolgreich zu realisieren.
Damit dieser Einstieg in neue Technologien, hocheffiziente Fertigungsprozesse und innovative Produkte auch gelingt, brauchen die Unternehmen hierzulande wettbewerbsfähige Standortbedingungen.

Wir wollen zugleich attraktive Arbeitsbedingungen und effiziente Verwaltungsstrukturen schaffen und dadurch den veränderten Anforderungen der Arbeitswelt gerecht werden.
Veränderte Rahmenbedingungen

Die Industrie benötigt insgesamt geeignete und verlässliche Rahmenbedingungen.
Gleichzeitig muss die Förderung Erneuerbarer Energien deutlich kosteneffizienter gestaltet werden.

Das KVF NRW ist ein Kooperationsprojekt der Ministerien für Wissenschaft (MIWF) und Verbraucherschutz (MKULNV) und der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. Es hat die Aufgabe, Verbraucherforschung zu unterstützen, um eine Wissensbasis als Grundlage für effizientes verbraucher- und wirtschaftspolitisches Handeln zu schaffen.
"Die Rahmenbedingungen für Verbraucherinnen und Verbraucher ändern sich rasant.

So setzt der Hochlauf einer Wasserstoffwirtschaft Investitionsentscheidungen in den Aufbau von Erzeugungs- und Importkapazitäten sowie den Ausbau von Wasserstoffanwendungen auf Grundlage entsprechender Rahmenbedingungen voraus.
a) Für den Auf-, Aus- und Umbau einer effizienten Wasserstoffinfrastruktur sollten dringend die Voraussetzungen für eine koordinierte Infrastrukturbedarfsermittlung sowie die Beschleunigung der notwendigen Planungs- und Genehmigungsverfahren geschaffen werden, damit rechtzeitig mit einer zügigen Realisierung begonnen werden kann.
Dies setzt voraus, dass die weitere Netzentwicklungsplanung für Strom, Gas und Wasserstoff abgestimmt erfolgt, um ein effizientes Gesamtsystem zu ermöglichen.

Gemeinsame Plattformen und abgestimmte Standards schaffen verlässliche Rahmenbedingungen für den verantwortungsvollen Einsatz von Künstlicher Intelligenz - zum Nutzen der Beschäftigten ebenso wie der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.
* "NRW.Genius" nutzt moderne generative KI-Technologien, darunter Sprachmodelle wie GPT-4o, um textbasierte Arbeitsschritte effizienter zu gestalten.

"Unabhängig, effizient und nachhaltig: Die Einsatzmöglichkeiten von Drohnen-Transporten werden in den nächsten Jahren weiter wachsen.
Wir wollen schnell wachsende, innovative und lokal vernetzte Unternehmen mit den richtigen Rahmenbedingungen unterstützen, statt sie auszubremsen.

Auf Bundesebene werden derzeit die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen Strukturwandel im Rheinischen Revier geschaffen.
Beim Leuchtturmprojekt iNEW geht es im Kern darum, mit Erneuerbaren Energien effizient und zeitlich flexibel Basis-Chemikalien für die Industrie und stoffliche Energieträger zu produzieren.

Die anstehende Neuordnung der Schifffahrtsabgaben dürfe daher auf keinen Fall zu einer Verschlechterung der Rahmenbedingungen für das Logistikgewerbe im Rheinstromgebiet führen, waren sich die vier Länderverkehrsminister einig.
Damit ließe sich ein wirkungsvoller Beitrag zur effizienteren Nutzung des Verkehrsträgers Binnenschiff und somit auch zur Verlagerung von mehr Güterverkehren von der Straße auf den umweltschonenderen Wasserweg erreichen.
An die Europäische Kommission appellierten die Landesverkehrsminister, die Rahmenbedingungen für öffentliche Fördergelder zur Weiterentwicklung der Anlagen in Binnenhäfen zu erleichtern.

"Das dient der Optimierung interner Abläufe, aber natürlich auch den Bürgerinnen und Bürgern, die sich darauf verlassen können, dass die Verwaltung effizient arbeitet und verantwortungsbewusst mit Steuergeldern umgeht."
"Das Gebäudekonzept bietet beste Rahmenbedingungen für die Finanzverwaltung mit hochattraktiven und modernen Arbeitsplätzen für die Mitarbeiter, die eine produktive Wohlfühlatmosphäre gewährleisten.

* Als drittes Handlungsfeld sieht der Waldpakt umwelt- und baupolitische Initiativen vor: Gefordert wird unter anderem eine Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen für ein effizientes Krisenmanagement.

Sie ermöglichen effizientere, ressourcenschonendere und preisgünstigere Lösungen.
Neben den richtigen politischen Rahmenbedingungen braucht es hierfür auch Innovationskraft, Kreativität und unternehmerischen Mut.

"Außerdem ist die spätere Ernte der Wildbirnenfrüchte effizient und damit auch kostengünstig möglich."
Genetische Vielfalt bedeutet, dass sich Pflanzen an sich ändernde Wuchsbedingungen anpassen können und so auch unter neuen Rahmenbedingungen überleben können.

In allen Bereichen unterstützen sie die Arbeit der Finanzämter, stellen die Logistik für ihr Handeln sowie die Rahmenbedingungen für eine moderne, effiziente und leistungsorientierte Steuerverwaltung bereit.

Unternehmen und Rechtssuchende benötigen heute Gerichte, die auch in Spezialmaterien dem Anspruch an eine qualitativ hochwertige, effiziente und schnelle Rechtsprechung gerecht werden.
Gleichzeitig schafft das Land die Rahmenbedingungen, mit denen die entscheidenden Richterinnen und Richter in die Lage versetzt werden, auch hinsichtlich der Verfahrensgestaltung umfassend auf die Bedürfnisse der Verfahrensbeteiligten eingehen zu können.
Wo es von den Parteien gewünscht ist, kann im Rahmen eines Güteverfahrens umfassende Vertraulichkeit vereinbart werden.

Das KVF NRW ist eine gemeinsame Einrichtung der Ministerien für Wissenschaft (MIWF) und Verbraucherschutz (MKULNV) und der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. Es hat die Aufgabe, die Verbraucherforschung zu unterstützen, um so eine Wissensbasis als Grundlage für effizientes verbraucher- und wirtschaftspolitisches Handeln zu schaffen.
"Die Rahmenbedingungen für Verbraucherinnen und Verbraucher ändern sich rasant.

Gleichzeitig erleben wir, dass der Austausch alter, mit fossilen Energieträgern versorgter Heizungsanlagen durch moderne, effiziente Technik nur sehr schleppend voran geht.
" Die Landesregierung will deshalb günstige Rahmenbedingungen für die technische Modernisierung schaffen.
Im Rahmen des Förderprogramms progres.nrw wurden zum Beispiel 2013 mehr als 8.600 Anträge bewilligt und die Projekte mit 18,85 Millionen Euro gefördert.

Ein zentrales Lagebild wird durch das Land bereitgestellt und unterstützt ein abgestimmtes und effizientes Handeln aller Akteure.
Gleichzeitig stellt der Gesetzentwurf sicher, dass der Brandschutz auch in Zukunft über Rahmenbedingungen verfügt, um ein verlässliches und effektives System der schnellen und kompetenten Hilfe zu gewährleisten.

Die internationalen Rahmenbedingungen verändern sich nicht nur durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine rasant, was für die stark international verflochtene Wirtschaft Nordrhein-Westfalens eine besondere Herausforderung ist.
Wir brauchen kreative Ideen für klimaschonende, energieeffiziente und digitale Geschäftsmodelle, Produkte und Produktionsprozesse.

Kernpunkte sind bessere Abstimmung der HPC-Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen und im nationalen Kontext, die Förderung und Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses, bessere Rahmenbedingungen und Möglichkeiten für Spitzenforschung sowie das Heranführen von neuen Nutzergruppen an das Hochleistungsrechnen.
Die neue Landesstrategie für das Hochleistungsrechnen macht die vorhandenen Kapazitäten an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen für alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler effizienter zugänglich.

Klaus Stallmann, Präsident von Haus und Grund NRW, betonte die Bereitschaft seines Verbandes, sich für generationengerechtes, bezahlbares und energieeffizientes Wohnen einzusetzen.
Alexander Rychter, Verbandsdirektor des Verbandes der Wohnungswirtschaft (VdW) Rheinland Westfalen, forderte neben der langfristig angelegten Wohnungsbauförderungspolitik vor allem bezahlbares Bauland und verlässliche Rahmenbedingungen für Wohnungsunternehmen und Wohnungsgenossenschaften.

Beispielsweise wird die Landesregierung den Landesentwicklungsplan ändern, die Rahmenbedingungen für die Freiflächen-Photovoltaik verbessern sowie bisher ungenutzte Flächenpotenziale für die Windenergie erschließen.
Um den notwendigen Zubau erheblicher Kapazitäten flexibler Gaskraftwerke zu ermöglichen, fordert die Landesregierung effiziente Förder- und Marktmechanismen.

Die Branche benötigt für ihre langjährigen Planungszeiten stabile Rahmenbedingungen.
Gerade die KWK als maßgebliche Flexibilitätsoption für gleich zwei Sektoren - Strom und Wärme - ist eine Eingangsgröße für das Strommarktdesign mit einem flexibleren Strommarkt und einer hocheffizienten und klimafreundlicheren Energieerzeugungsstruktur.

3. Auktionsrahmen der Europäischen Wasserstoffbank technologisch erweitern: Die Europäische Wasserstoffbank sollte künftig neben Elektrolyseuren auch weitere Technologien zur Bereitstellung von grünem Wasserstoff stärker berücksichtigen, etwa Import- und Umwandlungsinfrastrukturen.
So können regionale Ungleichgewichte abgebaut, die Versorgung verbessert und Fördermittel effizienter eingesetzt werden.
5. Planungssicherheit für Projekte zur Produktion von Low Carbon Hydrogen: Für Projekte im Bereich CO_2-armer Wasserstoff fehlen weiterhin verlässliche regulatorische Rahmenbedingungen.

Das Klimaschutzministerium hat die förderpolitischen Aktivitäten zur NRW-Energiepolitik im Programm progres.nrw gebündelt; mit dem Baustein progres.nrw-Markteinführung wird eine breite Palette von Förderungen rund um den effizienten Umgang mit Energie und den Einsatz von regenerativen Energien in NRW angeboten.
Die Richtlinie zu progres.nrw-Markteinführung wird fortlaufend den rechtlichen und energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst.
Um den Wettbewerb zu stärken, werden die jeweiligen Förderbedingungen kontinuierlich so gestaltet, dass die selbsttragende Wirtschaftlichkeit der geförderten Anlagentechniken forciert wird.