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Elfter Impferlass
Elfter Impferlass: Impfungen von weiteren bettlägerigen Personen in eigener Häuslichkeit möglich
22. März 2021 phb Impfen, Corona, ältere Frau (1) (2021) Foto: Shutterstock.com / Unai Huizi Photography
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat weitere Regelungen zur Ausgestaltung der Impforganisation festgelegt und den Kreisen und kreisfreien Städten mitgeteilt.

Coronaeinreiseverordnung
* Die vollständige Freistellung von der Verpflichtung, sich in Quarantäne zur begeben, ist für Personen, die sich zur Erledigung diplomatischer oder konsularischer Aufgaben oder zwingender beruflicher Angelegenheiten oder zur Ablegung oder Vorbereitung von ausbildungs- oder studienbezogenen Prüfungen im Bundesgebiet aufhalten, nun an die Voraussetzung geknüpft, dass der Aufenthalt nicht länger als 72 Stunden dauert.
Darüber hinaus gilt weiterhin: Die geltende Coronaeinreiseverordnung für Nordrhein-Westfalen verpflichtet Personen, die sich innerhalb der letzten 14 Tage in einem vom RKI benannten Risikogebiet aufgehalten haben sich grundsätzlich unverzüglich nach ihrer Wiedereinreise in eine 14-tägige Absonderung in der eigenen Häuslichkeit oder einer anderen geeigneten Unterkunft zu begeben und sich beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden.
Definierte Ausnahmen sind vorgesehen.
Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeiten behandelt.

Die folgenden Lieferungen werden auf Grundlage des jeweiligen Anteils der Bevölkerungsgruppe ab 80 Jahre an die jeweils benannten Einrichtungen der Kreise und kreisfreien Städte verteilt.
Zuständig für die Logistik ist die vom Land beauftragte Firma Kühne & Nagel.
In einem weiteren Schritt werden dann auch diejenigen Personen ab 80 Jahren berücksichtigt werden, die in ihren eigenen vier Wänden bzw. in ihrer eigenen Häuslichkeit wohnen.
Hier muss jedoch unterschieden werden zwischen den Älteren ab 80 Jahren, die noch mobil sind und denen, die es nicht mehr sind.
Diejenigen, die noch mobil sind, können sich im entsprechenden Impfzentrum vor Ort impfen lassen, sobald die Impfzentren den Betrieb aufgenommen haben und genügend Impfstoff vorhanden ist.

Bei in Deutschland wohnhaften Personen soll nach der Einreise ein ausreichender Infektionsschutz gewährleistet werden.
Alle Bundesländer - so auch Nordrhein-Westfalen - erlassen vor diesem Hintergrund Verordnungen zum Ein- und Rückreiseverkehr.
Die Verordnung legt fest, dass Personen, die mehr als 72 Stunden im Ausland waren und dann nach Deutschland einreisen, sich auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere Unterkunft begeben müssen und diese 14 Tage nicht verlassen dürfen.
Sie müssen sich beim Gesundheitsamt ihres Kreises bzw. ihrer kreisfreien Stadt melden.
Abweichend davon sind Ausnahmen anerkannt, die das grenzüberschreitende Zusammenleben aufrechterhalten und die Funktionsfähigkeit des Gemeinwesens gewährleisten:

In Schulen kann weiterhin freiwillig zum Eigenschutz oder zum Schutz anderer eine Maske getragen werden.
Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler bzw. deren Eltern entscheiden eigenverantwortlich.
Nach dem Wegfall der Isolationspflicht wird jedoch positiv getesteten Personen dringend empfohlen, für einen Zeitraum von fünf Tagen in Innenräumen außerhalb der eigenen Häuslichkeit mindestens eine medizinische Maske (sog. OP-Maske) zu tragen (Paragraph 3 Absatz 3 Corona-Schutzverordnung in der ab dem 1. Februar 2023 geltenden Fassung).
Die allgemeine Empfehlung zum Tagen einer Maske wird aufgehoben.
Im Krankheitsfall

Wir werden in den nächsten Wochen sukzessive darlegen, wann und wie die weiteren Gruppen, die in der Impfverordnung des Bundes genannt werden, ihr Impfangebot erhalten.
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Darüber hinaus kündigte Gesundheitsminister Laumann an, dass so schnell wie möglich - also in den nächsten Wochen - die Impfungen von schwer pflegebedürftigen Personen in der eigenen Häuslichkeit beginnen werden.
Dabei werden entweder Ärzte des Impfzentrums mehrere Impflinge abfahren und verimpfen oder die Kassenärztlichen Vereinigungen organisieren eine Impfung über das Hausärztesystem.
Zu Beginn werden in einem Modellprojekt zunächst 18.000 Menschen im Pflegegrad 5 geimpft.

Die Pflegeversicherung muss die pflegebedingten Kosten tragen.
Zudem bedarf es jetzt dringender denn je eines Gesamtkonzeptes, wie Pflege in Zukunft gestaltet werden soll und was die Pflegeversicherung leistet.
Dabei darf es nicht darauf ankommen, wo Pflegebedürftige versorgt werden, also in der eigenen Häuslichkeit oder einer stationären Einrichtung.
Denn der weit überwiegende Teil pflegebedürftiger Menschen wird in der eigenen Häuslichkeit versorgt.
Hierbei spielt auch die Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf eine zentrale Rolle.

Minister Laumann: Landesregierung handelt entschlossen zum Schutz der Menschen in Nordrhein-Westfalen
4. September 2026 Gesundheitsministerium legt Förderprogramme in Höhe von rund 287 Millionen Euro für den Hitzeschutz auf Foto: Land NRW / Martin Götz
Als direkte Konsequenz an die Hitzewelle handelt die Landesregierung entschlossen und will zwischen 2027 und 2030 Mittel in Höhe von 286,6 Millionen Euro im Rahmen von drei Förderprogrammen bereitstellen, um Menschen in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und der eigenen Häuslichkeit bei zukünftigen Hitzewellen besser zu schützen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Ende Juni 2026 erlebten Deutschland und Nordrhein-Westfalen eine Hitzeperiode von historischer Dimension.