Darüber hinaus bestehen mehr als 100 Gemeinschaftsgärten.
Diese verfolgen ganz unterschiedliche Ansätze und Ziele: von Nachbarschaftsgärten, Obstwiesen, interkulturellen Gärten bis zu Campus-, oder Stadteilgärten.
"Essbare Städte" erlauben das Pflücken von Früchten und motivieren die Bürgerinnen und Bürger, sich für den Lebensraum in der eigenen Stadt einzusetzen.
Darüber hinaus informiert die Broschüre auch über den Trend der zunehmenden Nutztierhaltung zum Beispiel von Bienen oder Hühnern, aber auch zu Mietgärten und landwirtschaftlichen Projekten im urbanen Raum.
"Private Gärten können einen wertvollen Beitrag zur Bewahrung der heimischen Biodiversität und zur Klimaanpassung leisten.

Ab sofort können wir wieder auf Basis einer besser gesicherten Faktenbasis agieren und setzen im Schulterschluss mit den Kommunen den Beschluss der MPK konsequent um", so Laumann weiter.
Gemäß der Regionalverordnung dürfen sich Bürgerinnen und Bürger aus den benannten kreisfreien Städten und Kreisen mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von nachhaltig über 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und diffusem Infektionsgeschehen nur noch innerhalb des Kreis- bzw. kreisfreien Stadtgebietes ohne Einschränkung bewegen.
Über die Grenze des eigenen Kreises bzw. der eigenen kreisfreien Stadt hinaus ist der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den eigenen Wohnort (politische Gemeinde) begrenzt.
Ziel der räumlichen Beschränkungen ist, das Infektionsgeschehen einzudämmen und nicht in andere Gemeinden zu "exportieren".
Die gleiche räumliche Bewegungseinschränkung gilt für das Hineinfahren in solche "Hotspots" von außerhalb: Personen, deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht im jeweiligen Stadt-/Kreisgebiet liegt, dürfen sich innerhalb der Gebiete mit den hohen Inzidenzzahlen nur bewegen, wenn sie dabei den 15-Kilometer-Radius um den eigenen Heimatort nicht verlassen.

Das Projekt spiegelt die Bedeutung der komplett umgebauten Fußgängerzone über die Verknüpfung mit Gesichtern Weseler Bürger und ihrer ganz persönlichen Geschichte mit der Fußgängerzone wider.
* Das Projekt "Made in Winterberg" fasst die Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gastronomieangebote sowie Produkte, die aus eigener Herstellung stammen, zusammen und vermarktet sie unter diesem Label.
Darüber hinaus sind auch die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihre eigene Stadt und somit ihre Identität zur Stadt authentisch darzustellen, zu erleben und als Botschafter der Region weiterzureichen.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr finanziert die Public-Private-Partnership-Initiative "Ab in die Mitte!" gemeinsam mit der GALERIA Kaufhof GmbH und der Multi Development GmbH.
Darüber hinaus unterstützen der Handelsverband NRW, der Städtetag NRW, der Städte- und Gemeindebund NRW, der Tourismus NRW e. V., McDonald's Deutschland Inc., die Ströer Deutsche Städte Medien GmbH, das handelsjournal und die WELT am Sonntag die Initiative.

Rund 120 Rats- und Kreistagsmitglieder aus allen Fraktionen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben auf Einladung von Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren über die Chancen und Hindernisse kommunaler Europapolitik diskutiert.
Die Ministerin: "Nahezu alle kommunalen Aktivitäten wie die Nutzung von Strukturfondsprogrammen, aber auch die Umsetzung von Beihilferichtlinien oder kommunale Dienstleistungen, haben heute eine ausgeprägt europapolitische Dimension.
Für Bürgerinnen und Bürger ist es außerordentlich wichtig, dass es ihrer Kommune gelingt, das Potenzial und den Gewinn, den Europa jedem Einzelnen bietet, auch in der eigenen Stadt, im eigenen Kreis nutzbar zu machen.
" Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit: Rund 120 Rats- und Kreistagsmitglieder aus allen Fraktionen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben auf Einladung von Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren über die Chancen und Hindernisse kommunaler Europapolitik diskutiert.
Die Ministerin: "Nahezu alle kommunalen Aktivitäten wie die Nutzung von Strukturfondsprogrammen, aber auch die Umsetzung von Beihilferichtlinien oder kommunale Dienstleistungen, haben heute eine ausgeprägt europapolitische Di-mension.
Für Bürgerinnen und Bürger ist es außerordentlich wichtig, dass es ihrer Kommune gelingt, das Potenzial und den Gewinn, den Europa jedem Einzelnen bietet, auch in der eigenen Stadt, im eigenen Kreis nutzbar zu machen.
"
Presseinformation - 1048/11/2012 Düsseldorf, 9. November 2012

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit: Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat die neue Webseite www.europaaktivekommune.nrw.de freigeschaltet.
Auf dieser Plattform können die Kommunen ihre Ideen zu europapolitischen Themen, EU-Projekten und internationaler Zusammenarbeit mit anderen Kommunen teilen.
Im Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern können so neue Strategien, beispielsweise für die eigene Arbeit oder für die Gestaltung von Europa in der eigenen Stadt, Gemeinde oder im Kreis entwickelt werden.
Presseinformation - 1059/11/2012 Düsseldorf, 13. November 2012
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat die neue Webseite www.europaaktivekommune.nrw.de freigeschaltet.
Auf dieser Plattform können die Kommunen ihre Ideen zu europapolitischen Themen, EU-Projekten und internationaler Zusammenarbeit mit anderen Kommunen teilen.
Im Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern können so neue Strategien, beispielsweise für die eigene Arbeit oder für die Gestaltung von Europa in der eigenen Stadt, Gemeinde oder im Kreis entwickelt werden.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Mit rund 225.000 Besucherinnen und Besuchern gehört es zu den größten Festivals in Deutschland und Europa und stellt damit neben seinem Einfluss auf die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens inzwischen auch einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor für die Region dar.
Die Wachstumsgeschichte des Festivals gilt als beispiellos in der deutschen Festivallandschaft: Innerhalb von drei Jahren entwickelte sich Parookaville zu einem Höhepunkt der europäischen Festivalsaison für internationale Gäste und DJs.
Parookaville ist bekannt für sein Showkonzept, bei dem das Festivalgelände als eigene Stadt inszeniert wird.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Parookaville ist eine Erfolgsgeschichte 'Made in Nordrhein-Westfalen': Denn das Festival verbindet Kultur, Gemeinschaft und wirtschaftliche Stärke auf eindrucksvolle Weise.
Mit seinen rund 225.000 Besucherinnen und Besuchern aus Nordrhein-Westfalen und der ganzen Welt schafft das Parookaville eine bedeutende regionale Wertschöpfung und unterstreicht zudem die internationale Strahlkraft Nordrhein-Westfalens als weltoffenes Kulturland.

Und diese werden wir nun gemeinsam gehen.
"
Das Sofortprogramm ist vorausschauend konzipiert und erlaubt den Städten und Gemeinden aktives Handeln für die eigene Innenstadt.
Das Sonderprogramm umfasst vier Interventionsfelder:
1.

Das Projekt der Krefelder Schülerinnen und Schüler ist über einen längeren Zeitraum angelegt: Ein wichtiges Element ist die Planung einer Ausstellung, die die Veränderung der Kindheit in ihrer Stadt im Laufe der vergangenen Jahrzehnte dokumentiert.
Unterstützt werden die Kinder von der Gedenkstätte Villa Merländer, die ihnen Quellen und Exponate zur Geschichte der Kindheit zur Verfügung stellt, sowie von zwei benachbarten Seniorenzentren, dessen Bewohnerinnen und Bewohner ihnen von ihren Erinnerungen an die eigene Kindheit in Zeiten von Diktatur und Krieg berichten.
Schulministerin Löhrmann lobte die Bildungspartnerschaft und die Schülerinnen und Schüler für ihr großes Engagement: "Das Projekt der Kurt-Tucholsky-Gesamtschule ist ein vorbildliches Beispiel dafür, wie die Erinnerungskultur des eigenen Heimatortes mit Leben gefüllt und gestärkt werden kann:
durch gemeinsames Engagement und den Dialog der Generationen.
Eine lebendige Demokratie braucht die Erinnerung an die Vergangenheit, um die Gegenwart zu gestalten und sich für die Zukunft zu öffnen.

Wichtig: Für Ladenlokale, die bereits über das "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren" angemietet worden sind, ist eine Weiterförderung über das neue Landesprogramm nicht möglich.
2. Unterstützungspaket Einzelhandelsgroßimmobilien: Zielsetzung des Landes Nordrhein-Westfalen ist es, Städte und Gemeinden mit leerstehenden oder von potentiellem Leerstand betroffenen Einzelhandelsgroßimmobilien zu befähigen, auf Augenhöhe und mit klarer inhaltlicher Zielsetzung ihre Rolle als starke Anwälte der Innenstädte und Ortszentren wahrnehmen zu können und/oder einen Zwischenerwerb dieser Gebäude zu ermöglichen.
3. Anstoß eines Zentrenmanagements: Städte und Gemeinden sollen in die Lage zu versetzt werden, sich insbesondere planerisch-konzeptionell für die eigene Innenstadt bzw. das jeweilige Ortszentrum aufzustellen.
Dies umfasst auch eine realistische Betrachtung der jeweils in einer Stadt oder Gemeinde befindlichen Verkaufsfläche, ihrer räumlichen Verortung und der daraus abzuleitenden Konsequenzen für eine zukunftsfähige Innenstadt oder ein zukunftsfähiges Ortszentrum.
4. Schaffung von Innenstadtqualitäten: Die Attraktivität und die Aufenthaltsqualitäten sowie Sicherheit und Sauberkeit entscheiden heute mit über die Annahme einer Innenstadt oder eines Ortszentrums.

Komfortabel, vernetzt und sauber - so sieht die Mobilität der Zukunft in unseren Städten aus.
Dafür brauchen wir gute Ideen von den Experten vor Ort", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst MdL beim gemeinsamen Auftakt der digitalen Veranstaltung. "
Wir wollen keine Insellösungen - sondern Konzepte, die auf die Eigenheiten der jeweiligen Stadt angepasst werden können.
Dass wir dazu gleich zwei Landeswettbewerbe starten, zeigt, wie wichtig der Landesregierung dieses Zukunftsthema ist", so Minister Wüst.
Hintergrund zu den Landeswettbewerben:

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Neue Ideen für die Zukunft der Innenstädte: Landesregierung startet Makerthons für Jugendliche und junge Erwachsene
Minister Pinkwart: Junge Menschen haben eine klare Vorstellung davon, wie der eigene Stadtteil verbessert werden kann
23. Mai 2022
Städte und Gemeinden stehen bei der Entwicklung ihrer Innenstädte vor großen Herausforderungen.

In den vergangenen Jahren wurden sowohl Fehler auf Seiten der Stadt als auch von der Bezirksregierung als Genehmigungsbehörde gemacht, die der Landesregierung zuzurechnen sind.
Im Gegensatz zur Vorgängerregierung wollten wir nicht, dass die Stadt Haltern allein die Konsequenzen des Berechnungsfehlers trägt.
Wir haben der Stadt Haltern angeboten, den laufenden Haushalt 2017, inklusive der Zahlung der Stärkungspaktmittel für 2017, zu genehmigen.
Dadurch hätte die Stadt bis zum Jahresende 2017 die freie Verfügungsgewalt über ihren Haushalt gehabt.
Wir wollten einen Neustart in den Beziehungen zwischen Stadt und Land", erklärt Kommunalministerin Ina Scharrenbach.
* Haltern am See nimmt seit 2012 auf eigenen Antrag am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil und erhält erhebliche Hilfsmittel.

Sie sind Vorbild für weitere Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Städte und Gemeinden waren aufgerufen, in ihren Projekten Alternativen zur motorisierten Individualmobilität, also vor allem zur Nutzung des eigenen Autos, zu entwickeln und Voraussetzungen dafür zu schaffen, den Flächenbedarf des Verkehrs zu reduzieren.
In den Modellvorhaben soll gezeigt werden, wie die Mobilität in Innenstädten, Nebenzentren und Wohnquartieren verbessert werden kann.
Diese Anforderungen haben nach Auffassung der Jury sieben Städte erfüllt.

Diese sieben Städte erhalten für ihre Ideen im kommenden Jahr eine Förderung für Stadtentwicklungsprojekte in Höhe von insgesamt 165.000 Euro.
Minister Groschek zeigte sich von den eingereichten Konzepten beeindruckt: "Wir haben mit unserem Landeswettbewerb Kommunen gesucht, die durch eigenes Engagement ihre Städte attraktiver machen und dabei auch vorbildlich den Handel und die Bürgerinnen und Bürger einbinden.
Unsere Stadtentwicklung braucht jeden Einzelnen!
Was möglich ist, wenn sich alle Akteure zusammensetzen und an einem Strang ziehen, das zeigen die Gewinnerstädte in diesem Jahr auf eindrucksvolle Art und Weise.
Der Landeswettbewerb "Ab in die Mitte!" ist in diesem Jahr erstmals mit dem "Tag der Städtebauförderung" am 09. Mai 2015 verknüpft worden.

Verschiedene Pendlerstrecken zur Innenstadt werden aufgewertet beispielsweise mit geschützten Radfahrstreifen, sogenannten Protected Bike Lanes.
Ziel ist, den bisher relativ geringen Radverkehr der Stadt deutlich zu erhöhen.
Stadt Düsseldorf: Das Vorhaben soll die Pkw-Verkehre im Innenstadtbereich deutlich reduzieren.
Um dieses Ziel zu erreichen, wird das Fahrradfahren für Bürgerinnen und Bürger der Stadt attraktiver gestaltet.
Ein einfacher Umstieg auf die Verkehrsmittel des Umweltverbundes, zum Beispiel durch "Bike and Ride"-Stationen, soll Berufspendlern den Verzicht auf den eigenen Pkw für die tägliche Fahrt zur Arbeit erleichtern.
Stadt Lichtenau: Im Vordergrund steht die energetische Sanierung der Realschule, um CO-Emissionen zu verringern.

Dies gilt für alle beklagten Städte.
Der Trend abnehmender Stickstoffdioxidwerte in den Städten stimmt, dieser muss weiter an Fahrt aufnehmen", sagte Heinen-Esser.
Die Ministerin machte darauf aufmerksam, dass Städte keine eigenen Messungen vornehmen sollten, ohne sich hierzu zuvor mit dem Landesumweltamt abgestimmt zu haben.

Das Ziel des Wettbewerbs: Städte und Gemeinden sollen in ihren Projekten Alternativen zur motorisierten Individualmobilität, also vor allem zur Nutzung des eigenen Autos, entwickeln und Voraussetzungen dafür schaffen, den Flächenbedarf des Verkehrs zu reduzieren.
In Modellvorhaben soll gezeigt werden, wie die Mobilität in Innenstädten, Nebenzentren und Wohnquartieren verbessert werden kann.
Diese Anforderungen haben nach Auffassung der Jury zehn Städte erfüllt:
Zum Beispiel: Die Stadt Münster hat sich mit einem ganzen Maßnahmenpaket beworben.

Die Rolle der Landespolitik ist es, auf der Grundlage von kommunalen Entscheidungen eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung zu unterstützen und damit auch die Funktion von Innenstädten zu stärken.
Ein Zentrum, ein Markt, eine Innenstadt lebt von der Vielfältigkeit der Angebote: Kultur, Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung, Wohnen, Handelsattraktivität, Erreichbarkeit - viele Faktoren, die ineinandergreifen.
Hier muss jede Stadt sich auf ihre individuellen Stärken besinnen und darauf aufbauen.
Händler können zudem die Chancen des E-Commerce zu eigen machen und beide Vertriebsformen nutzen.
Andersrum schätzen Online-Händler, wie andere Unternehmen auch, ein attraktives Umfeld und einen positiven Standortfaktor Innenstadt.

" unterstützt Städte und Gemeinden bei der Aktivierung von ungenutzten oder brachgefallenen Grundstücken, um Brachflächen wieder zu Bauflächen werden zu lassen.
Mit Castrop-Rauxel, Dahlem, Detmold, Dormagen, Dorsten, Ennepetal, Greven, Ibbenbüren, Lohmar, Neuss, Overath, Schwelm, Titz und Vlotho profitieren auch diese Städte und Gemeinden ab sofort von dem landeseigenen Unterstützungsinstrument.
Ihnen zur Seite wird die landeseigene Entwicklungsgesellschaft NRW.
"Brachflächen sind die offenen Wunden unserer Städte und Gemeinden.

Innenstadt.
' weiter Tempo, wenn es darum geht, jetzt die Innenstädte der Zukunft zu gestalten", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
In 2020 wurde das landeseigene "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen" mit 70 Millionen Euro aufgelegt.
Noch Ende 2020 wurden die ersten rund 40 Millionen Euro bewilligt, nun werden weitere 112 Anträge aus Städten und Gemeinden bewilligt.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Innenstädte und Zentren sind das Gesicht, sind das Herz unserer Städte und Gemeinden.

Christine Lang, Erste Beigeordnete der Stadt Gütersloh: "Das Modellprojekt 'Shuttle - holt dich ab' bietet einen wirklichen Anreiz, auf das eigene Auto zu verzichten.
Es ist damit ein Baustein für eine klimafreundliche Mobilität in der Stadt, es ist aber auch ein wichtiger Beitrag für eine flexible Mobilität, für die Verbindung der Ortsteile mit der Kernstadt.
Wir freuen uns, dass wir als Modellkommune die Ergebnisse auch für andere Städte nutzbar machen können.
Ralf Libuda, Geschäftsführer der Stadtwerke Gütersloh und der Stadtbus Gütersloh GmbH, blickte zufrieden auf die ersten Monate im regulären Fahrbetrieb: "Mit der Einführung des Shuttle-Angebots haben wir Mobilität in unserer Stadt ganz neu gedacht.

Der Stadtsportbund Mönchengladbach brachte zudem Eigenmitteln von rund 80.000 EUR für die Umsetzung auf.
"Land, Stadtsportbund und Stadt erschaffen gemeinsam einen wunderbaren Ort, an dem generationenübergreifend Sport getrieben werden kann.
In Mönchengladbach ist uns dieser Gedanke besonders wichtig, denn als wachsende und vielfältige Großstadt brauchen wir Orte, an denen wir Menschen zusammenbringen.
Das Projekt trägt zudem zur Verbesserung der Kinder- und Familienfreundlichkeit der Stadt bei.

"Das Projekt Heimatwerker kommt allen zu Gute: Den Flüchtlingen, die die Sprache und handwerkliche Kenntnisse erlangen, den Menschen vor Ort, die das Haus künftig für gemeinschaftliche Zwecke nutzen können, der Stadt, die ihr bauliches Erbe erhält und einen neuen Begegnungsort schafft, sowie der Hochschule Ostwestfalen-Lippe durch die wissenschaftlichen Erkenntnisse.
Ich freue mich sehr, dass mein Haus mit dem Sonderprogramm ,Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen' zu diesem vorbildlichen Projekt beiträgt.
Durchgeführt wird das Projekt von der Landesinitiative StadtBauKultur NRW, der Stadt Nieheim und der Hochschule Ostwestfalen-Lippe.
Die Sanierung des Hauses wird finanziert durch das Städtebau-Sonderprogramm des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr und einen Eigenanteil der Stadt Nieheim.
Weitere Kosten für Organisation, Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen und Dokumentation trägt StadtBauKultur NRW.

Den Grundsteuerhebesatz von 1.255 Punkten hatte der Rat der Stadt Bergneustadt selber mit dem Haushaltssanierungsplan 2015 beschlossen.
"Mir ist bewusst, dass die Bürger der Stadt Bergneustadt schon durch die Grundsteuererhöhungen in den vergangenen Jahren belastet wurden.
Die Konsolidierung der Stadtfinanzen ist nicht leicht.
" Zudem beruhe der Anstieg auf den Konsolidierungsentscheidungen der Stadt selbst.
Die Gemeinden können und müssen in eigener Verantwortung entscheiden, auf welchem Wege sie den gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltsausgleich erreichen wollen.

Wir wollen sie ermutigen, eigene Begabungen, Interessen und Ausdrucksformen zu finden.
Die ausgezeichneten Städte und Kreise haben sehr überzeugende Konzepte erarbeitet, um Kulturangebote für Kinder und Jugendliche strukturiert aufzubauen.
Vor den Auszeichnungen von Remscheid und Hamm konnten bereits die Stadtspitzen in Bad Oeynhausen, Düsseldorf, Essen, Hamminkeln, Kamp-Lintfort, Kreis Lippe, Minden, Mönchengladbach, Mülheim und Unna den Landespreis entgegennehmen.
Die Stadt Remscheid im Bergischen Land hat sich nach 2019 und 2021 zum dritten Mal erfolgreich um den mit 15.000 Euro dotierten Landespreis beworben.
Für Angebote kultureller Bildung wurden Kooperationen mit Künstlerinnen und Künstlern vereinbart, so dass sie nun sichtbar in der Stadt verankert sind.

Gute Nachrichten aus Berlin: Mit rund 150 Millionen Euro fördert das Bundesbauministerium insgesamt 49 "Nationale Projekte des Städtebaus".
Ziel des Programms ist es, herausragende Projekte des Städtebaus aufzuzeigen und zu unterstützen.
Michael Groschek, Minister für Stadtentwicklung des Landes NRW, begrüßt es sehr, dass hierzulande neun Projekte von dem Programm profitieren: 29,4 Millionen Euro fließen nach NRW.
"Die ausgewählten Projekte in NRW sind vielfältig und machen deutlich, wie stark sich Bürgerinnen und Bürger, Kommunen sowie das Land für attraktive Quartiere, Städte und Regionen engagieren", so Groschek.
Außerdem wurden die energetische und altersgerechte Erneuerung im Quartier sowie Maßnahmen zu mehr "Grün in der Stadt" als förderfähig angesehen.
Bei den Projekten beträgt der Eigenanteil der Kommunen in der Regel rund ein Drittel der Kosten.
Aus dem Programm "Nationale Projekte des Städtebaus" fließen 5,5 Millionen Euro in die Rekonstruktion der Ringmauer und Einrichtung eines Besucherzentrums am Kaiser-Wilhelm-Denkmal an der Porta Westfalica.

Sie bieten Möglichkeiten der Freizeit und Entspannung, zur Eigenerzeugung von Obst, Gemüse und Blumen und leisten wichtige Beiträge für gesellschaftliche Integration, kulturelle Vielfalt und Stadtkultur", sagte Johannes Remmel.
Damit soll die enge Verbindung zwischen neuen und etablierten Formen der gärtnerischen Aktivitäten in der Stadt unterstützt, die Zusammenarbeit gestärkt und die Vielfalt der Möglichkeiten des urbanen Gärtnerns einer breiten Öffentlichkeit präsentiert werden.
Vereine und ihre Mitglieder vollbringen in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden wichtige Leistungen für die Allgemeinheit.
Teilnahmeberechtigt am Landeswettbewerb sind alle Städte und Gemeinden in Abstimmung mit ihren kleingärtnerischen Organisationen.
Bewertungskriterien sind unter anderem die Einbindung der Anlage in die städtebauliche Entwicklung, das Engagement der Mitglieder für die Integration, ökologische und stadtklimatische Aspekte und hierzu beispielhafte Projekte.

Alle 34 Städte und Gemeinden aus der ersten Stufe des Stärkungspakts haben fristgerecht zum 30. Juni ihren Haushaltssanierungsplan vorgelegt.
Es handelt sich um die kreisfreien Städte Hamm und Wuppertal sowie die kreisangehörigen Städte Hattingen, Menden, Minden, Schwelm, Sprockhövel und Welver.
"Die Kommunen wollen die Genehmigung, um wieder zu einer eigenverantwortlichen Haushaltswirtschaft zurückzukehren", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Mit dem Stärkungspakt hilft das Land gezielt überschuldeten und von Überschuldung bedrohten Städten und Gemeinden mit Finanzspritzen.
Im Gegenzug müssen die Städte und Gemeinden ihre Haushalte sanieren.

"Für eigene stadtklimatische Untersuchungen fehlt vielen Kommunen das Geld", betonte LANUV-Präsident Dr. Thomas Delschen.
"Daher stand für uns im Vordergrund, ein leicht zugängliches und bedienbares Werkzeug zu schaffen, mit dem eine hitzeangepasste Quartiersplanung für alle Kommunen und Städte in Nordrhein-Westfalen möglich und machbar wird.
Das Ziel dabei soll für alle Städte sein, geeignete Maßnahmen, mit denen Hitzeentwicklungen reduziert werden können, für die vielen unterschiedlichen Quartiere zu finden.
Zur Entwicklung des Tools wurden in der Modellstadt Bonn zunächst vom DWD klimatische Messungen durchgeführt, um für eine typische sommerliche Wetterlage die unterschiedliche Hitzebelastung in ausgewählten Stadtquartieren zu bestimmen.
"Wir haben mit 2018 und 2019 zwei Jahre mit auffällig intensiven Hitzeereignissen erlebt, die uns allen verdeutlicht haben, mit welchen Situationen wir es künftig sehr wahrscheinlich immer häufiger zu tun haben werden", so der Oberbürgermeister der Stadt Bonn, Ashok Sridharan.
"Die Herausforderung liegt deshalb darin, einerseits die Neubauentwicklung klimaangepasst zu gestalten, andererseits aber die 'Hotspots' in den Innenstadtlagen bei einer Nachverdichtung nicht weiter zu verschärfen und bestenfalls positiv zu entwickeln.

Vor allem in den schwierigen Vierteln der Großstädte können die Schulen nicht auf die Sozialarbeit verzichten.
Mit den kommunalen Spitzenverbänden wurde vereinbart, den 53 kreisfreien Städten und Kreisen ein Angebot zur Weiterfinanzierung mit einem Gesamtvolumen von ca. 67,5 Millionen Euro pro Jahr zu unterbreiten.
Die Kommunen sollen einen Eigenanteil leisten, der sich an den Modalitäten der Städtebauförderung orientiert und damit die jeweilige Haushaltssituation in den Kommunen berücksichtigt.

Das Gebäude war 2006 mit Städtebaufördermitteln denkmalgerecht saniert worden.
Außerdem laufen hier die Buslinien des Regionalverkehrs und des Stadtverkehrs zusammen.
Durch sie ist es möglich, Stadt und Umgebung bequem und schnell zu erreichen.
Frank Hilker, Bürgermeister der Stadt Detmold, nahm die Auszeichnung dankend entgegen: "Der Titel Wanderbahnhof ist eine schöne Bestätigung unserer Bestrebungen, Detmold als Kulturstadt und grünste Stadt Deutschlands auch für die Zukunft attraktiv zu halten."
Als Kultur- und Naturstadt habe Detmold jede Menge zu bieten, so Hilker weiter: Es locken viele Ausflugsziele, eine Altstadt zum Einkaufen und Erleben von hunderten Baudenkmalen, und nicht zuletzt liegt der Teutoburger Wald als Paradies für Naturliebhabende direkt vor der Haustüre.

Er macht sichtbar, welche Erfolge Bund, Länder und Kommunen gemeinsam für Städte erreichen - und lädt zugleich Bürgerinnen und Bürger dazu ein, eigene Ideen einzubringen und sich aktiv an der Entwicklung ihres Lebensumfeldes zu beteiligen.
Die Angebote am Tag der Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen reichen von Nachbarschaftsfesten wie in Aachen bis hin zu Baustellenführungen in Köln oder Stadtentwicklungsrundgängen in Horn-Bad Meinberg.
Station 1: 11 Uhr, Lippstadt - Grundsteinlegung in der südlichen Altstadt (59555 Lippstadt, Hospitalstraße, Ecke Cappelstraße):
Die Stadt Lippstadt lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zur feierlichen Grundsteinlegung des neuen Stadthauses ein - dem zentralen Bauvorhaben im Rahmen der Entwicklung des Quartiers Südliche Altstadt.
Das Vorhaben wird mit rund 6,7 Millionen Euro aus der Städtebauförderung des Landes und des Bundes gefördert.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat deshalb im Sommer dieses Jahres die Städtebauförderung mit einem eigenen Online-Fotowettbewerb "50 Jahre Städte-WOW-Förderung - Wo stehen die schönsten Projekte in Nordrhein-Westfalen?" in den Fokus der Öffentlichkeit gestellt.
Die Kommunen waren in einem ersten Schritt dazu aufgerufen, Bilder von ihren Städtebauprojekten einzureichen.
In einem zweiten Schritt konnten die Bürgerinnen und Bürger über die schönsten Städtebauprojekte der vergangenen 50 Jahre abstimmen.
"Wenn aus einer Idee eine Zeichnung auf dem Papier und aus einer Zeichnung Realität wird und ein neues Stadtgefühl entsteht, dann ist das die Städtebauförderung von Land, Bund und Kommunen.
Ich freue mich, dass über 93 Städte und Gemeinden bei unserer Aktion mitgemacht haben.

Im Rahmen der Förderkulisse "Digitale Modellkommunen" des Landes Nordrhein-Westfalen hatte die Stadt Aachen die Projektidee zu Engagementdirekt vorgeschlagen und wurde vom Land mit der Realisierung beauftragt.
Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen unterstützte die Umsetzung durch eine eigene Aufstockung des Fördermittelrahmens, so dass in Aachen die Entwicklung der Plattform unter Beteiligung zahlreicher Kommunen aus ganz Nordrhein-Westfalen angegangen werden konnte.
Abschließend appelliert Petra Mahr, zuständige Teamkoordinatorin, an die Aachenerinnen und Aachener: "Schauen Sie einfach mal rein und hinterlassen Sie Ihren eigenen Eintrag.
Je mehr Kommunen mitmachen, umso breiter werden die Möglichkeiten, auch außerhalb der eigenen Stadtgrenze "Matches" zu finden.

Neben der Information steht dabei die Sensibilisierung für die Belange der Stadtentwicklung und der Denkmal-pflege sowie die Auseinandersetzung mit der eigenen Stadtgeschichte im Fokus.
Ich glaube auch, dass es uns mit dem neuen Baustein "Mobilität im Wandel der Zeiten" gelungen ist, eine pädagogische Brücke zu schlagen zwischen Stadtentwicklung, Denkmalpflege und den uns aktuell bewegenden Themen der Nachhaltigkeit und des schonenden Umgangs mit unseren natürlichen Ressourcen", unterstrich Bohle.
Sie setzt nicht nur erste Impulse für die denkmalpädagogische Arbeit und zeigt Partizipationsformen von Kindern und Jugendlichen im Denkmalschutz auf, sondern liefert zudem zahlreiche Anstöße, eigene Ideen zu entwickeln und die Box zu ergänzen und weiterzuentwickeln.
Die Spielebox "denk mal" richtet sich an alle, die Kindern und Jugendlichen den Denkmalschutz, das kulturelle Erbe, die Architektur und die Stadtentwicklung näher bringen möchten:
Städte, Gemeinden, Museen, Jugendeinrichtungen und Schulen.

Sollte die Stadt Lünen klagen, wird der Grunderwerb voraussichtlich bis zu einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung zurückgestellt.
Im Dezember 2012 hatte die Stadt öffentlich erklärt, sie habe neben ihrer eigenen Rechtsabteilung "auch eine renommierte Anwaltskanzlei" damit beauftragt, die Chancen einer Klage gegen die Forensik zu prüfen.
Zum Ergebnis formulierte die Stadt damals wörtlich, "dass die Chancen, eine Forensik auf der Zechenbrache Victoria I/II über den Klageweg zu verhindern, wenig erfolgversprechend sind".
In ihrer schriftlichen Erklärung vom 13.12.2012 nimmt die Stadt dabei auch Bezug auf das Urteil des Bundesverwaltungsgericht von 2007, mit dem das Verfahren der Standortsuche und -auswahl des Landes Nordrhein-Westfalen am Beispiel der Klinik in Herne höchstrichterlich bestätigt worden war.

Auf diese Weise verringert sich das "echte" Eigenkapital, das in die Finanzierung eingebracht werden muss, um diese 9.000 Euro.
Um die Einstiegshürden für den Eigentumserwerb zu senken, wird ein Anteil von 15 Prozent des Gesamtförderbetrages als Eigenkapitalersatz auf die erforderliche Mindesteigenleistung von 15 Prozent der Gesamtkosten angerechnet werden können.
Auf diesen Eigenkapitalersatz wird ein Tilgungsnachlass von bis zu 50 Prozent gewährt.
Als weitere Starthilfe wird der Tilgungsnachlass auf den in bar zu erbringenden Eigenleistungsanteil angerechnet.
Informationen zum neuen Wohnraumförderprogramm für junge Familien gibt es bei den Bewilligungsstellen für Wohnraumförderung, die bei den Kreisen und kreisfreien Städten angesiedelt sind.

Mit diesem landeseigenen Programm wird die Landesregierung in diesem Jahr die Eigenanteile der Städte und Gemeinden zur Entlastung der kommunalen Haushalte und zur Stärkung ihrer Investitionsfähigkeit übernehmen.
Damit stellt das Land weitere rund 18,1 Millionen Euro für die Städte und Gemeinden im Rheinischen Revier zur Verfügung.
Jede Gemeinde, jede Stadt ist ein eigenes Kraftwerk: Bürgerinnen und Bürger, Rat und Verwaltung beraten und diskutieren, wie sich der Wandel in der Heimat im Rheinischen Revier gestalten lässt.

Gestartet als kleine Laufgruppe sind die Turbo-Schnecken Lüdenscheid e.V. heute mit rund 2.400 Mitgliedern der größte Sportverein der Stadt.
Seit Februar dieses Jahres haben sie endlich auch ein eigenes hochmodernes Schneckenhaus hinter historischer Fassade.
Weil die Sportkurse des Vereins auf 16 verschiedene Hallen über die ganze Stadt verteilt waren, die Vorstände ihre Arbeit im eigenen Wohnzimmer erledigten und die Materialien privat eingelagert waren, suchte der Verein nach einem eigenen Gebäude.

"Leben findet INNENstadt: Für die erneute Bewerbungsrunde um 30 Millionen Euro für die Innenstadtentwicklung braucht es die Zukunftsbauer und die Mutmacherinnen.
Mit dem dritten Aufruf legen wir als Landesregierung Nordrhein-Westfalen einen Schwerpunkt auf die nachhaltige Entwicklung unserer Innenstädte.
Attraktivität steht ganz oben auf der Agenda: Ob Stadtbäume im Schwammstadt-Prinzip oder mobile Stadtbäume, die das Gesicht eines Zentrums zeitweise verändern, die eigene Stadtbank, die die Einzigartigkeit einer Stadt unterstreicht, ein mutiges 3D-Street-Art-Projekt, welches Besucherinnen und Besucher über die eigenen Stadtgrenzen hinaus einlädt, Umbaupauschalen für Eingänge und Fassaden sowie die Innenausstattung, Maßnahmen zur Erfassung und Vermittlung von Leerständen oder kommunale Personalkosten für Zukunftsmanager Innenstadt.
"Unser Bundesland ist der Handelsstandort in der Bundesrepublik Deutschland mit vielen lebendigen Innenstädten und Zentren.
Dies bedeutet: Mehr denn je stehen die Kommunen unter Druck, die Innenstädte als multifunktionale Orte neu zu erfinden.

"Der StreetScooter ist ein hervorragendes Beispiel dafür, was Eigeninitiative, unternehmerischer Mut und kreative Ideen für eine umwelt- und klimafreundliche Mobilität bewegen können", sagte Heinen-Esser.
Mit dem Unternehmen Velocity, ebenfalls in Aachen gegründet, besuchte Ministerin Heinen-Esser ein weiteres innovatives Unternehmen, das mit seinem Geschäftsmodell zur Verringerung der Luftschadstoffbelastung, zur Lärmminderung und zur CO-Reduzierung in den Städten beiträgt.
24 Stationen sind inzwischen in Betrieb, mit Hilfe von Sponsoren- und Fördergeldern sollen es insgesamt 100 Stationen im Aachener Stadtgebiet werden.
Velocity liegt damit genau im Trend und erweitert die Verkehrsangebote der Stadt Aachen", sagte die Ministerin. "
Das Angebot der Pedelecs macht es Menschen leicht, auch in hügeligen Städten auf das Rad umzusteigen und das Auto stehen zu lassen.

Dass es in Monheim dafür nun eine eigene Einrichtung gebe, unterstreiche die Bedeutung, die Sprach- und Leseförderung habe.
Die Stadt Monheim ist hier ein Vorbild", so Schäfer.
Rat und Verwaltung hätten vor einigen Jahren vereinbart, dass Monheim zur "Hauptstadt des Kindes" werden soll.
Die Stadt gestalte diesen Prozess systematisch und konkret: im Bereich der Prävention und der frühen Förderung genauso wie bei der Stadtplanung und der Kulturellen Bildung.

* Bild: Landeshauptstadt Düsseldorf
In diesem Jahr feiern das Bundesland Nordrhein-Westfalen und die Landeshauptstadt Düsseldorf im Rahmen des NRW-Tags 2016 ihren 70. Geburtstag.
Der NRW-Tag 2016 findet unter einem eigenen Fest-Logo statt.
Die kräftigen Farben sind ein Destillat, gewonnen aus den Farbanteilen der insgesamt 52 Wappen der Kreise und kreisfreien Städte in NRW.

Grundlage ist das vom Rat der Landeshauptstadt beschlossene Handlungskonzept "Zukunft Wohnen.
Zusätzlich setzt die Stadt eigene städtische Programme beispielsweise zur Verbilligung des Grunderwerbs und zum Ankauf von Bindungen ein.
Oberbürgermeister Thomas Geisel: "Düsseldorf wächst - und soll eine bezahlbare Stadt für alle sein.
Mit der Unterzeichnung des globalen Förderbudgets haben wir einen weiteren Meilenstein für mehr bezahlbaren Wohnraum in der Landeshauptstadt erreicht.

Grundlage ist das vom Rat der Landeshauptstadt beschlossene Handlungskonzept "Zukunft Wohnen.
Zusätzlich setzt die Stadt eigene städtische Programme beispielsweise zur Verbilligung des Grunderwerbs und zum Ankauf von Bindungen ein.
Oberbürgermeister Thomas Geisel: "Düsseldorf wächst - und soll eine bezahlbare Stadt für alle sein.
Mit der Unterzeichnung des globalen Förderbudgets haben wir einen weiteren Meilenstein für mehr bezahlbaren Wohnraum in der Landeshauptstadt erreicht.

Sie bieten Möglichkeiten der Freizeit, zur Eigenerzeugung von Obst, Gemüse und Blumen und leisten wichtige Beiträge für gesellschaftliche Integration, kulturelle Vielfalt und Stadtkultur.
Vereine und ihre Mitglieder vollbringen in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden wichtige Leistungen für die Allgemeinheit.
Teilnahmeberechtigt am Landeswettbewerb sind alle Städte und Gemeinden in Abstimmung mit ihren kleingärtnerischen Organisationen.
Bewertungskriterien sind unter anderem die Einbindung der Anlage in die städtebauliche Entwicklung, das Engagement der Mitglieder für die Integration, ökologische und stadtklimatische Aspekte und hierzu beispielhafte Projekte.

Die Städtebauförderung steigt in NRW in diesem Jahr auf insgesamt 402 Millionen Euro.
Der Eigenanteil der Kommunen beträgt 80 Millionen Euro.
Bauminister Michael Groschek sagte: "Die Städtebauförderung ist Ausdruck des gemeinsamen Bekenntnisses für den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft und die Integration aller Bevölkerungsgruppen.
Es ist richtig, dass Bund und Land die Städtebauförderung noch weiter stärken.

In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.
Zudem stärkt das Ministerium die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Gleichzeitig können öffentliche Förderprogramme für Wohnraum- und Städtebau genutzt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.
Ein besonderes Beispiel für konsequentes Handeln ist die Zukunftspartnerschaft des Ministeriums mit der Stadt Gelsenkirchen, die im Herbst 2022 geschlossen wurde: Bis zu 3.000 Schlechtwohnungen sollen vom Markt verschwinden und stehen somit für Vermietungen an Armutszuwanderer nicht mehr zur Verfügung.
Das Land hat hierfür bislang aus eigenen Mitteln 30 Millionen Euro bereitgestellt.
Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.

Die Städte und Gemeinden in NRW erhalten zehn Millionen Euro gezielt für den Aufbau kommunaler Warnsysteme.
Die Warnung der Menschen wird von den Städten, Gemeinden und Kreisen wahrgenommen.
Die Städte und Gemeinden entscheiden dabei in eigener Zuständigkeit, wie sie die Bevölkerung im Katastrophenfall warnen.

Insgesamt wurden bislang rund 75 Millionen Euro an Fördermitteln aus den Bereichen des Wirtschafts-, des Städtebau- und des Umweltministeriums bewilligt.
Die RAG Montan Immobilien hat bisher rund 60 Millionen Euro an Eigenmitteln für die Flächenentwicklung und Erschließung investiert.
Die beteiligten Städte tragen Eigenanteile von 10 bis 30 Prozent und schaffen das notwendige Planungsrecht.
Die Zwischenbilanz ist ein Signal dafür, dass wir als Flächen- und Quartiersentwickler gemeinsam mit dem Land NRW, den Städten und Kreisen und dem Regionalverband Ruhr für das Erbe des Bergbaus nachhaltige Lösungen schaffen.

Der Heimat-Fonds (volle digitale Antragsstellung) versetzt Städte, Gemeinden oder Kreise in die Lage, identitätsstiftende Projekte zu realisieren.
Voraussetzung ist ein Eigenanteil der Gemeinde von mindestens zehn Prozent sowie die Bereitschaft finanzieller Unterstützung Dritter durch Spenden und Sponsoring.
Bei der Heimat-Werkstatt (volle digitale Antragsstellung) liegt der Fokus jetzt noch stärker darauf, dass Menschen im Stadtteil oder im Dorf sich miteinander verbinden.
Gefördert werden kann zum Beispiel die Begegnung von Alteingesessenen und Zugezogenen, der gezielte Austausch verschiedener Nationen, die einen Stadtteil prägen oder das gemeinsame Erforschen lokaler Geschichte, zum Beispiel mit Kindern und Jugendlichen in einer Geschichtswerkstatt.
Antragsberechtigt sind private und gemeinnützige Organisationen sowie Gemeinden, Städte und Kreise.

Die Stadt Essen plant für die Zukunft weitere Mobilstationen.
Das Umweltministerium hat die Grüne Hauptstadt Essen 2017 mit fast fünf Millionen Euro unterstützt.
Ministerin Heinen-Esser: "Der Tag heute hat mir gezeigt, dass es in Nordrhein-Westfalen bereits viel Eigeninitiative, unternehmerischen Mut und kreative Ideen für eine umweltfreundliche Mobilität gibt.
Wir brauchen solche innovativen Firmen und Städte, die umdenken und natürlich Menschen, die diese tollen Angebote annehmen.

Der Fokus des Gipfels der Städte und Regionen liegt auf der Umsetzung nationaler Klimastrategien auf lokaler, regionaler und kommunaler Ebene.
Mit dem Gipfel der Städte und Regionen in Bonn wird Neuland beschritten: zum ersten Mal bestreiten die Spitzen von Städten und Regionen gemeinsam eine solche Konferenz und zum ersten Mal in der Geschichte der Klimaverhandlungen findet ein solcher Gipfel auf dem offiziellen Konferenzgelände statt.
Die in ICLEI vertretenen Städte und Regionen formulieren parallel zur Klimakonferenz eigene Beiträge zu den Verhandlungen.
Darin bekräftigen die Teilnehmer des Gipfels der Städte und Regionen ihre Bereitschaft, ambitionierte Projekte im Sinne des Pariser Abkommens umzusetzen.

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (VGH) in Münster hat die Verfassungsbeschwerden zahlreicher Städte und Gemeinden gegen die Solidaritätsumlage zurückgewiesen.
Es ist gerecht, dass besonders steuerstarke Kommunen finanzschwache Städte und Gemeinden auf ihrem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt unterstützen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger. "
Nur wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen, haben hochbelastete Städte und Gemeinden wieder die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zurückzukommen.
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.

Solche Projekte haben das Potenzial, ganze Stadtteile zu verändern", betont Bottrops Oberbürgermeister Bernd Tischler.
Dr. Frank Dudda, Oberbürgermeister der Stadt Herne und Vorsitzender des Genossenschaftsrates der Emschergenossenschaft: "Im Juni haben wir am Herner Ostbach das Blaue Klassenzimmer eingeweiht, das mit Förderung aus der Vorgänger-Kooperation gebaut wurde.
Sie konnten ihre eigenen Wünsche und Vorstellungen mit einbringen: So geht Stadtentwicklung zum Mitmachen.

Die zwölf Modellkommunen in dem Landesprogramm "Einwanderung gestalten NRW" stehen fest: Insgesamt 83 Kreise, kreisfreie und große kreisangehörige Städte mit eigener Ausländerbehörde konnten sich beteiligen.
Die zwölf Modellkommunen in dem Landesprogramm "Einwanderung gestalten NRW" stehen fest: Insgesamt 83 Kreise, kreisfreie und große kreisangehörige Städte mit eigener Ausländerbehörde konnten sich beteiligen.
Mit spannenden Ansätzen begegnen die Städte den Herausforderungen unserer Einwanderungsgesellschaft, damit Zugewanderte schneller eine neue Heimat finden.

Bei den 5000 Eigentümern, die bereits hälftig entlastet worden sind, erfolgt von Amts wegen die Zuweisung weiterer 11,1 Millionen Euro über die landeseigene NRW.BANK an die Städte und Gemeinden.
Eine gesonderte Antragsstellung über die Städte und Gemeinden ist nicht erforderlich.
Neue Anträge aus den Städten und Gemeinden zur Entlastung der beitragspflichtigen Haushalte werden nach Prüfung zu 100 Prozent bewilligt.