"Im Kampf gegen Corona müssen wir alle Ressourcen nutzen und bündeln.
Der Bitte um Unterstützung der humanmedizinischen Labore sind wir selbstverständlich nachgekommen.
Die Corona-Tests werden zusätzlich zu den eigentlichen Aufgaben in den veterinärmedizinischen Laboren durchgeführt.
Das erfordert viel Engagement von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Sie setzen sich weit über normale Arbeitszeiten hinaus ein, damit die Ergebnisse der Proben so schnell wie möglich bei den Gesundheitsämtern ankommen.

Wir sind sehr froh, dass die Planungen zum Neubau nun umgesetzt werden können, denn die Präsenz des Regionalforstamts vor Ort ist wichtig für unsere waldreiche Region und ein klares Statement für die Waldwirtschaft.
"
Neben den eigentlichen Aufgaben eines Forstamts wie unter anderem der nachhaltigen Waldpflege und der Bewirtschaftung des Staatswaldes veranstaltet das Regionalforstamt Kurkölnisches Sauerland neben den Waldjugendspielen auch Aktivitäten im Bereich der offenen Ganztagsschule.
In regelmäßigen Waldführungen und -aktionen werden Kinder und Erwachsene über den Wald in der Region informiert.
Regionalforstamt Kurkölnisches Sauerland:

Darüber hinaus enthält der Gesetzentwurf weitere Verbesserungen.
Dazu zählen ein attraktiverer Zuschlag beim Hinausschieben des Ruhestandseintritts, Leistungsbezüge für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren, der elektronische Versand von Bezügemitteilungen und einfachere digitale Bekanntgaben etwa bei Beihilfebescheiden.
Minister Optendrenk: "Modernisierung heißt für uns: weniger Papier, einfachere Verfahren und mehr Zeit für die eigentliche Aufgabe.
Wir wollen die Verwaltung für Beschäftigte und Bürgerinnen und Bürger spürbar besser machen.
Dazu gehört auch, dass wir Fachwissen länger im öffentlichen Dienst halten und berufliche Wege flexibler gestalten.

Die seit der Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Finanzgerichtsbarkeit am 1. Januar 2018 bestehende Möglichkeit der Einreichung elektronischer Anträge, sonstiger Schriftsätze und Dokumente wird nun um die durchgehende medienbruchfreie Verarbeitung bis zur elektronischen Versendung der gerichtlichen Entscheidung erweitert.
Minister der Justiz Biesenbach: "Die Einführung der elektronischen Akte in der Finanzgerichtsbarkeit wird die Effektivität der Justiz auch in Zukunft sicherstellen.
Sie bietet für alle Beteiligten erhebliche Vorteile und verschafft wieder mehr Zeit für die eigentlichen Kernaufgaben.
" So gehören zum Beispiel Zeiten, in denen Akten nicht verfügbar sind, weil sie sich zum Beispiel gerade bei einem anderen Bearbeiter befinden, der Vergangenheit an.
Fortan werden elektronische Akten kontinuierlich verfügbar sein und verschiedene Bearbeiter können gleichzeitig auf sie zugreifen.

Durch Kürzung seines Zuschusses an die Kassen wälzt der Bund seine Kosten auf die Versicherten ab", so Steffens.
Die gesetzlichen Krankenkassen erbringen viele so genannte versicherungsfremde Leistungen.
Diese gehören nicht zu ihrem eigentlichen Auftrag und sollen aus diesem Grund nicht aus Beitrags-, sondern aus allgemeinen Steuermitteln finanziert werden.
Beispiele sind: Mutterschaftsgeld und sonstige Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft, Empfängnisverhütung, Schwangerschaftsabbruch, Haushaltshilfen, Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes sowie die Beitragsfreiheit beim Bezug von Erziehungsgeld.
Dazu gehört auch die beitragsfreie Mitversicherung von Kindern.

16. Juni 2026 KI Foto: Land NRW / Josua Dunst
Das Schulministerium bringt die Unterstützung und Entlastung von Schulen weiter voran.
Mit neuen KI-Assistenzen, digitalen Vereinfachungen und dem Abbau bürokratischer Verfahren werden Schulleitungen und Lehrkräfte unterstützt, damit sie mehr Zeit für ihre eigentlichen Kernaufgaben gewinnen.
Schule und Bildung
Das Schulministerium bringt die Unterstützung und Entlastung von Schulen weiter voran.

Schwimm-Club Dinslaken e.V. / Volksbank Dinslaken eG (Preisgeld 500 Euro) Maßnahme: Schwimmunterricht für einen blinden Jungen Kindern das Schwimmen beibringen, gehört zu den wichtigsten Aufgaben des Schwimm-Clubs Dinslaken.
Mit Julian hat im April 2016 zum ersten Mal auch ein blinder Junge sein Seepferdchen-Abzeichen beim Verein gemacht.
Dabei wollte der Verein eigentlich schon absagen, weil sich zuerst niemand die Aufgabe zutraute.

Als zuständige Einsatzleiterin waren Sie dabei einer Fülle von neuen Anforderungen ausgesetzt, zum Beispiel an Ihre Präsenz in den Medien, die ja eigentlich nicht zu Ihren Kernaufgaben gehört.

Das eigentliche Ziel, den Takt im Regionalverkehr deutlich zu verbessern, wird erst nach Ausbau der Strecken umsetzbar sein.
Anlagen: Statements der Aufgabenträger Details zu den Maßnahmen

Was passiert eigentlich, wenn die rechtliche Handlungsfähigkeit durch Unfall, Krankheit oder Behinderung eingeschränkt wird?
Denn mit einer solchen Vollmacht erhält eine Vertrauensperson die Berechtigung, in bestimmten Aufgabenbereichen rechtliche Erklärungen abzugeben.

Diese Anpassung an den RRX-Standard außerhalb der Hauptachse wird durch die drei SPNV-Aufgabenträger, die DB Station & Service AG und durch das Land Nordrhein-Westfalen finanziert.
Die Maßnahmen sind Bestandteil der Rahmen- und Finanzierungsvereinbarung zum "Ausbau der Stationen auf den Außenästen des Rhein-Ruhr-Express" (RRX-A), die im Juni 2017 vom Land Nordrhein-Westfalen, von der DB Station & Service AG und von den drei SPNV-Aufgabenträgern (NVR, NWL und VRR) vereinbart wurde.
Das eigentliche Ziel, den Takt im Regionalverkehr deutlich zu verbessern, wird erst nach Ausbau der Strecken umsetzbar sein.

Die wissenschaftliche Beratung der Notare, die Unterstützung der beteiligten Notarkammern und der Bundesnotarkammer gehörten hier zu seinen Aufgaben.
Auch wenn er altersbedingt seit Juni 2003 nicht mehr als Notar tätig ist, hat er sich damit nicht gänzlich dem eigentlich wohl verdienten Ruhestand verschrieben.
Hier besteht seine Aufgabe darin, insbesondere die externen Tätigkeiten, wie zum Beispiel Aufsichtsratsmandate der Mitglieder der Landesregierung unter dem Blickwinkel einer möglichen Interessenkollision mit dem Ministeramt zu prüfen.

Ministerin Löhrmann: "Wir lassen Lehrerinnen und Lehrer nicht alleine, sondern bereiten sie auf ihre Aufgabe vor.
Damit Versetzungen vermieden und Einstellungsmöglichkeiten insbesondere für Lehrkräfte mit Mangelfächern geschaffen werden können, werden den Gymnasien über den eigentlichen Bedarf hinaus 1.000 zusätzliche Stellen zur Verfügung gestellt.

Die Aufgaben der Familiensorge und damit oftmals der eigentliche Grund für eine Teilzeitberufsausbildung, ist hierbei ein eigenständiger Verkürzungsgrund.

Zu den Aufgaben der FMK gehört die Koordinierung der Zusammenarbeit mit dem Bund sowie der Länder untereinander, etwa beim Einsatz von Informationstechnologien, der Organisation der Steuerverwaltungen oder bei gemeinsam finanzierten Einrichtungen.
Die FMK ist zudem Ansprechpartner für die Ministerpräsidentenkonferenz sowie für die anderen Fachministerkonferenzen und berät Vorhaben im Vorfeld eigentlicher Gesetzgebungsverfahren.

Indem Produktion und Instandhaltung zu den geringsten Gesamtkosten vergeben werden, bietet sich den Aufgabenträgern die Möglichkeit einer besonders nachhaltigen Beschaffung von qualitativ hochwertigen Fahrzeugen.
Das gilt sowohl für die Neukonstruktion der Züge mit innovativen Wartungskonzepten als auch für den eigentlichen Eisenbahnbetrieb.

Damit sich die pädagogischen Kräfte auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren können, benötigt es zusätzliches Personal, wie beispielsweise Verwaltungskräfte oder anderweitig qualifizierte Fachkräfte, die die pädagogische Arbeit in den Einrichtungen verstärken und für die dauerhaft eine Einsatz- und Refinanzierungsmöglichkeiten geschaffen werden muss.

Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, insbesondere bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern, die sich in Deutschland aufhalten, einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen.

Klar ist, dass dort, wo durch EU-Recht den Ländern Aufgaben auferlegt werden, die Finanzierung von europäischer Ebene zugesichert werden muss.
Deren Regelwerk muss im Rahmen eines Neustarts nicht nur dringend finanziell unterlegt sein, sondern gleichzeitig muss der Blick auf das eigentliche Ziel des Erhalts der natürlichen Lebensgrundlagen und der Anpassung auf die Herausforderungen des Klimawandels geschärft werden.

Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen.

"Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Projekts wurden in den vergangenen Monaten durch Praxiseinsätze, Sprachkurse, und die Vermittlung kultureller Werte auf die zukünftigen Aufgaben vorbereitet.
Die nun anstehende, eigentlich 12 Monate dauernde Altenpflegehilfeausbildung wird eigens für das Projekt auf 18 Monate ausgedehnt, um auch während dieser Phase weitere Sprachkenntnisse zu vermitteln.

"Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen.

Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen.

Die elektronische Vergabe, die eigentlich zur Vereinfachung beitragen sollte, hat neue Probleme geschaffen und stellt insbesondere Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) sowie die Vergabestellen stets vor zu große Herausforderungen.
Staatssekretär Dr. Speich weiter zu konkreten Vorschlägen: "In Nordrhein-Westfalen haben wir gemeinsam mit anderen europäischen Regionen im Rahmen des europäischen Netzwerks Regional Hubs zwei Konsultationen durchgeführt, zum europäischen Vergaberecht im Allgemeinen und zur elektronischen Auftragsvergabe im Besonderen.
Für die elektronische Auftragsvergabe schlage ich Folgendes vor: Vereinfachung der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung im Beschaffungsverfahren, Gewährleistung der Interoperabilität der Plattformen und ihrer Kompatibilität mit den verschiedenen nationalen Datenbanken, Ausrichtung auf die Bedürfnisse von KMU und kleiner öffentlicher Auftraggeber, Verbesserungen bei der Verwendung von elektronischen Unterschriften (e-Signaturen), gezieltere Anstrengungen zur Verbesserung der technischen Kenntnisse zur Unterstützung des Übergangs zur elektronischen Auftragsvergabe, Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit des Informationssystem e-Certis.

Diesen Zustand hält Justizminister Kutschaty für nicht länger tragbar: "Wer schützt eigentlich die Unternehmen, die ihren Müll nicht illegal im Rhein entsorgen und die nicht bestechen, um an Aufträge zu kommen?

Als mögliche Sanktionen kommen neben der klassischen Geldstrafe auch die Veröffentlichung der Verurteilung, der Ausschluss von öffentlichen Aufträgen oder als schärfstes Schwert sogar die Auflösung des Unternehmens in Betracht.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Wenn Banken Beihilfe zur Steuerhinterziehung zum Geschäftsmodell machen, wenn Bespitzelung und Produktpiraterie den Unternehmen und dem Standort Deutschland schaden, müssen wir uns schon fragen, wie wir als Staat darauf reagieren.
Wie schützen wir eigentlich die ehrlichen Unternehmerinnen und Unternehmer vor den schwarzen Schafen?

Eigentlich sind sich alle einig: Es müssen mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagert werden.
Eigentlich sind sich alle einig: Es müssen mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagert werden.
In einer Expertenrunde mit Vertretern von Unternehmen, Logistikern, Verladern und Kunden der Schienengüterverkehrsbranche hat Verkehrsminister Michael Groschek eine vom Ministerium Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr in Auftrag gegebene Studie zum Thema vorgestellt.
"Angesichts des Verkehrsinfarkts auf unseren Straßen und der damit verbundenen Luftbelastung müssen die Rahmenbedingungen insbesondere durch den Bund verbessert und der Schienengüterverkehr wieder zu einer echten Alternative zu Lkw-Transporten gemacht werden", sagte Groschek.

Ein Verfassungsschutz, der seinen Auftrag zur Prävention ernst nimmt, kann eigentlich nicht darauf verzichten, auf solchen Portalen aktiv zu sein", sagte Reul, "wir müssen dahingehen, wo unsere Zielgruppe ist.

Die belgischen Atomkraftwerke Doel 1, Doel 2 und Tihange 1 wurden bereits zwischen 1974 und 1975 in Betrieb genommen und sollten nach belgischem Recht eigentlich 2015 vom Netz gehen.
Ein von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gemeinsam im Auftrag gegebenes Rechtsgutachten kommt nun zum Ergebnis, dass es sich bei den Laufzeitverlängerungen faktisch um erhebliche Änderungen der ursprünglichen Genehmigungen handelt, für die nach Europäischen Richtlinien und der so genannten ESPOO-Konvention eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich gewesen wäre.

Europa kompensiert das zwar teilweise, doch die eigentliche Herausforderung liegt im Inland.
Das RWI - Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung veröffentlicht im Auftrag des Wirtschafts- und Klimaministeriums jährlich drei Konjunkturberichte.

Zwölf Städte und Gemeinden in NRW hat die im Auftrag des Ministeriums eingesetzte Fachjury ausgewählt: Altena, Bad Salzuflen, Hamm, Herdecke, Herford, Monheim, Neuss, Siegen, Stadtlohn, Vlotho, Vreden und Wuppertal.
Er motiviert, sich Gedanken über die Frage zu machen: 'Was macht unsere Stadt eigentlich besonders?

Zwölf Städte und Gemeinden in NRW hat die im Auftrag des Ministeriums eingesetzte Fachjury ausgewählt: Altena, Bad Salzuflen, Hamm, Herdecke, Herford, Monheim, Neuss, Siegen, Stadtlohn, Vlotho, Vreden und Wuppertal.
Er motiviert, sich Gedanken über die Frage zu machen: 'Was macht unsere Stadt eigentlich besonders?

* Auftragserteilung für die Baulose noch in diesem Jahr
* Zeitgleich Baubeginn der eigentlichen Rheinquerung und Beginn mit dem Umbau der Anschlussstelle Köln-Niehl.

Himmelslaternen sollten eigentlich nach kurzer Zeit verlöschen und gefahrlos zur Erde sinken.
Da diese Produktgattung vorrangig im Onlinehandel angeboten wird, hat das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes NRW (LIA.nrw) als Geräteuntersuchungsstelle im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales eine Onlinemarktanalyse durchgeführt.

* bestimmte Giftstachel bewehrte Fischarten, soweit sie nicht unter das Verbot fallen, das sind alle Arten der Familien der Korallenwelse oder Aalwelse (Plotosidae), Petermännchen (Trachinidae), Froschfische (Batrachoeididae), der Kaninchenfische (Siganidae), der Skorpionfische (Scorpaenidae) mit den Unterfamilien Eigentliche Skorpionfische (Scorpaeninae) und Feuerfische (Pteroinae) und die Arten der Unterordnung der Stechrochenartigen (Myliobatiformes), sowie die Welsart Heteropneustes fossilis und bestimmte Arten der Familie der Himmelsgucker (Uranoscopidae), nämlich Astroscopus
Die NRW-Landes-regierung kommt nun mit einem Gesetz ihrem Schutzauftrag gegenüber der Bevölkerung des Landes und ihrem Ziel eines verbesserten Tier- und Artenschutzes nach.

Die eigentliche Ermittlungstätigkeit obliegt dagegen den insgesamt 140 Delegierten Europäischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälten in den 22 Mitgliedstaaten.
Die bislang oftmals schwierige und zeitraubende grenzüberschreitende Zusammenarbeit gehört für sie der Vergangenheit an; Ermittlungsaufträge an Kolleginnen und Kollegen in einem anderen Mitgliedstaat werden über die Zentrale übermittelt und umgehend erledigt.