1. +++ (SEM)
* Wenn Interesse an dem Angebot besteht und die technischen Voraussetzungen vorhanden sind, wird durch das zuständige Kriminalkommissariat zu einer Videokonferenz eingeladen
* Der Teilnehmerkreis kann beispielsweise durch Rechtsbeistände, Dolmetscher oder Betreuer der eingeladenen Personen erweitert werden
* Nach dem Beitritt zur Videokonferenz müssen alle Beteiligten durch die Sachbearbeiterin oder den Sachbearbeiter aus einem Warteraum heraus zur eigentlichen Konferenz zugelassen werden
* Zu Beginn der Vernehmung wird die Identität der Bürgerin oder des Bürgers festgestellt und protokolliert
* Neben der schriftlichen Protokollierung besteht die Möglichkeit zur digitalen Aufzeichnung der Vernehmung
Datum: 2022-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bis-jahresende-vernehmungen-bei-der-nrw-polizei-auch-online-moeglich;
Themen: mögliche Vernehmungen
# ?, bürokratische Verfahren
# ?, Jahresende
# ?, Vielfache
# ?, NRW-Polizei
# ?, Videokonferenz
# ?, Kriminalfälle
# ?, Rechtsbeistände
# ?, echte Strafverfahren
# ?, eigentliche Konferenz
# ?
2. ++ (IR)
20. bis 22. Oktober 2021 Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder auf dem Petersberg bei Bonn 18. November 2021 CdS-Konferenz und Besprechung mit dem Chef / der Chefin des Bundeskanzleramtes in Berlin 9. Dezember 2021 MPK und Besprechung mit der Bundeskanzlerin / dem Bundeskanzler in Berlin 17. Februar 2022 CdS-Konferenz in Berlin 17. März 2022 MPK in Berlin 5. Mai 2022 CdS-Konferenz und Besprechung mit dem Chef / der Chefin des Bundeskanzleramtes in Berlin 2. Juni 2022 MPK und Besprechung mit der
Bundeskanzlerin / dem Bundeskanzler in Berlin 22. bis 23. September 2022 Jahres-CdS-Konferenz in Nordrhein-Westfalen
Die Hohen Kommissare und Bundeskanzler Konrad Adenauer unterzeichneten hier am 22. November 1949 das Petersberger Abkommen, die eigentliche Gründungsurkunde der Bundesrepublik.
Bei seinem Antrittsbesuch am 21. September 1949 demonstrierte Bundeskanzler Adenauer durch einen beherzten Schritt auf einen eigentlich den Alliierten Hohen Kommissaren vorbehaltenen Teppich, dass die Bundesrepublik von nun an wieder Gleichbehandlung beanspruchte.
Datum: 2021-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-nordrhein-westfalen-als-starke-stimme-der-deutschen;
Themen: Jahreskonferenz von Regierungschefinnen
# ?, Mitglieder der Rundfunkkommission
# ?, Senatskanzleien
# ?, herausragende Baudenkmäler
# ?, nordrhein-westfälisches Vorsitzjahr
# ?, typisches Bauwerk
# ?, Historismus
# ?, Stimme von Ländern
# ?, Chefinnen der Staatskanzlei
# ?, Donnerstagnachmittag
# ?
3. ++ (IR)
Im Juni dieses Jahres hat Minister Dr. Optendrenk seine Kolleginnen und Kollegen zu einer Jahreskonferenz nach Münster eingeladen.
Die FMK ist zudem Ansprechpartner für die Ministerpräsidentenkonferenz sowie für die anderen Fachministerkonferenzen und berät Vorhaben im Vorfeld eigentlicher Gesetzgebungsverfahren.
Datum: 2023-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-kampf-gegen-den-steuerbetrug;
Themen: Steuerkriminalität
# ?, FMK
# ?, Geldwäsche
# ?, Leitthema
# ?, Bekämpfung
# ?, Gremium von Finanzministerinnen
# ?, finanzpolitische Themen
# ?, Steuerfahndung
# ?, gemeinsamer Kampf
# ?, Steuerbetrug
# ?
4. ++ (IR)
Gemeinsam mit dem Präsidenten der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen, Karl Werring, hat Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen vor der Landespressekonferenz am Donnerstag, 22. August 2024, über die vorläufigen Ernteergebnisse informiert.
Inzwischen können wir eigentlich gar nicht mehr von Normaljahren sprechen", so Ministerin Silke Gorißen. "
Datum: 2024-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/viel-regen-wenig-sonne-2024-sind-die-nordrhein-westfaelischen-getreideertraege-pro;
Themen: Hektar
# ?, Pflanzenschutzmittel
# ?, Anbaudiversifizierung
# ?, herausforderndes Anbaujahr
# ?, bisherige Kartoffelernte
# ?, vorläufige Ernteergebnisse
# ?, nordrhein-westfälische Landwirtinnen
# ?, teilnehmende Betriebe
# ?, deutliche Vereinfachungen
# ?, vielfältige Kulturen
# ?
5. ++ (IR)
Deren Regelwerk muss im Rahmen eines Neustarts nicht nur dringend finanziell unterlegt sein, sondern gleichzeitig muss der Blick auf das eigentliche Ziel des Erhalts der natürlichen Lebensgrundlagen und der Anpassung auf die Herausforderungen des Klimawandels geschärft werden.
Hier hat sich die Agrarministerkonferenz für eine Anhebung des GAP-Budgets ausgesprochen.
Datum: 2026-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-setzt-auf-weniger;
Themen: centrale Anliegen
# ?, Geflügelpest
# ?, Forstpolitik
# ?, Agrarpolitik
# ?, Zulassungsverfahren
# ?, Landwirtinnen
# ?, Rodentizide
# ?, praxistaugliche Düngeregeln
# ?, zügige Einführung
# ?, Agrarministerkonferenz
# ?
6. ++ (IR)
Dieser Prozess "ZukunftNRW" hat mir gezeigt, dass Online-Dialoge auch gute Sensoren sind, um Regierungsthemen zu gewichten, um festzustellen, was sind eigentlich die Themen, die bei den Menschen sind.
Datum: 2013-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-anlaesslich-des-zukunftsforums;
Themen: Zukunftsforum
# ?, Onlinedialoge
# ?, Herren
# ?, Debatten
# ?, Landtagspräsidentin
# ?, open Government
# ?, Veränderungsprozess
# ?, Verwaltung
# ?, Eckpunktepapier
# ?, Wichtigkeit
# ?
7. ++ (IR)
Justizminister Thomas Kutschaty hat in Berlin auf der Justizministerkonferenz den Gesetzentwurf des Landes Nordrhein-Westfalen zum Unternehmensstrafrecht vorgestellt, der demnächst in den Bundesrat eingebracht werden wird.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Wenn Banken Beihilfe zur Steuerhinterziehung zum Geschäftsmodell machen, wenn Bespitzelung und Produktpiraterie den Unternehmen und dem Standort Deutschland schaden, müssen wir uns schon fragen, wie wir als Staat darauf reagieren.
Wie schützen wir eigentlich die ehrlichen Unternehmerinnen und Unternehmer vor den schwarzen Schafen?
Datum: 2013-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-begruesst-die-gesetzesinitiative-von-nrw-zum;
Themen: Unternehmensstrafrecht
# ?, Justizministerkonferenz
# ?, Handeln für Verantwortung
# ?, Justizminister des Lands
# ?, mögliche Sanktionen
# ?, Gesetzentwurf des Unternehmensstrafrechts
# ?, klassische Geldstrafe
# ?, Natürliche Person
# ?, Ausschluss
# ?, Auflösung
# ?
8. ++ (IR)
Nach den aktuell noch geltenden Regelungen sind private Veranstaltungen in Form von Partys und vergleichbaren Feiern ohne Verpflichtung zur Einhaltung von Mindestabstand und Maskenpflicht eigentlich nur in den Inzidenzstufe 0 und 1 möglich.
Nachdem sich aber die Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag, 10. August 2021, im Grundsatz darauf verständigt hat, dass geimpften und genesenen Personen alle Angebote, Einrichtungen und Tätigkeiten wieder offenstehen sollen und dies grundsätzlich auch für getestete Personen (sog. "3G") gelten soll, erscheint ein Festhalten an der bisherigen Regelung für das kommende Wochenende nicht mehr angemessen.
Datum: 2021-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-hochzeiten-auch-bei-inzidenzstufe-2-am-kommenden-wochenende;
Themen: angemessenes Schutzkonzept
# ?, langer Planungsvorlauf
# ?, mögliche Hochzeiten
# ?, Festhalten
# ?, Schutzvorkehrungen
# ?, konkrete Regelungen
# ?, Rechnung
# ?, Inzidenzstufe
# ?, bisherige Regelung
# ?, betroffene Personen
# ?
9. ++ (IR)
" Sie dankte insbesondere den Hochschulen, "die erneut gut vorbereitet sind und mit Tatkraft und Kreativität auch in diesem Jahr mehr leisten als eigentlich vereinbart, um Platz für alle Studieninteressenten zu schaffen.
Auch Prof. Ute von Lojewski, Präsidentin der FH Münster und stellvertretende Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz der Fachhochschulen, sieht die FHs gut vorbereitet auf die Studienanfängerinnen und -anfänger des Wintersemesters 2014/2015.
Datum: 2014-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-hochschulen-gut-vorbereitet-auf-weiterhin-starke-nachfrage;
Themen: Hochschulvertreter
# ?, Masterstudierende
# ?, starke Nachfrage
# ?, Erstsemester
# ?, neues Programm
# ?, Drittel des Hochschulpakts
# ?, FHs
# ?, Resultate des Monitorings
# ?, Warmmiete
# ?, aktueller Abiturjahrgang
# ?
10. ++ (IR)
Schon die bisher geplante einmalige Kürzung des Bundeszuschusses an den Gesundheitsfonds im Jahre 2013 um zwei Milliarden Euro wurde von der Konferenz der Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder einstimmig abgelehnt.
Diese gehören nicht zu ihrem eigentlichen Auftrag und sollen aus diesem Grund nicht aus Beitrags-, sondern aus allgemeinen Steuermitteln finanziert werden.
Datum: 2012-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-bundesregierung-entlastet-bundeshaushalt-auf-dem-ruecken-der;
Themen: Zusatzbeiträge
# ?, Krankenversicherte
# ?, gesetzliche Krankenversicherung
# ?, versicherungsfremde Leistungen
# ?, allgemeine Zustimmung
# ?, kräftiger Griff
# ?, Bundesregierung
# ?, Gesundheitsfonds
# ?, Praxisgebühr
# ?, Leistungskraft
# ?
11. ++ (IR)
"Das ist ein wichtiges Zeichen und ein Ausdruck des Respekts für all diejenigen, die sich ehrenamtlich für unsere Gesellschaft und den Schutz der Gesundheit einsetzen", sagt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der Finanzministerkonferenz.
Für Menschen, die neben ihrem eigentlichen Beruf beispielsweise in einem Impfzentrum Aufklärungsgespräche führen oder beim Impfen selbst beteiligt sind, greift die Übungsleiterpauschale.
Datum: 2021-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helferinnen-und-helfer-impfzentren-erhalten-steuerliche-unterstuetzung;
Themen: Ehrenamtspauschale
# ?, Impfzentren
# ?, Übungsleiterpauschale
# ?, Ausdruck des Respekts
# ?, steuerliche Unterstützung
# ?, Helferinnen
# ?, steuerliche Entlastungen
# ?, Betrag
# ?, Spenden
# ?, Verbesserungen
# ?