Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser würdigte die Leistungen der Verbraucherzentrale und die von Wertschätzung und Vertrauen geprägte Zusammenarbeit: "Die Verbraucherzentrale ist seit 60 Jahren für die Verbraucherinnen und Verbraucher eine kompetente Partnerin in Fragen der Information, Beratung und Rechtsdurchsetzung.
Wir wollen die Verbraucherarbeit zukunftsfest weiterentwickeln und das hohe Verbraucherschutzniveau in unserem Land halten und stärken.
Eine mündige und eigenverantwortliche Entscheidung kann nur treffen, wer gut informiert ist und wessen Rechte gewahrt werden.
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Während vor 60 Jahren noch Marktberichte und Einkaufstipps zu Lebensmittelangeboten und neuen Haushaltsgeräten im Fokus standen, haben sich Vertragsgestaltungen und Geschäftsbedingungen im Zeitalter der Digitalisierung gravierend verändert.

Unsere Internetseite macht transparent, wie die Feinstaubbelastung an einer Straße aussieht, wie die Wasserqualität eines Flusses oder eines Sees ist und was aus dem Schornstein eines Industrieunternehmens oder einer Müllverbrennungsanlage kommt.
Dazu haben wir mehr als 100 neue Karten eingespielt und die Anwendung auch für mobile Endgeräte zugänglich gemacht", sagte Umweltminister Johannes Remmel. "
Erst durch diese Daten geben wir den Menschen die Grundlage für eigenverantwortliche Entscheidungen darüber, wo sie wohnen wollen oder ihre Freizeit genießen.
" Mehr als 140 verschiedene Themenkarten können jetzt auf der Internet-Plattform angezeigt werden.
Unter anderem sind dies Informationen zu: Industrieemissionen, Luftqualitätswerten, Trinkwasserschutzgebieten, Wasserqualität, Pegelständen, Badegewässern, Niederschlagsdaten, Überschwemmungsbieten, Lärmdaten, Naturschutzgebieten, National- und Naturparken.

"In Deutschland haben wir gut entwickelte Patientenrechte.
Bisher bleiben jedoch noch zu viele Optionen und rechtliche Möglichkeiten für mehr Selbstbestimmung ungenutzt.
Insbesondere für spezielle Zielgruppen, wie etwa sozial Benachteiligte, müssen wir Informationen so aufbereiten und anbieten, dass sie unser Versorgungssystem verstehen und sie eigenverantwortliche Entscheidungen treffen können", so Steffens weiter.
Der Gesundheitspreis ist mit insgesamt 15.000 EUR dotiert.
Bewerbungen sind bis zum 20. Mai 2016 unter www.gesundheitspreis.nrw.de möglich.

Verbraucherpolitik ist heute somit unbestritten eine Querschnittssaufgabe, sie beschäftigt sich mit Themen aus den Bereichen Finanzen, Medien, Ernährung, Gesundheit, Umwelt und vielem mehr.
"Unser Anspruch ist es, Ihnen als Verbraucherin oder Verbraucher ein Höchstmaß an Transparenz und unabhängiger Information zu bieten.
Wir glauben, dass wir Ihnen damit die beste Grundlage für eine eigenverantwortliche Entscheidung ermöglichen" sagt Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.
Das Ministerium hat jetzt den Verbraucherschutzbericht 2011/2012 veröffentlicht.
Er umfasst auf 120 Seiten die wichtigsten Themen der vergangenen zwei Jahre und gibt einen Ausblick auf zukünftige Aktivitäten und Themenschwerpunkte im Verbraucherschutz: Informationen und Fragestellungen zum Antibiotikaeinsatz in Ställen, zu Dienstleistungsverträgen im Finanzbereich, zur Auswahl und Gestaltung der Schulernährung oder zum hygienischen Zustand unserer Gaststätten.

Mit der Veröffentlichung der aufkommensneutralen Hebesätze haben die Kommunen jetzt für ihren Entscheidungsprozess über ihre jeweiligen Hebesätze Unterstützung.
Bis zum 30. Juni 2025 können sie eigenverantwortlich ihre zum 1. Januar 2025 geltenden Grundsteuerhebesätze anpassen.
"Die Finanzverwaltung des Landes hat mit vielfältigen Serviceangeboten und großem Personaleinsatz das Fundament geschaffen, auf dem die Kommunen jetzt ihre Entscheidungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft vor Ort treffen können.

Denn nur wer ausreichend informiert ist, kann auf Augenhöhe mitreden sowie selbstbestimmt und eigenverantwortlich gute Entscheidungen treffen.

Damit werden zukünftig alle Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 8 durch eine landesweit einheitliche und systematische Berufs- und Studienorientierung befähigt, ihre Bildungs- und Berufsbiografien aktiv und eigenverantwortlich zu gestalten, Berufs- und Studienwahlentscheidungen zu reflektieren sowie realistische Ausbildungsperspektiven zu entwickeln.
Ministerin Löhrmann: "Berufliche Orientierung trägt durch realistische Einblicke in die Praxis dazu bei, Perspektiven für die Zeit nach dem schulischen Abschluss zu entwickeln und eine fundierte Entscheidung über die berufliche Zukunft treffen zu können.

Wer gerne eigenverantwortlich arbeitet und entscheidungsfreudig ist, für den bietet zum Beispiel der Beruf der Rechtspflegerin oder des Rechtspflegers das Richtige.

Verbraucherinnen und Verbraucher können heute beim Einkaufen zwischen einer Fülle von Angeboten entscheiden.
"Nur Verbraucherinnen und Verbraucher mit einer grundlegenden finanziellen Bildung können Finanz- und Konsumentscheidungen abwägen, eigenverantwortlich treffen und die Folgen dieser Entscheidungen abschätzen.

Beide Planverfahren, die vom Regionalverband Ruhr und der Stadt Datteln eigenverantwortlich durchgeführt werden, sind damit noch nicht abgeschlossen.
Voraussetzungen für abschließende Entscheidungen über die beantragten Zielabweichungen sind nun die Beschlüsse des Regionalverbands Ruhr über die Regionalplanänderung und von der Stadt Datteln zur Bauleitplanung.

In über 20 Fokusprojekten der Taskforce Bundesbau treffen Bund und Land behördenübergreifend schnelle Entscheidungen.
Bundeswehr und Bauverwaltung sorgen eigenverantwortlich für die Einhaltung bauordnungsrechtlicher Vorgaben.

Wesentlicher Bestandteil des Konzepts ist die ausschließliche und kontinuierliche, selbstständige und eigenverantwortliche Betreuung der Gebärenden durch erfahrene Hebammen.
In dem mehrteiligen Forschungsprojekt GEscHIcK (Geburt im hebammengeleiteten Kreißsaal - Entscheidungsabläufe, Qualitätssicherung und 'Best Practice' Modell') unter Leitung von Privatdozentin Dr. Waltraut Merz und Andreas Kocks am Universitätsklinikum Bonn (Mai 2018 bis Dezember 2020) werden erstmals Daten zur medizinischen Sicherheit von hebammengeleiteten Geburten in Nordrhein-Westfalen sowie Erfahrungen mit dem Versorgungsmodell erhoben und ausgewertet.

Die Entscheidung über den Stellplatzbedarf wird daher künftig durch die Räte und nicht mehr durch die Bauaufsichtsbehörden getroffen.
Im Gegensatz zum sonst erforderlichen Baugenehmigungsverfahren findet keine Prüfung und Überwachung durch die Bauaufsichtsbehörde statt, sondern Bauherrn und Architekt obliegt eigenverantwortlich die Einhaltung der baurechtlichen Vorschriften.

Hochschulen entscheiden eigenverantwortlich über Zivilklausel Das Zivilklauselgebot, das heißt die hochschulgesetzliche Verpflichtung der Hochschulen zur Einführung von Zivilklauseln in ihren Grundordnungen, fällt weg.
Eine generelle Abschaffung der Zivilklausel ist damit nicht verbunden: Vielmehr ist es künftig die souveräne Entscheidung der Hochschulen, ob sie eine Zivilklausel in ihrer Grundordnung verankern möchten.

Auch bei einer Anhörung im Landtag im Februar 2011 hat sich die überwiegende Mehrheit der Verbände für die Beibehaltung von G8 und für weitere Entlastungen bei der Umsetzung entschieden.
* Die eigenverantwortliche Umsetzung der Kernlehrpläne

Schulen sind wichtige Orte des Austauschs, der Diskussion und der Vermittlung des nötigen Wissens, um eigenverantwortlich über das eigene Verhalten und dessen Folgen entscheiden zu können.
Im Rahmen der Kampagne 'Schule der Zukunft' haben inzwischen 692 Schulen aus ganz Nordrhein-Westfalen die Bildung für nachhaltige Entwicklung zu ihrem Thema gemacht.

Die neue Hochschuleigenbau-Verordnung erleichtert es den Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, eigenverantwortlich zu bauen.
Die neue Hochschuleigenbau-Verordnung erleichtert es den Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, eigenverantwortlich zu bauen.

Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler bzw. deren Eltern entscheiden eigenverantwortlich.

Wir wollen die Voraussetzungen weiter verbessern, damit die Menschen beim Thema Gesundheit selbstbestimmt und eigenverantwortlich handeln und entscheiden können", so Ministerin Steffens.

Für den Ortsteil Lavesum können die Kommunalpolitiker eigenverantwortlich klären, welche Worte gewählt werden.
Hier können die Räte gemäß des Ortsrechts selbst entscheiden.

Auch die Kultusministerkonferenz (KMK) von Bund und Ländern hat mit Beschluss vom 1. September das Ziel ausgegeben, dass die Hochschulen auch in der Energiekrise geöffnet bleiben können.
Zum Energiesparen haben die Hochschulen zahlreiche standortspezifische Einsparpotenziale identifiziert und setzen diese eigenverantwortlich um.

Entscheidend ist: Die Kommunen sollen mehr Spielraum erhalten, um vor Ort eigenverantwortlich zu handeln.

Die Landesregierung steht in Gesprächen mit den Kommunen, die eigenverantwortlich vor Ort über die zur Gefahrenabwehr nötigen und geeigneten Maßnahmen entscheiden und die Hoheit über den Vollzug zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners im öffentlichen Raum haben.

"Jedes Land entscheidet eigenverantwortlich darüber, wie es seinen Strombedarf decken möchte", erklärte Ministerin Mona Neubaur.

Das Handwerk braucht moderne Bildungseinrichtungen, um das erforderliche Know-how für ein erfolgreiches und eigenverantwortliches Berufsleben zu vermitteln und den Berufsnachwuchs von der Attraktivität einer Ausbildung im Handwerk zu überzeugen.

Durch die eigenverantwortliche Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen kann das Verfahren zur Erteilung einer Baugenehmigung beschleunigt werden.

Das Gesetz schafft in großen Teilen Instrumente zentraler Steuerung der Hochschulen durch das Land ab und stellt sicher, dass die Hochschulen wieder eigenverantwortlich entscheiden können.

* Den Gemeinden, Kreisen und Landschaftsverbänden sollen auch im Steuerverbund 2020 pauschale Mittel für investive Maßnahmen finanzkraftunabhängig für eigenverantwortliche Investitionstätigkeiten zugewiesen werden.
* Als weitere Zuweisungsgruppe werden im Entwurf des GFG 2020 - wie in den vergangenen Jahren - Sonderpauschalen vorgesehen, die finanzkraftunabhängig bereitgestellt werden und über deren Einsatz die Kommunen nach dem rechtlich vorgegebenen Verwendungsrahmen in eigener Verantwortung selbst entscheiden können.

Wir müssen die Landwirtschaft zukunftsfähig und klimafest machen.
" Die Ministerinnen, Minister und Senatoren der Agrarressorts der Länder haben den Bund per Beschluss aufgefordert, dass die künftige Bündelung der GAP-Förderung in einem einzigen nationalen Strategieplan nicht dazu führen dürfe, dass die bisherigen Gestaltungsspielräume und Steuerungsmöglichkeiten der Länder eingeschränkt werden.
"Angesichts der Zunahme von Häufigkeit und Ausmaß der Extremwetterlagen und der dadurch verursachten Ertrags- und Einkommensausfälle in der Landwirtschaft müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit Betriebe eigenverantwortlich Vorsorge für Naturkatastrophen und widrige Witterungsereignisse treffen können.
Wir müssen die Landwirtschaft klimafest machen.