Attraktiver ÖPNV braucht auch attraktive Arbeitsplätze.
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Zum Hintergrund: Mit dem Gesetzentwurf wollen die Länder erreichen, dass soziale Faktoren auch für sogenannte "eigenwirtschaftliche" Verkehre gelten.
Auch Vorgaben zur Tariftreue und zum Personalübergang bei einem möglichen Betreiberwechsel sollen dort gelten.
Ebenso sollen weitere Standards - etwa in Bezug auf Umweltaspekte, Kundenbetreuung, Fahrplananpassung - Anwendung finden können.

Die Landesregierung hat einen Gesetzesantrag beschlossen, der soziale und finanzielle Sicherheit für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) garantieren soll.
Nordrhein-Westfalen wird jetzt gemeinsam mit Niedersachsen und Schleswig-Holstein eine entsprechende Bundesratsinitiative zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes ergreifen.
Ziel ist, dass die Anforderungen nicht nur bei geplanten wettbewerblichen oder Direktvergaben durch die ÖPNV-Aufgabenträger, sondern auch für sogenannte "eigenwirtschaftliche" Verkehre gelten.
Als "eigenwirtschaftlich" bezeichnet das Personenbeförderungsgesetz Bus- und Bahnlinien oder -netze, die ohne Defizitausgleich der Kommunen auskommen.
So sollen die Qualität und die Einhaltung sozialer Standards in der gesamten Branche sichergestellt werden.

Die Haushalte in Nordrhein-Westfalen verfügen bereits über eine gute Mobilfunkabdeckung, aber entlang von Verkehrswegen, zum Beispiel an Autobahnen und Bahntrassen wie im ländlichen Raum gibt es zahlreiche Funklöcher.
Telefónica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone GmbH haben sich heute verpflichtet, ihre Netze eigenwirtschaftlich weiterzuentwickeln.

Nach einer Prognose des Bundesverkehrsministeriums würden nach Erfüllung der Versorgungsauflagen zu Haushalten und Verkehrswegen bis Ende 2024 noch 261 weiße Flecken in Nordrhein-Westfalen verbleiben.
213 davon sind durch den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch die Mobilfunknetzbetreiber bereits geschlossen.