Unser Ziel muss sein, mehr Einbürgerungen zu verwirklichen", erklärte Schneider.
Die Integrationsministerkonferenz hat - nach dem Regierungswechsel in Niedersachsen - eine Zwei-Drittel-Mehrheit der rot-grünen Bundesländer.
"Die heute von uns beschlossene Forderung nach Abschaffung der Optionspflicht ist ein wichtiges und eindeutiges Signal nach Berlin", ergänzte der Minister.
"Ich fordere die Bundesregierung auf, jetzt zügig tätig zu werden.
Die Optionspflicht ist ein integrationsfeindliches Ärgernis und ein bürokratisches Monstrum für die Behörden in den Kommunen.

Die Lehren aus der Vergangenheit sind klar: Wer durch Protektionismus seine heimische Branchen schützen will, bewirkt mittel- und langfristig das Gegenteil.
Die EU ist nun gefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen und gleichzeitig den transatlantischen Dialog aufrecht zu erhalten.
Auch auf Initiative Nordrhein-Westfalens setzen die Regierungschefs der Bundesländer von Brüssel aus ein eindeutiges Signal zum Erhalt einer wettbewerbsfähigen Stahlindustrie in Deutschland.
Dies ist auch eine Botschaft an zehntausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Branche.
"

Mit dem neuen Interministeriellen Ausschuss schaffen wir eine dauerhafte Plattform, um die Krisenvorsorge gemeinsam, koordiniert und effizient voranzutreiben.
Damit hat die Zivile Verteidigung wieder einen festen Platz in der Sicherheitsarchitektur Nordrhein-Westfalens.
Das Signal ist eindeutig: Sicherheit der Menschen steht an erster Stelle.
"
Das Landeskabinett hat 2022 das Innenministerium zur zentralen Stelle im Sinne der Richtlinie für die Zivile Alarmplanung des Bundes ernannt.

Zusammen mit dem so genannten "Flasher", einem roten Blitzlicht auf dem Streifenwagen, hilft das schrille Yelp-Signal, vorausfahrende Fahrzeuge eindeutig auf sich aufmerksam zu machen.
Polizistinnen und Polizisten setzen in Nordrhein-Westfalen ab dieser Woche den neuen Signalton 'Yelp' ein, um Verkehrsteilnehmer anzuhalten.
Zusammen mit dem so genannten 'Flasher', einem roten Blitzlicht auf dem Streifenwagen, hilft das schrille Yelp-Signal, vorausfahrende Fahrzeuge eindeutig auf sich aufmerksam zu machen.

"Mit der Ergänzungsvorlage setzen wir erneut eindeutige Signale für bessere Zukunftschancen in der Bildung und ein friedliches und sicheres Zusammenleben aller Bürger in NRW", sagte Minister Walter-Borjans.

Besonders eindeutig ist die Haltung an den Grundschulen, die mittlerweile größtenteils ein generelles Handyverbot während des Schulbetriebs beschlossen haben, um die Kinder konsequent zu schützen.
"Dass die Grundschulen hier so geschlossen handeln, ist ein starkes Signal für Kinder, Eltern und Lehrkräfte."

Damit setzen wir ein deutliches Signal gegen den drohenden Pflegenotstand", unterstrich die Ministerin.
Wir stellen mit dem Gesetz nun auch eindeutig klar, dass in Nordrhein-Westfalen bei der Altenpflege die Erhebung von Schulgeld untersagt ist.

"Das chinesische Importverbot für Kunststoffabfälle ist ein Signal und unsere Chance, ein Umdenken zugunsten einer Marktverbesserung für Recyclingprodukte zu erreichen", sagte Schulze Föcking.
"Das ist eindeutig zu viel", so Schulze Föcking.
Am Weltverbrauchertag macht sich die Ministerin bei einem Besuch der Firma LOBBE in Iserlohn ein Bild einer modernen Wertstoffaufbereitungsanlage.

Doch trotz eindeutiger und weiträumiger Beschilderung, trotz Überwachung durch Polizei und Gewichtsblitzer und trotz wiederholter Appelle über die Medien rollen täglich immer noch rund 150 schwere Lastwagen über das marode Bauwerk.
Parallel zu der Sperranlage hat Minister Groschek auch einen Vorstoß für eine drastische Bußgelderhöhung für widerrechtliche, vorsätzliche Fahrten mit schweren Fahrzeugen über gewichtsbeschränkte Brücken gemacht.
"Dies soll ein klares Signal an alle schwarzen Schafe sein: Wer mit seinem Lkw absichtlich über eine gewichtsbeschränkte Brücke fährt, der soll künftig ein Bußgeld in einer Größenordnung von 1.000 Euro bezahlen", so Groschek weiter.

Mit dem ersten Nationalen Gießereidialog ist am Freitag, 10. Juli 2026, ein deutliches industriepolitisches Signal für den Erhalt einer Schlüsselindustrie des Industrie-Standortes Deutschland gesetzt worden.
Mit dem ersten Nationalen Gießereidialog ist am Freitag, 10. Juli 2026, ein deutliches industriepolitisches Signal für den Erhalt einer Schlüsselindustrie des Industrie-Standortes Deutschland gesetzt worden.
Die Botschaft ist eindeutig: Die deutsche Gießereiindustrie ist unverzichtbarer Bestandteil industrieller Wertschöpfungsketten und Voraussetzung für Resilienz, Transformation sowie sicherheits- und verteidigungspolitische Handlungsfähigkeit.

Unsere Initiative hat damit eine Eindeutigkeit, der sich der Bund nicht verschließen darf.
Der Beschluss ist ein klares Signal an den Bund.