Ministerin Scharrenbach: Corona-Lüftungsprogramm II für sichere Kindertageseinrichtungen und Schulen startet
27. August 2021 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Seit Freitag, 27. August 2021, 10.00 Uhr, können Kommunen und Träger Förderanträge für mobile Luftreinigungsgeräte und einfache bauliche Maßnahmen zur Verbesserung des Luftaustausches in Kindertageseinrichtungen und Schulen stellen:
Nach dem Bund hat der Haushaltsausschuss des Landtages den Weg für Fördermittel in Höhe von 90,4 Millionen Euro freigemacht.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

* Das Sonderprogramm (Lüftungsprogramm I) des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 sah vor, dass für Räume, die nicht ausreichend durch gezieltes Fensteröffnen oder durch eine raumlufttechnische Anlage (RLT-Anlage) gelüftet werden können, insbesondere der Erwerb mobiler Luftreinigungsgeräte finanziell unterstützt wurde.
Zuwendungsfähig waren auch einfache bauliche Instandsetzungs- oder Umrüstungsmaßnahmen an Fensteranlagen.
Insgesamt wurden so bisher 5.500 Räume in Schulen und in Sporthallen entweder mit mobilen Luftreinigungsgeräten ausgestattet oder durch einfache bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Lüftbarkeit ertüchtigt.
* Im Juli 2021 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein weiteres Sonderprogramm (Lüftungsprogramm II) für Schulen und Kindertagesbetreuung in einer Höhe von bis zu 90,4 Millionen Euro aufgelegt, um den Präsenzbetrieb von Schulen und der Kindertagesbetreuung nach den Sommerferien zusätzlich abzusichern.
Aus dem NRW-Rettungsschirm wurden 48,2 Millionen Euro und aus Bundesmitteln 42,2 Millionen Euro bereitgestellt.

Voraussetzung ist der Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung, die noch aussteht.
Die Bundesregierung hatte am 14. Juli 2021 entschieden, sich an Maßnahmen zum Schutz vor einer Ansteckung mit Sars-CoV-2 in gemeinschaftlich genutzten Räumen der Kategorie 2 (Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit) finanziell zu beteiligen.
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Kommunen haben bereits seit Sommer 2020 ein sogenanntes "Multi-Barrieren-System" in Schulen errichtet: Hierzu gehört auch die Ausstattung von 5.500 Schulräumen mit mobilen Luftreinigungsgeräten oder einfachen baulichen Maßnahmen zur Erhöhung des Luftaustausches in den Räumen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Die Schulen in Nordrhein-Westfalen sind sichere Orte für unsere Kinder.
Dies ist uns durch die gute Zusammenarbeit mit den Kommunen gelungen.

Aufgrund der Abwasser-Nachweise sollte jeder einmal in seinen gelben Impfausweis schauen und im Zweifelsfall mit seiner Hausärztin oder seinem Hausarzt darüber reden, ob der eigene Impfstatus oder auch der Impfstatus der Kinder nach den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) vollständig ist", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Wie eine vollständige Polio-Impfung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene aussieht, erklärt die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) auf ihrer Website.
Aufgrund des Übertragungswegs gilt gerade bei Polio-Viren: Gründliches Händewaschen ist eine einfache und wirksame Maßnahme, um die Ansteckung und Verbreitung zu verringern.
Durch Impfkampagnen konnten die Poliofälle weltweit um mehr als 99 Prozent reduziert werden.
In Deutschland gilt Polio seit Jahrzehnten als ausgerottet.

Das Tool steht passend zum Internationalen Frauentag am 8. März zur Verfügung.
Aber nicht nur die Hochschulen werden bei der Ermittlung der Zielquoten verlässlich unterstützt, auch alle anderen Interessierten können sich schnell einen Überblick über Zahlen und Fakten zur Situation der Wissenschaftlerinnen in NRW und im Bund verschaffen.
In fünf einfachen Schritten ermitteln die Nutzerinnen und Nutzer die Zahl an Professuren, die in einzelnen Fachbereichen von Frauen besetzt sein müssen, um die rechtlich verbindliche Gleichstellungsquote zu erfüllen.
Künftig soll der Frauenanteil bei den Neuberufungen zumindest dem Anteil der Frauen entsprechen, die sich entsprechend qualifiziert haben - also z.B. promoviert oder habilitiert sind.
Nach einem hoch-schulinternen Dialogprozess werden die Gleichstellungsquoten von den Rektoraten in der Regel für drei Jahre festgesetzt.

Das Kompetenzzentrum koordiniert die neue Initiative und steuert die Umsetzung der Maßnahmen.
NRW: "Obwohl viele technische Probleme bereits gelöst sind, gibt es keinen flächendeckenden Einsatz von Cybersicherheitsmaßnahmen - vor allem im Mittelstand.
Die große Herausforderung besteht darin, jedem Unternehmen in NRW eine Hilfestellung bei der Umsetzung einfacher, aber effektiver Cyber-Security-Maßnahmen zu geben - praxisnah und verständlich.

Zuwendungsfähig sind auch einfache bauliche Instandsetzungs- oder Umrüstungsmaßnahmen an Fensteranlagen.
Luftfiltergeräte ersetzen aber - wo sie gelten - nicht die AHA-L-Maßnahmen (Abstand, Hygienemaßnahmen, Alltagsmasken/Atemschutz, Lüften).
Ministerin Ina Scharrenbach: "Gefördert werden bis zu 100 Prozent der Maßnahme bis höchstens 4.000 Euro je Gerät.

Wir setzen hiermit einen wichtigen Impuls für unseren Wirtschaftsstandort und werden einfacher, schneller, und insgesamt unbürokratischer.
Mit dem heute beschlossenen Paket werden ressortübergreifend Maßnahmen zur Entlastung von bürokratischen Regeln und zur Beschleunigung von Genehmigungen und Planungen auf den Weg gebracht.
Die Maßnahmen erfordern keine zusätzlichen öffentlichen Mittel, sondern tragen im Gegenteil dazu bei, Kosten einzusparen.
Zudem hat das Landeskabinett beschlossen, weitere Maßnahmen zu prüfen und in einem nächsten Schritt zu beschließen.

Darin legen sie Schwerpunkte ihrer Zusammenarbeit fest und verständigen sich auf wichtige Maßnahmen für die Umsetzung einer NEUEN GRÜNDERZEIT NORDRHEIN-WESTFALEN.
Minister Pinkwart: "Gründerinnen und Gründer auf ihrem Weg in die Selbstständigkeit zu begleiten, heißt für uns: Wir wollen Maßnahmen und Initiativen konkret an ihren Bedürfnissen ausrichten und ein Update der Gründungskultur erreichen.
Dazu werden wir gemeinsam mit unseren Partnern unsere Region international besser sichtbar machen, weibliche Gründungen stärker unterstützen und die Verwaltung einfacher und digitaler gestalten.
Die NEUE GRÜNDERZEIT NORDRHEIN-WESTFALEN ist in zehn strategische Handlungsfelder aufgeteilt, die insgesamt 64 Maßnahmen enthalten.

Gefördert werden die Planung und Durchführung von Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie die Erstausstattung der zu schaffenden Räume.
Voraussetzung ist dabei stets, dass die zu fördernde Maßnahme notwendig ist zur Deckung eines zusätzlich entstehenden Raumbedarfs, der auf die Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an Gymnasien zurückzuführen ist.
Die aus der Ersatzschulfinanzierung bereits bekannten und bewährten Parameter "Baukostenrichtsätze" und "Raumprogramm" ermöglichen bei der Ermittlung der Förderhöchstsätze auch hier eine transparente, einfache, aber auch sachgerechte Bezuschussung.
Der vorzeitige Umsetzungsbeginn einer förderfähigen Maßnahme ist unschädlich, sofern er nicht vor dem 1. Januar 2022 datiert.

* Im Förderbaustein "Anstoß eines Zentrenmanagements" wurde neben der Kostenobergrenze auch das Maßnahmenspektrum ausgeweitet.
Des Weiteren sind erstmals auch kommunale Personalkosten für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen förderfähig.
Maßnahmen, die bereits in das Programm aufgenommen sind, können mittels eines einfachen Ergänzungs- bzw. Änderungsantrags um die neuen Bausteine erweitert werden.

So einfach ist es.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit dem heutigen Erlass ergänzen wir die kontaktreduzierenden Maßnahmen, die wir bereits am Sonntag ergriffen haben.

Sie einfach nur hinzunehmen, darf nicht die Antwort auf die verbalen und tätlichen Angriffe sein.
Etwa 70 Prozent der Befragten wünschen sich mehr Fortbildungsmaßnahmen im Bereich Deeskalationstraining und Selbstverteidigung.
"Die Ergebnisse der Studie sind eine gute Grundlage für die Entwicklung geeigneter Präventionsmaßnahmen.

Ministerin Heinen-Esser: "Indem wird Schottergärten verbannen oder Niederschlagswasser nicht einfach in den Kanal leiten, können wir Überschwemmungen verhindern.
Der "Climate Adaptation Summit (CAS) 2021" ist der erste globale Gipfel von Staats- und Regierungschefs, der sich gezielt der Beschleunigung von Maßnahmen zur Klimaanpassung unseres Planeten widmet.
Ziel des Gipfels ist es, den drängenden Handlungsbedarf sowie innovative und transformative Anpassungsmaßnahmen aufzuzeigen sowie Unterstützung für die Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel für die nächste Dekade zu mobilisieren.
Unter anderem soll eine Anpassungsaktionsagenda (Adaptation Action Agenda) verabschiedet werden, ein Instrument zur Beschleunigung von Maßnahmen zur Klimaanpassung.

"Wir wollen kreative, innovative oder einfach sinnvolle Initiativen fördern, die das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen vor Ort voranbringen.
Gefördert werden können vielfältige Maßnahmen zur Beteiligung von Menschen mit Behinderungen und zur Verbesserung der Barrierefreiheit: beispielsweise inklusive Festivitäten und Veranstaltungen aller Art, Vorhaben von Kirchengemeinden, Musikprojekte, der Einsatz von Gebärdensprachdolmetschern, die Erstellung von Informationsmaterialien in Leichter Sprache, die barrierefreie Umgestaltung von Webseiten oder die Anschaffungen mobiler, rollstuhlgerechter Rampen.
Voraussetzung ist außerdem, dass die Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen und noch im Jahr des Antrags stattfinden und nicht von anderer Stelle öffentlich gefördert werden.
Die Förderbedingungen sind flexibel: So kann beispielsweise ein Verein oder eine Initiative innerhalb eines Jahres auch für zwei verschiedene Maßnahmen Förderung beantragen.

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Fördermaßnahme progres.nrw - Research: 19 Bewilligungsbescheide überreicht
Wie kann man konventionelle Fahrzeuge einfach und schnell zu einem elektrisch angetriebenen Hybrid umrüsten?

Die Einschränkungen sind sicherlich nicht einfach, aber notwendig.
Alle für den Kreis Gütersloh bisher getroffenen Maßnahmen haben sich als richtig und notwendig erwiesen.
Angesichts der weiter gebotenen Vorsicht ist es zugleich unausweichlich, die Maßnahmen zunächst um eine Woche zu verlängern.

Zudem werden die Einrichtungsleitung im Hinblick auf ihre Mitwirkung bei Abschiebungsmaßnahmen in die Pflicht genommen.
So ist von der Einrichtungsleitung durch geeignete organisatorische Maßnahmen unter Einbeziehung der Dienstleister u.a. sicherzustellen, dass zur Festnahme ausgeschriebene Personen nach ihrer Rückkehr in die Einrichtung sofort telefonisch der ZAB und/oder - sofern außerhalb der regulären Dienstzeiten - der Polizei gemeldet werden.
Ziel sind einheitliche, einfache und einfach umsetzbare Verfahren zur Beschleunigung der Verfahren und einer Erhöhung der Erfolgsquote von Abschiebungen.
8. Planung einer weiteren Abschiebehaftanstalt In Erwartung der durch die anderen dargestellten Maßnahmen, insbesondere der konsequenten Anwendung von Ausreisegewahrsam, erwirkten Steigerung des Bedarfs, wird die Schaffung weiterer Haftplätze in den Blick genommen.

Als Landesregierung haben wir die Pflicht, in unserem Verantwortungsbereich alle Maßnahmen auszuschöpfen, die unserer Wirtschaft helfen.
Mit den mehr als 30 Maßnahmen unseres Zweiten Entlastungspakets machen wir die Verwaltung leistungsfähiger und verbessern auch die Standortbedingungen für die heimische Wirtschaft.
Schneller, einfacher, besser.

Einfaches Anrechnen durch Einreichung der Leistungs- und Zahlungsnachweise mit der Steuererklärung beim Finanzamt.
8. Abwicklung über das bewährte Qualitätssicherungssystem der Bundesförderprogramme - um technisch und wirtschaftlich sinnvolle Maßnahmen umzusetzen und spätere Bauschäden zu vermeiden.
Für dieselben Maßnahmen ist eine Kumulierbarkeit mit anderen Förderungen (Förderprogramme, EEG-Umlage, steuerliche Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen etc.) auszuschließen.

Erste Maßnahmen zu Beginn eines Prozesses zur Stärkung der Rolle des Leitungspersonals der nordrhein-westfälischen Schulen hat Schulministerin Dorothee Feller am Mittwoch, 22. Januar 2025, im Schulausschuss des Landtags vorgestellt.
Diese stärkenden Maßnahmen resultieren unter anderem aus den bisherigen Treffen der Arbeitsgemeinschaft Schulleitungen, welche die Ministerin ins Leben gerufen hat.
"Wir haben gemeinsam einen Prozess angestoßen, um zu überprüfen, was Schulleitungen leisten und wie sie in ihrer Tätigkeit gestärkt werden können", betonte die Ministerin, "im Rahmen dieses Prozesses, der sicherlich einige Zeit in Anspruch nehmen wird, werden wir nach und nach weitere Maßnahmen vorstellen und umsetzen."
So wird einerseits die Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI) den Schulleitungen immer mehr Chancen bieten, ihren Arbeitsalltag einfacher zu gestalten.

Erste Maßnahmen zu Beginn eines Prozesses zur Stärkung der Rolle des Leitungspersonals der nordrhein-westfälischen Schulen hat Schulministerin Dorothee Feller am Mittwoch, 22. Januar 2025, im Schulausschuss des Landtags vorgestellt.
Diese stärkenden Maßnahmen resultieren unter anderem aus den bisherigen Treffen der Arbeitsgemeinschaft Schulleitungen, welche die Ministerin ins Leben gerufen hat.
"Wir haben gemeinsam einen Prozess angestoßen, um zu überprüfen, was Schulleitungen leisten und wie sie in ihrer Tätigkeit gestärkt werden können", betonte die Ministerin, "im Rahmen dieses Prozesses, der sicherlich einige Zeit in Anspruch nehmen wird, werden wir nach und nach weitere Maßnahmen vorstellen und umsetzen."
So wird einerseits die Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI) den Schulleitungen immer mehr Chancen bieten, ihren Arbeitsalltag einfacher zu gestalten.

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Das Kabinett hat heute weitere Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungsverfahren und den vereinfachten Ausbau von Car-Sharing-Angeboten beschlossen.
Das Kabinett hat heute weitere Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungsverfahren und den vereinfachten Ausbau von Car-Sharing-Angeboten beschlossen.

Die geltenden Schutzmaßnahmen für alle Infektionsstufen sind unter https://www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw für jeden Lebensbereich übersichtlich zusammengestellt.
Die Landesinzidenzstufe 1 setzt im gesamten Land ab Montag folgende Schutzmaßnahmen wieder in Kraft:
* Bei Versammlungen/Veranstaltungen muss wieder die einfache Rückverfolgbarkeit der Teilnehmer gewährleistet werden.
* Bei Großveranstaltungen mit mehr als 500 Personen (Sport, Kultur, Bildung o.ä.) und für Freizeiteinrichtungen mit mehr als 2.000 Besuchern/Tag gelten insgesamt die Schutzmaßnahmen der lokalen Inzidenzstufe 1.

Das ist gut investiertes Geld und ein weiterer wichtiger Beitrag, das Angebot zu verbessern und Bus- und Bahnfahren einfach, verlässlich, und flexibel zu machen.
Das am 8. Dezember 2020 beschlossene Paket führt die in 2019 gestartete ÖPNV-Offensive des Landes fort, die unter anderem folgende Maßnahmen umfasst:

Zu den besonders erfolgreichen Maßnahmen gehört die Entschlackung des Vergaberechts mit dem Ziel, Aufträge schneller und einfacher vergeben zu können, damit mehr Unternehmen Landesaufträge annehmen können.
Für Gründerinnen und Gründer wurde im ersten Maßnahmenpaket die elektronische Gewerbeanmeldung ermöglicht.

Darin enthalten sind 63 Empfehlungen für Maßnahmen zur Stärkung der finanziellen und organisatorischen Freiheiten der kommunalen Selbstverwaltung.
Darüber hinaus reichen die Möglichkeiten von einfach umzusetzenden Maßnahmen (Nutzung der Familienkasse des Bundes) bis hin zu komplexen Organisations- und Prozessreformen (Digitalisierung).

Der Vergleich mit den Messdaten in Bonn zeigte, dass die Modellergebnisse und somit die berechneten Wirkungen der verschiedenen Anpassungsmaßnahmen gut mit der Wirklichkeit übereinstimmen und die Übertragung auf landesweite Bebauungstypen möglich ist.
Dies wird die Akzeptanz des Tools zur hitzeangepassten Quartiersplanung steigern, denn so ist es bestens für eine Ersteinschätzung von Baumaßnahmen oder eine Kombination verschiedener Klimaanpassungsmaßnahmen verwendbar.
Der Einstieg in das Tool erfolgt über die einfache Auswahl des Bebauungstyps im Fachinformationssystem Klimaanpassung, die Auswahl und Prüfung der Anpassungsmaßnahmen erfolgen über INKAS-NRW: www.klimaanpassung-karte.nrw.de

Im Rahmen des Maßnahmenpakets kommt seit Ende 2024 zudem verstärkt Werbung für den #DigitalcheckNRW hinzu sowie inhaltliche Schwerpunkte zu den Themen Radikalisierungsprävention, Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und Desinformation.
Der #DigitalCheckNRW ist ein einfach zugänglicher und kostenloser Selbsttest, der im ersten Schritt dabei hilft, eigenes Wissen und vorhandene Fähigkeiten rund um digitale Medien zu verorten.
Neben den im Land Nordrhein-Westfalen selbst aufgegriffenen Maßnahmen gibt es zahlreiche Handlungsansätze in den Bereichen der Sicherheits- und Migrationspolitik, die nicht isoliert auf der Landesebene umgesetzt werden können, weil sie ein bundesweites Vorgehen oder die Änderung von bundesrechtlichen Vorgaben voraussetzen.
Die Landesregierung hat die hierzu im Maßnahmenpaket aufgeführten konkreten Einzelvorschläge in zwei Bundesratsinitiativen zusammengeführt.

Ein Ziel ist unter anderem die Entwicklung einer sogenannten Tierwohl-App, um durch eine schnelle und einfache Datenerhebung und -auswertung zielgenaue Hilfestellungen für ein verbessertes Gesundheitsmanagement zu geben.
Das Landwirtschaftsministerium unterstützt die Milchkuhhalterinnen und -halter bereits heute mit einer Reihe von Maßnahmen, um die Milcherzeugung im Sinne der Branchenvereinbarung nachhaltig und tiergerecht zu gestalten.
Als Tierschutzmaßnahme wird zum Beispiel die Sommerweidehaltung gefördert.

Das dürfen wir nicht einfach hinnehmen.
Der Bund habe zwar erste Maßnahmen ergriffen, mit denen die Bürgerinnen und Bürger entlastet werden.

* technische Schutzmaßnahmen direkt zu ergreifen, um Verbraucherinnen und Verbraucher vor Bedrohungen wie Phishing und Spoofing zu schützen und in diesem Zusammenhang erlangte relevante Kenntnisse an die Strafverfolgungsbehörden zu übermitteln,
* standardisierte und einfach handhabbare Verfahren vorzuhalten, die es Nutzerinnen und Nutzern dieser Dienste ermöglichen, die vorgenannten betrügerischen Aktivitäten zu melden.
Abschließend soll der Bund um Prüfung von nationalen Strategien für den Digitalen Wissenstransfer in der Gesellschaft gebeten werden: Mögliche Maßnahmen könnten beispielsweise ein bundesweites Info-Telefon oder andere Tools für den Wissenstransfer in der Fläche als Brücke in die digitale Welt für Verbraucherinnen und Verbraucher sein.

"Konkrete Maßnahmen zum Schutz unserer Natur kann jede und jeder ganz einfach umsetzen.

In den zurückliegenden Wochen habe es intensive Konsultationen auf Länderebene gegeben, um abgestimmte Präventions- und auch Notfallmaßnahmen zu vereinbaren, die dann greifen sollen, wenn ASP bei einem Haus- oder Wildschwein nachgewiesen wird.
Weitere Maßnahmen werden zurzeit geprüft.
"Da der Erreger der Krankheit nicht nur über Wildschweine, sondern auch über Kleidung, Autoreifen, Nahrungsmittel wie z.B. ein einfaches Wurstbrot übertragen werden, appelliere ich an Reisende, Fernfahrer, Jäger und Tierhalter, sich so zu verhalten, dass eine weitere Ausbreitung der Krankheit verhindert wird.

Investitionen können dadurch einfacher, schneller und passgenauer umgesetzt werden.
Darin wird festgelegt, welche Maßnahmen im Einzelnen förderfähig sind und wie hoch die Budgets der einzelnen Schulträger ausfallen.
Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn ist bereits zum 1. Januar 2025 vereinbart, sodass begonnene oder vorbereitete Digitalisierungsprojekte nahtlos in den Digitalpakt 2.0 überführt werden können, sofern sie nicht bereits abgeschlossen wurden.

Alexander Rychter, Verbandsdirektor des VdW Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen, hält die Verbreitung der einfachen Energiespartipps für sehr wichtig.
Neben grundlegenden Maßnahmen, wie energetische Sanierung und Optimierung der Heizungsanlage, die Vermieterinnen und Vermieter nun anpacken müssen, zeigen die Tipps zum Energiesparen, wie auch die Haushalte jetzt mit einfachen Mitteln nachhaltig die Heizkosten senken können.

Bereits jetzt sind verbundübergreifend 30 konkrete Maßnahmen erarbeitet worden, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden.
Vorangetrieben wird außerdem der eTarif als neue Tarifgeneration (keine Vorfestlegung der Reiseroute, einfacher Kundenprozess ohne erforderliche Tarifkenntnisse).
Minister Wüst begrüßte, dass sich die Beteiligten jetzt auf erste konkrete Maßnahmen verständigt haben: "Wir wollen die Fahrgäste im ÖPNV nicht nur halten, wir wollen neue dazu gewinnen.

Mit einer einfachen App auf dem Smartphone sollen Unternehmen zukünftig den sicheren Nachweis erbringen können, wer die Gesellschaft im Rechtsverkehr wirksam vertritt.
Einstimmig schlossen sich die Länder dem Vorschlag Nordrhein-Westfalens auch insoweit an, als zukünftig bei schweren Umweltstraftaten die verdeckten Ermittlungsmaßnahmen aus der organisierten Kriminalität auch in den Strafverfahren bei Umweltdelikten angewandt werden sollen.
Dass bisher im Umweltstrafrecht überwiegend nur sehr niedrige Strafen verhängt werden, liege auch an den nicht ausreichend wirksamen und effektiven Ermittlungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörden.

Oft sind die Maßnahmen überraschend einfach und kostengünstig, wenn sich die Kommunen auf vorhandene Stärken besinnen.

"Nach wie vor gilt, dass es keine bessere Integrationsmaßnahme gibt als die Teilhabe am Erwerbsleben.
Flüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren, ist aber keine einfache Aufgabe", so Laumann. "

Ein Krisenstab tagt im Rahmen der Übung und stimmt die Maßnahmen ab.
Vorsorge geht vor Derzeit werden in Nordrhein-Westfalen und koordiniert in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Da der Erreger Krankheit nicht nur über Wildschweine, sondern auch über Kleidung, Autoreifen, Nahrungsmittel wie z. B. eine einfaches Wurstbrot übertragen werden, appelliert das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium an Reisende, Fernfahrer, Jäger und Tierhalter, sich so zu verhalten, dass eine weitere Ausbreitung der Krankheit verhindert wird.

Jetzt müssen im Grunde alle einfach nur ihre Arbeit machen und dürfen dabei nicht vergessen, dass Solidarität gerade jetzt von allen verlangt, Einzelinteressen im Sinne der lokalen Vielfalt zurückzustellen.
In Ergänzung zur Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" der Landesregierung sind der Verband der Betriebsgesellschaften (BG NRW) und der Verband Veranstaltergemeinschaften (VLR) sowie der Rahmenprogrammveranstalter radio NRW gemeinsam mit der LFM NRW im Frühjahr 2021 in eine zukunftsgerichtete Strukturanalyse eingetreten, um die Potentiale des bestehenden Lokalfunksystems auszuloten und Maßnahmen zu entwickeln, die zur Bewältigung der Herausforderungen des Systems und zur Stabilisierung der lokalen journalistischen Vielfalt beitragen.
Als Ergebnis dieses Prozesses haben die Beteiligten konkrete Handlungsbedarfe und Maßnahmenvorschläge in den drei Bereichen "Strategische Konzepte", "Wirtschaftliche Strukturfragen" und "Organisatorische Strukturfragen" identifiziert.

Nun gehe es darum, die vielen Maßnahmen, Initiativen und Instrumente aus dem Klimaschutzplan NRW für einen ambitionierten Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels in NRW umzusetzen.
Insgesamt umfasst der Plan rund 154 Maßnahmen für den Klimaschutz und 66 Maßnahmen für die Klimafolgenanpassung.
So können etwa Bürgerinnen und Bürger durch eine Verbesserung der Energieeffizienz oder durch einfache Maßnahmen zur Energieeinsparung einerseits ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten und andererseits die eigene Haushaltskasse nachhaltig entlasten und so selbst davon profitieren.

Er dankte den vielen Menschen in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens, die in Flüchtlingsinitiativen, Sportvereinen, Kirchen- und Moscheegemeinden oder einfach in ihren Nachbarschaften ehrenamtliches Engagement für ein praktisches Willkommen der Flüchtlinge zeigen:
"Es ist beeindruckend, welche Einsatzbereitschaft und Vielfalt an Hilfsmaßnahmen ich in den letzten Monaten überall im Lande kennen gelernt habe.

Damit soll die Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sichergestellt werden.
Alle anstehenden Entscheidungen erfordern ein ebenso umsichtiges wie sorgfältiges Vorgehen und konsequente Maßnahmen für den Infektionsschutz und zur Einhaltung von Hygienestandards.
Sollte es bei dieser Aufgabe, der Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen trotz Planungsvorlauf und Zuständigkeit der Schulträger zu Engpässen kommen, unterstützt das Land dennoch mit einem Angebot für gesicherte Bezugsquellen.
Das Land gibt damit eine Garantie, dass die Schulen und Schulträger, bei denen entsprechende Materialien wie Desinfektionsmittel und einfache Schutzmasken noch nicht in ausreichendem Maße für die nächsten Tage vorhanden sind, diese versorgt werden können", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Eine Warnweste über der normalen Kleidung ist eine einfache und sehr effektive Maßnahme, um frühzeitig erkannt zu werden.

Diesen Lenkungszweck kann die Kommune für ihre Hebesatzdifferenzierung einfach übernehmen.
Wir haben die Kommunen von Anfang an bei der Grundsteuerreform mit weitreichenden Maßnahmen begleitet und unterstützt.
Die Beauftragung des Rechtsgutachtens gehört zu einer Reihe von Maßnahmen, mit denen die Finanzverwaltung die Kommunen bei der Umsetzung der Grundsteuerreform unterstützt hat.

Damit werden zum Beispiel der Spendenabzug, das Sammeln und die Weiterleitung von Geldbeträgen oder Sachspenden von Unternehmen einfacher.
Zu den wichtigsten Maßnahmen zählen:

Die Vielfalt der Fördermaßnahmen spiegelt insgesamt auch Entwicklungspotentiale und Bedarfe der ländlichen Räume wider.
So nehmen die Förderung von dörflichen Infrastrukturen sowie Projekte der Daseinsvorsorge weiterhin einen wichtigen Platz auf der Liste der Maßnahmen ein.
Hier können Bürgerinnen und Bürger nützliche Alltagsgegenstände für die Dorfgemeinschaft hinterlegen und diese bei Bedarf einfach ausleihen und nutzen - die Grundidee eines solchen Bürgergerätehauses trägt auch so dem Gedanken der Nachhaltigkeit Rechnung.

Hierzu werden die folgenden Maßnahmen entwickelt:
* Best Practice: Bei eigenen Gesetzen und Verordnungen will sich Nordrhein-Westfalen an der deutschlandweit einfachsten und unkompliziertesten Lösung orientieren.

Auf Basis der Erkenntnisse will das Land Nordrhein-Westfalen Maßnahmen ergreifen, um Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*geschlechtliche, Inter*geschlechtliche, nonbinäre und queere Menschen besser vor Diskriminierung zu schützen.
Die Umfrage ist in den Sprachen Deutsch, Englisch sowie in einfacher Sprache verfügbar.

Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk: "Sobald wir eine konkrete, verbindliche Planung für eine Baumaßnahme inklusive Betrachtung der Wirtschaftlichkeit vorliegen haben, können wir auch schnell und einfach eine konkrete, verbindliche Zusage für die Finanzierbarkeit geben.