Dazu wird den Kommunen für die Schuljahre 2021/2022 und 2022/2023 jeweils ein Gesamtbetrag in Höhe von 60 Millionen Euro ausgezahlt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Die Landesregierung stellt diese Ressourcen bereit, um die erfolgte Neuausrichtung der Inklusion weiter fortzuführen und kraftvoll zu unterstützen.
Die eingeführten Kriterien für ein qualitativ hochwertiges inklusives Lernen kommen allen Schülerinnen und Schülern zugute.
Neben den in dieser Legislaturperiode zusätzlich geschaffenen Stellen für das gemeinsame Lernen erhalten die Kommunen für bestmögliche Förderung weiterhin jährlich 60 Millionen Euro.
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Konkret werden wir unter anderem das im Rahmen der Hitzewelle eingeführte Konzept zur präklinischen Kühlung von Patientinnen und Patienten dauerhaft etablieren.
Jetzt gilt es, die gewonnenen Erkenntnisse in verbindliche Strukturen zu überführen - mit klaren Auslösekriterien und den notwendigen Befugnissen für Pflegefachpersonen, um gefährdete Menschen frühzeitig zu schützen.

Europaweit einheitliche Kriterien zur Überprüfung Seit mehr als 30 Jahren wird die Qualität der Badegewässer in ganz Europa nach einer einheitlichen Richtlinie geprüft.

Die geplante Reform des Bundes würde nach derzeitigem Stand allerdings nicht nur die Krankenhausfinanzierung neu regeln, sondern auch Vorgaben zur Krankenhausplanung machen, die massiv in die Planungshoheit der Länder eingreifen.
Mindestkriterien, die von Bundesebene aus mit dem Gießkannenprinzip verabschiedet werden, bergen insbesondere in nicht elektiven Bereichen das Risiko einer Unterversorgung ländlicher Regionen.
Die Regierungskommission der Bundesregierung schlägt vor, dass die Zahlung der neu eingeführten Vorhaltevergütung für Kliniken nur für Leistungen erfolgt, zu deren Erbringung das jeweilige Krankenhaus durch Zuweisung eines entsprechenden "Levels" sowie der erforderlichen "Leistungsgruppe" bestimmt ist.

Mit dem neuen Tariftreue- und Vergabegesetz NRW ist die Basis dafür gelegt, dass neben wirtschaftlichen Kriterien zukünftig auch Aspekte der sozialen, ökologischen Produktion und des fairen Handels in der öffentlichen Beschaffung berücksichtigt werden.
Aber damit ist eine soziale und faire Beschaffung in NRW noch lange nicht eingeführt.

Die Bewertung orientiert sich an Kriterien der Ökologie, der Ökonomie sowie der soziokulturellen und funktionalen Qualität und an der Balance zwischen ihnen.
Das Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen wurde mit Kabinettbeschluss für den Staatlichen Hochbau offiziell im Oktober 2021 eingeführt.

Die Ausrüstung der Strecke mit einem Gleiswechselbetrieb sorgt auch mit Blick auf das neue S-Bahn-System, das künftig im Münsterland eingeführt und durch Expresszüge (RE/RRX) ergänzt werden soll, für mehr Flexibilität im Münsterland.
Wichtigstes Kriterium für die Auswahl einer Maßnahme war, dass die Strecke viel befahren ist und der Betrieb dort flexibler laufen muss.

Ministerin Gebauer: "Wir brauchen diese eindeutigen Kriterien an Schulen des Gemeinsamen Lernens, um die Qualität zu sichern.
Die neue verbindliche Systematik wird dann in der Jahrgangsstufe 5 eingeführt und wächst schrittweise weiter auf, bis im Schuljahr 2024/25 der Endausbau erreicht und die komplette Sekundarstufe I umgestellt ist.

Die Landesregierung startet am 29. Juni 2026 die Ausschreibung für die Bewerbung zur neu eingeführten NRW-Sportgrundschule.
Für eine erfolgreiche Auszeichnung müssen Grundschulen Kriterien erfüllen.

Sie ergänzt die bereits im Jahr 2008 von der Landesregierung in Kooperation mit den Kreisen und Kommunen eingeführte "Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen".
Das für die "Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen" notwendige Kriterium einer bestimmten Mindestanzahl an geleisteten Wochenstunden oder Stunden pro Jahr entfällt für die "Jubiläums-Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen".

An den Feldtests zur Umsetzung des Online Roll-Outs der eGK wird sich Nordrhein-Westfalen - neben den von der GMK genannten Kriterien - unter der Voraussetzung weiter beteiligen, dass nutzerorientierte Telematikanwendungen ebenfalls getestet und eingeführt werden können, so wie es auch der ärztliche Beirat zur Begleitung des Aufbaus der Telematikinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen gefordert hat.