Zum anderen ist Distanzunterricht möglich, wenn ein unvorhersehbares Ereignis wie ein Großbrand, Hochwasser, eine akute Bedrohungslage oder ein anderer Katastrophenfall eine konkrete Gesundheitsgefahr darstellt und keine kurzfristige Ausweichmöglichkeit besteht.
In solchen Fällen ist der Distanzunterricht in der Regel auf fünf Tage begrenzt; eine Verlängerung kann durch die obere Schulaufsichtsbehörde gewährt werden.
In beiden neu geregelten Fällen ist die Genehmigung der oberen Schulaufsichtsbehörde einzuholen, um eine einheitliche Anwendung zu gewährleisten.
Schulministerin Feller abschließend: "Die Änderungen wahren somit den Vorrang des Präsenzunterrichts und schaffen zugleich mehr Handlungssicherheit, damit die schulische Bildung auch in Ausnahmesituationen zuverlässig fortgeführt werden kann."

Aktive Einbindung der Zivilbevölkerung etwa durch VHS, Kinder- und Jugendparlament, Stadtteilprojekte.
Europaarbeit sowohl direkt beim Bürgermeister als auch bei einzelnen (Bereichs-)Leitungen angesiedelt.
Breite und einheitliche Nutzung von Logos der Europa-Arbeit in Stadtöffent-lichkeit.
Europa ist an vielen Orten in der Stadt sicht- und erlebbar.
Gemeinde Hellenthal (Kreis Euskirchen) Reger Kontakt zu belgischer Nachbarbargemeinde, etwa durch Feuerwehren, Karnevelsbrauchtum, sportliche und kulturelle Veranstaltungen, Podiumsdiskussion, Gedenkveranstaltungen, regelmäßige Treffen der Gemeinderäte und politischen Spitzen.

Finanzverwaltung erläutert viele Anwendungsfragen online in ihrem Service-Portal
Viele Fragen aus der täglichen Anwendungspraxis erläutert die Finanzverwaltung online in ihrem Service-Portal unter Ihre Photovoltaikanlage und das Finanzamt |
Auch im Bereich der Umsatzsteuer wurden die bundeseinheitlichen Anwendungsregelungen noch einmal aktualisiert (BMF-Schreiben vom 30.11.2023).

Mit Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg schließen sich drei, in der Digitalisierung der Verwaltung, starke Länder nun zusammen: Eine gemeinsame Plattformstrategie ermöglicht das Schaffen von standardisierten Schnittstellen, gemeinsamen Sicherheits- und Datenschutzstandards, einheitlichen Qualitäts- und Dokumentationsanforderungen, abgestimmten Governance-Modellen sowie strukturierten Weiterentwicklungen von Anwendungen der Künstlichen Intelligenz für die öffentliche Verwaltung.
Prof. Dr. Kristina Sinemus, Hessische Ministerin für Digitalisierung und Innovation: "Mit der länderübergreifenden Zusammenarbeit schaffen wir die Grundlage für einheitliche Standards und eine effiziente, skalierbare Nutzung von KI in der Verwaltung.
Unser gemeinsames Ziel ist es, digitale Souveränität zu stärken und Innovationen schneller in die Anwendung zu bringen - zum Nutzen von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft.

Die Produkt- und Kontrollmodule sind ein Schritt für zukünftige digitale Anwendungen.
Tarifinformationen zu sämtlichen Tarifgebieten in Nordrhein-Westfalen liegen derzeit nicht in einer einheitlichen digitalen Form vor und können von Fahrplanauskunfts- und Vertriebssystemen nur schwer integriert werden.
Sie sorgen dafür, dass Tarife digital einheitlich verarbeitet und abgebildet werden können.

Die Anwendung wird schrittweise für andere Gruppen erweitert.
So kann ein einheitliches Vorgehen garantiert werden, alle Länder arbeiten mit derselben Lösung.

Ziel sind einheitliche, einfache und einfach umsetzbare Verfahren zur Beschleunigung der Verfahren und einer Erhöhung der Erfolgsquote von Abschiebungen.
Dazu gehört auch eine konsequente Anwendung von Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft.
8. Planung einer weiteren Abschiebehaftanstalt In Erwartung der durch die anderen dargestellten Maßnahmen, insbesondere der konsequenten Anwendung von Ausreisegewahrsam, erwirkten Steigerung des Bedarfs, wird die Schaffung weiterer Haftplätze in den Blick genommen.

Die Standards sind landesweit einheitlich und werden weiter ausgebaut.
Im Unterschied zu bekannten KI-Anwendungen wie Chatbots geht es bei NRWow!

Die BOS können zudem eigene örtliche Daten wie zum Beispiel Feuerwehrbewegungsflächen oder Rettungspunkte in die Anwendung eintragen.
Um Geodaten in Krisensituationen bundesweit einheitlich zur Verfügung zu stellen, ist der Einsatz von Komponenten aus KriSiGEO NW geplant;
BOS können sich per E-Mail (geobasis@bezreg-koeln.nrw.de) registrieren und werden zum Download der Anwendung dann freigeschaltet.

Als Bestandteil des sogenannten Insektenschutzpaketes hatte der Bund durch eine Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung ein Anwendungsverbot für Herbizide und bestimmte Insektizide in Naturschutzgebieten beschlossen, das im September 2021 in Kraft getreten ist.
Nach der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung des Bundes dürfen in Naturschutzgebieten, Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten, Naturdenkmälern, gesetzlich geschützten Biotopen sowie Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung Pflanzenschutzmittel grundsätzlich nicht angewendet werden.
Die einheitliche Handhabung dieser Ausnahme wird in Nordrhein-Westfalen mit dem sogenannten Härtefallerlass des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz sichergestellt.

32 Prozent der Proben waren Zubereitungen, die bereits ausgeliefert waren, aber nicht zur Anwendung kamen (Rückläufer).
Die unangemeldeten Vor-Ort-Inspektionen führten 50 Kreise und kreisfreie Städte landesweit nach einheitlichen Standards durch.

"Nach wie vor wird die Diskussion um Telematikanwendungen im Gesundheitssystem oft viel zu technikorientiert geführt.
Regelmäßige Strategiegespräche zwischen Bund und Ländern sollen die bundeseinheitliche Weiterentwicklung von Telematik und Telemedizin im Gesundheitswesen beschleunigen.
Mit Modellprojekten wie der gemeinsamen Fallbesprechungen via Telemedizin zwischen hochspezialisierten Medizinerinnen und Medizinern an Universitätskliniken und Ärztinnen und Ärzten an Kliniken im ländlichen Raum sowie digitale Anwendungen zur Erhöhung der Arzneimitteltherapiesicherheit (Vermeidung unabgestimmter und deshalb gefährliche paralleler Einnahme mehrerer Medikamente) oder der ärztlichen Televisite in Pflegeeinrichtungen ist Nordrhein-Westfalen bundesweit führend.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will ein bundesweites Verbot des Einsatzes umwelttoxischer Chemikalien bei der Anwendung der umstrittenen Fördermethode "Fracking" zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will ein bundesweites Verbot des Einsatzes umwelttoxischer Chemikalien bei der Anwendung der umstrittenen Fördermethode "Fracking" zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten.
Daher suchen wir im Bundesrat jetzt eine breite Allianz, um eine bundeseinheitliche Regelung zu erreichen", erklärten die zuständigen Minister Johannes Remmel (Umwelt) und Garrelt Duin (Wirtschaft).

Er reduziert technische Hürden, bricht Datensilos auf, vermeidet Doppelentwicklungen und ermöglicht die gemeinsame Nutzung digitaler Anwendungen.
Ziel ist es, die Region durch moderne Infrastruktur, digitale Angebote und ein einheitliches Erscheinungsbild zukunftsfähig aufzustellen.

Die Stellungnahme schlägt etwa die Einführung eines einheitlichen strategischen Rahmens für alle EU-Finanzierungsinstrumente vor, um klarer aufzuzeigen, welche Projekte mit welchen Mitteln gefördert werden können.
Im Ergebnis hat sich insbesondere gezeigt, dass die Komplexität und Fragmentierung der verschiedenen EU-Förderinstrumente in der Anwendung vor Ort große Schwierigkeiten bereitet.

Vor diesem Hintergrund stellt Minister Lienenkämper klar: "Wichtig ist dennoch, dass wir die Klärung der in vielen Punkten, besonders bei der interkommunalen Zusammenarbeit, noch offenen Anwendungsfragen nicht aus den Augen verlieren.
Bund und Länder sollten die zusätzliche Zeit nutzen und sich zügig auf einheitliche und verbindliche Regelungen einigen, damit die öffentlichen Körperschaften schnell die Rechts- und Planungssicherheit bekommen, die sie für die in vielen Bereichen noch erforderlichen Anpassungen benötigen.

Zudem unterstützt sie die Bezirksregierungen bei komplexen Fällen und fördert hierdurch ein einheitliches Vorgehen der Aufsichtsbehörden.
Dazu zählen die Konzeptionierung und Implementierung einer datenbankgestützten Softwareanwendung für die Aufsichtsbehörden, die weitere Aufhellung des bestehenden Dunkelfelds, die Begleitung gesetzlicher Reformen sowie zusätzliche gemeinsame Kontrollen mit anderen Behörden.

Dass nun eine einheitliche Empfehlung auf der Höhe der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse für alle Länder bereitsteht, ist ein bedeutsamer Schritt und gleichzeitig Teil eines Prozesses, da sich die Technologien beständig weiterentwickeln und wir als Bildungsministerinnen und Bildungsminister unsere Positionen entsprechend definieren müssen.
Die Handlungsempfehlung umfasst fünf Themenbereiche: 1. Einfluss und Auswirkungen von KI auf Lernen und Didaktik: KI-Anwendungen können Lehrkräfte bei der Unterrichtsvor- und nachbereitung und der Gestaltung von Lernsituationen unterstützen.

Die Landesregierung hat ein Wirtschafts-Portal-Gesetz auf den Weg gebracht, das einen einheitlichen Rechtsrahmen für die Digitalisierung sämtlicher wirtschaftsbezogener Verwaltungsleistungen schafft.
Eine Übersicht praktischer digitaler Anwendungen:

Alle fünf Jahre zählen die Straßenbauverwaltungen der Länder im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums an bestimmten Tagen und zu bestimmten Uhrzeiten nach einem einheitlichen Schema den Verkehr.
Die Daten werden im Auftrag der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) in Bergisch Gladbach ausgewertet und für verschiedene Anwendungen aufbereitet.

Darin formulieren die Beteiligten ihren gemeinsamen Willen und die Verantwortung, den digitalen Wandel und die Vernetzung von Information, Tarif, Vertrieb und Mehrwertdiensten für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in ihren digitalen Anwendungen auszubauen.
Dazu zähle ich vor allem ein einheitliches E-Ticketing, also das Buchen von verbundübergreifenden Fahrscheinen über das Smartphone.

Das Bodenrichtwertinformationssystem für Deutschland (BORIS-D), ein gemeinsames Internetportal von zurzeit zwölf Bundesländern, informiert von Donnerstag (12. März 2019) an länderübergreifend einheitlich, webbasiert und leicht zugänglich über Grundstückswerte.
Die Anwendung wurde vom Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) entwickelt.

* Inframind aus Aachen entwickelt ein KI-natives Betriebssystem, das fragmentierte Fachanwendungen von Netzbetreibern und Stadtwerken zu einer einheitlichen Datenbasis verbindet und so fundierte Entscheidungen sowie den beschleunigten Infrastrukturausbau ermöglicht.

Sie sind ein Schlüssel für die digitale und nachhaltige Transformation, denn sie können neue Technologien und innovative Lösungen schnell und sicher in die Anwendung bringen.
Die Bundesregierung will ein Reallabore-Gesetz schaffen, das einheitliche und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen für Reallabore bietet und neue Freiräume zur Erprobung von Innovation ermöglicht.

Minister Lersch-Mense: "Um wettbewerbsfähig zu bleiben, brauchen wir ein Gaststaatgesetz, das die Ansiedlung und die dabei zu klärenden Rechtsfragen in Deutschland einheitlich und transparent regelt."
Für die Ansiedlung internationaler Einrichtungen, die nicht vom Anwendungsbereich der drei Abkommen erfasst sind, existieren bislang keine Vorgaben.

Projektziel ist die Entwicklung eines einheitlichen Standards für ein nachhaltiges digitalisiertes Abfall- und Wertstoffmanagementsystem.
Durch die Anwendung dieses Systems sparen die Krankenhäuser Entsorgungskosten und leisten durch die Reduktion der Abfallmengen einen Beitrag zum Klimaschutz.

5. Inframind aus Aachen entwickelt ein KI-natives Betriebssystem, das fragmentierte Fachanwendungen von Netzbetreibern und Stadtwerken zu einer einheitlichen Datenbasis verbindet und so fundierte Entscheidungen sowie den beschleunigten Infrastrukturausbau ermöglicht.

Weiter wies die Ministerin auf drei von der Landesregierung geförderte Modellvorhaben für die Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit durch Telematik-Anwendungen hin.
* Die Einführung eines einheitlichen patientenbezogenen Medikationsplans.

So hat die Konferenz den Bundesminister der Justiz gebeten zu prüfen, inwieweit in der Europäischen Union eine einheitliche digitale Prokura etabliert werden kann, Zwangsmaßnahmen zur organisierten Kriminalität auch im Umweltstrafrecht Anwendung finden können und durch welche gesetzgeberischen Maßnahmen der Weg für Gerichtsleitungen auch im Job-Sharing ermöglicht werden kann.

Auch aus Sicht des Verwaltungsgerichts Aachen kann durch eine obergerichtliche Klärung eine einheitliche Rechtsanwendung in Nordrhein-Westfalen sichergestellt werden.

Mit der Absichtserklärung bringen Bremen und Nordrhein-Westfalen ihre jeweiligen Stärken in eine gemeinsame Entwicklung ein: Bremen als Schwerpunktthemen-Pate "Digitale Anwendungen" im IT-Planungsrat mit dem Fokus auf API-First, Nordrhein-Westfalen mit dem Ziel, den Aufbau und Betrieb einer zentralen API-Plattform voranzutreiben und dabei die kommunale Ebene von Anfang an eng einzubinden.
Die gemeinsame Strategie setzt auf einheitliche Standards, klare Governance-Regeln und eine bessere technische Anschlussfähigkeit über föderale Ebenen hinweg.

Beschäftigte, die keine Immunisierung nachweisen, müssen darüber hinaus an Präsenztagen auch außerhalb des Testrhythmus in der Schule einen Antigen-Selbsttest vornehmen oder den Nachweis über einen negativen Bürgertest vorlegen (bundeseinheitliche "3G-Regel am Arbeitsplatz").
Um einen sicheren Schulstart zu ermöglichen, kommen am ersten Schultag nach den Ferien bei allen Schülerinnen und Schülern an den weiterführenden Schulen Antigen-Selbsttests zur Anwendung.