Radschnellwege: Verkehrsministerium veröffentlicht Planungsleitfaden
22. August 2019 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Bei Planung und Bau von Radschnellwegen können Kommunen ab sofort auf einen einheitlichen Leitfaden zurückgreifen.
Verkehr
Bei Planung und Bau von Radschnellwegen können Kommunen ab sofort auf einen einheitlichen Leitfaden zurückgreifen.

Bisher gab es für Artenschutzprüfungen zu Windenergieplanungen sowie für entsprechende Verträglichkeitsprüfungen im Bereich von europäischen Naturschutzgebieten keine einheitlichen Regelungen.
Um diese Umweltprüfungen zu vereinheitlichen und die Einhaltung europäischer Naturschutzbestimmungen zu gewährleisten, hat das Umweltministerium einen Leitfaden entwickelt.
In dem Leitfaden wird dargelegt, mit welchen Methoden gegenüber Windenergieanlagen empfindliche Arten untersucht werden und in welcher Weise diese Arten bei den Umweltprüfungen zu beachten sind.
"Planungsbüros, Investoren und nicht zuletzt Kommunen und Genehmigungsbehörden bekommen mit dem neuen Leitfaden mehr Planungs- und Rechtssicherheit.
Den Leitfaden "Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen in NRW" finden Sie unter: http://www.naturschutzinformationen-nrw.de/artenschutz/web/babel/media/20131112_nrw_leitfaden_windenergie_artenschutz.

Geplant sind unter anderem einheitliche technische und konstruktive Vorgaben für eine insektenfreundliche Beleuchtung.
Als Leitfaden für den gewerblichen und öffentlichen Bereich hat das LANUV die Broschüre "Künstliche Außenbeleuchtung - Tipps zur Vermeidung und Verminderung störender Lichtimmissionen" veröffentlicht.

Der neue Leitfaden ist dagegen speziell auf die Anforderungen der Polizei abgestimmt.
Zentrale Ergebnisse der Umfrage waren etwa die Wünsche nach einem einheitlichen Rahmen für Führung in der Polizei aber auch nach mehr Angeboten zur Unterstützung und Fortbildung von Führungskräften.

Zentrale Ergebnisse der Umfrage waren etwa die Wünsche nach einem einheitlichen Rahmen für Führung in der Polizei aber auch nach mehr Angeboten zur Unterstützung und Fortbildung von Führungskräften.
Praxisnahe Handlungsempfehlungen ergänzen den neuen Leitfaden.

Als eines der ersten Länder hat Nordrhein-Westfalen bereits Anfang 2023 einen Handlungsleitfaden zum Umgang mit textgenerierenden KI-Systemen herausgegeben und auf dieser Grundlage die Federführung in der länderübergreifenden Arbeitsgruppe übernommen.
Dass nun eine einheitliche Empfehlung auf der Höhe der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse für alle Länder bereitsteht, ist ein bedeutsamer Schritt und gleichzeitig Teil eines Prozesses, da sich die Technologien beständig weiterentwickeln und wir als Bildungsministerinnen und Bildungsminister unsere Positionen entsprechend definieren müssen.

* Der Leitfaden der Kultusministerkonferenz namens "Kinderschutz in der Schule" gibt konkrete Hinweise und Materialien zur Erstellung von Schutzkonzepten in der Schule.

Als erstes Bundesland hatte Nordrhein-Westfalen den Schulen bereits zu Beginn des Jahres 2023 einen Leitfaden zum Umgang mit KI zur Verfügung gestellt.
25 Projektschulen werden in den kommenden drei Jahren konkrete Unterrichtseinheiten entwickeln und zeigen, wie KI sinnvoll im Unterricht eingesetzt werden kann, um die Basiskompetenzen zu stärken.

Mit dem Energiekonzept zum Entwicklungsgebiet Nierspark wurden im Jahr 2011 verschiedene Klimaschutzmaßnahmen bei der Umsetzung eines städtischen Neubaugebietes in der Größenordnung von etwa 70 Wohneinheiten erarbeitet.
Der Planungsleitfaden für Klimaschutzsiedlungen sieht vor, dass die zulässigen CO2-Emissionen beim Neubau in Abhängigkeit vom Gebäudetyp etwa 50 bis 60 Prozent unter den Werten für Referenzgebäude entsprechend der Energieeinsparverordnung (EnEV) 2009 liegen.

Die finanziellen Leistungen wurden in dieser Legislaturperiode bisher ressortübergreifend auf insgesamt rund 5,1 Millionen Euro im Vergleich zu 2017 verdoppelt.
Ziel des Projekts ist es, einen Handlungsleitfaden und Qualitätsstandards für die Strukturentwicklung und den Aufbau psychosozialer Beratung für LSBTIQ* zu erarbeiten und umzusetzen.