1. +++ (SEM)
Auf ein Jahr gerechnet ergibt sich für kreisangehörige Gemeinden eine Pauschale von 10.500 Euro und für kreisfreie Städte in Höhe von 13.500 Euro.
Damit wird die Empfehlung von Herrn Professor Dr. Lenk, Universität Leipzig, umgesetzt, der die im Jahre 2017 durchgeführte Erhebung der flüchtlingsbedingten Aufwendungen gutachterlich begleitet hatte.
Daneben erhalten die Kommunen für jede Person, die nach dem 31. Dezember 2020 vollziehbar ausreisepflichtig geworden ist oder wird, eine einmalige Pauschale in Höhe von 12.000 Euro.
Zum Vergleich: Nach derzeitiger Rechtslage erhalten die Kommunen für vollziehbar ausreisepflichtige Personen maximal noch drei Monatspauschalen zu 866 Euro, das sind 2.598 Euro.
Ferner beteiligt sich das Land mit Einmalzahlungen an den Ausgaben der Kommunen für die Personen, denen bis zum Stichtag 31. Dezember 2020 eine Duldung erteilt worden ist.
Datum: 2021-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-bundesweit-modernstes-integrationsrecht;
Themen: Reform
# ?, Integrationspolitik
# ?, Teilhabegesetz
# ?, Integrationsgesetz
# ?, Verbindlichkeit
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Migrationspolitik
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen
# ?, Novellierung
# ?
2. +++ (SEM)
Auf ein Jahr gerechnet ergibt sich für kreisangehörige Gemeinden eine Pauschale von 10.500 Euro und für kreisfreie Städte in Höhe von 13.500 Euro.
Damit wird die Empfehlung aus dem Gutachten von Professor Dr. Thomas Lenk von der Universität Leipzig zu den ermittelten flüchtlingsbedingten Aufwendungen der Kommunen umgesetzt.
Daneben erhalten die Kommunen für jede Person, die nach dem 31. Dezember 2020 vollziehbar ausreisepflichtig geworden ist oder wird, eine einmalige Pauschale in Höhe von 12.000 Euro.
Zum Vergleich: Nach derzeitiger Rechtslage erhalten die Kommunen für vollziehbar ausreisepflichtige Personen maximal drei Monatspauschalen zu 866 Euro, das sind 2.598 Euro.
Das Land beteiligt sich darüber hinaus mit Ausgleichszahlungen an den Ausgaben der Kommunen für die Personen, denen bis zum Stichtag 31. Dezember 2020 eine Duldung erteilt worden ist.
Datum: 2021-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-fluechtlingsaufnahmegesetzes-und-verbindlichere-integrationspolitik;
Themen: Reform
# ?, Bleiberechte
# ?, dauerhaftes Aufenthaltsrecht
# ?, Flüchtlingsbereich
# ?, finanzielle Regelungen
# ?, finanzielle organisatorische Entlastung
# ?, wichtiges herausfordernde Ziel
# ?, effizientes Rückkehrmanagement
# ?, einmalige Pauschale
# ?, ausreisepflichtige Personen
# ?
3. +++ (SEM)
So werden Kosten wie Abschreibungen und bauliche Modernisierungs-, Renovierungs- oder Umbaumaßnahmen zur Umsetzung von Hygienemaßnahmen berücksichtigt.
Zudem steigt der Höchstbetrag für die monatliche Betriebskostenerstattung von 50.000 Euro auf maximal 200.000 Euro.
Die Soloselbstständigen erhalten künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale, die "Neustarthilfe", von bis zu 5.000 Euro für den Zeitraum bis Ende Juni 2021 als steuerbaren Zuschuss, wenn sie keine weiteren Fixkosten geltend machen können.
Die Betriebskostenpauschale beträgt 25 Prozent des Umsatzes des entsprechenden Vorkrisenzeitraums 2019.
Auch für diese Pauschale fordert Nordrhein-Westfalen in der Wirtschaftsministerkonferenz eine erhebliche Erhöhung.
Datum: 2020-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-programme-zur-unterstuetzung-der-wirtschaft-laufen-auszahlungen-von;
Themen: Soloselbstständige
# ?, Auszahlungen
# ?, Schließungen
# ?, betroffene Unternehmerinnen
# ?, Freiberufler
# ?, Rückzahlung der NRW-Soforthilfe
# ?, Einzelhändler
# ?, Abschreibungen
# ?, Direktanträge
# ?, Förderphase der Überbrückungshilfe
# ?
4. ++ (IR)
Im Zentrum steht eine einmalige, pauschale Lohnersatzleistung während der Mutterschutzfrist.
Selbstständige Frauen können während der Mutterschutzfristen durch einen pauschalen finanziellen Ausgleich bei der Abdeckung laufender Kosten sowie bei Verdienstausfällen unterstützt werden.
Datum: 2026-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mutterschutz-20-selbststaendig-schwanger-abgesichert;
Themen: Selbstständige
# ?, Schwangerschaft
# ?, selbstständige Frauen
# ?, unnötiger Druck
# ?, zeitgemäßer Mutterschutz
# ?, Situation von Frauen
# ?, finanzielle Nachteile
# ?, Geburt
# ?, Mutterschutzfristen
# ?, bürokratiearme Unterstützung
# ?
5. ++ (IR)
Bis die Entlastung durch die Dynamisierung der KiBiz-Pauschale greift, unterstützt die Landesregierung die freien Träger zudem mit einer einmaligen Überbrückungshilfe.
Mit der Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2024 gibt die Landesregierung - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers - weitere 100 Millionen Euro als einmalige finanzielle Überbrückungshilfe ins System der frühkindlichen Bildung, um die Freien Träger zu entlasten.
Mit dem geplanten Aufwuchs im KiBiz - hier sprechen wir neben den geplanten Dynamisierungen im Bereich der Kindpauschalen und der Überbrückungshilfe auch von weiteren Mitteln beispielsweise für Mietkostensteigerungen - gibt das Land nächstes Jahr insgesamt mehr als 550 Millionen Euro zusätzlich ins System.
Datum: 2023-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-die-freien-kita-traeger-mit-ueberbrueckungshilfe-und;
Themen: Kitalandschaft
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Stabilisierung
# ?, freie Träger
# ?, Tarifabschluss
# ?, Haushaltsgesetzgeber
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Zentrum der Politik
# ?, einmalige Überbrückungshilfe
# ?, System
# ?
6. ++ (IR)
Pauschale für Vorbereitung, Leitung und Koordinierung von geförderten Wiederbewaldungsmaßnahmen
Diese besonderen Mehraufwendungen werden mit einer einmaligen Aufwandspauschale von 400 Euro pro Hektar bezuschusst.
Um eine Doppelförderung bei der direkten Förderung auszuschließen, wird der Zuschuss bei Antragstellern in der direkten Förderung pauschal um 50 Prozent gekürzt.
Datum: 2022-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/5-punkte-sofortprogramm-zum-wiederaufbau-unserer-waelder-beschlossen;
Themen: Waldschäden
# ?, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse
# ?, Wiederaufbau
# ?, Hektar
# ?, geförderte Wiederbewaldungsmaßnahmen
# ?, Wälder
# ?, Waldgenossenschaften
# ?, Waldbesitzerinnen
# ?, direkte Förderung
# ?, forstliche Zusammenschlüsse
# ?
7. ++ (IR)
Auch diese Pflegeschulen können nun eine jährliche Pauschale pro belegtem Ausbildungsplatz beantragen.
Im Jahr 2022 liegt der Pauschalbetrag einmalig bei 567 Euro pro belegtem Platz, ab dem Jahr 2023 beträgt die Förderhöhe 189 Euro.
Datum: 2022-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-weitet-unterstuetzung-fuer-pflegeschulen-aus;
Themen: neue Förderung
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Anlagegüter
# ?, Förderung für Pflegeschulen
# ?, Zukunft der Pflegeausbildung
# ?, geförderte Schulen
# ?, interessierte Pflegeschulen
# ?, unterschiedliche Trägerschaft
# ?, Unterstützung
# ?, Krankenhaus
# ?
8. ++ (IR)
In der Regel erfolgt diese Hilfe durch eine einmalige Pauschalleistung von bis zu 10.000 Euro, im Akutfall auch mit bis zu 1.000 Euro Soforthilfe.
Datum: 2023-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-den-opferschutz-weiter;
Themen: neue Stiftung
# ?, Errichtung
# ?, Unterstützungsleistungen
# ?, Gewalttaten
# ?, Grundstockvermögen
# ?, Initiative für Gründung
# ?, Missbrauchskomplex
# ?, Mitarbeiter der Stiftungshotline
# ?, Stiftungsratsvorsitzende
# ?, allgemeine Auskünfte
# ?
9. ++ (IR)
Wer sich selbstständig macht, hat keinen.
Eine am Montag, 6. Juli 2026, veröffentlichte Machbarkeitsstudie zeigt, wie sich das ändern lässt - mit einer einmaligen, pauschalen Lohnersatzleistung für Selbstständige während der Mutterschutzfrist.
Datum: 2026-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fairsorgt-nrw-initiative-fuer-fairen-mutterschutz-nordrhein-westfalen-macht-druck;
Themen: NRW-Initiative
# ?, fairer Mutterschutz
# ?, gesetzlicher Mutterschutz
# ?, Baustein
# ?, Selbstständige
# ?, Basismutterschaftsausgleich
# ?, Ersatzarbeitskräfte
# ?, betriebliche Absicherung
# ?, bisheriges Einkommen
# ?, einkommensbasierte Aufstockung
# ?
10. ++ (IR)
Gezahlt werden eine einmalige pauschale Geldleistung von 9.000 Euro sowie eine einmalige Rentenersatzleistung in Höhe von 3.000 Euro für sozialversicherungspflichtige Arbeit von bis zu zwei Jahren bzw. in Höhe von 5.000 Euro für sozialversicherungspflichtige Arbeit von mehr als zwei Jahren.
Datum: 2019-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-haben-schwere-schuld-auf-uns-geladen;
Themen: schwere Schuld
# ?, Endpunkt
# ?, Stiftung
# ?, Verzeihung
# ?, Leid von Betroffene
# ?, heutige Veranstaltung
# ?, Psychiatrie
# ?, Schicksal
# ?, Würde
# ?, Zivilcourage
# ?
11. ++ (IR)
Neben Gesprächen zur Aufarbeitung des Erlebten erhalten Menschen, die noch heute unter den Folgewirkungen leiden, eine pauschale Geldleistung von 9.000 Euro.
Wer in den Einrichtungen dem Grunde nach sozialversicherungspflichtig gearbeitet hat, ohne dass Sozialversicherungsbeiträge gezahlt wurden, erhält darüber hinaus eine einmalige Rentenersatzleistung von bis zu 5.000 Euro.
Datum: 2016-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gerechtigkeit-fuer-opfer-aus-psychiatrie-und-behindertenheimen;
Themen: Psychiatrie
# ?, Folgewirkungen
# ?, grünes Licht
# ?, Beratungsstellen
# ?, Stiftung
# ?, Kirchen
# ?, Aufarbeitung
# ?, Länder
# ?, Gerechtigkeit
# ?, Heime der Behindertenhilfe
# ?
12. ++ (IR)
* In den kommenden fünf Jahren ist mit Mitteln aus den Gemeindefinanzierungsgesetzen von rund 375 Millionen Euro zu rechnen, welche die Kommunen über die Sportpauschale erhalten.
Die Entscheidung, zusätzlich zu den Landesmitteln auch einen erheblichen Anteil aus dem Sondervermögen des Bundes für den Sport einzusetzen, ist bundesweit einmalig.
Datum: 2026-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/moderne-sportstaette-nordrhein-westfalen-200-millionen-euro-foerderung-fuer;
Themen: NRW-Sportmilliarde
# ?, Sportvereine
# ?, moderne Sportstätten
# ?, Sportinfrastruktur
# ?, Programmaufruf
# ?, NRW-Infrastrukturgesetz
# ?, Freischaltung
# ?, Förderportal
# ?, Präsident von Landessportbund
# ?, paralympische Spiele
# ?
13. ++ (IR)
* die einmalige Ansatzanhebung im Nachtragshaushalt 2017 im Rahmen der sogenannten Sofortaufstockung um 250 Millionen Euro für die pauschale Förderung der Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagengüter;
* die Wiedereinführung der Einzelförderung im Jahr 2018 mit einem Mittelvolumen von jährlich 100 Millionen Euro, zusätzlich zur Pauschalförderung von aktuell 564 Millionen Euro;
Datum: 2021-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/welttag-der-patientensicherheit-am-17-september-2021-sicherheit-vom-ersten-atemzug;
Themen: Welttag
# ?, Hebammenkreißsaal
# ?, Beteiligung
# ?, Ärztinnen
# ?, Förderung der Wiederbeschaffung
# ?, Grundlage des Krankenhausgestaltungsgesetzes
# ?, Grundlage eines Kriterienkatalogs
# ?, Patientensicherheit des Aktionsbündnisses
# ?, einmalige Ansatzanhebung
# ?, geburtshilfliches Team
# ?
14. ++ (IR)
a) der Umsetzung der einmaligen steuerfreien Corona-Sonderzahlung bis zum 31. März 2022 sowie
In diesem Rahmen soll als eine von vielen Maßnahmen die beihilferechtliche Kostendämpfungspauschale für die nordrhein-westfälischen Beamten und Richter künftig vollständig entfallen.
Datum: 2022-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbaendeanhoerung-zur-corona-sonderzahlung-und-besoldungserhoehung-fuer-beamte;
Themen: Verbändeanhörung
# ?, Gesetzentwürfe
# ?, Gesetzespaket
# ?, dienstrechtliche Vorschriften
# ?, Besoldungserhöhung
# ?, Änderung
# ?, persönlicher Einsatz
# ?, Entwurf
# ?, hervorragende Arbeit
# ?, Übertragung
# ?
15. ++ (IR)
Die finanziellen Mittel des Bundes müssen sich an der tatsächlichen Zahl der zu uns geflüchteten Menschen ausrichten, mit einmaligen Pauschalzahlungen ist es nicht getan.
Datum: 2023-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-mit-den;
Themen: Bundesspitze
# ?, Bundeskanzler für Flüchtlingspolitik
# ?, Vorfeld der Sonderministerpräsidentenkonferenz
# ?, Regierungschefs
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Länder
# ?, Austausch von Regierungschefinnen
# ?, Interesse des Bunds
# ?, finanzielle Mittel
# ?, Kommunen
# ?
16. ++ (IR)
Neben Gesprächen zur Aufarbeitung des Erlebten erhalten Menschen, die noch heute unter den Folgewirkungen leiden, eine pauschale Geldleistung von 9.000 Euro.
Wer in den Einrichtungen dem Grunde nach sozialversicherungspflichtig gearbeitet hat, ohne dass Sozialversicherungsbeiträge gezahlt wurden, erhält darüber hinaus eine einmalige Rentenersatzleistung von bis zu 5.000 Euro.
Datum: 2017-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-beratung-und-hilfe-fuer-opfer-aus-psychiatrie-und;
Themen: Beratungsstellen
# ?, Einrichtung in Münster
# ?, Unrecht
# ?, Behindertenheime
# ?, Folgewirkungen
# ?, Leid
# ?, Einrichtungen der Behindertenhilfe
# ?, Anerkennung
# ?, Heime
# ?, Opfer
# ?
17. ++ (IR)
Schon die bisher geplante einmalige Kürzung des Bundeszuschusses an den Gesundheitsfonds im Jahre 2013 um zwei Milliarden Euro wurde von der Konferenz der Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder einstimmig abgelehnt.
"Es ist für die Funktionsfähigkeit der GKV erforderlich, den Bundeszuschuss zur GKV, der die versicherungsfremden Leistungen pauschal abgelten soll, verlässlich auszugestalten und keine Finanzierung nach Kassenlage zu betreiben", mahnt Steffens.
Datum: 2012-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-bundesregierung-entlastet-bundeshaushalt-auf-dem-ruecken-der;
Themen: Zusatzbeiträge
# ?, Krankenversicherte
# ?, gesetzliche Krankenversicherung
# ?, versicherungsfremde Leistungen
# ?, allgemeine Zustimmung
# ?, kräftiger Griff
# ?, Bundesregierung
# ?, Gesundheitsfonds
# ?, Praxisgebühr
# ?, Leistungskraft
# ?
18. ++ (IR)
Zusätzlich wird für jedes geförderte Luftreinigungsgerät einmalig eine Pauschale von 500 Euro für Betrieb und Wartung gewährt.
Datum: 2021-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-corona-lueftungsprogramm-ii-fuer-sichere;
Themen: mobile Luftreinigungsgeräte
# ?, einfache Maßnahmen
# ?, Haushaltsausschuss des Landtags
# ?, Luftaustausch
# ?, Förderanträge
# ?, Schulen
# ?, Euro
# ?, Verbesserung
# ?, Coronalüftungsprogramm
# ?, Filtertechnologie
# ?
19. ++ (IR)
* Ausbau von Ausbildungsplätzen an Pflegeschulen: Zur Finanzierung des Kapazitätsaufbaus steht einmalig ein pauschalierter Festbetrag in Höhe von 20.400 Euro pro neu eingerichtetem Schulplatz zur Verfügung.
* Modernisierungsmaßnahmen an Pflegeschulen: Hierfür ist eine Modernisierungspauschale je belegtem Schulplatz in Höhe von 5.100 Euro vorgesehen.
Datum: 2020-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ein-kraftakt-fuer-die-pflege-land-stellt-zusaetzlich-250-millionen;
Themen: Pflegeausbildung
# ?, zukunftsorientierte Fachkraftausbildung
# ?, zusätzliche Schulplätze
# ?, bestehende Gebäude
# ?, Krankenhaus
# ?, Finanzierung
# ?, Kapazitätsaufbau
# ?, Modernisierungspauschale
# ?, belegter Schulplatz
# ?, moderne Ausbildungseinrichtungen
# ?
20. ++ (IR)
Das Inklusionsfördergesetz sieht vor, dass die Höhe von Inklusionspauschale und Belastungsausgleich in regelmäßigen Abständen vom Schulministerium gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden überprüft wird.
Das umfasst die einmaligen Investitionen für die Schaffung und Ausstattung von zusätzlichem Schulraum sowie die jährlich wiederkehrenden Kosten zum Beispiel für Schülerfahrtkosten und Lernmittel.
Datum: 2024-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-das-land-ist-ein-verlaesslicher-partner-der-kommunen;
Themen: Inklusionspauschale
# ?, Rückkehr von G9
# ?, Inklusionsfördergesetz
# ?, Gymnasien
# ?, Belastungsausgleichsgesetz
# ?, Partner von Kommunen
# ?, Ausgleichszahlungen
# ?, Grundlage des Inklusionsfördergesetzes
# ?, Inklusionsmittel
# ?, Schülerfahrtkosten
# ?