1. +++ (SEM)
Landesregierung nimmt Stellung zu Klageverfahren auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne für Essen und Gelsenkirchen
6. April 2018 PHB Autobahn Brücke Luftqualität Verkehr
In den Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne für Essen und Gelsenkirchen hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Rahmen einer Prozessverfügung eine einvernehmliche Beendigung der Klageverfahren in den Raum gestellt.
Dazu solle sich das beklagte Land verpflichten, die rechtlichen Vorgaben des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 einzuhalten und dieses - sofern erforderlich - umzusetzen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Datum: 2018-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nimmt-stellung-zu-klageverfahren-auf-fortschreibung-der;
Themen: Luftreinhaltepläne
# ?, Klageverfahren
# ?, Rahmen einer Prozessverfügung
# ?, Vorgaben des Urteils
# ?, einvernehmliche Beendigung
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
# ?, Stellung
# ?, Rahmen des Verwaltungshandelns
# ?, Urteilsgründe der Entscheidung
# ? 2. +++ (SEM)
Dabei waren insbesondere Aufklärungsmaßnahmen über die geltende Wettbewerbsstruktur sowie die umfangreiche Kooperation der Schornsteinfeger der Kreisgruppe Mettmann mit der Landeskartellbehörde NRW hilfreich.
Vor diesem Hintergrund wird die Landeskartellbehörde über die nun abgeschlossenen Verfahren hinaus von weiteren Ermittlungen im Kreis Mettmann absehen und die künftige Entwicklung beobachten.
Bei der Festsetzung der Bußgelder wurde berücksichtigt, dass mit den Betroffenen eine einvernehmliche Verfahrensbeendigung erzielt werden konnte.
Die verhängten Bußgelder sind noch nicht rechtskräftig.
Gegen die Bescheide kann Einspruch eingelegt werden, über den das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheidet.
Datum: 2014-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskartellbehoerde-nrw-beendet-bussgeldverfahren-gegen-drei;
Themen: Landeskartellbehörde
# ?, Kodex
# ?, freie Wahl
# ?, Bezirksschornsteinfeger
# ?, Kartellverfahren
# ?, Schornsteinfegerwesen
# ?, Vorfeld der Liberalisierung
# ?, sogenannte Ehrenkodexe
# ?, wettbewerbswidriger Ehrenkodex
# ?, Geldbußen
# ? 3. ++ (IR)
Ich wünsche mir, dass die bald erlebte wirtschaftliche Realität zu noch mehr Einsicht führt und belastbare Wege zu einem möglichst einvernehmlichen Miteinander zum Wohle aller Menschen in Europa gefunden werden.
Nach der jahrelangen Ungewissheit mit immer neuen Fristen können sich die Unternehmen nun auf die neue Situation einstellen.
Datum: 2020-12-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-vernunft-hat-gesiegt-worst-case-abgewendet;
Themen: Zuversicht
# ?, Vernunft
# ?, IHK-Organisation
# ?, britischer Markt
# ?, echter Grund
# ?, europäisches Festland
# ?, jahrelange Ungewissheit
# ?, kilometerlange LKW-Staus
# ?, nachhaltige wirtschaftliche Erholung
# ?, neuartige Coronavirusvariante
# ? 4. ++ (IR)
Der neue Krankenhausplan wurde 2022 einvernehmlich im Landesausschuss für Krankenhausplanung verabschiedet.
Im Herbst 2022 konnten die Krankenhäuser über eine digitale Plattform ihre Antragsunterlagen für ihr gewünschtes Leistungsportfolio einstellen.
Datum: 2024-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-krankenhausplanung-nordrhein-westfalen-zweites-anhoerungsverfahren-gestartet;
Themen: Krankenhäuser
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Mindestvoraussetzungen
# ?, Mitglieder des Landesausschusses
# ?, bestimmte Leistungsgruppen
# ?, Landesausschuss für Krankenhausplanung
# ?, Krankenkassen
# ?, Qualitätskriterien
# ?, Erfahrung
# ? 5. ++ (IR)
Der neue Krankenhausplan wurde 2022 einvernehmlich im Landesausschuss für Krankenhausplanung Nordrhein verabschiedet.
Im Herbst 2022 konnten die Krankenhäuser über eine digitale Plattform ihre Antragsunterlagen für ihr gewünschtes Leistungsportfolio einstellen.
Datum: 2024-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schwerpunkte-der-versorgung-steigern-die-qualitaet-der-behandlung;
Themen: Krankenhäuser
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, medizinische Grundversorgung
# ?, Anhörungsverfahren
# ?, Planungsüberlegungen
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, Anhörungsschreiben
# ?, Verhandlungsergebnisse
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, Patientinnen
# ?