Alle beteiligten Stellen haben gemeinsam erfolgreich daran gearbeitet, das Gebiet zu sichern und zu sanieren.
Eine Gefährdung des Trinkwassers bestand zu keiner Zeit und kann auch künftig ausgeschlossen werden.
Für die vom Ölschaden betroffenen Menschen vor Ort konnten einvernehmliche Lösungen gefunden werden.
Dafür danke ich allen Beteiligten herzlich.
Mir ist wichtig, dass Anwohner, Kommunen und Öffentlichkeit mit einem Höchstmaß an Transparenz informiert werden.

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Gespräch zur weiteren Entwicklung des Wisent-Projekts
18. Februar 2020 phb Wisent Foto: Gallinago_media / Shutterstock

"Mit ihrer großen fachlichen Kompetenz und ihrer langjährigen Erfahrung in verschiedenen Bereichen der Pflege wird Frau von Germeten-Ortmann eine gute Ansprechpartnerin für die angehenden Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner sein", sagte Minister Laumann.
Die Ombudsstelle werde künftig einen wichtigen Beitrag zur Beilegung von möglichen Streitigkeiten zwischen den Auszubildenden und den Trägern der praktischen Ausbildung in der ambulanten und stationären Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege leisten.
Als außergerichtliche Stelle solle sie helfen, eine einvernehmliche Lösung zwischen den Parteien zu finden.
"Ich wünsche mir für die Zukunft eine positive Entwicklung der Pflegeausbildung und bin mir sicher, dass die Ombudsstelle hierbei unterstützend mitwirken kann", so Brigitte von Germeten-Ortmann.
Wesentliche Stationen in ihrem Berufsweg waren eine Ausbildung zur Krankenpflegerin, die Leitung einer Krankenpflegeschule, der Abschluss als Diplom-Pflegepädagogin und seit 2004 die Leitung der Abteilung Gesundheits- und Altenpflege beim Diözesan-Caritasverband Paderborn.

Über die Höhe der auszugleichenden Kosten für die kommunalen Schulträger wird das Land mit den Kommunalen Spitzenverbänden ausführliche Gespräche führen und dazu ein Gutachten erstellen lassen.
Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst.
Unser Ziel ist eine einvernehmliche Lösung bei allen konnexitätsrelevanten Fragen.
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* Die Rückkehr zu G9 erfordert auch eine Reihe von untergesetzlichen Regelungen.

Wir verfügen über Regionen mit vielfältigen Stärken.
Diese Stärken wollen wir beim Standortmarketing im Vereinigten Königreich noch deutlicher machen, zum Beispiel durch Kooperationsveranstaltungen der landeseigenen Wirtschaftsförderung NRW.INVEST mit kommunalen oder regionalen Wirtschaftsförderungen.
Aber die beste Lösung wäre natürlich, wenn es zu einer einvernehmlichen Lösung käme oder das Vereinigte Königreich sogar in der Europäischen Union bliebe.
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Als Grundlage für Gespräche mit britischen Unternehmen werden unter anderem die Ergebnisse einer vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebenen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln dienen.

V.m.
§ 40 Abs. 3 S. 2 SpkG (Sparkassengesetz) über die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit der Beschlüsse als solche, nicht aber über die Frage, ob und in welcher Höhe Sonderposten gebildet werden oder Ausschüttungen erfolgen.
Im Rahmen von Vermittlungsversuchen und weiteren Gesprächen zwischen Vorstand, Verwaltungsratsmitgliedern und dem Hauptverwaltungsbeamten sowie weiteren Beteiligten wurden seit längerem Wege für eine einvernehmliche Lösung gesucht, zuletzt auf Einladung des Finanzministeriums am 3. Juni 2016.
Im Ergebnis führten all die Gespräche jedoch zu keiner Einigung.
Daher war nun über die Beanstandung zu entscheiden.

Wie wichtig offene Grenzen sind, zeigen auch die gegenwärtigen Engpässe und Preissprünge bei Materialien und Rohstoffen.
Sie bremsen das Wachstum und gefährden Arbeitsplätze in Mittelstand und Handwerk.
Hier sollten vor allem öffentliche Auftraggeber auf Konventionalstrafen verzichten, auf ihre Lieferanten zugehen und einvernehmliche Lösungen suchen.
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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: "Bund und Länder haben in der Krise entschlossen gehandelt.

Er betonte die Gesamtverantwortung aller Beteiligten, sich am Bedarf der Menschen zu orientieren und sich offen für sektorenübergreifende Lösungen zu zeigen.
Er nimmt gesetzliche Aufgaben wahr und kann einvernehmlich Empfehlungen zu deren Umsetzung verabschieden.

Gerade im Pflegebereich seien die Herausforderungen besonders groß und ein gemeinsames und lösungsorientiertes Handeln aller Akteurinnen und Akteure wichtig.
Der LAP nimmt gesetzliche Aufgaben nach dem Pflegeversicherungsgesetz wahr und kann einvernehmlich Empfehlungen zu deren Umsetzung verabschieden.

Etwa jeder zweite Fall kann einvernehmlich gelöst werden, in den anderen Fällen wird ein Verwaltungsverfahren durchgeführt.