Zum Hintergrund
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt mit dem Förderangebot "Energieeffiziente öffentliche Gebäude" Schwimmbäder, Sporthallen, Kulturzentren, Bibliotheken, Jugendherbergen und Museen.
Mit den Sanierungsmaßnahmen muss eine Primärenergieeinsparung von mindestens 50 Prozent erreicht werden und die einzelnen Bauteile müssen aktuellen Effizienzkriterien entsprechen.
Die Förderung zielt auf Gebäude, die noch vor den ersten energetischen Anforderungen errichtet wurden und somit ein hohes Energie- und CO2-Einsparpotenzial haben.

In Detmold entstehen Lösungen, um Elektroautos besonders effizient mit Strom zu versorgen - direkt aus der Fabrik nebenan.
In Emsdetten unterstützen Expertinnen und Experten mittelständische Unternehmen beim Einsatz nachhaltiger Wasserstoff-Technologien.
Und in Herzebrock-Clarholz werden Leuchten so gestaltet, dass einzelne Bauteile unkompliziert ausgetauscht werden können - ganz im Sinne einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
In Detmold entstehen Lösungen, um Elektroautos besonders effizient mit Strom zu versorgen - direkt aus der Fabrik nebenan.

Die nordrhein-westfälischen Sonderforschungsbereiche im Einzelnen: Hochschule SFB Köln 10 Bonn 9 Münster 7 Aachen 6 Bochum 6 Dortmund 4 Düsseldorf 4 Duisburg/Essen 4 Bielefeld 3 Paderborn 2 Siegen 1 Gesamt 56 Die zwei neuen Sonderforschungsbereiche in Nordrhein-Westfalen:
* SFB "Bauteilpräzision durch Beherrschung von Schmelze und Erstarrung in Produktionsprozessen" (RWTH Aachen)
* SFB "Interaktionsmodelle für den maschinellen Tunnelbau" (Universität Bochum)

Im Ergebnis des "Expertengesprächs Fachkräfteoffensive Bauingenieurwesen" sollen nun mit Vertreterinnen und Vertretern der Baubranche und akademischen Bildung gemeinsam Ziele und Umsetzungsschritte zu den einzelnen Handlungsfeldern zeitnah entwickelt werden.
Das "Expertengespräch Fachkräfteoffensive Bauingenieurwesen" bildete am 14. März den Auftakt zur "Tempo-Woche" von Verkehrsministerin Ina Brandes, in der alle öffentlichen Termine bis zum 18. März im Zeichen der Planungsbeschleunigung von Verkehrsinfrastruktur stehen.
Hierzu hat das Landeskabinett am 14. März ebenfalls eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht, um die Sanierung und den Ersatzneubau von Verkehrsinfrastruktur nachhaltig und systematisch zu beschleunigen.
Darüber hinaus informiert sich die Verkehrsministerin in der "Tempo-Woche" bei mehreren Vor-Ort-Terminen darüber, wie in Nordrhein-Westfalen in Vorzeige-Projekten bereits schneller genehmigt, geplant und gebaut wird: Dazu gehören zum Beispiel Verkehrsfreigaben von Brückenbauwerken in der Eifel, wo es nach dem Hochwasser in Rekordzeit gelungen ist, mit Fertigbauteilen Expressbrücken zu bauen.

Empfänger war die DB Station&Service AG als Bauherr der aufwändigen Grundinstandsetzung von Dach und Halle aus dem Jahre 1883.
Die Arbeiten am circa 5.500 Quadratmeter großen Hallendach des Bonner Hauptbahnhof haben bereits im Sommer 2017 begonnen, in insgesamt sieben einzelnen Bauabschnitten wird das komplette Dach zurückgebaut und restauriert.
Jeder Bauabschnitt folgt dabei einem festen Schema: Zunächst müssen die einzelnen Elemente vollständig demontiert werden, ehe sie fachmännisch unter die Lupe genommen werden.
Eine Spezialfirma im Ruhrgebiet untersucht die Dachteile und restauriert sie im Nachgang.
Nach der Überarbeitung der einzelnen Elemente können diese wieder eingebaut werden.
Um dieses Projekt erfolgreich abschließen zu können, hat die DB eine moderne Bautechnologie in Form einer verschiebbaren Montagebühne ausgewählt.
Die Montagebühne wird nach Abschluss eines Bauabschnittes zum nächsten Abschnitt verschoben und bildet das Schutz- und Arbeitsgerüst für die Arbeiter.
Drei Abschnitte des denkmalgeschützten Dachs konnten so bereits erfolgreich und vollständig umgesetzt werden, der vierte steht kurz vor der Vollendung.

"In den Jahren 2018 bis 2022 stellt die Landesregierung mit den neuen Baubudgets insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro für neue Baumaßnahmen in Universitäten, Polizeidienststellen oder Finanzämtern zur Verfügung.
Das sind sogar rund 1,3 Milliarden Euro mehr als in den Jahren 2013 bis 2017 im Rahmen der Bau- und Mietliste unter der alten Landesregierung bereitgestellt wurden", erläuterte der Minister.
Die Mittel bekommen die einzelnen Ministerien in Form von fest definierten, für die gesamte Legislaturperiode geltenden Baubudgets.
Die starre Bau- und Mietliste, in der Vergangenheit die Grundlage für die Projekte des BLB NRW, wird abgeschafft.
Manche wichtige Bauprojekte konnten zum Teil gar nicht, zum Teil zu spät berücksichtigt werden, wenn sie zufällig nicht in die Steuerungsabläufe passten.

Die Baumaßnahme in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede ist Teil eines umfassenden Modernisierungskonzeptes für den Justizvollzug.
Am heutigen Montag (11.10.2021) besuchte Minister der Justiz Peter Biesenbach in Begleitung der Geschäftsführerin des Bau- und Liegenschaftsbetriebes Nordrhein-Westfalen Gabriele Willems, die Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede, um sich persönlich ein Bild vom Baufortschritt des neuen Hafthauses zu verschaffen.
Die Besonderheit an dem Bauvorhaben besteht darin, dass dieses erstmalig in Nordrhein-Westfalen in einer sogenannten Modulbauweise durchgeführt wird.
Hierbei werden einzelne Module in den Produktionsstätten des bauausführenden Unternehmens gefertigt und vor Ort nach einem Baukastensystem zu einem Gebäude zusammengefügt.

"Mit dem neuen Bauordnungsrecht setzt die Landesregierung den rechtlichen Rahmen, um mehr Wohnungsbau zu ermöglichen.
Der wird dringend gebraucht, denn: Nur mehr Wohnungsbau in allen Segmenten wird dazu beitragen, die Preissteigerungen bei Mieten sowie für Eigentum zu verringern.
Mit der modernisierten Wohnraumförderung und dem neuen Bauordnungsrecht schafft die Landesregierung die Grundlagen für mehr bezahlbares Wohnen", führt Ministerin Scharrenbach weiter aus.
* Das Abstandsflächenrecht wird an die Musterbauordnung (Vereinbarung zwischen den 16 Bundesländern über Mindeststandards im Bauordnungsrecht) angepasst.
* "Wohnungen fürs Leben": Die Gewährleistung sozialer Mindeststandards in Bezug auf die Anforderungen an die Barrierefreiheit, insbesondere von Gebäuden mit Wohnungen und öffentlich zugänglichen Bauten, wird neu gefasst:
+ In dem Zusammenhang sind im weiteren Verlauf in Nordrhein-Westfalen - als letztem Bundesland in der Bundesrepublik Deutschland - die DIN-Normen 18040-1 (Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude) und 18040-2 (Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 2: Wohnungen) unter Berücksichtigung einzelner dort geregelter Sachverhalte durch Verwaltungsvorschrift als Technische Baubestimmungen einzuführen, um einheitliche Anforderungen an die Umsetzung der Barrierefreiheit zu gewährleisten.

(Baukosten: 3.856.800 Euro, Ersteinrichtungskosten: 3.139.700 Euro).
Medizinisches Forschungszentrum I: In dem Neubau wird ein Großteil der forschenden Kliniken und Institute aus PCB-belasteten Gebäuden der Heinrich-Heine-Universität auf dem Gelände des Universitätsklinikums Düsseldorf untergebracht.
Der Neubau wird Forschungs- und Nebenflächen der Kliniken und Institute bündeln und dabei Synergien zwischen den einzelnen Disziplinen der Spitzenforschung ermöglichen.
(Baukosten: 74.699.500 Euro, Ersteinrichtungskosten: 5.230.000 Euro).
Medizinisches Forschungszentrum II: Der Neubau ergänzt mit dem Medizinischen Forschungszentrum I den ersten Schritt zur Bündelung der Medizinischen Forschungsflächen auf dem Gelände des Universitätsklinikums Düsseldorf.

Die neue Website bildet nicht nur die jüngste Änderung der Landesbauordnung ab, sondern berücksichtigt die Entwicklung der einzelnen Regelungen seit der vorangegangenen Neufassung zum 1. Januar 2019.
"Der 'BauCode NRW' eröffnet ein neues Kapitel des Bauens.
Der 'BauCode NRW' steht für einen in Teilen radikalen, aber notwendigen Wandel: Bauen wird wieder einfach.
Keine unnötigen bauordnungsrechtlichen Vorschriften, keine Bürokratie-Hürden, die Kreativität und Tempo ausbremsen.

Biomedizinisches Zentrum 2. BA Der Neubau des Forschungsgebäudes (BMZ II) in unmittelbarer Nachbarschaft zum bereits bestehenden BMZ I ist ein wesentlicher Bestandteil der Masterplanung für die Forschung und Lehre des Universitätsklinikums Bonn.
Im zentralen Einfahrbereich des Campus Venusberg wird dem Neubau eine besondere städtebauliche Bedeutung zuteil.
In dem hochmodernen Neubau werden unter anderem Labor- und Büroflächen für das Deutsche Zentrum für Infektionsforschung (DZIF), den Exzellenzcluster Immuno-Sensation und zahlreiche Institute sowie zentrale Einrichtungen untergebracht.
Die modulare Konzeption der Raumstruktur ermöglicht eine flexible Flächenzuweisung an einzelne Projektgruppen.
(Baukosten: 38.600.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 10.000.000 Euro)

In kleineren Kommunen bietet sich dagegen der Einsatz von KWK-Einzelanlagen an, zum Beispiel in Landwirtschafts- oder in Gartenbaubetrieben, die neben ihren Ställen oder Gewächshäusern zusätzlich noch den Nachbarn mit Wärme versorgen können.
Sie können sich auf das Gesamtgebiet der Kommune, auf einen einzelnen Stadtteil oder auf ein Quartier beziehen.
Sie können eine einzelne Maßnahme oder ein integriertes Bündel von mehreren Maßnahmen umfassen.

Es unterscheidet sich jedoch stark zwischen den einzelnen Berufsgruppen.
In den Bereichen Einzelhandel, Gastgewerbe, in der Pflege und vor allem im Bereich der Gesellschafts- und Wirtschaftswissenschaften, Medien und Gestaltung stellen Frauen den Großteil der Anträge auf Berufsanerkennung.
Deutlich mehr männliche Antragstellende als weibliche gibt es hingegen in den Bereichen der Ingenieurs- und Handwerksberufe wie beispielsweise im Bereich Bau, Vermessungs- und Gebäudetechnik sowie Verkehr, Logistik, Schutz und Sicherheit.

"Wir können die bislang unterschiedlichen Förderbudgets für Neubau und Bestandsförderung flexibel verwalten", so Sierau.
"Zusätzliche Mittelanforderungen für einzelne Budgets und damit verbundene Wartezeiten entfallen."
"Mit dem Mehrjahresprogramm haben wir die Weichen für eine planbare und verlässliche Wohnungsbauförderung gestellt.
Im mehrjährigen Förderprogramm des Landes stehen insgesamt 3,2 Milliarden Euro Förderdarlehen für die Jahre 2014 bis 2017 für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Der Stadt Dortmund als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.

In seiner auswärtigen Sitzung am Samstag in Detmold hat das Landeskabinett der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund über die Gewährung von Städtebaufördermitteln zugestimmt.
Zentrales Instrument der Stadtentwicklungspolitik ist die Städtebauförderung.
Die Bundesmittel verteilen sich in NRW auf die einzelnen Programmbestandteile wie folgt:
Programm 2017 in TEUR 2016 in TEUR + / - in TEUR Stadtumbau West 40.299 28.336 +11.963 Städtebaulicher Denkmalschutz West 11.063 10.359 +704 Soziale Stadt 43.784 32.230 +11.554 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 23.940 22.379 +1.561 Kleinere Städte und Gemeinden 15.069 14.076 +993 Gesamt 134.155 107.380 +26.775

Sozial trifft ökologisch: Mit dem Neubau innerhalb des Soziale-Stadt-Projekts "Neu-Tannenbusch" wird die Neugestaltung der Oppelner Straße durch den Einsatz von rund 5,2 Millionen Euro der öffentlichen Wohnraumförderung in das Morus-Quartier ergänzt und wertet das Areal auf: 35 moderne geförderte Wohneinheiten stehen für einen bezahlbaren Angebotsmix.
Absolut Wohnbau GmbH
Köln - 15.00 Uhr: Besichtigung des Stadtteils "Neue Mitte Porz" - Öffentlich geförderter Wohnraum bringt Leben zurück in die Porzer Innenstadt mit Teilnahme am Veedelsfest zum 60-jährigen Bestehen der Sahle Wohnen
Auf dem ehemaligen Hertie Grundstück wird im Rahmen des Gemeinschaftsprojektes "Neue Mitte Porz" ein neues Stadtteilzentrum mit Wohnraum, Supermarkt, Raum für kirchliche Nutzungen sowie Angeboten für Einzelhandel und Gastronomie geschafften.

Seit April 2016 drehen sich auf dem Gelände die Baukräne: Sanierung, Abbruch der Gebäude und Flächenaufbereitung kommen voran.
Im Sommer 2017 wird ein großer Teil der sogenannten Mark 51°7 an die Deutsche Post/DHL übergeben, die dort ein Paketzentrum errichten und ab 2018 rund 600 Arbeitsplätze schaffen will.
Schwerpunkt der Ansiedlungen im zweiten Bauabschnitt (17 Hektar) wird der Mittelstand sein.
Der richtige Mix bietet gute Beschäftigungsperspektiven und schützt vor dem Auf und Ab einzelner Branchen.

* Zukünftig müssen alle öffentlich zugänglichen baulichen Anlagen (dazu zählen z.B. Arztpraxen, Läden, Schulen, Universitäten, Freizeiteinrichtungen und Verwaltungsgebäude) barrierefrei sein.
Bislang müssen beispielsweise Schulen nur in den für Besucher zugänglichen Teilen barrierefrei sein.
* Baurechtliche Hürden beim Bau von Terrassenüberdachungen werden beseitigt.
* Wohnhäuser, die vor dem Jahr 1960 ohne Baugenehmigung errichtet worden sind, können von den Bauaufsichtsbehörden in Einzelfällen unter bestimmten Voraussetzungen geduldet werden.

Das lebhafte Interesse führte 2011 zu steigenden Preisen, in einzelnen Regionen wie Düsseldorf um bis zu sechs Prozent für Ein- und Zweifamilienhäuser.
Erstmals nach fünf Jahren stiegen landesweit auch die Preise für unbebaute Baugrundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser um ein Prozent.
Die Preise für Wohnungseigentum zogen in einzelnen Regionen um bis zu drei Prozent an.
Im Jahr 2011 sind in allen Teilmärkten die Umsätze gestiegen.

Die Förderergebnisse der einzelnen Programmteile im Überblick
* Über alle Programmteile ist das Förderergebnis um 37 Prozent (Anzahl der Wohnungen) gestiegen.
* Das Fördervolumen im Mietwohnungsneubau konnte um gut 17 Prozent gesteigert werden - die Zahl der neuen Wohneinheiten im Mietwohnungsbau ist sogar um rund ein Drittel gestiegen (30 Prozent).

Düsseldorf: Besichtigung des Quartiersvorhabens "Grafental" der Grafental GmbH & Co. KG und der nesseler bau GmbH als Generalunternehmer In "Grafental" im Osten der Stadt Düsseldorf auf dem Gelände des ehemaligen Hohenzollernwerks entsteht seit 2014 zwischen den Stadtteilen Grafenberg und Düsseltal ein neues Wohnquartier mit ca. 1.740 Wohneinheiten für unterschiedliche Zielgruppen.
Grünflächen, Wege und Spielbereiche verbinden die einzelnen Wohnabschnitte.
Für den nächsten Bauabschnitt sind weitere 74 öffentlich geförderte Wohneinheiten geplant.
Projektrealisierung der Bauabschnitte "WA 3, 5, 6, 11 und 12" erfolgte durch nesseler Bau GmbH als Generalunternehmer.
Freitag, 13. August 2021: Unna: Mieteinfamilienhäuser für junge Familien: Besichtigung des Neubaugebiets "Hof Drücke" in Unna Königsborn der beta Eigenheim GmbH 50 neue Wohneinheiten in Form von Einfamilienhäusern (zweigeschossige Doppelhäuser sowie kleine Hausgruppen) und ergänzendem Geschosswohnungsbau.
Die Realisierung des Neubaugebiets erfolgte im Rahmen der vom Rat der Stadt Unna im April 2017 beschlossenen Baulandoffensive zur Schaffung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau.

Konkret waren jeweils bei einem Drittel der Baustellen die Treppen, Wandöffnungen, Bodenöffnungen oder die oberen Etagen (Decken) eines Rohbaus unzureichend abgesichert.
Die sogenannten Verkehrswege etwa über Baugruben oder Übergänge zwischen Gebäudeteilen waren in 40 Prozent der Fälle zu beanstanden.
In Einzelfällen wurden auch Verstöße gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz festgestellt, was an die zuständigen Behörden weitergegeben worden ist.

In den einzelnen Programmschwerpunkten werden gefördert:
o Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: 49 Gebiete / 44,4 Mio. Euro o Städtebaulicher Denkmalschutz: 26 Gebiete / 23,7 Mio. Euro o Soziale Stadt: 23 Gebiete / 20,9 Mio. Euro. o Stadtumbau West: 34 Gebiete / 58,7 Mio. Euro. o Kleinere Städte und Gemeinden: 30 Gebiete / 23,3 Mio. Euro.
*Anm.: Regionale und Ruhr-Maßnahmen sind gleichzeitig auch Teil anderer Programmbestandteile
Für die Zukunft forderte Minister Groschek, das Instrumentarium der Städtebauförderung gezielt weiter zu entwickeln: "Bund, Land, Städte und Gemeinden bilden eine Verantwortungs- und Finanzierungspartnerschaft für städtebauliche Investitionen.

Die Preise für Ein- und Zweifamilienhäuser erhöhten sich im Schnitt um zwei Prozent, in einzelnen Regionen wie dem Sauer- und Siegerland um bis zu vier Prozent.
Besonders gefragt waren Neubauwohnungen.
Unbebaute Baugrundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser wurde landesweit um ein Prozent teurer.
Damit verknüpft sind steigende Preise in verschiedenen Teilmärkten.

Weil die Kommunen ohnehin im Einzelfall individuell über die Höhe des Bußgeldes entscheiden, benennt der überarbeitete Buß- und Verwarnungsgeldkatalog jetzt eine allgemeine Bandbreite für den empfohlenen Sanktionsrahmen.
Sie reicht von 100 Euro für die rechtswidrige Entsorgung einzelner kleinerer (Hausmüll-)Gegenstände wie zum Beispiel Zigarettenstummel, Einweg-Kaffeebecher, Pappteller, Obst- und Lebensmittelreste über Küchengeräte oder Getränkedosen bis zu 50.000 Euro und mehr für die vorsätzliche gewerbsmäßige Ablagerung größerer Mengen umweltgefährdender Stoffe, wie Altöl, Farben oder Bauschutt.
Den überarbeiteten Teilbereich Abfall des Buß- und Verwarnungsgeldkatalogs Umwelt finden Sie hier.

* der Umbau einer Sporthalle zum Stadtteilzentrum in Wuppertal-Oberbarmen.
Groschek verwies darauf, dass die Städtebauförderung DAS zentrale Förderprogramm des Landes für die kommunale Infrastruktur ist und beachtliche volkswirtschaftliche Effekte erzielt.
In den einzelnen Programmschwerpunkten werden gefördert: Städtebauförderprogramm 2015 in TEUR Bundesprogramm Anzahl Maßnahmen Zuwendungsfähige Ausgaben Förderung 2015 davon: Bundes- mittel Landes- mittel Stadtumbau West (SUW) 49 89.490 69.666 30.349 39.317 Soziale Stadt (ST) 45 88.235 72.009 30.110 41.899 Aktive Zentren (AZ) 51 91.346 63.229 28.817 34.412 Städtebaulicher Denkmalschutz (SD) 24 33.827 25.404 11.110 14.294 Kleinere Städte und Gemeinden (KSG) 33 42.684 27.618 14.522 13.095 Gesamt 202 345.582 257.926 114.909 143.017 An der Finanzierung der im Programm vorgesehenen Investitionen in

Groschek setzt sich seit langem mit neuen Anreizen für mehr sozialen Wohnungsbau ein: "Diese Gemeinschaftsinitiative ist Teil der Trendumkehr zu Gunsten des geförderten Wohnungsbaus in NRW", sagte der Minister.
Detaillierte Informationen zu den einzelnen Quartieren finden Sie in der Projektbroschüre unter folgendem Link:

Mit der Einführung des Programms wurde die gleichermaßen kluge wie präventive Entscheidung getroffen, besondere Stärken einer Region im Hinblick auf die Zukunftsfähigkeit frühzeitig auszubauen und sichtbar zu machen, ohne darüber die Unterstützung für strukturschwächere Teilräume aus dem Blick zu verlieren.
Die Förderung der REGIONALEn insgesamt und auch jedes einzelnen Projekts erfolgt dabei nach Maßstäben der Qualität und regionalen Strahlkraft; nicht das "Gießkannenprinzip" bestimmt Auswahl und weiteres Handeln.
Jede einzelne REGIONALE war und ist so angelegt, dass sie Inspiration und Vorbild für andere Regionen sein kann.
Diesen Erfolg würdigen das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, die REGIONALE 2022 OstWestfalenLippe, die REGIONALE 2025 Bergisches RheinLand, die REGIONALE 2025 Südwestfalen und das Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung mit einem reflektierenden Blick zurück und mit einem ebenso gestaltenden und motivierten Blick nach vorn.

* 115,97 Millionen Euro fließen in 148 größere, einzeln aufgelistete Sanierungsvorhaben an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen.
* Zusätzlich zu den rund 116 Millionen Euro für größere Sanierungsmaßnahmen werden 75 Millionen Euro als sogenannte "Bauamtspauschale" eingeplant.

Daraus resultierte ein unaufschiebbarer, umfangreicher Grunderneuerungsbedarf an allen Teilgewerken des Brückenzugs, da die Schädigungen einzelner Bauwerksbereiche teilweise sehr stark ausgeprägt sind und die stets zu verzeichnende Schadensprogression ohne massive Eingriffe nicht aufhaltbar ist.
Zusätzlich zu der Stadtbahn-Sanierung wird die Erneuerung der Brücke daher von der Bezirksregierung Köln mit zurzeit weiteren 61 Millionen Euro auf Grundlage der Förderrichtlinie Kommunaler Straßenbau des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.

Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Diese Erstattung bedeutet zugleich: Über 213 Millionen Euro, die Bürgerinnen und Bürger nicht zahlen mussten", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Ministerin Scharrenbach weiter: "Straßen sind Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Bis 2018 sorgte der Straßenausbau und der damit verbundene Bürger-Beitrag oftmals für existenzbedrohende Einmalbelastungen Einzelner.

Zu den Vorschlägen gehören die Einrichtung einer Mobilitätszentrale für ein verbessertes Mobilitäts- und Baustellenmanagement, die Ausweitung des Integralen Taktfahrplans, der Aufbau eines regionalen Parkraummanagements und City-Logistik-Konzepte sowie verschiedene Maßnahmen der ÖPNV-Initiative, die den Nah- und Regionalverkehr stärken sollen.
Nähere Informationen zu den einzelnen Projekten finden Sie unter https://www.vm.nrw.de/ruhrkonferenz/
"Wir wollen einen besseren ÖPNV, der Teil digitaler vernetzter Wegeketten ist.

Große Fortschritte beim Wiederaufbau konnten auch auf dem nordrhein-westfälischen Teil der Eifelstrecke erzielt und einzelne Streckenabschnitte wieder frei gegeben werden.
Bis Ende 2023 soll der 14 Kilometer lange Streckenabschnitt wieder befahrbar sein.
Ebenfalls bis zum Ende des Jahres soll die Volmebrücke auf dem Streckenabschnitt der Volmetalbahn wieder hergestellt werden und damit auch der Schienenersatzverkehr zwischen Rummenohl und Lüdenscheid beendet werden.
Noch in diesem Jahr ist zudem mit einem Baubeginn auf einem beschädigten Streckenabschnitt der Eschweiler Talbahn zu rechnen.

Der Integrationspreis Handwerk bietet einen Einblick in die vielen Geschichten von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die zum Teil selbst eine Einwanderungsgeschichte haben: Michael Hammers von der Schmiede Aachen, zum Beispiel, kümmert sich um jeden einzelnen Auszubildenden, nicht nur sein Kunsthandwerk betreffend, sondern auch beim Spracherwerb und bei persönlichen Problemen.
Nach erfolgreicher Ausbildung zum Bootsbaugesellen arbeitet der junge Mann noch heute auf der Werft und leitet dort eigene Projekte.

Dazu nehmen wir jetzt Landesgeld in die Hand und übernehmen kommunale Kassenkredite in den Schuldendienst des Landes - in Einzelfällen bis nahezu 80 Prozent der Altschulden.
Ich bin Bundeskanzler Friedrich Merz für sein Bekenntnis dankbar, dass bei der Entschuldung unserer Kommunen auch der Bund seinen Teil der Verantwortung übernehmen wird.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Kurz vor Heiligabend kann die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein besonderes Päckchen unter den kommunalen Weihnachtsbaum legen: Mit der Übernahme von fast neun Milliarden Euro kommunaler Verbindlichkeiten setzt die Landesregierung eines der größten Programme zur finanziellen Entlastung der Kommunen in der Geschichte Nordrhein-Westfalens um.

Mein Dank gilt in diesem Zusammenhang auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Kommunen", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Kontrollen zeigen zudem, dass es in Teilen nicht nur einzelner Instandsetzungen bedarf, sondern an vielen Stellen auch eine grundlegende Sanierung der Gebäude erforderlich ist.

Die Veranstaltung bringt Anbieter aus allen Teilmärkten zusammen und präsentiert für Anwender innovative Lösungen für aktuelle und künftige Herausforderungen.
Hinzu kommt die Fähigkeit über die einzelnen Komponenten und Baugruppen hinweg komplexe Systemlösungen aus einer Hand anzubieten.

"Baudenkmäler sind Teil des Gedächtnisses unseres Landes.
Durch die Veröffentlichung der Daten können Informationen zu einzelnen Denkmälern zudem einfacher und schneller bei Planungen und Genehmigungen berücksichtigt werden.

Dabei ist es mir wichtig, die Kommunen bei dem stetigen Wandel ihrer Zentren durch zielgerechte Städtebau- und Wohnungspolitik zu unterstützen", sagte Ministerin Scharrenbach.
Ein wesentliches Ziel der Initiative ist es, die Innenstädte, Stadtkerne, Orts- und Stadtteilzentren als Visitenkarten der Städte und Gemeinden und als Zentren des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens zu stärken.
Den Verantwortlichen vor Ort brennen insbesondere folgende Fragen auf den Nägeln: Der Strukturwandel im Einzelhandel, ein ausreichendes Wohnraumangebot, die Nachnutzung von Brachflächen und die Verwahrlosung öffentlicher Räume.

Das Programm sieht vor, die Förderprämien für die einzelnen Maßnahmen zu erhöhen, um damit noch mehr Landwirtinnen und Landwirte für die einzelnen Agrarumwelt-, Vertragsnaturschutz- und Tierschutzmaßnahmen zu gewinnen.
Davon sollen mindestens 45 Prozent für den Bereich der Agrarumweltmaßnahmen, einschließlich Vertragsnaturschutz, den Ökolandbau und die Tierschutzmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden.
Die verschiedenen Fördermaßnahmen des Jahres 2014 waren noch Bestandteil des NRW-Programms Ländlicher Raum 2007 bis 2013.

Im Dezember 2019 startete das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen einen Aufruf, Anträge für in Frage kommenden Stätten einzureichen.
Folgende vier Vorschläge wurden eingereicht: "Düsseldorfer Gaslaternen", "Jüdisch-mittelalterliches Viertel Köln", "Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts: Die Müngstener Brücke als Bestandteil einer transnationalen und seriellen Welterbe-Nominierung" und "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet".
Die Empfehlungen der Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen zu den vier eingereichten Vorschlägen lauten im Einzelnen:

Das Erntejahr 2023 ist aufgrund der anhaltenden Niederschläge genau in den Wochen, in denen normalerweise große Teile der Ernte im Land eingefahren werden, mit besonderen Herausforderungen für Landwirtinnen und Landwirte in Nordrhein-Westfalen verbunden.
Im Extremfall waren einzelne Bestände durch die anhaltende Feuchtigkeit so stark ausgewachsen, dass sie mit dem Mähdrescher nicht mehr geerntet werden konnte.
Um sich selbst ein Bild von der regional schwierigen Situation vieler landwirtschaftlicher Betriebe zu machen und über vorläufige Ernteergebnisse zu berichten, hat Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen gemeinsam mit dem Präsidenten der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen, Karl Werring, das Gut Marienfeld in Titz besucht, ein Ackerbaubetrieb im Kreis Düren.

Solche teilstationären Angebote helfen vielen Menschen, weiterhin zuhause leben zu können, indem pflegende Angehörige durch verlässliche externe Teilzeitbetreuung entlastet werden.
Wer die Aufenthaltsqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner durch bauliche Maßnahmen verbessert, kann die Kosten mit vier statt bisher zwei Prozent pro Jahr über den Pflegesatz refinanzieren.
Rund 40 Prozent aller Pflegeheime verfügen bisher nicht über mindestens 80 Prozent Einzelzimmer.

Im Koalitionsvertrag hatten die regierungstragenden Fraktionen vereinbart, den Bau von 1.000 neuen Windenergieanlagen bis zum Ende der Legislaturperiode zu ermöglichen.
Um die notwendige Akzeptanz zu sichern, steuert die Regionalplanung den Ausbau der Windenergie in den einzelnen Landesteilen.

ExtrA Entwicklung simulationsgestützter Assistenten für die Extrusion SHS plus GmbH, Oberhausen IANUS Simulation GmbH, Dortmund Lehrstuhl für Kunststoffverarbeitung der Universität Paderborn ON4OFF Stärkung des Kundendialogs im regionalen Einzelhandel durch Machine Learning IN-telegence GmbH, Köln Forschungszentrum Jülich GmbH adesso AG, Dortmund Stadt-Parfümerie Pieper GmbH, Herne The Ruhr Institute for Software Technology, Universität Duisburg-Essen Fachbereich Textil- und Bekleidungstechnik der Hochschule Niederrhein, Krefeld AppSecure.
NRW Security-by-Design von Java-basierten Applikationen Fraunhofer Gesellschaft (IEM), Paderborn Connext Communikation GmbH, Paderborn adesso mobile solutions GmbH, Dortmund AXA Konzern, Köln Pflegemarktplatz 4.0 Smart Care Service VIVAI Software AG, Dortmund Fachhochschule, Dortmund inHaus GmbH, Duisburg Sozialwerk St. Georg e.V., Gelsenkirchen EBZ Business School GmbH, Bochum DigitalCMM Entwicklung eines digitalen Koordinatenmessgerätes zur virtuellen Prüfung der Bauteilqualität zur Reduktion von Prüfkosten Fraunhofer Gesellschaft (IPT), Aachen oculavis GmbH, Aachen BCT Steuerungs- und DV-Systeme GmbH,

4. Ersatzneubau ohne erneute Planfeststellung
Gibt es für einen Autobahn-Abschnitt bereits einen gesetzlichen Planungsauftrag (Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan), sollen einzelne Bauwerke künftig ohne weitere Betrachtung entsprechend angepasst bzw. ausgebaut werden.
Heißt: Schon jetzt können reine Ersatzneubauten ohne erneute Planfeststellung errichtet werden.
Sehr häufig geht mit der Sanierung/dem Neubau ein Ausbau der Infrastruktur einher.
So ist im Falle der A 45 eine Erweiterung auf sechs Spuren gesetzlich beschlossen und teilweise schon im Bau.
Der Ersatzbau zum Beispiel der Rahmede-Brücke darf dann ohne Planfeststellung ebenfalls auf sechs Spuren erweitert werden.

Ein erster Bauabschnitt wurde bereits 2023 als KlimaQuartier.
Mit dem jetzt ebenfalls von der Jury anerkannten zweiten Bauabschnitt erhöht sich die Anzahl der Wohneinheiten von 230 auf insgesamt knapp 450.
Hierzu gehört auch die Einbindung von kleinen Einzelhandel- und Dienstleistungsflächen.

Die Hüttentalstraße selbst wird auf einzelnen Abschnitten bis zu 40.000 Fahrzeuge täglich aufnehmen, so die Prognosen für 2020.
Sieben Jahre hat die Realisierung des letzten Bauabschnitts gedauert.
Auch zahlreiche Belange der Umwelt mussten erfüllt werden: Entstanden sind dabei 13,5 Hektar so genannter Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Umfeld der Baumaßnahme.

Der Typus einzelner Stadtvillen wird hier im geförderten Wohnungsbau durch verglaste Zwischenbauten als Treppenhäuser weiterentwickelt.
Die verglasten Flächen akzentuieren wohltuend die sorgfältig gestalteten Straßenfassaden, gleichzeitig lösen sie die Probleme des Schallschutzes und schaffen ruhige Erschließungszonen und einen lärmgeschützten Innenblockbereich, der durch den im Bau befindlichen zweiten Bauabschnitt überzeugend gefasst wird.

Im Einzelnen:
S6-Ausbau (rund 73 Millionen Euro): Die S-Bahn 6 wird im Abschnitt Köln - Mönchengladbach verlängert, in Köln, Pulheim und Grevenbroich entstehen drei neue Haltepunkte.
Neubau Westspange (rund 1,35 Milliarden Euro): Die neue S-Bahn-Infrastruktur zwischen Köln-Hansaring und Hürth-Kalscheuren bindet Städte wie Brühl, Euskirchen und Erftstadt besser an Köln an.