Demnach ist davon auszugehen, dass weit mehr als 1.000 neue Anlagen in dieser Legislaturperiode installiert werden.
Der beschleunigte Ausbau der Windenergie gelingt nur mit guter Abstimmung auf allen Ebenen.
Um die notwendige Akzeptanz zu sichern, steuert die Regionalplanung den Ausbau der Windenergie in den einzelnen Landesteilen.
Die kommunal besetzten Regionalräte entscheiden über die Ausweisung von geeigneten Windenergiebereichen und stellen den Ausgleich der unterschiedlichen Interessen vor Ort sicher.
Mit der Konzentration des Ausbaus auf die regionalplanerisch definierten Windenergiebereiche wird ein ambitionierter und zugleich akzeptanzgesicherter Ausbau sichergestellt.

Jedes einzelne Gewinnerdorf hat uns hervorragende Ideen präsentiert für die weitere Entwicklung des ländlichen Raums.
Aus dem Landesteil Rheinland hatten 398 Dörfer an den Kreiswettbewerben teilgenommen, davon qualifizierten sich 23 für den Landeswettbewerb.
Die Golddörfer werden zudem das Land Nordrhein-Westfalen im nächsten Jahr beim Bundeswettbewerb vertreten.
Weitere Sonderpreise erhielten einzelne Dörfer für das Engagement im Naturschutz, die Erhaltung der Kulturlandschaft, die Denkmalpflege, die Pflege des Ortsbildes, für Energie und Tourismus und das Engagement im sozialen Bereich.

Jedes einzelne Gewinnerdorf hat uns hervorragende Ideen präsentiert für die weitere Entwicklung des ländlichen Raums.
Aus dem Landesteil Rheinland hatten 380 Dörfer an den Kreiswettbewerben teilgenommen, davon qualifizierten sich 22 für den Landeswettbewerb.
Die Golddörfer werden zudem das Land Nordrhein-Westfalen im nächsten Jahr beim Bundeswettbewerb vertreten.
Weitere Sonderpreise erhielten einzelne Dörfer für das Engagement im Naturschutz, die Erhaltung der Kulturlandschaft, die Denkmalpflege, die Pflege des Ortsbildes, für Energie und Tourismus und das Engagement im sozialen Bereich.

Jedes einzelne Gewinnerdorf hat uns hervorragende Ideen präsentiert für die weitere Entwicklung des ländlichen Raums.
Aus dem Landesteil Westfalen-Lippe haben 496 Dörfer an den Kreiswettbewerben teilgenommen, davon qualifizierten sich 28 für den Landeswettbewerb.
Die Golddörfer werden zudem das Land Nordrhein-Westfalen im nächsten Jahr beim Bundeswettbewerb vertreten.
Weitere Sonderpreise erhielten einzelne Dörfer für das Engagement im Naturschutz, die Erhaltung der Kulturlandschaft, die Denkmalpflege, die Pflege des Ortsbildes, für Energie und Tourismus und das Engagement im sozialen Bereich.

"Die Zukunft kommt vom Lande.
Jedes einzelne Dorf hat uns hervorragende Ideen präsentiert für die weitere Entwicklung des ländlichen Raums.
In diesem Jahr haben sich 853 Dörfer in Nordrhein-Westfalen den Kreisbewertungskommissionen gestellt, davon 455 im Landesteil Westfalen-Lippe und 398 im Landesteil Rheinland.

Die einzelnen Linien starten, bzw. enden an den Haltepunkten in Münster, Minden, Köln/Bonn Flughafen, Koblenz, Aachen und Emmerich.
Damit bestehen umsteigefreie Verbindungen von fast allen Landesteilen zur Rhein-Ruhr-Achse (s. Anlage Grafik 2).

Aus dem Landesteil Rheinland hatten 289 Dörfer an den Kreiswettbewerben teilgenommen, davon qualifizierten sich 22 für den Landeswettbewerb.
Die Golddörfer werden zudem das Land Nordrhein-Westfalen im nächsten Jahr beim Bundeswettbewerb vertreten.
Weitere Sonderpreise unterstützender Organisationen erhielten einzelne Dörfer für das Engagement im Naturschutz, die Erhaltung der Kulturlandschaft, die Denkmalpflege, die Pflege des Ortsbildes und das Engagement im sozialen Bereich.

Dieses Bewusstsein sei aber noch nicht in allen Landesteilen ausgeprägt genug.
"Eine ganze Region kann da mehr erreichen als ein einzelnes Unternehmen für sich allein", so Schmeltzer.

Landesweit waren über 29.100 Helfer der Feuerwehren, der Hilfsorganisationen und des Technischen Hilfswerks (THW) im Einsatz.
Neben der Unterstützung durch Einsatzkräfte erfolgte die Hilfeleistung insbesondere durch die Entsendung aller verfügbaren Kraftfahrdrehleitern aus allen Landesteilen und vom Institut der Feuerwehr.
Dies geschah im Rahmen der vorgeplanten, landesweiten überörtlichen Hilfe.
Das Konzept greift immer dann, wenn die Leistungsfähigkeit einzelner Kreise oder Städte erschöpft ist.

Im Rahmen der Umweltministerkonferenz Anfang Juni in Bremen hatten die Bundesländer die Bundesregierung aufgefordert, die Fördermöglichkeiten auf nationaler und europäischer Ebene auszubauen und zu vereinfachen.
Dr. Thomas Delschen, Präsident des Landesumweltamts (LANUV): "Die Auswertung der LANUV-Daten zeigt in den einzelnen Regionen Nordrhein-Westfalens ganz unterschiedliche Verwundbarkeiten bei den Folgen des Klimawandels.
Deshalb stellen sich in den verschiedenen Landesteilen ganz spezielle Herausforderungen an die Regionalplanung.

Aus dem Landesteil Westfalen-Lippe hatten 290 Dörfer an den Kreiswettbewerben teilgenommen, davon qualifizierten sich 22 für den Landeswettbewerb.
Die Golddörfer werden zudem das Land Nordrhein-Westfalen im nächsten Jahr beim Bundeswettbewerb vertreten.
Weitere Sonderpreise unterstützender Organisationen erhielten einzelne Dörfer für das Engagement im Naturschutz, die Erhaltung der Kulturlandschaft, die Denkmalpflege, die Pflege des Ortsbildes und das Engagement im sozialen Bereich.

Landesweit waren über 29.100 Helfer der Feuerwehren, der Hilfsorganisationen und des Technischen Hilfswerks (THW) im Einsatz.
Neben der Unterstützung durch Einsatzkräfte erfolgte die Hilfeleistung insbesondere durch die Entsendung aller verfügbaren Kraftfahrdrehleitern aus allen Landesteilen und vom Institut der Feuerwehr.
Dies geschah im Rahmen der vorgeplanten, landesweiten überörtlichen Hilfe.
Das Konzept greift immer dann, wenn die Leistungsfähigkeit einzelner Kreise oder Städte erschöpft ist.
Minister Jäger dankte erneut allen Einsatzkräften persönlich und im Namen der Landesregierung: "Wir sind stolz auf alle Einsatzkräfte der Feuerwehren, der Hilfsorganisationen und des THW.

Auch zeigt der Wettbewerb, dass Gemeinsinn und ehrenamtliche Arbeit für Dorfbewohnerinnen und Dorfbewohner keine leeren Worte, sondern die Grundlage für ein gelungenes Zusammenleben auf dem Land sind.
Was die Zahl der Bewerber betrifft, liegt Nordrhein-Westfalen zum wiederholten Mal bundesweit an der Spitze: In diesem Jahr haben sich 579 Dörfer in Nordrhein-Westfalen den Kreisbewertungskommissionen gestellt, davon 290 im Landesteil Westfalen-Lippe und 289 im Landesteil Rheinland.
"Wir brauchen starke ländliche Räume in unserem Land, zwei Drittel unseres schönen Nordrhein-Westfalens sind ländlich geprägt.
Im Juni und Juli 2018 werden die Bewertungskommissionen die einzelnen Dörfer bereisen und bewerten.
Die Siegerdörfer aus dem Landeswettbewerb werden dann am 9. September 2018 im Versuchs- und Bildungszentrum Landwirtschaft Haus Düsse in Bad Sassendorf verkündet.
Durch eine erfolgreiche Teilnahme am Landeswettbewerb qualifizieren sich die Dörfer für den Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2019.

116117.de sowie telefonisch über die zentrale Rufnummer 116 117 oder die zusätzliche Rufnummer je Landesteil ( (0800) 116 117 02 für Westfalen-Lippe und (0800) 116 117 01 für das Rheinland) buchen.
Zudem wird ab Montag die Buchung für Genesene, die nur einen einzelnen Impftermin benötigen, ermöglicht.

Ein zentraler Grundsatz der neuen Krankenhausplanungssystematik in Nordrhein-Westfalen ist, dass für 90 Prozent der Bevölkerung je Landesteil ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar sein soll.
Denn aufgrund ihrer Notfallrelevanz hat das Gesundheitsministerium in den Leistungsgruppen Intensivmedizin, Allgemeine Chirurgie und Allgemeine Innere Medizin landesweit beinahe alle Anträge berücksichtigt.
Um die Qualität der Krankenhausbehandlungen für die Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen zu steigern, zielt die neue nordrhein-westfälische Krankenhausplanung darauf ab, Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in räumlicher Nähe abzubauen und Schwerpunkte in den Leistungsportfolios der einzelnen Krankenhäuser aufzubauen.

"Sie arbeiten Hand in Hand und leisten genau die Unterstützung, die im Einzelfall gebraucht wird", so Laumann.
Zur aktiven Unterstützung der Strukturen und als Mittler zwischen Politik und den ehrenamtlichen Initiativen vor Ort hat das Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 1992 in Bonn und in Münster zwei Ansprechstellen im Land Nordrhein-Westfalen zur Palliativversorgung, Hospizarbeit und Angehörigenbegleitung (ALPHA-Stellen) eingerichtet.
Dr. Gerlinde Dingerkus, Leiterin der ALPHA-Stelle für den Landesteil Westfalen-Lippe, ergänzte: "Die gute Infrastruktur der Hospiz- und Palliativversorgung in NRW befindet sich auf diesem Niveau, weil die Landesregierung schon früh den Bedarf erkannt und die Arbeit auf unterschiedliche Weise gefördert hat."

Ein zentraler Grundsatz der neuen Krankenhausplanungssystematik in Nordrhein-Westfalen ist, dass für 90 Prozent der Bevölkerung je Landesteil ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar sein soll.
Denn aufgrund ihrer Notfallrelevanz hat das Gesundheitsministerium in den Leistungsgruppen Intensivmedizin, Allgemeine Chirurgie und Allgemeine Innere Medizin landesweit beinahe alle Anträge berücksichtigt.
Um die Qualität der Krankenhausbehandlungen für die Patientinnen und Patienten zu steigern, zielt die neue nordrhein-westfälische Krankenhausplanung darauf ab, Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in räumlicher Nähe abzubauen und Schwerpunkte in den Leistungsportfolios der einzelnen Krankenhäuser aufzubauen.

Wo das Grundgesetz dem Bund nur konkurrierende Zuständigkeit gibt, muss der Nachweis erbracht werden, dass und inwieweit der Bund die Aufgabe besser wahrnehmen kann als die einzelnen Länder.
Wir brauchen auch im bereits bestehenden Bundesrecht wieder mehr Öffnungsklauseln zugunsten der Länder.
* Die aufgabengerechte Finanzierung der Länder ist Kernelement des Föderalismus.
Der vom Grundgesetz dafür gewählte Weg ist ein originärer Anspruch der Länder auf einen aufgabengerechten Anteil am Steueraufkommen, insbesondere an den aufkommensstarken Steuerquellen.
Es wird also kein Bundesgeld verteilt, sondern ein Teil der Steuergelder der Bürger steht den Ländern unmittelbar zu.
Wenn neue Aufgaben entstehen, deren Bewältigung in der Kompetenz der Länder liegt, müssen Gemeinschaftssteuern entsprechend ausgerichtet werden.

Die Ministerpräsidentin übergab diese besondere Auszeichnung und würdigte den Einsatz und die Leistungen jedes einzelnen Ordensträgers.
Denn von diesem Engagement lebt unser Land in einem Maße, das kaum überschätzt werden kann", so Hannelore Kraft.
Diese Frauen und Männer, die sich auf ganz unterschiedliche Weise und in allen Teilen unseres Landes engagieren, sorgen dafür, dass unsere Gesellschaft funktioniere und unser Land lebens- und liebenswert bleibe.
Die Ministerpräsidentin hob die Bedeutung des Verdienstordens des Landes hervor, der 1986 aus Anlass des 40. Geburtstages des Landes Nordrhein-Westfalen gestiftet worden ist.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2500 begrenzt.

Damit erhalten auch Bewerbungen für Projekte in einzelnen Stadtteilen oder Quartieren von Großstädten die Möglichkeit, an der Ausschreibung teilzunehmen.
Das Ziel einer nachhaltigen Stadtentwicklung, zum Beispiel mit dauerhaften Grün- und Freiflächen im städtischen Umfeld, wird in den Ausschreibungen ergänzt durch die Bereiche 'Anpassung der Städte an den Klimawandel' und 'Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität in sozial benachteiligten Stadtteilen'.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Auch in den Jahren 2020 und 2023 werden Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen stattfinden, das hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen.
"Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen sind von bleibendem Wert für die Städte und ihre Einwohnerinnen und Einwohner", erklärte Umweltminister Johannes Remmel.

"Der Landesregierung ist es ein Anliegen, eine Vielfalt an Perspektiven und Akteuren in diesen Prozess einzubinden.
Ziel ist es, ein möglichst differenziertes Bild davon zu erhalten, an welchen Themen und Handlungsfeldern aus Sicht der Menschen im Land gearbeitet werden sollte und in welchen Bereichen sie sich von Seiten des Landes, der Kommunen, der Verbände oder auch des Bundes zusätzliche Unterstützung wünschen", sagte Staatssekretärin Milz anlässlich der Veranstaltung in Gütersloh.
Die Veranstaltung ist Teil der landesweiten Reihe von insgesamt fünf regionalen Veranstaltungen in den einzelnen Regierungsbezirken.
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau

Niederlassungsmöglichkeiten für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten werden wie bei Ärztinnen und Ärzten im Rahmen der Bedarfsplanung durch die Landesausschüsse festgelegt.
In Nordrhein-Westfalen gibt es landesweit rund 5.500 Sitze.
Nach § 103 Absatz 2 Satz 4 SGB V kann das Ministerium als für die Sozialversicherung zuständige oberste Landesbehörde seit 2019 zusätzliche Arztsitze in ländlichen und strukturschwachen Teilgebieten von gesperrten Planungsbereichen einrichten lassen.
Mit den Landesausschüssen der Ärzte und Krankenkassen in Nordrhein und in Westfalen wurde vereinbart, dass den Entscheidungen des Ministeriums Bedarfsanalysen durch die Landesausschüsse vorausgehen.
Die einzelnen Bedarfsanalysen wurden vom Ministerium ausgewertet und für unterversorgte Teilgebiete im November 2023 entsprechende Anträge auf Einrichtung zusätzlicher Sitze für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten gestellt.

Förderangebote der Landesinitiative sind neben sogenannten "Kümmerer-Projekten" in den 20 besonders von Wohnungslosigkeit betroffenen Kommunen unter anderem auch Modellprojekte in einzelnen Kommunen, die Ansätze erproben, die auch für andere Kommunen interessant sein können.
Weitere Bausteine der Landesinitiative sind eine Vereinbarung mit der Wohnungswirtschaft, die zusätzliche Wohnungen für wohnungslose Menschen zur Verfügung stellen will, sowie Kältehilfen für obdachlose Menschen und eine aufsuchende Drogenhilfe insbesondere für Menschen, die auf der Straße leben.
Darüber hinaus konnte im Rahmen der Corona-Krise ein Notfallpaket für die Akutversorgung von obdachlosen Menschen in Höhe von 500.000 Euro aus den Mitteln der Landesinitiative zur Verfügung gestellt werden.
Am Stichtag 30. Juni 2018 - aktuellere Zahlen liegen noch nicht vor - waren nach der Landesstatistik insgesamt 44.434 Menschen in Nordrhein-Westfalen ohne reguläre Wohnung.
Der überwiegende Teil von ihnen war von den Kommunen in Notunterkünften oder anderen Provisorien untergebracht, lebte in Einrichtungen der freien Träger der Wohnungslosenhilfe oder war bei Bekannten oder Verwandten untergekommen.
Nur ein kleiner Teil war ohne jede Unterkunft.

Um das zu gewährleisten führt der Landesbetrieb Wald und Holz in Nordrhein-Westfalen die Waldzustandserfassung (WZE) durch.
Sie ist als Teil des Umweltmonitorings (Dauerbeobachtung) NRW jeweils Grundlage der Waldzustandsberichte und wird deutschlandweit in den einzelnen Bundesländern nach einer einheitlichen Methodik durchgeführt.
Damit wird ein bundesweiter Ländervergleich ermöglicht.
Insgesamt erfassen rund 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Wald und Holz NRW über 8 Wochen hinweg den Gesundheitszustand von ca. 10.000 Bäumen.
Heute nehmen unser Wälder in NRW mit rund 935.000 Hektar 27 Prozent der Landesfläche ein.

Der Verein bietet konkrete Mehrwerte für jedes einzelne Projekt: Erfahrungen werden geteilt, Kooperationen entstehen und gemeinsame Projekte werden entwickelt.
Damit können künftig auch Einrichtungen Teil des Netzwerks werden, die bislang keine Förderung im Rahmen des Landesprogramms erhalten haben oder außerhalb bisheriger Förderkulissen liegen.
Die Gründungsfeier des Vereins versteht sich auch als Einladung an weitere Kulturorte, Teil des Netzwerks zu werden und die kulturelle Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen aktiv mitzugestalten.
Das Land Nordrhein-Westfalen bleibt auch künftig Förderer der Dritten Orte in den ersten beiden Projektphasen und gleichzeitig ein verlässlicher Partner der Dritten Orte, die jetzt auf eigenen Beinen stehen.
Die Rolle des Landes entwickelt sich dabei weiter - von der projektbezogenen Förderung hin zu einer strategischen Begleitung und strukturellen Unterstützung.

Danach hat das Land Ausgaben für das Wohngeld eingespart, da ein Großteil der Berechtigten fortan von den Kommunen Leistungen der Grundsicherung erhielt.
Die eingesparten Gelder hat das Land nach einem bestimmten Schlüssel an die kommunalen Grundsicherungsträger weitergeleitet.
Das Landesverfassungsgericht hatte im Jahr 2010 festgestellt, dass die der Mittelverteilung zugrunde liegenden Daten korrigiert werden mussten, um die Ungleichbehandlung einzelner Kommunen in den Jahren 2007 bis 2009 zu beseitigen.
Diesem Auftrag war der Landesgesetzgeber durch die jetzt von einigen Kommunen erfolglos angefochtene Neuregelung im Ausführungsgesetz zum SGB II nachgekommen.

Auf dieser Grundlage übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen kommunale Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung in Höhe von rund 8,9 Milliarden Euro im Wege eines Schuldnerwechsels.
Wir sind die erste Landesregierung, die das große Problem der kommunalen Altschulden anpackt.
Dazu nehmen wir jetzt Landesgeld in die Hand und übernehmen kommunale Kassenkredite in den Schuldendienst des Landes - in Einzelfällen bis nahezu 80 Prozent der Altschulden.
Ich bin Bundeskanzler Friedrich Merz für sein Bekenntnis dankbar, dass bei der Entschuldung unserer Kommunen auch der Bund seinen Teil der Verantwortung übernehmen wird.
Für die Zukunft muss zwischen Bund, Ländern und Kommunen klar sein: Wer bestellt, bezahlt.

Denn gesundheitsförderliches Verhalten hängt nicht allein vom Wollen und Können der Einzelnen ab, sondern auch von den alltäglichen Lebensbedingungen.
Die Kommunen mit ihren Dörfern und Stadtteilen, Gemeinden, Städten und Kreisen spielen dabei eine zentrale Rolle.
"Das Projekt in Wanne-Süd plant auf beeindruckende Weise ein integriertes kommunales Präventionsprogramm, das insbesondere auch die Mittel des Präventionsgesetzes für den Stadtteil nutzbar machen soll.
Eine spätere Übertragung dieses Ansatzes auf andere Stadtteile ist ausdrücklich vorgesehen", betont Arndt Winterer, Direktor des Landeszentrums Gesundheit NRW.
Das Landeszentrum Gesundheit NRW fördert im Stadtteil Wanne-Süd das Projekt "Herne als first mover für mehr Lebensqualität" für drei Jahre mit 200.000 Euro.

Ministerin Gorißen: Für viele Landwirtinnen und Landwirte war die bisherige Ernte - vor allem des Weizens - ein besonderer Kraftakt
Das Erntejahr 2023 ist aufgrund der anhaltenden Niederschläge genau in den Wochen, in denen normalerweise große Teile der Ernte im Land eingefahren werden, mit besonderen Herausforderungen für Landwirtinnen und Landwirte in Nordrhein-Westfalen verbunden.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Das Erntejahr 2023 ist aufgrund der anhaltenden Niederschläge genau in den Wochen, in denen normalerweise große Teile der Ernte im Land eingefahren werden, mit besonderen Herausforderungen für Landwirtinnen und Landwirte in Nordrhein-Westfalen verbunden.
Im Extremfall waren einzelne Bestände durch die anhaltende Feuchtigkeit so stark ausgewachsen, dass sie mit dem Mähdrescher nicht mehr geerntet werden konnte.

Die Landesregierung hat nach dem Terroranschlag von Solingen auf den generell gestiegenen Bedarf zum Thema Extremismus-Prävention reagiert.
Gewaltschutzkoordinatorinnen und -koordinatoren werden aktuell sukzessive in allen Landesaufnahmeeinrichtungen neu etabliert.
Sie agieren in jeder Einrichtung als Teil des Betreuungsteams und fungieren nach innen als geschulte Kontaktperson für Mitarbeitende sowie Bewohnerinnen und Bewohner.
Das Thema der Prävention darf gleichsam nicht nur bei einzelnen Personen in den Einrichtungen liegen.
Daher wird in die Fortbildung und Sensibilisierung aller Mitarbeitenden in den Landeseinrichtungen intensiviert - unter anderem mit offenen Informationsveranstaltungen zum Thema für Beschäftigte von Gemeinschaftsunterkünften an.
Weitere Haushaltsmittel stehen für die Förderung von Radikalisierungspräventionsprojekten in Landesaufnahmeeinrichtungen zur Verfügung.

Zudem weiten wir digitale Angebote der Landesregierung aus und schaffen Berichtspflichten für die Wirtschaft ab.
Hierzu werden Potenziale in allen Bereichen der Zuständigkeit der Landesregierung gehoben, etwa bei der Beschleunigung von Vergabeverfahren, dem Ausbau digitaler Formate und Plattformen oder durch eine Initiative zur Verbesserung von Genehmigungsverfahren für eine klimaneutrale Industrie.
Zudem hat das Landeskabinett beschlossen, weitere Maßnahmen zu prüfen und in einem nächsten Schritt zu beschließen.
Die Bestandteile des Pakets im Einzelnen:

Ziel ist es, ein möglichst differenziertes Bild davon zu erhalten, an welchen Themen und Handlungsfeldern aus Sicht der Menschen im Land gearbeitet werden sollte und in welchen Bereichen sie sich von Seiten des Landes, der Kommunen, der Verbände oder auch des Bundes zusätzliche Unterstützung wünschen", sagte Bernhard Schwank, zuständiger Abteilungsleiter Sport und Ehrenamt in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Veranstaltung ist Teil der landesweiten Reihe von insgesamt fünf regionalen Veranstaltungen in den einzelnen Regierungsbezirken.
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau

Deshalb besorgt es uns sehr, wenn die Menschen in unserem Land immer weniger Respekt im öffentlichen Leben wahrnehmen als früher.
Wir wollen da als Landesregierung klar gegensteuern und den Respekt in unserer Gesellschaft fördern und einfordern.
Ein zentraler Bestandteil der "Woche des Respekts" ist ein Schulwettbewerb, für den Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Schulministerin Sylvia Löhrmann am Mittwoch den Startschuss gegeben haben.
Wie kann jede, jeder Einzelne zu mehr Respekt, Toleranz und gegenseitiger Wertschätzung beitragen?

Dazu werden die NRW-EU Programme des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gebündelt, so dass für die Entwicklung von benachteiligten Quartieren und Ortsteilen bis 2020 rund 175 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Dazu kommen in gleicher Höhe Mittel der nationalen Kofinanzierung aus Bundes- und Landesmitteln und aus Mitteln von Kommunen, Vereinen und Privaten.
Groschek ruft nun die Kommunen auf, sich um die Fördermittel zu bewerben: "Anstatt einzelne Projekte innerhalb eines Stadtviertels oder Ortsteils unabhängig voneinander aus verschiedenen Töpfen zu fördern, bieten wir nun eine fondsübergreifende Unterstützung aus einem Guss an, um so eine integrierte Quartiersentwicklung zu fördern.
Dass wir das jetzt hinbekommen haben, liegt an der guten Zusammenarbeit meines Hauses mit dem nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium, dem Landesarbeitsministerium und dem NRW-Umweltministerium.

"Das Land gibt mit der Verstetigung eines Teils der Hochschulpakt-Mittel ein klares Bekenntnis zu einer verlässlichen Finanzierung der Hochschulen ab.
Die Übertragung eines Teils der Hochschulpaktmittel in den Landeshaushalt wird den Handlungsspielraum der einzelnen Hochschulen flexibilisieren und deshalb in jedem Fall positive Wirkungen haben", sagte Dr. Sabine Schulz.
Die Leistungen des Landes:

wirtschaftswissenschaftlicher Sicht gut ist, ist noch lange nicht gut für das einzelne Individuum oder einzelne Länder oder Gesellschaften.
Die Befürchtungen keynesianischer Wirtschaftswissenschaftler sind zum Teil schon eingetroffen: Austerität in der Krise führt zu Rezession, Ansteigen der Verschuldung und weitreichender Verelendung.
Was die Krisenländer jetzt brauchen, sind Investitionen in nachhaltige Wirtschaftszweige, sie brauchen unsere Solidarität nicht nur mit ihren (und unseren) Banken, sondern auch mit den arbeitslosen Jugendlichen und den Rentnern, die am Existenzminimum leben und die auch auf eine Zukunft in ihrer Heimat hoffen!

Damit verfügt das Land über eine solide finanzielle Basis, um wichtige Investitionen in der Inneren Sicherheit, bei der Betreuung von Kindern und der Krankenhausförderung anstoßen zu können.
"Wir setzen mit diesem Nachtragshaushalt wichtige Impulse, erreichen dringend nötige Verbesserungen für die Menschen in unserem Land und reparieren viele Fehler der Vorgängerregierung", unterstrich der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen, Lutz Lienenkämper.
Im Einzelnen stellt die Landesregierung unter anderem zusätzliche 1,5 Millionen Euro für mehr Polizisten zur Verfügung, investiert drei Millionen Euro mehr in die Polizeiausstattung, schüttet 500 Millionen Euro an Kindertagesstätten-Träger aus und entlastet die Kommunen mit 45,3 Millionen Euro zusätzlich für die Zahlung des Unterhaltsvorschusses, der Alleinerziehenden helfen soll, die keinen regelmäßigen Unterhalt vom anderen Elternteil erhalten.
Der Nachtragsetat profitiert insgesamt auch davon, dass das Ministerium der Finanzen im Rahmen seiner fortlaufenden Prüfung der Einnahmen und Ausgaben des Landes eine positivere Ausgabenentwicklung als ursprünglich erwartet festgestellt hat.
Im Vergleich zum Nachtragshaushaltsentwurf von Anfang September 2017 stehen dem Land dadurch zusätzlich 122 Millionen Euro zur Verfügung.

19. März 2026 Auf einer Tischplatte liegt eine einzelne, leuchtende Glühlampe Foto: stocksnap.
Nordrhein-Westfalen stärkt die Investitionskraft kommunaler Energieversorger und passt die Vergabe von Landesbürgschaften an die Anforderungen der Energiewende an.
Nordrhein-Westfalen stärkt die Investitionskraft kommunaler Energieversorger und passt die Vergabe von Landesbürgschaften an die Anforderungen der Energiewende an.
Für die Jahre 2026 und 2027 ermöglicht das Land erstmals gezielt Bürgschaften für kommunale Versorgungsunternehmen.
Damit unterstützt die Landesregierung Investitionen in zentrale Infrastruktur wie Energieerzeugung, Wärmenetze, Breitband und Ladeinfrastruktur.
Hintergrund ist der stark gestiegene Finanzierungsbedarf: Kommunale Unternehmen tragen einen wesentlichen Teil der Energie- und Wärmewende, stoßen bei der Finanzierung großer Projekte jedoch zunehmend an Grenzen.

Dafür gab es den Landes-Heimat-Preis 2020.
Freek Diersen, Ratsmitglied der "Gemeente Aalten" (NL) und Heimataktiver vor Ort, erklärt: "Durch unsere Projekte kann Jeder und Jede - egal ob im niederländischen oder im nordrhein-westfälischen Teil des Landes - die Schönheit und Tradition der Orte genießen.
" Die hinter dem Projekt stehende, grenzüberschreitende Bürgerinitiative "Dinxperwick" hat auch von zwei Heimat-Schecks profitiert, die für einzelne Projekte der Initiative bewilligt wurden.
Durch die Förderung bekommen die Vereine ein Gefühl der Wertschätzung ihrer Freiwilligenarbeit durch die Landesregierung.

Diese enormen Chancen wollen wir zum Wohle aller nutzen und die Zukunft für unser Land gemeinsam gestalten.
Der Wettbewerb zeigt: Nordrhein-Westfalen ist kreativ, die Innovationskraft, die von Einzelnen ausgeht, beeindruckt mich immer wieder.
Und genau das macht unser Land einzigartig, genau das macht uns wettbewerbsfähig und sichert unseren Wohlstand.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Künstliche Intelligenz ist bereits heute fester Bestandteil in unserem Alltag - und sie hat das Potenzial, alle Lebensbereiche des Menschen sicherer und angenehmer zu machen:

Die Veranstaltung ist Teil der landesweiten Reihe von insgesamt fünf regionalen Veranstaltungen in den einzelnen Regierungsbezirken.
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau

Das Verbot der Hells Angels in Erkrath ist Bestandteil der konsequenten Null-Toleranz-Strategie der neuen Landesregierung gegen kriminelle Rockerbanden.
Dadurch sind wir in der Lage, einzelne Charter und Chapter gezielt zu zerschlagen.

Um mit den Kommunen gemeinsam Lösungen zu entwickeln, wie die Zentren nachhaltig und dauerhaft gestärkt werden können, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen eine Umfrage bei den Städten und Gemeinden gestartet.
"Durch die Folgen von COVID-19 wurden der Einzelhandel, die Gastronomie, das öffentliche Leben insgesamt auf eine harte Probe gestellt.
Diese und weitere Fragen sind Teil einer Umfrage, die wir jetzt im Rahmen unserer Landesinitiative ,Zukunft.

Im Einzelnen sind dazu folgende Punkte festzuhalten:
Um den Druck auf Einbrecher weiter zu erhöhen, hat im Auftrag der Innenminister eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung des Bundes und der Länder ergänzende Bekämpfungsstrategien entwickelt.
Wesentliche Bestandteile dieser Strategien liegen in der Verbesserung des überregionalen Informationsaustausches, gezielten Einsatzmaßnahmen an Brennpunkten, speziellen Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen und auch in einer Qualitätsoffensive bei der Tatortarbeit.
Solche Investitionen sind auch ein wichtiger Bestandteil des aktuell vorliegenden "Handlungskonzepts zur Prävention von Wohnungseinbruch", das die Stiftung Deutsches Forum für Kriminalprävention (DFK) gemeinsam mit der der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes erstellt hat.

Das vom Landesumweltamt (LANUV) ermittelte Wolfsgebiet wird durch große Straßen wie Autobahnen und den Rhein begrenzt.
Es enthält unter anderem große Teile des Naturparkes Hohe Mark mit Hünxer- und Dämmerwald.
Damit umfasst es bewusst weit mehr Fläche, als ein einzelner Wolf benötigt.
Die Förderung des präventiven Herdenschutzes entspricht dabei dem bundesweiten Standard, der auch in den Bundesländern angewandt wird, die bereits seit Jahren über Wolf-Vorkommen verfügen.

Dabei setze das Land auf die Landesinitiative, die mit verschiedenen Maßnahmen und Instrumenten dazu beitrage, den Anteil von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in der Landesverwaltung zu erhöhen.
Dazu gehören zum Beispiel ein Zusatz bei allen externen Stellenausschreibungen, mit dem Menschen mit Migrationshintergrund ausdrücklich zur Bewerbung aufgefordert werden, anonymisierte Bewerbungsverfahren, die in verschiedenen Ausbildungsbereichen der Ressorts und einzelnen Geschäftsbereichen eingesetzt werden oder die Werbung bei Migrantinnen und Migranten für eine Ausbildung und Beschäftigung im Öffentlichen Dienst.
Auch die zweite Beschäftigtenbefragung nach 2011 stieß in den obersten Landesbehörden auf große Akzeptanz: 67 Prozent der Beschäftigten haben daran teilgenommen.
Die anonyme und freiwillige Befragung wurde von IT.NRW (Landesbetrieb Information und Technik NRW) im Auftrag des Integrationsministeriums durchgeführt.
Danach sind Menschen mit Migrationshintergrund Personen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen oder die seit dem 1.1.1950 nach Deutschland zugewandert sind oder bei denen mindestens ein Elternteil seit 1950 zugewandert ist.

Minister der Justiz Peter Biesenbach und Staatssekretär Dirk Wedel haben eine positive Bilanz des Treffens der Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder am 05. und 06. Juni 2019 in Lübeck-Travemünde gezogen.
Am Ende zahlreicher konstruktiver Gespräche und Erörterungen stand die mehrheitliche, zum Teil einstimmige Zustimmung zu den einzelnen Beschlussvorschlägen Nordrhein-Westfalens.
Minister der Justiz Peter Biesenbach und Staatssekretär Dirk Wedel haben eine positive Bilanz des Treffens der Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder am 05. und 06. Juni 2019 in Lübeck-Travemünde gezogen.
Am Ende zahlreicher konstruktiver Gespräche und Erörterungen stand die mehrheitliche, zum Teil einstimmige Zustimmung zu den einzelnen Beschlussvorschlägen Nordrhein-Westfalens.

Die Bundesmittel verteilen sich in NRW auf die einzelnen Programmbestandteile wie folgt:
Programm 2017 in TEUR 2016 in TEUR + / - in TEUR Stadtumbau West 40.299 28.336 +11.963 Städtebaulicher Denkmalschutz West 11.063 10.359 +704 Soziale Stadt 43.784 32.230 +11.554 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 23.940 22.379 +1.561 Kleinere Städte und Gemeinden 15.069 14.076 +993 Gesamt 134.155 107.380 +26.775
In der gemeinsamen Finanzierung der kommunalen Maßnahmen durch Bund, Land und Kommune ist jeweils ein kommunaler Eigenanteil notwendig.
Der Finanzierungsanteil des Bundes beträgt grundsätzlich ein Drittel der förderfähigen Kosten, zwei Drittel bringen Land und Kommune auf.

Im Rahmen der individuellen Förderung durch die Lehrkräfte werden sie an einzelne Schülerinnen und Schülern vergeben, die über bestehende Angebote nicht ausreichend gefördert werden können.
Mit dem Programm "Ankommen und Aufholen" tritt neben dem reinen Landesprogramm "Extra-Zeit zum Lernen in NRW" ein weiteres Programm hinzu: Bund und Länder haben eine Vereinbarung zur Umsetzung des "Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" für die Jahre 2021 und 2022 geschlossen.
Aus der Säule I "Abbau von Lernrückständen" stellt die Landesregierung mit Unterstützung des Bundes den Schulen in Nordrhein-Westfalen insgesamt 430 Millionen Euro zur Verfügung.
Die finanziellen Mittel des Programms "Ankommen und Aufholen" kommen mit je 215 Millionen Euro zu gleichen Teilen von Bund und Land.
Das erst in der vergangenen Woche auf Bundesebene endgültig beschlossene Programm wird derzeit im Ministerium für Schule und Bildung unter Berücksichtigung des bereits bestehenden Landesprogramms "Extra-Zeit zum Lernen in NRW" zu einem Gesamtkonzept zusammengefügt, so dass es wirkungsvolle und treffsichere Antworten auf die vielfältigen pandemiebedingten Herausforderungen ermöglicht.

Soweit die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe Zuwendungen für Maßnahmen erhalten, haben sie sicherzustellen, dass die Maßnahmen Bestandteil der örtlichen Jugendhilfeplanung sind und ihr Finanzanteil in einem angemessenen Verhältnis zu den Landesmitteln steht.
Daraus ergibt sich eine stärkere Verzahnung der Fördermittel des Landes und der Kommunen.
Das Land gewährt auf der Grundlage dieses Kinder- und Jugendförderplans nach den Bestimmungen des Haushaltsgesetzes fachbezogene Pauschalen.
Darüber hinaus werden auf der Grundlage der §§ 23 und 44 Landeshaushaltsordnung (LHO), einschließlich der dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften, Zuwendungen für Leistungen in der Jugendhilfe, bezogen auf die in den §§ 10 bis 14 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes genannten Förderbereiche, gewährt.
Bewilligungsbehörden sind i.d.R. die Landesjugendämter bei den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe für die Träger, die ihren Sitz in deren jeweiligem Zuständigkeitsbereich haben, soweit im Einzelfall keine abweichende Regelung durch die Oberste Landesjugendbehörde getroffen wurde.