Für den Regierungsbezirk Detmold erhielt der Kreis Minden-Lübbecke den Zuschlag.
Dieser ist mit elf Kommunen beteiligt.
Das Land stellt für die jeweiligen Projektleitungen und einzelne Maßnahmenpakete für drei Jahre jährlich insgesamt rund 100.000 Euro bereit.
Die Initiative "Schwimmen lernen in NRW" ist im Rahmen des landesweiten Aktionsbündnisses 'QuietschFidel - ab jetzt für immer: Schwimmer!
" entstanden.

Das dritte Maßnahmenpaket wird dabei eine wirksame Unterstützung sein.
Die Landesregierung hat bereits zwei Maßnahmenpakete zur Lehrergewinnung aufgelegt mit einem Mix aus lang-, mittel- und kurzfristigen Maßnahmen.
Weitere Informationen zu den einzelnen Maßnahmen auch aus dem dritten Maßnahmenpaket finden Sie hier.

Unser ressortübergreifendes Maßnahmenpaket zur intelligenten Flächennutzung wird dazu beitragen, den Flächenverbrauch weiter zu senken.
In einer interdisziplinären Arbeitsgruppe wird der aktuelle Stand zu den einzelnen Projekten des ressortübergreifenden Maßnahmenpakets regelmäßig ausgetauscht.

Mehr als 7.000 einzelne Kompensationsmaßnahmen gibt es derzeit in Nordrhein-Westfalen.
Jede einzelne Maßnahme kann sogar zwei bis dreimal so groß sein wie die versiegelte Fläche.
Das Landeskabinett hat im September ein Maßnahmenpaket zur intelligenten und effizienten Flächenentwicklung verabschiedet.

Die Resultate aus den einzelnen Arbeitsgruppen werden zum Ende der Veranstaltung in einer Ergebnisvorstellung für alle Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer gesammelt.
Bis zum Sommer 2019 sollen diese Projektvorschläge so konkretisiert werden, dass die Landesregierung sie mit den Vorschlägen aller anderen Themenforen der Ruhr-Konferenz zu einem großen Maßnahmenpaket bündeln und anschließend umsetzen kann.

* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Essen ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen wird.
Weitere Maßnahmen sind die Einrichtung einer Umweltspur in der Innenstadt, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und des ÖPNV-Angebots sowie der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkrete und mit Fristen festgelegte Maßnahmen in Kraft.
Diese im Sinne einer Auffanglösung vorsorglich benannten Maßnahmen sind ebenfalls in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufzunehmen.
* Sollten die Grenzwerte für NO2 an einzelnen Messstellen auch bis zum 30. Juni 2021 nicht eingehalten werden, setzen sich DUH und das Land Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusammen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden.

Die Vorhaben des fünften Entfesselungspakets im Einzelnen:
Maßnahmenpaket zum Ausbau von Photovoltaik-Anlagen:

Nach Ermittlungsverfahren gegen einzelne Bedienstete im Justizvollzug hat das Ministerium der Justiz im Rahmen eines Maßnahmenpaketes erste Konsequenzen gezogen.

Zu dem Maßnahmenpaket gehört auch, dass der Baustandard beim Neubau von Flüchtlingswohnungen an einzelnen Stellen abgesenkt wird.

Das Land hat vor wenigen Tagen ein weiteres Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Personalsituation an den Schulen in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Die nötigen rechtlichen Regelungen wurden mittlerweile umgesetzt und die einzelnen Maßnahmen können nun in Schulen angewendet werden.
Die Landesregierung hat bereits eine ganze Reihe besonderer Maßnahmen ergriffen, um diesen Herausforderungen zu begegnen.

Im Fach Deutsch sind bereits umfangreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht.
In den vergangenen Wochen hat das Ministerium Erfahrungen zur Vermittlung von Rechtschreibkompetenzen aus anderen Bundesländern recherchiert und die einzelnen Lehrpläne für das Fach Deutsch analysiert.
Auf Basis dieser Vorarbeiten wird das Schulministerium ein von Ministerin Gebauer initiiertes Maßnahmenpaket erarbeiten und zeitnah umsetzen.

Mit dem neuen Förderprogramm werden bei Maßnahmen zur Herrichtung und Anpassung von Wohnraum für Flüchtlinge Tilgungsnachlässe von bis zu 30 Prozent gewährt, beim Neubau sogar von bis zu 35 Prozent.
Hinzu kommt, dass die Vorschriften beim Bau von Flüchtlingswohnungen an einzelnen Stellen gelockert wurden: Bei der Schaffung von Wohnraum müssen Investoren nicht sofort die geforderten Balkone anbringen, sondern können diese später nachrüsten.
Das konkrete Maßnahmenpaket ist der Wohnungswirtschaft heute noch einmal detailliert vorgestellt worden.

* die Initiierung und Umsetzung grenzüberschreitender Präventionsaktivitäten sowie der Austausch von "Best-practice-Konzeptionen", um den Einbau von Sicherheitstechnik sowie ein sicherheitsbewusstes Verhalten des Einzelnen zu fördern;
Die konkrete Ausgestaltung dieses strategischen Maßnahmenpaketes wird durch die Experten der jeweiligen Landeskriminalämter unter Einbeziehung des Bundeskriminalamtes sowie der Polizeien Belgiens und der Niederlande erfolgen.

* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Dortmund ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen wird.
Weitere Maßnahmen sind unter anderem die Ausweitung des Lkw-Verbots auf dem Rheinlanddamm, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkret festgelegte Maßnahmen in Kraft.
Diese im Sinne einer Auffanglösung vorsorglich benannten Maßnahmen werden ebenfalls in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen.

Remmel: "Der gescheiterte Welt-Klimagipfel in Warschau zeigt, dass die einzelnen Staaten voran gehen müssen.
Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten, die inzwischen angestoßen oder bereits umgesetzt sind.

Sie analysiert in einzelbetrieblichen Beratungen die Produktionsprozesse und erarbeitet Maßnahmenpakete zur Verbesserung der Ressourceneffizienz.
"Der Blick geht dabei entlang der Stoffströme tief in die Produktionsabläufe hinein, einzelne Prozessschritte werden detailliert auf ihre Ressourceneffizienz hin analysiert.
Die EFA begleitet nach der Analyse auch die technische Umsetzung der geplanten Maßnahmen und unterstützt anstehende Investitionen mit der Suche nach geeigneten Förderprogrammen und der Begleitung bei der Antragstellung.

Mit der Einigung über ein neues Maßnahmenpaket knüpfen Land, Bahn und Aufgabenträger an die erfolgreiche Partnerschaft der vergangenen Jahre an und führen das gemeinsame Engagement zur Verbesserung der Qualität für die Reisenden an den Stationen fort.
Planungskosten zur Ertüchtigung der RRX-Außenäste gesichert Die auf der Kernstrecke des RRX zukünftig verkehrenden einzelnen Linien des RRX sollen auf Zulaufstrecken, den sogenannten Außenästen, durchgebunden werden.

In acht Kommunen lagen die Messungen an einzelnen Stellen noch über dem geltenden Grenzwert, im Jahr 2017 waren dies noch 27 Kommunen, im Jahr 2018 noch 25.
Der insgesamt deutliche Rückgang der Stickstoffdioxidbelastungen zeigt, dass unsere ambitionierten Maßnahmenpakete greifen.

" Das Schulministerium hat seit Amtsantritt bereits zwei Maßnahmenpakete für eine Verbesserung der Personalsituation geschnürt und arbeitet an weiteren Wegen und Lösungen für die Schulen.
Die Ergebnisse des Rollierenden Verfahrens haben jedoch keine Aussagekraft bezüglich des Unterrichtsausfalls an einzelnen Schulen im gesamten Schuljahr.

Mit dem heute beschlossenen Paket werden ressortübergreifend Maßnahmen zur Entlastung von bürokratischen Regeln und zur Beschleunigung von Genehmigungen und Planungen auf den Weg gebracht.
Die Maßnahmen erfordern keine zusätzlichen öffentlichen Mittel, sondern tragen im Gegenteil dazu bei, Kosten einzusparen.
Zudem hat das Landeskabinett beschlossen, weitere Maßnahmen zu prüfen und in einem nächsten Schritt zu beschließen.
Die Bestandteile des Pakets im Einzelnen:

Presse-Briefing mit Wirtschaftsminister Dr. Andreas Pinkwart zu den Entfesselungspaketen VII und VIII
Mit den Entfesselungspaketen will die Landesregierung unnötige und belastende Vorgaben für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie Gründerinnen und Gründer in Nordrhein-Westfalen abbauen.
Minister Pinkwart stellt die beiden neuen Entfesselungspakete VII und VIII vor, die die Innovations- und Investitionsbedingungen für den Mittelstand weiter stärken.
Presse-Briefing mit Wirtschaftsminister Dr. Andreas Pinkwart zu den Entfesselungspaketen VII und VIII
Die Vorhaben der Entfesselungspakete VII und VIII im Einzelnen:
Hierzu werden die folgenden Maßnahmen entwickelt:

"Mit dem Infrastrukturpaket kümmern wir uns jetzt um das, was die Leute am meisten ärgert - wenn sie in der Baustelle stehen und da passiert nichts", sagte Wüst weiter.
Die fünf Maßnahmen im Einzelnen
Neben der besseren Baustellenkoordination soll die Dauer von Baumaßnahmen reduziert werden.

Die Komponenten der Ergänzungsvorlage im Einzelnen:
Die Ergänzungsvorlage setzt die Oktober-Steuerschätzung, das Entlastungspaket III der Bundesregierung und die Ergebnisse der Besprechung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler vom 2. November 2022 um.
Die Umsetzung von Oktober-Steuerschätzung und Steuerrechtsänderungen des Entlastungspakets III ergeben gegenüber der Einschätzung vom Mai Steuermindereinnahmen von 990 Millionen Euro.
Außerdem stellt das Land zur Umsetzung des Entlastungspakets III zusätzliche Ausgaben zur Abfederung der strukturellen Mehrbelastungen der Wohngeldempfänger in Höhe von 836 Millionen Euro und für das Deutschland-Ticket in Höhe von 560 Millionen Euro bereit.
An beiden Maßnahmen beteiligt sich der Bund zur Hälfte.

Durch das umfangreiche Gesamtpaket soll der Verkehrslärmschutz gestärkt und das Aktionsbündnis "NRW wird leiser" weiter ausgebaut werden.
Im Einzelnen sieht die Lärmminderungsstrategie folgende Maßnahmen vor:

Die fünf Projekte und die Bedeutung der Infrastrukturmaßnahmen für das Städtedreieck Aachen - Köln - Mönchengladbach haben Ministerpräsident Armin Laschet und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG, am Mittwoch (17. Juli 2019) in der Staatskanzlei vorgestellt.
Im Einzelnen:
S11-Ergänzungspaket (rund 80 Millionen Euro): Die Erftbahn (RB38) wird zu einer S-Bahn ausgebaut, indem die heutige S12 von Kerpen-Horrem bis Bedburg verlängert wird.