Inneres
Im Kampf gegen Internet-Kriminalität hat Innenminister Herbert Reul die Strategie der Sicherheitsbehörden vorgestellt: mehr Cyber-Cops, gezielte Warnungen vor Cyberattacken durch den Verfassungsschutz und eine neue Online-Plattform der Koordinierungsstelle Cybersicherheit, die im Innenministerium angesiedelt ist.
Für Innenminister Herbert Reul ist Sicherheit im Netz keine Aufgabe eines einzelnen Ministeriums: "Cybersicherheit betrifft alle Ministerien, Organisationen und ist letztlich Aufgabe jedes einzelnen Bürgers.
Je besser wir unsere Erkenntnisse und Kompetenzen vernetzen, desto eher können wir Lücken im digitalen Sicherheitsnetz schließen.
"

Staatssekretär Dr. Mark Speich ist im Rahmen einer Delegationsreise nach Lille gereist, um eine neue Gemeinsame Erklärung über die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und der nordfranzösischen Partnerregion Hauts-de-France vorzubereiten.
Begleitet wurde er von Vertretern des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, des Ministeriums für Verkehr sowie des Ministeriums für Kultur- und Wissenschaft.
Ziel der Reise ist es, die Erneuerung der Gemeinsamen Erklärung mit Leben zu füllen, indem erste Vorschläge für konkrete Arbeitsprojekte zwischen den einzelnen Ministerien ausgetauscht wurden.
Staatssekretär Speich: "Ich freue mich, dass wir die Zusammenarbeit mit unserer französischen Partnerregion weiterentwickeln können.
Noch mehr als die gemeinsame Vergangenheit verbindet uns der Wunsch, die Zukunftschancen unserer beiden Regionen zu entfalten.

Es versteht sich von selbst, dass dieser Personenkreis nicht benachteiligt werden darf.
"
Mit dem Nachtragshaushalt werden nach einem Regierungswechsel traditionell formal notwendige Anpassungen infolge des Neuzuschnitts einzelner Ministerien haushalterisch nachvollzogen und noch im laufenden Jahr erste politische Weichenstellungen der neuen Landesregierung umgesetzt.
Trotz der andauernden Krisen und den damit verbundenen immensen finanziellen Belastungen für den Landeshaushalt stellt die Landesregierung mit dem Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 mehr Geld für zentrale Projekte zur Verfügung.
"Die geänderten Rahmenbedingungen machen es uns wahrlich nicht leicht.

"In den Jahren 2018 bis 2022 stellt die Landesregierung mit den neuen Baubudgets insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro für neue Baumaßnahmen in Universitäten, Polizeidienststellen oder Finanzämtern zur Verfügung.
Das sind sogar rund 1,3 Milliarden Euro mehr als in den Jahren 2013 bis 2017 im Rahmen der Bau- und Mietliste unter der alten Landesregierung bereitgestellt wurden", erläuterte der Minister.
Die Mittel bekommen die einzelnen Ministerien in Form von fest definierten, für die gesamte Legislaturperiode geltenden Baubudgets.
Die starre Bau- und Mietliste, in der Vergangenheit die Grundlage für die Projekte des BLB NRW, wird abgeschafft.
Diese Liste wurde in der Vergangenheit einmal pro Jahr festgelegt, sodass es an Planbarkeit fehlte.

Ohne eine eigene Sparanstrengung wäre das Gesamtergebnis nicht möglich gewesen", sagte Lienenkämper.
Schon im Jahr 2018 können insgesamt 131 Millionen in den verschiedenen Landesressorts eingespart werden.
Das geschieht insbesondere dadurch, dass finanzielle Mittel, die in den einzelnen Ministerien nicht konsequent genutzt wurden, in den Landeshaushalt zurückfließen.
"Damit haben wir bereits nach gut vier Monaten im Amt hohe Sparpotenziale identifiziert", so Minister Lienenkämper, "und wir werden im Laufe des Jahres kontinuierlich weiter prüfen, wo weiter eingespart werden kann."
Mit dem heute verabschiedeten Gesetzesentwurf liegt - wie angekündigt - nach dem Reparaturetat 2017 nun der erste Gestaltungshaushalt der neuen Landesregierung vor.

NRW-Strategie will alle mit einbeziehen.
"
Der dritte Baustein der Strategie zielt darauf ab, die einzelnen Ministerien und die Landesverwaltung besser zu vernetzen.
Regierung und Verwaltung sowie Wirtschaft, Wissenschaft und Bürger sollen enger zusammenarbeiten.
Dazu sollen Soziale Netzwerke stärker genutzt werden.

NRW-Strategie will alle mit einbeziehen.
"
Der dritte Baustein der Strategie zielt darauf ab, die einzelnen Ministerien und die Landesverwaltung besser zu vernetzen.
Regierung und Verwaltung sowie Wirtschaft, Wissenschaft und Bürger sollen enger zusammenarbeiten.
Dazu sollen Soziale Netzwerke stärker genutzt werden.

Nach der Veröffentlichung des "Handlungsleitfaden für das Auftauchen einzelner Wölfe" und dem Aufbau eines Netzes von Wolfsberaterinnen und Wolfsberatern legt das Umweltministerium jetzt die "Förderrichtlinie Wolf" vor.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nach der Veröffentlichung des "Handlungsleitfaden für das Auftauchen einzelner Wölfe" und dem Aufbau eines Netzes von Wolfsberaterinnen und Wolfsberatern legt das Umweltministerium jetzt die "Förderrichtlinie Wolf" vor.
Immer wieder durchlaufen einzelne Wölfe Nordrhein-Westfalen, angesiedelt haben sie sich hier bis heute nicht.
Mit der neuen Richtlinie will das Umweltministerium einen wichtigen Beitrag zu einem möglichst konfliktarmen Nebeneinander von Mensch und Wolf in Nordrhein-Westfalen leisten.

Die kommunalen Ordnungsbehörden haben auf Weisung des Ministeriums von Februar bis Juni 107.653 Preisangaben in 4467 Geschäften des Lebensmitteleinzelhandels überprüft.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Die kommunalen Ordnungsbehörden haben auf Weisung des Ministeriums von Februar bis Juni 107.653 Preisangaben in 4467 Geschäften des Lebensmitteleinzelhandels überprüft.

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat bei amtlichen Nachbeprobungen im Kreis Siegen-Wittgenstein keine nennenswert erhöhten Legionellen-Werte in Kläranlagen und einzelnen Gewässern vor Ort mehr festgestellt.
Dies belegen die Ergebnisse der Laboruntersuchungen, die dem Umweltministerium in den letzten Tagen überstellt worden sind.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat bei amtlichen Nachbeprobungen im Kreis Siegen-Wittgenstein keine nennenswert erhöhten Legionellen-Werte in Kläranlagen und einzelnen Gewässern vor Ort mehr festgestellt.

Wir müssen deshalb noch stärker für dieses Problem sensibilisieren, denn jeder Einzelne kann selbst Rücksicht üben und damit einen wichtigen Beitrag leisten, um Lärm im Alltag zu mindern", erklärte Minister Remmel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Remmel: Lärm ist gesundheitsschädlich, hier ist jeder einzelne gefordert, Rücksicht zu üben
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Bis zum 26. September 2014 informiert die multimediale Wanderausstellung im Umweltministerium rund um das Thema Lärm und seine Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit der Menschen.

Sie wird im Rahmen eines Films stattfinden, der - angelehnt an die Präsenzveranstaltungen - das Grußwort der Ministerin, die Präsentation der einzelnen Preisträgerinnen und Preisträger sowie eine Diskussionsrunde zum Thema "Nachhaltiges Lebensmittelhandwerk" zeigt.
Diese wird auf dem Youtube-Kanal des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums zu sehen sein: https://youtu.be/k7_bHWcBoEc
Auf der Instagram-Seite des Umweltministeriums (@umwelt_NRW) und unter dem Hashtag #meisterwerknrw können die Postings der einzelnen Preisträgerbetriebe aufgerufen werden.
Die von ZWH erstellte Broschüre "Nachhaltigkeit im Lebensmittelhandwerk" des Vereins Ernährung-NRW in Kooperation mit dem Umweltministerium Nordrhein-Westfalen ist unter www.nrw-isst-gut.de sowie unter www.zwh.de zu finden.

Die Einzelzimmerquote von mindestens 80 Prozent ist eine solche richtige Vorgabe.
Sie folgt dem Wunsch der allermeisten Pflegebedürftigen, im Pflegeheim in einem Einzelzimmer unterzukommen.
Er verweist auf die Erkenntnisse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Demnach hatten 650 der rund 2700 Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen im Oktober 2015 die Einzelzimmerquote noch nicht erfüllt.
Das Ministerium hat daraufhin in den vergangenen Wochen eine Umfrage unter diesen 650 Einrichtungen durchgeführt, ob sie davon ausgehen, dass sie die Einzelzimmerquote fristgerecht erfüllen können.

IT.NRW bereitet die erforderlichen Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen zurzeit auf und bewertet sie.
Sobald die ausgewerteten Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen vorliegen, wird das Innenministerium eine genaue Modellrechnung vorlegen - dies wird voraussichtlich Ende August der Fall sein.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Themen der zweitägigen Veranstaltung, die von der Europaministerin und dem Arbeitsministerium Nordrhein-Westfalen unterstützt wurde, waren unter anderem faire Mobilität ohne Sozialdumping, die arbeitsrechtlichen Entwicklungen in einzelnen EU-Staaten und ihre Auswirkungen auf den europäischen Arbeitsmarkt.
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilen mit:
Über diese Kernfragen diskutierten rund 50 Arbeits- und Sozial-Richterinnen und Richter aus Europa mit Experten aus Wissenschaft und Praxis bei der Tagung "Soziale Dimension Europas" im Düsseldorfer Arbeits- und Sozialministerium.
Themen der zweitägigen Veranstaltung, die von der Europaministerin und dem Arbeitsministerium Nordrhein-Westfalen unterstützt wurde, waren unter anderem faire Mobilität ohne Sozialdumping, die arbeitsrechtlichen Entwicklungen in einzelnen EU-Staaten und ihre Auswirkungen auf den europäischen Arbeitsmarkt.

Jedes einzelne Jugendamt hatte dem Familienministerium die Daten bis zum 15. März gemeldet.
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:
Jedes einzelne Jugendamt hatte dem Familienministerium die Daten bis zum 15. März gemeldet.

Das Gesundheitsministerium hat im Sommer 2024 den Prozess "Versorgung der Zukunft" gestartet.
Zusammen mit den relevanten Akteuren des nordrhein-westfälischen Gesundheitswesens - Krankenkassen, Ärzteschaft, Patientinnen- und Patientenvertretung, Verband der medizinischen Fachberufe, Pflegekammer und weiteren - hat das Ministerium die ambulante ärztliche Versorgung unter die Lupe genommen.
Aus diesem Prozess heraus ist der 15-Punkte-Plan des Ministeriums entstanden, der im Grundsatz von den meisten Partnerinnen und Partnern geteilt wird, auch wenn diese sich aus ihrer eigenen Interessenlage heraus nicht jeden einzelnen Punkt und jede einzelne Formulierung zu eigen machen.

Ernannt wurden im Einzelnen:
Serap Güler Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Dr. Patrick Opdenhövel Staatssekretär im Ministerium der Finanzen
Jürgen Mathies Staatssekretär im Ministerium des Innern

IT.NRW bereitet die erforderlichen Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen zurzeit auf und bewertet sie.
Sobald die ausgewerteten Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen vorliegen, wird das Innenministerium eine genaue Modellrechnung vorlegen - dies wird voraussichtlich Ende August der Fall sein.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Auf der Grundlage dieses Theater- und Orchesterpaktes Nordrhein-Westfalen sollen zwischen dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und den einzelnen theater- bzw. orchestertragenden Städten jeweils Fördervereinbarungen geschlossen werden.
Über die finanzielle Absicherung der Theater und Orchester hinaus, halten das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und der Städtetag Nordrhein-Westfalen es für erforderlich, dass die Theater und Orchester auf dem eingeschlagenen Weg, sich für neue Zielgruppen zu öffnen und für diese attraktive und auch niederschwellige Angebote zu machen, entschieden weiter vorangehen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

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Alternative zur Einzeltherapie: Gesundheitsministerium und Partner informieren zu Gruppenangeboten in der Psychotherapie
Kompakte Informationen rund um das Thema Gruppenpsychotherapie bietet ein neuer Flyer, den das Gesundheitsministerium gemeinsam mit den Kassenärztlichen Vereinigungen, der Psychotherapeutenkammer und der Patientenbeauftragten (LBBP) in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht hat.

Das Schulministerium und das Finanzministerium haben Ausnahmeregelungen von der Haushaltssperre vereinbart, damit es nicht zu Ungleichbehandlungen von einzelnen Klassen und Lerngruppen kommt.
Das Schulministerium hat die Bezirksregierungen bereits Anfang August beauftragt, alle Schulen über die vereinbarten Ausnahmen zu informieren, damit es zu keinen Beeinträchtigungen bei den Klassenfahrten kommt.

Dabei spielt es offenbar keine Rolle, welche Risiken sich hinter den einzelnen Stoffen bei der Anwendung unter die Haut ergeben können.
Immer wieder werden auf den Tätowiermitteln auch eklatante Kennzeichnungsmängel festgestellt, kritisierte das Ministerium.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-294 (Frank Seidlitz).

Dies hat das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium nach regelmäßigen Gesprächen mit der Land- und Ernährungswirtschaft betont.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Dies hat das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium nach regelmäßigen Gesprächen mit der Land- und Ernährungswirtschaft betont.
Lediglich bei einzelnen Produkten könne es aufgrund von Lieferverzögerungen zu Engpässen und Preissteigerungen kommen.

Ob das der Fall ist, ist unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zu entscheiden und wird auch unter Berücksichtigung dieser Umstände entschieden.
Wenn im Einzelfall der Zeitpunkt einer wirksamen Selbstanzeige verstrichen sein sollte, weil die Tat nachweislich schon entdeckt war, wird das redliche Bemühen, in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren, bei der Strafzumessung gewürdigt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Gerade vor dem Hintergrund rechtsstaatlicher Mängel in anderen Staaten Europas sollte Deutschland mit gutem Beispiel vorangehen und die Kontrolle von staatsanwaltlichen Entscheidungen in einzelnen Ermittlungsverfahren auf reine Rechtsfehler beschränken.
In ständiger Selbstbindung kann eine Weisung in Einzelfragen durch das Ministerium nur erteilt werden, wenn die Generalstaatsanwaltschaft nach Prüfung gegen eine rechtsfehlerhafte Entscheidung der Staatsanwaltschaft nicht einschreitet.
Mit Blick auf den dreistufigen Aufbau der staatsanwaltschaftlichen Dienstaufsicht muss eine Weisung zudem im Einzelfall immer an die unmittelbar nachgeordnete Behörde gerichtet und dokumentiert sein.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Dies ist einer der Trends des heute erstmals vom Landwirtschaftsministerium vorgelegten Ernährungswirtschaftsbericht Nordrhein-Westfalen.
Das passt zu dem Ergebnis einer aktuellen repräsentativen Umfrage im Auftrag des Ministeriums.
Demnach wünschen sich drei von vier Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen mehr regionale Lebensmittel im Einzelhandel.

Organisiert hat Tourismus NRW e. V. die Sommerreise des Ministers gemeinsam mit dem NRW-Wirtschaftsministerium und den Tourismusorganisationen der Regionen Teutoburger Wald, Sauerland, Bergisches Land und Köln.
Die exakte Reiseroute mit Hinweisen, wann und wo Sie den Minister journalistisch begleiten können, finden Sie auf der Homepage des Ministeriums www.wirtschaft.nrw.de unter "Presse/Pressetermine".
Über die einzelnen Stationen der Ministerreise berichtet Tourismus NRW live auf Twitter: https://twitter.com/nrw_tourismus.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Telefon 0211 837-2462.

Das Bauministerium wird dem Landesgesetzgeber vorschlagen, die Fristen zum Inkrafttreten der Landesbauordnung vom 28. Dezember 2017 um 12 Monate auf den 28. Dezember 2018 zu verschieben.
Der Zeitraum des Moratoriums wird dafür genutzt, um sich mit den einzelnen Vorschriften erneut auseinanderzusetzen.
Das Bauministerium wird dem Landesgesetzgeber vorschlagen, die Fristen zum Inkrafttreten der Landesbauordnung vom 28. Dezember 2017 um 12 Monate auf den 28. Dezember 2018 zu verschieben.
Der Zeitraum des Moratoriums wird dafür genutzt, um sich mit den einzelnen Vorschriften erneut auseinanderzusetzen.

Unter Federführung des Landwirtschaftsministeriums haben Vertreterinnen und Vertreter von Landwirtschaft, Geflügelwirtschaft, Tierschutzverbänden und Einzelhandel im Juli 2015 eine Vereinbarung geschlossen, auf das Kürzen des Schnabels bis spätestens Ende 2016 zu verzichten und die Tiere zugleich vitaler und langlebiger zu halten.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Unter Federführung des Landwirtschaftsministeriums haben Vertreterinnen und Vertreter von Landwirtschaft, Geflügelwirtschaft, Tierschutzverbänden und Einzelhandel im Juli 2015 eine Vereinbarung geschlossen, auf das Kürzen des Schnabels bis spätestens Ende 2016 zu verzichten und die Tiere zugleich vitaler und langlebiger zu halten.

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Umweltministerium legt NRW-Wolfsmanagementplan vor
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Über den Umgang mit einzelnen Wölfen informiert ab heute der "Handlungsleitfaden für das Auftauchen einzelner Wölfe".

"Wir kümmern uns um jeden einzelnen dieser Punkte.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Die "Wochen der Studienorientierung" sind eine gemeinsame Initiative des Wissenschaftsministeriums, des Ministeriums für Schule und Weiterbildung, der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit und der nordrhein-westfälischen Hochschulen.
Sie finden in diesem Jahr zum vierten Mal an allen Universitäten, Fachhochschulen und in einzelnen Arbeitsagenturen statt.

Erlass mit Lockerungen für Kurzzeitpflege bei Einzelzimmerquote
Ab August 2018 müssen in Seniorenheimen 80 Prozent der Zimmer als Einzelzimmer angeboten werden.
Das regelt ein neuer Erlass des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums.

Das Tarifregister beim Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW hat die Tarif-Lohnentwicklung in 50 unterschiedlichen Wirtschaftszweigen ausgewertet und Daten für jeden Wirtschaftszweig zusammengestellt.
In einzelnen Tarifbereichen hat es in der Vergangenheit Veränderungen in der Entgeltstruktur gegeben, so dass die Werte nicht immer bzw. nur bedingt miteinander vergleichbar sind.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon: 0211 855-3118.

Angesichts der bevorstehenden Weihnachtstage und der bundesweiten Diskussion über eine Verschärfung der Schutzmaßnahmen zur Pandemiebekämpfung rechnet das Gesundheitsministerium am bevorstehenden Wochenende mit einem erheblichen Kundendruck auf den Einzelhandel.
Angesichts der bevorstehenden Weihnachtstage und der bundesweiten Diskussion über eine Verschärfung der Schutzmaßnahmen zur Pandemiebekämpfung rechnet das Gesundheitsministerium am bevorstehenden Wochenende mit einem erheblichen Kundendruck auf den Einzelhandel.

"Wichtig wird sein, die einzelnen Maßnahmen, und das heißt auch, die Strukturen besser zu verzahnen", so Schäfer.
Zur Koordinierung der Netzwerkarbeiten in den Kommunen, auf Landesebene und als Schnittstelle zur Evaluation auf Bundesebene wird im Kinder- und Jugendministerium eine Fachstelle angesiedelt.
Liste zur Mittelverteilung an die einzelnen Jugendämter 2012
Liste zur Mittelverteilung an die einzelnen Jugendämter 2013

Minister Duin: Der klassische Einzelhandel muss sich neu erfinden
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:
"Den stationären Handel rettet nur der stationäre Handel selbst", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin zu Beginn des Treffens und machte damit deutlich, dass der stationäre Einzelhandel aktiv werden muss.
Auch wenn der Online-Handel weiterhin stark wachse, würden die Geschäfte vor Ort weiterhin eine wichtige Rolle spielen, so der Minister: "Trotz abnehmender Umsätze hat der stationäre Einzelhandel immer noch enorme Stärken gegenüber dem E-Commerce.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Das NRW-Verbraucherschutzministerium warnt vor Bio-Eiern mit der Stempelnummer 0-DE-0509501, die möglicherweise mit dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen (PCB) belastet sind.
Werden im Einzelfall betroffene Lebensmittel verzehrt, so ist davon auszugehen, dass bei geringem Verzehr von belasteten Produkten keine akuten Gesundheitsgefahren für Verbraucherinnen und Verbraucher bestehen.

Die Wochen der Studienorientierung sind eine gemeinsame Initiative des Wissenschaftsministeriums, des Ministeriums für Schule und Weiterbildung, der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit und der nordrhein-westfälischen Hochschulen.
Detaillierte Informationen und Anmeldemöglichkeiten zu den einzelnen Angeboten finden Sie unter www.wochen-der-studienorientierung.nrw.de.

Mit der 'rollierenden Erhebung' wird jedoch der Arbeitsaufwand für die einzelnen Schulen in einem vertretbaren Rahmen gehalten, weil sie nicht während des gesamten Schuljahres Daten erheben müssen.
Die für die Bearbeitung erforderlichen Ressourcen bei den Bezirksregierungen und im Ministerium sind im Haushaltsentwurf 2017 enthalten.
Für die einzelnen Schulen erhöht sich der Aufwand erfreulicherweise nicht.

Mit Klageandrohung gegen Kommunen in NRW wollte der Verband und einzelne Betriebe eine vom NRW-Verbraucherschutzministerium angeordnete fachaufsichtliche Überprüfung von Putenbetriebe auf den Einsatz von Antibiotika verhindern.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Frank Seidlitz, Telefon 0211 4566-294.

Das lebhafte Interesse führte 2011 zu steigenden Preisen, in einzelnen Regionen wie Düsseldorf um bis zu sechs Prozent für Ein- und Zweifamilienhäuser.
Die Preise für Wohnungseigentum zogen in einzelnen Regionen um bis zu drei Prozent an.
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Das lebhafte Interesse führte 2011 zu steigenden Preisen, in einzelnen Regionen wie Düsseldorf um bis zu sechs Prozent für Ein- und Zweifamilienhäuser.

Was jede Einzelne und jeder Einzelne tun kann
Um für einen verantwortungsvollen Gebrauch von Antibiotika zu sensibilisieren und Resistenzentwicklungen zu minimieren, startete das Gesundheitsministerium 2019 mit weiteren Akteueren aus dem Gesundheitswesen die landesweite Kampagne "Rationale Antibiotikaversorgung NRW".
Informationsmaterialien der Kampagne sowie weitere Hinweise zum Thema Antibiotika stellt das Ministerium unter www.mags.nrw/antibiotika bereit.

"Klimaneutrales Reisen wird in Zukunft Schule machen.
Organisiert hat der Tourismus NRW e. V. die Reise gemeinsam mit dem NRW-Wirtschaftsministerium und den Tourismusorganisationen der Regionen Teutoburger Wald, Sauerland, Köln und Bergisches Land.
Die exakte Reiseroute mit Hinweisen, wann und wo Sie den Minister journalistisch begleiten können, finden Sie auf der Homepage des Ministeriums www.wirtschaft.nrw.de unter "Presse/Pressetermine".
Über die einzelnen Stationen der Ministerreise berichtet Tourismus NRW e. V. live auf Twitter: https://twitter.com/nrw_tourismus.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Telefon 0211 837-2462.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Umweltministerium hat dies in einem entsprechenden Erlass klargestellt.
Die konkreten Entscheidungen über die Zulässigkeit einzelner Veranstaltungen treffen die Behörden vor Ort.
Das Umweltministerium bittet die Kommunen darum, einen fairen Ausgleich zwischen den Belangen der ruhebedürftigen Anwohner und denen der Fußballanhänger zu schaffen.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Das NRW-Verbraucherschutzministerium warnt vor konventionellen Eiern aus Freilaufhaltung mit der Stempelnummer 1 DE 0518831, die möglicherweise mit Dioxin belastet sind.
Werden im Einzelfall betroffene Lebensmittel verzehrt, so ist davon auszugehen, dass bei geringem Verzehr von belasteten Produkten keine akuten Gesundheitsgefahren für Verbraucherinnen und Verbraucher bestehen.

"Wichtig wird sein, die einzelnen Maßnahmen, und das heißt auch, die Strukturen besser zu verzahnen", so Schäfer.
Zur Koordinierung der Netzwerkarbeiten in den Kommunen, auf Landesebene und als Schnittstelle zur Evaluation auf Bundesebene wird im Kinder- und Jugendministerium eine Fachstelle angesiedelt.
Eine Liste zur Mittelverteilung an die einzelnen Jugendämter finden Sie unter www.mfkjks.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
"Wir wollen einen sachgerechten Ausgleich zwischen dem Recht des Einzelnen auf Freiheit und seinem Recht auf Sicherheit", erklärte Jäger.
"Der EuGH und das Bundesverfassungsgericht haben aufgezeigt, dass die Sicherheitsinteressen des Einzelnen und datenschutzrechtliche Vorgaben in Einklang zu bringen sind.

75 Prozent der Bürgerinnen und Bürger aus Nordrhein-Westfalen wünschen sich mehr regionale Lebensmittel im Einzelhandel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
75 Prozent der Bürgerinnen und Bürger aus Nordrhein-Westfalen wünschen sich mehr regionale Lebensmittel im Einzelhandel.
Dies hat eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag des Landwirtschaftsministeriums ergeben.

Der Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen steht vor großen Veränderungen.
Welche neuen, innovativen Angebote für den stationären Einzelhandel gibt es?
Um Fragen wie diese zu beantworten, hat das Wirtschaftsministerium eine Studie zur Zukunft des Handels in NRW in Auftrag gegeben.

Als eine konkrete Maßnahme prüft das Umweltministerium aktuell, ob in einzelnen Fällen auch dann Herdenschutzhunde finanziert werden können, wenn sie in kleinen Schafherden von weniger als 100 Schafen eingesetzt werden.
Darüber hinaus wird das Umweltministerium ergänzende Verfahren zur amtlichen Beweissicherung etablieren, um gegebenenfalls erforderliche rechtliche Fragestellungen nach Paragraph 45 Bundesnaturschutzgesetz rechtsicher beurteilen zu können.
In Nordrhein-Westfalen werden über die Förderrichtlinie Wolf des Umweltministeriums auf der gesamten Landesfläche Haus- und Nutztierschäden entschädigt, bei denen der Wolf als Verursacher nachgewiesen wurde.

Um die Resilienz der nordrhein-westfälischen Krankenhäuser zu steigern, sieht der Entwurf vor, dass das Gesundheitsministerium per Rechtsverordnung die notwendigen Inhalte sowie qualitative Anforderung an Krankenhausalarm- und -einsatzpläne festlegen kann.
Es gibt für sie aktuell jedoch keine einheitlichen landesweiten Vorgaben, was die Abstimmung der einzelnen Pläne erschwert.
Weiter sieht der Entwurf vor, dass das Ministerium im Fall einer epidemischen Lage oder einem anderen Vorfall, der die Versorgung akut gefährdet, per Rechtsverordnung mit Zustimmung des Landtags auch die verpflichtende Aufnahme von Patientinnen und Patienten in Krankenhäuser regeln kann.
Hierfür sieht der Entwurf eine Zuweisung durch eine zentrale Koordinierungsstelle vor, die das Ministerium nach dem Entwurf errichten kann.

Nach Wegfall des Vordruckversandes ab 2013 versenden die Finanzämter in begründeten Einzelfällen die Vordrucke auch per Post.
Das Finanzministerium teilt mit:
Das Bundesfinanzministerium bietet die Formulare auf seiner Internetseite zum Ausdrucken an (www.bundesfinanzministerium.de ).

Nach § 103 Absatz 2 Satz 4 SGB V kann das Ministerium als für die Sozialversicherung zuständige oberste Landesbehörde seit 2019 zusätzliche Arztsitze in ländlichen und strukturschwachen Teilgebieten von gesperrten Planungsbereichen einrichten lassen.
Mit den Landesausschüssen der Ärzte und Krankenkassen in Nordrhein und in Westfalen wurde vereinbart, dass den Entscheidungen des Ministeriums Bedarfsanalysen durch die Landesausschüsse vorausgehen.
Die einzelnen Bedarfsanalysen wurden vom Ministerium ausgewertet und für unterversorgte Teilgebiete im November 2023 entsprechende Anträge auf Einrichtung zusätzlicher Sitze für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten gestellt.

450 Expertinnen und Experten diskutieren auf einem Kongress des NRW-Umweltministeriums über Wege und Lösungen
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Im Durchschnitt sind in jedem einzelnen Haushalt bis zu 5.000 unterschiedliche Chemikalien vorhanden, deren Rückstände mit dem Haushaltsabwasser entsorgt werden.