Wir sind sparsam - so wie viele Menschen in dieser Zeit sparsam sind.
Unsere Aufgabe als Landesregierung ist es, zu unterscheiden zwischen dem, was besonders wichtig ist, und dem, was im Moment eben nicht geht.
Wir setzen klare Prioritäten bei Kindern und Bildung: Jeder einzelne Euro, den wir für Bildung, für Kinder und junge Leute ausgeben, ist gut angelegt in die Zukunft unseres Landes.
Und wir setzen klare Prioritäten bei Investitionen in die klimaneutrale Wirtschaft, Sicherheit und Zusammenhalt und bei der Unterstützung der Kommunen.
Wir setzen klare Schwerpunkte in schwierigen Zeiten: Das ist unser Weg in Nordrhein-Westfalen.

Auf die einzelnen Nahverkehrsbetriebe entfallen:
* Bogestra: 104,6 Millionen Euro
* Dortmunder Stadtwerke 21: 96,1 Millionen Euro
* H-Bahn Gesellschaft Dortmund: 2,1 Millionen Euro
* Duisburger Verkehrsbetriebe: 54,3 Millionen Euro
* Ruhrbahn: 113,5 Millionen Euro

Mit der Änderung der Richtlinie zu Mittwoch, 1. Januar 2025, wird die Förderung von bislang maximal 10.500 Euro auf bis zu 11.500 Euro erhöht.
Zusätzlich wird ein Bonus von 2.000 Euro bei der Übernahme eines bestehenden Betriebs gewährt.
Darüber hinaus erhalten Handwerksmeisterinnen einen Bonus von 2.500 Euro bei einer Gründung in Handwerksberufen, in denen Frauen noch stark unterrepräsentiert sind.
Im Einzelfall kann die Förderung so bis zu 16.000 Euro betragen.

Spitzenreiter bei den Baulandpreisen in mittleren Wohnlagen ist die Landeshauptstadt Düsseldorf mit 620 Euro pro Quadratmeter (EUR/m²).
Bodenpreise von mehr als 300 EUR/m² werden in Köln (480 EUR/m²), Münster (400 EUR/m²), Bonn (390 EUR/m²), Bergisch Gladbach (360 EUR/m²) und Essen (310 EUR/m²) sowie in einigen Gemeinden im Einzugsbereich von Düsseldorf (Ratingen: 400 EUR/m², Hilden: 400 EUR/m², Langenfeld/Rheinland: 390 EUR/m², Meerbusch: 370 EUR/m², Neuss: 360 EUR/m², Haan: 325 EUR/m²
und Monheim am Rhein: 310 EUR/m²) erzielt.
Bei guten Wohnlagen rangiert Köln mit 1.200 EUR/m² vor Düsseldorf mit 1.000 EUR/m² gefolgt von Münster mit 620 EUR/m² und Aachen mit 500 EUR/m².
Selbst in einfachen Lagen belegt Düsseldorf mit 480 EUR/m² einen Spitzenplatz.
Dagegen kann in einzelnen rein ländlich strukturierten Gegenden, wie beispielsweise in der Eifel oder in Ostwestfalen, der Quadratmeter erschlossenes Bauland in mittleren Wohnlagen für einen Preis von unter 50 EUR/m² erworben werden.
Dort kostet der Quadratmeter Bauland im Schnitt 319 Euro.

Für neu beantragte Projekte werden im Jahr 2024 rund 1,2 Millionen Euro bereitgestellt.
Einzelne Vorhaben erhalten in der Regel eine Zuwendung von bis zu 20.000 Euro pro Jahr.
Darüber hinaus wird die Fortsetzung mehrjähriger Projekte aus dem vergangenen Jahr mit rund 280.000 Euro gefördert.
Das Gesamtvolumen des Diversitätsfonds beträgt somit 1,5 Millionen Euro.
Insgesamt wurden in den ersten beiden Runden 132 Projekte mit gut 2,4 Millionen Euro gefördert.

* Die Ausgaben für den Hochschulpakt steigen um 25 Prozent auf über eine Milliarde Euro.
* Die Mittel für den Ausbau der Fachhochschulen werden um über 34 Millionen Euro erhöht.
* Die Mittel für die Reform der Lehrerausbildung werden um 33 Millionen Euro erhöht.
* 20 Millionen Euro erhalten die Hochschulen für zusätzliche Bewirtschaftungsausgaben wie erhöhte Strom- und Heizkosten.
* Die Mittel für Miete und Ausstattung der Hochschulgebäude im Hochschulmodernisierungsprogramm werden um 15 Millionen Euro auf 68 Millionen Euro gesteigert.
* Für die Forschungsförderung sind 728 Millionen Euro vorgesehen - das sind rund sieben Prozent mehr als im Vorjahr.
Hinweis für die Redaktionen: Eine druckfähige Grafik der einzelnen Ausgabenbereiche des Haushaltsentwurfs 2014 finden Sie zum Download unter www.wissenschaft.nrw.de.

Mit 795 Käufen und 369 Millionen Euro Umsatz stieg die Anzahl der Kauffälle um gegenüber 2012 um 15 Prozent, der Geldumsatz nahm um 13 Prozent zu.
Spitzenreiter bei den Baulandpreisen in mittleren Wohnlagen ist die Landeshauptstadt Düsseldorf mit 550 Euro je Quadratmeter (EUR/m²).
Bodenpreise von mehr als 300 EUR/m² werden in Köln (420 EUR/m²), Bonn (365 EUR/m²), Münster (330EUR/m²) und Bergisch Gladbach (310 EUR/m²) sowie in einigen Gemeinden im Einzugsbereich von Düsseldorf (Meerbusch 370 EUR/m², Langenfeld 350 EUR/m², Hilden 340 EUR/m², Ratingen 335 EUR/m² und Neuss 330 EUR/m²) erzielt.
Bei den guten Wohnlagen rangiert Köln mit 1.020 EUR/m² vor Düsseldorf mit 860 EUR/m² gefolgt von Münster mit 490EUR/m² und Aachen mit 480 EUR/m² sowie Dortmund und Meerbusch mit 440 EUR/m².
Dagegen kann in einzelnen rein ländlichen Gebieten, wie zum Beispiel in der Eifel oder in Ostwestfalen, der Quadratmeter erschlossenes Bauland in mittleren Wohnlagen noch für einen Preis von unter 50 EUR/m² erworben werden.
Dort kostet der Quadratmeter Bauland im Schnitt 296 Euro.
Im Ruhrgebiet und in der Bergisch/Märkischen Städteregion liegen die Baulandpreise mit 195 EUR/m² und 194 EUR/m² auf gleichem Niveau.

Dagegen kann in einzelnen rein ländlichen Gebieten, wie zum Beispiel in der Eifel oder in Ostwestfalen, der Quadratmeter erschlossenes Bauland in mittleren Wohnlagen noch für einen Preis von unter 50 Euro erworben werden.
Dort kostet der Quadratmeter Bauland im Schnitt 291 Euro.
Im Ruhrgebiet und in der Bergisch/Märkischen Städteregion liegen die Baulandpreise mit 193 Euro/m² und 191 Euro/m² auf gleichem Niveau.
Günstiger sind die Grundstücke in der Region Bonn mit 185 Euro/m², gefolgt von der Region Köln mit 173 Euro/m² sowie der Region Niederrhein mit 154 Euro/m².
Im Münsterland können die Grundstücke mit 125 Euro/m², in der Region Eifel/Rur mit 106 Euro/m², in Ostwestfalen/Lippe mit 96 Euro/m² und im Sauer- und Siegerland mit 89 Euro/m² deutlich preiswerter erworben werden.
Der Quadratmeter Wohnfläche kostet dort in mittlerer Lage 3.588 Euro/m².

Dagegen kann in einzelnen ländlichen Gegenden, wie beispielsweise in der Eifel oder in Ostwestfalen, der Quadratmeter erschlossenes Bauland in mittleren Wohnlagen noch für einen Preis unter 50 EUR/m² erworben werden.
Dort kostet der Quadratmeter Bauland im Schnitt 308 Euro.
Im Ruhrgebiet und in der Bergisch/Märkischen Städteregion liegen die Baulandpreise mit 197 EUR/m² und 196 Euro EUR/m² auf nahezu identischem Niveau.
Etwas günstiger sind die Grundstücke in der Region Bonn mit 187 EUR/m² gefolgt von der Region Köln mit 178 EUR/m² sowie am Niederrhein mit 156 Euro EUR/m².
Im Münsterland können die Grundstücke mit 129 Euro EUR/m², in der Eifel mit 119 EUR/m², in Ostwestfalen Lippe mit 98 Euro EUR/m² und im Sauer- und Siegerland mit 89 EUR/m² deutlich preiswerter erworben werden.
Der Quadratmeter Wohnfläche kostet dort in mittlerer Lage 3.890 Euro.

Bei den guten Wohnlagen rangiert Köln mit 850 EUR/m² vor Düsseldorf mit 750 EUR/m² und Aachen mit 480 EUR/m² sowie Meerbusch mit 440 EUR/m².
Dagegen kann in einzelnen rein ländlich strukturierten Gebieten, wie zum Beispiel in der Eifel oder in Ostwestfalen, der Quadratmeter erschlossenes Bauland in mittleren Wohnlagen noch für einen Preis von unter 50 Euro erworben werden.
Dort kostet der Quadratmeter Bauland im Schnitt 284 Euro.
Im Ruhrgebiet und in der Bergisch/Märkischen Städteregion liegen die Baulandpreise mit 192 EUR/m² auf gleichem Niveau.
Günstiger sind die Grundstücke in der Region Bonn mit 181 EUR/m², gefolgt von der Region Köln mit 172 EUR/m² sowie der Region Niederrhein mit 152 EUR/m².
Im Münsterland können die Grundstücke mit 124 EUR/m², in der Region Eifel/Rur mit 105 EUR/m², in Ostwestfalen/Lippe mit 96 EUR/m² und im Sauer- und Siegerland mit 89 EUR/m² deutlich preiswerter erworben werden.

In mittleren Wohnlagen liegt der Preis für Bauland in der Landeshauptstadt bei 1.000 Euro pro Quadratmeter.
2017 hatte der Quadratmeter noch 740 Euro gekostet.
In Städten wie Bonn, Ratingen, Bergisch-Gladbach, Langenfeld/Rheinland, Münster, Hilden, Neuss kostet der Quadratmeter Bauland ab 500 Euro.
Dagegen kann in einzelnen rein ländlich strukturierten Gebieten wie in der Eifel oder im Sauer- und Siegerland, der Quadratmeter erschlossenes Bauland in mittleren Wohnlagen noch für einen Preis von unter 50 Euro erworben werden.
Beim Wohnungseigentum sind Düsseldorf und Meerbusch mit durchschnittlich 5.910 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche am teuersten.
In Köln kostet der Quadratmeter Wohneigentum 5.110 Euro, in Hürth 4.944 Euro.

Mit dem Förderprogramm wird ein kommunales Bauvolumen von 262 Millionen Euro generiert.
Die Förderschwerpunkte im Einzelnen: 13 Entlastungsstraßen werden mit 59 Millionen Euro gefördert.
Für 61 Aus- und Umbaumaßnahmen stehen 47 Millionen Euro bereit.
Die grundhafte Erneuerung von kommunalen Straßen findet sich mit 10 Millionen Euro im Programm.
Für verkehrslenkende Maßnahmen und Telematik sind ebenso wie für die Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen zwei Millionen Euro vorgesehen.

Für bereits anerkannte freie Ensembles sollen im Rahmen einer Exzellenzförderung zusätzlich bis zu 500.000 Euro jährlich bereitstehen.
Weitere Förderinstrumente, die in die Freie Musikszene hineinwirken, sind die Spielstättenförderung, die von 40.000 Euro auf 140.000 Euro deutlich aufgestockt wird, und eine neue Exzellenz-Initiative im Bereich der Jazz-Musik in Höhe von 120.000 Euro, die einzelne Musikerinnen und Musiker bei der Entwicklung ihrer Karriere unterstützt.
Die lange Zeit unveränderte Landesförderung ist für 2018 um 150.000 Euro erhöht worden.
Aus der Stärkungsinitiative Kultur stehen dieses Jahr zusätzlich 110.000 Euro zur Verfügung.
Landesorchestern und Landestheatern gehen so rund 2,3 Millionen Euro insgesamt mehr zu.

Die Pläne des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales sehen für den Haushalt 2020 im Einzelnen folgende Schwerpunkte vor:
Ihnen stehen für die Investitionskostenförderung und die Einzelförderung rund 39,4 Millionen Euro mehr zur Verfügung als noch im Jahr 2019.
Insgesamt werden hier im Jahr 2020 Ausgaben in Höhe von rund 760,6 Millionen Euro veranschlagt.
Darüber hinaus fließen zur Sicherstellung der wohnortnahen hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen rund 2,5 Millionen Euro in das Hausarztaktionsprogramm (HAP).
Für den Aufbau eines virtuellen Krankenhauses stehen bis zu zwei Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.
Pflege: Für den Bereich Pflege sollen die Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr um 15,1 Millionen Euro erhöht werden.

Die wichtigsten Neuerungen im Einzelnen:
* Die Produktion von Computer- und Videospielen und interaktiven Inhalten kann mit bis zu 50 Prozent der Produktionskosten in maximaler Höhe von bis zu 500.000 Euro pro Projekt gefördert werden.
* Für die Entwicklung eines Prototyps kann ein Zuschuss von bis zu 80 Prozent der Entwicklungskosten in maximaler Höhe von bis zu 100.000 Euro beantragt werden.
* Für die Konzeptentwicklung kann ein Zuschuss in Höhe von bis zu 80 Prozent der veranschlagten Kosten in maximaler Höhe von bis zu 20.000 Euro beantragt werden.
* Für die Förderung stehen im Jahr 2019 drei Millionen Euro zur Verfügung.

Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht Investitionen in einer Höhe von insgesamt 31,2 Milliarden Euro in den nächsten zwölf Jahren vor.
21,3 Milliarden Euro (68,3 %) davon gehen an die Kommunen.
Deshalb werden vom kommunalen Anteil 10 Milliarden Euro über Pauschalen weitergebenen.
Hiervon profitiert jede einzelne Kommune.

Bislang hatte die Förderbank für Nordrhein-Westfalen insgesamt 251 Millionen Euro Venture Capital zur Verfügung gestellt, nun kommen weitere 214 Millionen Euro hinzu - das entspricht einer Aufstockung um 85 Prozent.
Zudem wird jeder durch die NRW.BANK investierte Euro bis zu vier Euro weiteres privates Kapital mobilisieren.
Die Geldtöpfe im Einzelnen:
* 30 Millionen Euro fließen in den NRW.BANK.

Insgesamt gespendet wurden 900.771,28 Euro, die nun verdoppelt werden.
Damit steht den Kommunen ein Gesamtbetrag von 1.801.542,56 Euro für neue Bäume zur Verfügung.
Weitere Informationen wie die Liste der einzelnen Kommunen und den gesammelten Spendengeldern sind zu finden unter www.umwelt.nrw.de.
Stadt Spendenbetrag Düsseldorf 579.779,68 EUR Essen 110.209,57 EUR Mülheim a. d. Ruhr 33.547,30 EUR Oberhausen 4.587,15 EUR Heiligenhaus 5.203,00 EUR Hilden 6.468,32 EUR Mettmann 2.960,00 EUR Ratingen 20.300,00 EUR Dormagen 6.625,00 EUR Grevenbroich 7.227,00 EUR Neuss 56.691,45 EUR Rommerskirchen 2.110,00 EUR Summe:
835.708,47 EUR

Zur Förderung konnten 162 Gebiete mit einem Zuschussvolumen von 171 Millionen Euro berücksichtigt werden.
In den einzelnen Programmschwerpunkten werden gefördert:
o Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: 49 Gebiete / 44,4 Mio. Euro o Städtebaulicher Denkmalschutz: 26 Gebiete / 23,7 Mio. Euro o Soziale Stadt: 23 Gebiete / 20,9 Mio. Euro. o Stadtumbau West: 34 Gebiete / 58,7 Mio. Euro. o Kleinere Städte und Gemeinden: 30 Gebiete / 23,3 Mio. Euro.
REGIONALEN: 25 Gebiete / 27 Mio. Euro.
* Ruhr 2020 Plus: 41 Gebiete / 58,7 Mio. Euro.

2. Ergänzung des Konjunkturprogramms des Bundes (1,3 Milliarden Euro) In einem weiteren Schwerpunkt wird die Landesregierung einzelne Impulse des Bundeskonjunkturprogramms deutlich verstärken.
Hierfür stellt das Land rund 755 Millionen Euro bereit.
Dazu gehört das nordrhein-westfälische Stärkungspaket "Kunst und Kultur", das die Mittel des Bundes für Künstler und Kultureinrichtungen passgenau verstärkt und ergänzt - um insgesamt 185 Millionen Euro.
Für Solo-Selbständige und Freiberufler setzt das Land mit 300 Millionen Euro auf die Überbrückungshilfen des Bundes auf.
Fast 180 Millionen Euro stehen für Klimaschutz und Energie, Investitionen in die Umweltwirtschaft, Ressourceneffizienz und die Waldwirtschaft bereit.

Im Rahmen dieses Gesetzes will das Land rund 1,4 Milliarden Euro Ausgleichszahlungen an die Kommunen bis 2018 leisten.
Rund 182 Millionen Euro sind bereits an die Jugendämter geflossen.
"Zuzüglich der 90 Millionen Euro aus dem Haushalt 2013 haben wir dann, um die Kommunen bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Ein- und Zweijährige zu unterstützen, innerhalb von weniger als zwölf Monaten rund 272 Millionen Euro allein an Ausgleichszahlungen für den U3-Ausbau zur Verfügung gestellt", so Schäfer.
Darüber hinaus sei unmittelbar nach dem Regierungswechsel 2010 ein mittlerweile 440 Millionen Euro schweres Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau aufgelegt worden.
"Vor dem Hintergrund des Landesinvestitionsprogramms und der Ausgleichszahlungen für den U3-Ausbau in Höhe von rund einer dreiviertel Milliarde Euro können wir einen Titel in Höhe von rund acht Millionen Euro für einzelne Sanierungsmaßnahmen von Kindertageseinrichtungen, der bereits in den vergangenen Haushaltsjahren kaum mehr abgerufen wurde, jetzt auflösen.
Aufgrund der zahlreichen Baumaßnahmen der Kindertageseinrichtungen in Zusammenhang mit dem U3-Ausbau wurden von den rund acht Millionen Euro bereits 2011 lediglich noch rund zwei Millionen Euro abgerufen.

Die Maßnahmen umfassen im Einzelnen:
* 60,2 Millionen Euro zur Abfederung von Energiekosten für Kindertageseinrichtungen und Angebote der Kindertagespflege
* 75,4 Millionen Euro energiepreisbedingte Zusatzbeihilfen für Ersatzschulen
* 2,0 Millionen Euro für energiepreisbedingten Zusatzbeihilfen zur Aufrechterhaltung von Angeboten für Jugendliche
* 4,0 Millionen Euro für energiepreisbedingte Zusatzbeihilfen zur Unterstützung von Jugendbildungsstätten, Tagungshäusern, Jugendwerkstätten

Insgesamt rund 50 Millionen Euro werden im Rahmen der individuellen Förderung in Form von Bildungsgutscheinen an einzelne Schülerinnen und Schüler vergeben.
Insgesamt rund 50 Millionen Euro werden im Rahmen der individuellen Förderung in Form von Bildungsgutscheinen an einzelne Schülerinnen und Schüler vergeben.
Der finanzielle Gegenwert eines einzelnen Bildungsgutscheins beträgt 200 Euro.

Initiativen, die ein Heimat-Projekt verwirklichen wollen, sollen durch den Heimat-Fonds unterstützt werden: Für jeden eingeworbenen Euro soll es je einen Euro vom Land dazugeben (bis maximal 40.000 Euro), so dass sich Gutes verdoppelt.
Förderfähig sind Projekte von mindestens 5.000 Euro und maximal 80.000 Euro.
Bei Projekten mit mehreren beteiligten Kommunen können im Einzelfall auch Projekte mit einem Volumen von über 80.000 Euro gefördert werden.

Die Fördersummen der einzelnen Projekte liegen zwischen rund 1000 bis 7000 Euro.
Sie sollen insgesamt eine Landes-Förderung von 80.000 Euro erhalten.
Die Fördersummen der einzelnen Projekte liegen zwischen rund 1000 bis 7000 Euro.

Rund 18 Milliarden Euro für das Ressort Schule bedeuten fast 25 Prozent aller Ausgaben im Haushaltsplan für die schulische Bildung.
Mit dem Ausgabenvolumen von über 18 Milliarden Euro ist der Haushaltsplan für den Bereich Schule und Bildung der größte Einzeletat des Landes.
Der Zuwachs gegenüber dem Einzelhaushalt 2017 beträgt rund 229 Millionen Euro.
Größter Posten sind die Personalausgaben mit rund 15,6 Milliarden Euro.

Ich möchte bei allen Kleinunternehmen des stationären Einzelhandels dafür werben, dieses Unterstützungsangebot des Landes in Anspruch zu nehmen und kluge Ideen zügig umzusetzen.
Der Projektaufruf richtet sich an Unternehmen des stationären Einzelhandels mit weniger als 50 Beschäftigen, die auf einen Umsatz von maximal zehn Millionen Euro oder eine Jahresbilanzsumme von bis zu zehn Millionen Euro kommen.
Der Höchstbetrag der Förderung liegt bei 12.000 Euro bei einem Fördersatz von bis zu 90 Prozent.

Für drei Radwegeprojekte auf stillgelegten Bahnstrecken mit einer Gesamtlänge von 20,8 Kilometer stehen in 2019 rund 1,6 Mio. Euro zur Verfügung.
3,8 Millionen Euro stehen für 27 Bürgerradwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von 50,3 Kilometer bereit.
Zusätzlich zu den Mitteln für den Radwegebau an Landesstraßen, auf stillgelegten Bahnstrecken und Bürgerradwegen stellt das Land in diesem Jahr weitere 34 Millionen Euro im Rahmen anderer Programme zur Verfügung:
* Für die Förderung des kommunalen Radwegebaus sind 17,1 Millionen Euro eingeplant,
* für Radwege an Bundesstraßen 8,5 Millionen Euro
* für Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes 9,25 Millionen Euro.
Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen auf Vorschlag des Landesbetriebes Straßenbau NRW, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden.

"Allein für Investitionen und Betriebskosten beim U3-Ausbau wollen wir den Kommunen 2013 weitere Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 90 Millionen Euro zur Verfügung stellen", erläuterte die Ministerin.
Im Rahmen dieses Gesetzes will das Land rund 1,4 Milliarden Euro Ausgleichszahlungen an die Kommunen bis 2018 leisten.
Rund 182 Millionen Euro sind bereits an die Jugendämter geflossen.
"Zuzüglich der 90 Millionen Euro aus dem Haushalt 2013 haben wir dann, um die Kommunen bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Ein- und Zweijährige zu unterstützen, innerhalb von weniger als zwölf Monaten rund 272 Millionen Euro allein an Ausgleichszahlungen für den U3-Ausbau zur Verfügung gestellt", so Schäfer.
Darüber hinaus sei unmittelbar nach dem Regierungswechsel 2010 ein mittlerweile 440 Millionen Euro schweres Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau aufgelegt worden.
"Vor dem Hintergrund des Landesinvestitionsprogramms und der Ausgleichszahlungen für den U3-Ausbau in Höhe von rund einer dreiviertel Milliarde Euro können wir einen Titel in Höhe von rund acht Millionen Euro für einzelne Sanierungsmaßnahmen von Kindertageseinrichtungen, der bereits in den vergangenen Haushaltsjahren kaum mehr abgerufen wurde, jetzt auflösen.
Aufgrund der zahlreichen Baumaßnahmen der Kindertageseinrichtungen in Zusammenhang mit dem U3-Ausbau wurden von den rund acht Millionen Euro bereits 2011 lediglich noch rund zwei Millionen Euro abgerufen.

Dem Klinikum Gütersloh wurde ein Antrag bewilligt, dessen Förderhöhe sich auf rund 5,3 Millionen Euro beläuft: Durch die Förderung wird ein Umbau von Bestandsflächen des Zentral-OP zu einer Intensivstation ermöglicht.
Die Kliniken der Stadt Köln erhalten insgesamt 250 Millionen Euro für die Errichtung eines neuen Gesundheitscampus der Stadt Köln.
Das Johanniter-Krankenhaus in Bonn erhält für die notwendige Erweiterung der gynäkologischen und geburtshilflichen stationären Versorgung Fördermittel in Höhe von rund 10 Millionen Euro.
Pressemitteilungen zu den einzelnen Bescheid-Übergaben, finden Sie unter dem folgenden Link.

Demnach trug der Tourismus im Jahr 2017 mit insgesamt 29,5 Milliarden Euro und 650.000 Beschäftigten zur nordrhein-westfälischen Wirtschaftsleistung bei.
* Querschnittsbranche: Von Touristen profitiert also nicht nur das Gastgewerbe, sondern auch andere Branchen wie der Einzelhandel, Transportdienstleister, Kultureinrichtungen oder auch die Möbelindustrie.
* Auf Geschäftsreisende, die beispielsweise Kongresse und Messen besuchen, entfallen insgesamt 2,3 Milliarden Euro oder 4,9 Prozent des touristischen Gesamtkonsums.
Die direkten und indirekten Effekte auf Bruttowertschöpfung und Beschäftigung beliefen sich auf 1,52 Milliarden Euro bzw. 37.100 Erwerbstätige.
* Auslandsgäste bringen immer mehr Geld ins Land: 2,8 Milliarden Euro waren es 2017, 46 Prozent mehr im Vergleich zum Jahr 2013.

Die Gewerbesteuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stiegen im ersten Halbjahr 2013 um 3,2 Prozent auf knapp fünf Milliarden Euro.
Das sind 154 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Die Zahlen zeigen aber auch, dass die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen in einzelnen Städten und Gemeinden sehr unterschiedlich ausfällt", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die Gewerbesteuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stiegen im ersten Halbjahr 2013 um 3,2 Prozent auf knapp fünf Milliarden Euro.
Das sind 154 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Das Land Nordrhein-Westfalen stellt in diesem Jahr insgesamt 12,4 Millionen Euro für Radwege an Landesstraßen sowie auf stillgelegten Bahnstrecken und für Bürgerradwege bereit.
Das Land Nordrhein-Westfalen stellt in diesem Jahr insgesamt 12,4 Millionen Euro für Radwege an Landesstraßen sowie auf stillgelegten Bahnstrecken und für Bürgerradwege bereit.
Im Vorjahr waren hierfür 9,4 Millionen Euro vorgesehen.
Das Verkehrsministerium veröffentlichte in Düsseldorf die einzelnen Maßnahmen für 2018.
Für Radwegebau an bestehenden Landesstraßen sind in diesem Jahr sieben Millionen Euro (Vorjahr vier Millionen) vorgesehen.

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt zudem ergänzend zur Förderung des Bundes auch die öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur: Rund sieben Millionen Euro an Förderung wurde 2019 für die Installation von 1.750 öffentlich zugänglichen Ladepunkten vergeben.
Hier gibt es noch viel Potenzial in Unternehmen, die auf ihrem Gelände einzelne öffentlich zugängliche Ladepunkte installieren möchten - beispielsweise Einzelhändler auf ihren Kundenparkplätzen.
Die Landesregierung hat den Markthochlauf der Elektromobilität im Jahr 2019 insgesamt mit einer Rekordsumme von mehr als 37 Millionen Euro gefördert.
Davon flossen rund 23 Millionen Euro in die Beschaffung von mehr als 6.000 Elektrofahrzeugen in Unternehmen.
Jedes zweite der 12.000 im Jahr 2019 neu zugelassenen batterieelektrischen Fahrzeuge hat eine Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen von maximal 4.000 Euro pro E-Pkw oder 8.000 Euro pro E-Nutzfahrzeug erhalten.
Zudem wurden 2019 rund 3000 E-Lastenräder mit im Schnitt 1.000 Euro gefördert: Gut 2.300 der E-Lastenräder wurden Privatpersonen bewilligt, die in von Stickoxid-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen wohnen.

Außerdem erhält Nordrhein-Westfalen aus der zweiten Tranche des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom Bund mehr als 1,1 Milliarden Euro.
Die damit fällig werdenden Belastungen von 100 Millionen Euro werden durch Änderungsantrag der Regierungsfraktionen allerdings erst im Haushalt 2018 kassenwirksam.
Zahlen zu den einzelnen Kommunen sind hier zu finden.

Die Zukunft im Einzelhandel ist digital
Die Zukunft im Einzelhandel ist digital - Jury wählt sechs Ideen beim zweiten Projektaufruf "Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken" aus
Minister Pinkwart: Nordrhein-Westfalen muss die Chancen der Digitalisierung für die Attraktivität des stationären Einzelhandels und der Innenstädte nutzen
Das Land beteiligt sich mit rund 750.000 Euro an den Vorhaben, das Gesamtvolumen liegt bei etwa 1,5 Millionen Euro.

Gleichzeitig wird die Bagatellgrenze zur Anwendung einzelner Bestimmungen des Gesetzes von 500 auf 5.000 Euro angehoben.
Andere Anforderungen, wie Mindestlohn oder Frauenförderung, gelten unverändert ab Auftragswerten von 20.000 bzw. 50.000 Euro.
Schließlich orientiert sich der vergabespezifische Mindestlohn künftig am Mindestlohngesetz, ohne das derzeitige Lohnniveau von 8,85 Euro zu unterschreiten.

Gleichzeitig stärken wir den Öffentlichen Gesundheitsdienst beim Hitzeschutz in den Kommunen personell mit 36,6 Millionen Euro.
Für den Bereich der Eingliederungshilfe gilt mein Dank der SozialstiftungNRW, die Mittel in Höhe von 20 Millionen Euro aufbringt", so Minister Laumann weiter.
Die Fördermittel von insgesamt 200 Millionen Euro im Krankenhausbereich stehen zur Verfügung für Umbauten, die zur Klimatisierung, aktiven Kühlung oder Verschattung von Intensivstationen, Kreißsälen, Notaufnahmen, OP-Sälen, Pflegestützpunkten und einzelnen Stationen führen.
Im Bereich Pflege stehen 50 Millionen Euro vorbehaltlich der Zustimmung der Haushaltsgesetzgebers für geeignete fest installierte Klimageräte, Kühldecken oder -segel bereit, für mobile Klimageräte als Ausnahme.

Die Förderkonditionen im Einzelnen finden Sie im Anhang.
Neues Darlehensprogramm im Rahmen der Wohnraumförderung des Landes (20 Millionen Euro) für selbst genutztes Wohneigentum: Aufgrund der günstigen Zinskonditionen zeigen Modellrechnungen, dass der Wegfall des Zuschusses durch einen geringeren Finanzierungsaufwand in den meisten Fällen vollständig ausgeglichen wird.
Neues Darlehensprogramm der NRW.BANK für gewerblich oder kulturell genutzte sowie religiöse Baudenkmäler (40 Millionen Euro): Auch bei gewerblich oder kulturell genutztem Eigentum werden sich Antragsteller in den meisten Fällen gegenüber der Zuschussförderung besser stellen.
Wo Darlehensförderung nicht greift, bleiben Zuschüsse in Höhe von 4,12 Millionen Euro erhalten.
Bei der Bodendenkmalpflege sind das 2,82 Millionen Euro (bisher: 3,01 Millionen Euro).
Für herausragende Sakralbauwerke wie die Welterbestätten Kölner und Aachener Dom, die Wiesenkirche in Soest oder den Xantener Dom wurden die Zuschüsse von 767.000 Euro auf 1,3 Millionen Euro aufgestockt.

Dafür haben wir das Förderprogramm jetzt zum zweiten Mal verlängert und stellen 20 Millionen Euro zur Verfügung", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Bereits im August hatte die Landesregierung das erste Förderprogramm mit einem Volumen von 13,5 Millionen Euro initiiert.
Dafür werden insgesamt 20 Millionen Euro bereitgestellt.
Neu ist, dass auch zusätzliche Fahrten in Kleinbussen zu Förderschulen gefördert werden, wenn in einzelnen Fahrzeugen Förderschüler zum Beispiel aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können oder dürfen.

Die höchste Förderung wird für die Bochumer Innenstadt mit rund 1,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt: Die Finanzmittel sollen für die Aktivierung eines Zentrenmanagements, für Anmietungen leerstehender Ladenlokale sowie für Nachnutzungskonzepte großer Einzelhandelsimmobilien verwendet werden.
Jeweils rund 1,3 Millionen Euro werden für die Solinger Innenstadt und für die Altstadt in Warendorf bereitgestellt: Hier sollen leerstehende Ladenlokale angemietet werden, ein Zentrenmanagement eingerichtet und Immobilien zwischenerworben werden.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Für Mönchengladbach-Rheydt stehen rund 1 Million Euro zur Verfügung: In Rheydt drängt es besonders, davon habe ich mich vor Ort überzeugen können.
Eine Bürgerin sagte: 'Für Rheydt macht keiner was!
' Doch - machen wir jetzt.

Die Städtebauförderprogramme des Bundes werden in diesem Jahr mit 700 Millionen Euro deutlich steigen.
Ministerin Hendricks wies darauf hin, dass die Städtebauförderung als Förderinstrument auch nachhaltigen volkswirtschaftlichen Erfolg auslöst: "Die Städtebauförderung setzt erhebliche konjunkturelle Impulse: Jeder Euro Städtebaufördermittel stößt Investitionen von rund sieben Euro aus öffentlicher und privater Hand an - das ergibt für 2014 rund 10 Milliarden Euro Bauinvestitionen", sagte die Ministerin.
Der Anteil von NRW an den 700 Millionen Euro Städtebauförderung 2014 liegt insgesamt bei rund 122,7 Millionen Euro.
Im Einzelnen:

Der 6.160.000 Euro umfassende Programmaufruf III ist der letzte Bestandteil des einzigartigen und insgesamt 300 Millionen Euro umfassenden Förderprogrammes "Moderne Sportstätte 2022" und richtet sich ausschließlich an Sportverbände, die Träger verbandseigener Sportschulen sind.
Im Einzelnen profitieren folgende Sportverbände:
Gesamtkosten: 650.000 EUR
Förderung: 597.487 EUR

Dr. Ralf Mittelstädt, Hauptgeschäftsführer IHK NRW: "Die Corona-Krise treibt den stationären Einzelhandel an seine Grenzen.
Der Projektaufruf richtet sich an Unternehmen des stationären Einzelhandels, die nicht mehr als 49 Beschäftigte haben und auf einen Umsatz von maximal zehn Millionen Euro oder eine Jahresbilanzsumme von bis zu zehn Millionen Euro kommen.

Im Jahr 2014 wurde in Deutschland erstmals ein Umsatz von mehr als einer Milliarde Euro bei fair gehandelten Produkten erreicht.
Zum Vergleich: Im Jahr 2009 lag der Gesamtumsatz noch bei rund 270 Millionen Euro.
Dennoch liegt der Anteil von Fairtrade-Produkten gemessen am Gesamtumsatz im deutschen Einzelhandel nur bei knapp 0,2 Prozent.

Das Verkehrsministerium stellt hierfür insgesamt 1,6 Millionen Euro zur Verfügung.
Radwege auf stillgelegten Bahntrassen werden um weitere knapp 18 Kilometer ausgebaut, diese Maßnahmen werden mit rund 1,8 Millionen Euro finanziert.
Der größte Anteil in Höhe von sechs Millionen Euro der insgesamt 9,4 Millionen Euro für den Radwegebau wird an bestehenden Landesstraßen investiert.
Die einzelnen Bauprojekte werden auf Vorschlag des Landesbetriebs Straßenbau NRW von den Regionalräten priorisiert.

"Wir geben daher jeden einzelnen Euro aus dem Bundesprogramm an die Kommunen weiter.
"Wir geben daher jeden einzelnen Euro aus dem Bundesprogramm an die Kommunen weiter.

Mit rund zehn Millionen Euro will die Landesregierung die digitale Transformation kleiner Unternehmen dieser von der Pandemie besonders betroffenen Branchen unterstützen: Vom 2. November an können Einzelhandel, Tourismus und Gastgewerbe Unterstützung aus den Förderprogrammen "NRW-Digitalzuschuss Handel" und "NRW-Digitalzuschuss für die gastgewerbliche und touristische Wirtschaft" beantragen.
Unternehmen mit weniger als 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erhalten bis zu 2.000 Euro - beispielsweise für digitale Kundenservice-Tools, für die Einrichtung oder Optimierung ihrer Internetpräsenz oder bargeldlose Bezahlmöglichkeiten.
Wir haben mit dem ersten Corona-Sonderprogramm 'Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken' im vergangenen Jahr bereits rund 1900 Händlerinnen und Händler mit knapp 21 Millionen Euro unterstützen können.

Die Ergebnisse im Einzelnen:
Hochgerechnet auf alle Kommunen ergeben sich Ausgaben in Höhe von 8,6 Millionen Euro.
Dies sind 16,4 Millionen Euro weniger, als das Land jährlich zur Verfügung stellt.
* Inklusionspauschale: Auf der Grundlage einer Rückmeldequote von rund 60 Prozent der betroffenen Kommunen kommen die Gutachter zu dem Ergebnis, dass die inklusionsbedingten Mehrkosten im Bereich der Integrationshilfen hochgerechnet bei etwa 10,8 Millionen Euro liegen.

Im VB-E findet sich der Ausbau des Wesel-Datteln-Kanals (WDK) mit Kosten von ca. 646 Millionen Euro.
In die Kategorie VB hat es der Ausbau des Datteln-Hamm Kanals (Oststrecke) mit Kosten von ca. 190 Millionen Euro geschafft.
Für die Abladeverbesserung und Sohlenstabilisierung des Rheins sind ca. 201 Millionen Euro vorgesehen.
Nachdem die Medien, der Bundestagsverkehrsausschusses und die Landesverkehrsminister informiert wurden, wird das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am 21. März das Projektinformationssystem (PRINS) mit den Untersuchungen und Begründungen zu den einzelnen Projekten freischalten.

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft stellt dafür im Rahmen der landesweiten Digitalisierungsoffensive bis 2022 insgesamt 7,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Sie werden mit rund 1,8 Millionen Euro gefördert.
Ziel der ausgewählten Digitalisierungskonzepte ist, einzelne Studiengangsmodule weiterzuentwickeln.
Die Reform ganzer Studiengänge ist oft komplex und langwierig, weshalb sich die jetzt ausgewählten Anträge auf die Weiterentwicklung einzelner Module konzentrieren.