Eine Bestätigung des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI), dem Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, steht noch aus.
Maßnahmen zum Umgang mit der ASP
Bislang handelt es sich nur um einen einzelnen Verdachtsfall.
Präventive Maßnahmen zum Schutz vor einer möglichen Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in der Region laufen bereits.
Der Kreis Olpe, das Landesamt für Verbraucherschutz und Ernährung (LAVE) Nordrhein-Westfalen und das nordrhein-westfälische Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz arbeiten dabei eng zusammen und stehen in engem Austausch.

Trotz des vereinfachten Verfahrens sind wenig Betrugsverdachtsfälle zu verzeichnen, die umgehend identifiziert, mit aller Konsequenz nachverfolgt und auch zur Anzeige gebracht werden.
Im Rahmen der Bearbeitung wurden inzwischen 231 Betrugsverdachtsfälle mit einem bewilligten Volumen von 8,2 Millionen Euro identifiziert.
Weitere 258 Betrugsverdachtsfälle wurden vor der Bewilligung im Bearbeitungsverfahren aufgedeckt.
Insgesamt wurden nach Erhärten eines Betrugsverdachts bisher rund 378 Fälle an die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben.
Bei den übrigen 111 Betrugsverdachtsfällen wird der Sachverhalt einzelfallbezogen weiter aufgeklärt.

Im Rahmen der Bearbeitung wurden inzwischen 320 Betrugsverdachtsfälle mit einem bewilligten Volumen von 8,8 Millionen Euro identifiziert.
Weitere 272 Betrugsfälle wurden vor der Bewilligung im Bearbeitungsverfahren aufgedeckt.
Insgesamt wurden nach Erhärten eines Betrugsverdachts bisher 475 Fälle an die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben.
Bei den übrigen 117 Betrugsverdachtsfällen wird der Sachverhalt einzelfallbezogen weiter aufgeklärt.

Betrugsfälle finden und dagegen vorgehen
Im Rahmen der Antragsbearbeitung wurden bislang 367 Betrugsverdachtsfälle mit einem Volumen von 11,4 Millionen Euro identifiziert.
Hiervon wurden nach Erhärten eines Betrugsverdachts bisher 256 Fälle an die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben.
Bei den übrigen 111 Betrugsverdachtsfällen wird der Sachverhalt einzelfallbezogen weiter aufgeklärt.

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Jeder einzelne Fall von sexualisierter Gewalt ist mit großem Leid für das betroffene Kind verbunden.
Umso wichtiger ist es, dass die Personen, die beruflich mit Verdachtsfällen sexualisierter Gewalt gegen Kinder konfrontiert werden, durch die Handreichung mehr Sicherheit bekommen.

Das Kompetenzzentrum Kinderschutz im Gesundheitswesen (KKG NRW) berät und unterstützt seit 2019 Akteure im Gesundheitswesen bei Verdachtsfällen von Kindesmisshandlung in allen Fragen der Diagnostik, der Sicherung von Befunden sowie der Handlungs- und Rechtssicherheit.
Seit seiner Gründung hat das KKG NRW rund 2.400 Einzelfälle bearbeitet und rund 16.700 Teilnehmende im Rahmen von Fortbildungsveranstaltungen erreicht (jeweils Stand 12/2024).
Ebenfalls angeboten wird ein konsiliarischer Online-Dienst, der insbesondere Ärztinnen und Ärzten kostenlos und rund um die Uhr einen gesicherten Zugang bietet, um anonymisierte Falldarstellungen und Fotografien von Verletzungen hochzuladen und für eine rechtsmedizinische Mitbeurteilung zu übersenden.

In dem Arbeitskreis erarbeiten Wissenschaftler, Naturschützer, Jäger, Schafhalter, Forstleute und Behörden ein Konzept für den Fall der eigenständigen Rückkehr des Wolfes und tauschen unterschiedliche Interessen aus.
Nach den Wolfssichtungen vier und fünf seit den Ostertagen konnte nun eine sechste Sichtung eines einzelnen Wolfs nachgewiesen werden.
Bei den beiden Verdachtsfällen Im Februar und März dieses Jahres auf einen möglichen Wolfsriss im Oberbergischen Kreis ist nun bestätigt, das in beiden Fällen ein Hund der Verursacher war.
Der Verdacht auf einen Riss durch einen Wolf konnte also nicht bestätigt werden.

Nach einer zweijährigen Phase ohne Fälle der Blauzungenkrankheit (Bluetongue disease, BT) in Nordrhein-Westfalen wurde der Verdacht auf eine Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit bei einem einzelnen Schaf im Kreis Kleve nun durch das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (Friedrich-Loeffler-Institut) bestätigt.
Nach einer zweijährigen Phase ohne Fälle der Blauzungenkrankheit (Bluetongue disease, BT) in Nordrhein-Westfalen wurde der Verdacht auf eine Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit bei einem einzelnen Schaf im Kreis Kleve nun durch das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (Friedrich-Loeffler-Institut) bestätigt.
Betriebe, in denen ein Verdacht auf eine Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit besteht oder in denen eine Infektion nachgewiesen wurde, müssen gesperrt werden und dürfen keine Tiere mehr in andere Betriebe transportieren.

In diesen Fällen liegt ein Verstoß gegen § 9 Arbeitszeitgesetz vor.
Gegen 86 Betriebe werden Bußgeldverfahren eingeleitet, ein Fall wurde dem Zoll übergeben.
In Einzelfällen erfolgte aufgrund des Verdachts von Schwarzarbeit eine Abgabe an die Steuerfahndung und die Zollbehörden (Finanzkontrolle Schwarzarbeit).

Der Händler steht im Verdacht, Rindfleisch mit Pferdefleisch vermischt und falsch deklariert zu haben.
In den übrigen Fällen konnten keine verdächtigen Waren oder Verarbeitungsprodukte festgestellt werden.
Einzelne Lieferungen an weitere Betriebe im Zeitraum von Januar 2011 bis März 2013 sind bereits verarbeitet worden, Warenbestände sind hier nicht mehr vorhanden.
In drei Fällen hat sich zudem ergeben, dass entweder keine Geschäftstätigkeit mehr besteht oder diese Firmen nicht in der Lebensmittelwirtschaft tätig sind.

In Einzelfällen erfolgte aufgrund des Verdachts von Schwarzarbeit eine Abgabe an die Steuerfahndung und die Zollbehörden (Finanzkontrolle Schwarzarbeit)
Nähere Auskünfte zu den Ergebnissen in den einzelnen Regierungsbezirken geben gerne die Pressestellen der Bezirksregierungen.

Im Mittelpunkt stehen ausbeuterische Wohnverhältnisse, Verstöße gegen das Bau- und Wohnungsrecht sowie der Verdacht des Sozialleistungsmissbrauchs.
In Einzelfällen werden im Rahmen der Kontrollen zudem Hinweise auf weitere Straftaten, unter anderem den Verdacht der illegalen Prostitution, überprüft.

Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sehen sich in Ermittlungs- und Strafverfahren wegen Kindesmissbrauchs, des Verdachts der Verbreitung oder des Besitzes sogenannter kinderpornographischer Schriften vor allem mit überbordenden Datenmassen konfrontiert.
In jedem Einzelfall sind die bei Beschlagnahmen und Durchsuchungen sichergestellten Beweismittel auf ihre Relevanz hin zu überprüfen.

Für eine kinderradiologische Beurteilung von bildgebenden Verfahren, beispielsweise von Röntgenbildern bei Knochenbrüchen, wird gerade bei einem Verdacht auf Kindesmisshandlung eine besondere Expertise benötigt.
Die Zahlen machen die zunehmende Bedeutung des KKG NRW für das Gesundheitswesen in Nordrhein-Westfalen deutlich: Insgesamt fanden knapp 1.200 Kontakte statt, davon knapp 990 Einzelfallberatungen.

Dabei handelt es sich um den Wolf GW1559m aus der Alpenpopulation (Nachweis am Rand des Wolfsverdachtsgebiets Oberbergisches Land, Februar 2020) und den Wolf GW1558m aus einem Herkunftsrudel in den Niederlanden (Nachweis im Kreis Minden-Lübbecke, Februar 2020).
Nach wie vor ist damit zu rechnen, dass einzelne, durchwandernde Wölfe in ganz Nordrhein-Westfalen auftreten können.

"Die Einzelfälle verdeutlichen, wo es konkret an Patientenorientierung fehlt und welche schlimmen Folgen dies für die Betroffenen mitunter hat.
Beispiele für Hinweise auf strukturelle Defizite sind dem Bericht zufolge die als intransparent empfundenen Verfahren der Kostenübernahme bei Heil- und Hilfsmitteln, Unklarheiten bei der Einstufung durch die Pflegekassen oder Unsicherheiten beim Umgang mit dem Verdacht eines Behandlungsfehlers.