Sichere und medienbruchfreie E-Rechnung kommt
Sichere und medienbruchfreie E-Rechnung kommt
Minister Pinkwart: Mit der Einführung der elektronischen Rechnung bringen wir Wirtschaft und Verwaltung näher zusammen
13. Juli 2018
Der Landtag hat die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen geschaffen.

* weitere Vereinfachungen für Existenzgründer
* die weitere Entwicklung der erneuerbaren Energien und
* die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Entfesselungspaket II erfüllt die Landesregierung weitere Zusagen des Koalitionsvertrags für Nordrhein-Westfalen.
Damit ist die Entfesselung aber noch nicht abgeschlossen.

In der Übergangszeit von der Papier- auf die elektronische Lohnsteuerkarte in den Jahren 2011 und 2012 wurden alle Freibeträge automatisch übertragen.
Wer Freibeträge berücksichtigen lassen möchte, beispielsweise als Berufspendler oder bei volljährigen Kindern, kann ab Oktober 2012 beim zuständigen Finanzamt am Wohnsitz den entsprechenden Antrag stellen - zur Vermeidung langer Wartezeiten am besten auf dem Postweg.
Damit bei der ersten "elektronischen Abrechnung" nicht eventuell netto weniger auf dem Konto ist, müssen die Freibeträge bis zum Jahresende 2012 neu beantragt werden.
Andernfalls können die Freibeträge erst im Rahmen der Steuererklärung berücksichtigt werden.
Unter dem Namen "ELStAM" (für "Elektronische LohnSteuerAbzugsMerkmale") werden ab 2013 alle Daten für den Lohnsteuerabzug digital übermittelt.

Das Programm erlaubt es, Rechnungsbelege abzufotografieren und unmittelbar auf elektronischem Weg zu versenden.
Durch die elektronische Übermittlung von Rechnungsbelegen sparen die Beihilfeberechtigten Zeit und Kosten.

Elektronische Anträge und Videokonferenzen etwa erleichtern den Zugang für unsere Bürgerinnen und Bürger.
Mit der Anpassung des Schiedsamtsgesetzes soll nicht nur der fortschreitenden Digitalisierung Rechnung getragen werden.

Im Ergebnis rechnet die öffentliche Verwaltung mit einer steigenden Anzahl an Bietern.
Die Kooperation knüpft an die erfolgreiche Bund-Länder-Kooperation bei der Umsetzung des elektronischen Rechnungseingangs im Standard XRechnung an.

Dieser inhaltliche Ansatz trägt einer sich verändernden Mobilität in Richtung E-Mobilität Rechnung.
* Das Baurechtsmodernisierungsgesetz stellt erstmals klar, dass das Schriftformerfordernis, beispielsweise bei Bauantrag und Bauvorlagen sowie bei der Baugenehmigung durch eine elektronische Form gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen ersetzt werden kann.

Dazu zählen zum Beispiel.
Das Finanzministerium empfiehlt, die Steuererklärung elektronisch abzugeben.
Denn die elektronische Abgabe bietet für alle Beteiligten Vorteile: Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben.
Für die Bürgerinnen und Bürger ermöglicht ELSTER, die elektronische Steuererklärung, einen bequemen und bei Authentifizierung im Internet meist auch einen papierlosen Zugang zu seinem Finanzamt, ganz ohne Ausdruck, Formulare und Postversand.
Gewerbetreibende, Selbständige und Landwirte sind übrigens bis auf wenige Ausnahmen bereits seit einigen Jahren verpflichtet, ihre Steuererklärungen elektronisch abzugeben.
Weitere Informationen zur elektronischen Abgabe von Steuererklärungen finden Sie unter www.elster.de.

Die Unternehmen haben noch bis Ende des Jahres die Möglichkeit, in das elektronische Verfahren einzusteigen.
Ich empfehle jedem Arbeitgeber, der bislang noch nicht am elektronischen Verfahren teilnimmt, die Vorteile zu nutzen und unnötige Hektik am Jahresende zu vermeiden.
Die neuen "Elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale" (ELStAM) bieten für alle Beteiligten Vorteile.
Für den Arbeitgeber entfällt der regelmäßige Abgleich der Daten aus der Entgeltabrechnung mit denen der alten Papier-Lohnsteuerkarte, die dem Arbeitgeber künftig elektronisch vorliegen.

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Arbeitnehmer können ihre ELStAM-Daten überprüfen / Das elektronische Verfahren startet zum 1. Januar 2013
Zum 1. Januar 2013 startet das elektronische Verfahren zur Abrechnung der Lohnsteuer.
Unter dem Namen "ELStAM" ("Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale") werden künftig alle Daten für den Lohnsteuerabzug wie etwa die Steuerklasse oder Religionszugehörigkeit zwischen Finanzämtern, Unternehmen und Arbeitnehmern digital übermittelt.

Damit wurde ein neues elektronisches Tarifmodell getestet, bei dem Fahrtstrecken kilometergenau abgerechnet werden.
Ergebnisse der Marktforschung zeigen, dass nextTicket für viele Nutzer eine Alternative zu herkömmlichen Ticketing-Modellen sein kann und elektronische Tarife angenommen werden.
Auch in anderen nordrhein-westfälischen Verbünden wurden Projekte für elektronische Tarifmodelle angestoßen.

Dazu zählen etwa Lohnsteuer-Bescheinigungen, Beitragsdaten zur Kranken- und Pflegeversicherung und zur Altersvorsorge sowie Rentenbezugsmitteilungen.
Das Finanzministerium empfiehlt, die Steuererklärung elektronisch abzugeben.
Denn die elektronische Abgabe bietet für alle Beteiligten Vorteile: Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben.
Für die Bürgerinnen und Bürger ermöglicht ELSTER, die elektronische Steuererklärung, einen bequemen und bei Authentifizierung im Internet meist auch papierlosen Zugang zum Finanzamt, ganz ohne Formulare und Postversand.
Für alle, die ihre Einkommensteuererklärung in NRW elektronisch authentifiziert übermitteln, gibt es einen weiteren Vorteil: Sie können sich mit der Abgabe zwei Monate länger Zeit lassen.

"Das justizeigene Rechenzentrum ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Einführung einer durchgehenden elektronischen Aktenbearbeitung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften.
Damit wird die Effektivität der Justiz auch in Zukunft gewährleistet und bietet so allen Verfahrensbeteiligten rechtssicher, elektronisch mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften kommunizieren zu können", so Karl-Heinz Krems.
Im Norden der Stadt Münster hat der ITD zu diesem Zweck Anfang diesen Jahres für den Betrieb eines eigenen Rechenzentrums Räume vom Landesbetrieb IT.NRW übernommen und entsprechend umgebaut und optimiert.
Als erstes Verfahren sind jetzt die beim Landgericht Bonn geführten EHUG-Verfahren (Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister) in die zentrale IT-Betriebsstelle überführt worden.

Es gibt erstmalig einen verbundübergreifenden elektronischen Tarif für Bus und Bahn, bei dem Fahrten nur per App gebucht und per Luftlinienkilometer abgerechnet werden.
Am 1. Dezember 2021 startet im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen flächendeckend der neue eTarif "eezy.nrw": Damit gibt es erstmalig einen verbundübergreifenden elektronischen Tarif für Bus und Bahn, bei dem Fahrten nur per App gebucht und per Luftlinienkilometer abgerechnet werden.

* Die Krankenkassen rechnen die Kosten für die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen mit der Gesundheits-Karte NRW vierteljährlich mit den Kommunen ab.
Aus den Einnahmen durch die Beiträge gesetzlich Krankenversicherter dürfen die Kassen die Kosten für die eGK für Flüchtlinge nicht finanzieren.
* Die eGK für Flüchtlinge ist ein freiwilliges Angebot an die Kommunen.
Aktuell nutzen die eGK: Alsdorf, Bocholt, Bochum, Bonn, Bornheim, Dülmen, Düsseldorf, Gevelsberg, Gladbeck, Hennef, Herdecke, Köln, Moers, Mönchengladbach, Monheim, Mülheim an der Ruhr, Münster, Oberhausen, Remscheid, Sprockhövel, Troisdorf, Wermelskirchen und Wetter.

Die Antragstellung und Auszahlung erfolgt voll elektronisch über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.
Soforthilfe: Da sich die wirtschaftliche Lage vieler Soforthilfe-Empfänger erneut eingetrübt hat, wird das Land die Betroffenen entlasten und sie erst im kommenden Jahr zur Abrechnung und eventuell erforderlichen Rückzahlung auffordern.
Die Abrechnung soll demnach im Frühjahr 2021 erfolgen, die mögliche Rückzahlung voraussichtlich im Herbst.

Dazu zählen zum Beispiel: Lohnsteuerbescheinigungen, Beitragsdaten zur Kranken- und Pflegeversicherung und zur Altersvorsorge sowie Rentenbezugsmitteilungen.
Das Finanzministerium empfiehlt, die Steuererklärung elektronisch abzugeben.
Denn die elektronische Abgabe bietet für alle Beteiligten Vorteile: Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben.
Für die Bürgerinnen und Bürger ermöglicht ELSTER, die elektronische Steuererklärung, einen bequemen und bei Authentifizierung im Internet meist auch einen papierlosen Zugang zu seinem Finanzamt - ganz ohne Ausdruck, Formulare und Postversand.

Nordrhein-Westfalen bringt die elektronische Strafakte auf den Weg.
Jährlich zählt die Polizei in Nordrhein-Westfalen rund 1,2 Millionen Verfahren.
Seit 2018 arbeiten das Ministerium der Justiz, das Ministerium des Innern und das Landeskriminalamt zusammen, um die elektronische Akte in Strafsachen voranzubringen.

Dazu zählen z. B. Lohnsteuerbescheinigungen, Beitragsdaten zur Kranken- und Pflegeversicherung und zur Altersvorsorge sowie Rentenbezugsmitteilungen.
Das Finanzministerium empfiehlt, die Steuererklärung elektronisch abzugeben.
Denn die elektronische Abgabe bietet für alle Beteiligten Vorteile: Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben.

Ich freue mich, dass die 30 Arbeitsgerichte und drei Landesarbeitsgerichte in Nordrhein-Westfalen mit der elektronischen Akte arbeiten.
In der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist bereits im vollständigen Instanzenzug in allen Zivilsachen, also an sämtlichen 129 Amts-, 19 Land- und drei Oberlandesgerichten in Nordrhein-Westfalen, die elektronische Akte führend.
Zur Vorbereitung des sicheren Betriebs der elektronischen Akte in der Arbeitsgerichtsbarkeit sind seit Anfang 2020 alle Daten und Anwendungen der Arbeitsgerichtsbarkeit in das justizeigene Rechenzentrum in Münster migriert.
In Nordrhein-Westfalen wurden in den 30 Arbeitsgerichten im Jahr 2022 64.395 Rechtsstreitigkeiten in Urteils- und Beschlussverfahren anhängig gemacht und 65.093 Rechtsstreitigkeiten erledigt.

Eine entscheidende Grundlage, um Fahrgästen künftig echte Mehrwerte zu bieten und die Nutzung von Bus und Bahn komfortabler zu machen, ist die Datenqualität.
Digitale Technologien ermöglichen es, Abrechnungs- oder Bezahlsysteme zu integrieren und damit neue Tarifangebote zu etablieren.
Vor diesem Hintergrund arbeiten alle Beteiligten unter Berücksichtigung der Datensicherheit und des Datenschutzes an der Entwicklung von elektronischen, smartphonebasierten Tarifen.
In Zusammenarbeit mit den Kompetenzcentern Fahrgastinformation (KCF) und Marketing (KCM) begleitet das Kompetenzcenter Elektronisches Fahrgeldmanagement (KC EFM) den Prozess, bei dem sich die Beteiligten in Netzwerktreffen und Regionalkonferenzen regelmäßig zu digitalen Zukunftsthemen austauschen.

Der GRÜNDERPREIS NRW wird zum siebten Mal vergeben und zählt zu den bundesweit höchst dotierten Wettbewerben.
Alle nominierten jungen Unternehmen können sich auf diese Weise einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen.
Weitere Informationen zum Wettbewerb und die elektronischen Teilnahmeunterlagen finden Sie im Internet unter https://www.startercenter.nrw/de/startercenter/gruenderpreis-nrw .

Der GRÜNDERPREIS NRW wird zum neunten Mal vergeben und zählt zu den bundesweit höchst dotierten Wettbewerben für Gründerinnen und Gründer.
Alle nominierten jungen Unternehmen können sich auf diese Weise einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen.
Weitere Informationen zum Wettbewerb und die elektronischen Teilnahmeunterlagen finden Sie im Internet unter www.gründerpreis.nrw.

Als Schritt zu diesem Ziel sollen Steuerzahler, die ihre Erklärung auf elektronischem Weg bei den Finanzämtern einreichen, künftig eine Fristverlängerung von zwei Monaten erhalten.
Bereits im kommenden Jahr sollen die Bürger von dem profitieren können, wenn sie die elektronische Steuererklärung mit Authentifizierungsverfahren wählen.

Über den Wettbewerb Der GRÜNDERPREIS NRW zählt zu den bundesweit höchst dotierten Wettbewerben seiner Art.
Weitere Informationen zum Wettbewerb und die elektronischen Teilnahmeunterlagen finden Sie im Internet unter www.gründerpreis.

Dazu zählen in Nordrhein-Westfalen unter anderem Flächentausche zur Gewässerentwicklung oder dem Erosionsschutz.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat nun einen elektronischen Zugang zur Beantragung eines freiwilligen Landtausches eröffnet.
Mit der elektronischen Antragstellung wird der Landtausch deutlich vereinfacht.

"Wer den Fahrtenschreiber fälscht, muss mit lebensgefährlichen Folgen rechnen", sagte Innenminister Ralf Jäger bei einer Großkontrolle der NRW-Polizei auf der A 1 bei Hagen.
Die Folgen: ABS, Abstandstempomat oder das elektronische Bremssystem funktionieren nicht mehr.

Dazu zählen ein attraktiverer Zuschlag beim Hinausschieben des Ruhestandseintritts, Leistungsbezüge für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren, der elektronische Versand von Bezügemitteilungen und einfachere digitale Bekanntgaben etwa bei Beihilfebescheiden.
Wir wollen die Verwaltung für Beschäftigte und Bürgerinnen und Bürger spürbar besser machen.

Der GRÜNDERPREIS NRW wird zum siebten Mal vergeben und zählt zu den bundesweit höchst dotierten Wettbewerben.
Alle nominierten jungen Unternehmen können sich auf diese Weise einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen.
Weitere Informationen zum Wettbewerb und die elektronischen Teilnahmeunterlagen finden Sie im Internet unter www.gruenderpreis.nrw.de.

Der GRÜNDERPREIS NRW wird zum achten Mal vergeben und zählt zu den bundesweit höchst dotierten Wettbewerben.
Alle nominierten jungen Unternehmen können sich auf diese Weise einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen.
Weitere Informationen zum Wettbewerb und die elektronischen Teilnahmeunterlagen finden Sie im Internet unter www.gruenderpreis.nrw.

Das Fraunhofer-Institut für Mikroelektronische Schaltungen und Systeme (IMS) in Duisburg sowie das Fraunhofer-Institut für Hochfrequenzphysik und Radartechnik (FHR) in Wachtberg erhalten für die Forschungs- und Entwicklungsarbeiten eine Förderung in Höhe von 4,3 Millionen Euro vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft in Nordrhein-Westfalen.
Um extrem hohe Rechenleistungen zum Beispiel für Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) zu bewältigen, setzt die Europäische Union auf die Entwicklung einer neuen Generation von Chips, die auf Chiplets beruhen.
Davon wird auch der Forschungs- und Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen profitieren: Das Fraunhofer-Institut für Mikroelektronische Schaltungen und Systeme (IMS) in Duisburg sowie das Fraunhofer-Institut für Hochfrequenzphysik und Radartechnik (FHR) in Wachtberg erhalten für die Forschungs- und Entwicklungsarbeiten eine Förderung in Höhe von 4,3 Millionen Euro vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft in Nordrhein-Westfalen.

Von der vollständigen Antragstellung an gerechnet verkürzte sich das Verfahren von sieben auf vier Monate.
Für Gründerinnen und Gründer wurde im ersten Maßnahmenpaket die elektronische Gewerbeanmeldung ermöglicht.

Insbesondere Künstliche Intelligenz hat großes Potenzial, Ressourceneffizienz zu steigern, die Fertigung klimaneutral zu machen und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen zu steigern.
Bei Phoenix Contact und Microsoft informiert sich die Ministerin über neueste Entwicklungen bei elektronischer Steuerung, Digitaltechnik und künstlicher Intelligenz.
Zu den ausstellenden Unternehmen zählen unter anderen die Deutz AG, die Westfalen AG und die RWE Generation SE.

Erste Meilensteine Erste Projekte konnten bereits erfolgreich abgeschlossen werden, wie beispielsweise der Praxistest "nextTicket", bei dem der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) im vergangenen Jahr ein vom Land gefördertes smartphonebasiertes Check-in/Check-out-System mit einem elektronischen Tarif erprobt hat, der nach Linienkilometern abgerechnet wurde.

Zu den besonders eng mit der Industrie verbundenen Dienstleistungen zählen etwa Programmierung und elektronische Kommunikationsdienste, Unternehmensverwaltung, Marketing, Design, Architekturdienste sowie Logistik.

Deshalb machen wir es den Kunden so leicht wie möglich, Bus und Bahn zu fahren.
Ab sofort haben Kunden des ÖPNV in Bonn auf der meistgenutzten Stadtbahnlinie 66 und auf dem Flughafenzubringer SB 60 die Möglichkeit, ein elektronisches Ticket (eTicket) zu erwerben, indem sie beim Ein- und Aussteigen in Bus oder Bahn eine Kreditkarte vor ein Lesegerät halten, den sogenannten Validator.
Die Preisermittlung und automatische Abrechnung vom Bankkonto erfolgt nach der Fahrt im Hintergrundsystem.
Bei mehreren Fahrten pro Tag werden die Kosten eines 24-Stunden-Tickets denen von Einzelfahrscheinen gegenübergestellt und die günstigere Variante abgerechnet.

Mitsubishi Electric: Anfang 2016 eröffnete Mitsubishi Electric, weltweit führendes Unternehmen in der Entwicklung und Produktion von elektrischen und elektronischen Geräten aus Japan, seine neue Deutschlandzentrale in Ratingen bei Düsseldorf.
Dazu zählt auch ein spezieller Transparentverband, den 3M nach Inbetriebnahme der neuen, hochautomatisierten Fertigungsanlagen und Lagerkapazitäten ab Ende 2017 vollständig am Standort produzieren kann.

Dazu zählen etwa Lohnsteuer-Bescheinigungen, Beitragsdaten zur Kranken- und Pflegeversicherung und zur Altersvorsorge sowie Rentenbezugsmitteilungen.
Das Ministerium der Finanzen empfiehlt, die Steuererklärung elektronisch abzugeben.

"Seit mehr als 60 Jahren ist das Rechenzentrum für die Funktionsfähigkeit unserer Verwaltung unersetzlich", erläuterte Lienenkämper.
Die Computerexpertinnen und -experten helfen zum Beispiel bei der bundesweiten Entwicklung der Software für die Steuerverwaltung, treiben verwaltungsinterne Digitalisierungsschritte voran, gestalten die elektronische Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern, garantieren eine technisch hochwertige und sichere maschinelle Datenverarbeitung und statten die Landesverwaltung mit moderner Hard- und Software aus.

Mit dem landesweit einheitlichen elektronischen Tarif (eTarif NRW) wird Bus- und Bahnfahren in Nordrhein-Westfalen so einfach wie nie zu vor.
Der Ticketpreis für die Fahrt berechnet sich ganz einfach aus einem fixen Grundpreis und den Luftlinienkilometern zwischen Start und Ziel und wird über die jeweilige Mobilitäts-App des Kunden abgerechnet.

In der ersten Testphase wurden die Fahrten nach dem bestehenden VRR-Tarif abgerechnet.
Im Beisein von Verkehrsminister Hendrik Wüst erläuterte VRR-Vorstand José Luis Castrillo heute auf einer Sonderfahrt mit der Straßenbahnlinie 302 der BOGESTRA den neuen elektronischen Tarif.

Ziel der Offensive ist es, den Nahverkehr einfacher zugänglich, leistungsstärker, verlässlicher, flexibler, vernetzter und innovativer zu machen.
Damit gibt es erstmalig einen verbundübergreifenden elektronischen Tarif für Bus und Bahn, bei dem Fahrten nur per App gebucht und per Luftlinienkilometer abgerechnet werden.

Zu diesen zählen das niederländische Verkehrsministerium (IenW), die Provinz niederländisch Limburg, das Verkehrsunternehmen Arriva sowie das ACCEPT Institute als Betreiberin der im Hintergrund arbeitenden Infrastruktur.
Mit dem "eezy.nrw" gibt es erstmalig einen verbundübergreifenden elektronischen Tarif für Bus und Bahn, bei dem Fahrten einfach per App gebucht und per Luftlinienkilometer abgerechnet werden.

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen und die Bayerische Staatsregierung unterstützen die von ihnen mitfinanzierten Höchstleistungsrechenzentren, das Jülich Supercomputing Centre des Forschungszentrums Jülich und das Leibniz-Rechenzentrum der Bayerischen Akademie der Wissenschaften, nachhaltig bei Konzeption, Beschaffung und Betrieb innovativer Exascale- und Quantencomputer.
Hierzu könnten weitere Verbesserungen der digitalen Arbeitsabläufe und agile, bürgerorientierte Entwicklung, das Ausschöpfen der Potentiale verwaltungsübergreifender Schnittstellen und Infrastrukturen (auch länderübergreifend), sichere cloudbasierte Daten- und Betriebsplattformen (Cyber Resilience), die Nutzung der elektronischen Steuerakte sowie ein verstärkter Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI), beispielsweise durch den Einsatz von regelbasierten Entscheidungsassistenzsystemen, angestrebt werden.